Nr. 256. Donnerstag den 10. November 1853. Z. 48N. » K. K. ausschl. Privileftien. D.^s Handelsministerium hat am 13. Iuk 1 ^.>3, Z. 52 4li/ll,, dcm H i e r o n i m u s A st l. ansässig in Spilimbcrgo in der Provinz Udme, ein ausschließendes Privilegium auf die >>Ersm-duna einer Maschine zum Spulen, Drehen und Spinnen der Seide," nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesehes vom I.,. "ugujt ,852 auf die Dauer'von 6 Jahren zu ver- leihen befunden. „. < < ^ Die Beschreibung, dcren Geheimhaltung angesucht wurde, wird' im k. k. Prwüeglenarchive aufbewahrt. .^ . Das Handelsministerium hat am 12. Juli 1853, Z. 5243/ll, dcm I. F. H. Hemb er ger, Verwalttlngsdirector in Wien, Stadt Nr. 782, ein ausschließendes Privilegium auf die »Erfindung und Verbesserung einer Näh- und Stichmaschine, womit man auf eine einfachere, sichere und schnellere Weise und mit größerer Erspar-niß an Zwirn wie bisher, zu nähen und zu steppen im Stande sein soll," nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzcs vom l5. August 1852 für die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das k. k. Handelsministerium hat am 12. Juli l853, Z. 527!M, dem Franz Chloupe k, Goldarbeiter in Prag Nr. 976/2, ein ausschließendes Privilegium auf die «Erfindung einer, jede beliebige Form annehmenden festen Masse zum Schleifen harter Gegenstände, als GlaS, Gtt'in, Metall ic.," nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngesetzes vom l5. August 1852 auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 12. Juli '853, I. 5242/tt , dem Alfred Charles Hervier, Civil-Ingenieur in Paris, unter Vertretung seincö Bevollmächtigten Franz Xaver von Derpowsky in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die »Erfindung einer neuen Anwendung der Ccntrifugalkraft auf die Fortbewegung der Schiffe und kleineren Fahrzeuge," nach den Bestimmungen des allerhöchsten Privilegiengesetzes vom !5. August 1852 auf die Dauer von zwei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pnvilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat das Privi- ementirten Professors dcr Chemie in Wien, öand- ^^' ^ "5' l"'" "Erfindung. Eisen, Eisenblech und alle daraus angefertigten qefälz-ten, genieteten, gepreßten oder getriebenen Gegenstände mit bleifreiem oder metalloxidfreiem Email zu überziehen," auf die Daucr des 5,, tt. und 7. Jahres, mit der Ausdehnung sci„<.r Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat das am 13 Mai l852 dem Heinrich Schmidt und Eomp., Perlmutter-Galanteriewaren-Fabrikanten in Wien, verliehene ausschließende Privilegium auf eine neue »Erfindung von Massa-Streich-riemen für Rasir-, chirurgische und andere Messer", auf die Dauer des zweiten Jahres mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gcsammten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat das am 22. Mai 185 l dem pcnsioninen Hauptmann I. M. Guggcnberger ertheilte Privilegium auf eine „Verbesserung des Heitz- nnd Trocknungsverfahrens," auf die Dauer des dritten Jahres, mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat das am 2 Juni l85N dem Heinrich Ungerer, Hutfabrikanten in Wien, auf eine »Erfindung und Verbesserung in der Fabrication der Seiden-und Filzhüte," ertheilte ausschließende Privily gium auf die Dauer des vierten Jahres, mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gcsammten Reiches zu verlängern befunden, Die Beschreibung des durch Zeitablauf erloschenen Privilegiums des Ludwia Ploy, bürgl. Apotheker und Inhaber eines chemischen Laboratoriums zu Oberndorf im Innkrcise, in Oberösterreich, ddo. >2 Juli »847, auf die »Erfindung und Verbesserung in Erzeugung des Phosphors," befindet sich beim k. k. polytechnischen Institute in Wien zu Jedermanns Einsicht und beliebigen Abschriftsnahme in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 25. Juli 1853, Z. 5369/ll., dem AlPhons Iobard, k. russischen Hofrath und Professor an der Universität zu Easan, derzeit in Wien, Stadt Nr. 7^3, ein ausschließendes Privilegium auf eine »Verbesserung an dem Lampcnsystemc aller Art, unter der Benennung »Iobard-Lampe," welche durch die Beschaffenheit und Zusammensetzung ihrer Organe dieselbe zu jedem beabsichtigten Gebrauche geeignet mache und