, ^ 138. 1864.
ÄmtMall zur LaiWer Teilung.
20.
Juni.
(107—2)
Ausschließende Privilegien.
DaS   Ministerium  für  Hand,I  und  Volkswirlhschaft hat nachstehende Privilegien verlängert: Am 4. Jänner 1864.
1.   Das  dem Heinrich   Gustav Alexander Gull» laume Aäüllcö Nepomuk Greinler und Ka,l Poschler auf dic Erfindung eines neuen Systemes von Schie» nenlagern aus Walzeisen, unterm 24. December 1857
,   ertheilte   ausschließenoe   Privilegium  auf  die   Dauer des siebenten Jahres.
2.   Das   der   Maria  Theresia   Naschmann   auf die Erfindung einer eigenthümlichen Schmiere, wodurch das Ledcr wasserdicht werde, unterm 4. Jänner 1863 ertheilte   ansschließende   Privilegium  auf  die  Dauer deS zweiten Jahres.
Am 5. Jänner 1864.
3.   Das dem Friedrich Paget auf eine Verliesse« rung   im   Vaue  eiserner Schiffe  und  anderer Fahr» zeuge unterm 1. Februar 1861 ertheilte auSschlleßctide Privilegium auf die Dauer des vierten Jahres.
4.   Das  den Heinrich VöllerS Söhnen  auf die Erfindung   eines Holzverkleinerungsapparates unterm 27.  November 1856  ertheilte   ausschließende  Privl» legium auf die Dauer des achten IahreS.
5.   Das dem Johann Giergl auf die Erfindung eigenthümlicher   Spielkarten   unterm   23.  November 1861   ertheilte   ausschließende   Privilegium   auf  die Dauer deS dritten Jahres.
6.   Das  dem  Daniel Hooibrcuk  auf  die  Ent< deckuug und Verbesserung,   an  den Maulbeerbäumcn mehr und bessere Futterblätler für die Seideuwürmer zu   erzeugen,   unterm   10. December   1858   ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des sechsten Jahres.
7.   Das dem FranciSque Million auf eine Ver» desserung   des  Helzungssystems   für   ?uft>   mid Gas« Maschinen  unterm  4. December 1862   ertheilte aus-schließende Privllegium   auf   die Dauer  des  zweiten Jahres.
8.   Das  dem Josef Guiom  auf  die Erfindung einer Getreide > Dreschmaschine   mit   conischcn  Zapfen unterm 8, August 1852 ertheilte  ausschließende Pri. vilegium cmf die Dauer des dreizehnten Jahres.
9.   Das dem Hypolit Monier auf eine Verbesse« rung   der   Gasbrenner  unterm   26.   Februar   1859
ertheilte   allöschlilLclide   Privtleamm   auf   die   Dauer des   lcchslcl,   I„l)les.
10.   Das   dem   Johann Varlholomällö Camlllo Polonceau auf eine Verbesserung an de:l Erpauslous-maschinen. unterm  l8. December 1858 ertheilte aus-schließende Privilegium,  auf  die Dauer  deS sechsten Jahres.
11.    Das der Maria Polin auf eine Erfindung und Verbesserung   in   der Erzeugung von Filz«-   und Seidenhüttn   unterm  27. November   1857   ertheilte, seilher an Frauz Schönbauer ül>c' ragene ausschließende Privilegium auf dte Dauer d     siebenten und achten Jahres.
12.    Das   dem  Jean   ^carie  Hospice  Auguste Taurines auf die Erfindung   eines Wäge'Avvarates. welcher sowohl   auf Vrückcmvagcn   als auch auf alle anderen Arten   von W^igen   anwendbar   sei.   unterm 22. Jänner 1862 ertheilte ausschließenve Privilegium auf oie Dauer des dritten IahreS.
An, 6. Jänner 1864.
13.   Das dem AlfouS Louiseau und Eugeu Te. scher de la Pagerie auf eine Erfiudlmg iu der Fabri: kation von Garnen   mit dazu dienlichen mechanischen Vorrichtungen  unterm  28. December 1861   ertheilte
ausschließende Privilegium auf die Dauel deS dritten Jahres.
Am 9. Jänner 1864.
14.  Das dem Ignaz Michael Firnstabl auf eine Verbesserung der bereits  früher  vrivileglrtcn Excent« Doppeldruckmaschiue.   unterm   23.   December   1858 eride.Ite  ausschließende  Privilegium   auf  die   Dauer des sechsten Jahres.
15.   Das  dem Anton Ehrmann auf  eine Ver> besserullg in der Construction seiner prioilegirt gewe» senen Oefen. Soar-, Kaffee« und Gasthausherde, un« term  21. Jänner 1862 ertheilte ausschließende Pri. vilegium auf die Dauer beS dritten Iahreö.
16.   Das dem Anton Schindler auf  eine Vcr» besseruug  der galuanisirlen Neibzi'mdhölzchen   unterm 29. November  1856  ertheilte  ausschließende  Priui. legium auf die Dauer des achten Jahre«.
