Amtsblatt zur LaibaHcr Zeitung. ^r. I^. Montag den W. Juni 1854. Z. 332. 9 K. K. ausschl. ^Privilegien. Das Handelsministerium hat am »7. Mai 1854, Z. 9749M3, das dem Josef Hurtz und Eduard Daelen unterm 24. April 1852, auf die Erfindung eines Dampfhammers verliehene ausschließende Privilegium auf das dritte Jahr mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gcsammten Reiches verlängert.. Das k. k. Handelsministerium hat unterm 23. April ,854, Z. 9799M8, dem Stefan Ludwig Wertheimer, Hausbesitzer zu Baden , wohnhaft in Wien, Stadt Nr. 836, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an den Omnibus-Wagen, nach den Bestimmungen des a, h. Privilegicngcsetzes vom «5. August »852,aufdie Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 17. April 1854, Z. 8352M1, dem Georg Sigl, Maschinenfabrikanten in Wien (Michclbeuergrund Nr. 39 und 42), ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Auslauge- und Ertrak-tions - Apparates , welcher zu verschiedenen technischen Zwecken, insbesondere aber zur Runkcl-rü'be»vZuckerfabrikatlon mit Vortheil anwendbar, einfach und dauerhaft sei, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom 15 August »852 , auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 17. April 1854, Z. 837 »^597, dem Mar cell Gustav La verb et, Maler in Paris, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten R. Heinrich, Sekretär des n. ö. Gewerbevcreins in Wien, eingebrachten Gesuches ein ausschließendes Pli-vilegium auf die Erfindung eines neuen Verfahrens, Photographien zu malen, »plmlu^iuplli«' 9niln<^« genannt, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegicngesetzcs vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Diese Erfindung ist in Frankreich seit 22. November 185,3, auf fünfzehn Jahre patentirt. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 17. April 1854, Z. 837H599, dem Johann Pader-nello, Grundbesitzer in Cauolano in der Provinz Udine, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der von ihm erfundenen und bereits privilegirten Maschine zum Koppeln und Drehen der rohen Seide, nach d?n Bestimmungen des a. h. Prioilegicngesehes vom l5. August 1852, auf die Dauer von orei Jahren verliehen. Die Privilegiums - Beschreibung , deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 15 April 1854, Z. 7747^539, dem Charles Goodyear in New-Vork, , auf Grundlage des von seinem Submandatar, I. B. Hammerschmidt in Wien (Wcißgärber Nr.^ 34), eingebrachten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung und Verbesserung, Kautschuk und andere ähnliche Gummistoffe mit Inbegriff der Gutta-Percha, mittelst mechanischer und chemischer Behelfe, einfacher, vollständiger und sicherer zu reinigen und zuzubereiten, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August 1r<52, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung , deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 28. April 1854, Zahl 98) das Privilegium vom 8. November 1847 auf eine Erfindung und Verbesserung in der Fabrikation der Guttapercha und in der Konstruktion mehrerer dazu dienender Werkzeuge und Vorrichtungen, in Folge der über Einsprache gepflogenen genauen Untersuchung lediglich in Beziehung auf einzelne Privi-legiumsbcstandtheile und zwar: das unter ") erwähnte Privilegium, welchem die unterm 24. Dezember 184U überreichte Privilegiumsbeschreibung zu Grunde liegt, bloß in Betreff der in dieser letztern beschriebenen besondern Konstruktion