LMllcherWMtllllg. Nr. 11». Pränu mention a preis: ^m Eomptoir ganzj. ss. 11, l>>,Ii>l. N. 5.5>^. Für t>le.^,!ssüllliiiss ini« Hau>? halbj.5» lr. Mit der Post ssaüzi. fl. 15, halbj. ft. 7.5li. Dienstag l8.Mai Inl««tl on«geb ilhr l>>5 ia Zellen: imal N<» fr., lim.»Ul,., 6m. i sl.; lonst pr. >ieile im. 6 lr., 2n>. »lr,, !im. lo lr. u.s. w. Ii!sert>l.'!lesle>»pol jed^m.3o l«. 1869. Amtlicher Theil. <> ! «i?e. k. und l. Apostolische Majestät geruhten am 15. d. M. die Session des RcichsrathcS mit nachstchcn-dcr Allerhöchster Thronrede allcrgnädigst zu schließen: Geehrte Hcrrcn von beiden Häusern des Neichs-rathcs ! Als Sie Meinem Nnfc folgend vor zwei Jahren sich versammelten, lag das Reich von Erschütterungen darnieder, die es kurz zuvor mit schwerer Wucht getroffen hatten. Ihrer erprobten Einsicht, Gerechtigkeit und patriotischen Hingebung empfahl Ich damals die Geschicke des Reiches, und Ich darf es heute. Mir zur Befriedigung, Ihucn zur Anerkennung, ansprechen, daß Sie den von Mir in Sie gesetzten Hoffnungen im vollsten Umfange gerecht geworden sind. Eine nenc Ordnung der Dinge galt es zu gründen. Die verfassungsmäßigen Rechte der im Ncichsrathc vertretenen Königreiche und Länder sollten auf gesetzlicher Grundlage neuerlich geordnet, die politischen Rechte der Staatsbürger grundgcsctzlich festgestellt, das Verhältniß jener Königreiche und Länder zu Meinen Län> bern der ungarischen Krone in bindender Vereinbarung geregelt und, bei aller verfassungsmäßigen Selbständigkeit der beiden Ländercouiplcj.c, die Machtstellung der Gcsammtmonarchic grkräftigt werden. Sie haben mit redlichem Eifer, mit aufopfernder Selbstverleugnung beigetragen, dieses große Werk zu vollbringen. Eine Verfassung, ausgestattet mit allen constitu-llonellen Bürgschaften und dadurch weiterer Entwicklung fähig, einiget die im Rcichsrathc vertretenen Königreiche und Länder, denen sie in Verbindung mit den Landes-ordnuugcn weiten Spielraum für autonome Selbstverwaltung gewahrt. Die Staatsgrundgcsctzc sichern dcn Staatsbürgern ein reiches Maß politischer uud bürgerlicher Freiheit. Zwischen den im Ncichsrathc vertretenen Königreichen nnd Ländern und den Ländern Meiner ungarischen Krone getroffene Vereinbarungen uud darauf gegründete gesetzliche Feststellungen haben die gemeinsamen Beziehungen und Angelegenheiten der beiden Länder-Mlppen geordnet. Die in beiden Ncichshälften nach übereinstimmenden Gruudslltzcn vollendete, die allgemeine Wehrpflicht verwirklichende Wchrvcrfassung hat nicht nur das Band der Einhcit um die Monarchie fester geschlungen, sondern auch ihre Machtstellung gchobcu. Dies uud die sreundschaftlicheu Beziehungen zu den anderen Mächten ^'bürgen die Erhaltung uud dauernde Sichcruug dcS Redens, desscu das Reich zu seiner inneren Wohlfahrt Unaliwciölich bedarf. Große Anforderungen erwuchsen dnrch die Geschicke Und durch die Lage der Monarchie an die Stcucrkraft ber Völker. Nur mit deren äußerster Anspanuuug ist ^ dcn vereinten Bemühungen der Ncichsvcttrctuug und deiner Regierung gelungen, in jene Wege einzu-^lcu, auf welchen sich eine gcsnnde Gestaltung der ^taatsfmanzen erhoffen läßt. Die Beschränkung des Staatshaushaltes in allen Zweigen auf das strengste ^ß des Bedürfnisses, die angebahnte durchgreifende deform des gcsammtcn Systems der dirccten Steuern, '" Vcrbiudnug mit dem wirtschaftlichen Aufschwünge, ^lchcn die durch freie Institutionen entfesselte Capitals-""d Arbeitskraft auf allen Gebieten der Production cnt-'"'sclt, eröffnen die Anssicht in eine Zukunft, wclchc ^ einer billigere« Vcrtheilung der Steuerlast die cm-^lndlichcn Opfer wird verschmerzen lassen, die zu ihrer Gründung gebracht werden mußten, Ncich aber ist die Saat, die Sie, geehrte Herren, ^ der abgelanscncn Session für jene Zukunft auf allen bieten der Gesetzgcbnng ausgestreut haben. In Ausführung der Slaatsgrundgcsctzc geht daS neue Institut des Reichsgerichtes schon demnächst seiner Verwirklichung entgegen. Damit wird eine bei Competcnzconflictcn und in streitigen Fällen des öffentlichen Rechtes bisher bcstau dene empfindliche Lücke ausgefüllt, für nicht privatrccht-lichc Ansprüche der einzelnen Königreiche und Länder ein Gerichtsstand geschaffen und den einzelnen Staatsbürgern die Möglichkeit geboten, die ihnen durch die Verfassung gewährleisteten politischen Rechte nöthigcu-falls fcldst dnrch dcn Ausspruch eines obc,stcn richterlichen Tribunals zu wahren. Zahlreiche Iustizgcsctze habcu mit der Verwirklichung weitgehender Reformen im Siuuc der Vcrfas-suugsgqetzc begonnen. Die Schwurgerichte treten demnächst für Prcß-sachen in Thätigkeit und obgleich die Vollcndnng eines ncucu Strafgesetzbuches bei den so vielen wichtigen Arbeiten, welche in der abgelaufenen Session Ihre Kräfte in Anspruch uahmcu, noch nicht möglich war, wurdcu doch die von der Humanität und von der Wissenschaft dringend gebotenen Reformen in der Straf-gcsctzgcbung eingeführt. Die grnndgesetzlich ausgesprochene Unabhängigkeit der Richter wurde dnrch ein diesem Grundsätze cmifor-mcs Gesetz über die Disciplinebchandlung sichergestellt und es wird dieses Gesetz in Verbindung mit der vollständig durchgcführtcu Trennung der Rechtspflege von der Verwaltung das Anschm der Gerichte erhöhen und das Vertraue» in die Unbefangenheit ihrcr Sprüche kräftigen. Die Militärgerichtsbarkeit wurde auf Strafsachcu beschränkt und ihr auch hicdci, unter Beachtung der unabwcislichcn Anforderungen der militärischen Disciplin, die engste Grenze gezogen. Die neue Aduocatcuordnung eröffnet dem Taleule und dem Wissen die frcicste Bahn. Durch die vor kurzem in Wirksamkeit getretene Concursordnung wird den Bedürfnissen der Geschäftswelt in längst ersehnter Weise eutsprochcu. Die Schuldhaft als Exccutionsmittel wurde beseitigt und durch die Aufhebung der Wuchcrgesctzc die Bewegung des Capitals und die desselben bedürftige Production von veralteten Schranken befreit. Die Gründung neuer Fidcicommiffc wurde uutcr die Obhut der gesetzgebenden Gewalt gestellt, die Frei« thcilbarkcit von Grund und Bodcu wesentlich erleichtert. Das Lchenband wird allgemein der Ablösuug zugeführt; die Erbfolge in Bauerngütern wird bald überall jene dcS allgemeinen bürgerlichen Rechtes sein. Eine große Reihe anderer Gesetze erledigte Fragen der mannigfachsten Art auf dem Gebiete der Instiz uud der Verwaltung, des Handels und der Finanzen. Die Vcrwaltuug wurde wesentlich vereinfacht, für die Vcrbesscrnng des Loses der Staatsbeamten nnd Diener habcu Sie gethan, was bei dcn heutigen beengten Fiuanzznständcn des Staates geschehen tonnte. Die großen Eisenbahnlinien, zu deren Ausführung Sie bereitwillig die Mittel gewährten, werden die Vervollständigung des gcsammtcn österreichischen Trans-porlsyslcmö rasch fördcru und dcn Handel uud die Industrie zu