Lmbucher Zeitung Nr. 27. Pränllmcrationsprcis: Im Comptoir ganzj. fl. ll, hall'j, fl. 5.50. Für ^i>: Zusl^m^ ins Haus halbj. 50 lv. Mit der Post ganzj. sl. 15, yalbj. fl. 7.50. Freitag, 3. Februar IusertionSgebllhr bi« lttZeilen: lmalkolr ilui. «l) lr., 3m. l st.; sonst pr. Zeile tu,. « lr., z!m. « lr., ^m. >« lr. u. s. w. Inscrtionsstempel jtdesm. »u lr. l87I. Amtlicher Theil. Se. l. und k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 15. Iänne> d. I. den Dechanten und Pfarrer in Groß-Sonntag, Conststorial-rath Peter Da in to zum Ehrendomherrn des Lavanter fürstbischöflichen stalhedralcapilcls allcrgnäoigst zu ernennen geruht. Der Minister des Innern hat den Statthalterci-secretär Eugen Ritter v. Lachowski zum Bezirks-hauptmann zweiter Classe in Galizien ernannt. Nichtamtlicher Theil. Wien, 30. Jänner. Das allgemeine, der Durchführung der Volsschul-gesetze zugewendete Interesse rechtfertigt die Dailcgung ber Glüude, welche der Regierung die Möglichkeit nicht gewährten, den Zahlungsverlegenhcitcn der böhmischen VczirtSschulfondS mittelst Vorschüssen aus Staatsmitteln abzuhelfen. In dieser Beziehung muß zunächst daran erinnert werden, daß ein HaupigrunKsitz der Volksschulgesetzc in ber Ucbergade der Normalschulfonds an die Landcsver-lretuugen so wie in der eventuellen Subvcntionirung "'eser Fonds aus Staatsmitteln nach einem bestimmten' Ausmaße besteht, und daß demnach ein Land außer der ^cstreitung der Kosten für die Aufsichtsorgane und die "hrcrbildun^aüstaltcn eine Unterstützung zu Voltsschul-z^cclen vom Staate nur nach Maßgabe des jeweiligen Mlanzgesctzcs zu erhalten hat. Demgemäß so wie dem Umstände entsprechend, daß "kl größte Theil der Schulauslagen von den Bezirken Und Bändern getragen wird, hat der Staat bei der Verwaltung der Fonds nur insofcrne einen Einfluß, als seine ^'mittelbaren Vertreter Mitglieder der betreffenden, un ler Netheiligung der autonomen Körperschaften zusam-Mcngcsetztcn Schulbehördcn sind. Es muß ferner hervorgehoben werden, daß die meisten LandeSschulgesetzc bezüglich der Uebernahme der entfallenden Kosten auf die Bezirks-, beziehungsweise Lan-bcsfllndS einen längeren Zeitraum in Autzsicht nehmen, Um den Bezirksschulcasfen durch dic eingehenden Schul-Mder und Bczirksumlagen vorher die nöthigen Mit-^ zuzuführen. Die böhmischen, von dem im Jahre 1809 Agenden Randlage votirten Gesetze haben in dieser Be z^hung cin oollcS Jahr. vom 1. October 1870 ange» '""gen. als UcbcigangSpcriode vorgesehen. . Gleichwohl hat der LandcSschulrath in Prag be-Flüssen, gleichzeitig mit dem Inslebcntrcten der Gesetze "behaupt, d. i. mit dem 1. October v. I, auch die ^Mlte der Lehrer und die sonstigen Kosten für di: "^schule auf die Bezirlsfandg zu übernehmen. ^, ^2cnn nun auch angenommen werden kam,, daß ">!!gc Gründe vorgcls^n sein müssen, welche den Lan-^ Ichulralh z» diescm von dem Vorgänge in den übrigen n>^"" abweichenden Beschlusse best mmtcn, so kann doch fch?, verkannt werden, daß von dieser Entscheidung auS-^ 'kßlich die Verlegenheit abzuleiten ist, welche bei der ^, llchführung der Volksschulgcsetze in dieser Richtung i'8 und allein in Böhmen eingetreten ist. ber t, ^cglerung hat bereits im Juni und Septem die n ^' "ls ihr dieser Beschluß bekannt wurde, auf dcr Gewährung cincS Ltaalsoor« n^ '^ Angewiesen. Indem der Landeeschulrath nuf sei-ri^^"^eidung behartte, konnte er sich somit die Sckwie-llN'a? "'^^ verhehlt haben, welche sich der Turchsüh-hc^ ^°^Mbcn entgegenstellen. Die Regierung kann da-sen ^' ^"antwortun^ iu dieser Beziehung nicht trcf-siinie,^ ^' '""ßle bci der Ablehnung des gestellten An-ernel,»^^"^ ^'u, beharren, als es vom LandeSauSschusse " .wurde. Ncn>v^,' bcr Beurtheilung desselben mußte sich ver^ dcr «!>!'«, !"^^"' ^°b Darlehen an die einzelnen Län^ der h„ .?"^^>nitteln, wie dicS wohl am deutlichsten siir ^ ^willigung cinrs Vorschusses von 350.000 ft. (Gcss^ '"" im Jahre 1808 eingehaltene Vorgang we^V uo>" 21. März 1808. R. G. Bl. Z. 21) bc-werden 'f'' ^ ^'" Wegedcr Gesetzgebung gewährt ^ä»d .„'""'' baß dicsclbc Forderung auch von anderen dcrlichc ' m° ^'^ Ai'.fbrii^ung der Mittel zu den crfor-Opfer ' y ""' und sonstigen Schnlauelaaen große daß b!,'"^ sprich nimmt, gewährt werden müßten und, t ^chwicriglcit in dcm vorlicgelidcn Falle uiu so größer ist. al« Böhmen zu den Län'ern zählt, die nach den Ergebnissen der Vorjahre einen Zuschuß auS Staatsmitteln zum Normalschuifond nicht erhallen, somit erst besondere RückzahlunMiodalitäten festgestellt werden müßten. Anderseits lag die Vorauösetzung nahe, daß in dem Lande selbst, wclchcs einen maßgebenden Einfluß bei de>, ncueu Zchulcinrichtungen hat, die Mittcl zu dcm erforderlichen Vorschüsse gefunden werden tonnen. Mge-schcn davon, daß das böhxiische Landcsglsctz den Van-dcöfond zur Theilnahme an ocn Kosten bci alle» Bezirken verhält, wo die Umlage l<) Percent übersteigt, die Höhe des hienach zu leistenden Beitrages dermalen mit Sicherheit kaum bekannt sein diuftc und daher die volle Möglichkeit geboten wur, überhaupt einen Vorschuß zu leisten, darf wohl angcnommcn werden, daß aus dem OrundentlastungSsollde oder aus irgend einem anderen, vom LandcsauSschussc verwalteten Fond ein verzinsliches Darlcb/n gewährt werden konnte. Insbesondere schien hiczu, seiner Bestimmung nach der Normalschulfond berufen, der im Besitze von Obligationen im Nominalbeträge von einer Million Gulden ist, auf Grund deren die Aufnahme eines AnlehcnS einem Hindernisse wohl nicht unterliegen konnte. Das Unterrichtsministerium ist sich der vollen Verantwortlichkeit für die Durchführung der Schulgesetze wohl bewußt, es hat alle Mittel versucht, um der Zah-lungsverlegcnheit der böhmischen Bcznköschulfonds zu begegnen, es hat wiederholt seine Anschauungen schriftlich ausgesprochen und erst jüngst durch die Berufung des administrativen Referenten des Landcsfchulrathcs eine Lösung der schwebenden Differenzen versucht, so wie sie es sich zur Pflicht gemacht hat, in den Fällen, wo es sich um die absichtliche Vorcnlhallung der Schulumlagcn u. s. w. handelt, alle gesetzlichen Mittcl zur Eintreibung derselben aufzubieten. Allein es konnte und durfte im vorlicgmden Falle nach den bestehenden Normen mit der Gewährung eines Darlehens nicht uorgeheu und muß sich der Erwartung hingeben, daß die erforderlichen Mittel dennoch im Lande selbst aufgebracht werden und den autonomen, nunmehr zur Schulocrwaltung mit be-rnfenen Körperschaften mindestens nachträglich die Lösung der Aufgabe gelingen wird. welche sie sich durch die frühzeitige Uebernahme der Kosten auf die Bezirks« fonds gestellt haben. (Wiener Ztg.) Ungarn und die Armcc. Für einen Theil der österreichischen Presst ist eS im Laufe der Jahre zum unumstößlichen Axiom geworden, die jeweilige Stellung Ungarns zum