der Maschinen und Vorrichtungen, welche zum Pressen und Formen dienen, und das unter li) bezeichnete Privilegium, welchem die unterm 22. Oktober l847 eingelegte Privilegiumsbeschreibung zu Grunde llegt, bloß in Betreff der in dieser lehtcrn beschriebenen Maschinen aufrecht zu erhalten, in Betreff aller übrigen in jenen Beschreibungen noch vorkommenden Gegenstände aber beide Privilegien aufzuheben. Das Handelsministerium hat unterm 24. April 1854, Z. 9l25jU55, die Anzeige, daß Anton Gmeiner, Visirhändler in Wien, das ihm auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Degen- und Säbelgoldkuppeln und Portd'cpec unterm 9. März 1853 verliehene ausschließende Privilegium, auf Grundlage der von dem k. k. Notar Dr. Heinrich Mayr lcgalisirten Ces-sionsurkunde ddo. 27. Februar 1854, an Nathan Brein er, Handelsmann in Wien, übertragen habe, zur Kenntniß genommen, die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Uebertra-gung veranlaßt und dieses Privilegium auf das zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 29. April »854, Z. 8901M9, die Anzeige, daß Dr. Ernst Leyrer, als Kurator der Verlas-senschaft des am l5. Oktober 18.52 verstorbenen (5. L. Hoffmann, Dr. der Chemie, mit Legitimation des k. k. Bezirksgerichtes der Stadt Wien, !l. Sektion, als Abhandlungsbchörde, ddo 12. Jänner l. I., Z. «09, das dem C. L. Hoffmann unterm 29. Jänner 1853 verliehene Privilegium auf die Erfindung eines Apparates zum Schnelltrocknen der Zigarren und des geschnittenen Tabakes, in Gemäßheit des von dem k. k> Notar Dr. August Bach legalisirten Kauf- und Verkaufvertrages vom 2U. Jänner l. I. an Gustav Brand may er, k. k. Hauptmann in Wien, vollständig übertragen habe, zur Wissenschaft genommen, die vorschriftsmäßige Registrirung dieser Uebertra-gung veranlaßt und dieses Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 4. Mai 1854, Z N>,il3)72schen Finanz-Landes-Direktion ist eine Fmanz - Sekreta'rsstclle mit dem Iahresgehalte von 1200 Gulden i» (5r-« ledigung gekommen, zu deren W'ederdesehung hiemit der Konkurs bis 20. Juli 1854 ausge^ schrieben wird. Die Bewerber um diese definitive od.r eine solche provisorische DienstessteUe haben ihre Gesuche mit den legalen Nachweisungen üker ihr Lebensaller, Religion, über dic zurückgelegte» juridisch-polnischen Studien, ihle bisherige Dlenst^ leistung und Ausbildung in der Verwaltung der Finanzzweige, insbesondere auch jener der dnek ten Steuern, dann über ihre sprachkenntmffe und die mit ftutem Erfolge bestandene Gefällü-Obergrrichts-Prüfung oder über die gesetzliche B<-freiung von derselben, im vorgeschriebenen Dienst Wege innerhalb dcr Konkursfrist bei der k. k. Finanz'Landes-Direktion für Steiermark, Krain und Karnten einzubringen und darin zugleich zu bemerken, ob und m welchem Grade fie mil ei' nein Beamten d^s hicrortig^n Amlögcbieleä verwandt oder versctwägert sind. Vom Piäsidium der k. k. steiermarkisch-lUyri-scheu Fluanz Landes » Direktion. Grah am IU. IulU ll»«5i. Z. 352 l, .3) Nr 4U00. Kundmachung. In Fulge Erlasse der hohen k. k. Organs' sirungs - Landes - Commission für Kram nmd we^en H«r.tangal,'e der zur Unterbringung des k, k. Bezirksamt, s Weixelburg, im gleichnamigen Schloßgcbaude, erforderlichen BauhersteUungcn, die M'nu^ndo-Liz>tal,rn den l2. Juli d I., Vormittags um 9 Uhr im Orte Weixelburg Scatt finden. Die zu vollführenden und in dem bezüglichen Kostenvoranschl^ge dctaillirt nachgewiesenen Leistungen werden vorerst nach den einzelnen Pro-fefsionisten-Arbeiten, und zwar: ! l.D'e Maurerarbeit sammt Materialbeistcllung um......l«47 si. 42 kr. 2. die Zimmermannsarbeit . !4W ,, 49 ,, > 3. die Steinmcharbeit . . l2 „ 3ti ,/ 4, die Tischlerarbeit um . . 