v/ 6» ^-^ ^ ^'U Nr. 373 Donnerstag den 27. November 1851. Z. 667. :.. ^. Privilegien-Verleihung. Zahl 743U-II. Daö k. k. Handelsministerium hat unterm 2.',. September ,85l folgende ausschließcnde Prx vilegien verliehen: l- Dem Ferdinand Grutsch, bmgl Tapezierer in W>,'i, (T-ladt Nr. !)!>5>), auf die Verbesserung in der Erzeugung elastischer Matratzen, welche durch eine eme.ie Vorrichtung die bisyerl-gcn Matratzen a. Haltbarkeit, Elasticität,^ Bequemlichkeit und Billigkeit übertreffen; aus Ein Jahr Die off"" Privileglumsbe>chrelbung be-findet sich l>ei der k. k. n. ö. Statthalteiei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Zahl 734«->l) 2. Dem Iac. F. H. Hemd erg er, Ver- waltungs - Director in Wien (Stadt Nr. 758), auf die Verbesserung in der Fabrikation der Seife, mittelst eines besonderen hiezu geeigneten Apparates, wodutch die Seife in bedeutend besserer Qualität und zu einem viel geringeren Preise, als durch das gewöhnliche Verfahren erzeugt werden könne; auf Fünf Jahre, Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitätsrüct-sichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. (Zahl 7347-U.) 3. Dem Franz Kink, Besitzer der k. k. prw. hydraulischen Zement-Fabrik zu Kufstein in Tirol, auf die Entdeckung in der Erzeugung von Dach- und Fußbodenplatten aus hydraulischem Zemente mit oder ohne Sandzusatz, welche von verschiedener Form und Dicke, rauh, halb' geschliffen, ftingeschliffcn und dessmirt von verschiedener Farbe erzeugt werden kölmen, zugleich äußerst fest, unveränderlich in jeder Witterung, feuersicher und sehr billig im Preise seyen; ferner in der Erzeugung von Brunnenröhrcn aub der nämlichen Masse, von großer Haltbarkeit und langer Dauer; auf Fünf Jahre. Die Hehcimhal tung wurde angesucht. (Z, 73?ung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. Der Fremdenrevcrs des John Baillie liegt vor. (Z. 7362-!I). U. Dem Paolo Mezzi, Seidcnwaren-Scn-sal in Mailand (>'. 2383), auf die Elfindung eines Präparates aus minetalischen und vegetabilischen Substanzen zum Abwinden der Seide von den Kokons mittelst kalten Wasserö, wodurch daö Abhaspeln der Seide von lebenden Kokons und überdieß die Benützung der Letzteren zur Saamcngcwinnung ermöglicht werde; auf Drei Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. (Z. 7427 U.) 7. Dem Franz Fischer, Privatier zu Ka- Pfcnberg in Steiermark, auf die Entdeckung ei- l"s eigenthümlich construirtcn Ofen6, welcher mit Zwischen Präparaten ohne Feuer durch mehtcrc . Stunden geheizt werden könne; auf Ein Jahr. , Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sichechl'itsrücksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. (Z. 742« 14.) 8. Dem Heinrich D. Schmidt, k. k. landesb^f. Maschinen - Fabllkanten in Wien (Landstraße Nr. l44), auf die Erfindung der Vereinigung zweier Systeme von Dampfmaschinen, nämlich des Systemü von ManLslay mlt jenem der Balanc.ier - Maschllnn, wodurch die wesentliche Verbesserung und V^l elnfachung erreicht weroe, o.ch die beiden Balanl.'!