Canöes - Regierung« - Mall für das Herzogtum Kram. Smcitrv Theis. XI# Jahrgang 1§59# v r lumnu lijjaj 11113$ za kraju sko vojvodino. Drugi razdelk. XI# tečaj I8L9 Laibach. Drnck von Rosalia Eger & Sohn. — V Ljubljani. Natisnila Rozalija Egcr in Sin. . .. : ■ - > .. -'V*.. * S , ti* . • iU ' ■ '•'■•v •••. r' .ti’ "!"■< -- Alphabetisches 'Veereichinh her Gesetze nnh Worhnungen, welche in hen vom t. Jänner Bis letzten Dcccmßcr 1850 mtsgegeBenen Stücken 1 Bis xxv hcs zweiten Theifes hes Cnnhcs = 3legiernngs = Blattes für has Herzoglhnm Arain enthalten sinh. Hauptgcgenstand der gesetzlichen Anordnung Hummer dt» Stückes Hummer der Gesetzes Stile A&lÖflUtg; ob und wie die aus ?lnlaß der ?lblösung einer Grund-lo|t vergleichsweise zugestandenen Servituten in den öffentlichen Büchern auSzuzeichnen sind III 3 10 Ablösungs-Kapitalien; ob die Grundzerstückungs-Vorschriften der Ausfolgung der Ablösungs-Kapitalien entgegen stehen . V 5 14 Abstellungen im Reguisilionswege zum Militär sind — Stellungen von Amtswegen ausgenommen — nur dann gesetzlich, wenn die Betreffenden vom Loose zur Stellung berufen wurden . XI 11 46 ! Agiotiren, mit Scheidemünze; Verbot desselben, sowie des Handels mit Scheidemünze VIII 8 40 Altersklassen; Bekanntgabe der für die Heeresergänzunq des Jahres J 800 aufgerufenen Altersklassen XXIII 24 88 Annahme der Conv.-Münze-Banknoten; Bestimmung, dafi dieselben bei allen öffentlichen Kassen und Aemrern bis 8,0. April 1860 anzuncbmen sind 25 90 Anrechnung derMilicärdienstzeit bei allen in die Freiwilligen-Corps oder'zu den Linientruppen der k. k. Armee auf Kriegsdauer eingetretenen X 10 44 Ausländer; Bestimmung rücksichtlich der Erfordernisse, welche Ausländer, die sich in Oesterreich zu verehelichen gedenken, beizu-bringen haben xxv 26 92 Banknoten in Eonv.-Münze; über die Annahme derselben bei allen öffentlichen Kaffen und Aemlern bis 30. April 1860 . . XXIV 25 90 Banknoten zu Einen Gulden; Warnung vor ihrer Zerüückung VIII 8 40 Befreinngstaxe; stehe Heeresergänzung. Brotsatzung; Neue Scala zum Behufe der Berechnung der Brolsatzung nach der österr. Währung VII 7 18 Conventions - Mün;e - Banknoten; über die Annahme derselben bei allen öffentlichen Kaffen bis 30. April 1860 . . XXIV 25 90 Dampfmaschine; über Vornahmeder Prüfungen fürdiejenigenJndi-viduen, welche zur Bedienung oder Ueberwachung einer Dampfmaschine oder eines Dampfkessels, sowie zur Führung einer Lokomotive oder eines Dampfschiffes verwendet werden wollen 1 1 3 Dienftbotenordnung, provisorische; fär die Landeshauptstadt Laibach XXI 21 68 Dotation; siehe Schul - Dotation. l Hauptgegenstand der gesetzlichen Anordnung Hummer bts Stückes Hammer des Gesetzes Seite Gheschtießnng; Bestimmung hinsichtlich der Erfordernisse, welche Ausländer, die m Oesterreich sich zu verehelichen gedenken, beizubringen haben XXV 26 92 Oingulden-Banknote; Warnung vor der Zerstückung der Eingul-den-Banknote zur Benützung als Theilungsmünzzeichen und Verbot des Agiotirens mit Scheidemünze, sowie des Kausens und jedes wie immer gearteten Handels mit solcher Münze VIII » 8 40 (tmmbbudber; ob und wie die aus Anlaß der Ablösung einer Grundlast vergleichsweise zugestandenen Servituten in den öffentlichen Büchern auSzuzeichnen sind III 3 10 ('minMrtficit; ob und wie die aus Anlaß der Ablösung der Grund-lasten vergleichsweise zugestandencn Servituten in den öffentlichen Büchern auSzuzeichnen sind 111 3 