3-l4 „ 2xelburg eingesehen werd.» Von dcr k. k. Bezilkvhauplmannschaft Treffen am 1?. Juli 1854. Z. 985. (2^ Nr. 2li3 Edikt. Vom k, k. Bezirksgerichte Planina wird bekannt gegeben, daß in »er Exekulionssache des Georg S'lz von Scheraunil)/ Z'ssionä'lö des Andreas Skrabez von UUaka, wider Mathias Malnerzhizh, resp. dessen Ver laßübernehnicr Johann Mallnerzhizh von Scherauniy, Oil mit Bescheide vom 18. Dezember 1852, Z. lllOt b.willigien, sohin abtr siüiltcn exclutivcn Fcilbie lungst.,mie, ob der iin Glundbucyc ^aasl'erg zoli Reklf. 9tl. 786 vorkommende», auf 400 fl. bewcr-lhelen Drilllhubc ans ccn 3. Juni, den 3, Juli und Ven 4. August I. I,, jedesmal Früh l0 bis »2 Uh> im Gcricheositze nnt dem vongen Anhange reassumiil wurde. K. k. Bezirkbg'richt Planina am 23. Februal 1854. 6. 6042. Bei oem ersten Termine ist lein Kauflustiger el schienen. K. k. Bezilksgericht Planina am 3. Juni l85^. Z?i005^ ^2) - Äil?^989 Edikt. Von dem k. k. Bezirtsgerichtc zu Tschermmdl wird dein unbekannt wo abwesenden Marti» Schulte von Milterradenzs 5)lr. l2 deklinnl gemacht: Es haoc das H.'.ndlungshaus Schoch ^«.Fianr, durch Hcrrn l^i. !)»osina, wider ihn die Klage wegen 2<.) si. 31 t,. l:, >>. «^. c,l,gll)l^cht, worüder zu> »> Ioha»!, Virant ill Tschcrnembl als Kurator aufgc ftlllt, und es wird il^m bedeutet, er hade entwe ^ der einen andern Vcrlr,l»r namhaft zu m>>chen, ^ oder zur Aclh.mdlung seldst zu eischeinen, odcr dem oestelUrn Kurator die erforderlichen Behelfe an dil H.nld zu gide», wiorigens mic diescm l'eshandeli und was tilechleuü ist, ci^nint weiden wülde. Tlchcrnemdl am 2l. Mai »854. Z. l00^ö7"(2) Nr. 2034 E d i r t. Von dem t. t Bsziiksglrichle zu Tscherncmbl wird dem unblkannt wo aliwesendcn Johann Mar-tel von Prellbcl, bcl^annt a/macht: Es habe Mathias Rom aus Ulfahr, durchsei-nci, Blvollmächligtel, Andre Rom aus Steckenc>o>s, gegen ihn die Klage aus Zahlung von 180 fi. ^. i». l,. angebracht, worül'er zur Vtrhandlung die ^«g satzung auf dln 18. September l. I., Früh uin !) Uhr vor diesem Gerichte angeordnet wurde. Da diessm Gcrichlc der Aufenthaltsort des Be tlagten ullbekannl ist, so wurde dtmselben Herr Johann Virant in Hschernembl als Kurator auf gestellt, und es wird ihn» hiemit bedeutet, er habe entweder selbst zur Verhandlungstagsatzung zu er scheinen oder einen andern Vertreter auhcr namhafl zu machen, oder dem ihm bestellten Kurator die erforderlichen Behelfe an die Hand zu geben, widii-genS mit diesem verhandelt und was Rechtens ist, erkannt würde. Tscherncmbl den 23. Mai »854. F. ,007. <2) Nr. 2099 Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte zu Tscherncmbl wird dem Martin Kurre von Zheplach, bekannt gemacht: Es habe Marko Mourin von Vimol, die Klage wegen Zahlung des, alls der Schuldurkunde vom 5. Februar l848, pranotict !8. Juli ,649, schuld digen Betrages pr. 56 fl. 40 kr. E. M. c. 5. c. und Nkchtscriinung der dießialligen Pranotation au-gebracht, worüber zur Verhandlung die Tagsatzung auf den 18. September l. I., Früh um 8 Uhr vor diesem Gerichte angeordnet worden sei. Da diesem Gerichte der Aufenthaltsoit des Be« klagten nicht b854. Z. l002. (3) Nr. 2274. Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte Seisenberg wird bekannt gemacht: Es habe Ioslf Echustersckizh von Hnb, wider Michael Tekanzhizh von Hinnact), die Klage al,f Zahlung der Schuld pr. 29 si f. N. V. l'ibcneicht, won'ibcr die Tagsatzlmg auf dcn 25. August d. I. bestimmt worden ist. Da der gegenwärtige Aufenthaltsort des Ge» klagten unbikannt ist, so wi>d dcmselbeil ein (^u,-»-tnr a«l aclur,, in der Person des Herm Johann Skebe, Bü'rgelmeister zu Hinnacb, ausgestellt. B»s-sen wird Michael Tekanzhizl) mit dem erinnert, daß cr zur rechten Zeit selbst zu erscheinen, einen Be-vollmachligien zu wählen, oder de» ihm Auigest ten die e>forderlichen Behllle an die Hand zu ge> l'en wif^n lnö.ze, widrigens er sich die naclül^iligen Folge,1 seiinr Vesabsäumli'ß s.lbst j^uzils leiben halte. S.is.nbcrg am 2l. Mai «854. Z. !»52. (3) Nr. »998. Edikt. Vom k, k. Bezirksgerichte Nadinannsdolf wird hiemit bekannt gemacht: Herr Franz Seisin Hlidovernig von Radinanns. dors habe gc^cn tic Iofrf ^. öhm'schc Konkuismaffa Incramts uiUeim 3 Mai 1854, Nr. «998, die Klage auf V.rjahrl' und Erloschenerklaruug der, auf sem,m, im GruiNbuche dcr Stadlgült Rad. mann^'dolf «u!> Post Nr, 2 vorkolnmcndcn Hause, aus dem Uriheile . 6. ^Ilovemb^r l82l, scit >8 März 1822 zu Gunst«', der gsnalüNen Kon-t'ulsmassa intablilirt.» Eatzpost pr. 45 t si. 43'/4 kr, der 4 "/<, Einsen und Gelichtittostfn pr 3l fi. l4 kr. eingebracht u»d um richterliche Hilfe gebeten, wor-übcr die Tagsal^ung zur mündlichen Verhandlung aut den 28. September l854, Vormittags um 9 Uln hieramts mit d^n Anhange des §. 29 a. G, O. angeoldiilt woidrn ist, Da dcr AufmlhaltslNt des Geklagten, Josef Nöhm und dcr Ansprechcr seme» KcxikursiNlissa, so wie die ilnspiecher selbst, diesem Gerichte Uübekannt sirl0 so hat ihnen unter Einem ticses k. k. Bezilfßge. richt in der Person des Hilin Anton Frcinliitl von Racmannsdorf ein (^ui-cllor 2l! «clilin deigegeben, mit dem die voUiegende Slr^ilsact'e »ach den Vor-schlisicn der a G. O. vnhand»lt und entschieden weiden wird. Hicuon weiden die gcdachlcn Geklagten zu dem Ende criunelt, daß sie zur obigen T.'gsatzung selbst zu e>schcinen odcr einen eigenen Sachwalter zu be» stcllen, oder dem ausgestellten Kurator ihre Behelfe an die Hand zu geben wissen mögen, und dieß um so qewiffcr, als sie die alls ihier Verabsäumung entstehenden Folgen sich s.lbst zuzuschleil'en haben werden. Radmannsdorf am 3. Mai »854. Z. 992. (3) Nr. 924. Edikt. Von dem gefertigten k. k. Bezirksgerichte wird hiermit bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen dcr Laibacher Sparkasse, gegen Franz Ersclien , wcg.n schuldigen 200 fi. M. M. <:. 5. <:., in die exekutive öffentliche Versteigerung des, dem Letzteren gehörige», im Grundbuche des Magistrates Laibach vorkommenden Hauses und Gar.-tens in Hühnerdorf Eonsc.'Nr. 6, im gerichtlich ,i. hobeneil Schätzungswerthe von 678 fi. 15 kr. M. M. gcwilliget, und zur Vornahme derselben die drei Feilbietlmgstagsatzungcn aus dcn l9. Juli, auf den l 9. A ugust und auf den 19. September d. I, , jedesmal Vormittags um 10 Uhr mit dem Anhange bestimmt worden, daß diese Realität nur bli dcr letzten Feilbietung bei allenfalls nicht er, zieltem oder überbotenem Schätzungswelthe auch unter demselben an den Meistbietenden hintana/ge-bcn werden. Die Lizitationsbcdingnisse, das Schähungspro. tokoll und der Grundbuchsertrakt können bei diesem Gerichte in dcn gewöhnlichen Amlsstundcn einge. sehen werden. Laibach am 10. April 1854. K. k. Bezirkte,icht Laibach ll. Seklic'N am 5. April 1854. Der k. k. wcznkörichtcr: Dr. v. Schrey.