Kriegsbudget nach willkürlichen, zwar behaupteten, aber nie bewiesenen Suppositionen zu beurtheilen und zu verdächtigen. Wir haben dieses traurige Schauspiel auch im Beginn und im Verlaufe der bisherigen Delcgationsuerhandlungen von dem Augenblicke an sich abspielen gesehen, als das Kiicgsbudget zur Vorlage gelangte und weder die öffentliche Meinung in Ungarn, noch die dortigen Organe sich bcstimmt fanden, die in denselben an den Staats» schätz gestellten Anforderungen so rundweg und apodiktisch zu verurthcilen, als dies m einer Reihe österreichischer Organe sofort der Fall war. Eine eingehende Prüfung der Zlfferansätze hat inzwischen auch in Oesterreich die öffcnt' liche Meinung über den wahren Werth dieser gleich von vornherein absprechenden Urtheile geklärt und der Erkenntniß zum Durchbrüche vcrholfen, daß die Haltung Ungarns gerade in der Armee-Frage von einem höheren Standpunkte, als dem der ihm insinuirtcn „nationalen Großmannssucht" betrachtet werden müsse. Zu dieser Läuterung der öffentlichen Meinung haben wohl die Dc-legationsvcrhandlungen wesentlich beigetragen, durch die sich wie ein rother Faden der Reich saedanke als die Nllcs beherrschende und Alles sich unterordnende Idee hindurchzieht. Diesen Reichsacoanten mit überwältigender Macht zur Geltung gebracht zu haben, ist das erfreulichste Resultat der DelcgalionSverhandlungen. und daß dieses fast noch kräftiger von ungarischer als von österreichischer Seile der Fall war, dieses Vci dienst dürfen, freilich wider Wille:,, sich Jene zuschreibe,,, welche Ungarn seiner Haltung in der BudgctFrage wegen an^ dcre als patriotische Tendenzen zu unterschieben für gut fanden. Wie die Debatten in der ungarischen Delegation beweisen, weiß man dort die Größe der Opfer, welche dcm Staate gebracht werden müssen, eben so gut zu würdigen, wie in der österreichischen Delegation, aber mau fügt sich der durch die Lage in Europa und die Großmachlöstclluna. der Monarchie geschaffenen eisernen Nothwendigkeit mit jcncr patriotischen Hingebung, in der allein beide Delegationen in edlem Wetteifer eintreten sollten. Einen präcisen Ausdruck der Anschauungen, die in der ungarischen Delegation über den KriegS-Etat maßgebend sind, glauben wir in den Ausführungen zu fin-den, mit denen der Referent des Heeres Ausschusses der ungarischen Delegation, Alexander Bojanovits, seinen Bericht in der Plenarsitzung vom 27. Jänner begleitete. Der Redner äußerte unter Anderem: „Der Haupt- und maßgebende Gesichtspunkt, der die Verhandlungen des ,,'lusschusscs für Kriegswesen bis zum Ende durchzieht und seine Vorschläge charatterisirt, war der, daß die durch das Wehrgesctz gegründete Armee nicht nur ber Zahl nach und auf dem Papier, sondern vollständig ein-cxcrciert und ausgebildet, mit den nöthigen Ausrüstungsund Adjustirungsgcgenständen versehen, mit einer dem Stande der heutigen Kricgswissenschaft entsprechenden Organisation in lriegstüchtigcm Zustande auch wirklich vorhanden sei und dadurch dem Ziele ihrer Errichtung: der Vertheidigung der Monarchie auch entsprechen könne. Unter dem Emfiussc dieses Gesichtspunktes war daS Subcomitö sparsam überall dort, wo eine Ersparniß ohne Gefährdung der Ausbildung der Aimee zu bewerkstelligen war, — dagegen räth es, alle jene Summen zu voliren, welche zur Bewerkstelliguug und Sicherung der Schlagfähigkcit der Armee unvermeidlich nothwendig sind." (Beifall.) Der Ausschuß wurde bei voller Adoplirung und consequcntcr Anwendung dieses Gesichtspunktes nicht von der gegenwärtigen speciellen politischen Situation, nicht durch Conjecture» von mehr oder weniger Wahrscheinlichkeit, sondern von der allgemein in ganz Europa angenommenen Richtung geleitet, welche die Garantie des Bestehens und der Sicherheit der Staaten in der Vollkommenheit einer richtigen Heeresorganisation, in der Unterhaltung großer Armeen sucht. Leider ist unter den heutigen politischen und internationalen Verhältnissen die politische Bedeutung der stehenden Heere keine geringere geworden, fondern hat an Wichtigkeit gewonnen; haben doch in der heutigen Zeit nuch die berechtigtesten Factoren dcS Staatenbestandes nur dann Gewicht und Nachdruck, wenn sie cin anderer Factor, der diametrale Gegensatz des Rechtes, die Kraft, das Heer unterstützt. Wenn die geehrte Delegation diesem vom Gesichtspunkte des Fortschritts der Menschheit fürwahr nichts weniger als erfreulichen Zustande nicht abhilft, der fortschreitende Zeitgeist, die Aufklärung nicht abhilft, bleibt uns schon vermöge unserer geographischen Luge nichts anderes übrig, als das zu thun, was andere Staaten, die nicht untergehen wollen, zu thun gezwungen sind, nämlich sich, wenn auch um den Preis von Opfern, eine wesentliche Garantie zu verschaffen, — eine auf dem Niveau der heu« tigen Kriegswisscnschaft stehende, zur Zeit ber Gefahr au« dem Patriotismus des Volles und seiner Opferwilliglcit, Kraft und Ausdauer schöpfende große und triegstüchtige Armec zu unterhalten. Der Ausschuß fNr Kriegswesen fühlte feine heikliche Stellung. Die Steuerzahler, die volkSwirthschaftlichen Interessen des Lande«, der Zustand unserer Landes' finanzen fordern gebieterisch, die für die Armee zu machenden unproductive« Ausgaben auf das geringste Maß zu beschränken; neben diesen schwerwiegenden Volkswirth« schafllichen Interessen gibt es noch größere, in Gezug auf unsere staatliche Existenz, unser Gestehen, unsere Zukunft nicht minder wichtige Interessen, die wir nur durch Unterhaltung großer und Achtung gebietender Heere zur Geltung bringen können, deren Kosten den volls-wirthfchaftlichen Interessen diametral entgegenstehen. Und wenn es auch nöthig ist, daß die Würdigung der finan« ziellen Lage, die gehörige Gcachtung der vollswirthfckaft-lichen Interessen jed: LandeSvertrelung leiten, wird dieses Interesse dennoch zu einem untergeordneten, wenn das Haupt-, das Existenzinteresse in Frage kommt. Der Selbsterhaltungstrieb schuf in unserm Vaterlande das von der Verthcidigungskraft sprechende Gesetz; die Erreichung des Zieles, welches das Gesetz gesteckt, schrieb dem Ausschuß die Grenzen seines Vor« gehens vor. Der Ausschuß hegt die Ueberzeugung, daß eine Spaisamleit, weiche das Ziel gefährdet, an Verschwendung grenzt, weil sie zwecklos, wenn auch nur kleinere Summen hinauswirft, und wenn daS Sud« comile diese auf dic Bedürfnisse der Armee Bezug habenden größeren Summcu zur Votirung empfiehlt, so thut cs dies mit der kategorischen Bedingung, daß die Armee, für dereu Bedürfnisse es diese Summen volirte, durch eine zcitmäßigc Organisation und Administration, durch 184 eine rasche Mobilisirung ermöglichende Dislocirung nö-thigenfalls ihrer Aufgabe entsprechen lönne. Die Subcommission hat im Laufe ihrer Thätigkeit von mehreren Seiten die Klage vernommen, daß wir den Krieg