eine namhafte Ersparnis; an Brennstoff gewähre," nach den Bestimmungen des a, H. Privilegiengesetzcs auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privi^ legien-Archive in Aufbewahrung. Nachstehende, im k. k. Privilegien - Archive einrcgistnne ausschließende Privilegien sind im Monate Juni l^53 theils durch freiwillige Zu-rücklegiing, theils durch Zeitablauf erloschen: 1) Das Privilegium des Moriz v. Tschoffen, ddo. 28. Jan. »847, auf eine »Erfindung, aus Kalk, Kreide, Gyps, Thon, Lehm, Chausseestaub, Steinkohlenasche, Ziegelmehl, Ocker und anderen geringen erdigen Substanzen eine sehr wohlfeile,,vasseldichte Masse, »Terresin« genannt, zu bereiten." (Durch Zeitablauf erloschen am 28 Jänner l853.) 2) Das Privilegium des Alois Planer, ddo. l6. März 1852, auf die Verbesserung einer Schneidemaschine »mechanische Blechscheere« genannt, womit das Blech leichter und in ganz gerade Streifen geschnitten werden könne." (Durch Zeitablauf erloschen am 16. März l85't.) 3) Das Privilegium des Franz Marek, ddo. 7. April 1852, auf die »Verbesserung im Verfahren des Polirens von Eisen und Stahl. (Durch freiwillige Zurücklegung erloschen am 17. December ln52. 4) Das Privilegium des Renkin und S i r-tainc, ddo. 27. April «850, auf die »Verbesse-rungen einer Maschine, um damit Baum- und Schafwolle oder irgend elnen anderen faserigen Körpcr von fremdartigen nutzlosen Substanzen zu reinigen« (Durch freiwillige Zurücklegung erloschen am 21. April »^5,3. 5) Das Privilegium der Maria Herrmann, ddo 1l. Februar 1^47, auf die »Erfindung einer Schnell-Linirmaschine.« (Durch Zeitablauf erloschen am !l Februar l853.) Die bezüglichen Privilcgnimsbeschreibungen befinden sich im k.k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2l». Juli d. I., Z. 5276/Il., dem Mathias Karl, Kaufmann zu Schüttenhoftn, ein ausschließendes Privilegium auf eine »Erfindung von Doppel-, Hcitz- und Doppclkochöfen, mittelst welchen nicht allein eine gute und zweckmäßige Beheitzung der Wohnungen bewirkt, sondern auch gegen alle bisher als gut befundenen Heitzapparate ein Er-sparniß von Einem Dritthcil bis an die Hälfte jeglichen Brennstoffes erzielt werden soll", nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom »5. August 1852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, brsindet sich i„ k. k. Privilegien - Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das k. k. Handelsministerium hat am 25. Juli l853, Z. 53671« , dem Jacob Franz Heinrich Hembcrger, Verwaltungsoirector in Wien, Stadt Nr. 782, ein ausschließendes Privilegium auf eine »Verbesserung in der Construction der Locomotive, bestehend in der Wesen^ heit in der Vergrößerung des Kessels und des Feuerkastens, wobei der Feuerkasten in das Innere des Kcsselkörpers gehe, wodurch die Länge der Röhren in demselben Verhältnisse vermindert, die Hcihfläche vergrößert und dem Wasser ein freier Umlauf gegeben werde", nach den Bestim--mungcn des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August l852 auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung an« gesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegienarchive in Aufbewahrung. Das k. k. Handelsministerium hat am 26. Juli »X,3, Z. 5356M, dem Wilh. Schmidt, bürgl. Baumeister, und PH ilipp Arend, bürgl. Schlossermeister, beide in Lemberg, ein gemeinschaftliches ausschließendes Privilegium auf die »Erfindung einer durch Zugkraft von Pferden in Bewegung zu setzenden Getreideschncidma-schine, welche 1) durch natürliche Rechen das Getreide dem Schneideapparate zu- und von demselben wegführen; 2) das Getreide mit sichelahnlichcn Messern, parthieweise mit einem der menschlichen Hand ähnlichen Schnitte abschneiden, und 3) das hinter dem Schncideapparate sich lagernde geschnittene Getreide mit einem Rechen parthleweise seitwärts hinter die Maschine legen soll", nach den Bestimmungen des a. h. Privi-legiengesctzes vom 15. August 1852 auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung Das Handelsministerium hat am !4. Juli »853, Zahl 5337jll., dem Joseph Henry Tuck, Mechaniker in London, auf Grundlage des durch seinen Bevollmächtigten, Dr. Franz Wertfein, k. k. Notar in Wlen, überreichten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf eine »Verbesserung der Stopfbüchsen und des Stopfzeuges, womit Stopfbüchsen, Träger, Pi- , stons und Klappen gestopft sind", nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengcsetzes vom !5. August 1852 auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archivc in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat das dem P. Pfeffermann, Zahnarzte in Wien, auf die „Erfindung eines Zahnpulvers in fester Form (Zahnpasta) genannt," unterm 8. Aug. 1^4!) "theilte Privilegium auf die Dauer dcs simftc" «nd sechsten Jahres, mit der Ausdehnung der Wnk- 776 samkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. Das hohe k. k. Handelsministerium hat laut Decretes vom 13 Juni 1853, Z, 38,52, auf die »Erfindung einer neuen Seife, »8i,vc>l, i«).»l tl'^vjilc" genannt", auf die weitere Dauer des zweiten Jahres mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden. Das Handelsministerium hat am 3. August 1853, Z 5718, dem Josef Caval li, Juwelier in Wien, Mariahilf Nr. 92, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung: aus Tuch A. h. Namenszüge, Sternchen, Armlützen und ähnliche Gegenstände mittelst Pressen schön und billig zu erzeugen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom l5 August 1852 auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 6 August 185», Zahl 57l8jll., dem Grafen Emanuel Dudsky, Inhaber der privilegirten Drahtstiftenfabrik zu Lissitz in Mähren, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Vorrichtung zur Erzeugung von Stukadorhaken aus Draht nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom »5. August 1852 auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am lt. August 1853, Z. 5:l, Zahl .">.>? ^ll, dem Johann Weize-lowszty, Färbermeister zuLipcoSzent Mitlos in Ungarn, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der kalten dunkel indigoblauen Linnen- und Baumwoll-Druckerei und Färberei, bestehend in einer eigenthümlichen Verfahrungs-weise, durch welche mit bekannten Mitteln die Erzeugung des mehrfarbigen Eindruckes mit freier Hand auf eine sichere und leichte Art mit vermehrter Indigoausbeute auszuführen sei, nach den Bestimmungen des a h. Privilegiengesetzeo vom !5. August »852 auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. August »853, Z. 5923, dem Anton Bind, Baumeister zu Hetzendorf Nr. 27, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung, aus Zinkplatteu bewegliche, tragbare, doppelte Waschapparate zu erzeugen, welche auf beiden Seiten benutzt werden können, an jedem Wasserbehälter leicht anzubringen seien, biUig zu stehen kommen und in welchen die Wäsche ohne Schaden schneller als gewöhnlich gereiniget werden könne, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August ,85? auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. August ,853, Zahl 5955, dem Adam P olla k, Chef der Firma I. I. Pollak und Söhne, Inha- ber einer k. k. priv, Lederfabrik in Prag, und Jacob Busch, Schuhmachermeistcr in Prag, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung und Verbesserung in der Verfertigung von Fußbekleidungen jeder Gattung mittelst hiezu bestimmter, angeblich neuer Maschinen und Vorrichtungen, wodurch Oberleder und Sohlen eine bessere Verbindung, gefälligere und bequemere Form bei größerer Haltbarkeit als bisher erlangen sollen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngesetzes vom l5. August 1tt52 auf die Dauer von fünf Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 3. August l 853, Zahl 5ii73M., dem M ichael Schmid, Privllegiumsinhaber in Wien, Erdberg Nr. 34M, cin ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer brenn^ baren Flüssigkeit und einer dazu gehörigen Lampe ohne Docht, mittelst welcher diese Flüssigkeit ein reines, hellcü Licht mit winger Rauch, als bei Verbrennung von gewöhnlichem Oele geben und den Vortheil gewähren soll, daß die Masse nicht so leicht, wie dasOel einfriere, und um die Hälfte billiger^zu stehen komme, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. August »«52 auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 7. August l 853, Z. 5925, dem Friedr ich Sang, Par-ticulier aus London, auf Grundlage des durch seinen Bevollmächtigten, Dr. A nton Lekisch, Hof- und