Gesetz mio VeromuiiWtzltM
für das
örtcrreidjifdHrtirilcfjeMüfienlaiiD,
estehend aus den gefürsteten Grafschaften Görz und Gradišča, der Markgrafschaft Istrien und der reichsunmittelbaren Stadt Triest mit ihrem Gebiete.
3<tbr(|attfi 11590*
V. Stück.
Ausgcgeben und versendet am 30. Januar 1890.
Kundmachung der k. k. Statthalterei für das österreichisch-illirische Küstenland vom 13. Januar 1890, Nr. 490,
betreffend die Curordnung	für den Curbezirk Abbazia.
In Ausführung der Bestimmung des §	1 des Gesetzes vom 4. März 1880,	womit
k*e	grundsätzlichen Bestimmungen zur Regelung	des Curwesens und Erlassung einer	Curordnung
|*'lt	den Curbezirk Abbazia festgestellt werden	(Gesetz- und Verordnungsblatt für	das	österr.-
'Hir.Küstenland Stück X, Nr. 12 6x89), wird nachstehende Curordnung erlassen und zur öffentlichen ^enntniß gebracht.
Triest, am 13. Januar 1890.
Rinaldini m. p.
Cmnrdming
für den Cnrbezirk Abbazia.
§ i.
Der Curbezirk von Abbazia besteht aus den Katastralgemeinden Abbazia und Volosca, dann aus den auf beiden Seiten der von Abbazia nach Jka führenden Reichsstraße gelegenen Theilen der Katastralgemeinden Veprinaz (Bernardova) und Vassanska und zwar links der vorbezeichneten Straße bis zur Meeresküste und rechts (bergseitig) bis auf eine Entfernung von Einem Kilometer von dem Rande dieser Straße.
§ 2.
Die Leitung des gesammten Cnrwesens besorgt die Cur-Commission.
§ 3.
Die Cnr-Commission besteht ans 13 stimm- und wahlberechtigten Mitgliedern und verstärkt sich im Falle des Bedarfes durch Heranziehung von Fachmännern zu den einzelnen Sitzungen.
Dieselben haben nur berathende Stimme.
§ 4.
Stimm- und wahlberechtigte Mitglieder sind:
a) drei von der k. k. priv. Südbahngesellschaft ernannte Vertreter;
b) Ein von der genannten Gesellschaft zu nominirender Curarzt;
c) der jeweilige I. k. Bezirksarzt in Volosca, kraft seines Amtes;
d) der jeweilige Gemeindevorsteher der Ortsgemeindc Bolosea, kraft seines Amtes;
e) fünf von den Gemeindevertretungen Volosca und Veprinaz in der Weise durch 2S($
zu entsendende gemeindewahlberechtigte Mitglieder der genannten Ortsgemeinden, daß jc
zwei derselben in den Katastralgemeinden Volosca und Abbazia und einer in der Gemein^
Veprinaz wohnhaft sind;
f) zwei von den Cnrtaxzahlenden Curgästen durch Wahl zu entsendende Vertreter.
§ 5.
Die k. k. politische Bezirksbehörde in Volosca erläßt rechtzeitig an alle Betheiligt^ die Aufforderung zur Nominirung, bezw. Wahl der Mitglieder der Cnr-Commission unt^ Festsetzung eines bestimmten Termines, nach dessen Ablauf diese Behörde die ihr bekannt 3" gebenden Mitglieder einberuft und die Constituirung der Cur-Commission vornimmt.
§ 6.
Falls ein von den zur Vertretung berechtigten Factoren die Wahl innerhalb des festgestellten Termines nicht vorgenommen haben sollte, nimmt die Cur-Commission selbst unter Fcsthaltung der obigen Bedingungen des passiven Wahlrechtes die Wahl der fehlenden Mitglieder vor und schreitet dann zur Wahl der Curvorstehung.
§ 7.
Die Functionsdaner der Cur-Commission beginnt mit 1. Januar und dauert drei Jahre.
§ 8.
Im Falle im Verlaufe der im vorangehenden Paragraphe festgesetzten Functionsperiode ein, oder das andere Mitglied der Cur-Commission aus derselben ausscheidet, hat innerhalb längstens eines Monates die Ersatzwahl für die Dauer des Restes der Functionsperiode nach den obigen Grundsätzen stattzufinden.
§ 9.
Die Cur-Commission ist das beschließende Organ	für die Geschäfte	des	Curwesens.