wünschen, und daß wir dies mit der Volirung größerer Summen ermöglichen wollen. So falsch dic Voraussetzung ist, welche uns kriegerische Tendenzen unterschiebt, so wenig consequent ist sie auch. Niemand wünscht den Frieden aufrichtiger, Niemand ist von der Nothwendigkeit desselben mehr überzeugt, als die Heeres-Commission: der Friede wird aber in unserer Zeit, wo die Eroberungssucht sich immer weitere Bahnen bricht in der Politik und im Kriege, nicht durch eine schwach' liche, sondern durch eine starke, achtunggebietende Armee gesichert. (Stürmischer Beifall.) Es ist gesagt morden und auch ich war dcr Ansicht, daß die stehenden Heere überflüssig wären. Als Ideal schwebte mir das Miliz« system, das System des Bürgerheeres vor Augen. Die neuesten Ereignisse haben al^r dicsc Ueberzeugung als Illusion uetcnnzcichnct. Jetzt, da die Vollkommenheit dcr kriegerischen Werkzeuge den Heroismus paralysitt. jetzt siegt mehr denn je die eiserne Disciplin, welche nur bei stehenden Heeren möglich ist." (Beifall.) AuS jedem Wurle dcr Rede des ungarischen Refe» renten klingt da dcr lauteste, kräftigste Patriotismus hervor und jeder Satz bildet dic schlagendste Widerlegung dcr verdächtigenden Insinuationen, die man der ungarischen Delegation zu unterstellen sich gewöhnt hat. Wir können nur wünschen, daß man die hier cilirle Rede aller Orten wohl beachte, sie ist geeignet, das östcrreichi« sche Gefühl zu träfllgcn und zu heben und alle die, vielleicht wohlgemeinten, aber billigen Phrasen, mit denen man sich gegen den KriegS-Etat zu wenden liebt, nach i^rem wahren Werthe erkennen zu lassen. Aus dcn McgalilM'N. Pest, 30. Jänner. (Sitznng dcr österreichi» schen Delegation.) Na,ilpüs referirt üver das außerordentliche Erforderniß zur Steigerung dcr Wehrkraft. Klaezlo fagt: Oesterreich hat keine Ursache zur Freundschast mit Preußen, das im Jahre 1866 dcn Stoß ins Herz der Monarchie fühicn wollte. Um sc> wunderbarer ist es, daß man in Oesterreich wic in Ungarn über Preußens Siege jill'cltc. Wenn sich mm mich unsere Monarchie in Preußens Arme wirft, so darf sie sich doch nicht schwächen. Sehr zweifelhaft sei es, ob Preußen die Allianz mit Rußland aufgeoeu u»d sich mit nnS verbunden wer^e; doch wenn dies auch s^i, so darf Oesterreich sei» Hccr tnchl all,u sehr hinter jenem Prcu< ßens zurückstehet! lassen. Klaczlo ist für die Volnung der geforderten Sun.men. Pest, 30. Iäuner. (R e i ch S r a t h s - D c l c gallon.) In der General-Debatte üdcr das Extra Oidi-narium für die Steigerung der Wehrkraft spricht Klaczko. In anderthalbslündiger Rcdc fagt er: Das Schauspiel, welches Oesterreich während des prcnßisch-französischen Conflictes bot, steht einzia in der Geschichte da. Trotz des 1866 versuchten Stoßes ins Hcrz vernahm man in Oesterreich keinen Nacheruf. Die durch die ösfciit-liche Meinung erkünstelte öffentliche Stimmung slelltc sich unter die Fahne Preußens. DaS Resultat dieser Haltung ist, daß es kein Europa mehr gibt, denn Frankreich ist lahmgelegt, England von dcn europäischen Ge> schäften zurückgezogen. Es ist zweifelhaft, ob Preußen seine Allianz mit Rußland aufgelöst hat. Allein selbst zugegeben, daß eine Annäherung Oesterreichs an Preu- ßen zu unserem Nutzen sein wird, sind wir nicht den Anstrengungen enthoben, die einer Großmacht obliegen. Bismarck ist lein Freund des Parlamentarismus; der militärische Geist Preußens wird auch andere Staaten bceinflußen. Bismarck wird dafür sorgen, daß in Oester» ! reich kein parlamentarisches Eldorado entstehe. Wir sind in Europa auf der Rückkehr zur Racen» ^Verschiedenheit, diese bestimmt die Staatenbilouug. Das ! Beispiel Deutschlands wird Rußland ermuthigen und - fein Bundesgenosse wird Frankreich sein. Denn dieses >! hat auf Europa, das alle Greuel geschehen ließ, leine ^! Rücksicht zu nehmen. Wenn wir unter solchen Umständen, statt auf einc starke Armee, auf Preußen uns stützen, dann könnte Preußen sich erinnern, daß es die deutsche Einheit ans seine Fahne geschrieben, und daß ! eS auch in Oesterreich deutsche Brüder gibt, und viel» - leicht verständigt sich dann Preußen eher mit Rußland. ! l Das monarchische Princip beruht auf der Ehre dcr !! Waffen und dea Staates. Diese zu erhalten, mllssen wir ! dem Kaiser dic Mittel bewilligen. (Beifall rechts.) Giskra: Es ist begreift,ch, daß beim Ausbruch ! des Krieges die Parteinahme nach verschiedener Richtung erfolgte. In den intelligenten Kreisen, wo man nicht l mit Sympathien oder Antipathien rechnet, haben ver-> schiedcne Ansichten geherrscht, jedoch überall ist voraus» zusetzen, daß aus der Parteinahme nur Ein österreichischer Gedanke hervorgetreten ist. Redner vindicirt dies dem Vorredner, wenn er sympathisch für Frankreich gestimmt sei. Aber auch dcr österreichische Gedanke ist, fährt Gislra fort, denen zu vindicirei,, die für Deutschland Sympathien hegcu. Wir syinftathisircn mit Deutschland, nicht weil wir Schutz bei Preußen suchen, oder kein starkes Heer wollen, sondern weil wr nicht große Schnlden wollen, wir wollen die Ehre haben, auch nnsere Schulden zu bezahln: und nicht Bankrott machen, wohin der bctrctcne Rüstungswcg führt. Ist Deutschland einig, mag ;. uß< land Pläne fchmieden nach Belieben; selbst Rußland alliirt mit Franklcich, kann nichts gegen ein geeinigtes Deutschland und Oesterreich unternehmen und muß sich deshalb ruhig verhalten. Darum wollen wir die Freundschaft mit Preußen, weil wir die E'hallung dcs Friedens wollen; die un» richtige Darstellung geschichtlicher Verhältnisse durch den Vorredner veranlaßt mich, das Wort zu ergreifen. Es ist mißlich, Reminiscenzen an 1866 hervorzurufen; dcr Vorredner hätte auch an 185)9 erinnern können, wo Oesterreich die Frucht dcr Natioualitätenpolitit des fran> zösischen Potentaten, für die der Vorredner Schwärmerei aezeigt. eingeheimst hat. Oiskra enthüllt aus dem Jahre 1866, zur Zeit. als er in Biünn Bürgermeister war, folgende Thaisache: Bismarck lud ihn zu einer Besprechung ein. Hicbei wurde ihm (Gislra) vorgeschlagen, er solle nach Wien reisen, um die Anbahnung drs Flicdens zu ermöglichen. An die Bercitwil1ia.k>'it Preußens, in Brunn Frieden zu schließen, wnrdcn folgende Bedingungen geknüpft: Mit Ausschluß Venetiens Aufrechterhaltung des 8WW8 (juo vor dem Kriege; leine Kricgslonenzahlung; die Maingrenze für Preußen; Selbständigkeit Süddeutsch-l.mdS in beliebiger Verbindung mit Oesterreich, doch Fcrnhaltung jeder Mediation Frankreichs beim Friedensschlüsse. Giskra sendetete eine Vertrauensperson (Baron Herring) nach Wien; dieselbe wurde maßgebenden Orts freundlichst aufgenommen, doch von einem Staatsmann, der nnr nebenher stand und mit der Sache eigentlich i nichts zu ihun hatte (Morlz Esterhazy), nach lsstündl, . gem Warten kühl, ja lall empfangen und mit auswel» r chenden Vemerkunger