>lü, tie ein beliebiges System von Pumpen in Bewegung setzen, durch kurze ! Gelente auf solche Wclje mit der Kolbenstange ! verbunden seyen, daß s»e zugleich oerseiben in je^ den Richtung als geradlinige Füyrung diene; auf Zwei Jahre. Die offene PrivllegiumSbejchrei-bung befindet sich bei der k. k. n. ö. Statthal-terel zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. In öffentlichen Sicherheusnicksichlen stcyt der Ausübung diejes Privilegiums kein Bedenken ent-gegen. (Z. 742!4.ll.) ». Dem B. Ios. Ant. v. Sonnenthal, (Zivil-Ingenieur in Wien (Leopoldstadt Nr. 424), auf die Entdeckung und Verbesserung, welche darin bestehe, daß mit Anwendung deS Kanten < und Röhren-Princips, verbunden mit einem Flechtwerke von Draht, bei vielen Theilen cineü Gebäudes daZ bisher dazu verwendete Holz mit voller Sicherheit durch Elscn ersetzt werden könne, als z B. bei Dachstühlcn, Tramdalken u. s w,; daß derart gebaute Dachstühle völlig feuersicher seyen, mit jedem bisher verwendeten Deckmateriale eingedeckt werden können, und im Gewichte leichter als hölzerne seyen; daß ein Gebäude mit einem solchen Dachstuhle bedeutend schwächere Mauern haben könne, ohne die Sicherheit im Germgsten zu gefährden und daher im Wanzen auch billiger zu stehen komme; daß endlich diese Verbesserung/n sich eben so gut bei ordinären Bauernhä'usern, >vie bei Palästen anbringen lassen, und daß jeder, ^chlossergeselle hiczu verwendet werden könne; ülif Vier Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sicherheitsrücksichten steht bei übrigens solider Ausführung der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. (Z. 7436 li.) Z. Privilegien «Verlange rung. Zahl 7379 u. 7669-11. Das k k. Handelsministerium hat unterm 30. September und 3. October !85l nachstehende Privilegien zu verlangern befunden: 1. Das urjprünglich dem Johann Pre^ schel verliehene und sodann in das Eigenthum oes Aron Pollak übergegangene Privilegium ddo. Itt. August 1639, auf die Erfindung, alle Sorten von Schmier- uud festen ^cifei, aus einem hierzu noch nie verwendeten Körper zu sie den; auf das Dreizehnte Jahr. 2 Das Privilegium deS Alois Stummer, Kapitäns der ersten k. k. plioilegirten Donau-Dampfschifffahrt - GescUichaft in Wien, ddo. l2. August !tt5<>, auf die Erfindung einer Maschine, mittelst welcher Zapfenlöcher jeder Art, Dimension und Form, sowie auch andere derartige Vertiefungen in H.'lzbestandthcilen der Tischler- und Zimmermannsarbeiten mit besonderer Genauigkeit, Reinheit und bedeutender Ersparniß an Zeit und Arbeit hergestellt werden können; auf das Zweite Jahr. 3. Daö Privilegium des Johann Georg Angcli, k. k. Hof-und bgl. Wachszieherö und Wachühandlers in Wien, ddo. 1U. September lÄW, auf cine Verbesserung in der Erzeugung der Wachskerzen; auf das Zwölfte Jahr. 4. Das Privilegium des Carl Geyling, Glasmaler in Wien, ddo. 4. August 1847, auf die Entdeckung, alle Gattungen Fenster-und Spie-gcltafeln, Musselin-,TuUpctinct-, spitzenartig, glatt oder sac-onitt zu ätzen, mit Farbe dauerhaft zu überziehen oder diese auch ganz fest darauf rin-zuschmelzen; auf das Fünfte Jahr. 5. Das Privilegium des Jacob Bier stinger des Jüngeren in Wien, ddo. «, Aug. »649, auf eine Verbesserung der am 