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Amtsblatt ^nr Laibacher Heitnng Nr. 123.
Freitag den 1. Juni 1886.
Erkenntniß.
DaS k. l. Laudcsgericht Trieft als Gericht in Preß. fachen erkennt kraft der ihm von Sr. k. k. Apostol. Majestät verliehenen Amtsgewalt, über Antrag der l. k. Staatsanwaltschaft, dal) die Druckschrift: „l.'kul-o^, ncl 1866—^clli//i ^!lU vein", vl'n A. L, Quagliazzi. Trieft im Mat 1866. Drlick uon L. Herr!»mi»ö,oifev, deu Thatbestand r>eö Verbrechens der Stoning der öf. fentlichl» Nuhc nach §,6ö l> Sl. G. blgrniidc nnd verbin-det damit nach §. 36 P. G. das Verbot der weiteren Verbreitung.
Trieft, den 22. Mai I860.
Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium für Handel und Vollswirlhschaft hat nachstehende Privilegien verlängert. Am 25. April 1806.
1.  Das dem Ferdinand Scheithaner anf eine Ver» besscrnng dcv Maschine znm Drucken für Schafwolllücher und  sonstige   Stoffe nntcrm 11. April   1864   erlheille, seither an Joseph Vossi übertragene ausschließende Privilegium auf die Dauer deS dritten Jahres.
2.  Daö dem Louis Christophe anf die Erfindung, die tragbaren Schußwaffen   anf   ein   lleineres  Kalibar ilmznformen    u>,lcrm   1. Mai 1865 ertheilie ausschließende Privilcgiilm anf die Dauer ?eö zweiten   Jahres.
3.  Das dem C. Schember  anf eine  Verbesserung der   Cenlimal.Vvückcnwaagcn   unterm   20. April   1863 ertheil-tc ausschließende Privilegium anf die Dauer  des vierten Jahres.
4.  Das den Julius Peschcll nnd Hciunch de la Frc< naye ailf eine   Verbesserung   an   den   Hufeisen   unterm 19. April 1864   ertheilte ausschließende Piivileginm anf die Dancr des dritten IahreS.
5.  DaS den Cypricn Marie Tcßic dn Motay nnd Charles Raphael   Mavcchal   (^k)   nuf   die   Erfindung eines eigeniynmlichen Verfahrens in der Erzeugung uon photographischen Vildern unternl 12, Mai 1865 ertheilte anschließende Privilegium auf   die Dauer des   zweiten Jahres.
6.   Das dem Alfred Nobel anf  eine  Verbesserung in der Fabrication und   Anwendung  des   Schieß» nnd SprcngpliwcrZ   unterm   14. April 1864   ertheilte   ans« schließende Privilegium auf die Daner des dritten Jahres.
Am 27. April 1866.
7.   Das dem k. k. Hauptmann Eduard N>iha auf eine Verbesserung der geruchlosen Sicherheitsznnvschnnrc unterm N.April 1864 ertheilte ausschließende Prwllc» alum auf die Daner des dritten Jahres.
8.   Daö der Theresia Ziegler   auf  die   Erfmdnug von mechanischen  Springbrunnen  mit  Tastaturen  nu> term 15. April 1864  ertheilte   ausschließende  Privilegium anf die Dauer des dritten Jahres
9.  Das  dem   Johann   Baptist  Vorgatla   auf  dn Erfiüdnng   eines  eigenthümlichen   Hebclsystcms   unterm 15. April 1864 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des dritten Jahres.
(160—2)
Laut Eröffnung des l.i.Landeg'Gcneral'^ommando'S in Udine vom 27. Mai d. I., Nr. 127/l>., geht daS bisher dort stationirte k. k. LaudcS-Militär<Gcricht sammt der mililärgcrichtlichcn Depositeucassc mit 1. Juni d. I. uon Udiuc nach Laibach ab und wird weiterhin in Laibach seinen Sitz  haben.
DlcS wird iiber Ersuchen des k. t. Landcö-Gcncral-Commando's in Nome hicmit znr öffentlichen Kenntniß gebracht.
Laibach,   am 29. Mai 1866.
Vom   k.  k.   Land es Präsidium.
Eduard Freiherr v. Bach iu. p.
(«5l—:y                                                 Nr. »98».
Kundmachung.