Insbesondere obliegt derselben:
a)	die	Verwaltung des Cnrfondes, die Einhebung der	Curtaxen;
b)	die	Gestellung der etwa erforderlichen Beamten und	Diener;
e)	die	Aufsicht über alle zum Zwecke des Curwesens	bestehenden	Anstalten	und	Einrich-
tungen;
d) die Herstellung neuer, die Entwickelung des Curwesens fördernder Anlagen, Promenaden, Wege, Anstalten, Gebäude rc.;
e) die Einflußnahme auf die entsprechende Unterkunft der Besucher des Curortes;
f) die thunlichste Beseitigung alles dessen, wodurch der Ruf des Curortes leiden könnte;
g) die Bekanntmachung aller, die Curgäste und ihre Interessen betreffenden Anordnungen und Kundmachungen und Verfügungen, die Herausgabe der Curliste, Auflage eines Beschwerdebuches;
h) die Wahl der Curvorstehnng.
i) die Feststellung der eigenen Geschäftsordnung innerhalb des Rahmens der Curordnnng;
k) Mitwirkung bei Regelung der Tarife für Aohnfuhrwecke und Barken, deren Genehmigung der k. k. Bezirkshanptmannschaft in Volosca Vorbehalten ist.
§ 10.
Die k. k. politische Bezirksbchördc in Volosca übt die Oberaufsicht	über	die	Thätigkeit
der	Cur-Commission und Handhabung	des Curwesens	aus.
Der k. k. Bezirkshauptmann hat	demzufolge das	Recht, allen	Sitzungen	der	Cur-Com-
unssion selbst beizuwohnen, oder seinen	Vertreter hiezu	zu delegiren.
Weder der Bezirkshauptmann noch dessen Vertreter hat Stimm- oder Wahlrecht in der Commission.
Die B ezirkshaiiptmaimschaft in Volosca ist competent zur Entscheidung über die von Parteien in Angelegenheit der Curtaxbemesfuug erhobenen Beschwerden und hat das Recht der Einsprache gegen Beschlüsse der Cnr-Connnission, falls dieselben gegen die bestehenden Gesetze oder Borschristen verstoßen.
§ 11.
Die Cur-Commission hat wenigstens einmal in jedem Vierteljahre zur Berathnng zusammen zu treten. Die Einberufung derselben geschieht durch den Cnr-Vorsteher, jedoch ist derselbe verpflichtet, auch dann eine Versammlung einzuberufen, wenn es von wenigstens 5 der im § 3 aufgezählten 13 Mitglieder, oder von der politischen Bezirksbehörde verlangt wird.
§ 12.
Mindestens zwei Tage vor der Sitzung ist Ort, Tag und Stunde derselben mit Angabe der Tagesordnung den Mitgliedern und der k. k. Bezirkshanptmannschaft im Wege der Cnrrendirnng bekannt zu geben. In dringenden Fällen kann die Frist zur Einberufung abgekürzt werden.
§ 13.
Die Versammlung ist beschlußfähig, wenn nach erfolgter ordentlicher Einberufung außer dem Curvorsteher oder dessen Stellvertreter wenigstens b stimmberechtigte Commissionsmitglieder anwesend sind.
Beschlüsse werden mit absoluter Stimmenmehrheit der Anwesenden gefaßt.
Der Vorsitzende gibt seine Stimme zuletzt ab.
Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
Die Abstimmung geschieht in der Regel mündlich, jedoch kann über Beschluß auch die geheime Abstimmung mittels Stimmzettel, Platz greifen.
Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden.
§ 14.
Die Mitglieder der Cur-Commission üben ihre Function als Ehrenamt unentgeltlich ans.
§ 15.
Die im § 4 erwähnten Mitglieder der Cur-Commission wählen ans ihrer Mitte die aus dem Curvorsteher, Curvorsteher-Stellvertreter und einem Cassier bestehende Cur-Vorstehnng.
§ 16.
Der Curvorsteher, bezw. in dessen Verhinderung dessen Stellvertreter, ist das vollziehende Organ der Cur-Commission und die einzelnen Mitglieder derselben, sowie die von der Cur-Commission bestellten Organe besorgen die ihnen zngewiesenen Geschäfte unter der Leitung und Verantwortlichkeit des Curvorstehers.
§ 17.
Der Cnrvorsteher-Stellvertreter übt die Functionen des Curvorsteherö nur im Falle der Verhinderung des Letzteren über dessen speciellen Auftrag aus, und falls auch der Curvor-steher-Stellvertreter verhindert sein sollte, bestimmt der Curvorfteher eines der Mitglieder der Cur-Commission zur Stellvertretung.
§ 18.
