MMM zur LMchcr Zcltung. l^r. Jos. Dinstag den 6. September 4853. z. Z. 38». a Privilegien-Verleihung. Das e. e. Handelsministerium hat folaende ausschließende Privilegien °nf Grundla" d s ^ höchsten Patentes vom 15. August l^oeMe^ 1. Dem Anton Tichy, Privatier in Wie/ aus eine Verbesserung für Schmelz- und andere Oefen. — auf die Dauer von Zwei Jahren Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung ansucht wurde, desi.det sich in dem k. k. Pri vlleglen - Archive in Aufbewahrung (Z. 3987 U ) 2. Demselben auf eine Verbesserung in der Verbindung des Kautschuks ( ^ummlelasticum) Mlt andern Stoffen, — auf die Dauer von Zwei Iahien. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem k k. Privilegien - Archive in Aufbewahrung lZ. 3!)88 ll) 3. Dem Robert Doms, Fabllksbesitzer'in Lemberg, auf d>e Entdeckung, die blcnzlichen Oele und ^war: Harzöle, Steinkohlen- und Braun-kohlentheer-Oele, Stcinöl oder Naphta, ferner die Ocle aus den bituminösen Erdarten und Holztyeer so darzustellen, daß sie ohne Ruß und Geruch verbrennen und sowohl in Gebäuden als zur Straßenbeleuchtung, insbesondere als Beleuch-tungsmateriale für die sogenannten Camphin - Campen verwendbar sein sollen, — auf die Dauer von Fünf Jahren. D>e Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich ;., Jedermanns Ein-sicht in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 3Wl!l. ' Wien den 7. Juni ,853. 4. Dem Carl Weszely, Bindermeister zu nzcplak lm Oedenburger Comicate in Ungcnn auf elne Verbesserung der sogenannten Nutte/ majchtne, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die Beschreibung, um de>en Geheimhaltung angc,ucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privi legle»-Archive in Aufbewahrung. (Z.4l74 ll) 5 Dcm (5a.l Wilhelm B e r >, y u l>e r, g.plüs. ten Apotheker in Wie., (^eopoldstadt Nr. auf die Erfindung und Verbesserung eines neuen Princips für die Entwässerung und Forderung beim Bergbau, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die offene Privileglumöbeschreibung befinocl sich in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 4l35-U). Wien den 14. Juni 1853. N», Dem Alois H aasmann, bürgl. Rauch fangkehrermelster in Wien (Erdberg Nr. 7), auf die Erfindung eines Föuersicherhcits-Apparates >ur russisch, und Cylinder-Rauchfange, — auf dle Dauer Eines Jahres. l,alt dlesjfälilge Beschreibung, deren Geheim^ ) ltung nicHc angesucht wurde, befindet sich in ss^ k- Privilegien ^ Archive zu Jedermanns Ein. slcht m Aufbewahrung (Z. 44, l.ll), ». .«» ""^"^^a^h, Tischler zu Krems ^'/"' ""li»c Erfindung einer Gaö-Expan Nons ^a,chlne 'nitE,..de.,,ation, mittelst welchel >n ^llonokraft der durch Wärme auSgedehn-<>' ^a^e als bewegende Kl aft benutzt werden kom,e- auf die Dauer Eines Jahres. s,'i,in,5 ^'^'"'äuhaltende Beschrelbung befindet' Z 4^8!) ll"''^"'' '^^"''" "ufdewahrung ««- ''^^ ^'ef Morawctz, Techniker in Wien (We.ftgärber Nr. 4«), auf die Erfindung einer neuen Gattung von Heizöfcn »Äulkanofcn" genannt, — anf die Dauer Eine ä Jahres. Dle Beschreibung, deren Geheimhaltung ni'ch l «"gebucht wurde, o.sindet sich in dem k. k. Privile-glcn-Alchwe zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Z. 44W- ll). »3. Dem Mathias August Cruoker in New-Hiork, duich Anton Tichy, Plwacier in Wien i^Stadt Nr. N»!