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Ämtsblatt Mr Lmbacher Zeitung Nr. 192.
Dienstag dell 24. August 1869.
Ausschlieftende Privilegien.
Das l. l. Handelsministerium und das   lönigl. unga« tische Ministerium für Lanowirchschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien verlängert.-Am 2. August 1869.
1.  Das   blm  Eugsn   Lemercirl',   Leoerfabrilanlen   in Paris,   auf   die   Erfindung   einer   Maschine zur Erzeugung von Fußbekleidungen, Sattler-, Riemer- und anderen Leder-Waaren mittelst Schrauben aus Kupfer, Messing, Eisen und anderen Metallen, so wie drren Legirungen, unterm   22ten Juni   1859   ertheilte   ausschließende Privilegium,   auf   die Dauer des eisten Jahres.
2.   Die dem Charles William Siemens ellhcillen zwei Privilegien, und  zwar:  l>)  das Privilegium vom   10. Juni 1867  aus Verbesserungen beim Umschmelzen   der Eisenerze: !') das   Privilegium   vom   25. Juni   1806  auf eine Verbesserung  des   Verfahrens   bei   Oefen   und   Apparaten   für metallurgische Operationen, und zwar Ersteres auf die Dauer des   drillen,   Letzteres   dagegen   auf die Dauer des zweiten Jahres.
3.   Das dem Karl Hailsinger, Maschinenfabrilantcn in Nien, auf die Erfindung eines Apparates,   um   das   Vier in angeschlagenen   Fässern gut   zu erhalten,   unterm   lOten Juni   1867   ertheilte   ausschließende   Privilegium,   auf   die Dauer des dritten Jahres.
4.   Das dem Nichard Hlatlv auf die Erfindung   einer Erzeugungsmcthode   von   künstlichem hydraulischen Kall, gc-nannt „Laibach-Moor-Eemcnt", unterm 10. Juni 1867 ertheilte ausschließende Privilegium, auf dir Dauer des dritten Jahres.
5.   Das dem Chemiker Franz Ioh. Kcal   auf   die Er, findung, eigenthümliche chemische Präparate, genannt „Kral's Metall- und Metallsalz-Sacharate", in beliebiger frster oder flüssiger Form zu erzeugen, unterm K. Juni  1868  eitheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweite» Jahres.
6.   Das blm Theophil Weihe,  Maschinenfabrilanten in Prag, auf die Erfindung eines Pflugtüipers, genannt ,,Po-lrol", unterm  15. Juni  1868 eitheilte ausschließende  Privilegium, auf  die Dauer dcs zweiten Jahres.
7.   Das  den  A. Fischcl  und   A. Ving aus eine Verbesserung der Glanzfette für Pferdegeschirre und Ledersortrn unterm 19. Juni  1868  ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres.
8.   Das    dem   Johann   Klein, Harmonila-Fablilantcn >n Wien, auf die Erfindung eines   Tremolirungs-Apparates und der Anwendung desselben aus Handharmonilen untc,m l6. Juni   1866   ertheilte   ausschließende   Privilegium,   auf die Dauer des vierten Jahres.
9.   Das dem Karl Männlicher und der Sofie Habernal ^us die Erfindung   einer   besonderen Art von lithographisch-^holographischen Kalten und Siegelmaiten unterm 1 l. Juni 1863   ertheilte, seither an  Ioh. Eo. Goldmann   vollständig übertragene ausschließende Privilegeum, auf die   Dauei  deö Renten Jahres.
10.   Das   dcm   Friedrich   Rüdiger   in   Wien   auf eine ^ttbesserung in der Fabrikation  der Federn für   Eisenbahn-Waggons und andere Fuhrwerke unterm II. August   1862 theilte   ausschließende   Privilegium,   auf   di«   Dauer   des "chlen Jahres.
11.   Das dem Siemens und Halste auf die Eisindung ewes   automatischen   Telegraphenfnslcms   unterm   30.   Juni
1868   ertheilte   ausschließende  Privilegium,   auf die Dauer des zweiten Jahres.
12.   Das dem Hermann Müller auf eine Verbesserung an den   Dampfmaschinen,   genannt   „Dampfmaschine   ü, su-mc-ll^«,    unterm    10. Juni 1867    ertheilte   auöschlichende Privilegium, auf die Dauer des dritten Jahres.
13.   Das dem W.  Lchmann in Nürnberg auf die Er-sinoung  einer   Luft-Expansionsmaschine    unterm   20. Juni 1868   ertheilte   ausschließende   Privilegium,   auf die Dauer des zweiten  Jahres.
14.   Das   dem   Joseph   A. Lutz   in   Lcoben auf eine Verbesserung der Treppenroste unteim   10. Juni  1867  ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des dritten Jahres.
15.   Das   dem   Alexander   August   Perier und Anton Ludwig Possoz auf eine Verbrsscrung   des   Vcrsahrens   zum Läutern   der  Nübensäste   bei   der   Zucletfabrilalio» und zur Klärung der Rohzuckellolungen unterm   17. Juli 1862   ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des achten Jahres.