Gerichtsadvocat in Wien, überreichten Gesuches cin ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung und beziehungsweise Verbesserung in der Steigerung der Schwimm- und Fortbc-wegungskraft von Schiffen und anderen Fahrzeugen, nach den Bestimmungen des a. h. Privi-legiengcsctzes vom 15. August 1852 auf die Dauer von fünfzehn Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 3. August 1853, Z. 5588, dem Jacob Franz Heinrich Hem berger, Verwaltungsdirector in Wien, "Stadt Nr. 782, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung in der Verfertigung von Schuhen und Stiefeln aller Gattungen auf mechanischem Wege mittelst einer eigenthümlichen Maschine, wodurch dieselben an Haltbarkeit, Dauerhaftigkeit und Form gcwin-m'n und zugleich wohlfeiler zu stehen kommen sollen, nach den Bestimmungen des a. H. Pri vilcgiengesetzcs vom 15. August 18.52 auf die Dauer von drei Jahren zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das k. k. Handelsministerium hat am 15. Juli »853, Zahl 55llM , dem Anton Pius dc Rigel, Architects und Civil-Ingenieur in,^ Wien, Landstraße Nr. «85, cin ausschließendes Privilegium auf eine »Erfindung und Verbesserung an seinen bereits priv. Canal-Schachten-deckeln, bestehend in einer neuen Vorrichtung und Hinzufügung von Bestandtheilen, wodurch die aus den Aborten und Canälen ausströmende mephitische Luft hermetisch abgeschlossen, und in einem besondern Anstriche, wodurch das dazu verwendete Metall dauerhafter gemacht werden soll," nach den Bestimmungen des a. h. Privi--legiengesetzes vom »5. August 1852 auf die Dauer Eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in 'Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß Emanuel Wrzolik, Civil-Ingenieur, dermalen in Wien, das Mitcigenthum des ihm am 21. Juli »843 auf die «Erfindung einer neuen Wasserhebungs - Vorrichtung ohne Pumpengestänge," verliehenen ausschließenden Privilegiums laut der vom k. k. Notar Dr. Ignaz Kaiser am 9. Juni d. I. lcgalisirten Vertragsurkunde ddo Wien am 20. Mai o I. an Carl Wertheim, Wien, Stadt Nr. l1l7, in der Art übertragen habe, daß nunmehr beide, nämlich Emanuel Wrzolie und (5arl Wertheim die gemeinschaftlichen Eigenthümer dieses Privilegiums sind, zur Wissenschaft genommen, und dasselbe unter Einem auf die Dauer des eilften Jahres mit der Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Diese Privilegiumsübcr' tragung und Verlängerung wurde von dem Privilegien-Archive vorschriftsmäßig einregistrirt. » Das Handelsministerium hat unterm 20. Juli 1853, Zahl 527'^ll., dem Johann Kellner, Geldgießer in Wien, Altlerchcnfeld Nr. 7, cin ausschließendes Privilegium auf eine »Verbesserung in der Erzeugung von Oefen für Coaks- und Kohlenyeitzung" nach den Bestimmungen des a. H. Privilegien-Gesetzes vom 15. August lx5»2 auf die Dauer eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 26. Juli !853, Z. 5587jll., dem Iojef,Sethaler, Schneider in Wien, Landstraße Nr. 51«, ein ausschließendes Privilegium auf eine «Verbesserung der Stifletenobertheile, wodurch dieselben in jeder beliebigen Größe aus allen dazu verwendbaren Stoffen verfertiget, mit den dazu nöthigen elastischen Zeugen derart verbunden werden sollen, daß mit solchen Obertheilen versehene Stiefletcn sich jedem Fuße anpassen, nirgends drücken, und billiger wie die bisher bekannten zu stehen kommen", nach dcn Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 auf die Dauer eines Jahres zu verleihen befunden. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß Franz Glembowiecky, Maschinist, und Maria Ebert, beide wohnhaft in Wien. Michelbeurischengrund Nr. 35, das ihnen am 21. Juni 1852 verliehene ausschließende Privilegium auf die »Ersiuduna. eiuer Strohschncid-maschinc", laut der von dem k. k. Notar Dr. Florian Fischer legalisirten zwei Abtretungsurkunden ddo. Wien 2l. Mai und 25, Mai ,853, an Christoph Wenncr, Hof- und bürgt. Schlossermeister in Wien, Stadt Nr. ,<;?, vollständig übertragen haben, zur Wissenschaft genommen; ferner dieses Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches zu verlängern befunden, und diese Privilegiumsübertragung und Verlängerung vorschriftsmäßig cinregistriren lassen. ^, 575 3. «05. 