Heinrich Fischer hat seinen Antheil au dem ihm und dem Albert Friedrich Niedl unterm 19. Mal 1863 auf eine Verbesserung deS Glasähdruckes ertheilten Privilegium an Leopold Conn. Director des Steno« grapheu' Vureau's deö h. Nelchsrathes. laut Abtre» tungs' Erklärung ddo. Wien den 5. November 1863 übertragen.
Diese Uebcrtragung wurde im Prlvil>gien»Regi« ster vorschriftsmäßig einregistrirt.
Wien am 9. Jänner 1864.______________
(2l7^2)^                     ^      Nr. «376.
Kundmachung.
Jene Forstkandidateu, welche zu der in der Ministerialverordnung vom 16. Jänner 1850, R. G. Bl. Nr. «3, vorgeschriebenen und im kommenden Herbste abzuhaltenden Staatsprü: fung für den selbststandiqen Forstverwaltungs. dienst oder für daS Forstschuh- und technische Hilfspersonale zugelassen zu werden wünschen, werden aufgefordert, ihre nach Vorschrift der obigen Ministerialverordnung belegten Gesuche längstens bis
Ende Juli l. I,
und zwar wenn sie derzeit in einem Forstdicnste stehen, im Wege ihrer zunächst vorgesetzten Behörde bei dieser k. k. Landesregierung einzubringen.
Von 5er k. k. Landesregierung Laibach am   i:l.  Juni   «864.
(208—3)                                      Nr.  »2883.
Konkurs-Ausschreibung.
An der k. k. Oberrealschule zu Innsbruck ist eine Lel) rerstelle für Naturgeschichte als Hauptfach, und für deutsche Sprache oder Geographic mit Geschichte alk Nebenfach in Erledigung gekommen, womit ein jahrlicher Gehalt von «30 st. ö. W. nebst dem Vorrückungsrcchte in die höhere Gehaltsstufe von 84« si. ö. W. und den für k. k. Oberrealschulen bestimmten Dczcnnal-Zulagen, verbunden ist.
Bewerber um diesen Lehrerposten haben ihre, an das hohe Staatsministerium C. U. stylisi-renden und vorschriftsmäßig belegten Gesuche
bis zum l6. Juli l. I. bei dieser k. k. Statthaltcrei einzubringen. K. k. Statthalterei für Tirol und Vorarlberg. Innsbruck am 25. Mai  1864.
(2l8—2)                                         Nr. 3U30.
Konkurs-Ausschreibuug.
An der zu einer Oberrealschule zu erweiternden k. k. Unterreaschule in Salzburg kommen mit Beginn des nächsten Schuljahres zwei Lehrstellen, und zwar die eine für Chemie als Hauptfach, Naturgeschichte oder Physik als Nebenfach, und die andere für darstellende Geometrie mit dem dazu gehörigen Linearzeichnen und für Maschinenlehre zu besetzen, wobei zugleich bemerkt wird, daß bei sonst gleicher Befähigung die nachgewiesene Eignung des Kompetenten zur Uebernahme des italienischen Sprachunterrichtes einen Vorzug begründe.
Mit jeder dieser beiden Lehrstellen ist ein Iahresgehalt von 630 fi. ö. W. aus dem salzburgischen Studienfonde mit dem Ansprüche auf die systcmmäßige Dezennal« und Gehalts-vorrückung verbunden.
Die gehörig dokumcntirten Bewerbungs? gesuche sind
bis 15. Juli ,864
bei der k. k. Landesbehörde  in Salzburg  einzubringen.
Die ausführlichen Bestimmungen der Kon«-kursausschreibung sind in Nr. »36 des Amtsblattes dieser Zeitung enthalten.
K. k. politische Landes-Behö'rde.
Salzburg am 6. Juni 1864.
(220—2)                                         Nr.   >2l2.
Lizitation.
Am 23. Juni 1864 werden bei dem k. k. GefälleneOberamte Laibach in den Amts-stunden von 9 —»2 Uhr, und Nachmittags von 3—6 Uhr verschiedene Gegenstande, als: skar-tirte Drucksortcn, Kupferdraht, Bier-Eimerzi-mente, Baumwollwaaren, Bilder, Naffinadzucker und Kaffeh öffentlich veräußert werden, wozu Kauflustige mit dem Beisatze eingeladen werden, daß von ausländischen Wacnvn die entfallenden Zollgebühren in klingender Münze oder in Na-tional-Anlehen-Coupons zu entrichten sein werden.
K. k. Gefallen - Obcramt Laibach am 14. Juni  l864.
(219^3)                                           Nr?45l.
Kundmachuug.
In der Zwangöarbeitsanstalt zu Laibach werden
am 23. Juni  l. I.,
früh 9—12 Uhr, eine größere Quantität Tuch-, Leinwand und Iwillichhadern, ferner alte unbrauchbare, mitunter auch Eisen - Invcntarial-stücke und ciroll 8U.00U Stück Zündhölzel-schachteln an den Meistbietenden gegen gleich baare Bezahlung veräußert.
Wozu die Kauflustigen zum Erscheinen eingeladen werden.
K. k. ZwangsarbeitshauS - Verwaltung Laibach am 16. Juni  l8U4.