Amtsblatt zur LaAchcr Zeitung. Xs. 93. Samstag den 22. April 5854. Z. Ill« u. K. k ausschließende Privilegien' Das Handelsministerium hat am 7. Jänner 1854, Nr. 9874^1., das dem Jacob Vonwil-lc r, Ingenieur aus St. Gallen in der Schweiz, am »».December !852 auf die Erfindung, Kesselheizungen sowie überhaupt jedes Feuer so einzurichten, um Gas als Beleuchtungsmateriale erzeugen zu können, verliehene ausschließende Privilegium auf das zweite Jahr verlängert. DaS Handelsministerium hat am 7. Jänner 1854, Z. i>tt7M., das dem Fc l ir F rci sa u fs Edlen v. Neudegg, k. k. Hauptmanne in Pension, am 23. December 185», auf eine Erfindung bei der Bewegung der Locomotive, Schiffe lc. die Centrifugalkraft zu benutzen, verliehene Privilegium auf das dritte Jahr mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat am 7, Jänner 1854, Z.W04jll, das dem Johann Nejedly, Chemiker in Wien, am l7. December »85l, auf eine Verbesserung der Arsenikkupfcrgrünfarben, auf zwei Jahre verliehene ausschließende Privilegium mit der Ausdehnung seiner Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches auf die Dauer deä dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 8. Jan-ner l?<, ^ Z ^^73jll., das ursprünglich dem Friedrich Wilhelm Kyritz und Heinrich A u gust Sy rrcnberg am 22 December l«47 verliehene und von diesem an Ludwig Arming übertragene Privilegium auf eine Verbesserung in der Erzeugung der bereits privilegirten Wagen und Maschinenschmiere, auf das siebente Jahr mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert Das Handelsministerium hat die Anzeige, daß Johann Czapek, Zimmerputzer in Wien, das ihm am »2. April l «53 auf die Erfindung einer Mischung zum Einlassen der Fußböden verliehene Privilegium in Gemäßheit der von dem k. k. Notar und Dr. Josef Anton Schik lc-galisirten Cession, ddo. Wien 13. December 1853 zu einem Drittheile an La zur Singer, Buchhalter, und zu zwei Drittheilen an Simon Singer, n, Wien, vollständig übertragen habe, zur Wissenschaft genommen, und diese Uebertragung im k. k. Privilegien-Archive einrcgistnren lassen. Das Handelsministerium hat unterm 10 Jänner l854, Z. tl7j l, das dem Lorenz Beer in Wien, auf eine Verbesserung an Sparherden Und Oefen verliehene Privilegium ddo. 2 t December »843 auf das eilftc Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat unterm lN. Jänner l 854, Z. 7?7M, dem A nton Pappel, Bergwertsbcsitzer in Niederösterreich, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, das jetzt bestehende Minium, welches zur hermetischen Verschließung aller Dampf in sich schließenden Maschinenteile bei Dampfmaschinen, Locomotwen, Röhrfystemen u. s. w,, sowie zur Verdichtung bei Wasserleitungsröhrcn verwendet wird, durch cin billigeres Surrogat zu ersehen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegienge-setzcs vom 15. August «852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Ausbewahrung. Das Handelsministerium hat am 23. Jänner .'854, Z. ,255j«2, das dem Maschinenschlosser Alexander Zicgler auf eine Erfindung in der Erzeugung von Damcn-Vorsteck- und Scheitel-Kämmen aus Gußstahlblech oder Stahldraht, > "" >8. Jänner »853 verliehene Privilegium auf d"s zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 23 Jänner 1854, Z. »254^6», das dem Josef Tobias Goldberg er auf die Erfindung einer neuen Kräuterseife am 22. März 1852 verliehene Privilegium auf das dritte, vierte, fünfte, sechste und siebente Jahr, mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat am 23. Jänner 1854, Z. »354^5, das dem M. I. Löwy in Prag auf die Erfindung, Seife aus den Abfällen der Seifensiederei zu erzeugen, verliehene Privilegium vom 1. Februar »852 auf das dritte Jahr mit Ausdehnung des Wirksamkeit auf den Umfang des gesammmten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 23. November »553, Z. 87, »M dem Josef Bossi, Handelsmanne und Eigenthümer einer Druckfabrik in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung: durch Anwendung ' von Gutta-Pcrcha, Gold, sei es als Vordruck oder in Gemeinschaft mit andern Farben, auf eine haltbare Art auf die verschiedensten Stoffe zu drucken, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegien-Gesetzes vom l5. August »852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. ! Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung gebeten wurde, befindet sich im k. k, PrivilegieN'Archive in Aufbewahrung Das Handelsministerium hat am 23. Jänner 18,',4, Z. 774M, dem Victor Hawlik, Mechaniker in Höftein bei Brück an der Leitha, ein ausschließendes Privilegium auf die Verbes-serung, jede Mahlmühle oder Fabriksmaschine ohne Anwendung von Dampfkraft bloß durch Aufguß einer geringen Quantität Wassers auf ein bestimmtes Rad in stete Bewegung sehen zu können, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegiengesetzes vom l5. August 1tt52 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Gchmnhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 22. Jänner l«5i, Z. !)5«-M., dem Rupertus Wilhelm Elsner, Ingenieurin Berlin, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten, dem Hof- und Gcrichtsadvocaten Dr. Schiestl in Wien, über reichten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Gasbrenn-Apparates zur Anwendung brennbarer Gase, namentlich der Kohlenwasserstoff- oder Leucht-Gase, wie solche die Gasanstalten liefern, als Heizmateriale, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom «5. August »852 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Diese Erfindung ist ,m Königreiche Preußen auf sechs Jahre, vom 23. Mai !85<» angefangen, und im Königreiche Baiern auf fünf Jahre seit dem 2!> October »8»l patcntirt. Die Privllegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-'Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 24 Jänner 1854, Z 7?ch3l, dem Constant Busson, musikalischen Instrumentenmacher in Paris, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten Georg Märkl, Privatbuchhalter in Wien, überreichten Gesuches ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines tragbaren musikalischen Instrumentes mit Claviatur, nach den Bestimmungen des a, h. Privilcgiengesetzes vom 15. August 1«52 auf die Dauer Eincs Jahres vcr. liehen. Die Piivilegiumöbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 24. Jänner '854, Z. tNll^ll., dem Johann Cclario, Spenglermeister in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an den Me-lange-Kaffeh - Maschinen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesehes vom l5. August l852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung bis zum Empfange der Privilegiums-Urkunde angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 28. Jänner 1854, Z. »3y3j?<>, das dem Johann Baptist Benjamin Laigncl, Civil-Ingenieur in Paris, unterm 29. December 1851, auf eine Erfindung und Verbesserung in dem Locomotiv-Systeme der Eisenbahnen verliehene Privilegium auf das dritte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 28 Jänner 1854, Z. l25H28j l »!>, dem GustavP fa n n-kuche, Maschinenfabrik«,»ten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Erfindung i>, der Construction von Selbstschmierern, d, h, von Hängstützen, stehenden Lagern, Wandsupportsund Maschinenlagern im Allgemeinen, welche sich selbst schmieren, sehr wenig Oel brauchen, kein Oel abtropfen lassen, nur alle sechs Monate ein Mal der Reinigung und frisches Oel bedürfen, sich nie verschmieren und auch nie trocken und warm laufen, nach dcn Bestimmungen des a, h. Privi-legiengcsetzes vom 15. August »852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in 'Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 24. December «853,' Z. U533M, dem Johann Okon-sky, Metallwaren-Fabrikanten und Bürger in Iglau, durch seinen Bevollmächtigten Jacob Neblinger, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Dampfbicr - Apparates nach den Bestimmungen des a. h. Privilegienpa-tentcs vom »5. August «855 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am IN. Jänner l85i/Z. ?73j2!