>?), auf eine »eue Ve.liesse-rullg an den Rudern der schiffe, — für die Dauer von Drei Jahren. Die geheimzuhaltende Beschreibung befilidet sich m, k. k. Privilegien - ?lrchive in Aufbewahrung (Z. 44!N.«l). Wien den Z5». Juni «853. l4. Don Matihas Rein scher, Civil ^ Inge-^ nieur und Bau - Consulente» beim k. k Montan wesen in Wien) Bandstraße Nr. U?l), auf eine Verbe»erung an den Wasserdampf-Erzeugungs-Apparaten aus Röhren, - auf die Dauer von Zwei Iahlen. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im Prlvlle g'en - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbe-wahlung (Z, 4l25-Ij). !5. Dem Franz Reim, geprüften Maurermeister, wohnhaft in Glatz Nr. »84, auf eine Verbeilerung der Kochapparate von Weißblech ober Kupfer, - auf d.c Dauer Eines Jahres. H)le ^ejchrcibung, um deren Geheimhaltung nicht ange,ucht wurde, befindet sich im k k Pnvllegien. Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung (Z. 448l - ll). !U. Dem Wilhelm Samuel Dobbs, Ma »chlnensabrikanten in Pesth, auf die Verbesserung dc' Herzosen sür Dampfkessel und andere He.zun g. Juni 1853. 20. Dem IosefTionys Halbmayer, Gasthofbesitzer in Marienbad, auf eine Verbesserung der Brennöfen zur Flammrußerzeugung, — auf die Dauer von Zwci Jahren. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wulde, befindet sich im k. k. Privilegien-Alchive in Aufb.wahrung (Z 4443-ll). 2,. Dem Cnrl Wenzel Dobry, Magister der Pharmacie in Wien. (Wieden Nr. 782), und dem M. E. Unger, Handelsmanne aus Iaroö-law, auf d,k Erfindung, aus raffinircem Elain ein welches incht nur als Brcunöl ein weißes, silberhelles gasartiges Licht gewähren, sparsam und geruchlos brennen, und keinen Rauch oder Ruß absehen, sondern auch, mit Fischthra», uermischl, vorzüglich dazu geeignet s.il, soll, alle tteoelgareungen geschmeidig, d.egjam u.,d al«„zf.^i,) zu schalten, und das springen und Reißen des Leders zu verhüten -auf die Dauer Eines Jahres. ' Die Beschreibung, deren Geheimhaltung anae-lucht wurde, befindet sich in dem . k. PrivN ' g.enr Archive .., Aufbewahrung (Z. 4444 M W.en den 20. Juni »853 ^ Privilegien^Verlangerung. aussc3e>'e'P^"7^^^^ .,, ,. ^ Pl'vllegium des ?lnton Fausek sich u."d°m 7 ''"^^'"wsdoschroib^g. d.fi„btt .Mi. '^"„^"Mlcglum deü Adolph Lang. Än°pf-!».^ aus du <5rfmd..,>g °i.,„ U,sch „e " ^a^Dau«d, I„ni ,^z, "m/^ ^' "l 0« E.fmd>.n« ein« ,>cmn ,,,, ^«^2 Ptioilcgium de« Vc°!g Bigl, ddo. "uapn,,.^ _ ^ ^^. ,^,,^ ^^ d.s Dlitte »Ichi es (Z, »!»?,. U), Wien o.'n 13, Im,, !8',3, 5, Da« Plivttcgium dcs Adolph Uz, lü'fugtcn Paifümeurs i» W,en (Slüdi »ir, !«2l), 00°, l». Mai 1»4», auf die Enldcckung cinee veg«.- 562 tabilischen Haarfärbemittels, »Noiin» genannt, — auf die Dauer deS Fünften Jahres (Z. 423U - ll). «. Das ursprünglich dem Johann Baptist Seidel verliehene und nach dessen Tode durch Erbschaft laut Testaments an seine Witwe Carolina Seidel, verehelichte Philapetsch zu einem Drittyeile und an seine drei Kinder Johann Baptist, dann Caroline Elisabeth und Clara zusammen zu zwei Dritthcilcn übergegangene Privilegium, ddo. 18. Mai 184t, auf eine Verbesserung der unterm l4. October I839 bereits privilegirten Dreschmaschine, — auf die Dauer drs Dreizehnten Jahres (3. 4324 U). Wien den 14. Juni 1853. 