^'r.  OI.
5 848.
Donnerstag    den   25.    Mai.
Vubcrnial - Verlautbarungen.
Z. 84«.    (2)                             Nr.   """/^«
C u r r e n d e
des k. k. illyrischen Guberniums. — In Folge hohen Hofkanzlei-Erlasses vom lU. v M, Z. IIK42, wird mit Beziehung auf das mit der Gubernial-Currendevom ^. März !«47, Z 6UI7, kundgemachte Polizei-Gesetz für Eisenbahnen, die nachstehende Instruction hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht. — Laibach am 9. Mai 1846.
Leopold Graf v. Welsershei mb, Landes - Gouverneur.
A ndreas  Graf r. Hohenwart,
k. k,  Hofi^th.
Ol-. Simon Ladinig, k. k. Gudernialr^th.
Instruction
für die Commission, welche zu Folge des mit aller» höchster Entschließung vom 3U. Jänner 1847 erlassenen Eisenbahn - Polizei- Gesetzes zur Untersuchung neu vollendeter, mit Dampfkraft zu betreibender Privat'Eiscnbahnen vor der Ertheilung der Uewilligulig zur Betriebscröffilung abzuordnen ist. — §. I. Die Privat-Eisenbahngesellschaft, welche die Eröffnung einer concessionirtenBahn oder eines Stückes derselben beabsichtiget, hat um die Bewilligung hiezu bei jener Landcsstelle einzuschreiten, in deren Gebiet die Direction dieser Bahn ihren Sitz har. — Liegt die zu eröffnen beabsichtigte Bahn in demselben Landesgebiete, so ernennr die Landesstelle die politischen und technischen Mitglieder der nach ^ 2 des Eisenbahn-PolizeigcsetzeS abzuordnenden Untersuchungs-Commission; sie bezeichnet von diesen Mitgliedern dasjenige, was die Commission zu leiten hat, bestimmt auch den Ort und die Zeit dcs Zusammentrittes der Commission, und erlaßt die dießfalls erforderlichen Weisungen unter gleichzeitiger Vorbescheidung der bittstellenden Eisenbahn-Gesellschaft. — Insoscrne die zu untersuchende Bahn auch das oder nur das Gebiet anderer Länderstellcn berührt, werden auch diese von dem eingelangten Ansuchen um die Be-willigung zur Betricbseröffnung mit der Einladung zur Zusammensetzung der Commission, behufs der Untersuchung der in jenem Laichesgebiete liegenden Eisenbahn zu verständigen seyn. Diejenige La'n-derstelle, in deren Gebiet die Direktion der bitt stellenden Eisenbahn-Gesellschaft ihren Sitz hat, hat auch bei den Commissionen zur Untersuchung solcher Bahnstrecken, welche in dem (Anbiete anderer Landesstellcn liegen, namentlich in Bezug auf die im F. 5 dieser Instruction vorgeschriebene Erhebung, durch Abgeordnete zu intcrvcniren; es wird daher von der ersteren in den Verständigungen über das eingelangte Ansuchen der letzteren zugleich das über die Absendung von Abgeordneten Verfügte mitzutheilen seyn. Die Leitung der Commission liegt jedesmal den Mitgliedern jener Landesstcllen ob, in der<n Gebiet sich die zu eröffnende Bahnstrecke befindet. — H. 2, Ist die Commission zur festgesetzten Zeit und an dem bezeichneten Orte zusam-mengttreten, so lst vor Allein von der bittstellcnden Eisenbahn-Gesellschaft dieNachwcisung zu pflegen, daß sie nach H, 1 der allgemeinen Bestimmung»'» über das bei Eisenbahnen zu beobachtende Concessions Syst^,,, zur Ausfli!)lU!!g der zu untersuchen den- Bahn mit besonderer Rücksicht auf die in der Concession vorgezeichnete Richtung, die Bclvllli-