abgewiesen. Als Herring^'nach 5 Brunn zurückgekehrt und hierauf nach Nikolsburg geeilt ' war, traf er daselbst den französischen Botschafter Ve« neoM mit französischen Vermittlungs-Vorschlägen. Giskra'S Vertrauensperson erhielt die Antwort: s „Sie lammen um eine Stunde zu spät." (Sensation.) d Oesterreich, sagt Giskra weiter, kostete somit die franzö-s sischc Vermittlung 30 Millionen Kriegsentschädigung, e (Beifall.) Statt daß Frankreich ein Nrmeecorps an den - Rhein gesendet hätte, fuhr Benedetti zwischen Wien und s Nilolsburg hin nnd her. Gegen Klaczko führt Gislra e fort: Hätte Oesterreich fiU Frankreich vermitteln sollen, ß nach Sedan oder bei dcr Einschließung von Metz viel-» leicht gar marschiren sollen? Wir sind Preußen keinen Dank schuldig; aber r Frankreich, das uns um 30 Millionen gebracht, auch r nicht. Ich sympathisire nicht mit der schwarz-weißen Fahne, mctne Sympathie für die deutschen Siege liegt h in dem Stammesbewußtsein, und dies tchrt sich auch ge-; gen dcn österreichischen Erbfeind. Wenn Preußen Erobe-t rungen bcal'sichtigt, so ist es dafür der Geschichte verant» . wortlich. Wenn ich dem Reichskanzler für etwas danke, - su ist es dafür, daß es ihm gelungen, die Neutralität - zu dcr Zeit zu bewahren, als wir schon auf dcr Schneide 3 standen. Es ist das Beste, was er gethan, seit er in - Oesterreich ist und die Bevölkerung wird ihm dafür Dank , wissen, weil sie den Frieden will. Dazu braucht sie leine - Schulden, keine Steuern, keinen Bankerott. Die Seg» nunaen des Friedens sind werthvoller, als KriegSruhm r und Waffenglanz. (Lebhafter Beifall.) Demel: Die Deutsch.Ocsterreicher resignirten auf r ihre Machtstellung zu Gunsten der Stärkung dcr EiN' ° heit der Monarchie. Wie kann man den Deutsch-Oester-e reichern zumuthen, mit französischer Hilfe wieder ln ' Deutschland eintreten zu sollen? Die Deutsch'Oesterrei« ' chcr habcn über deutsche Siege nicht so gejubelt wie die ! Bevölkerung anderer Lünder über die falschen französischen ) Siegesnachrichten. Sturm hebt hervor, daß erst Preußens Heere lom- - men mußten, um Frankreich von seinem Selbstherrscher ' zu befreien. , ' Oelz weist auf die Machtstellung der Monarchie . hin, welche ein starkes Heer erfordert. , Kuranda spricht unter Beifall gegen Klaczlo. Er cxponirt die Zersetzung Europa's durch die napoleonische - Politik, citirt Drouin de Lhuys, der diese Zerfetzung im , Gespräche mit ihm als den Hauptpunkt deS Krimlrleges bezeichnet habe. Die Neutralität Oesterreichs war ein Act der Vollspolitik. Der Wiener Gemeinderath und zahllose Communal« , Vertretungen haben die Initiative ergriffen. Nachdem der Redner eine Reihe schlagender Momente vorgeführt, weist er schließlich auf die schlimme Lage der iisterrei' chischen Rcichshälfte hin, welche lein Ministerium beS Vertrauens besitzt, während jüngstens Andrassy im un» garischen Reichstage, gestützt auf die Majorität desselben, feierlich erklären konnte, baß die ungarische Regie» rung ihre volle Zustimmung zur Note Veust'S gege» ben habe. Wer wäre berechtigt, fagt Kuranda. im Namen der Majorität deS österreichischen Rcichsraths solche Zu« stimmung zu ertheilen? Wenn heute ein Conflict ein» träte, wo die österreichische ReichSvertretung keinen Kriegsfall, die ungarische aber einen solchen erblickte, FrlllM'llin. Was Pfarrhaus von NödÄebo. Scenen auS dem Landleben in Dänemark. (Fortsetzung,) ES war leine leichte Sache, sich auf dem ländlichen Oefähst des Pfarrers zurechtzusetzen. Der Alte sollte sich auf den Vordersitz neben NiclS, Oorpus «luriij auf den Rücksitz neben einen Berg von Packcten setzen und ich hatte die Aufgabe, mich auf dcn übereinander geschichte-ten Koffern niederzulassen. Orpus ^nris und ich waren bald auf unseren Plätzen, anders aber ging eS mit dem Alten. Er war nicht sehr star! m dcr Gymnastik, und wenn er auch so hoch sprang, wie die Rädcr waren, er siel doch immer auf die nämliche Stelle zurück. Endlich lam corpus ^uriL ihm zu Hilfe, und ihren vereinten Anstrengungen gelang es, die Lehne des Hintersitzes in zwei Stücke zu brechen. Lieber Christoph, rief ich endlich aus. laß mich Deinen Platz neben NielS einnehmen und setze Du Dich auf die Koffer. Der Tausch fand statt und wir konnten uns endlich auf bcn Wcg machen. Als wir außer der Stadt waren, betrachtete ich so lange als möglich die Kathedrale und bewunderte, wie stolz jie in dcr Mitte der bcscheidenen kleinen Häuser emporragte und ihre schlanken Thürme anmulhls, in dcn blauen Himmel hinein zeich, ncte. Dann betrachtete ich meine Brüder. Om^us ^Im-jg lehnte, in seinen Reisemantcl gut eingehüllt, auf dem Rücksitz. Den Hut über die Augen gedrückt, wie «in be- trunkener Mann, schien er die ganze Welt herauszufordern. Hinter ihm auf dem übereinander geschichteten Gepäck saß träumend der Alte, daS Kinn auf seine Hände gestützt. Wie sonderbar ist der Alte, dachte ich, immer ist er in Nachdenken versunken. Ich möchte wissen, an waS er denkt. Vielleicht an die Inschriften, die er in der Kathedrale gefunden hat. Holla, Alter, fängst Du fchon an zu träumen? rief Niels. Ich fuhr ganz erschrocken zusammen; wie tonnte er es wagen, meinen Bruder in so unceremoniöser Weise anzureden? Aber ich machte plötzlich die Entdeckung, daß er zu einem seiner Pferde redete. Heißt er auch „der Alte"? fragte ich erstaunt. Ja, denn er ist es. Wie alt ist er denn? O, er ist nicht so alt, aber er ist so faul und träumt so gern, anstatt den Wagcn zu ziehen, daß man ihn von dieser üblen Gewohnheit durchaus curi» rcn muß. Und Nicls ließ seine Peitsche so energisch knallen, daß die beiden Alten einen Lnstsprung machten und einer von ihnen genöthigt war, etwas schneller zu laufen. Die Conversation war nun auf einen Punkt gelangt, wo man mit einem Kutscher von Pferden zu sprechen pflegt; da ich aber kein großer Kenner von Pferdefleisch bin, so versuchte ich, die Conversation abzulenken und einige Informationen über das Pfarrhaus zu erlangen, was mich weit mehr intercssirle. Der Pastor ist gewiß sehr gelehrt? fragte ich. O ja, es kann wohl scin. Hat er viele Bücher? Gewiß hat er deren. Und auch ich kann lesen. Das war eben lein Motiv, die Bibliothek für sehr ansehnlich zu halten. Und er war niemals verheiratet? Aber, ja, warum nicht? Diese Frage kam mir unerwartet; denn in der That, ich konnte keinen vernünftigen Grund dafür angeben, daß ein Pfarrer unverheiratet sein sollte. Niels sah gerade vor sich hin und sagte: Im all« gemeinen sind die Pfarrer verheiratet. Ihr Herr ist es also? rief ich aus; hat er Kinder? Er hat zwei Töchter! Himmlische Güte! Und meine Brüder haben mir nie etwas davon gesagt! Sind sie hübsch? O ja, erwiderte NielS mit einem boshaften Lächeln. Heiteren Charakters? Sie werden selbst darüber urtheilen, Herr. Zwei hübsche junge Mädchen! Und