gesteigerter Entwicklung befähigen. Das Gesetz über die Rcgulirung dcr Donan bei Wien wird zur endlich beschleunigten Durchführung ciucr für dic Handclsintercsscn dcr gcsammtcn Donau-Läudcr hochbcdcutsamcn Aufgabe beitrage». Zahlreiche mit anderen Staaten abgeschlossene Post-, Telegraphen- und Handelsverträge, wclchc Ihrcr Genehmigung unterzogen wnrdcn, habcn dic Bczichuugcu dcs östcrreichischcu Haudcls gefördert und erweitert. Das Gefetz über die Gcwcrbcgcrichtc wird auch bci uns eine Institution schaffen, die sich in anderen Län- dern bewährt; es bezeichnet znglcich einen erfreulichen Anfang der Legislation im Interesse dcr arbeitenden Elasscn dcr Bevölkerung. Sie habcu auch den höheren, dcn sittlichen und geistigen Interessen dcr von Ihnen vertretenen Bevölkerung Ihre Sorge zugewendet. Die in dcn Staatsgrnndgesctzcn ausgesprochene gleiche Berechtigung dcr Angehörigen aller anerkannten Eonfcssioncn im Staate erhielt durch das Gesetz über die intcrconfcssionellcn Verhältnisse concrctcn Ausdruck. Mit Beachtung dcr Grenzen dcr kirchlichen und weltlichen Gewalt wurde das bürgerliche Ehcrccht wieder hergestellt und erweitert. Das Verhältuiß dcr Schule zur Kirche wurde, ohuc dcu wohlthätigcu Einfluß der Letzteren zu schmälern, in einer den wichtigen Aufgaben des Volksnnter-richtes zusagcudcn Weise georduct. Ich hege die Erwartung, daß diese gesetzlichen Anordnungen sich als dauernde Grundlage eines friedlichen, cinkläugigcu Wallcus des Staates uud dcr Kirche be» währen werden. Zugleich spreche Ich die zuversichtliche Hoffnung aus, daß die vcrjüugte Volksschule, welche durch das soeben vou Mir sanctionirte Schulgesetz auf die der hcutigeu Bildung entsprechende Höhe gehoben werden soll, dem Vatcrlaudc jene Fülle uou Wissen und Können bieten wird, welche nach dem Zeugnisse dcr Geschichte die sicherste Grundlage dcr Macht und dcs Wohlstandes der Staaten uud Völtcr bildet. Wenn Sie, geehrte Herren, nun am Schlnsse einer zweijährigen Sitzungsperiode dcn weiten KrciS Ihrer angestrengten Thätigkeit noch einmal im Geiste überschauen, dann wird Sie das Bewußtsein treu uud redlich geübter Pflicht erfüllcu, und Ihnen neue Kraft zu den großcn Aufnabcu verleihen, die Ihrcr noch harren und zu dcrcn Lösung I ch Sic wicder berufen werde. Ich wünfchc aber uud hoffe, daß danu auch Diejenigen, dic sich heute dem gcmciilsamcu Werke und dcr gemeinsamen Arbeit noch entziehen, sich mit Ihnen an beiden bcthciligen. Oesterreich soll die große Heimat sein, die alle seine verschiedenen Völker, in welcher Zunge sie auch sprechen, mit gleicher Gerechtigkeit, mit gleichem Wohlwollen, mit gleicher Pflege ihrcr Interessen und ihrer Eigenthümlichkeiten zu umfangen berufen ist. Die Vcrfasfuug ist dcr Boden, ans welchem dieses Ziel zu erreichen ist, uud auf demselben wird dic Vcr-ständiguug unter den Völkcru, dcssm bin Ich gewiß, erfolgen, weil sie erfolgen muß, wcil nur Oesterreich es ist, das allcu scincn Völkern Schutz, Freiheit und Vc-wahruug ihrcr Sclbstständigkcit nnd Eigenart bietet. Vcsch vom 8. M 1869, betreffend die Bemessung, Vorschreibung und Einhcbung der Erwerb- und Einkommensteuer von Eiscuvahuuntcr- nehmunM. Mit Zustimmung beider Häuser Meines Rcichs-rathcs finde Ich anzuordnen, wie folgt: § 1. Die Erwerb- und Einkommensteuer dcr Eisen-bahnuutcruchmungcn ist von jener Steuerbehörde, in dcrcn Amtsbercichc dcr slatntcnmäßigc Standort der obersten Gcschästölciluug der Unternehmung gclcgcn ist, zu bemcsscu. § 2. Wcnu die Eiscnbahnuntcrlichmung sich nnr auf das Land beschränkt, wo dcr statutenmäßige Staudort der obcrstcu Gcschäftslcitung ist, wird m diesem Lande dic Erwerb- und Eiukommcnstcucr vorgeschrieben. § 3. Die Ocsammlsiliumc dcr von einer nicht unter dem ^ 2 begriffenen Eisciibahmliitcruchmung zu eut-richtcndcn Erwerb- uud Eiukommcnstcucr ist zum Zwecke dcr Vorschrcibuna auf dic bctrcffcudeu Länder in folgcu-dcr Weift zu vcrthcilcu: Bcfmdct sich dic oberste Gcschäftslciwng dcr Uu-ternchumüg in cincm dcr Länder, welche dic Bahu durchzieht, so siud vorweg 40 pCt. dcr Steuer in diesem Lande in Vorschreibung zu bringen, die restlichen 8!8 60 pCt. aber auf die sämmtlichen Länder, welche die Bahn durchzieht, nach dem Verhältnisse der Länge der betreffenden Bahnstrecke zn vertheilen und daselbst vor-zuschreiben. Befindet sich aber die oberste Geschäftslei« tung der Unternehmung in einem Lande, welches die Bahn nicht durchzieht, so sind in diesem Lande 10ftCt. vorzuschreiben, dir restlichen 90 PCt. aber in den Ländern, welche die Bahn durchzieht, nach dein Verhältnisse der Länge der betreffenden Bahnstrecke in Vorschrcibung zu bringen. Die Vorschrcibnng hat in der Gemeinde, wo sich der Sitz der obcrsteu Geschäftsleituug dcr Untcruchmuug oder, wenn diese außerhalb des Landes sich befindet, wo sich der Sitz der Betriebsleitung im Lande befindet, und falls in diesem Lande eine Betriebsleitung nicht bestände, in der Hauptstadt dieses Landes zu gc« schehcn. § 4. Der Finanzlcituug bleibt es unbenommen, die Abfuhr der bei den verschiedenen k. f. Casscn vorgeschriebenen Stcucrbcträge bei der Stcucrcasse am statutenmäßigen Standorte der obersten Gcschäftslcitung der Unternehmung, uud zwar auf Rcchnnug der bei den einzelnen Casscn vorgeschriebenen Steucrgcbührcn zu verlangen. § 5. Diese Bestimmungen treten mit Jänner 1870 in Wirksamkeit. § 0. Der Finanzminister ist mit dem Vollzuge dieses Gesetzes beauftragt. Gödöllö, am 8. Mai 1869. Franz Joseph m. i>. Taaffe m. 11. Brestcl m. p, Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchsten Handschreiben vom 15. d. M. in Anerkennung der Verdienste der nachbcnannten Minister dem Handclsministcr Iguaz Edlen v. Plencr das Groß-krenz des Leopold-Ordens, dann dem Minister für Cultus und Unterricht Leopold Ritter v. Hafner, dem Ackcrbauminister Alfred Grafen Potocli, dem Justiz-minister Dr. Ednard Herbst und dem Finanzminister Dr. Rudolf Brcstcl dcu Ordcu der eisernen Krone erster Classe, allen mit Nachsicht der Taxen allergnädigst zu verleihen geruht. _____ Se. k. und k. Apostolische Majestät haben mit ' Allerhöchster Entschließung vom 25. April d. I. über Antrag des Reichskanzlers, Ministers des kaiserlichen Hauses und dcs Acußcrn, den Franz di Sorvillo zum Vicecousul bei dem t. und k. Honorargeneralcousu-late in Neapel alleranädigst zu ernennen geruht. Se. l. uud t. Apostolische Majestät haben dem Lem-bcrger Statthaltcrciconcipistcn Miccislauö von Marassc die t. k. Kämmcrcrswürdc allcrgnädigst zu verleihen geruht. Der Minister des Innern hat den Slalthalterei-stcretär Dr. Ludwig Kadyi zum Bczirkshauplmauue erster Classe uno den Bczirlscommissär Heinrich Pfau zum Bczirkshailptmanl'.c zweiter Classe iu Galizien ernannt. Der Minister dcs Innern hat den Ncgierungs» concipisten Iguaz Sizing er zum Bczirkshauptmaunc