glmg erhalten, daß sie nach H « eben dieser Bestim mungen zur Ausführung zugestandenen Termin cmgehalte»'. habe, wornacl) in jedem Falle zur weiteren Untersuchung zu schreiten ist. — H 3. Diese weitere Untersuchung zerfallt in zwei Theile, näm lich in jenen, ob die Bahn und die zu derselben gehörigen Gegenstände, dann die zur Verhütung von Unglücksfallen erforderlichen Herstellungen und Vorsichten in einer Art ausgeführt sind, daß ei» regelmäßiger, ungestörter und gesicherter Betrieb erwartet werden kann, so wie, ob in Bezug auf die ausgeführten Bauwerke auch den übrigen privaten und öffentlichen Rücksichten entsprochen worden ist, — dann in jenen, ob die Fährbetriebs-mittel und überhaupt alle zum Fährbetriebe erfor derlichen Gegenstände in einer solchen Beschaffenheit und Menge zur Verfügung stehen, so wie, ob für die bei dem Eintritte von Unglücksfallen zur Unterstützung und Rettung, oder zurAbwendung größerer Gefahren dienlichen Mittel und Geräthe dergestalt Vorsorge getroffen ist, daß auch hiernach ein regelmäßiger, ungestörter und gesicherter Betrieb mit vollem Grunde erwartet, bei Unglückvfällcn aber die schleunigste Hilfe geleistet werden kann.
-  §. 4. I»l Betreff des ersten Theiles der Untersuchung  wiro  derselbe   das   von   den   Behörden genehmigte Bauproject, mit Rücksicht auf die nach Vorschrift dcs §. 7 dcr allgemeinen Bestimmungen über das bei Eisenbahnen zu beobachtende Conces' sions-System der Eisenbahn-Unternehmung  zur Pflicht  gemachten  Vorsichten   zur Grundlage zu dienen haben. — Es ist daher zu erheben: — ») Ob die Bahn nach dem genehmigten Projecte mit Beobachtung der in dcr Concessions-Urkunde ausgesprochenen, oder der Eisen bahn. Gesellschaft nachträglich zur Pflicht gemachten, so wie jener Vorsichten ausgeführt ist, welche auf Grund der im Eisenbahnwesen gemachten Erfahrungen und technischen Entdeckungen als nothwendig oder als besonders entsprechend anerkannt werden,   um die  allgemeine Sicherheit zu bewahren, und namentlich benachbarte Gebäude, öffentliche Straßen, Brücken oder die von dcr Eisenbahn Gebrauch machenden Personen vor Beschädigungen zu schützen, so wie, ob das ganze Bauwerk oder dessen Einzelnhelten überhaupt nichts enthalte, was in irgend einer öffent-lichen Rücksicht beanständet werden müßte. — Bei dieser Untersuchung wird auch zu erheben seyn, ob die Eisenbahn-Gesellschaft auch jene«, rechtskräftigen Verpflichtungen nachgekommen ist, welche ihr bel Gelcgelcheit der Uimrsuchung der Bahnanlage vor dem Beginne des Baues,  oder während der Ausführung desselben zum Schutze uon privaten oder öffentlichen, wenn auch auf den Bahnbetrieb keinen Bezug habenden Iitteressel, von dcn berufenen politischen Behörden auferlegt worden sind.