Um vielseitig und oft geäußerten Wünschen zu entsprechen, hat daS k. k. Ministerium für Handel und Volkswirtschaft beschlossen, ein Gcneralre-gister über sämmtliche nach den Bestimmungen des kaiserlichen Patentes vom ?. Dezember l85O bei den Handels« und Gcwerbekammern des Reiches registrirten und in Zukunft zu registrireuden gewerblichen Marken nach den verschiedenen Haupt< Industriezweigen zusammenzustellen und zu Jeder« mannä Einsicht beim Handelsministerium aufliegen zu lassen.
Uin die Anlage dieses Generalmarkenregisters, welches die Originalmarken der Schutzwerber cnt« halten soll, zu ermöglichen, ist eS nothwendig, von denselben die bereits registrirtc oder zu re« gistrircnde Marke, und zwar in einer die Auf« nähme in das Register ermöglichenden Abbildung — Zeichnung oder Flachdruck — zu erlangen; Abdrücke in Blei, Siegelwachs u. dgl. sind zur Aufnahme nicht geeignet.
Die Handels« und Gewerbekammcrn sind daher von Seite des Handelsministeriums eingeladen worden, alle jene (izcwerbsunternehmer, deren Marken in ihrem Register bereits eingetragen sind, in deren eigenem Interesse aufzufordern, eine solche Abbildung oder Flachdruck baldmöglichst an die Handelskammer zu senden.
Die Handelskammer hat dieselben zu sammeln und an das Handelsministerium einzusenden. Sollten
bis Ende Juni l. I.
einzelne Industrielle noch mit der Vorlage im Rückstände haften, so sind dieselben mittelst Konsignation dem k. k. Handelsministerium zur Kenntniß zu  bringen.
Ebenso haben in Zukunft alle Qchuhwerber nebst den im §.9 des kais. Patentes vom ?. Dezem-
ber »858 bestimmten zwei Exemplaren noch ein drittes zur Aufnahme in das Gencralregistcr, wie oben erwähnt, geeignetes Exemplar einzudringen.
Dieses Exemplar ist mit den bisher vorge. schriebenen bezüglichen Angaben allsogleich nach vorgenommener Negistrirung dem k. k. Handels« Ministerium einzusenden, so daß es von der bisher vorgeschriebenen Sammlung und blos periodischen Einsendung abzukommen hat.
Behufs der Vekanntgebllng der bereits registrirten oder noch zu registrirenden Marken hat das k. k, Handelsministerium, um den Wünschen nach möglichst schneller, aber auch übersichtlicher Verlautbarung zu entsprechen, beschlossen, daß die Veröffentlichung der noch zu registrirenden Marken durch den Zentral-Anzeiger für Handel und Gewerbe beibehalten werde, doch wird dieselbe auf Grund der, wie oben bestimmt, nicht periodisch, sondern von Fall zu Fall stattfindenden Einsendung durch die Handelskammer unverweilt   erfolgen,
Neben dieser Veröffentlichung durch die Austria wird aber eine Hinausgabe abgesonderter perio« discher Uebersichten, nach den Hauptindustriezwei« gen gereiht, eintreten.
Diese Uebersichten werden alle bisher registrirten Mcnkcn im Ganzen enthalten und die noch zur Registrirung gebrachten in periodischen Nachtragen liefern,
Sie werden den Handels^ und Gewerbe-kammcrn zugesendet, überdies auch für das Publikum in Verschleiß gesetzt werden.
Sobald das Gcncralregister so weit gediehen sein wird, um für die Einsicht des Publikums aufgelegt werden zu können, wird dieses öffentlich kund gemacht werden.
Indem man diese Verfügungen zur allgemeinen Kenntniß bringt, werden insbesondere noch die Industriellen auf die Vortheile aufmerksam ge^ macht, welche ihnen aus den getroffenen Einrich« tungcn zugehen werden. Namentlich wild lhnen dadurch die Gelegenheit geboten werden, sich in fortwährender Kenntniß aller registrirten Marken zu erhalten, somit insbesondere einerseits gegen Marken, in welchen sie eine Gefährdung ihrer Rechte zu erblicken glauben, die ihnen durch das Gesetz gebotenen Schritte zu thun, als sich andererseits bei der Wahl einer Marke vor der Gefahr zu sichern, dieselbe nach der Hand wegen Achnlichkeit mit einer früher rcgistrirten Marke bc« stritten zu sehen.
Laibach, am  »4, Mai l8«6.
Von der k. k. Landcsbchärdc für Arain.