zweiter Classe iu Karulcn ernannt. Vtichtamtlicher Theil. Die kaiserliche Thronrede. VZien, 15. Mai. Nach mehr als zweijähriger Scssiousdaucr ist heute der Ncichörath von Sr. Majestät dem Kaiser in feierlicher Weife verabschiedet worden. Die Worte, welche der Kaiser bei diesem Anlasse au die um die Stufe» Allcrhöchstsciues Thrones versammelten Vertreter dcs Voltes gerichtet, sie bilden einen der bedeutsamsten Merksteinc in der Geschichte der constitutioucllcn Eut-wickluug Oesterreichs, einen windigen Abschluß der iu dcu Auualcu der österreichisch-ungarischen Moumchie mit Lapidarlcttcrn verzeichneten Rcichsrathöscssim, 18tt7/()9. Die Solidarität der drei coustituliuuellcn Factorcn: der Krone, dcs Volkes uud der Regierung, sie leuchte! ans jeder Zeile, aus jcdcm Worte der allerhöchsten Thronrede hervor. Der Herrscher fühlt sich eins mit den constitntioucllcn Bedürfnissen dcs Voltes, uud aus jedem Satze der Thronrede spricht der berechtigte Stolz, die freudige Gcuuathunua. über die legislatorischen Schöpfungen, deren die eben beendete Session die Hülle und Fülle zurückgelassen. Die Anerkennung, welche der Monarch den Vcr-tretcrn dcs Volkes zn Theil werden laßt, sie ist ciue gewiß wohlverdiente; das Bewußtsein „treu und redlich geübter Pflichterfüllung," das nehmen nnsere Abaeord-neten mit in den Kreis ihrer Familim, m die Reihen ihrer politischen Freunde; sie scheiden aber auch mit der gefestigte,, Ueberzeugung aus dcu Nmlmcn dcr Km,er-bürg, daß dic Saat, die sie ausgestreut, sowie sie heute schon blüht und reift, beim Wicdcrznsammelttritte die reichsten Früchte tragen werde. Aber nicht blos dcs Gcschehcueu wurde vom allcr. höchsten Throne gedacht, sondern auch daö, was lüuftig noch zu geschehen hat, fand eine Erinnerung, welche die Garantie für eine zukünftige gedeihliche Lösung bietet. Der Appell an jeuc, die sich heute uoch dcr gemein« samcu Arbeit cutzichc!', zeigt nur zu deutlich, daß mau au höchster StcUc uur mit lebhaftem Bedauern auf eine Politik blicke, die eine vou der Natur so rcich begabte Nation, wie die czcchischc, sich in einer sterilen Opposition erschöpfen läßt, anstatt die Wahrheit dcs kaiserlichen Wortes anzuerkennen, daß Oesterreich uud seine Vcrfassuug dcr Voocu seien, auf welchem die Vcr-söhunng dcr nationalen Strcbnugcn mit dcm Geiste deS Fortschrittes uud ocr gegenseitigen Duldung allein möglich ist. Se. Majestät der Kaiser hofft nicht uur auf diesc Thciluahmc dcr czcchischcu Nation au dcm große,, Vcr-fassllugsiucrkc, er wünscht sie auch. Auch eine zweite, nicht minder mächtige Gruppe der Vcrfassungsgcgncr wird vom Throne herab zur Eiu> sicht uud Umtchr gcmahut. Die von allerhöchster StcUc in dcr Thonrcdc selbst bclauutgrgcbeuc Sanctioniruug dcs Voltsschulgcsetzcs, mit dcm gleichzeitig ucucrdingö pro-clamirtcu, iu diesem Gesetze vcrtörpcrtcu Satze: „Wissen ist Macht," wird jcnc Gruppe dcr Vcrfassuugsacgucr er» kennen lassen, daß auch auf dcm Gebiete der confcssic>> ncllcn Fragen dcr Herrscher sich cius fühlt mit dcu Vertreter» seines Voltes, mit dcu Fordcruugcu dcr Zeit. Sie wcrdeu dies wohl zu beachten habcu, sich aber auch die Worte dcö Kaisers ciuprägcn, daß nnr mit Beach» lung dcr Grenzen dcr kirchlichen uud wclllichcu Gewalt, ohue Schmälcruug dcs wohllhäligcn Einflusses dcr Kirche, dcr so uolyuicudigc Fortschritt dcr Voltserzichung au-gcbahut ward. Mit uugcschmückter Wahrheit wird vom Throne herab der staatsrechtlichen Gestaltung dcr Mouarchic uud dcr aus derselben rcsultircudcu Erhöhung dcr fiuauziellcn Lastcu gedacht. Der Ausspruch dicsci Wahrheit, im Vereine mit dcr allerhöchste» Zusicheruug, daß dcr Staatshaushalt iu alleu Zweigel» auf daS strcllgste Hiaß dcö BcdürfuisscS beschränkt werdcu.soll uud mit dcr Himvcisuug auf den glücklichen Aufschwung aller wirthschastlichcn Verhältnisse, als dic Folge fceicr In» stitutiollcu, sie siuo goldene Worte, die keiner Fulic bc-dürfcu, um iu ihrem vollstcu Glänze zu crscheiuen. Die Brust eines jeden OesterrcicherS fühlt sich stolz gehoben bei den Worten dcs Kaisers, „daß bei allcr vcrfassuugsmäßigcu Sclliststündiglcil dcr beiden Ländcrcomplcxc die Äiachlstcllung der Monarchie uuu' mehr gekräftigt und gehoben sei. Dic Hoffullug auf Er-halluug dcö Friedens, wie sie in dcr Throurcdc aus-gesprochen, wird den ullseilig befricdigcndcu Eindruck nicht verfchlen. Jenes Oesterreich, daS 18^6 vou Er« schültcruugcu oaruicdcrlag, die cö damals mit schwerer Wucht getroffen, neu ueijüugt, gekräftigt durch das Stahlbad dcs vollen Coustitutionalismus, stcht cs hcutc da, ciu Holt seiner Völkcr, ciu Asyl dcr Freiheit uud l'cs VolksrcchteS, ein achluuggebictcudcr Factor in dem Kreise dcr Weltmächte. 74. Sitzung des Herrenhauses vom 13. Mai. (Schluß.) In der heutigen 74. (Vormittags-) Sitzung des Herrenhauses wurde das Gesetz, die der Reichsgcsctzge-bung vorbchaltcnen Bestimmungen dcs Wasserrcchtcs betreffend, erledigt. Die Debatte war eine langwierige, sie dauerte von 11 Uhr Morgens bis halb 4 Uhr Nachmittags. Die vorgenommenen Aenderungen bezweckten meist die klare Stylisirung dcr Bcstimmuugcu einzelner Paragravhe. Im wesentlichen wurde dcr Beschluß dcs Abgeordnetenhauses uicht gcäudert. Iu die Delegation wurde Professor Ungcr, in den Staatsgcrichtshof Landgraf Fürstcubcrg gewählt. Die Abcudsitzuug währte von halb 8 bis halb 10 Uhr. Ihr wohnten die Minister Brestcl, Giskra, Hafner, Herbst, Potocki und Taaffe bei. Zehn Gefetze wurden erledigt. Ohne jede Debatte wurden in zweiter und dritter Lcsuug augeuommen die Gesetze: das Recrnlencontiugcnt für 1869 betreffend; wcgcn auticipativcr Ausprägung neuer Silbcrschcidcmüuzc; über die Aestcucruug oeS Wein- uud Mostvcrbranches iu Vorarlberg und dcm souvcräucn ssürslenthum Liechtenstein; die Eröffnung von Nachtragscrcditcn für die Ministerien dcs Innern, des Handels, dcs Ackerbaues und dcr Justiz betreffend; über eine vorübergehende Erleichterung in den für die Erlangung einer Notarstcllc bestehenden Erfordernissen der Praxis; bezüglich der Rcfuudiruug dcr Staatsgarautic-fchuld dcr böhmischen Wcsibahn nnd über dic Veräußerung einiger Objecte des unbewegliche,! Staatscigeulhums. Der Beschluß dcs Abgeordnetenhauses über die An-wcndung dcs Gcsctzcs, betreffend die Behandlung umfangreicher Vorlagen auf die neue Notariatsordunug, uud das Gesetz über die Erforderuiffc dcr notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte uud die Lcgalisiruug vou Unterschriften auf Tabular-Urkuudeu ward anslandloö acceptirt. Dcr Bcfchluß über Anwendung dicfcs Gesetzes ans die Vchandluug des Civilchcgcsctzcs stieß auf Opposition iu dcr betreffenden Commission dcs Herrenhauses. Dieses war hicbci von dcr Ansicht geleitet, daß das Gesetz über dic Behandlung umfangreicher Vorlagen nur auf Rcgiernngsvorlagcn Anwendung finde. Auf Autrag