-  § 2. Ob der Bahnbau in allen seinen Einzeln-heiten den Anforderungen dcr öoliditat mit besonderer Rücksicht auf den Zweck dcr Bauwerke entspricht, und ob also in dieser  Beziehung allent-yalben für die Sicherheit des auf der Bayn auszuführenden Verkehrs zureichend gesorgt  ist. — Diese Untersuchung ist nicht allein durch den Augenschein, sondern auch  durch auf der Bahn vorzunehmende Fahrten mit  Locomotive» und Wagen oder durch andere von der Commission zu bestimmende Proben zu pflegen   — 3) Ob in Hinsicht auf die Hochbauten dieselben den Landesbaugeschen mit Rücksicht auf die Erfordernisse, welche wegei, dem Zusammenflüsse mehr  oder   weniger großer Menschcnmassen zu beachten sind, entsprechen, und
ob sie mit den vorgeschriebenen Feuerlösch - Requisiten verschen sind. Insoferne sick die zu unter-Ilichenden Hochbauten in solchen oder in der Umgebung solcher Städte befmden, für welche eigene Bauvorschriften bestehen, sind zur Ulitcrsuchungs-Commission Mitglieder der städtischen Baubehörden beizuziehen. — 4) Ob mit Rücksicht auf die Größe der anzuwendenden Tender längs der Bahn in angemessenen Entfernungen für die Anstalten zur Auf-»ahme von Wasser hinreichend und verlaßlich gesorgt ist. — 5) Ob auch längs der Bahn die Meilenzeiger und Niveau-Tafeln aufgestellt sind. — (j) Ob da, wo Wegübergange im Niveau der Bahn liegen, gehörige Absperrschrankcn nebst Tafeln, auf welchen das Verbot des Ueberschreilcns und des eigenmächtigen Eröffnens dieser Schranken, so wie überhaupt daö Betreten der Bahn an anderen, als an dcn zum Uebergange vorgerichteten Puncten in dcr Landessprache deutlich zu lesen ist, angebracht sind. — Ferner, ob in den Bahnhöfen diejenigen Manipulationsräume, zu welchen das Publicum nicht zugelassen werden soll, mir Schranken oder Verbotstafeln gehörig bezeichnet sind. — Endlich, ob überhaupt die Bahn dort, wo es die öffentlichen Sicherheitsrücksichten gebieten, entsprechend eingefriedet ist. - 7) Ob die von den dazu berufenen Behörden bestimmten Strecken oder Puncte an Bergabhängcn oder in Gebirgsgegenden, auf welchen die im §.22 des Eisenbahn-Pollzeigesetzcs ausgesprochenen Handlungen nicht vorgenommen werden dürfen, mit kennbaren Merkmalen bezeichnet sind. — §. 5. In Betreff des zweiten Theiles der Untersuchung wird zu erheben seyn: I) Ob die Fah'bctricbsmittel so construirt sind, daß mit vollem Grunde erwartet werden kann, daß dieselben allein Bezug auf die Haltbarkeit im Gebrauche, und dasi die Wagen mir Rücksicht auf die Niveau-Verhält< nisse der Bahn in Bezug auf das. Vorhandenseyn, einer genügenden Zahl von Bremsen, sowie daß ferner namentlich die Personenwagen in Bezuq auf die Verhinderung des Hcrabfallens der Reisenden während der Fahrt die gehörige Sicherheit versprechen, daß endlich bei den Personenwagen im Allgemeinen solche Verschlusivorrichtungen ange. bracht sind, welche von den Reisenden im Nothfalle ohne Anstrengung und schnell geöffnet werden können, wenn nicht die besonderen Verhaltnisse der Bahn oder der Construction der Wagen einer Bahn eine Ausnahme von dieser Regel räthlich machen. — Rücksichtlich der Locomotive muß insbesondere erhoben werd^., ob dieselben wenigstens drei Rädcrpaare haben, dann, ob sie mit Vorrichtungen zur ^'lhmderung des Ausfluges der