meine Brüder bringen die Zeit damit zu, die Bibliothek zu durchwühlen und Bücher über canonisches Recht zu lesen! sllh, gewiß, eS ist die höchste Zeit, daß ich nach Nöddebo gehe um die Ehre der Familie zu retten und zu beweisen, daß wir nicht alle Bücherwürmer sind. Wir kamen auf eine kleine Anhöhe, auf deren Spitzt sich eine Bank befand, von welcher man eine prachtvolle Aussicht auf den Fiord hatte. War es die Erwähnung der Töchter des Pastors oder irgend eine andere Ursache, ich weiß cs nicht, aber es schien mir, daß die Atmospha^ plötzlich warm und mit Wohlgerüchen erfüllt war, unv daß der Sommer den Winter verdrängt habe. Belaub^ Bäume deckten die Bank auf dem Hügel mit ihre" Schalten und auf der Vank saß Jemand — den l«i 185 lvtr würbe unsere Interessen im Rathe der Krone oer« treten? Hierauf spricht Graf Geilst. (Wir w«d Delegation, die Bedeckung und zur Bewilligung bestreitel. Dafür Are« stel, der auf die Priicedelnfälle hinweist, wie Lloyd-Einkommensteuer und Vermcndung der 1867er Cassareste. Der Ausschußantrag wird hier und bei den übrigen noch folaendcn Positionen des Capitels 5 angenommen. Ueber die Ausrüstungsfrage der Landwehr ent» sftiunt sich eine längere Debatte. Herbst, Vrestel und Rech bau er bcstreitcn die Competenz der Delegation. Grocholski, Giooanelli und der Regie-rungsoertreter Horst sind dafür. Nach dem Ausschußantrag wird die Angelegenheit abgelehnt. Sitzungsschluß 4 Uhr. Nächste Sitzung morgen, Tagesordnung: Fo»t-setzung der heuligen. Pest, 30. Jänner. (Sitzung der ungarischen Delegation.) Orczy beantwortet die Interpellation Ciotta's dahin, daß das Ministerium gleich beim AuS-bruche des Krieges le.nüht war, die Schonung des Pri< bateiginthums zur See bei den Kriegführenden burchzu» sehen, was jedoch nicht gelang. Das Ministerium werde bemüht sein, das Princip dcr Unoerletzlichtcit des Pri-vatcigenthnms zur Sce durchzuführen. Sodann Special-oebattc über das Hceresoldmarium. Die Kosten des er-höhlen Effectiostandcs bis 31. December 1870 per 0 Millionen 322.524 fl. werden ootirt, und die fernere Erhöhung bis inclusive Monat April 1871 mit dem Kostenaufwandc von 1,524.024 ft. gestaltet. Oie Anschaffungen wegen d.:r ssrica^chihr mit 12,790.0l)0 fl. werden votirt; ebenso die Kosten des dalmatinischen Aufstandes mit 4,019.770 ft. Dcr Nachtragscrcdit für 1868 "it 2,700,000 ft. wird gcnchmiat. Der Nachlragscredit füv 1869 mil 2.679.223 ft. wird von der Vorlegung dcr Schlußrechnungen abhängig gemacht. Dcr Nachtragscredit für die Militärgrenzver-waltung wird als nicht gemeinsam gestrichen. Zur Anpassung vol, Waffen werdei, statt der geforderten 13 Wtillivlien 9^5,000 ft. nur 12.647.000 fl. votirt. Für ''estutlgswlltc wird statt 7,500.000 fl. nm 3.500.000 ft. dotirt, ebcüso für Montur und Ausrüstung stalt 9 Mil-lioncn 149.784 fl. nur 6,812.359 fl. Die Anträge "lahrmann'S und Petroway's über das Consortium Slene werden dem Militärausschüsse zum Referate zugewiesen. Aus dcr italienischen Kammer. In der Sitzung der italienischen Kammer vom 30. Iä'mer gab der Iustizminister Aufklärungen liber die Beschlagnahme der Journale in Nom, welche das Schreiben deS Pater Hyacinth veröffentlichen. Olioa interpcllirte über die Verbindlichkeiten, welche nach seiner Meinung die Regierung dcr fremden Diplomatie gegen-über bezüglich der dem Papste zu gebenden Garantien Angegangen ist. Der Minister des Aeußern sagte. eS exi» Niren mit Ausnahme der im Grünbuchc veröffentlichten Erklärungen kein? anderweitigen. Die Regierung dringe das von Italien seit 10 Jahren verfolgte Programm iur Anwendung, er erklärte die Gründe des Memorandums und vertheilte die auswärtige Politik. Bezüglich 'Hl zu nennen brauche — und neben ihm saß ein jun-^ Viädchen. Vcidk blickten Hand in Hand auf den Mord, dessen leife murmelnde Wellen von den Strahlen .." untergehenden Sonne vergoldet wurden oder . . . 't blickten einander an, und . . . s. Halt. ich will absteigen, rief Corpus ^luris, meine 'Honen Träume roh unterbrechend. Was gibt's? fragte der Alte. Willst Du vielleicht "h die Inschriften stud-ren? in ,^' 9ewiß, gewiß, antwortete (.'orpun ^uri^, der .Unigen Sätzen den Gipfel der Anhöhe erreicht hatte, s, . tl die Rinde einer altcn Linde aufmerksam unterste ; darauf stieg er wieder ein und wir fetzten unsere tva ^ ^i' Ader meine gute Laune war dahin; ich h, klzinnt darüber, cincm dcr reizendsten Träume, für bar s - "'"" ^p°^" l'^b den neun Musen hätte dank-wotd " können, auf eine fo brüste Weise entrissen E^/^zu sein! Und weshalb war ich gestört worden? alle? ^^l,°lb, weil ^orzn^ ^uris den Einfall gehabt. ll,^,^"schriften zu entziffern. Ah, dachte ich, ich be an " wohl, daß die Nachbarschaft von Roelilde rcich llNme - ^^""^u"«cn 'st- Aber müssen wir denn in k !^ ^^ Vergangenheit und nicht auch ein wenig nur ^g.enniart lcbcu? Und ist die ganze Wclt dcnu Grob?," llngchcucrcs Buch. in welchem wir cwig die über ' unsercr Voreltern studircn sollen und dar. a^. Hessen, daß wir leben, um zu handeln und zu nicht s ^ ^^ ^"''^^' ^ wir die Zcit in Nöddebo lict, w angenehm zubringn, werden; schr wahrschein-s^, , "' wir uom Morgen bis zum Abend beschäftigt ' "' alte Foliobände abzustauben. (Fortsshuug folg,.) der römischen Frage sagte er, daß die in seinen Noten «gegebenen Erklärungen das Princip del Freiheit der Kirche bethätigen, welches Caoour formuliit habe. Die l freie Kirche im freien Staate sei ein von Italien der ^ Sache der allgemeinen Freiheit geleisteter dienst. Die ! anderen Bestimmungen des Gesetzes werden von der 'Nothwendigkeit hergeleitet, jcden Verdacht zu beheben, -daß der Papst irgendwelcher menschlichen Souveränetät unterworfen fei. Hierauf zru,!^ die Generaldebatte über die dem Papste zu gcwahlvndsl, Garantien geschlossen. ! Kricgschronik. Ueber die Sprengung der Mosel brücke bei Fönte nay durch Franctireurs wird der „Elbf. Ztg." aus Nanzig, 23. Jänner geschrieben; „Eben komme ich von Fontenay, einer klemen Station diesseits Toul (9 Kilometer von Toul), woselbst eine Bande Franctireurs in der Frühe deS 22. d. M. die Slationsivache (57. Landwehr) überfallen und die etwa zwei Minuten vom Bahnhöfe Fontenay über die Moscl führende fchüne Eisenbahnbrücke lhcilweise gesprengt hat. Die Brücke hat sechs Strompft'.ler, von delien der erste diesseitige, zwei Bogen tragende, gesprengt worden ist. Der Pfeilerkopf und dieBcllünung ist etwa 15 Schritte flußaufwärts geschleudert worden und vag.' noch aus dem an dieser Stelle etwa 8 Fuß tiefen Stvom hervor, während die übrigen Trümmer, resp. Mauer- und Brül-tenreste, zwischen dem Land und dem uächstn Strom-Pfeiler liegen und zum Theil etwa 4 Fuß aus dem Wasser hervorragen. Da auf dcr Sprengseite der Fluß todtes Wasser ist. also leine Strömung hat, wird man die Lücke einfach zuschütten, welche