deö Fürsteu Iablouowsli ward schließlich hierüber zur Tagesordnung übergegangen. Das erste Alinea dcs ß 3 dcs Gesetzes, betreffend die Kundmachung vou Gesetzen uud Verorduungen durch das Rcichsgcsctzblatt war Gegenstand ciucr lebhaften Debatte. Der Beschluß dcs Abgeordnetenhauses, dcr dcu T'tel mit: „Rcichsgesctzblatt für das Kaiserlhum Oesterreich" feststellte, wurdc vou der Commissiou uicht acccptirt, und der Titel: „Rcichsgcsctzblall für die im Reichsrathc vertretenen Königreiche nud Länder" vorgc« fchlagcn. Graf Aulon Auerspcra beantrag, diesem lctztcrcu Titel noch ...... dcs Kaiscrthumö Oesterreich" auzufügcu, doch schloß sich das Haus, uachdcm uoch Minister Dr. Giskra uud Freiherr u. Lichten-fels für dcu Commissiousantrag gesprochen, dicscin au; das Gcsetz ward in seinen übrigen Theilen nach dcm Beschlusse des Abgeordnetenhauses cmgcuommcn uud passirlc sofort, wie die obcu angeführten, die dritte Lcsuug. Als Mitglieder des Reichsgerichtes wurdcu w Vorschlag gebracht: 1. Ritter u. H y c, Präsident Freiherr v. Resti-Ferrari, Hofr^th Schubert; 2. Staatsrath u. Qucsar, Präsidcut R. v. Schar-schmid, Obcrl^udcsgcrichtsralh Rumler; 3. Frci-Herr v. Apfaltcrn, Graf Falken Hai», Präsident Waidclc; 4. Graf Edmund Hartig, Präsident StrojuowSki, Höfisch Purschka; 5. Füist Czartoryski, Fürst IablouowSki, Präsidcut Graf Lodrou; 6. Hofrath Uuacr, Präsidcut Bud -wiuSki, Rcaicruugsrath Professor Neumaun. Als Eisutzmäuuer: 1. Slaatöralh Holzge< t h a u, Präsidcut Freiherr Rizy , Hofrath Hacker; 2. Dr. Ludwig Lichtc ustcru, Hofruth v. P i tr e ich, Präsident Mertl. Nächste Sitzung morgen. 200. Sitzung >eZ Abgeorinclenhauses vom 13. Mai. (Schluß.) Nächster Gegenstand der Tagesordnung ist die Wahl in den Rcichsgcrichtshof. Für die Sr. Majestät vorzuschlagenden Mitglieder dcs Neichsgcrichtshofcs wurdcu abgegeben 155 Stimmzettel, und erscheinen gewählt: Dr. Friedrich Wiener, Laudtagsabgcorducter und Präsident dcr Advocatcnkaur-mcr in Prag; Dr. Karl Wicser, Advocat in Linz; Dr. Moriz Heyßler, k. k. Professor; Dr, Joseph Erwcin, Advocat iu Klagcnfurt; Moriz Ritter u. Frank, Bürgermeister von Graz; Iohanu Kicchl, pcnsionirtcr k. k. Hofrath in Innsbruck; Dr. Heinz, Advocat in Troppau; Dr. Rudolph v. Ott, Bürger-meistcr in Brunn; Dr. Arigo Hortis, Advocat in Trieft; Dr. Spiridion Pctr ow ic, Advocat und Land-tagspräsidcnt in Zara (mit je 155) Stimmen); Moriz Ritter v. KrainSki, Landtagsabgeordnetcr in Lcmbcrg; Dr. Florian Zicmialkowski, Laudtagsabgcordnctcr in Lcmbcrg; Dr. Karl Habietinek, k. k. Professor dcr Rcchle iu Wien (mit je 154 Stimmen); Dr. Wolfgang Karl Fremd, Aduocat in Wien (mit 153 Stimmen); Eugen Graf Kin Sky, Gutsbesitzer in Wien (mit 149 StiM" men): Dr. Ernest Waidele Ritter v. Willingen, k. l. Landcsgerichtspräsidcnt in Prag (mit 146 Stiim men); Dr. Moriz Kawath (mit <»3 Stimmen); Dr< Joseph Suppan (mit 88 Stimmen). Für die Ersatzmauncr wurden abgegeben 147 Stimmen und erscheinen gewählt: Moriz Stcyrcr pensionir-ter k. k. Obcrlandcsgcrichts-Viccvräsident in Wien: Dl' Mathias Dollenz, Advocat in Wien; Dr. Johann Hohencga., Aduocat in Wien (mit je 140 Stimmen); Georg Fürst Czartoryski, galizischcr Landtagsabgeordne" ter in Wien (mit 145 Stimmen); Dr. Franz Eager, Advocat in Wien (mit 144 Stimmen); Dr. Fra»! Schmidt, Advocat in Wien (mit 139 Stimmen.) Abg. Nick hoff beantragt Schluß der SitzM' welcher vom Haufe angenommen wird. Präsident: Ich ertheile dem Abg. Grafen P<>" tocki das Wort. Abg. Graf Potocti: Bei dcr Feststellung d"' letzten Tagesordnung wurde seitens dcs Präsidiums ei»l Erklärung abgegeben, die uns ganz uuvorbercitct gcl^ fen hat. In jenem Augenblicke war ich bemüht, dn^i eiueu Vorbehalt mir die Möglichfeit zu sichern, in cincl nächsten Sitzung unseren Staudpunkt uud unsere 9"^ uuttg gegenüber dieser Erklärung aussprechen zu könnc^ uud diese Möglichkeit wurdc mir auch vom Hcrru Präsid^ ten zugesagt. Eine Rcihc von Gegenständen, unter ^c^ chen anch die Beschlüsse des galizischen Landtages en halteu sind, werden zur Berathung uicht mehr lowiM'' Der Herr Präsident hat nämlich erklärt, er tonne e dcr Würde dcs Hauses uicht cntsprecheud haltcu, in de allerletzte» Augenblicke gewichtige Fragen in Bcrathn " zu zichcu und uuter dem Drucke der letzten Stunde l>" sie zn entscheiden. Iu unserer speciellen Frage müssen wir diese ue^ zcuguug um so mehr thcileu, als schon früher uns" scits uud naincntlich von meinem College« Ritter ^ Grocholsti derselbe Gedanke in seinen urgirendeu I"' pcllationcn ausgesprochen worden ist. hie Damals, mciuc Hcrrcu, war es eiue Warnung, ,^ jedoch unbeachtet geblieben ist; jetzt ist es zu dem c'g .^ lichen Ausdrucke dcr Situation herausgewachsen, c° die eigentliche Antwort, die dcm galizischen ""'I^S seitens dcS Rcichsrathes gegeben wird, es ist endllcy 819 Schlußwort, welches wir Dclcgirtc dieses Bandes delnscl-ben überbringen sollen. Gegenüber also dcni Landtage eines großen Krou-landcs, welches auf den: versassnugsmäßigeli Godcu vcr-l'lcibeu, in der Allsübung der ihm zustehenden Rechte die Bedürfnisse dcs Bandes und seine Wünsche redlich und offen dem Rcichsrathe unterbreitet hatte, gegenüber einer Frage, die vom Vcgiun der Session die öffcullichc Meinung beschäftigte, nnd endlich nach allen laut aus-«.esprocheucn Versicherungen, daß gerechte Forderungen ihre Befriedigung finden werden, sobald die neue Verfassung als gemeinschaftlicher Boden und Ausgangspunkt angenommen werden wird, stellt sich nuumchr heraus, baß in einer nahezu sechs Monate dancrndcn Session des hohen Rcichsrathcs keine Zeit vorhanden war, um die Beschlüsse des galizischcn Landtages einer Berathung zu unterziehen. Dicse Situation wurde durch die Erklärung des Herrn Präsidenten nicht geschaffen. Es ist ciuc Sachlage, die durch die früheren Verzögerungen unvermeidlich gc-worden ist. Theilt mau aber, wie wir es thun, die Ueberzeugung, daß es für das Wohl aller, sowie im Interesse der Monarchie unsere erste, und ich möchte sagen, die wichtigste Aufgabe ist, mit Vermeidung eines jeden neuen Umsturzes auf dem Wege der freien Discussion zn einer billigen gerechten Versöhnung aller Interessen Oesterreichs zu gelangen: hat mau dcu Glauben, wie wir diesen Glauben habcu, daß die politische Freiheit einerseits, anderseits aber das von allen Ländern gemeinschaftlich uud tief gefühlte Vcdürfuiß der Erhaltung des Reiches fienügende Kräfte sind, um alle Schwierigkeiten, wie groß sie immer sein mögen, zu löscu, so wird man mit einem crustcu Vorwürfe jenen begegnen müssen, die die Verantwortlichkeit für die heutige Situation zn tragen haben, jcnen, die bei diesem ersten gemachten Versuche auf dem legalen, offenen, redlichen Wege zu einer Verständigung zu kommen, diese Wendung den Vorgängen gegeben haben. Wir wollen gerne zugeben, meine