Funken aus den Nauchfangen und des Aer-streuens von Glut aus den Aschenkästen, sowie auch mit Bahnräumern nach Constructionen, welche für diese Zwecke als entsprechend anerkannt werden, versehen sind; und es muß überdieß nachgewiesen werden, daß deren Dampfkessel die gesetzmäßige Probe bestanden haben Im Falle zur Ausführung des Betriebes stabile Dampfmaschinen angewendet werden sollten, so muß auch für diese nachgewiesen werden, daß die Kessel dcr gesetzlichen Probe unterzo-ogen worden sind. — Die Menge der vorhandenen Fahrbetriebsmittel ist zu erheben, und diese ist von der Commission zu beurtheilen, ob sie für den einzuleiten beabsichtigten Verkehr, mit Rücksicht auf die Zu-lälsigkcit der von Zeit zu Zeit vorzunehmenden Untersuchungen und der Bewerkstelligung vorkommender Reparaturen, als genügend erscheint. — 2) Od für die nach den Dienst-Instructionen aus-
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zuführende Signalisirung, sowohl auf dcn Statio« Nl'n als längs der Bahn, dann bei den Zügen die hiczu erforderlichen Hilfsmittel in der erforderlichen Menge und Beschaffenheit, sowie, ob sowohl in den Stationen alä in den Bahnwächterhausern, dann zur Bcthcilung d..'s Zugbegleitungö-Personales gute Uhren vorhanden find. — 3) Ob an denjenigen Bahnstellen, wo die Oertlichkeit bei jeder Fahrt eine Mäßigung der Geschwindigkeit erfordert, die in den Dienst-Instructions bezeichneten fixen Signale ausgestellt sind, wobei zugleich an Ort und Stelle in Erwägung zu ziehen seyn wird, ob das in den Instructionen vorgeschriebene Maß der Ermäßigung der Geschwindigkeit den besonderen örtlichen Verhältnissen zur Erreichung der gehörigen Sicherheit entspricht. — 4) Ob das im §'. 8 des Eisenbahn-Polizeigesetzes benannte Be-triebspcrsonale im Sinne dcö H. 5 dieses Gesetzes in jener Zahl und mit jenen Eigenschaften bestellt ist, und ob demselben die zur Ausübung der in den Dienst-Instruktionen vorgeschriebenen Obliegenheiten erforderlichen Mittel dergestalt zu Gebote gestellt sind, daß dessen Geschäftsführung und Erfüllung der obliegenden Verpflichtungen mit der gehörigen Ordnung, Regelmäßigkeit und Sicherheit voraussichtlich ist. — Bon der Eisenbahn. Gesellschaft ist zu diesem Ende elu Ausweis über diesen Personalstand mit Angabe der Qualification und der Stationirung abzufordern, und die Commission hat die Hinlängllchkeit dieses Personales, mit Hinblick auf den Umfang des einzuleiten beabsichtigten Verkehres, so wie die Qualification nut Beachtung der Vorschrift, daß die Locomotiv-führcr geprüft seyn müssen, dann mit besonderer Rücksicht aus den §. 12 und beziehungsweise auf die §^'. 43 und 4i des Eisenbahn-Polizcigesetzes zu beurtheilen — 5) Ob das im vorhergehenden Puncte bezeichnete Dienstpersonale mit dcn von der Landesstelle genehmigten Dienst-Instructions» versehen sty, so wie, ob diese Instrucrionen zu Jedermanns Einsicht, dann e,n Buch, in welches von dcn Reisenden allsälligc Beschwerden eingetragen werden tonnen, auf allen Stationen in Bereitschaft sind. — <>) Ob dasjenige Personal.', welches zur Bewachung der Bahn berufen ist, sowie jenes, welches mit dem Publicum zu verkehren hat, mit einer kennbaren Dienstkleidung oder mit einem bestimmten Abzeichen versehen ist. — 7) Ob die Tender mit den bei