28. Jänner «549 plivllegiltVn Conttoltkörbe zur Verführung des verkleinerten Vreuslholz.'s; auf daS Dritte Jahr. i». Das ursprünglich dem Friedrich Wilhelm Kyritz verliehene und sodann in das Eigenthum deS Technikers Joseph Moraveh übergegangene Privilegium ddo. lk. Aug. !85tt, auf die Erfindung einer Waschseife; auf das Zweite Jahr. 7. Das Privilegium des öaurenz Mayr, bürgl. Tischlermeisters in Wien, ddo, 2l. August l8l:i, auf die BelbessetlNlg seiner am 5». August »844 plivilegirten geruchlosen Haus- und Zim-mer.'Reliraden; auf das Dritte Jahr. 8 Das Privilegium dcS Louis v. Or thu. Leopold Stephan in Wien, ddo, 8. August !849. auf die Elsindung eines Verfahrens zur Umhüllung und Isolilung der electromagnetischen Telegraphen < Drache mittelst Gutta-Percha und verschiedener Kompositionen aus Gutta Percha und anderen Substanzen; auf das Dritte Jahr. 9. DaS Privilegium des Johann Trusskr, bü'rgl. Schlossers in Wien, ddo. 27. Juni 1845, auf eine Elsindung und Verbesserung in der Luft-bch.izung; auf das Siebente Jahr. - 10. Das Privilegium des Franz^ Mora-wctz, Gründers des Sofiendades, ddo. II. September 1844, auf eine Elsindung an Dampfbädern; aus daö Achte Jahr. N. Daö Privilegium deöAlois Zechmeister, Lederfabrikünten zu Gaming, ddo 4. Eep-ttmbcr. 1846, auf die Enfindung, dem gegärbten ^'eder jeder Alt durch eine neue Behandlung mittelst Dampf und sine eigene hierzu erfundene Schmier«,' mehr Haltbarkeit und Elasticität und den daraus verfertigen Stiefeln und Schuhen durch ei» gleichfalls hlezu n fundenes Verfahren mehr Dauerhaftigkeit zu verschaffen; auf das Sechste und Siebente Jahr. ^ Privilegien-Verleihung. .^ahl 7629-l1. Das k. k. Handelsministerium hat unterm' 2. October 185l folgende ausschließende Privi« legten verliehen: 1. Dem Laurenz Iamek, bürgl. Druckfabrikanten und Hauscigenthümer in Wien (Leopoldstadt Nr. 553), auf die Erfindung, eine ge? wisse Gattung gewebter Schafwollstoffe durch eigenes Verfahren, als Hemden und Unterhosen, auf dem bloßen Leibe dergestalt tragbar zu machen, daß dieselben an dem Körper kein Kratzen, sondern nur ein gelindeK Frottiren hervorbringen, wodurch das lästige Ankleben der schweißdurch-naßten Wasche und das hierdurch leicht mögliche Verkühlen beseitiget werde, und auch die Näffe der Wasche am Körper fast gar nicht fühlbar sey; auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitatsrücksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. (Z. 7453-l l), 2. Dem Franz Xaver Kukla, gewese--nen bmgl. Apotheker und lande5befu?>ten Fabrikanten chemischer Product« in Hernals bei Wien (Nr. 8«), auf die Erfindung eineS sehr billigen Maueranstriches von belledjger Färbung, welcher die Wände gegen das Eindringen der Nässe sichere , und die Reinigung ber Zimmer oder Fa-9ade„. die dawit angest.ichen sind, vom Schmutze mit Wasser thunlich mache, ferner dem gewöhnlichen Maureranstliche gleich, nämlich matt glan-zcnd oder marmorartig angebracht we.den könne, ohne daß darunter die Mauern, w" untet dem theuern Oelanstriche, ersticken; °"s Em Jahr Dic Geheimhaltung wurde angesucht. (Z. 74^4 tt). 