10 GrundzerstückungS - Vorschriften; ob dieselben der Ausfol-gung der Ablösungs-Kapitalien entgegen stehen .... V 5 14 Handel mit Scheidemünze; Verbot desselben, sowie deS AgiotirenS mit Scheidemünze VIII 8 40 Heeresergänzung; Abstellungen im Requisitionswege sind, Stellungen von AmlSwegen ausgenommen, nur dann gesetzlich, wenn die Betreffenden vom Loose zur Stellung berufen sind XI 11 46 Heeresergänzung, Anordnung; betreffend den Beginn der Vor' arbeiten für dieselbe im Jahre 1860 XXIII 24 88 Heeresergänzung; Anrechnung der Militärdienstzeit bei allen in die FreiwiUigen-Corps oder zu den Linientruppen der t. k. Armee auf Kriegsdauer eingetretenen X 10 44 Heeresergänzung; Bekanntgabe der für die Stellung des Jahres 1860 aufgerufenen Altersklassen ......... XXIII 24 88 HeereSergänzung, Bestimmungen; betreffend die Wiedergestatlung der während der Kriegsepoche sistirt gewesenen Befreiung und Entlassung der Mannschaft gegen Erlag der Tare, dann der Reangagirung der für daS Jahr 185» zu Stellvertretern angemeldeten Soldaten . XXII 22 86 HeereSergänzung; Einstellung der zweiten Rekrutirung des Jahres 185» m Krain XIII 13 50 HeereSergänzung; Erweiterung der Frist zur Einbringung der Anmeldung des Erlages der Befreiungskaxe für daS Jahr 186 o XIX 19 64 Heeresergänzung, zweite, im Jahre 1859 ; Beginn der Vorar beiten für dieselbe • IX 9 42 Kohienniahe von i bis 8 Metzen; Erläuterung der Vorschrift übe die Zulassung derselben XVIII 18 62 Krain; Einstellung der Rekrutirung in Krain XIII 13 50 Krankenhaus; das Krankenhaus in Laibach wird als allgemeine öffentliche Krankenanstalt erklärt XV 15 54 Hauptgegenstand der gesetzlichen Anordnung Vnmmrr r» Sin*» Unmmtt der Vklthki Seite Laiback; bas Krankenhaus in Laibach wird als allgemeine öffent-liche Krankenanstalt erklärt XV 15 54 Laiback; Kundmachung einer provisorischen Dienstborenordnung für die Landeshauptstadt Laibach XXI 21 68 LandeSumlage; Ausdehnung derselben für das Verwaltungriahr J8H0 auf den für dieses Verwalcungs- Jahr anbefohlenen außerordentlichen Steuer-Zuschlag XXII 23 86 ( Landesumlage; Ausschreibung derselben für das Verwaltungs-Jahr *1860 XVII 17 60 Licktungsbreite der Waldungen an beiden Seiten der Straßen: Bestimmung hierüber XX 20 . 66 Lokomotive; über die Vornahme der Prüfungen für diejenigen Individuen, welche zur Bedienung oder Ueberwachung einer Dampfmaschine oder einer Dampfkessels, sowie zur Führung einer Lokomotive oder eines Dampfschiffes verwendet werden wollen 1 1 3 Lombardisch-venetianisches Königreich; besondere Bestimmungen für die Zollbehandlung von Warensendungen nach dem lombardisch venetianischen Königreiche VI . 6 16 Matrikenbücher; Anordnung des Verfahrens, daß bei Eintragungen, welche die politischen Behörden in die Matrikenbücher veranlassen, zu beobachten ist XXV 27 04 50tilitör, Abstellungen zum Militär im Requisitionswege; Stellungen von Amcswegen ausgenommen sind nur dann gesetzlich, wenn die Betreffenden vom Loose zur Stellung berufen wurden XI 1 1 46 MilitärbesreittNgStaxe; Bestimmungen, betreffend die Wiedererstattung der während der Kriegsepoche sistirt gewesenen Befreiung und Entlassung der Mannschaft vom Militärdienste gegen Erlag der Tare, dann der Reangagirung der für dar Jahr isss zu Stellvertretern angemeldeten Soldaten XXII •>*> 86 M ilitärbefreiungstaxe für die Heeresergänzung des Jahres 1860; Erweiterung der Frist zur Einbringung der Anmeldung