Arbeit etwa 6 Tage in Anspruch nehmen wird, sowie behufs He'.stcllung dcr Communication eine hölzerne Nolhbrücke anlegen, wozu das Material fchon hingeschafft worden ist. - Hier in Nanzig weigerten sich zwar heute die Arbc trr, an den Herstcllungsardeiten fich verwenden zu lassen (unser bis» her möglichst nachsichtiges Gouvernement mag es vcr-schulden); doch man wird ihnen hier einmal zeigen, daß alle Nachsicht und Güte endlich ihr Ende erdicht. Bei der Brücke zwischen Fontenay und Verdun soll man cs ebenfalls auf eine Sftlengung abgcsrhen ssc>ibt Havel,, dieselbe aber vereitelt worden sein. Betreffs ' des Ueber-falls selbst theile ich Ihnen noch mit, daß die Bande aus 100 bis 200 Mann bestanden haben soll. Dicselbe hat das Stationsgebäude überfallen, die ganze untere Etage zerschlagen uud 6 Mann der 57er mitgenommen, über deren Schicksal noch nichts bekannt ist. Einen Landwehr-mann haben sie auf einer Bank (wahrscheinlich im Schlaf) ermordet, die Gurgel war ihm durchschnitten, sowie die Ohren und dir Zulig: abgeschnitten und ihm noch 7 Stiche in die Grust versetzt. Ich z.ihlte ncbei' der Bank mit der Blutlache, auf welcher derselbe ermordet worden war. an der Wand 10 Stiche oder Hiebe :c. Dcr Aermste liegt im Garten d:s Bahnhofes beerdigt, und sein Grab ist mit einem einfachen, seinen Namen tragenden Holzkleuzchen versehen worden. Auf Befehl des GeneralgouvcrncmS v. Bonin ist gestern das kleine Dorf Fonteuai, unmittelbar am Bahnhöfe liegend, an allen Ecken in Brand ssesteckt word?!', ?lus meiner Wanderung durch dnS jetzt menschenleere, blen-nendc Dörfchen bemerkte ich, daß nur die Wirthshäuser und die Häuser der wohlhabenden Leute zu Grunde gegangen, während man die übrigen sammt Kirchc (etwa 2/5 der Häuser) möglichst verschont hatte. Wie ich höre, sollen übrigens auch diese dcm Untergang geweiht sein. Die Landwehrmänner, welche als Posten an beiden Ufern standen, haben sich gerettet, und der eine hat auch den von hier um 6'/, Uhr Fluh abgelassenen Postzug nach Epevuay, Lagny. indem er ihm nach Fontcnay :c. ent' grgcnlief und idn warnte, vor dem Unterganq gerettet. Bei Blueville, der zweiten Stutiou nach Straßburg von hier, waren gestern ebenfalls die Schienen aufgerissen worden. Die Zeit der Langmuth und Nachsicht wird wohl für Lothringen vorüber sein. Wie der „N. W. g" aus Kaiserslautern, 22. Jänner, geschrieben wird. ist daselbst die Nachricht eingetroffen, daß die in Kaiserslautern gebildete Pro-viantcoloime aus der Pfalz, 250 Wagen stall, mit der gcsammtcn Bedeckung von Franctireurs aufgehoben wo» den sei. Dcr „Allg. Ztg." wird aus Berlin, 25. Jänner, über die Kr i cgsr üst u n gen geschrieben: Ein an dcr Spitze der „Allg. Htg." vom 20. 5. ueröffcnt. lichter Aufsatz: „Die KricnMM," schließt mit der Mahnung an dte deutsche Bundesregierung: dem Beispiele Frankreichs zu folgen und unuermeitt alle Reservisten zur Vcwachuug der festtn Plätze und Gefangenen ein. zuverufen, um die noch im Lande befindlichen Linien-und Landwehttrupften der Feldarmee nachsenden und den Krieg durch crdlückcndcS Übergewicht rasch wendigen zu können. Aus dm scit Ende des lmflossclic'i Iahrcs gc-troffclm, militärischen Maßnahmen cisieht nmn indeß, daß wir keineswegs hmlcr dcn Anstrengungen Frank» reichs zurückgeblieben sind. Emvcrufcu wur^e:, zu Anfang dilscS Iahrcs nicht bloS die Rcsclvistcn aller Classen sammt dcn Halbinvalidcn, sondern auch dic Mannschaslcn der Altcreclasse 1871, die mllcr normalen Verhältnissen crst in dcn dni letzten Moüaten dirscs Iahrcs eingczogcn worden N'incn. Die aus senen Ele< menlen acbildctcn Omnison^bataillone unb Depotschwa dronen befinden sich auch bereits meist an ihren Veslim. mungsorten, wo sie die Landwehr« und Linlenlruppen abgelöst habcn, welche inzwischen riach dcm Kriegsschauplatz befördert worden sind. Zu den letztern gehören so gar die erst im October 0. I. einberufenen Maimschaf-ten der Altersclasse 1870. Alle diese Truppen sind aus das beste bekleidet und bcwaffncl. Sogar die Dcpot-fchwadronen, die übrigens nicht beritten sind. handhaben das Zündnadclgewehr. Die Zahl der auf t.'m Kriegs, fuße befindlichen deutschen Soldaten beträgt mithin heute weit über eine Million, so daß also von unserer Seite nichts versäumt worden ist, um des Widerstandes in Frankreich so schnell als möglich Herr zu werden. Im Hauptquartier glaubt man auch wirklich am Anfang des Endes zu stehen, und in Bezug auf Paris wird das auch wohl keine Täuschung sein, wenn es wahr ist, waS von dem aufsässigen Geist unter den Nationalgarden, dem erloschenen Stern Trochu'S und dem Treiben der Socialisten erzählt wird. Strafgesetz über Polhei-Uebertretungen. Die §§ 7, 8 und 9 des Entwurfes eines Strafgesetzes über Polizei'Ucbertrctuligen lauten, wie folgt: „Bctheiligte, welche sich durch eine polizeiliche Ver« oldnung oder Porschrift oder durch cincn polizeilichen Auftrag beschwert erachten, können dagegen bei der berufenen böhcien Behörde im Wege dcr Beschwerde Ab-Hilfe fuchen. Dasselbe Rccht steht den Gemeindevertretungen gegenüber den polizeilichen Verordnungen und Vorschriften der landessürsllichen Behörden zu. Die Einbringung der Beschwerde hemmt den Vollzug einer solchen Verordnung oder Vorschrift nur dann, wenn die anordnende odcr die zur Entscheidung über die Beschwerde berufene höhere Behörde dic Einstellung verfügt. Verordnungen, Vorschriften und Aufträge dürfen nicht mit Gesetzcll, Vorschriften auch nicht mit P^ort» nungen und oll0po!i;eilichc Vorschriften nicht mit bezirk«» polizeilichen in WidcrspNlH treten. Dic Gerichte sind befugt, über die Gilti^kcit, jedoch „icht auch über die Nothwendigkeit oder Zweckmäßigkeit polizeilicher Verordnungen, Vorschriften und Aufträge zu cvkennen." Durch die Einräumung des Rechtes zur Beschwerde gcgcn polizeiliche Verordnungen, Vo'schriflen und Auf« träge überträgt der Entwurf den einzelnen Vetheiligten, welche zunächst auf ihr Prlvatinlercsse sehen, und den Gemeinden, welche schon ein allgemeineres Interesse ver< treten, die umfassendste und wirlsamstc Ccmttole darüber, daß die Brhttrdrn, denen das Gesetz das so wichtige Recht einräumt, normirende Verordnungen, Vorschriften und Aufträge zu erlassen, hievon nicht blos keinen gesetzwidrigen, sondern vielmehr auch den möglichst zweck« mäßigsttn Gebrauch machen. Die große Wirksamkeit dieses Eorrectivs läßt wieder andererseits das Verord« nungsrccht den Behörden in größerem Umfange einc räumen. Indem das Gesetz den Behörden das Recht ein räumt, normncnde Verordnungen, Vorschriften und Auf» träge zu erlassen, kann cS diesc« nur unlcr der beding» nißwcisen Voraussetzung thun, daß solche Veroldnunaen, Vorschriften und Aufträge mit keinem Gesetze in Wi> derspruck treten. So weil daher dennoch ein solcher Widerspruch eintreten würde, dürfte