9 (2) Nr. «305. Kundmachung für die Lo ncu rre nz-Verhan dlu ng zur Besetzung des cl, cindirten Tabakver - lageS in Zengg. Der k. k. Tabak' A^ßverschleiß in Zengg wird von dem dortigen Tabak-Filialmagazinc ausgeschieden, zu diesem Ende eine (Aroßtrafik crrich let, welche im Wege der öffentlichen lHoncurrcnz mittelst Uebencichung schriftlicher Offerte dem als geeignet etkanntrn Bewerber, welcher dir geringste Verschleiß - Provision fordert, verliehen werden wird. Dieser Verschlcißplatz hat seinen Vedarf an Tabakmaterial aus dem im Standorte Zcn^g befindlichen Aerarial .- Tabak - Filialmagazinc ;u beziehen und eö sind demselben nebst den Talak' kleinuerschleißern in ^engg die Kleinrer,chl!l, >l. <;^»ßl!l, ,.l^dl,)l.l.<>, zur Macerialfassung zugewiesen, wobel aber die t. k. Frnanzbehorde oercchtlget bleibt, in dem Umfange der Tabakverschle,ßperipherie jede ihr angemessen scheinende Aenderung vorzunehmen, ohne daß deßhalb der Gioßoerschleißer einen An spruch aus irgend eine Entschädigung erlangt. Dagegen bleibt demselben unbenommen, dieses Geschäft jederzeit drei Monate vorhinein aufstünden, welche AufkündigungSfrlst auch der F,. nanzverwaltul.c; vordchallcn wild, wenn nicht wegen eineS l^^t^^>ns die sogleiche Entsehu>'g vom Verschleißgeschäfte nach den bestehenden Vorschriften einzutreten hat. Für die Besorgung dee Tabak-Großoerschlei^ ßes wird eine Provision von zwei einhalb Percent festgesetzt, und bemerkt, daß der Ersteher nebst der Prooision den Gewinn aus dem eigenen Kleinverschleiße zu beziehen haben wild. Nur die Provision von dem Magazinspreisc hat den Gegenwand des Anbotes zu blldi-n. etz bleibt aber dem Großtrafikaltten zugleich der Gewinn aus dem eigenen Kleinverschleiße zugestanden. Den zugewiesenen Trafikanten, über deren Anzal)l und Standorte da6 V^r^lchniß b»i 0er t. t. Finanz - Bezirks - Direction in Flume einge sehen werden kann, sowie den Con>umenien im Wroßen hat der Großnafikant das Tabakmate riale um den Magazins-, und rücksi tilch Oroß-verfchleißpreis gegen bare Bezahlung zu verab folge« und bezieht hievon die ihm zugestandene ^"Vision, welche gleich bei der Abfassung deb Tabaks von dem entfallenden Maguzindprei>e zu >ei>,en Gunsten abgerechnet wird. Der Grosivl'lschleißel Yat da6 Tadakmateriale, Wovon in dcr Zcltperiode vom l. Macz lttäli bis Ende Februar »«53 um dcn Geldbetrag pr. !tt.4W st, 5it^ kr. uer schließen wucoe, aus dem dortigen Tabak - Fllialmagazinc um den Ma^azinspreis gegen bale Bezahlung zu beziehen; demselben steht jedoch frei, nach Maßgabe »es unangreifbar am Lager zu haltenden Tabakma-terials einen Materialcredit anzusprechen, m wel. chem Falle er die im gleichen Betrage zu lei-stende lZaution entweder im Qaren oder in Staats^ Papiere nach dem festgesetzten Werthe vorläufig zu erlegcn hat, und bis zur Einräumung des bc-an,pruchlen Mat.rialcredits das benochlate Ta baklnateriale bar bezahlen muß. Dle Bewerber um den gedachten Tabak-Großverschleißplatz habm den Bnrag v « ,00 N Ü.M. als Reugeld be. cinerk.k.St7uer"^ Gefällscasse zu erlegen und die d.eßfali.ge Cassaquittung, oder aber dlesen Betrag >m Baren dem gesiegelten und Mlt 15 kr. gestämpelten Offerte beizuschließen, welches längstens bis zum l5. December 1853, zwölf Uhr Mittags bei der t- k. Finanzdeznks-Direction in Fiume cinzu^ reichen ist, indem auf später einlangende Ossete kelne Rücksicht genommen werden wird. Die Offette sind nach dem am Schlüsse beigefügten Fmmular zu verfassen, und es sind in demselben folgende Nachweisungen beizubringen: 2) Die Oassaquittung über das erlegte Reugeld oder der bare Geldbetrag, l>) das Heugnißüber die erlangteGroßjahrigkeit, und c) oas obrigkeitliche Wohlverhaltungszeugniß. Das Verlagsgcschäfl kann nie an Oesellschaf ten verliehen werden, daher Offerte, die von der.» lei Gesellschaften eingebracht werden, unvcrücksich' tiget bleiben müssen. Das Reugeld wird jenen Offerenten, welche nicht Bestbictcr bleiben, nach geschlossener (ioncur« renz-Verhandlung sogleich zurückgestellt, dagegen aber jenes des Bestbietcrü, welcher das Tabak' materiale gegen baie Bezahlung abfassen zu wollen sich erklärt, biä zur Abfassung des vor-geschriebenen unangreifbaren Tabakvorrathes zurückbehalten, oder im Falle derselbe eine Tabak-Materials-iöredltirung