Herren, und wir erkennen es, es sind Viele in diesem hohen Hanse, die ein versöhnendes Vorgehen als wünschenswerth erachten. Das aber war nicht genügend, und die Thatsache bleibt, so wie ich sie geschildert habe. Die Folgen der eingeschlagenen Politik aber. mcinc Herren, sind leicht zu ersehen. Der systematischen Opposition gegen die neuen Zustünde wird dadurch eine neue Kraft gegeben. Den Bestrebungen aber, auf der friedlichen Bahn der Entwicklung nach nnd nach zur Regelung der Verhältnisse zu kommen, wcrden nichl nur große Schwierigkeiten in den Weg gelegt, sondern es wird ihnen gewissermaßen der Boden entzogen. Ein solches Resultat, zn welchem wir nun gelangt sl»o, föuncu wir, meine Herren, nur tief beklagen, und Sie werden verstehen nnd es sogar als gerecht ansehen, baß in dem Augenblicke, wo alle uuscrc entgegengesetzt lcu Bemühungen sich als erfolglos bewiesen haben, wir d>c Pflicht habcu, vor Ihnen, vor der öffentlichen Mci-'Wna, sowie vor nnscrcm eigenen Lande zu erklären, baß die Verantwortlichkeit für dic jetzt geschaffene Si-Kation keineswegs uns treffen kann. Präsident: Es ist für mich anßcrordcntlich Oliver, anf die vom Herrn Abgeordneten Grafen Potoeki ^cbcu abgegebene Erklärung, deren Inhalt ich nicht ^lu>c, mit einer Antwort bereit zn sein. So weit ich ^>n verstanden habe, wird dnrch ihn im Namen seiner ^llcgcu jede Vcrautwortuug abgewälzt für die Verzögc-l'Uia. in der Angelegenheit der galizischen Resolution. "Uii, ich glaube, es wird Niemanden im Hanse geben, ""d Niemanden irgendwo anders, der nicht den Abgc-kneten des Landtages Galizicn das Zeugniß ansstcl-^" würde, daß sie redlich das Ihrige gethan haben, die ^"tschcidung in dieser Angelegenheit herbeizuführen, ^tllfc: Sehr gut!) Jedoch möchte ich die Herren noch ^«uf aufmerksam machen, daß gerade dic Wichtigkeit ^ Gegenstandes nnd die Hänfling anderer Geschäfte. ^ in unseren Augen von einer eben so großen Wich-'Ukcit si„d, wie die galizischc Resolution für Galizicu ^d deren Lösung von einem Theile nuscrcr Bevölkerung 3?s° heiß ersehnt wird, daß diese Häufung und der "-ldcrspvnch zwischen dem Wünschen uud dem Können seicht ciuc gegründete Erklärung für die Thatsache !5"t werden. Insofcrnc also, als auf dem Hause der ^wurf ruhen sollte, glaube ich, daß ein solcher das-"c ungerecht treffen würde. Nächste Sitzuug: morgen. 201. Sitzung dcs Il'WldllclcnlMsrll vom 14. Mai Eröffuuug der Sitzung 11 Uhr. Präsident: Kaiscrfeld. 5.5 Auf der Miuistcrbank: Taaffc, G iskra, Plen er, '"cr, Brcstcl, Potocki, Bcrger. Äis^"" Vcginn bietet der Saal ein eigenthümliches Äi, - Die Abgeordneten verabschieden sich von den ^"Nmi und nutcr cinaudcr in herzlichster Weise, tz^ud dieser ziemlich lebhaften Sceuc verliest der "Mhrer mehrere Einlaufe vom Hcrrcnhausc. dcr i'^"dclsministcr v. Plcncr beantwortet die m latin Sitznng von Dr. Roscr eingebrachte Intcrpel- "" liezilglich des mit Norddeutschland abgeschlossenen Postvcrtragcs dahin, daß von einer einseitigen Aenderung dieses Vertrages nicht die Rcde sein könne. Während der Beantwortung einer zweiten Interpellation des Abgeordneten Lenz bczügliä' der Zusammen-lcguug vou Äahuhöfcu verschiedener Gesellschaften war der Lärm im Hause so stark, daß man auf den Galerien die Worte dcs Herrn Hauoclsministcrs nicht vernehmen konnte. Schließlich beantwortet der Herr Haudclsminister ciuc Interpellation dcs Abgeordneten Sturm wegen Berücksichtigung der Stadt Iglan bei der Anlage dcs Bahnhofes der österreichischen Nordwcstbahn. Minister Giskra beantwortet die Interpellation Sturm's wegen der Vorlage des vom mährischen Landtage gestellten Antrages (daß der Laudtag wenn eine Gruppe die Wahlen in den Rcichsrath verweigert, die Wahlen aus dem gesummten Hause vornehmen köuue Namcus des GcsammtministeriumS in folgcudcr Weife: Der Antrag des mährischen Landtages betrifft ein wichtiges Princip, das der Wahlen in dcn Rcichsrath. Nachdem nun diese Frage seit längerer Zeit Gegenstand von Besprechungen in diesem Hause und im Vcrfassuugs-ausschusse gewesen, so hält cö dic Regierung nicht au^ gezeigt, allein uud blos in Vczug anf ein Land diese Frage zu erledigen. Es folgen hierauf Ergänzuugswahlen in dcn Strafgesetz- uno Slrafproccßordnuugs-Ausschuß. Iu deu Strafgesetz-Ausschuß und in dcn Strafproecßoronungs-Ausschuß wurde Dr. Van der Straß gewählt. (Vchlilß fo,gt.) Oesterreich. Trieft, 13. Mai. (D ie B ecid i g u n g dc 5 neue» Podest« Angeli) wurde nach cinnn hcili^ gen Auilc in der Domkirche uom Stalthaltercilcitcr Fcldmarschallliculcuaut Mocring im Ralhsaale feierlich vorgenommen. Dcr Stallhallercilcilcr hielt eine läu-gc>c Rede, worin cr die Aufgaben des Tricstcr Mu-mcipilims und dcs Podcsu', betonte. — Der Podest-' elklmtc, das Municiftium werde stets mit der Rcgic-lung gehen, wo es die Auweudmig coustiiut-oueller Freiheiten gelle. ^ Das Sladlhaus, die Marktplätze uud dic ^loyd-Dampfer sind mit Flaggen geschmückt. Pest, 13. Mai. (Die Note Antonclli's.) Die frühere Mittheilung, daß eine Note Antonclli's bei Rauscher eingetroffen sei, welche Mcdiatious-Vcrsuchc ablehnt, wird aufrecht erhalten, Der wichtigste Passns derselben lautet: Se. Eminenz möge seine in dem Memorandum enthaltenen Ansichten mit dem Syllabus vergleichen nnd daraus die Unmöglichkeit cntuchmcu, vou Seite dcs Heiligen Stuhles auf jene einzugehen. — 14. Mai. (E onfcssionSlo sc Gemein d c sch u lcn,) Dic Ofener Stadlrepräfcütauz bc> schloß hcutc die Errichtima confefsiouoloscr Gemeindc-schulen und u^rwalf ein Hcparaluotum, welches con-scssiouclle Trennung per Schnlcu verlangte. Die lnchr-wöchcutllche ultramontane Agitation ist souach vergeblich gcwcsen. — 13. Mai. (Sitzung dcö Oberhauses.) Der Aorcßculwurf wild vorgelegt. Derselbe bclout die Bereitwilligkeit zu Reformen und die Nothwendigkeit der Erhaltung dcr Vcrfassuugsbasiö uud des Frie« dcus nach außen; die Reform dcs Oberhauses sei keine neue Frage; das HlNiö sei zu Rcformcu bereit, jcdoch sci Bchulsamkcil und Wahruug dcö Auschcns der Magualcutafel unerläßlich. — 15. Mai. (Das Oberhaus) hat die Adresse mit unwesentlichen stylislischcn Modifikationen einstimmig angcnomii'cn. 2l<,ra,n, 15. Mai. (Ueber das Befinden Sr. E ^ c. dcs E 0 m m a u d i r c n d c u Generals Baron Gab lenz) beiichtct hcutc das folgende Bulletin: „In der abgelaufenen Nacht hat sich nur wenig Schlaf ciugcstcllt, iu, Gelmte hat die Teii'p ra-tur ttwas zugenommen, wodurch cil,c leichte Flcber-Al^ lcralion fol^lc. Eiuigc kalte llmschläge habcu Ellcich. tcruug verschafft, auch mar eine iliucrlichc Oidiuallon angezeigt. Dr. Magjarevic, Oberarzt." Uns land. Hamburg, 13. Mai. (Bcncdetti.) Ein Berliner Privattelegramm dcr „Hamburger Nachrichten" vcrsichcrt, Bcucdetti habe die friedlichsten Anschauungen mitgebracht und in verschiedenen Unterredungen