782 3. Dem Steph an Iaschka, bürgl. Ku--pferschrnid in Wi.n (Margarethen Nr. ,<,5), auf die Erfindung eines Spiritus «Apparates, wodurch gleichzeitig mittelst eines und desselben Brennstoffes außer dem aus der Maische erzeugten Spiritus mit der latenten Wärme noch rec-tificirter hochgradiger Spiritus gewonnm werden könne; auf Fünf Jahre. Die offene Plivile-giumöbefchreibung befindet sich bei der k. k n. ö. Statthaltern zu Jedermanns Einsicht in Aufbe-wahrung. In öffentlichen Lanitätsrücksichten stcht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen, (ä. 7^56-ll). 4. Dem Carl Schedl, k. k. Landesfa-briks- und Eisenwerksinhaber in Wien (Stadt Nr. !U1), Albert Managetta Ritter v. Lerchenau, Oeconomen in Wien (Neubau Nr. 2!N), und dem August Quidde, Techniker in Wien (Iosephstadt Nr. 225). auf die Verbesserung an den Feuerungsapparaten, wor-nach bei denselben das ober der Flammenbrücke befindliche Gewölbe, in welchem die Feuersiamme wegen ihrer Comprimirung den größtmöglichen Hitzegrad entwickelt, von oer Flamme nicht, wie cs bisher der Fall wai', zerklüftet werde, sondern sehr dauerhaft sey und welche wenig Brennmaterials erfordern, wodurch sie bei vielen technischen Geschäften mit großem Vortheile anwend-dar seyen; auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen EicherhcitSruck-sichtcn steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken entgegen. Der Fremdenreverö dcv August Quidde liegt vor. (Z. 7493-11). 5. Dem Franz Anton Freyer, Hand-lungö-Correspondenten, durch Johann Schlei--chart Ritter v. Wiesenthal, Privatier in Wien, Wieden Nr. 5l»3), auf die Erfindung, feste und flüssige Seife in jeder beliebigen Form von Fettstoffen mittelst eigener Apparate und Maschinen schnell und billig zu erzeugen; ans Ein Jahr Jahr. Die Geheimhaltung wurde an-gesucht. In öffentlichen Eanitätsrücksichtcn stcht der Avöübung dicstö Priuilcglumö knn Bedenken entgegen. (Z. 7512 U). l). Dem Johann Vpie ß, frirstl. Schwan Zcnberg'schen Baumeister, zu Wtttingau in ^öh-MtN, auf die Erfindung in der Erzeugung von Röhren aus Lehm oder Thon zur Glundnitwäs. strung und zu Wasserleitungen mittelst einer Maschine, „Drain-Ziegel-Maschine^ genannt; aufFünf Jahre. Die offengehaltene Privilegiums-Beschreibung befindet sich bei der k. k. böhmischen Statthalterei zu Icdermanns Einsicht >n Aufbewahrung. (Z. 7«A>-ll). 8. Dem John Wormald, zu Manchester in England, durch Friedrich Rödiger in Wien (St. Ulrich Nr. 50), auf Verbesserung^ von Maschinen und Apparaten zum Spinnen und Zwirnen des Flachses, dcr Baumwolle, Schafwolle, Scide und anderer Faserstoffe; auf Ein Jahr. Die offene ^riuilegiumIbt'schreibrma, befindet sich bei der k k. n ö. statthaltcrei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Der Freindenrevers liegt oor. (Z. 7tiA7-ll). 8. Dem HeinrichKirch weger, Maschi' ncnmeister dcr k. hannov. Eisenbahnen zu Hanno-ver, durch Franz Xaver Gugg, Inspector der k. k. General-Direction für iZommumcatio-tioncn in Wien, auf die Erfindung einer eigenthümlichen Vorrichtung an Locomotive«, mittelst welcher durch Benützung des gebrauchten Dam-pf«s eine El sparung an Brenn materiale und Wasser erzielt werde; auf Ein Jahr. In Han< "over ist dicse Erfindung seit 8. Mai I8N auf Fünf Jahre patentirt. Die Mchl'imdaltrmg wurde angesucht. In öffentlichen Sichcrheitslücksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Be« denken entgegen. Der Fremdcnrevers liegt vor. (Z. 7628 II). 