er nicht das Oeseh bieinttächtigcn. sondern mühte den widersprechenden Theil der Verordnung (beziehungsweise den der Vorschrift oder des Auftrages) lmgiltia. machen und eS wäre in solchem Falle nach Ärt. 7 des Staatsgrundgesetzes über die richterliche Gewalt die verfassungsmäßige Pflicht der Richtci, diese Unyiltigleit durch Urtheil auSzufprcchen. Hierin liegt wieder eine der festesten Garantien gegen den Mißbrauch des den Behörden und «utonomen Gc» meindm einzuräumenden VerordnungsrechtcS. _______ Ncichsgerichlliche Entscheidungen. Wien, 28. Jänner. Heute nach 1 Uhr Mittags wurden die Entscheidungen in den beiden Fällen, über welche das Reichsgericht am 20. und 27. d. M. verhandelt?, besannt gegeben. DaS Reichsaencht entschied bezüglich deS ersten Falles, Klagc des Tricster LandcsauSschusscS wider den galizischen Landesausschuß wegen Eisatzleistung von Schublosten, dahin, der geklagte Landesausschuß sei schul« big. a,w dem LnndeSfondc die für mittellose Schüblinge Galizwis mvachscndcn Kostcn an den Landesfond TricstS zu bezahlen und in Folgc dessen auch die in dcm con< cretlN, diese Entscheidung bedingenden Falle beanspruchten Koste:: zu'tra.M, rcsp. binnen 14 Tngen bei sonstiger Execution zu bezahlen. V:gründtt erscheine diese Entscheidunl, in dem l a» rcn Woitlaul: des Gesetzes vom 18. Mai 186«, dessen TeMuna. dcm Lande Galizien durchaus tcwe Sondcr-ftcllüng rimüume und üw' andcrcn Landesfonds von fclbst ergebe. Frühere einschlägige Gesetze erscheinen durch jenes allgemcin vcr« bindende Gesetz aufgehoben. Dic zweite heute publicist« Enl,cheldung des Reichs« gcrichttS bclriffl bekanntlich die Beschwerde des Obmannes des aufgelösten Marburger ArbutcrbildungSucreincS; dieselbe geht dahin, daß das Reichsgericht im Namen Sr. Majestät des Kaisers erkannt habe, daß die in der 18ss Beschwerde angefilhrte Verletzung der durch die Staats« grundgesehi gewährleisteten politischen Rechte und Frei> heilen durch die Auflösung des Marburger Nrdel'terbll dungso?reines nicht stattgefunden habe und deshalb auf die übrigen Punkte der Beschwerde nicht eingegangen werden tonnte. Für das Reichsgericht waren im vorliegenden Falle maßgebend die Bestimmungen des Vereins» und Ver» sammlungSgesetzes, insoweit dieselben von der Auflösung bestehender Vereine, dann jene, welche von d^n Wir» luugskreise Politischer und anderer Vereine handeln, fer» ner die Bestimmungen der StaatSgrundgcsetze über die richterliche Gcwalt und endlich jene des Gesetzes über den Wirlungelreis deS Reichsgerichtes. § 24 des Veieinsgesetzcö enthält die Vchimmung. daß ein Verein aufgelöst werden lünnc, wcnn erwiesen sei, daß er seinen statutenmäßigen Wirkungskreis überschritten habe. Es ist nun erwiesen, daß der Marburger ÄrbeiterdildungSvercin sich mchr als ein mal die Ueber' schreitung seines Wirkungskreises zu Schulden kommen ließ. Es stand daher sciucr gesetzlich begründeten Auflösung durch die politischen Gehiiroen lein gesetzliches Hinderniß im Wege. DaS Reichsgericht tonnte sonach in dieser Auflösung eine Verletzung der im Artikel 12 des StaalS-grundgeseyeS vorgesehenen politischen Ncchtc und Frei-hellen nicht erkennen, und da die weiteren Beschwerde-punkte im innigen Zusammenhange mit diesem Haupt-giunde der Beschwerde stehen, so fand sich das Reichsgericht nach Verwerfung desselben nicht veranlaßt, darauf einzugehen. So weit die eigentlichen Gründe. Nicht uninteressant ist die Einleitung dec Moiivirung dieser Eittschei» dung. Es wird darin demcrlt, daß das Reichsgericht auf die von Herrn Franz WieSthnler als Obmann und Namens dcs Vereins eingebrachte Beschwerde gar nicht eingegangen wäre, weil es keinen Obmann und keine Mitglieder eines Vcrcincs ycbcn tonne, der aufgelöst wurde. Das Reichsgericht hat in dcm Ncschwerdesichrer lediglich einen östtrrcichisckm Staatsbürger erkannt, der sich durch die Nnflüsun^ scincs Vereins in seinen slants« dürgerlichen Rechten breintiachtigt glaubte, und von die-s«m Standpunkte ans ist es nach Anhörung der Vc» schwerdegründe und der dcs RcgielungSvertreterS zu gedachter Entscheidung gelangt. Auf die insbesondere von dem Regi den und Architekt Stäche hat die Pläne des Cursalons, der auch Tanz», Speisesäle, Splel- uud Conoersationszimmer in sich schließen wird, des auf 90 Zimmer berechneten zwei« l stöckigen Hotels und der Badeanstalt entworfen, welche eben» i so sehr auf eine zweckmäßige Eiulheilung Vedacht nehmen, als auch durch stilvolle, schöngegliederte Fa^aden auf den ! Beschauer wirken sollen. Die Kosten für diese Bauten, . welche durch eine Parkanlage umgürtet sein werden, bezis« > fern sich auf etwa 200.000 fl., welche bei oemanzuhoffen' - den jährlichen Neinerträ'gniß — Zimmermiethe, Nestaura« . tionsoerpachtung, Bäder, Curtaxen, Kähne und Fuhrwerke, : Fluggästeic.—vondurchschnittlich 20.000 si. eine zehnpro- - cmt,ge Verzinsung erwarten läßt. Die Begebung dieser 200.000 fl. geschieht in 1000 Actien zu je 200 fl., wo- , von ein nicht unbeträchtlicher Theil von den Gründern bc-, reits übernommen wurde. Weitere Einzahlungen, welche auch - ratenweise erfolgen dürfen, finden in Wien, Graz, Trieft, ' Laibach und Klageufurt statt und ist kaum zu zweifeln, daß selbe in kürzester Frist geschlossen werden können. Neueste Post. (Original-Telegramme der „Laibacher Zeitung."j Bordeaux. H. Februar. Gine Vrocla matio» Gambetta setzunss einer echten republicauischcn Versammlung zu benutzen, welche den Frieden will, wenn dleser die Integrität Frankreichs sichert. (5'in Dcoret setzt die HVable» auf d^n ?<. Februar fest, schliept die Vtitglieder der Ncgeutcufamilien. kaiserliche Vtiuister, Tenaturcn, Präfccten. officielle Oandidateu von der Wählbarkeit auö. General Olinchaut meldet den Ueber tritt der französischen Qstarmee in die Schweiz. London, H. Februar. Heute findet eine Oonferenzsltzung statt. Wien, 1. Februar. Die heutige Nummer der „Opposition" wurde auf Anordnung der Staatsanwalt' schuft mit Beschlag belegt. Ein Artikel über die Affaire Zimmermann gab Anlaß zur Confiscation, welcher eine Nrcnge Hausdurchsuchung und Versiegelung des Satzes folgte. Prag, 1. Februar. Der ^echische Demokraten-verein faßte folgende Resolution: Das böhmische Volt wird nie die politische Führerschaft der Deutschen aner, kennen und nie an einer Staatsverfassung theilnchmcn, welche einen solchen Wahn begünstigt oder zur Geltung bringt. Berlin, I. Februar. Die „Provinzialcorrespon-dcnz" meldet: Der Kaiser wird auch während des Was» fenstillslandes in Versailles verweilen, wo seine Gegen» wart sowohl rücksichtlich der weiteren Operationen in Süden als bezüglich der bevorstehenden ferneren Ver Handlungen erforderlich ist. Der „Staatsanzeiger" veröffentlicht ein Schreiben dcS Kaisers an den Kronprinzen, in welchem demselben als Kronprinzen des deutschen NcicheS das Prädical „kaiserliche Hoheit" verliehen wird. Dieser Titel Übergeht auf jeden Thronfolger. Berlin, 1. Februar. Die „Spener'sche Ztg.' meldet: In unterrichteten Kreisen wird bestätigt, daß in den Vorbesprechungen zwischen Favre und Bismats eine Verständigung über die Grundlagen des Friedens erzielt wurde. Verl in, 1. Februar. Der Sultan Hal den neuen Kaiser beglückwünscht. Berlin, 1. Februar. Offene Briefe für Paris werden wieder dem Postoerlehr übergeben. München. 