Der Curvorfteher vertritt die Curvorstehung und die Cur-Commission nach Außen. Urkunden, durch welche für das Curweseu Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden, müssen vom Curvorfteher und zwei Cur-Coinmissions-Mitgliedern unterfertigt werden. Für alle anderen Ausfertigungen der Cur-Borstehung, bezw. der Cur-Commission genügt die Fertigung durch den Curvorfteher.
§ 19.
Der Curvorfteher hat über das gestimmte bewegliche und unbewegliche Vermögen des Curfoudes ein genaues Inventar zu führen und am Schlüsse jeder Functionsepoche dasselbe der Cur-Commission vorzulegen.
§ 20.
Das Verwaltungsjahr beginnt mit 1. Januar und endet mit 31. December jeden Jahres.
§ 21.
Dem Curvorfteher obliegt die alljährliche rechtzeitige Verfassung der Voranschläge der Einnahmen und Ausgaben für das nächstfolgende Verwaltungsjahr und ist dieser Voranschlag längstens im Monate December jeden Jahres der Berathung und Beschlußfassung der Cnr-Eommission zu unterbreiten.
§ 22.
In der hierüber stattfindenden Sitzung der Cur-Commission wühlt dieselbe zwei Revisoren für die Rechnung des Vorjahres.
§ 23.
Vor Ablauf des Monates Februar jeden Jahres hat die Curvorstehung die Rechnungen über die im abgelaufenen Verwaltungsjahre gehabten Einnahmen und Ausgaben für das Eurwesen der Cur-Commission, begleitet vom Berichte der Revisoren, zur Prüfung und Erledigung vorzulegen.
§ 24.
Sowohl Voranschläge als Jahresrechnungen müssen 14 Tage vor der zur Erledigung dieses Gegenstandes bestimmten Versammlung der Cnr-Commission in der Cur-Kanzlei zur Einsicht der Mitglieder der Cur-Commission sowie der Curgäste während der Kanzleistunden ^figelegt sein.
§ 25.
Ein Auszug aus dem Voranschläge und den Jahresrechnungen und eine kurze übersichtliche Darstellung dessen, was im Laufe des GebahrungSjahres im Interesse des Curortes geschah, ist in der Curliste bekannt zu geben.
§ 26.
Zur	Herstellung	und Erhaltung	aller das Curwesen betreffenden Anstalten und	Anlagen, zu	deren Errichtung weder	die	betreffenden Gemeinden,	noch der Eigenthümer,	noch
andere dritte Personen	verpflichtet	sind, und welche zunächst	zur Bequemlichkeit und	zum
Vergnügen der Curgäste dienen, wird ein Curfond gebildet.
§ 27.
In den Curfond fließen die Curtapen und alle sonstigen diesem Fonde gewidmeten Beträge.
Aus demselben sind übrigens auch die Berwaltnngskosten der Cur-Commission und die demselben speciell überwiesenen anderwärtigen Auslagen zu bestreiten.
§ 28.
Die ans den Mitteln des Curfondes geschaffenen Anlagen und Investitionen, und erworbenen Rechte, sind Eigenthum des Curfondes.
§ 29.
Im	Falle der	Auflösung	des	Curbezirkes fällt das	unbewegliche Vermögen	des
Curfondes derjenigen Katastralgemeinde zum Eigenthuine zu, in deren Gebiete dasselbe gelegen ist.
lieber die Verwendung deS beweglichen Vermögens entscheidet im obigen Falle die letzte Cur-Commission unter Zustimmung der Landesbehörde.
§ 30.
Die Cur-Commission verfügt über den Curfond nach Maßgabe des festgestellten Kosten-voranschlages.
§ 31.
Die Anweisung und Verwendung der im Voranschläge enthaltenen Beträge erfolgt durch den Curvorsteher, dem eine Abweichung vom Voranschläge nur mit Bewilligung der Cur-Commission gestattet ist.
Ihm und dem Cassier obliegt die Rechnungsführung des Curfondes und steht der Cur-Commission jederzeit das Recht zu, eine Scontrirung der Casse und Revision der Ausgabe-und Einnahme-Journale vorzunehmen.
§ 32.
Die Statthalterei ist berechtigt, jederzeit die Einsichtnahme in die Rechnungen und Geschäftsbücher, ferner Aufklärungen und Rechtfertigungen vom Curvorsteher zu verlangen, nötigenfalls durch Absendung eines Commissärs Erhebungen zu veranlassen.