7. Das Privilegium des Adolph ?lz, ddo. 27. April 1852, auf die Erfindung eines Haut-glätlun^smittels: »l." genannt, — auf die weitere Dauer des Zweiten Icchres (Z. 3749-ll). 10. Das Privilegium des I. B. Mauß, ddo. 27. April 1851, auf die Erfindung eines eigenen cosmetischen Mundwassers zur Reinigung des Mundes und der Zahne, — auf die weitere Dauer des Dritten Jahres (Z. 375tt-U). 11. Das Privilegium desselben, ddo. 27. April 1851, auf die Erfindung eines eigentlichen Parfüms, — auf die weitere Dauer des Dritten Jahres (Z. 3751-li). 12. Das Privilegium desselben, ddo. 27. April 1851, auf die Erfindung und Verbesserung, durch Anwendung cincö sogenanntc», Eyer-Olcin. Haaröls Schönheitspomadc, s-eifen und Pasten zu erzeugen, — auf die weitere Dauer des Drlt ' ten Jahres (Z. 3781-11). 13. Das Privilegium des Anton Scharo ch, ddo. 29. April 1852, auf eine Verbesserung in der Construction der Bettfedcrn-Reinigung6ma-schine, — auf das Zweite Jahr (Z. 3782-1 l) Wien den 15. Juni 1853. 14. Das Privilegium des A. I. Wintte r, ddo. »U Mai 1844, auf eine Verbesserung in der Siegellackfabrication, — auf die weitere Daucr des Zehnten Jahres (Z. 397U-N). Wien den 1«. Juni 1853. 15. Das Privilegium des Carl Ludwig Müller, Fadriksbesitzers in Wien, ddo. 8. Juni 1852, auf eine Erfindung, den vegetabilischen Oelen, wel chc z»m Schmieren der Maschinen im tropfbaren Zustande verwendet werden, die Eigenschaft eines 15-207« langer anhaltenden Befettens zu ver^ leihen, — auf die Dauer des Zweiten Jahres (Z. 44«4 !l). Wien den 17. Juni 1853. Plilegiums-Uebertragung und Verlängerung. Zahl 4284-lI. Das k. k. Handelsministerium hat die Anzeige, daß Paul Loewe, Liqueur-Erzeuger in Wien, daä ursprünglich dem I. N. Wagner verliehene, und durch Cession ddo. 3U. December 1851 an ihn übergegangene Privilegium, ddo. 23. Februar 1851, auf die Erfindung eines neuen, sehr angenehmen Riechwasscrö, »Bcünner Kaiftrwasscr« genannt, auf Grundlage der von dem k. k. Notare Dr. Leon Mi kocki legalisirten Cessionsurkünde ddo. <». Mai 1853 an Hermann Frankel, Privatier in Wien, vollständig übertragen habe, zur Kenntniß genommen, die vorschriftsmäßige Eimegistrirung dieser Uebertragung veranlaßt, und dieses Privilegium auf das Dritte Jahr mit Auodch.mng seiner Wirksamkeit auf den Umfang dcs gesammten Reiches zu verlängern befunden. Wien den 1». Juni 1853. s Priv ilegi en-Uebertragu ng. Zahlen 436« und 475U-U. 1. Das k. Handelsministerium hat die An-zeige, daß Franz Uchatius, k. k. Artillerie-Hauptmann in Wien, das ihm am 21. October »852 verliehene Privilegium auf die Erfindung einer neuen Vaslampe, gemäß seiner von dem k. k. Notare Heinrich Mayr legalisirten Erklärung ddo. 3. Mai 1853, in Folge eines Kaufvertrages vom 1. Mai 1853 an Heinrich Nobl<>e in Vertretung der neuen VeleuchtungsgescUschaft in Hamburg vollständig abgetreten habe, zur Kenntniß genommen, und diese vollständige Privilegiums-Ucbertragung vom k. k. Privilegien Archive vor« schriftmäßig einrcgistriren lassen. Wien den »9. Juni 1«53. 