Antretenden Störungen in der Beförderung der Wagenzüge zur schleunigen Behebung der Ursache der Störung erforderlichen und in der Instruction für den Locomotivführcr aufgezählten Werkzeugen und Requisiten ausgerüstet sind, ferner ob die in den Gesetzen, behufs der dcn erkrankten oder beschädigten Personen zu leistenden schleunigen Hilfe, vorgezeichneten Einleitungen getroffen sind. — §. U. Sollte die Eisenbahn-Gesellschaft die im H. 2 dieser Instruction vorgeschriebenen Nachwe>>lingm zu pflegen nicl/ im Stande seyn, so sind die von der Eisenbahn-Ge« sellschaft etwa vorzubringenden C'ntschuloigungs-gründe in dem Protocolle aufzunehmen. —- H.7. Sodann ist die weitere Untersuchung nach Vorschrift der AH. 3, 4 und 5 zu pflegen, und es ist der Befund ebenfalls in oaö Protocoll aufzunehmen. — Werden bei dieser Untersuchung in einer oder der andern Beziehung Austände erhoben, so sind dieselben der Eisenbahn-Gesellschaft bekannt zu geben. Sollte diese den einen oder dcn andern der erhobenen Anstände nicht begründet finden, so hat sie ihre dicßfällige Aufklärung zu Protocoll zu geben; erkennt sie jedoch einen Anstand für begründet, so hat sie die Art und Weise wie sie denselben zu beseitigen glaubt, anzugeben. In beiden Fällen hat die Commission ihre Bemerkungen über die vvn der Eisenbahn-Gesellschaft gegebenen Aufklärungen oder zugesicherten Abhilfen dem Protocolle beizufügen. — H. 8. Ueber Verlangen hat der Commissionsleiter der Eiscnbahn-Geftttschaft einen Auszug derjenigen Stellen des Commissions-Protokolles, welche dieselbe zu ihrem Benehmen für nöthig oder nützlich findet, zu erfolgen. - H. !> Das Comnussions'ProlocoU hat der Commissionsleiter nnt einer kurzen Darstellung der Ergebnisse! der Untersuchung der Landcsstelle zur weitcrn Ver°' fugung vorzulegen.
o..  U57.    (2)                                   N>.   """/.^,,
Current)    e. Zur   Erleichterung    des   Fadriksdelriebes und  Handelsvcrkehls, uno »n der Elwä^unu, daß nach der 2tatt gefundenen Herads<><)ung des ! tolles   auf   Baumwollgarne   und   Kasscl),  der Reiz zur Einbringung dieser   Waaren  auf a,c-sehwldrigem   Wege   sich   vermindert   H.U; daß ferner  nach  den gemachcen Wahrnehmungen dle Beibehaltung des  Commerz-Lta'mp.lü für Sei> den-, Leln » und   Scdaswollwaaren   sich   unter den gegenwärtigen   Unistanden   nicht  mehr  als erforderlich  darstellt,  hat  das Finanz-Ministe-rium   Folgendes   beschlossen:   l)   Die   Bestim-niunge,,   der HH. 370 bis 3^0 der   Zoll « und Slaal6-Moll0pol6->Orr»n,l,g, dann derHH. »68, l7l  und  »72 der Volsämst vom 3». Jänner lU3(>  uder dl^  2ral,6porcölontrolle,  treten für Baumwolle, Baumwollg^rne und andvre Baum wollwaar^n   vei   deli   Versendungen   innerhalb c»s in».rli Zollgvbielec, auß.'r Anwendung. — 2) Auch   hat   die   mit drn §^.   »05,  und   ll)6 der Vorschrift   vom 3».  Jänner   ,836   festgesetzte   Verbindlichkeit  ln  oen  Fällen,  ln  denen »ine aus   Baumwollgarn mit oder   ohn/   Beimischung  anderer Stoffe vcrfertigte Waare an einen andern Oewcrb^ileib.nden abgetreten wird, di«> Bollete   oOtr   Bezugünote über die in der Waare    enthaltenen    ^aumwollgarne   an   den Erwerber abzutreten, nichc ferner Et.ttt z>, fi"« dcn,  wcül!   die   ?lbilitullg   dcr   Waare   inner hatt' des llinern   ZoUg^diltcö  erfolgt, und die ^'yterc nicht bestimmt ist, m de„  Glänz!?czilk, oder aus diesem  in  das minre  Zollgebiet lil)cr-tragen   zu werden.   —   3)   Der Hasset)  wird, ^ußec Hnol und Vorarlberg, dann d.m lllyii^ schen   Rüstenlande,  wo   mit   Rücksicht   auf die ^stehenden   Verhalc»!>ss<'   einstweilen   noch   die geschärfte   Controlle  sür Kassel)   fortzubestehen hat,  in» inneren Zollgebiete nur der   einfachen CoulroUe, auch dieser alicr nur dann untellie^ qen, wenn die Men^e   des  K^ffehs, d.>r uer-soidet werden soll, ober aufbewahrt >u>rd, sünf Pfund oder darüocr berrägt. — 4) Die Comi merzial-Waaren-Stämplullg  wird aus die der.-selben blsher unt.'rl>ea.ei>oeli   Baumwollwaaren nut oder oyne Beimischuiig anderer Stosse be-s^räilN.  Alle andere,!,  bisher stampelpstichtigcn Waaren  werden  von  dleser Stämpvlpsiicht dr« sreic. — 5) Für Baumwollwaaren,  welche vor dcr Apprecur de,»  iZommcrziclstampei u»iterzo-gcn   wurden, und   nach   vollendeter   Appretur neuerlich  eitler solchen  Stämpluna, unlclllegeti, ist l'ei  der neuerlichen   Scamplung   keme   Gi, dühr   mehr   cinzuh^en, wenn  dieje   neuerliche S.ämplung  bel  deuisildtn   'Amte,   bei  welchem der frühere Stämpel al'g<liommen worden ist, ^^lgt.  —  6)   Diese Bestimmungen trcien mit l. Ilittl   UNK in  Wirksamkeit. — Vorstehc:»de Velsüquugen  w»rden  in  Folge  hohen   Fmanz mlNl!lerlal:Erlasst5 vom 9. d. M.. Z. 7 ,0/^. ül., zur allgemnillN  Ket»>lillift  gebracht. — ^albach am  16.  Ma»  lL45.
Leopold Graf v.   We lser she i mb,
Bandes - lKl ul'erneur. Andreas Graf o. H ohenwart,
k.  ?. Hosralh.
Dolni » ik  B rall d st et ter, k. k.  Hul'elni^lrath.
Z. 82i».     (3)                                      Nr. 96)9.
C u r r ende
über verliehene Privilegien. — Zufolge eingelangten hohen Hofkanzlei-Decretcs vom 12. l. M , H, 9?3tt, hat die k. k. allgemeine Hofkammer am 29. Febr. l. I., im Sinne und nach dcn Vistim-mungen des allerhöchsten Privilegien-Patentes vom 3l. März  1832,  die nachfolgenden Privilegien
! verliehen: — 1) Dem I. I. Pollak und Söhne, k. k. landcsbefugte Lederfabrikanten, wohnhaft in Prag Nr, I24H2, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung in dem Gärbcprozesse, wodurch derselbe dergestalt abgekürzt werde, daß man, mit Vermeidung aller nachtheiligen Mlttel der bisher
! sogenannten Schnellgärberei, in sehr kurzer Zeit und auf eine die Qualität des Leders verbessernde
^ Weise  die  intensivste Durchgärbung, vorzügliche
(Äeichmeldigkeit  und   Dauechastigrclt   der  Hallte erziele, ferner auch an Zeit, Kosten, Raum und Geräthschasten  erspare   und in  der Erzeugungs-fähigkeit jeder Garberei bedeutend  gewinne.  — 2) Dem Franz Hofbaucr, Hauseigenthümer, wohnhaft in Wien, Mariahilf Nr. 51, und dem Heinrich Scharneck, Privatier, wohnhaft in Sechshaus nächst Wien Nr. 138 (durch l^-. Franz Xav. Kny, öffentlicher Civile und Militär-Agent, wohnhaft in Wien Stadt Nr. 882), für die Dauer von zwei Jahren, auf die Erfindung eines Haaröles, durch dessen Anwendung das Ausgehen der Haare verhindert werde. — .-l) Dem (^i:l>lo5 ^loxuü^r« ^l-u<i!,«!,!.