Der	Statthalterei	steht	es	zu, die Auflösung der Cur-Commission zu verfügen	und
entscheidet	dieselbe	über	von	den	Parteien oder den Gemeinden gegen die Verfügungen	der
Cur-Commission erhobenen Beschwerden, sowie über Beschwerden, welche von der Minderheit der Cur-Commission gegen Beschlüsse der Mehrheit derselben eventuell vorgebracht werden.
In allen diesen Fällen entscheidet die Statthalterei nach Einvernehmung des Landesausschusses.
§ 33.
Die Cursaison beginnt mit dem 16. October eines jeden Jahres und endiget mit 15. Mai des folgenden Jahres.
Die Einführung einer Sommer-Cursaison kann nach Maßgabe der Verhältnisse s. Z. von der Cur-Commission in Antrag gebracht werden.
§ 34.
Die	Curtaxc	wird	von	den	Curgästen nach folgenden Bestimmungen eingehoben:
1. Als	Curgäste	sind	mit	Ausnahme der Gemeindeangehörigcn und Gemeiudcmitglieder	im
Allgemeinen, welche im Curbezirke ihren bleibenden Wohnsitz haben, sowie ihrer Familienmitglieder alle jene Besucher des Curbezirkes anzusehen, welche sich daselbst länger als 48 Stunden aufhalten.
2. Außer den eben ausgenommenen Personen sind von der Entrichtung der Curtaxe befreit:
a) Alle jene, welche sich Berufsgeschäfte halber im Curbezirke aufhalten.
b) Die promovirten Aerzte und Wundärzte des In- und Auslandes, deren Gattinnen und minderjährigen Söhne und unverhciratheten, im gemeinschaftlichen Haushalte lebenden Töchter.
c) Mitglieder des k. und k. Heeres, der k. und k. Kriegsmarine, der östcrr. oder ung. Landwehr, k. k. Beamte der im Reichsrathe vertreten Königreiche und Länder des Actio- und Pensionsstandes, diese alle von der 9. Diätenelasse (Hauptmannsrang), dieselbe mit einbegriffen, abwärts, sowie die landschaftlichen Beamten, welche einer den obigen Rangsclassen gleichzuhaltenden Besoldungskategorie angehören.
(1) Alle vom Tage oder Wochenlohne lebenden Personen, Dienstboten, Lehrlinge, Gehilfen und sonstige Dienstleute der Gemeindemitglieder und der bereits in den vorstehenden Punkten angeführten Personen,
e)	Minderbemittelten Curgästen kann die Cur-Commission auf Ansuchen bei glaubhafter Darlegung ihrer Verhältnisse die Cnrtaze ermäßigen oder ganz nachsehen.
1) Arme.
g) Kinder im Alter unter 5 Jahren.
h) Mitglieder jener im Curbezirke beheimateten Familien, welche auswärts ihren ständigen Wohnsitz haben, wenn sie zum Besuche ihrer nächsten Anverwandten (Eltern, Kinder, Geschwister, Familie, §§ 40 und 42 a. b. G.-B.) sich im Curbezirke anfh alten.
Die Curvorstehnng hat das Recht, in allen Fällen den Nachweis des betreffenden Befreiungstitels von dem einzelnen Curgaste zu verlangen.
§ 35.
Die Curtaxe beträgt bis zur Aufenthaltsdauer von 12 Wochen in ein und derselben Cursaison für eine Person für jede Woche einen Gulden; nach Bezahlung von 12 Wochenraten entfällt für dieselbe Saison die Entrichtung einer weiteren Curtaxe.
Die Zahlungspflicht beginnt für die erste Woche nach Ablauf der im § 34, Absatz 1, festgesetzten Freifrist; jede angefangene Aufenthaltswoche wird für voll gerechnet.
Kinder ini Alter vom fünften bis znm vollendeten elften Jahre zahlen die Hälfte, mitgebrachte Domestiken den vierten Theil; Hauslehrer, Gouvernanten, Secretäre, Gesellschaftsdamen rc. werden bei Bemessung der Curtaxe den Herrschaften gleichgestellt.
§ 36.
Die Curtaxe wird vom Wohnungsgeber oder Gastwirthe eingehoben und ist dieselbe bei der Abmeldung des Curgastes, bezw. bei mehr als 12 wöchentlichem Aufenthalte innerhalb der 13. Woche auf Grund der von der Cnrkanzlei bei der Anmeldung erfolgten Bemessung der Wochenquote an die Curcasse abzuführen, welche den	Empfang	bescheiniget.
Der Wohnungsgeber oder Gastwirth haftet persönlich für	die Abfuhr	der	Cnrtaxen	von
allen bei ihm. wohnenden Cnrgästen.
