821 Amtsblatt Mv Laibacher Seitnng Nr. 120. Montag den 28. Mai 1866. (,5l—2) Nr. 3989. Kmldmachllng. Um vielseitig und oft geäußerten Wünschen zu entsprechen, hat das k. k. Ministerium für Handel und Volkswirthschaft beschlossen, ein G.neralre-gister über sämmtliche nach den Bestimmungen dcs kaiserlichen Patentes vom 7. Dezember ln5>8 bei den Handels- l»nd Gewerbtkammern deS Neicheo registrirlen und in Zukunft zu registrirenden ge< Werblichen Marken nach den verschiedenen Haupt' Industriezweigen zusammenzustellen und z» Jeder» Manns Einsicht beim Handelsministerium anfliegen ^ zu lassen. . Um die Anlage dieses ^eneralmarkenregisters, Welches die Originalmarken der Schutzwerber ent. halten soll, zu ermöglichen, ist e6 nothwendig, von denselben die bereits registrirte oder zu re« gistrirende Marke, und zwar in einer die Auf< Nahme in das Register ermöglichenden Abbildung — Zeichnung oder Flachdruck — zu erlangen; Abdrücke in Blei, Siegelwachs u. dgl, sind zur Aufnahme nicht geeignet. Die Handels« und Gewerbekammern sind daher von Seite des Handelsministeriums eingeladen worden, alle jene Gewerbsultternehmcr, deren Marken in ihrem Register bereits eingetragen sind, in deren eigenem Interesse aufzufordern, eine solche Abbildung oder Flachdruck baldmöglichst an die Handelskammer zu senden, Die Handelskammer hat dieselben zu sammeln und an das Handelsministerium einzusenden. Sollten bis Ende Juni l. I. einzelne Industrielle noch mit der Vorlage im Rückstände .haften, so sind dieselben mittelst Kon. slgnc.lion dem k. k. Handelsministerium zur Kenntniß zu bringen. Ebenso haben in Zukunft alle Echutzwerber nebst den im ^'.9 des kais, Patentes vom 7. Dezem» der !858 bestimmten zwei Exemplaren noch ein drittes zur Aufnahme in das Gcneralregistcr, wie oben erwähnt, geeignetes Exemplar einzubringen. Dieses Exemplar ist mit den bisher vorgeschriebenen bezüglichen Angaben allsogleich nach Vorgenommener Registrirung dem k. k. Handelsministerium einzusenden, so daß es von der bis< her vorgeschriebenen Sammlung und blos periodischen Einsendung abzukommen hat. Behufs der Bckanntgebung der bereits regi« Ürirten oder noch zu registrirenden Marken hat das k. k, Handelsministerium, um den Wünschen nach möglichst schneller, aber auch übersichtlicher Verlautbarung zu entsprechen, beschlossen, daß die Veröffentlichung der noch zu registrirenden Mar? ken durch den Zentral-Anzeiger für Handel und Gewerbe beibehalten werde, doch wird dieselbe auf Grund der, wie oben bestimmt, nicht periodisch, sondern von Fall zu Fall stattfindenden Einsendung durch die Handelskammer unucrweilt erfolgen Neben dieser Veröffentlichung durch die Austria Wird aber eine Hinausgabe abgesonderter perio< bischer Uebersichten, nach den Hauptindustriezwei. 2m gereiht, eintreten. Diese Uebersichten werden alle bisher regi-stnrtcn Malten im Ganzen enthalten und die "och zur Registrirung gebrachten in periodischen Nachträgen liefern, Sie werden den Handels- lind Gewerbe-Ammern zugesendet, überdies auch für das Publikum in Verschleiß gesetzt werden. Sobald das (Hcneralregister so weit gediehen ^'l" wird, um für die Einsicht des Publikums auffegt werden zu könucn, wird dieftS öffentlich °lMo gemacht werden. Indem man diese Verfügungen zur allgemeinen Kenntniß bringt, wcldcn insbesondere noch die Industriellen auf die Vortheile aufmerksam gc. Wacht, welche ihnen aus den getroffenen Einrich. ^""gen zugehen werden. Namentlich wild ihnen ^adln-ch die Gelegenheit geboten werden, sich in ^Nwährcnder Kenntniß aller registrirten Marken herhalten, somit insbesondere einerseits gegen Barken, m welchen sie eine Gefahrdung ihrer Rechte zu erblicken glauben, die ihnen durch das! Gesetz gebotenen Schritte zu thun, als sich andererseits bei der Wahl einer Marke vor der Gefahr zu sichern, dieselbe nach der Hand wegen Aehnlichkeit mit ein.r früher registrirtcn Marke de- ^ stritten zu sehen. ! Laldach, am !4 Mai ?866. ^ Tlon der k. k. Landcol'elM-dc si-r Kram. ^ (155—2) Nr. 420.). ^ Konkurs-VcrlMblMtttg. An der Hauplschule zu Krainburg ist die dritte Lehrerstelle NM dem Gehalte jährlicher 262 si, ! 