<') Fabrikant, wohnhaft in Paris, ruc <Ie !'6cliisl>ll«l- I^iu. 4ll  (durch Joseph Weiger, Privilegiums-Inhabcr, wohnhaft in Wien, Stadt Nr, li>49), für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung und Verbesserung in der Erzeugung von  Farben   auf chemischem Wege,   unter  dem Namen « unlösliche Lackfarben," welche vorzüglich zum Färben und Drucken, sowohl der Wolle und Seide, als auch aller Wollen -, Leinen- und Sciden-zeuge dienen, und dauerhafter, schöner und in der Erzeugung billiger seyen,   als die bisher im Gebrauche stehenden Farben, Extracte. — 4) Dem Peter Tiget der Aeltere, Architect, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 43U, für die Dauer von einem Jahre, aus die Erfindung und Verbesserung, feuchte und salnitcrhältige Mauern  mit geringen Kosten und in äußerst kurzer Zeit durch Entziehung der hygroskopischen Materie  auszutrocknen   und vor allem ferneren Eindringen der Feuchtigkeit zu bewahren , so wie das Holz gegen dcn Einfluß der Feuchtigkeit und gegen Schwämme zu schützen. — 5,) Dem Franz Georg Hcrtl, Realitätenvesiher, wohnhaft in Wien, Iägerzeile Nr. 515, für die Dauer von einem Jahre, a»f die Entdeckung, alle Gattungen öffentlicher Anzeigen und Ankündigun» gen, welche   keinen  oftmaligen   oder wesentlichen Text-Veränderungen unterliegen, nicht wie bisber durch Anschlagzettel, sondern mittelst Malerei und 'Anwendung von Schablonen unmittelbar auf die Mauer selbst auszutragen. — ll) Dem Alois Planer, bürgl. Schlossermeister und Hausinhaber, wohnhaft in Wien, Wicden  Nr. 8ll8, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung eines Viegel« cisens ohne Stahl,   mit Kohlenfeuerung, womit man ununterbrochen  biegcln könne,   und welches sich besonders für Hutmacher, Wäscher, Schneider u. f. w. eigne. — 7) Dem Johann Honig, Professor am k. k. polytechnischen Institute, wohnhaft in Wien, Wieden Nr. 3N,   für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung der privi-legirten Oelgas-Brcnmr des Carl v. Nagy, wodurch in dem Brenner sowohl cine Circulation deS in Dampf und Gas sich umwandelnden Oeles, alS auch eine entsprechende Regelmäßigkeit des Oel-zustusses bewirkt werde, so daß die Flammen nicht nur an Lichtinteiisität und Farblosigkeit gewinnen, sondern auch beim Gebrauche weniger Vorsicht und Aufmerksamkeit erfordern.   —  8) Dem Johann Ier.'mias Landesmann, wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 850. für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung in der Verfertigung von Eßbestecken ln Holz, Horn,   Elfenbein, rdlen und   unedlen Metallen, wornach die Messer und Gabeln nicht wie bisher in die Schalen eingekittet oder eingeleimt, sondern durch eine sehr sinnreiche Vorrichtung befestiget werden. — Laibach den 2«. April 1848-
Leopolo Graf v. Welsersheimd,
Lande-? ^ Gouverneur. Andreas Graf v. Hohenwart,
k. k. Hofrath,
Carl Frech. v. Flödnigg, k, k. Gubcrnialrath.
Hcmtlichc Verlautbarungen.
Z. 838.    (3)                                           Nr. N>38.
D i en stes - Erled igun g. Bei dem k  k
setsch ist der Schubführersdienstposten zu besetz"', womit eine jährliche Löhnung von !25> st. verbunden ist. Jene, welche diesen Dienstpusten zu erlange« wünschen, haben ihre gehörig in!7rnirten Ge^ch^ bis zum 25. Inni d. I^ bei diesem Bezirks-CoM« missariate zu überreichen. — K. K. Bezirks-^oM-missariat Senosctsch am l3. Mai 1818.