2- Das k. k. Handelsministerium hat die Anzeige, daß Max Kollisch sei» ihm am 17. October 1851 verliehenes Privilegium auf die Er-findung und Verbesserung einer neuen Methode m der Erzeugung aller Sorten und Qualitäten von BaumwoU», Schafwoll-, Leinen , Halbfei-den- und Seidenwaaren, laut der von dem k. k. Notare Dr. Fr. Lechner legalisirtcn Abtre tunqsulkünde ddo. Wien 28. Mai 1853, an sei nem Bruder Jacob Kollisch, Besitzer eines ma-gistratischen l!einendruck'Kammerhandels in Wien (Stadt Nr. 37a), vollständig übertragen habe, zur Wissenschaft genommen, und die Privile-giumsüberliagung im k. k. Privilegien«Archive eilnegristriren lassen. Wien den 22. Juni 1ft53. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. Z^«2^^(2) Nr. 9?U9. Concurs wegen Besetzung einer Ingenieurs-Stelle erster Classe im Amtsbereiche der k. k. krainischen Lan-d.sbau-Direction, ll^lu. 26. August 1853, Z. 55«4A. Im Amtsbereiche der k. k. krainichen Landesbau-Direction ist eine Ingenieurs-Stelle Elster Classe, mit dem IahreSgchalte von Ein Tausend send Gulden, zu besetzen, wofür der Concurs hiermit d»6 l.tzrc,, September »853 ausgeschrieben wild. Die Bewerber haben ihre Gesuche untcv gc. höriger Nachweisung ihrer Befähigung bis zu dem b.zeichneten Zeitpuncte und zwar, wenn sie be« reits im Staatsdienste stehen, im Wege ihrer vorgesetzten Behörde, sonst aber unmittelbar bei dem Vorstände der genannten Landcsbau - Direction einzudringen u»d zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten der krainlschen Baubehörden etwa verwandt oder verschwägert sind. Wien am 2U. August 1853._____________ Z. 458. :, (3) Nr. 274. Kundmachung. Da das Schuljahr 1854 am k. k. öa,dacher akademischen Gymnasium mit dem heil. Geistamte am 15. September l. I. beginnt, so haben sich diejenigen Studierenden, welche m die Studien dieses Gymnasiums einzutreten wünschen, in Be, glcitung ihrer Eltern oder deren Stellvertreter zwischen dem 1U bis 14. September be, der k. k Gymnasial - Direction zu nnlden, und die neu eintretenden Schüler eine Aufnahmstaxc von 2 ft. C. zu erlegen. K. k. Gymnasial-Direction Laibach am 31. .'lugust 1853, Z. 1261. (l> Nr. 4518. Edict. DaS k. k. Bezirksgericht Sittich hat zur crecu liucn Fcilbielung der, der Maria Blalnik, von Mevce, gehörige», im Grundbuch? des voimaligen Gutes Wrinegg 5uk Urt>. Nr. 4 5. Rcclif. Nr. 3l vorkommenden, aus 52l fi. g.schätztcn Realität, wegen dem Peter Koschil, von Großgupf, schuldigen 3«9 ft. c. 5. c, die Tags,,tzungen aus den 4. Oclo-der, l. November und 2. December l. I., jedesmal Vormittags 9 Uhr, im Gerichtshause mit ocm Beisätze bestimmt, daß die Realität nur bei der dritten Tagsatzung unter dem Schätzungswerthe werde hint» angegeben werden. Der Extract, das SchätzungsprotocoN und die Licitationsbedingnissc, nach welchen das lO "/„ V"' dium zu erlegen ist, können hieramtS emgesehen > werden, l Sittich am lß. August l853. Z. 1263. (,) Nr. 45,6. Edict. Das k. k. Bezirksgericht Sittich hat zur Vornahme der executiven Feillnetutig der, dem Anton Stcrmole, von Pristanca gehörigen, im Grundbuche der vormaligen Herrschaft Sittich Hub Urb. Nr. 37 dcs Feldamtes vorkommenden, auf 1000 fi. be« werthetcn Halbhube, wegen der Anna Kastele schuldige», Lebciislmtelhaltes, die Tagsatzung auf den l. und 2!