des Erlages derselben XIX 11» 64 Mi litärdienstzeit; Anrechnung der Militärdienstzeit bei allen in die Freiwilligen-Corps oder zu den Linien-Truppen der k. k. Armee auf Kriegsdauer Einqetretenen X 10 44 Oeffentliche Vücher; ob und wie die aus Anlaß der Ablösung einer Grundlast vergleichsweise zugestandenen Servituten in den öffentlichen Büchern auszuzeichnen sind 111 3 10 ;Ocflcrrcid)ifd)C Währung; neue Seala in derselben, zum Behufs der Berechnung der Brotsatzung VII 7 iS Oesterreichische Währung; Umwandlung der Transferte und Rescriptionen von Krain in Slaatsschuldverschreibungen österreichischer Währung II 2 8 i Postrittgeld-Ausmaß; vom is. Februar 1859 angefangen . IV 4 12 Postrittgeld - Ausmaß; vom 8. August 1859 angefangen XIV 14 52 Hauptgegenstand der gesetzlichen Anordnung Hummer des Stückes Hummer des Geithes Seite Prüfungen; Vornahme derselben für diejenigen Individuen, welche zur Bedienung oder Ueberwachung einer Dampfmaschine oder eines Dampfkessels, sowie zur Führung einer Lokomotive oder eines Dampfschiffes Verwender werden wollen . . . 1 1 3 Reangagirung der für das Jahr 185!» zu Stellvertretern ange meldeten Soldaten; Wiehergestartung derselben .... XXII 22 86 Recrutirung; siehe HeereSergänzung. . ' • Refcriptionen; Umwandlung der Transferte und Rescriprionen von Krain in Staatsschuldverschreibungen öfferr. Wahrung II y 8 1 Scala, zum Behuf« der Berechnung der Brotsatzung nach der österr. Währung VII 7 18 Tchul-Dotation; Bestimmungen über die Bedeckung norhwend!-ger Schul-Dotationen XII • 12 48 Servituten; ob und wie die aus Anlaß der Ablösung einer Grundlast vergleichsweise zugestandencn Servituten in den öffentlichen Büchern auszuzeichnen sind III 3 10 Stellvertretung im Heere; Wicdergestattung der Reangagirung der für das Jahr 1859 zu Stellvertretern angcmelderen Soldaten XXII 22 86 Steuer-Zuschlag, außerordentlicher; Ausdehnung der Ausschreibung der Landesumlage auf denselben im Verw.-Jahre 1860 XX11 23 86 Strasten; Bestimmung über die Lichtungsbreite der Waldungen an beiden Seiten der Straßen XX 20 66 Transferte; Umwandlung der Transferte und Rescriprionen von Krain in Staatsschuldverschreibungen österr. Währung . . II 2 8 I Umwandlung der Transferte und Refcriptionen von Krain in Staatsschuldverschreibungen österr. Währung II 2 8 Vergleich; ob und wie die aus Anlaß der Ablösung der Grundlasten vergleichsweise zugestandencn Servituten in den öffentlichen Büchern auszuzcichnen sind III 3 10 Vorspann; Aenderung in der Verpachtung, Bezahlung und Verrechnung derselben XVI 16 57 Waarenfendungeu; Zollbehandlung derselben nach dem lombar-disch-venelianischen Königreiche VI 6 16 Waldungen; Bestimmung in Betreff der Lichtungsbreite an beiden Weiten der Straßen XX 20 66 Zerstückung der Banknoten zu Einen Gulden; Warnung davor . VIII 8 40 Zollbehandlung von Warensendungen nach dem lombardisch-ve-netianischen Königreiche » VI 6 16 Chronologisches Verzeichnis her Gesetze unb Verordnungen, welche in dem zweiten Theite des Cnnbe8= Regierung8-Hfatte8 für 3{ram vom Jahre 1859 enthallen sind. Datum bei Gesetzes Dag der Kundmachung de« Gesetze« im Lande«-Regierungs-Blatte Beginn der verbindenden Kraft de« Gesetze« Inhalt Nummer de« Stücke« Nummer der Gesetzes Seite l 1858 1858 28. Jänner 1858 18. Februar Erlaß der k. k. Landesregierung für Kram, über die Vornahme der Prüfungen für diejenigen Individuen, welche zur Bedienung oder