betont, daß die kaiserliche Politik nirgends gewillt 'sei, dcr Entwicklung dcs Nordbundcs culgegcu;ulretcn oder hinderlich zn sein; dcr Kaiser verhalle sich allen partkularistischcn Bestrebungen gegenüber entschieden verneinend. Florenz, 14, Mai. (Sitzung dcr Dcputir-tcnkammcr.) Mcnabrca zeigt dcr Kammer die cr-folgte Bilduug dcs ucueu Eabinets au nnd fetzt das politische Programm dcssclbcu auseinander, welches auf Ordnung. Fmhcit und Fortschritt beruht. Er bemerkt, daß die Neugestaltung dcS Ministeriums uolhweudigcr Weise erfolgen mußte, uachdem durch die erfolgte Union eine Majol'ilätspartci sich gebildet hatte. Nach einigen Bemcrlungeu mehrerer anderer Deputirtcn wird dic Sitzung geschlossen. — 14. Mai. (Literarische Convention.) Vorgestern wurde in Berlin zwischen Italien und dem norddeutschen Bunde eine Eonvcntion, daS litcrarische Eigenthum betreffend, abgeschlosscli. Iu einem Artikel der Eouvention werden die in dcn beiderseitigen Gesetzen begründeten Rechte der Autorschaft gegenseitig gewährleistet. Paris, 15. Mai. (Dic gestern Abends veranstalteten Wahlvcrsa m m lnngcu ) verliefen im allgemeinen ruhig. — Nach I I Uhr zogen Banden von verschiedenen Punltcn auö nach dem Place dc la Aastille, wurden aber von dcn Stadtscrgeantcn zurück^ gedrängt. Eine Bande, welche über dcn Place royalc zog, riß daselbst einen Theil dcs Gilters aus, welches dcn Garten umgibt. Später wurde die Ruhe auf keinem Pnnktc mehr gestört. — 15. Mai. (Ein Ruudsch reiben dcs Ministers dcs Innern) empfiehlt dcn Präfecten dic Anwendung dcs Artikels 8 dcs Wahlgesetzes, welcher anordnet, daß die Wahlvcrsammluua.cn fünf Tage vor dem Scrutinium aufzuhören haben. Auch ruft das Rundschrci ben dcu § 1)! dieses Gesetzes in Erinnerung, welcher dcn Präfcctcu das Recht zuerkennt, jcdc Versammlung, welche dic öffentliche Ruhe zu gefährden geeignet scheine, zu vertagen. Madrid, 15. Mai. (In dcr gestrigen Siz zung dcr Eortcs) hielt Orcnse ciuc drcisiüudigc Rede zu Gunsten der Födcratiu-Republik. — Ulloa erwiderte im Namen der Commission und bekämpfte dic Republik. — Mau versichert, daß die Alphonistcn eifrig darauf hinarbeiten, daß Serrano allein die Regentschaft annehme. Die liberale Union bekämpft jedoch lebhaft dic Idee. Kppl'uhagcn, 14. Mai. (Bei dem Diner der vcrcinigtcn Tclcgraphenc, cscllscha ftcn) sagte dcr Kriegsminister von Naaslöff: „Der Wider' stand ycgcn den Verkauf dcr Insel St. Thomas rühre weniger von dcr Sache selbst, als von dcr Regierung dcö Präsidenten Johnson her. Die Stimmung ist ciuc besserc, seitdem das amerikanische Pudlicum die Details kenne," Der Kriegsminister nannte Charles Summer mit dcr größten Anerkcnnuug. Er hoffe, daß es zu cincm befriedigenden Resultate komme; w'irdc jedoch seine Zuversicht iu der nächstcu Eongrcßsitzung getäuscht werden, so werde cr seine Demission nehmen, weil sein Veitraucn auf dcu Rcchtssinn und das Villigkeitfiaefühl Amerikas die Rcgiciung uud dcn Reichstag Dänemarks irrcgclcitct halte. Stockholm, 15. Mai. (R ei ch s t a gss chl u ß.) Hcutc wurdc dcr Reichstag durch den König geschlossen. Die Thronrede — kurzen Inhalts - - berührt nicht dic auswärtige Politik, spricht der Rcichsvcrtrctung die Anerkennung für dic zuvorkommende Behandlung der neuen UuionMctc aus und theilt in Betreff dcr erweiterten Religionsfreiheit und dcr ncucn Armccgcfctzgcbuug die Ansichten dcs Reichstags. öcvantcpvsl. Athen, 8. Mai. Photiadcs Vcy soll nach Floren; versetzt uud durch Muuif Effendi ersetzt werden. Dic freiaclasscncn Führer des kretischen Ausjtaudcs werden sich in Griechenland niederlassen — Eonslantinopcl, 8. Mai. Dcr Sultan santtionirte das Gcsctz wegen Organisiruug von Gerichtshöfen im ganzen Reiche. Hagesneuigkeiten. — (Personalnachrichten.) 'Dic Abreise Sr. Exc. des Reichskanzlers nach Gastcin ist auf dcn 2. Juni angesetzt. Die Reise zur Eröffnung des Sncz-Canals befindet sich vorläufig, noch im ersten Projcctöstadium. —> Sc. E^c. der Hcmdclömimstcr v. Plcner wird wahrscheinlich einen lcnia/rcit Erholungsurlaub antreten, dessen Ziel, wie man scigt, England ist. — Se. Exc. der Acker-baumiuistev l^raf Potocki begibt sich heute znm Aus-stcllnnasmartlc nach Prag imd von dort nach Tetschen nnd Licbwerda, nnd wird wahrscheinlich am Mittwoch nach Wien zurückkehren. Inzwischen sind Herr Mnüsterialrcith Dr. Hcmnn nnd Herr Miiiistcrialsecrctä'r Dr. Lorenz von Preslan aus bereits «ach Prag gekommen, von wo aus beide weitere Exmrsioucn bis (5'udc dieses Monats machen. Bei dem schlcsischcm Zuchwichulcn'l'le in Breslau silld von Oesterrcicheru vielfache Anläufe von ausgezeichnetem Zuchtvieh gemacht worden. Unter Anderem hat Herr Graf Gustav Fries iu Czcruahora 12 Stück auserlesene Eouchdowu Schafböcke von Lord Walsingham, in Mcrton, zu hohem Preise angekauft. — Ec. Excellenz dcr OberMimuercr FZM. Gwf Crenuc' villc wird elwa vier Wochen in Nom bleiben. Seine Erlaucht der Obersthofmarschall Graf Kuefstcin vertritt den Hcrru Oberstkäuuncrer. — Se. Excellenz der Minister Dr. Berger gedenkt am 18. d. nach Reicheuhall abzureisen uud dort uündestcus drei Monate zu verweilen. — (Processions -Zwang aufgehoben.) Dcr steierische Landesausschuß hat m Enoägmig der vom Vereine der Aerzte geltend gemachleu Bedeuten »regen Theüucchmc dcr Studireüdeu cm dcn Proccss!m,eu uud mit Rücksicht auf die CtaalMlmdgeschc angeordnet, das; iu der landschaftlichen »l'eal'schnle jeder Proccssious-Zwaug in was immer für eiucv Form Zu eutfalleu habe, Diejenigen Schüler, U'elchc daran theilnehmell woollen, köilueu unt dcu Fahueu und unter Aufsicht des ^leligious - Professors die qeloohutc Stelle im ^»ge einnehmen. 620 Locales. — (Tod fall.) Am verflosseneu Samstag starb hier im 69. Lebensjahre der penswnirtc Generalmajor Josef Frei? Herr von Raub er. — (Unfall.) Unseren geehrten Mitbürger Herrn Professor Ritter v. Perger hat in den verflossenen Pfingstfeiertagen ein schweres Unglück betroffen, indem beim Erperimcntiren mit Quecksilber eine Explosion erfolgte und ihm das Gesicht schwer verletzte. Der Uuglücksfall erregt allgemeine Theilnahme. — (Ein verschmähter Terno.) Vergangenen Freitag war es, als ein hiesiger Beamte in eine Lottocol« lectur trat und der Cassierin die Vittc aussprach, sie möge ihm drei „gute" Nummern ziehen! Mit gewohnter Bereitwilligkeit zog diese drei Nummern und nannte sie dem Herrn, welcher dieselben jedoch nicht für „gut" fand und nun drei andere besetzte. Einem während dieser Scene Anwesenden fiel es am anderen Morgen ein, die drei verschmähten Nmumern zu besetzen, er wurde jedoch durch Geschäfte davon abgehalten und mußte zu sciucm Leidwesen und großen Aerger am Samstag Abend erfahren, daß gerade die von ihm nicht besetzten, von dem Beamten verschmähten uud von der Cassieriu weiter gar nicht beachteten Nummern alle drei