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Amwl'latt Mr Lail'acher Heilung Nr. 23
Mittwoch den 29. Jänner l868.
Ausschließende Privilegien.
Das l. l. Ministerium f'ir Handel und VolkSwirth. säwf! ui'd das lünigl. nngarischc Hiinislcrinm für Land« wirthschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Piivilegien verlängert:
Am 9. November 1867.
1.   Das   dcm Joseph Harrison   ans   die Erfindung eigenthümlicher Damvföfcn unterm 17, December 1859 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer deS neunten Jahres.
Äm 5. December  l867.
2.   Das   ocm F. G. Hachstoch auf   die  Erfindung, Braunkohle so wie Torf in conlinnirlichcm Schachtofen^ Bclrielc zn entwässern und zu vcrlohleri, unterm  19ten Seplembn- I860 ertheilte ausfchlicßcudc Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
Am 7. December 1867.
3.  Das dcm Benjamin Chew Tilghman   auf  eine Vcrlicsscrung   in   der Behandlung   vegetabilischer Sub« slaozcn zur Vcreituxg von Papicrzcuss linterm  1l>. Iän« ner !867 ertheilte anschließende   Privilegium   auf   die Dauer dcs zweiten wahres.
Am  1^. Dcccmber 1867.
-4, Das dem B. Haravatt und Johann .ssubasel auf tilic Bcrbcsscrung an 'dcu Militär-Pfcrdcsättclu unterm 2<», Oclodcr 1864 erlheillc und seither in das Allein. l5lgcnlhum dcs Johann 5iubasck übergegailgcnc aubschüc« ßludc Privillgium a»f die Dauer dcs vicUcu IahreS. Am  16. December  1867.
5>. Dai< d<m Nlnnlsl ssöstlin und Anton Vatlig auf die Erfindüi-g cixcö Systemes eines Ciscnbahli'OlicrbalicS vl,nc Hulz uulerm 2^j. Hioucmbcr l^«.;i ertheilte auS< schließende Privilegium auf die Dauer deS siebente» Jahres.
6.   Das dem Edward Bewan imb Abel  Flemmiug auf eine 2Wliesse, ung  dcr Apparate ;um Wariucn von Nahüin^mittcln unterm 12, Jännc» 1867 cilheille a>iS< schlilßent'c PlN'ilcglum auf die Daulr dce zweilci, Iah<c<>.
7.   Das dcm   Eduard A. Paa/l   auf die Erfindung rincr Ml-.schmc zur Erzcil^uuli von Nietrn, Bolzen, M. ssrl«   u. dssl.   unterm 9. December 1865)  citlicilte a»s< schlirßcude Privilc^ilim auf die Dauer dcs driltcn Jahres.
Am 17. December 1867.
8.   DaS dem Ka,l Polt   auf   die   Erfindung   einer Pomade  zur  Erhaltung   und   Äcfördcrung  dcS Haar« Wuchses,   „Restda«Kräusel-Pou,at>e"   genannt,   unterm 18. November 1865 ertheilte auSfchließendc Privilegium auf die Dauer des dritten und vierten Jahres.
9.   Das dcm Friedrich Pagct anf eine Verbesserung in der Erzeugung wasserdichter Stoffe unttrm 18. No« vembcr 1862  ertheilte   ausschließende  Privilegium   anf die Dauer deS sechsten Jahres.
Eine Gerichtsadjullttellstelle
bei den: Kreisgerichtc Cilli mit den: Gehalte von 525 ft. und dem Borrücknugsrechte in die höhern Gehaltsstufen ist zu besetzen.
Die gehörig documcntirteu Gesuche, worin die volle Kenntniß der slovenischcn Sprache nachzuweisen ist, sind im vorgeschriebenen Wege
bis 15. Februar d. I. an das Präsidium dcs Krcisgcrichtes  einzusenden.
Cilli, am 24. Jänner  1868.
Präsidium  des   k. k. Krciogcrichleo. "fi7^3)
Liätatwns-Kundmachung.
Mit dem Erlasse der hohen k. k. Landesregierung ddo. 9. d. M., Nr. 9691, ist die Nieder. Herstellung des eingestürzten linksseitigen Widerlagers und die Versicherung eines Theiles des linksseitigen Flußufcrs, nebst der gleichzeitigen Reconstruction dcs Oberbaues des an diefcs Widerlager anstoßenden Iochseldcs an der Feistrizbrücke der Wiencrstraßc Dist.-Z. I/15—II/0, im Ge-sammtbctrage pr. 1148 ft. !)5> kr. genehmiget und die 'Ausführung im Licitatl'onSwegc angeordnet worden.
Die  diesfä'llige Verhandlung  wird   bei dem k. k. Bezirksamte Laibach
am 3. Februar   1867
stattfinden und Bormittags um 9 Uhr beginnen, zu welcher Erstchungslustige mit dcm Beisatze eiw geladen werden, daß:
1.   die Ratification dcs erzielten Licitations» refultates in jedem, somit auch in dem Falle in Borbehalt genommen wird, wenn der Anbot dem obigen Ausrufspreise gleich, odcr unter demselben ist;
2.   vorausgesetzt wird, jedem Anbotsteller sind zur Zeit der Licitations Berhandlung   nicht allein die   allgemeinen   Baubedingnisse  der   Ausführung öffentlicher Bauten, sondern auch die Bcrhältnisse und Bedingungen dcs auszuführenden BanobiecteS, deren Befolgung der Ersteher   in   seine Berpflich^ tuug übernimmt, vollkommen bekannt;
3.   schriftliche Offerte,   gehörig   verfaßt,   auf einen mit   5() kr. Stempel   markirten Bogen  ge» schrieben   und   mit  dem   Ihperc. Reugelde   belegt, welches auch von   den Licitanten   für ihre münd-lichen Anbote gefordert wird, vor dem Limitations beginne   der Licitations-Commission   zu übergeben sind, und daß
4.   die bezüglichen allgemeinen und speciellen Baubedingnisse, so wie auch das Preis-Berzeichniß und der   mit dem bezüglichen Plane belegte summarische Kostcnüberschlag,  bei dem gefertigten k. k. Baubczirksamte täglich in den gewöhnlichen Amts-stunden und am Licitationstage bei   dem genannten k. k. Bezirksamtc eingesehen werden können.
H. k. Baubezirksamt Laibaeh, am
22. Jänner 1868.