50 kr. ö. W. in Erledigung gekommen. ^ Diejenigen, welche sich um diese Stelle oder im ^ Falle einer Vorrückung dcs Unterlehrers um die hier< . durch vacant werdende Unterlehrersstelle mit dem Ge. ! halte jähllichei 2ltt st bewerben wollen und die Qua- ! lisication hiefür besitzen, namentlich sich auch über musikalische Kenntnisse auszuweisen vermögen,haben ihre mit den vorgeschriebenen Documenten ver< ^ sehenen und an diese k. k. Landesbehörde stylisirten, ^ eigenhändig geschriebenen Gesuche ! bis 20. Juli l. I. i im Wege ihrer unmittelbar vorgesetzten Behörde beim hiesigen fürstbischöflichen Eonsistorium einreichen. Laibach, am 22. Mai »86«. K. k. ^andesbehördc fnr Kram. (158-l) Nr.' 967. Kmldmachmtg. Die Maximilian Heinrich von Skarlichi'sche Stiftung von 5,5, st. 72'/, kr. ö. W, ist vom gefer.-tigten Landesausschusse mit Beginn des Jahres «86? wieder zu besetzen. Zum Genusse derselbe, sind studirende Jünglinge, oder in der Lehre befindliche Fräulein aus der Verwandtschaft des Stifters, und insbesondere aus den adeligen Familien Apfaltrern, Grimschitz, Taufferer, Hranilovitsch, welche von Semenitsch abstammt, Hohenwart, Gall, Hallerstein, Rasp, Werneker, Gandini, Seethal und Höffern berufen. Bewerber um diese Stiftung hab. Mai l866 K. k. O!»erlandc^gcrichts:Präsidinm. (157—,) Nr. lii«. Kundmachung. Bei dem k. k, Staatöbllchhaltungs.Rechnungö< Departement in Laibach werden im Fürstenhofe Nr. 2Mi am 3 0. Mai l. I. verschiedene Kanzlei - Einrichtungsstücke licilumro gegen sogleiche Bezahlung an die Meistbietenden verkauft weiden. Laibach, am 26. Mai !8M5. K. K.StmUoliuchhaltungo-Ucchnungs.Departcment. (l54—l) Nr, l,95. Edict. Von dem k. k. Bczirksamtc Lack wird hiemit kund gemacht, daß hinsichtlich der für Getreide-Lieferungen in den Kriegsjahren l7U5 bis lN0l ausgestellten ^ perc. Obligationen vom l. December i^7 Nr. «2W0 pr. ,:l85 si. 6. M., lautend auf das Subamt Pölland, und vom l. December l85>7 Nr. ttÜWI pr. 75)5 fl. (5. M, lautend auf das Subann Afriach ^'ul-nlm- ncl n^tum auf ihre Gefahr und Kosten hiemit bestellt und dieselben dessen zu dem Ende verständiget, daß sie ihre Ansprüche selbst erheben, oder ihrc NcchtS, behelfe dem genannten Curator rechtzeitig an die Hand zu geben, oder aber einen andern Sach« Walter Hieher namhaft zu mache» haben, widrigenö dieser Gegenstand mit dem genannten Curator am 3 I. Juli »866, früh 9 Uhr, hicramts verhandelt werden würde. K. k. Bezirksamt Lack, am l7. Mai l866. (559—1) Nr. 3574. Kimdmachlmg. Der Gemeinderath hat die jahrliche Ver, Pachtung der Grasmahd an den Moraststraßen und Stradonen im Vezirksumfange dcs Magi« strates beschlossen, und cs ist für daS laufende Jahr diese Grasmahd im Licitationswcgc bcreitä verpachtet. Es wird den Wiesen- und Morastdesitzern hiemit zur Kenntniß gebracht, daß dieselben die Straßen oder Stradone neben ihren Antheilen weder abmähen noch beweiden, die Pächter in ihren Rechten nicht beirren dürfen. Nachdem diesfallä auch die polizeiliche Ueber-wachung veranlaßt wird, so werden die gegen, dieses Verbot handelnden Parteien der gesetzlichen Amtshandlung unterzogen werden. Stadtmagistrat Laibach, am 25. Mai »86«. Der Bürgermeister: Dr. G. H. <5osta.