gezogen worden waren. — (Der gestrige Tabor in Vischmarje) bei Laibach war besonders aus der Umgebung Laibachs und von Oberkrain start besucht. Laibach selbst lieferte ein großes Contingent Neugieriger. Die Vahuzüge brachten nur 550 Zuzügler, welche die Fahrt zu ermäßigten Preisen gemacht hatten. Deputationen aus Prag und Marburg waren erschienen. Im ganzen schätzte man die Anzahl der Theilnchmer auf 10- bis 15.000. Die Klagenfurtcr Straße bot mit den einander von 12 Uhr Mittag an ununterbrochen folgenden, mit Fahnen in den slavischen Farben, Reisern und Blumen geschmückten Wagen das Bild einer Corsofahrt oder eines Volksfestes. Um 1 Uhr begab sich der „Sokol," dem eine Auzahl Studenteu mit einer Fahne folgten, nach dem Orte der Versammlung, einer Haide zwischen Et. Veit und Zwischenwässern. Auf dem Tabor sprachen die Herren Dr. Costa, Dr. Alei-weiö, Dr. Razlag, Advocalnrscoucipicnt Zarnik, Nolli. Die meisten Thcilnchmer kehrten schon vor 10 Uhr Abends einzeln auf Wägen mit Musik oder auch in kleinen Trupps mit Fahnen in die Stadt zurück, zuletzt der „Sokol," von Bauer» mit betäubendem Hivjogeschrei zur Citav-nica geleitet, deren Pforte der Restaurateur illuminirt hatte. Von Liedern hörte man am häufigsten „I>s;li»i'(^ /u,«tuvli 81u,v<^" und von Knabe» außerdem auch das auö dem Eo-lolproceß betauute „UÄi, llülo, /oloäov v«6 no do!" singen. Die Ruhe wurde übrigens nicht gestört. Äkr Lärm einzelner rücklehreuder Zuzügler dauerte die ganze Nacht fort. Einen ausführlicheren Bericht tragen wir nach. — (Laibach - Tarvis.) Das „Neue Fremdenblatt" schreibt: Die momentane Vcrstimmuug des Geldmarktes dürfte in der Emission der dritte» Serie von Rudolfs-bahnactien, welche bekanntlich von den beiden liirten Banken, der Creditanstalt und der Anglo-österreichischen Bank zum Behufe der Geldbeschaffung für den Bau der genannten Strecke und der Strecke Rottcumau - Weyer vorbereitet wird, eine Verzögeruug herbeiführe». Da die gcsammtc Summe nicht sofort gebraucht wird und da für die Ansführung der bereits in Angriff genommenen Strecke ein Thcilbctrag ausreicht, so wird wahrscheinlich für jetzt nur jene Anzahl von Actien ausgegebeu, auf welche man den gegenwärtigen Besitzern von Rudolfsbahnactien ein Bezugsrecht eiuräumcu will. Die Bcgcbuug der übrigen Summe», für welche von der einen oder voll der anderen der genanutcn Banken die Subscriptionscinladuttg ausgehen wird, erfolgt später. Es liegt dies nnr im Interesse der Subscribcuteu, für die mau den Emissionscurs abermals so stellen wird, daß für sie, wie bei den Prioritäten der österreichischen Nordwcstbahn, ein Aufgeld herausschaut. Diese Prioritäten, welche bekanntlich zu dein Eursc von 88 Procent emittirt wurden, stehen heute uni :i V.. bis 4 Gulden (1'/» bis 2 Proccnt) besser im Gegensatz zu anderen billiger emittirtcn ähnlichen Papieren, die an ihrem Werthe Einbuße erleiden mußten. — (Emission der Kronprinz-Rudolfsbahn.) Die „N. F. P." schreibt: Wie wir hören, werden nur uoch einige Formalien erledigt, lim sodann zur Emission von 8 Millionen Gulden neuer Actieu der Kronprinz-Rudolfsbahn für den Bau der Eisenbahn von Laibach nach Tarvis zu schreiten. Die Emission soll durch die Anglo-Oesterreichische Bank für Rechnuug des Consortiums, dem auch die Crcditanstalt angehört, erfolgen, und zwar sollen die Actiouärc der Rudolfbahn für je vier alte Actien das Bezugsrecht auf eine neue Actie erhalten, was bei dem Vorhandenfein von 24 Millionen Gulden Actien 0 Millionen Gulden neuer Actien erheischt. Der Rest von 2 Millionen Gulden soll zur öffeutlichcn Subscription kommen. — (Ein Appell an die Wohlthätigkeit und an das Glück.) Den Aufbau des Knittelfeld'er Kraukcn-hauses haben Menschenfreunde dadurch zu fördern gestrebt, daß sie dem Unternehmen eine große Anzahl schöner werthe voller Gegenstände schenkten, und zur Verwerthnng derselben eine Lotterie arrangirten, wobei sie den Losbesitzern die güustige Chance einräumen, daß jedes zweite Los gewinnen muß. Die Treffer siud Salon-Einrichtungsstücke, Candelabers aus Bronce, prachtvolle Tafclscrvices, goldene Cylinder - Uhren, Damcnschmuck, dann Original - Oelge-mälde von Rafael, Rubens ?c. :c., im Ganzen 25.000 Gewinne. Es wäre zu wüuschen, daß dieses höchst humane Bestreben durch günstigen Erfolg gekrönt, und recht viel dieser Lose gekauft würdcu. Der Preis ist 1 st. per Stück, vorräthig bei Herrn Wutscher. Eorrespondeuz. * Landstraß, i:l. Mai. Zu der heute auf der städtischen Hutwcidc stattgehabte» Hornvieh - Prämienvertheiluug, welche durch das Mitglied des Ceutralausschusses der k. k. Landwirthschaftsgesellschaft, Herrn Josef Scunig, und die hiezu erwählte Jury vorgeuommen wurde, wurden 5 Stiere, 14 Kalbinnen uud 1!) Kühe mit 6 Kälbern, daher zusammen .'56 und beziehungsweise 44 Stücke aufgetricben. Für Zucht stiere erhielten: 1. Preis Anton Pleu-nik von Heil. Kreutz mit 80 fl.; II. Preis Johann Ro-diö von Dobrovstavas mit 60 fl.; III. Preis Josef Neöe-mer von Cuhamlaka mit 00 fl. Für Kalbinncn wurden betheilt:. mit dem I. Preise per 40 fl. Johann Kerzicuik vou Laudstraß; mit dem II. und III. Preise zu je 30 fl. Antou Zalokar vou Kocerija und Georg Mahoröiö von Muukendorf. Belobt wurde Herr Franz Gregoric von Gurtfeld. Für Zuchtkühc wurde zuerkannt: der erste Preis per 50 fl. an Herrn Franz Gregoriö in Gurkfeld, der zweite an Hermann Graf Au er sp erg von Aucuthal. Belobt wurde Herr Ferdiuaud Trentz von Draskovic. Erklärung. Es ist zu meiner Kenntniß gekommen, daß bei der am 24. d. M. stattfindenden Landtagswahl in Treffen mehrere Wähler mir ihre Stimme zugedacht haben. Ich finde mich durch diesen beabsichtigten Ausdruck ihres Vertrauens eben so erfreut als geehrt, sehe mich jedoch in der Lage, denselben zugleich herzlich dankend abzulehnen, indem ich diese Herren Wähler ersuche, ihre Stimme fur denjenigen Candidate» zu vereinigen, den sie ohne Rücksicht auf meine Person für den aufrichtig-sleu, erfahrensten und tüchtigsten Frcuud und Vertreter ihres Bezirkes erkennen. Laibach, l9. Mai 1869. Dr. Sigmund Conrad v. EybeSfeld, Landespräsident. Eingesendet. Die vom Staalc Braunschweig anögegcbenrn, vou der Firma Bottenwieser i>5 6o. in Hamburg im heutigen Blatte nn-gelilndigten Prämienlose find?» uielc Abnehmer. Wir lönuen filr deii Bezug dieser beliebten ?osc die genannte Firma, die iu allcrneuesler Zeit wieder vielc bedeutende Gewinne iu Oesterreich ausgezahlt hat, angelegentlich empfehlen uud macheu alle diejenigen, die sich der Vermittlung eine« ancrlannt soliden Hauses bedienen wollen, auf die betreffende Annonce besonders aufmertsam. Telegraphische Wechselcourse vom 15. Mai. 5perc. MetalliqueS 61.15. — kperc. Mctalliqnes mit Mai- uud November-Ziuseu 61.15, — 5verc.Natioual-Aulchen «9.25. — I«60cr Staatsaulcheu 98.30. — Vanlactien 737. — Lreditaclieu 277.50. — London 123.90.