Ueberwachung einer Dampfmaschine oder eine» Dampfkessels, sowie zur Führung einer Loco-molive oder eineS Dampfschiffes verwendet werden wollen I \ a »7. Dee. 1859 l. Febr. 15. Februar 24. Februar 2. März li. März Kundmachung der k. k. Steuer-Direction für Krain, betreffend die Umwandlung der Transferce und Rescriptionen von Krain in Staatsschuldverschreibungen österr. Währung Erlaß der f. f. Grundlasten-Ablösungs-und Regulirungs - Landes - Commission für Krain, betreffend die Frage, ob und wie die aus Anlaß der Ablösung einer Grundlast vergleichweise zugestandenen Servituten in den öffentlichen Büchern auSzuzeichncn sind 11 111 2 5 8 10 «o. ,, 14. März 15. Februar Kundmachung der k. k. Post-Direcrion für Krain und daS Küstenland, über das Postrittgeld-AuSmaß vom 15. Februar 185« angefanqen . IV 4 1 2 1. März 28. März 12. April Erlaß der k. k. Grundlasten-Ablösungsund Regulirungs - Landes - Commission für Krain, betreffend die Frage, ob die Grundzcrstückungs-Vorschrifren der AuSfolgung der Ablösungs-Capitalien entgegen stehen V ö i 4 «o. „ .4 ' | 18. April i. April Kundmachung der k. k. steiermärkisch-illirisch-küstenländischcn Finanz-Landes-Direclion, über die besonderen Bestimmungen für die Zollbehandlung von Waarensendungen nach dem lombar-disch-vettetianischen Königreiche .... 1 VI | 6 16 l Datum de« Gesetzes Lag der Kundmachung de« Gesetze« im Sande«-Regierung«. Blatte Beginn der verbindenden Kraft des Gesetze« Inhalt Nummer des Stücke« Nummer de« Gesetzes Seite 1859 18.April 185» 86. Mar 185» 10. Juni Erlaß der k. t. Landesregierung für Krain, womir eine neue Scala zum Behufe der Berechnung der Brodsatzung nach der österreichischen Währung kundge- machr wird VII 7 18 8. Mai 14. „ 2». Mai Erlaß des k. f. Statthalters in Ärain, womit vor der Zerstückung der Eingulden-Banknote zur Benutzung als Theilungsmunzzeichen gewarnt, und zugleich das Verbot des AgiotirenS mit Scheidemünze, sowie des Kausens und jedes wie immer gearteten Handels mit solcher Münze unter Hinweis auf die dagegen festgesetzten Geldstrafen kundgemacht wird VIII 8 40 6. Juni ll. Juni 26. Juni Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend den Beginn der Vorarbeiten für die, von Seiner k. k. Apostolischen Majestät angeordnete zweite Heeresergänzung im heurigen Jahre und die Bekanntgabe der hiezu aufgerufenen Altersclaffen IX 9 42 15. „ 15. Juli 30. Juli Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, mit der Erläuterung, daß Abstellungen zum Militär im Requisilionswege — Stellungen . von Amtswegen ausgenommen — nur dann gesetzlich sind, wenn die Betreffenden vom Loose zur Stellung berufen wurden XI 11 46 87. ,, 12. „ Q 7 « #• ff Kundmachung der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend die spätere Anrechnung der Militärdienstzeit bei allen in die Freiwilligen-Corps oder zu den Linien-Truppenkörpern der k. k. Armee auf Kriegsdauer Eingetretenen .... X 10 44 87. „ 36. „ 10. August Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend die Bestimmungen über die Bedeckung nothwendiger Schul-Dotationen XII 12 48 15. Juli 10. August 10. „ Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend die Einstellung der Rekru-tirung in Ärain XIII 13 50 14. Aug. 7. Septemb. 8. „ Kundmachung der k. k. Post-Direclion für Ärain und dar Küstenland, über das Postriltgeld-Ausmaß vom 8. August 185» angefangen ........ XIV 14 52 Datum des Gesetzes Tag der Kundmachung des Gesetzes im Landes-Regierungs-Blatte Beginn der verbindenden Kraft des Gesetzes Inhalt Nummer des Stückes Nummer des Gesetzes Seite i 1S59 2 8. Äug. 1859 23. Sept. 1859 8. October Erlas; der k. k. Landesregierung für Ärain, womit das Krankenhaus in Laibach als allgemeine öffentliche Krankenan-ffalc erklärt wird XV 15 54 i ' 60 , 57 9. Oct. 24. October 1. November .Kundmachung der k. k. Sreuer-Direclion, betreffend die Ausschreibung der Landesumlage für das Verwalrungs-Jahr 1860 XVII 17 1«. O 4 ZI. „ 24. „ Erlas; der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend die Aenderung in der Verpachtung, Bezahlung und Verrechnung der Vorspann XVI 16 I*. „ 23. Novem. 8. December Erlaß der k. k. Landesregierung für Kram, womit die Verordnung des k. k. Han-delsministeriums vom 25. Juli 1859, betreffend die Zulassung von Kohlenmassen von 4 und 8 Metzen erläutert wird XVIII 18 62 10. „ e ' 24. „ 9. November Erlaß der k. k. Landesregierung für Krain, betreffend die Erweiterung der Frist zur Einbringung der Anmeldung des Erlages der Militärbefreiungstare für die Heeresergänzung des Jahres 1860 XIX . 19 64 20. ,, 30. „ 16. Decemb. Verordnung der f. f. Landesregierung für Krain, betreffend die Anordnung wegen Bestimmung der Lichtungsbreite der Waldungen zu beiden Seiten der Straßen XX 20 66 *1. ,, 22. Decemb. 1860 6. Jänner Erlaß der k. k. Landesregierung für Krain, betreffend die Wiedergestactung der während der Kriegscpoche sistirt gewesenen Befreiung und Entlassung der Mannschaft vom Militärdienste gegen Erlag der Tare, dann der Reanga-girung der für das Jahr 1859 zu L tellverrrerern angemeldecen Soldaten XXII 22 86 25. Nov. 21. „ 1. „ Erlaß der k. k. Landesregierung für Krain, womit die provisorische Dienstbotenordnung für die Landeshauptstadt Laibach kundgemacht und mit l. Jänner 1860 in Wirksamkeit gesetzt wird . . XXI 21 68 30. „ 22. „ 6. „ Kundmachung der k. k. Steuer-Direc-tion, betreffend die Ausdehnung der Ausschreibung der Landesumlage für das Verwaltungsjahr 1860 auf den • Datum bei Gesetze« Dag bet Kundmachung bei Gesetzes im čanbel-Regierungs-Blatte Beginn bet vcrbin-benben Kraft bei Gesetzes Inhalt Nummer des Stückes Nummer des Gesetz-« Seite 1859 1859 185» mit dem Allerhöchsten Patente vom 87. September l. I. für das Ver-waltungs - Jahr 1860 anbefohlenen außerordentlichen Steuer-Zuschlag . . XXII 23 86 6. Dec. 23. Betern. 15. Betern. Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, betreffend den Beginn der Vorarbeiten für die bevorstehende Heeresergänzung des Jahres 1860 und die Bekanntgabe der hiezu aufgerufenen Alters-clafsen XXIII 24 88 16. „ 31. „ 1860 16. Jänner Erlas; der k. k. Landesregierung für Ärain, womit die besonder» Erfordernisse bekannt gegeben werden, welche Ausländer die sich in Oesterreich zu verehelichen gedenken, beizubringen haben ..... XXV 26 92 16. „ 81. „ 16. „ Erlaß der k. k. Landesregierung für Ärain, womit zur Erzielung der Gleichförmigkeit des Verfahrens, der bei den von den politischen Behörden zu veranlassenden Eintragungen in die Matriken-bücher zu beobachtende Vorgang geregelt wird XXV 27 94 ®o. „ 81. „ 15. „ Äundmachung der k. k. Steuer-Bircttion, betreffend die Annahme der Conventions-Münze-Banknoten im Wege der Zahlung und nach dem Maßstabe von 105 fl. österr. Währung für 100 fl. in Conventions-Münze bei allen öffentlichen Cassen und Aemtern bi« 30. April 1860 XXIV t 25 90 l i