1. Februar. Das Gesetzblatt enthält die sanctionirten Bündnißverträge und verfügt die so-fortigc Ausführung^deriMen._______^^____________ Versailles. 1. Februar. (Officicll.) Im Nor, den und Westen Frankreichs ist die Durchführung des Waffenstillstände« im Gange. Gordeaux, 1. Februar. Die «Correspondence Haoao ° schreibt: Man glaubt, der erste Act der zu-salmnclUrelcnden Nationalversammlung wird die Ernennung eines Ministerpräsidenten sein, der ein Cabinet bilden witd. Die bis jetzt wahrscheinlichen üandidaten sind: Favre, Gambelta, Thiers, Picard und Grcoy. Einer dcr d^ci Erstgenannten wird wahrscheinlich gewühlt. Die Wahlen in den occupiilen Departements scheinen unter den beim Waffenstillstandsvolschlage im October bezeichnelen GedinglMssen zu erfolgen. Gern. I.Februar. Nach ämtlicher Mittheilung schloß heute srüh dcr eidgenössische General Herzog ein Ucbcrcintommcn wegen des Ucbcrtriltcs der französischen Armec bei Les Verrittres; 3000 Mann sind schon bci St. Croir übergetreten. Die Truppen, welche die Grenzen der Schweiz überschritten, dürften 80.000 Mann stark sein. Die Verthcilung auf die Cantone erfolgt nach dem Verhältniß der BevöllerungSzahl. Die französische Artillerie kommt heute noch bis LcS VerriörcS. Madrid, l. Februar. Dic Mörder Prims sind entdeckt. Anhänger dcr vertriebenen Dynastie sollen com-pl'omimtt sein. telegraphischer WechseiconrS oom 1. Februar. 5>Mc. MetalliaueS 58 70. - 5pcrc Mctatliques mit Mai und November-Zins?;! 58.70 — 5p?rc, National.Anleheu 67.7l» 1860er Slaattz-Anlchen 94.—. - Vantactien 717 Credil-Actiin 249,50, — London 123 50, - Silber 12l.- . — K, f ÄtUnz-Ducaleu 5.83. - Napoleond'or 9.98;. Handel und Holkswirthschaftsiches. i ai ach, l. Februar. Auf dein heutige Markte slild c schienen: PlirchschniltS-Plcise. fi. ll. ft. l«. ft. lr. ft. isseizln vv Mchen 5 80! 6 34 Blnlcr pl. Pfulld 40 —i - «lorülVaat „ 4 _ 4 23 Eirr pr, Stücl —, 3 - -- Gerste .< 3 20 3 3^ Milch pr. Maß W - Hafer „ 2 20 2 50 Nindfteifchpi P,d, 21— — balbsrnch! « —-. 4 7« Kaldsleisch „ 24—' — seiden „ 3 30 368 Schweiü>!fl^sch „ 22-^-. yirsv ^ lj10 3 58 Kchops^ilflsisch „ — 1», «, , don tiefer gemeldet wurde, war die heutige Börse, was dm Verkehr in ^peculalioullpapicreu anbelans,!. eic:? eittschnden giiüst,ge, so zwar, daß die Wirkungen dcr paniqmartigen Veweguuy von gestern Abend verwischt wurde und die Eursc von gestern Mittag, die freilich schol, »rmlich tiefe wavru, wieder zum Vorschein tnmeu. Speciell bei Slaalslosen wirkte die Meinung, daß ungarische Prämienlose ii< Flaiikfurt ciiiacftthrt wcrdcu sollen; es waren aber auch Bantftapicre vclschicdclicr Art gebrsseri. Das Geschäft iin Tchralltei, u>nr nicht eben umfangreich und zeigte mehr VtvtaufS- als Kaufsofscrte filr Rente und schwere Vaukpapicre. Lisenbahn-Actieu dagegen waren lnm Theile weniastens, iin Curse hoch gehalten. Devisen waren auf Lieferung billig offering da sich eine Speculation i» >» liuigsu gebildet hat, welche vom bevorstehenden starten Exporte, eine Vw wuhlsciluna dcr Valuta erwartet, wiewohl eine andere Parlci die Ansicht hegt, daß diese Wirkung durch Efscctcnscudungcu des Auslandes paralysirt wcrdeu lijnnte. Ganz zum Schluß entstand plötzli-^>.-« ....^ n.,lt,s Auöaebot. welckcs. von Eredilactlen au«c,eheud, auch andere Papiere mftucnzirtc. ^U. Allgemeine Staatsschuld. ssilr 100 si. Einheitliche Staatsschuld zu 5 Pst.: iu Noteu verziu«l. Vtai-November 58 90 59.— „ „ ,. Yedruar-Auaust 5>tz90 59.— „ Gilber „ Illmnr-Iuli . 67 90 68.— ,. „ „ April-October. 67.90 68.— Lose v.J. 1839..... 270.- 271.- „ „ 1854 (4 "/,) zu 250 fl. 88 50 89.-^ „ I860 zu 500 fl. . . 96.75 97. -„ „ I860 zu 100 fi. . . ,06 50 107.50 „ „ 1864 ,u 100 ft. . 120 ^ 120,25 Olaats-Domilueu-Pfandbrlrfe zu 120 fl. ö W. m Silber . . 121.— 121 25 «». Gr«ndiNtlastuNstslQbligati»»nen. Für 100 ft. G.id ^icar. BüWen .... zn5pCt 94— 95.-Oalizicu .... « b « 7340 7380 Nieder-Oesterreich. . « 5 « 95.50 96.50 Ober-Oestcrreich . . „ 5 » 94.— 95,— Siebeubüryen ... ., 5 „ 75— 75.50 G:«erma^ ..... 5 , 93.- 94 — Ungarn .... „ 5 „ 78 25 78 75 O. Andere öffentliche Anlehen Tonauregulirungelosc zu 5pEt. 95.75 96.— Ulig. Eisenbalmanlehcu zu 120 fl. o. W. Silber 5"/, pr. Vtüct 105.^0 105.80 Ung Prämicuanlchen zu 100 fl. h.W.<7bst. Einzahl.) pr. Stück 93.10 93 25 Wicncr Communalanlehen, rllcl-zahlbar 5pCt. für 100 fi. . . 87.50 86.- Z>. Actlcn von Nankinstitutru. Otld Waare Allglo-ilfterr. Bant .... 814 75 215.— Bankverein.......829.— 229.50 Bodrn-Crtditllilstalt .... —.- —.-Creditaustalt f Handel u. Gew. . 252— 252 2i> Creditanstalt, allgem. ungar. . . 84.— 85 — Escompte-Gesellschaft, u, i). . . 933. 936. -ssranco-österr. Voul .... 102.50 102.75 Generalbanl.......—.» —.— Handelsbaut.......98.— 99.— , Nationalbaul.......721—722.- Uuioubanl.......236 20 236.40 Vereiuebaut.......97.— 97.25 Verlehrsbant.......—.— —-> >2. Nctien von Trauspc>rtunterneh-lnungen. Geld Waare Alföld-Fiumaner Vahn , . . 169. - !70.— Böhm. Wesibahn ..... 244.— 246 — Earl-Ludwig-Vahn.....244.7.", 245.— Donuu-Dampfschifff. Gesellsch. . 570— 571,- Elifalilth-Weftbahn.....224.25 224 50 Elisabeth-Wcflbllhn (Linz - Vud- weiser Strecke).....186.50 187.50 Ferdii^nds-Noidbahn . . . .2102-2105.— zi.üntt»rcktNlUarcser«V»i,n . . 163 - 163.50 ssra'.l-^osevlie'.Vall.- . . . 191 50 192.— Lemberl,-rr. ^ll,rt,z«est^stbn . . 93 40 93 60 Veld Waare Sicbenb. Bahn in Silber ver;. . 88 50 88.75 Staatsb.G.3"/«i»500Fr. „!.Em. 135,50 136,-Slldb.G, 3"„ i. 500 Frc, pr. Stiicl 114 25 115-Sltdb.-G. 5 200 fl. z. 5"/, für 100 fi. 89.— 69.25 Slldl>.»BonS 6"/„ (1870-74) ü 500 Frcs pr. Sliick . . 240,- —.-^ Ung. Ostbahn fllr 100 fl, . , 83.50 83,75 ». Privatlose (per Stück.). Creditanstalt f. Handel u. Gew. Gelt, Waar« zu 100 fl. ä W......161 50 162.-^ Rudolf-Stiftung zu 10 fi. . . 1550 16.50 Wechsel (3Mon,) Geld Wa°" NugSvurg für 100 ft südd. W. 10285 103 <" Fraulsurt a.M. 100 st. d^tto 103.10 Il'3,3" Hamburg, filr 100 Marl Banco 91.- 91.A London, für 10 Psuud Aterliuq I23.50 123-7" Pir 100 France . . . —.— ^'^ Vsur« der Oeldfl'vten Geld Äa°r^ ll. Münz-Ducatn . 5 fi. 83 kr. 5fl. 84 "-)!a,)°leon«d'or . . 9 .. 90j,. 9 ,. A " Preuß. Kassenscheine 1 „ 82j .. 1 ., °6< " Äi!d:r . i21 . - „ 121 « 50 " Kramische Grundentlastung« - Obligatiomn, P"" »atuatirung: 86 - «Held, Waar',