>, dem Stefan v. Mar. czell in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer eigens construirten Maschine, mittelst welcher die mit Körnern verseheneu und die entkörnten Kolben des Mais (.Nukurutz) und dessen Stengel zuerst gebrochen und dann verkleinert werden, sowie auch andere Stoffe und Materialien sich verkleinern lassen, nach den Bestimmungen des a. H Privilcgiengesetzes vom »5». August »^52 auf dic Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 24. Ian-ncr 1854, Z. «23 »M, dem Walter West r up, Müller zu Napping (Grafschaft Middles) in England, über Ansuchen seines General-Bevollmächtigten Hermann Dirs Mer-teus, unter Vertretung des Dr. Josef Neumann, k. k. Rathes und Abvocatens m Wien, 340 ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer eigenthümlichen Art von Mühlen, »konische Mühlen" genannt, welche das ganze bisher bekannte Mahlwerk mit geringem Kosten-aufwande schneller, wohlfeiler und besser als die bisher erreichten Leistungen vollbringen mache, und wobei die üblichen stachen horizontalen Mühlsteine durch konische Steine und deren eigenthümliche Bewegung vortheilhaft erseht scien, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom »5. August 1852, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Dle Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Priuilegien-Archive in Aufbewahrung. In England ist diese Erfindung seit dem 24. Jänner 1859 auf die Dauer von vierzehn Jahren patentirt. Das Handelsministerium hat am 19. Jänner »554, Z. 53<^7, dem Carl Frumann, Fournierschneidgewerks-Besitzer in Winzendorf, nächst Wiener-Neustadt, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer bisher nicht angewendeten und in ihrer Zubereitung neuen Masse, womit man Marmor, Glantt und andere Steinarten leicht, schnell und wohlfeil schneiden und schleifen könne, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegien-Gesetzes vom l5. August 1852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 23. Jänner 1854, Z. 1514M, das dem Josef Butzen-bacher, Seilcrmcister in Innsbruck, unterm 29. Jänner 1853 auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Wagenschmiere verliehene Privilegium auf das zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 9. Februar 1854, Z. 2334^140, die Anzeige, daß das dem John Piddington, Privatier in Brüssel, unterm 9. Juli 185l, auf eine Entdeckung und Verbesserung in der Construction der Pianoforte verliehene Privilegium, gemäß der von der k. k, Gesandtschaft in Paris legalisirten Cessionsur-kunde, ddo. Paris 29. Juli v. I., an Carl Sax, Mcssinginstrumenten - Fabrikanten in Brüssel, vollständig übertragen wurde, zur Kenntniß genommen und die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Uebertragung veranlaßt. Das Handelsministerium hat am 7. Februar 1854, Z. 2329jl35, das dem Carl Brunhu-ber und Johann Rohrlcitner in Wien, verliehene Privilegium, ddo. 2. Februar 1853, auf eine Erfindung und Verbesserung der sogenannten Achnellunterzünder, auf das zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 7. Februar 1854, Z. 233<>jl3U, das dem Pinkas Hartmann, Hausierer in Wien, unterm 18. Jänner 1853, auf die Erfindung eines Lösungsmittels des Kautschuks zur Erzeugung einer Stiefelwichse verliehene Privilegium, auf das zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 7. Februar 1854, Z. 2331^ »37, das dem Jean Claude Arnoux, Ingenieur in Paris, unterm 3l. Jänner 185,3 verliehene P'.ioilegium auf die Erfindung eines Systemes, gegliederte Wagcngestclle für Eisenbahnen zu erzeugen, womit man alle Krümmungen befahren könne, auf das zweite Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 7. Februar 185,4, Z. 233H138, das dem Alois IohannMetzger in Wien, auf die Erfindung, Stiefel und Schuhe durch Anwendung eines neuen Mittels zu erzeugen, verliiehene ausschließende Privilegium ddu. 25. Februar »852, auf das dritte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 8. Februar 1854, Z. l«48M, die Anzeige, daß Jacob Hobelsberger jenen Antheil an dem ursprünglich dem Julius Ellenberger auf eine Entdeckung und Verbesserung in der Erzeugung und