in Anspruch nimmt, ln sclne Caution eingerechnet. Eorlte der Ersteher die Geschäftsführung in-ne,halb acht Tagen von der Bekanntmachung der Annahme seines Offertes anzutreten unterlassen, so wird der Großverschleißplatz als erledigt be^ trachtet und das erlegte Reugeld eingezogen, letzteres findet auch dann Statt, wenn der Cr-steher erklärt, von dem Anbote freiwillig zurück treten zu wollen. Offerte, welche die vorgeschriebenen Eigen^ schaftrn nicht haben, oder unbestimmt lauten, werden nicht berücksichtiget werden. Bei gleichlautenden Offerten wird, wenn nicht aus den loustigen 9iachweu.cn der Aubschlag zu Uunsttn des elnen oder des andern Bewerbers hergeholt werden kann, die Entscheidung durch das 5!oos »rsolgen. Ein bestimmter Ertrag wird eben so wenig zugesichert, als elne wle immer geartete Entschädigung oder Plovisionörrhohung nachtraglich Statt finden kann. Ueber die mil diesem Verschleißgeschäfte verbundenen Obliegenheiten und Rechte kann sich Jedermann bcl der t. k, Finanzdeznks - Direction ln Fiume lm kurzen Wege um Belehrung bewerben. Von der Concur lenz sind jene Perjonen ausgeschlossen, welche das H)e>eh zum Ab>chlusse von Vertlägen überhaupt unfähig erklärt, dann j'Ne, wclche wegen eincs Verbrechens, wegeil Schleichhandels oder elner schivertn GesäliSubel« tretullg überhaupt, oder elner einfachen lH^allb-ubertlttung, insofern sich dieselbe auf Vorschriften über Monopolsgegenstande bezieht; f.rner, welche wegen emes Vergehens gegen die Sicherheit dcs gemeinichastlichen Staasbandeö, der öffentlichen Ruhe oder des Eigenthumes verur> theilt, ooer nur wegen Mangel au Beweijen loü' geiprochen; endlich Verschlelper von Monopols-^>e eni>etzt wurden, und solche Personen, denen, dle pollt>lq)cn Volschrlflen d.n bleibenden Auf enthalt lm ^erichl.lßorce nicht gestatten. Kommt .in iolcl>5 Hmoerniß erst nach Uebernahme des, Verichleißgeichaft.b zur Kenntiuß der Heholdrn, ! >o taun das V^ichlelßoefu^niß sogleich abgenom« i men werden. ^ Von der k. t. Finanz-Landes. Direction für Kroatien uno Slavonien. Agram am 2«. October I653. Formular eines Offertes. Ich Endebgefertigter erkläre mich bereit, die Tabak-Großtraslk in Zengg unter genauer Oeob-achtuna der kundgemachten Bedingungen und aller dießfallS bestehenden Vorschriften und lnS' besondere bezüglich der Tabatmaterialbevoträthi-gung gegen eine Provision von .... (mlt Buchstaben ausgeschrieben) Percenten von oer Summe des TabakmagazinspreiseS in Betrieb zu übernehmen, und bitte zugleich um Zugestehung eines Ereditü von .... (oder) und bin bereit, das Tabakmateriale jederzeit bar zu be-zahlen. Die in der Kundmachung bezeichneten drei Beilagen werden hler beigeschlossen. Datum .......... Eigenhändige Unterschrift, Charakter und Wohnung. Von Außen: Offert zur Erlangung des Tabakoerlages in sengg. Z. l» Akademie, die Handels- und naul!>che Akademie in Triest, die k. k. Cadetten« Compagnie in Olmütz und Gratz und die Pio-liieilchule ln Tul». Die Kenntniß der italienischen oder franzö-fischen Sprache wird vorzugsweise berücksichtiget. Uebrigens wird bemerkt, daß die Aufnahme als Posia>pirani nur auf Probe Statt findet, und daß die dießfällige einjährige Probedlenst« zelt nicht als Siaalsdienstzeit gezahlt wird; daß ferner der Aspirant wahrend dieser Zeit das Telegraphiren, dle Handhabung der Apparate und Leitungen, sowle die für d^n praktischen Telegraphendienst bestehenden Vorschriften zu erlernen und nach Ablauf eines .Iahreü eine Prüfung, sowohl aus den Schul- und Sprach? km>ltn!»en, (Elevenprüfung), als auch aus der Telegraphic zu bestehen haoe, worauf im gün« Illgen Ausfalle dieser Prüfung dessen Aufnahme als Eleve mit dem Adjutum jahtlicher 200 si. nach Maßgabe der erledigten syslemisirten Platze erfolgen wird. H. k. PostdirectionTiiest am 1. November ltt5ij. Z. MV. !> (1) Nr. l2»zj. Kundmachung, Am l«. d, M Vormüta^s um 8 Uhr wird hleramtS dle Osf»rtv.!ha„dlu«g zur ^'leferulig der, lm Sol^rjayrc lv54 »rfolo.rüchen S.rr>ic»-Är-tlk.l für cie h,.sl^e k. k. M lilar-Pollzmv^che, l)org»l!0ll!mel! »oeroen, D,r Httioars der abzuliefernden Artikel wird monatlich >n beiläufig.r Qual.titat angenommen, und zwar: ol,kohl.n ln den Somnur- und W>n ler>l.0!»atr»; '^0 P.un.0 H..söl >u den Eo:nmer./ . ^" „ ,/ „ „ ^Uinler^ ' ^PlundU.llchlttkerzcnll» oe„ Somm.l- .. >l 'iiii«, . Monaten. " „ „ „ „ Sinter Denjenigen, welche sur d,»>e l?iestru>.g zu of-leriren beabsichtige,,, wird Ful^oNdeS dek^Nl.t gegeben : 1. D>e Lieferung dieser Srd von dem hohen k. k. Statthalterei. Präsidium erfolgen. K. k. Polizei'Direction Lalbach am 7. November 1853. 