9. Dem C. M. Nolder., Maschinenbauer aus Köln in Frankfurt am Main , durch A. Heinrich, Secretar des n. ö. Gewct beve,eines in Wicn. auf die Erfindung in der Erzeugung des Tafelbleies auf eine neue Mclhvde, nämlich mittclst hydraulischen Druckes; auf Vier Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. Der Frem-denreverS liegt vor. (Z. 76AU II). Z. 1^32. (l) ' Nl. 3920. Edict. Dem Georg Gladizh von ^i>e0cliitfen'o>,ch, de>5 zeii unbekannten Aufench^lles, wnd blkannt gtmackl: >^s yadr widtl ihn das Handlungel^us Gebrüder Meltel in Tliest, durch den ^evullmachtiglen Herrn Johann Weder von Prose, die Klage auf Zahlung einer aus dem CoiUu^urtenl >g> sal-ung auf bei, 2l F,l?>UHl 1U5^i H^'rinittaqs uin 9 Uhr mit dem Anhalte des §. 29 G. O. belaum! wrnde. '^iachdem der Auttlttyall des GeNaglen die< sem Gedichte nicht bekaiml ist, so hat man ihm zu slintr Vertietuiu;, auf feine Gefahr und Kosten deu Georg Slampfel von Niecerllefenbach als (Zlnalor aui^este'Il, mit wclchem od,ger Ntch^si'Nl nach del ljie'landes disttlici.lcn (d> el'.ch ömdinm^ reihandtl' werden wild, Dcr ^ekla^l«-, Georg Gladich, l)ac da-l>cr zu dieser Velhn.dlllng slllst zu cilchtinen, rdei dem ausgestsUieu ^uiawr son« scheue mil^uiholen, oder einen andern Sackwalier alif^usteliei» uuo atchei iiamhafl zu maä)«n, widiigei'.b ec dit Felgen j.ini Lälimr.iß sich seldsl deizuiNl'ssen hatie. K. k. Dez.--Gelichi (»oit'ckee am 20. August I85l. 2- »430. (l) ^cr. 3/50 Edict, Dem Mathias Roscyizl, rv,l Schüflcin, derweil '^ndckanntln AuseMhalles, wi^d dltannr gemachi: iHk^ habe wider ihn Johann Wo,'»s von Umecdemsch.'.u, die Kl.iqr ouf Zaylung lines W>i!-enll>ufp>c!5lejics pl> !26 fl> <^. ». ^- hiclv.rntv emg«br^chl, worübel !,u>.n summatischen Velsahlcn d.e T,'^s.»tzung ciuf den 20. Februar ls52 ^ornütiags um 9 Ul)>, mil dem üühal'ge des §. l8 rer a. H. ^<,ifchl>eßunq vom 18. Octobcc !8^l5, angeotdnet wuide. ^liachdnn tcr Aufemhall dcs ^eklaglrn diesem (strichle nicht be-kannt ist, so hat man ihm zu sclner Vtsirclunc, aul sline Gefahr und Kosten oen Herrn Johann Midih von Unierdeulschau als Eurato» au^estellt, mil w^> chtM obiger Nechtßstrcis nach der hierlanors dcsteh«nddlu!!g selbst ;u elscheiüen, oder dein ^u'gesteülen Kurator scine Behelfe milzuihnlen, oder t'l.'ien andern Sackwalier auiznslelle:, u>>d anher ,>am' HU'! ^u machen, iviviigei-s er die H^lgn, fei:'tl Säum-«iß sich seldst deizumlssc^ Haie. ^.k, Äe,. Genchi Goitre am l2.Au,»uss l85l 3. !4»'i. <2) Nr. 3827. E d i c l. Dem Franz Dulzcr von M.>lg<>rn. derzeil un« l^tsanineu Auf>ntl)alteö. wird bekanin a/in.icht-. Herr Matthäus Log^r von Rcifnitz habe alö Gis.uar des Herrn Iasep!) Kicgei, Handelsmann, in Wicn, «nli pr-. ,3. Juli l846, Z. 2l?7. wider Mathias und Franz Dulzer, die Klage auf Bezahlung aus dem Wlchsel, er!