§ 37.
Jeder Wohnungsgeber oder Gastwirth ist verpflichtet, die von der Cnrkanzlei ihm unentgeltlich zur Verfügung gestellten vorgeschriebenen Meldezettel den bei ihm Wohnung nehmenden Cnrgästen sogleich bei ihrer Ankunft vorznlegen und für deren Ausfüllung in allen Rubriken zk^ sorgen.
Der vom "Entgaste eigenhändig ausgefüllte Meldezettel ist, wenn der Curgast vor Mittag 12 llhr angd^ommen, noch am selben Tage, und wenn die Ankunft nach 12 Uhr Mittags erfolgt ist, anr nächsten Morgen bis Mittags in der Cnrkanzlei zu übergeben.
Ebenso ist jeder Äohnungsgeber und Gastwirth verpflichtet, die erfolgte Abreise jedes bei ihm wohnhaften Curgastes binnen 24 Stunden anzuzeigen, in welchem Falle der Ab-meldungszettel, in allen seinen Rubriken ausgefüllt, vom Wohnungsgeber oder dessen Bevollmächtigten unterzeichnet der Cnrkanzlei zu übermitteln	ist.
Die Ab- und Anmeldung hat auch dann zu	geschehen,	wenn der Curgast	innerhalb
des Curbezirkes seine Wohnung wechselt.
Solange der Abmeldnngszettel nicht übermittelt und die ausständige Curtaxe nicht beglichen ist, währt die Haftung des Wohnungsgebers für die Curtaxe.
§ 38.
Auf Grund der erfolgten Anmeldung bemißt die Cnrkanzlei die für die Familie oder einzelne Person entfallende Wochenquote und übermittelt den Taxbemessungszettel, welcher zugleich als Beweisdocument der erfolgten Anmeldung dient, dem Wohnnngsgeber oder Gastwirthe.
§ 39.
Wohnungögeber oder Gastwirthe, welche den obigen Meldnngsvorschriften nicht pflichtgemäß Nachkommen, haben nicht nur die hiedurch etwa entgangenen Curtaxen der Curcasse
"US Eigenem zu ersetzen, sondern können auch von der k. k. politischen Bezirksbehörde mit Ordnungsstrafen von 2 bis 20 fl. zu Gunsten der Ortsarmencasse derjenigen Gemeinde Erfüllt werden, in welcher der Schnldtragende seinen Wohnsitz Hot.
§ 40.
Die Curkanzlei fertigt den Curgästen nach erfolgter Anmeldung eine Karte aus, welche dieselben, sowie deren Familienangehörige berechtiget, die Curanlagen und speciell ai,ch die von der k. k. priv. Südbahngesellschaft in Abbazia errichteten Anlagen, den Park, k'e Conversations- und Spielzimmer zu besuchen, sowie den in den gesellschaftlichen Anlagen Und Räumen eventuell veranstalteten regelmäßigen Prodnctionen der Cnrcapelle beizuwohnen.
§ 41.
Durch die oben dargestellten, die Evidenz der Cnrgäste und Controle der Curtaxe bedeckenden Meldungsvorschriften wird die Verpflichtung der Wohnnngsgeber und Gastwirthe inr polizeilichen Anmeldung der Fremden nicht aufgehoben.
§ 42.
Abänderungen der vorstehenden Curordnung können von der Cur-Commission nur bei ^Ulvesenheit von wenigstens 9 Mitgliedern derselben mit Zweidrittelmajorität beschlossen werden und bedürfen der Genehmigung des k. k. Statthalters nach Einvernehmung des ^Ndesansschnsses.
§ 43.
Die eiste Cur-Commission fungirt bis Ende 1891.
§ 44.
Die Cnr-Borstehuug ist unbeschadet der Vorlage des vorgeschriebenen sanitären Jahres-dichtes Des Curarztes verpflichtet, auch einen allgemeinen Jahresbericht über das Curwesen Und die Thätigkeit der Cur-Commission, sowie über die Gebahrung mit dem Cnrfonde der ^tatthalterei im Wege der k. k. Bezirkshauptmannschaft in Bolosca längstens im Monate ^druar jeden Jahres vorzulegen.
§ 45.
Die Curkanzlei ist verpflichtet, den Curgästen über deren Verlangen die Curordnung i»m Selbstkostenpreise zu verabfolgen.
§ 46.
Gegenwärtige Curordnung tritt mit dem Tage der Kundmachung im Gesetz- und Zuordnungs-Blatte in Wirksamkeit.
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