>. October, dann 25. November I. I., jedes' mal Vormittags 9 Uhr im Kerichtshause mit dem Beisätze bestimmt, daß selbe nur bei der letzten Tag. satzuug mlter dem Scha'hungswcrlhe werde hintan» gegeben werden. Der Erttact, das Schatzungsprotocoll und die Bedillgliisss, nach welchen ein «0 "/„ Vadium zu erlegen ist, können hicramts einqcsrhen werden. Sittich am l7. August »853. Z. l262. (!) Nr. 4513. Edict. Das k. k. Bezirksgericht Sittich hat zur Vor» n.ihme der ereculiven Feilbictung der, dem minder, jährigen Fr.inz Paik, von Drag.i. gehörigen, iin Gründliche der vormaligen Hexschalt Sittich 5ub Urb. ^ir. 7 und 9 vorkommenden, auf 2719 fi. 20 kr. geschätzten Realität, wegen der Maria Benn-g,'lia schuldigen 49 fi, 59 kr. c. 5. l-., die Tag-s^tzuiiq aus den 30, Siptemder, 26. October und 23. November l, I,, jedesmal Vormittags 9 Uhr, im GesichtslMlse mit dem Bcisatz^ bestimmt, das, sie mir bei der dritten Tags.,tzlmg unter dem Schäz-zungswerthe werde hintanqeacben werden. Der Extract, das Schätzllilqsftloiocoll und die Bedingnifss, nach welchen das l0",„Vadium zu er. legen ist, römien hierelmts eingesehen wer^cn. Sitlich am 18. August »853. Z. 1236. (2) Nr. 4249. Edict, Von dem k. k. Bezirksgerichte Neifniz wird hie-mit bekannt gemacht: Es sei mit Bescheide vom 3. Auglist 1853, Z. 4^49, in die executive Feildietling der, dem Josef Pligtl gehörigen, im vormals Herrschaft Weißen» stciner Gnmddliche 8i,l» Urb. Fol, 75 u) erscheinenden Emviertelhlibe zn Raploli ^lir. Eoil, Raplou, schuldiger 41 5' 40 kr. c. ». c. gcwilliget, u»d zur Vornahme ^ erste Tagfahrt auf den 10. September, die zw«^^ auf den 10, October und die dritte <,uf oe» >li. November 1853, jedesmal Früh 10 Uhr, im Olle N.lftl0u mit dem Beifügen .nigcovdnel, daß die Ne^iilät »st bei der dritten Tagfahrt auch unter dcm Schäl>ln,^öwc,tl)e pr. 487 fi. 20 kr. wird hint-aügegedcli weidei'. Der Grliüdl'uchsertnicl, d,,s Schätzungspro«" coll und die Büngnisse können hicrgerichls eingk' sehen werden. Rüfuiz am 3. August 1853. Z. 12 l2. (3) Nr. 3467. Edict. Von dem k. k. Bezirksgerichte Wartenbcrg wird hiemit bekannt gemacht: Es habe Mari., Smerekar, von Scrjuzh, un> term heutige» Tage Nr. 347 6 die Klage auf Verjährt' und Erloschcnertläruüg nachstehender, auf der ihr gehörigen, im Gnindbliche der früheren Herr-schart Münkendott »'ili Urb Nr. 275 vorkommenden Halbhubc intabliliit i, Forderungen eingebracht, als: il) gegen die Herrschaft Mriiic'endorl, wegen aus dem ^iquidationsprotocoUe ddo. 28. Jänner, in-tab. !. Februar «790, gesicherten Urbacialgaben-Ausstänre pr. 6 fi. 27 "^kr.; li) gegen Ursula Koinar aus dem Hciratsvertrage ddo. II. intab. 19. Jänner 1793, wegen Hcirals-gut pr. ,30 si ; c> gcgen Iohan» Koinar, wegen aus dem Schuld« scheine ddo. 8., intab. 18. Jänner 1793 schuldigen 80 fi.; (!) und gegen Valentin Kloptschitsch, wegen auS der Obligation ddo. und intab. l5. April 180? schuldigen 100 fi. .^. ,- Da nun von diese», k k Bezirksgerichte als Realinstauz, zur ordentlichen Verhandlung ^hierüber die Tagsatzm'g auf den 9. November l. ^. ana<" ordnet, und den abwesenden cdenbenamrten Tabu " aläubigern, und ihren glnchfaüs unbekannten E?v " und Rechtsnachfolge,,, Herr ^ohann Zirer, i« Moraitsch. als Euratur zur Austragung im orde'N lichen Rechtswege bestellt worden ist., so werden v° Beklagten mit drm Beifügen zur Verhütung "I^ Rechte in die Kenntniß gesetzt, daß sie bishm entweder selbst anher zu erscheinen, oder aber dem ernannten Curator die nöthigen Behelfe an die Ha"" zu geben wissen weiden. Wallenberg am 9. August 1853. Der k. k. Bezirtsiichter: I Peerz.