16.   Das dem Eomunv   Augustin   Chameroy Sohn in Paris auf die Erfindung   eigenthümlicher   Mßapparale   füc Gas   unv   Flllssigl^ilrn   unterm   30.   Juni   1866   ertheilte auSschll'cßende Privilegium, auf die Dauer des zwelten Jahres.
17.   Das dem Hlinnch Jakob Giffard auf   die Eisin-bung einer InjcclionZ-Vortichiuüg zum Speisen der Dampfkessel unterm 13. Juli  1659  ertheilte auöschlirßendc   Privilegium, auf die Dauer des zwölften Jahres.
18.   Das dem Jean Picrc Eyssaulier   auf   die   Erfin» dung eines eigenthümlichen Wlbctammeö   unterm   31. Juli 1867 erlhlilte ausschließende   Privilegium,   aus   die   Dauer des dritten Jahres.
19. Das dem Friedrich Nödiger auf die E<sindung eines Apparates zur gleichzeitigen und wechselweise», Erzeugung des Kodlenozydcs, l'es reinen WasserslofslS und des Kohlenwasserstoffes unterm 31. August 1808 ertheilte, seither an die Firma „C. Tessi« du Molay uno Comp." übertragene ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres.
20.   Das   dem   Friedrich   Nodigcr   auf   die   Erfindung cines Apparates zur  Umwandlung des   Roheisens in Stahl oder Eisen, oder des Eisens in Stahl oocr Roheisen unterm 5. September 1868 ertheilte, seither an die Firma  „(5. Tcssi«' du Motay und Eomp."  in Paris übertragene ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres.
21.   Daü   dem   William   Haden   Nichardfon   auf eine Verbesserung   in   der   Elscnsadiicalion   unterm   22.   August
1867    erthciltc   ausschließende   Privilegium,   auf die Dauer des dritten Jahres.
22.   Das dem Johann Vollst Vadacci auf die Eifindung eines neuen Snstrms   von   Gasmotoren   unterm   20.   Juni
1868    ertheilte   ausschließende   Privilegium, auf die Dauer dcs zwriten Jahres.
23.   Das   dem   Anton   Mayer auf eine Verbesserung des   Eisenschmclzwcsens   unteim    21. Juni   1863   ertheilte ausschließende   Privilegium,   auf   die   Dauer   des   siebenten Jahres.
24.   Das den Hennich Gärtner   und Mathias  Iaresch aus die Eisindung, aus   ciner   Elfenbeinmassc   Billardbällen uno   verschiedene   Galanteriewaaren    zu    erzeugen,    unterm 17.  August  1368  ertheilte ausschließende Privilegium,   auf die Dauer des zweiten Jahres.
25.   Das drm Johann Bavtist Vidard  auf eine   Verbesserung   an   den  Eisenbalm-WaggonS unterm 23. August 1667   ertheilte   ausschließende   Privilegium,   auf die Daucc des drittcn Jahres.
26.   Das dem Friedrich Schauwecker auf die Eisindung eines Apparates zur Einführung von Flüssigleiten in Mume, welche   mit   comprimirte»   elastisch-flüssigen   Körpern    erfüllt sind, unterm  5. Juni 1868 ertheilte   ausschließende   Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres.
(324—1)                                   Nr. 1094.
Edict.
Bei dem k. f. Landesgerichte in Graz ist eme Gerichtsadjunctenstelle mit dem systemmäßigen Gehalte jährlicher 900 ft., eventuell eine gleiche Stelle mit dem Gehalte jährlicher 800 ft. und dein Burrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe zu besetzen.
Ferner   sind   bei den  k. k. Bezirksgerichten
in Weitz und Kirchbach, bei jedem dieser Bezirks gerichte eine Adjunctenstelle mit dem jährlichen Gehalte von 900 ft., eventuell gleiche Stellen mit dem Gehalte jährlicher 800 st. und dem Vorrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe zu besetzen.
Die Bewerber um diese Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche im vorgeschriebenen Wege bis einschlicßig
2. September 1869
bei dem Präsidium des k. k. Landesgerichtes Graz einzubringen.
Graz, am 16. August 1869. K. k. Llmdesgerichts-Präfidium.
(325)                                                     Nr. 9160.
Kundmachung.
Zufolge hohen Finanz - Ministerial - Erlasses vom 30. März l. I., Z. 8621, wird unter dem Namen:    „fein    geschnittener    Grenz
)taucl)tabak" eine neue Rauchtabaksorte in Briefen zum Preise von 4 Kreuzern für ein Stück, im Gewichte von 2V4 Loth und von 3 st. 60 kr. für 100 Stücke, dann in Paketen i^ '/4 Pfund zum Preise von 12 kr., und von 44 kr. für ein Pfund l. G. nunmehr auch in Kram, und zwar längs der Grenze von Croatien in einem Rayon von drei Meilen landeinwärts in Verschleiß gesetzt, und können bei den dort aufgestellten Ab satzorgancn vorderhand die Grenztabak-Briefe be^ reits bezogen werden.
Laibach am 10. August 1869. K. k. Finanz-Wirection.