^l)renS' an^ , qesnchs, worüber die nrUlrliche Tagsatzung auf dcn! 23. Februar 1852 Vormiltn den Hm. Mich. Pirz von Goltsäiee ^ls Kurator aufglstelit. init welchem obiger Neclitsstreit nach der h'crlandcs bestehenden Gtlichtsoidnung verhandelt, und einschitten weidtn rvild. Dessen wird Franz Dulder zu dem Ende ver< stä'ndiget, damit er l?n obg5dachttr Verhandlung persönlich intciveniren, oder tt'ltt <>izum'ssen hätte. K. K. Bizirlsgericht Got>sch, möglichst hvchsto» Ertrag ,u> ziehen. — Nebst einer lanvwirthschaftlicheu Buchfülirung und emer Zeit- Veconontie. Ein nützliches Vuch für lianow r'he vo» Eonrad Lindau. Prci« 1 fl. ;l0 kr. ',' D.'s aufmerksame Durchlcsel, dieses VucheS wird d«m practischen üeconom z, viclsacher Verbesserung in !tiner Lilnowlrchschafc führen. Um Whist und Boston qcronin^eich spielen >?zn lernen. dient als beste Anlettuug dazu: Der Whist- und Vostan-Spicler wie er seyn soll, oder Anweisung, das Whist« und Vostonspicl. nel'st dessen Abarten, nach den beste,» Regeln u,d ^llqeine n geltenden besehen spiele,, zu lerne»; »cbi'i 2li I> e I u st i q e >l d e ,» Ka r re nku nsi st » cke l> und drei Tabellen zum Vosto»» Wl)ist. Von F. v. H. /<. uerb. Aufl. Sauber bioch. NH kr. Wer dieies Buch gelesen, wir) selbst mit schlechten Karten gute Spiele mache». Die Kunstwäscherin nach erprobten englischen u. französischen Ver« fahrunsssartcn, enthaltend: Anweisung, Tpi;» zen, Blonden, Tüll, Flor, G,ze, alle Arten sei dener Aenssc u. seidener Strümpfe; ferner Va-tist, Stickereien in Mull „.Batist, Nesseltnch, Vtunsscline, itinon, Zitz i Geh I<» kr. Düs Glnck, schoi, n.-.ch einem Jahr« eine zweite Auflaqe ^ii e>'lel^n, reidlNikt dics^s Blichlrin aü^er seiner a>'oße:i Nntzbaik^'c besondt'i? dein llnist^nd, dlii', eg jetzt selbst volnehnie Danu'n nicht unter ihrer Würde finde,,, die luellhvollcn (^egl'nstäi'de der weiblichen Gar-derobe mit ^en»^en Kosten lanc^c Zeit in ^litem ^li^ stände ^n erh^ltsii >i. d.nl>,'ind zn benutzen, We„n diVsi Büchlein schon in se ner crstrn ?lnss. die Mittel hiei^n so licht'q angab, daß es von Tallsenden gekauft wurde, sl? v^rdieüt diese so eben eifchienene sehr verb, zweice Aufi. es noch wiic mehr. Nicht Icich: können sichKani-mesjui-.^fein lind andere Dici^riii!!!,'!, bei ihren Gebie^ teriiinen mehr in Gunst !>ße„, a!) wenn sie die dnrch dies? Achril't eovo, l'^üen Keiuttnijse a„^uwel,d,n suchen, besonders ab>'r wird dieses den auf ric^ne Faust destehri,d,n Kunstwasche,innen i,i gl'öfj.'rn Stadien Karpfen, Aalen,' schien, Hechl.n n. Delicatessen anderer ?lit d!e.vl,de, de'!),, Vermehrung bis ,'ü'o ll„^i!dl,che ln des Me"-sch^l» Hand qe^lie» lst, n.'le die räqliche?!l,)brnllmg Tausender von Hühnereier» d^rch künstlich,- Wä,me. Das ist nichl Sch'vindelei, jo»5e,,i hi kr. Es gibt schwerlich eine L.ccüve, welche so viel Unlethaltlmg n. ^u^l.ich Belehvuna qewährc, so rei" chen Stoff zur Conversation bietet. Wer die m'elei, be>-q gereuen Bilder betracht.!, die l.nql«ich eine wahre Zierde des Büchleins sind u, den Ten sehr vera»>.!chau< lichen, wird bei der übrigen eleg.Aus,^M"'g auch den Preis änßerst maßig since».