Verwahrung chemisch reiner Kohlensäure verlie- henen ausschließenden Privilegium vom 31. December 185U, welcher durch Cession vom 21. Juni 1852 von Julius Ellenberger an Ludwig Krakowitzcr, und von diesem laut Kaufvertrages vom 7. October 18.52 an Jacob Hobelsbergcr abgetreten wurde, auf Grundlage des von dem k. k. Notare Dr. Franz Feßl in Wien legalisirten Kaufvertrages vom l3. April »853 an Carl van Beethoven übertragen habe, zur Kenntniß genommen, die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Privilcgium-antheils-Uebertragung veranlaßt, und das bezügliche, auf eine Entdeckung und Verbesserung in der Erzeugung und Verwahrung chemisch reiner Kohlensäure verliehene ausschließcude Privilegium ddo. 31. December 1n5U auf die Dauer des vierten und fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 7. Februar 1854, Z. »9l.^,<>8, das dem Franz Kordon, bürgl. Gürtler in Wien, verliehene ausschließende Privilegium ddo. tt. Iänncr »847, auf eine Verbesserung in der Erzeugung aller Gattungen Gold- und Silberwaren, auf das achte Jahr ver-I längert. ' Das Handelsministerium hat am 7. Februar 1854, Z. 43HU», das Privilegium des Josef Grassi und Franz Pessina in Monza vom 23 December »85», Z. 97U5, auf die Ent- deckung einer neuen Methode, um Erde, Kiesel, Kieselsteine und andere ähnliche Gegenstände zu transportiren, auf das dritte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 8. Februar 1854, Z. 1727M, dem Alois Haas, befugten Samenhändler in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Verbesserung der Aurora-Pomade, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegiengesVhes v?m !5. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbcschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in, k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 9. Februar 1U54, Z. 2U4<»^2», dem Peter Clausen in Paris, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten Georg Mae r kl, Privatbuchhalter in Wien, überreichten Gesuches, zwei ausschließende Privilegien, das eine auf eine Verbesserung in der Vorbereitung der Faserstoffe zum Färben, das zweite auf eine Verbesserung m Bleichen von Faserstoffen jeder Art, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom »5 August 1852, auf die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibungen, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befinden sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 8. Februar »854, Z. 2U3Ujl2», dem I. B. Hammerschmidt, Inhaber einer behördlich berechtigten Privatgeschäftökanzlei in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung an Herden, Rosten, Caminen und Oefen (Warme-, Hcitz- und Trocken-Apparaten), wodurch mittelst einer besondern Vorrichtung heiße Luftströmc zugeführt, eine vollständige Gasvcrzchrung erreicht, die Raucherzcugung hintangchaltcn und der Zug der Schlotte verbessert werde, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. August 1852, auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Pirivlegien-Ärchive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 24. Jänner 185,4, Z. 769^25, dem Hauptmanne Josef Bauer des 57. k. k. Linien-Infanterie-Regi-mentes ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Dampfgrabc-Maschine zum Behufe der Feld- und Gartecultur, dann zur Anwendung bei ausgedehnten Erdbauten, nach den Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom «5. August »852 auf die Dauer von fünf Iah-ren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 25. Jänner 1854, Z. IUU,j42, dem Nicolo Pisani, Civil-Ingcnieur in Venedig, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung eines Wärmeleiters, welcher zum Trocknen des Reises, des Weizens, der Gerste zur Bier-Erzeugung, der Wäsche und überhaupt aller Gegenstande geeignet sei, welche durch den Zutritt erwärmter Luft getrocknet werden können, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengcsctzes vom 15. August 1852 auf die Dauer Eines Jahres verliehen Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 23. Jänner 1853, Z. 7«H5