3. 585. i» (3) Nr? 5356^ Edict. Bon dem k. k. Bezirksgerichte II. Elisse in Großlaschizh wiro in Folge hohen Justiz Mlnlsterial: Erlasses vom 24, März d.I., Zayl 28^0, bekannt gemacht: 1. ^s sind über jene 2l Grunddesihungen, welche in dem Sprengel dieses GerlchtcS liegend unv frül)er in den zu Sonnegg ge>üh>teu, und >m Mo nate März l848 zerstörten Grundbuch» rn elügetra g,n waltn, mittels Erhebung dls besitz- und ^«. lastungöstanoes aus Grundlage der, uoil den facli-scheii Bcsitzeln ausgewiesenen Eigenihumstitel, dann der Ealastral-Operate und der zum Theile nnbe-tannlcn, zum Theile i>n amtlichen Wege erhobene» allen basten, die neuen Intelims» Grunobuchseinla^ gen, weiche nach Weisung der kaiserlichen ^jerord nung vom l6. März 185«, 3ir. 6? des Kelchs gesclzblatles, iudesicn die stelle des Giundbuchrs zu vertreten haben, angefertiget worccn. Dieselben elliegell zu Jedermanns Einsicht bei dem Grunrbuchsamte dlesee Gerichtes. Auch tann das Verzeichnis der elngctrageucn Besitzer mil ihrem Besitzstand? nach den Urbais- ulw rectifications Äiumniern des vormaligen Grundbuches bel den Gcmcindevvrstanvs'» tl»gcset)cu wert>e». 2. Es werd,« demnach dirzelUgt», welche g>> gen die ersolgten EintragUligen dri !üesi^ei oo so poprej.snili intabulacijah ali prunota-cijah dobili. 5. Doticnje pro.šnje in urcdske djanja niso davsini in kolku (.steinp«ljnu) podver/cne, ako se same» na razdjane grunine bukve nanasajo, ki se imajo pouoviti. C. k. okrajna sodnija v velikih Lascah i(j. Rimovca lÖ^o. ^i »700. (l) Nr. 2<43 E d i c t. Von dem k. k. Bezirtbgerichte Laibach II. Sec. tion wird hiermit bekannt gcmacht -. (ös sei von diesem Gerichte über das Ansuchen des Herrn Josef Pugel, gegen Herrn Wenzel Fcich. tillger in kli5!ic>lx, wegen schuldigen 500 ft. M. M. c. 5. c. , in die executive öffentliche Versteigerung der, dem Letztem gehörigen, >m Grunobuche drS Magistrates Laibach vortolnmenden Realitäten, als: des Hauses in der ^taot ^onsc, Nr. 38, im ge> richtllch erhobcnm Schahungswerthe von 5873 fi. 55 ll. M. M, und der Gemelna,uheile Mappen-Nr. 2l9 u 22U in IIl)u<:l», im Schatzungsweilh^ von »04 ft !0 kl. glwlUl^et, und zur Vornahme Celielbcn vor diesem Gerichte die drr« Feilbielnngs^ Tagsatzunqen auf den 2i.D ocn ^l. Jänner und aus dN'ielendtn hintangeglbcn werden. D>e Licltalionsl'coiu^nisse, das Schatzungsplo-tocoU und oer Grunoduchs.xtract lönneu bei 0lls53. Der t. t. idezittslichler: Dr-, v. Schrey. H. lii9l. (l) Nr. 422). Edict. Von dem k. t. Bezirksgerichte in St. Martin werden die gesetzlichen Erben des, am >6. S»p. ttMber 1^52 ver>tordtncn minderiäyrigcn 'Augustin P le'scb ko v i tz, von Rann, ausgesordert, binnen Einem I'chrc, von dem uutcu angesetzten Tage an gerechnet, sich bel diesem üKezillsgerichle zu melden, und unlcr Ausweisung ihres gesetzlichen Erbrechtes ihrc ^rdStlllaruilg anzul?ri»gel,, widligens die Ver-lassen,ch^ft lnu Icntil, o>e üch cibbeltlail haben, ver. handelt und Ihnen n»qcaittwoilcl, der incht ai^ttret.lic Theil der Verlassciüchast abcr, odcr we>in sich Nie maild erdserllart hatt., die ga»zeVerla>smscha,t oom Staate als erblos eingezogen würde, und dm sich alljaUia, später m.ldeil0cn Erben ihre ErbSansprüche nur so lange vorbehalten bliebe», alS sie durch V»l-layruog nicht erloschen wären. St. Martin den 2«. October I853. Z. la?0. (I) Nr. 6809, E d i c t. Das k. r', Bezirksgericht Planina macht bekannt: In dcr Eleculionösache des Hru, Caspar Per. hauz von Eyiadio, wider Matthäus Sluga oon Plauina, sind zur Vornahine der erecutlven Fcil, bielung des, dem Leljteln ill Zolgc Einantworlun^S urrunde vom l4. October l^öl, Z. 80l8, zustehen, den Titcls zum Eigenthume der < in> Glundbuch« Haasbcrg 5ul^> si«,if. !!iir. ^^, und :>9 vorrommc»: den illeulilaten, im Werthe von 150 ft, und 1600 fi, die Vornähme auf ren ll. October, deu ll. No vember und »3. D.ccmber l. I,, jedrsmal Früh