— Silber 121.—. - K. l, Ducatcn 5,84 Kandel und Uol'kswirtiMaMches. Laibach, 15 Mai Auf dem heuligeu Marlte siud er-schiencu: 2 Wagen mit Getreide, 14 Wagen mit Heu nnd Stroh (Hm 123 Ctr, 00 Pfd., Stroh 123 Clr. 17 Pfd.), 5« Wagen und 2 Schiffe (8 Klft,) mit Holz. _______________DurchschuittS-Preise.___________ Mlt.- Ma;.° Mlt.. M«j7- fi. lr. ft. ll. fi. !r. fi. lr. Weizen pr. Metzen 4 40 4 62 Butter Pr. Pfund "35 — — Korn „ 2 80 3- Eier pr, Stilcl — 1j------ Gerste „ 2 70 2 «0 Mllch pr. Maß —10 — Hafer „ 1 90 2 - Rindfleisch pr, Pfd, -Ll -- Halb frucht „ ------ 3 22 Kalbfleisch „ — 23 — — Heiden „ 2 50 3 15 Schweinefleisch,, ..22 — -- Hirse „ 2 40 2 «0 Schöpsenfleisch „ — 1« — — Kulnrutz ,. 2 60 2 78 Hähndel pr. Slilck — 25 — — Erdäpfel „ 180------- Tauben „ __ 15 __ — Linsen „ 3----------- Heu pr, Zentner -80,— Hrbseu „ 3 20------- Stroh „ —70------ Fisolen „ 4 20— Holz, hart., prKlft. - — 7- Riudsschmalz Pfd. —44-------— weiches, „ —— 5 — Schweineschmalz „ —44------- Wein, rother, pr. Speck, frisch, „ — 28------- Eimer------N — — geräuchert „ — 42------ — weißer ,.-------9 — Aleleorologisch« NelwaclNmlgen m Lailiach. 6U. Mg. 325 ^-ft2^! windstill triibe ^V^. 15 2 « N. 324.Z7 '-»-18 u ! windstill lrllbc ' ^«° 10.. Ab. " 323 4« -I-l3» windstill halbheiter ^"' 6U. Mg. 322.74 -PH«! windstill halbhciter ' 16. 2 „ N. 322.«« .-17,5 S2U mäßig z.Hälfle bew. ^'" 10., Ab. > 323..>4 ^12.8 windstill Regen , ^^" 6U. Mg. 323,..«z -^11.4 windstill Rege» , , 17. 2 „ N. 323..« -l-15.!, SW. mäßig großth. bew. «/'"' l0„ Ab. 324.5» l'12.3 windstill halbhciter "^" Den 15, Morgeuö dünne Wollcuschichte hoch ziehend. Nlpr» wollcnfrei. Einzelne Regentropfen. Abends 7 Uhr nahmdes G^ witter anö SO. sich verziehend. Schwacher Regen. Wettcrlench-ten in O. nnd NO. Den 16. wechselnde Bewölkung, Regenwolken. Abends stellte sich der ersehnte Regen ein. Den 17. Morgens Regen, gegen Mittag Soimcnschcin, Nachmittag Südwest ziemlich start. ^ Nach 9 Uhr Anfheitcrung. Das TageSmiltel der Wärme den 15. um 3 2", den 16. nm 25° und den 17. um 15" llver dem Normale. Verantwortlicher Redacteur: Ignaz v. Kleinmaler. Aufforderung! Auf das Leben des im Februar 1809 verstorbenen Jakob Habic war bei der Versicherungsgesellschaft „Haza," die in Laibach durch Herrn F. Dobcrlct uud Herru von Trcuenstei» vertreten ist, zu meinen Gunsten ein Capi< tal von 2(XX) ft. versichert. Die Auszahlung wurde nw' unter dem Vorwaude verweigert, daß gegen mich Ge" nichte im Umlaufe wären, nach denen ich mir in Actress der Versicherung hätte CompromitlircndeS zu Schul' deu kommen lassen und mir sogar betrügerische Absichle» zur Last falleu solleu. Mit Bezug auf die iu Umlauf gesetzten Gerücht und auf die mir vou der Vertretung der Gescllsch^ „Haza" in der bisherigen Corresftondenz gemachten dies" bezügliche», Auwürfe, fordere ich hiemit die Herren V^ treter der Gesellschaft „Haza" und jedermann üffcntliO auf, mit Vewciscn über die Anschuldiguugcu uud Äl'' würfe gegcu mich öffentlich uud bei Gericht aufzutretc^ uud dieselben zu erhärte». Geschieht dieses nicht, so >> die Vorgangsweise sattsam gckcmizcichuct und ich wcl^ meiuerseits gerichtlich vorzugchcu gezwungen sein. Laibach. am 17. Mai 1809. I. Oswald Kaffersiedcr. ^^- ^tls^N^^stl^^ Wien, 14. Mai. Die seit einigen Tagen herrschende Gcschästslosigkcit, Reallsiruugcn wegen der bevorstehenden Feiertage und eine etwas triibcrr Anffassuug der Lage wn'!^, Kll>^^ttV».^»U)^. heute zusammen, eine abcrmaligc Prcisrcduction zu ueraulasseu, aus welcher nur wenige Effecten uimersehrt hervorgingen. Iu Valuten uud Dcmscu war daS Geschäft "'" erheblich, der Cour« nm ein GcrmgeS niederer als gestern. ^. AUstemeine Staatsschuld. Mr 100 fl. Geld Waare Einheitliche Staatsschuld zu 5 pCt.: in Noten vrrziusl. Mai-November 61.15 61.25 „ Februar-August 61.10 61.20 " Sttber „ Iäuncr-Inli . 69.- 69.10 „ „ Apnl-Oclobcr. 68.90 69.— Stcuemnlchen rückzahlbar (?) . 98.75 99.- ,, (z) - ^-75 98.- 9nl<> t, ^l 18^l9 .... 240.— 241.— Staats-Domänen-Pfandbricfe zn 120 si. ü W. m Silber . . N6.75 117.-». Grundetttlastunsts-vbliaationett. Filr 100 fl. Geld Waare Nälnnru .... „ 5p Ste,ermarl ... „ 5 „ 92.— 9ii.s,0 Ungarn.....„ b „ 80.50 81.25 ti. Actien vou Bankinstituten. Geld Waare Anglo-iisterr. Van!.....325.- 325.50 Anglo-nngar. Äank .... 114,50 115.50 Boden-Creditanstalt .... 273.— 275.— Creditanstalt f, Handel u. Gew. . 278.80 279.— Crcditanstalt, allgcm. llngar. . . l05 — 105.50 Escomptc-Gesellschaft, n. ö. . . 825.— 830.-Franco-iistcrr. Ban! .... 118.25 118.75 Nationalbant.......740.-741 — Vcreiusvaul.......118 50 119.— Vcrlehröbanl.......134.— 134.50 «». Actieu von Transportunterneh-mungeu. Geld Waare Alföld-Fiumancr Vah» . . . 163.— 163.50 Böhm. Wcstbahn.....190.— 190 5N Carl-iwdwig-Vahn.....217.- 217.50 Douan-Dampfschifsf. Gesellsch. . 583.— 585,— Elisabeth-Wcstbahu.....186.— 186.50 Ferdinands-Noldbahn . . . 2357.-2360.-Fllnsl,rchcu-Vllrcser-Val)li . . 184.25 184.75 FraupIosephS-Vahn .... 186.— 186.50 Lcmberg-Czcrn.-Iassyer-Bahn . 185.— 185.50 Lloyd, üsterr........315.- 318.- > Geld Waare Olnnibus (erste Emission). . . 263.— 265.— (zweite „ ). . . 143.— 145.- RudolsS-Vahu......160. 160.50 Sicbcnbilrgcr Bahn .... 161.25 161.50 StaatSbahn.......35^..'.« 355. - Sildbahn........232.2t' 232.40 Slid uordd Vcrbiud. Bahn . . 162.50 163.— Theiß Bahn.......200.- 201.— Tramway........220.— 221.— «. Pfandbriefe (für 100 fl) Nllg. öst. Voden-Credit-Anstalt Geld Waare verloSbar zu 5 pCt. in Silber 108.— 108.50 dto.iu33I.ri!ckz.zu5pCt.iuö.W. 91.50 92 — Natloualb. auf ö. W. verlosb. ^ 5 pCt.......95-25 95.50 Oest. Hypb. zu 5'/. pCt. rilckz, 1878 98.50 99. - Ung.Bod.-Creb.-Änst.zu57.pCt. 92.- 92.50 »'. Prioritätsobliaatiouen. i. 10) si. ü. W. Geld Waare Elis.-Westb, iu S. verz. (I. Emisf.) 91,— 9150 Ferdiuands-Nordb. iu Silb. verz. 106.75 107.25 Frauz IosePhöVahli .... 91.75 92.— G.Carl-Ludw.B.i.S.verz.I.Em. 99.— 99.50 l Gelb O°^ Ocsterr. Nordwestbahn .... 89.70 A'^ Sicbcnb. Nahn in Silber verz. . 88.40 ^5 Staatöb. G. 3'/« 5 500Fr. „l. Em. 133 75 'As,l> Siidb. G. 3'/«-. 500 Frc. „ . .112.— ^' Sl!db.-Äous 6 7, (1870-74) ^ ^ -. 500FrcS......238.-^' «. Privatlose (per Stilct.) ^ Crcditaustalt f.Haudcl u.Gew. Geld lO?,,i zn 100 fl. 8 W......16575 l"'^ Rudolf-Stiftuug zu 10 fl. . . 15.- ^ ^ Wechsel (3 Mou.) Geld ^ Augsburg fllr 100 st. sildd. W. 102,50 1U'^ Frankfurt a.M. 100 st. detto 102.60 1"^> Hamburg, fllr 100 Marl Banco 90 80 A ^. Loudon. filr 10 Pfund Sterling 123 90 IA5 Pari«, fiir 100 Francs . . . 49.Z0 ^ Eours der Geldsorten Geld OL^, K. Münz-Ducatei: . 5 fl. 85 lr. 5i fi. ^ , Navoleonöd'or . . 9 „ 89 „ l> " s.s> , Silber . . 121 ^ - „ 121 , '" ^ Krainische Gruudenllastungs - Obligation"' vatnotlrun«: 86 50 Geld. 90 W°°"