l0 bis l2 Uhr im Geuchlssitze mit dem Anh.,ng< an beraumt worden, daß das fellgebotme Obj^l dc^ dem 3. Terinine erst unter obigem Nennwerthe hinl-angegeben werde. Der Grutidbuchscrtract, das SchalzungSproto. coll der Neaütälen und die Licitaliolisbedingüisse können Hiergerichts eingesehen werden. K. k. Bezirksgericht Planina am l.Aug, »853. Nr. 950l>. Bei dem ersten Termine erfolgte kein Anbot, wol« nach die weiteren Tagsatzungen vor sich gehen werden. ^i. k. Bezirksgericht Planina am l2. October 1853. Der k. k Nezirksrichltl". G e r t s ch e r. Z^«59. (,) ^Ir^32^. Edict. l Vom gefertigten k. k, Bezirksgerichte wird bc< kannt gemacht: Es habe zur Vornahme der, mit Bescheide vom l4. August l85l, Z 496!), bewilligten, rann sistirleu erccut'vkt, Feilbittung der, dem ilnlon A»zclc von Sludeuo gehöriqrn, im vormaligen Grundvucve der Herrschaft Nadlisidck «'^li Urb. Nc. 3«, i«tcti<. Nr. 862 vorkommenden, aus 795 ft, geschatz'e" >«". l'tät, weaeii dem Hrn. A"lo„ Lach von Laaö »chul» diger l lo si. 5? fs. l.- » <- die 3 neuellichcn Tag. satzungen auf den 5. December l853, auf den 9. Jänner und auf den 9. Februar l854, jedesmal Vormittags von 9 bis >2 Uhr im Orte Sludeno mit dem Beisätze angeordnet, daß die gedachte Rea» litat nur bei der dritten Tagsatzung auch unter dem Schätzungswerthe werde veräußert werden. Der Grundbuchsertract, d^s Schatzungsprot» coll und die Licitationsdediugnisse erliegen hierge, richts zur Einsicht. Laas am 4. October «853. Der k. k. Bcznksnchtcr: Ko schier. Z. Ni«3. (!) Nr. 4648. Edict. Vom gefertigten k. k. Bezirksgerichte wird hie. mit allgemein kund gemacht: Es habe unterm l. I. M., Zahl 4648, Franz Schiviz von Mozhiunik, wlder c» unb.kannl wo befindliche Maria Schiviz und deren ebenfalls un» bekannten Rechtsnachfolger die Klage auf Ersitzung des Etgenthums,echtes des, im Grunobuche des ehemaligen Gutes Lculenburq «ul, Urb. Fol.89, Rett. .^ahl 46 vorkommenden Ackers sammt Wiese, p>>^ r«zt^l;l:ll^u genannt, angebracht, womber die Tag-satzung unter den Folgen des § 29 «. G. O. auf den ö. Februar l854, Vormittags um 9 Uhr anberaumt woroen sei. Den unbekannt wo bismdlicken Geklagten fand man in 5er Peison des Anton Ne-bcrgoi, von Loschc Haus Zabl 4, einen (^il-2l.»- uei al.llnn zu bestelle», mit welchem diese Rechtssacbe gerichtsoidnuiigsmäßig v.th.n,de.t und odann enl> >!hieocn wlldli! wlnde, DefflN die Geklagten zu dcm Ende erinnert werdeu, daß dieselben entweder selbst bei der Tag° sal^un^ erscheinen oder ihre Rechtsbehelie dem de-sagten Eurator an die Hand grben, oder ab,r einen andein Euralor aufstellen, widrigens si>, Roob, wegen aus dem Vergleiche vom 5. Slplem« ber 185!. ^.,hl 320l , schuldigen 200 si. e. ». c., oie Reassumiiuog drr mil dcn, Bescheide vom 26, Ium d, I.. ^ahi »3rt»n cx,culivrii ssellbitlling dcr, t,«»», Grundbucht von AucrSpclg 5l,li U>d. Nr. ll, illect. Nr. 5 i», ilglnden, aul !30l ft. !0 kr. gerichtlich glsä'ählln l., yube dcs ErrcutlN bewilliget, und zu leren Vormihlne die erste Tagsatzung aus d,r^ »0, De^ cember d. I , die zweite auf den 10. Jänner und die drille auf den l0. Februar l854, jedesmal sllih um lO Uhr vor dicscm Gerichte mit dc-n Bei» satze anberaumt worden, daß die Realität bei der llstcn und zweiten FeilbietunstSlaqsatzunq nur über oder um den Schätzimgsweslh, bei der drillen aber auch unter demselben Hinlangegeben werden wird. Das Schä'tzungsploi0sl'll. der mueste Grund duchrerlract und die Licitalionsbedingnisse tonnen läqlich hieraml^ eingesehen werden. Großlaschitscl) den 20. October »854. Z. 1686. (2) Nr. l2l!»3. Edict. Vom k. k. Bezirksgerichte Umgebung Laibachs wird bekannt gemacht, daß über das am 2.,!) Ulb, Nr. , vorkommenden Drillelhube, im aericktlich erhobene" Sckatzungswerlhe von »076 ft. wegen nicht zugehaltein!, Licilationsbedinqnissen be. williget, und zu deren Vomabme die Tagsatzuna. auf oen >!). November I. I. um ,0 Uhr Vormittags in der hiesigen Gerl'chtska»zlei mit dem Bei» saye angeordnet Worden, daß diese Realität bei der einigen Tags.Mmg auch unter d,m Schätzungs» werthe weide hintangrqeben werden. Das Schatzungsprolocoll, der Grundbuch^W ertratt und die Licitationsdedingnisse können taglich lxerqmchts eilig,sehen werden. üack am <3 September 1853.