1869 Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 254 Samstag den S.November 1869. Ausschließende Privilegien. Das l. l. Handclsminislctium und das lümgl. ungar. ^inislrnum für Landwllthschaft, Industrie und Handel haben "achstchonde Privilegien ertheilt: Am 31. 'August 1869. 1. Dem Lamillo Neumann, Dnecloi der Wagen- und ^llabenbahu-AauaiUelnehnmng in Wien, Leopoldstadt, Taktstraße Nr. 78, auf die Ciftndung einkl eigenthümlichen, "ersleUbaren Geicislebie, flll die Dnuei eines Jahres. 2. Dem Ludwig Gassl'dner, Ingenieur der Franz I°sl>phL-Nahn in Wien, auf die Eisii^ung eines Entlastungs-lchiebers sür Dampfmaschinen aller Äit, sür die Dauer eines Jahres. 3. Dem Chailes T. Lieinur in Prag Nr.-C. 808ll, aus die Erfindung lines Apparates zur Pnlsung von Eisen« bahiischicnen und deitn Verdindungs-Anordnungen und von ^Üenbahnlüdern, sür die Dauer eines Jahres. Am 4. September 1609. 4. Dem Albert Fleclner, Montan-Direclor in Graz, °uf d,e Eisindung leilsörmig gebauter Oefen zum Brennen von Ziegeln, Kalt, Cement und Thonwaaren, genannt „Keil-üfen," sül die Dauer eines Jahres. Am 12. September 1869. 5. Dem Joseph Schulhof in Wien, Stadt, Graben ^- 12, auf die Erfindung von Verbesserungen bei dc» zum "bsenlrn und Abteufen von Brunnen und zu ähnlichen öwecken dienenden Vorrichtungen, insbesondere bei den pa-lkl'llllen sogenannten transportablen Röhrenbrunnen, sül die "auer von zwei Jahren. 6. Dem Ncinholo Ml, Director der l. l. Pnv. Graz-Macher Eisenbahn- und Vergbau-Gchllschast l» Graz, auj ^l' Erfindung der Herstellung und Verwendung conlinun-"^> tvirlender Oefen zur Verloalsung mineralischer undVer-^>HIu»g vegetabilischer Vlennstosfe, siir die Dauer eines Jahres. Die PrivilegiumK-Veschreibuugen, deren Glheimhaltung °"gesucht wulde, befinden sich im l. t. Privilegien-Archive in ^uibewahruna., und jene von 1, 3, 4 und 5, deren Geheim-^Itung nicht angesucht wurde, lönnen daselbst vo,! Jeder-^an» eingesehen werden. Das l. t. Handelsministerium und das königl. unga-l'sche Ministerium sür Landwirlhschaft, Industrie und Han« kl haben nachstehende Privilegien uerlüngerl. Am 23. September 1669. ^ 1. Das dem Joseph Popper auf die Eifindung von ^°tent-KessclemIagen für Dampftessel und Kochapparate uin /n, 17. November 1668 ertheilte ausschließende Primle-^"ni, auf die Dauer des zweiten Jahres. ^. 2. Das dem Moritz Hacker auf eine Verbesserung an 1^'-3lühm- und Troclenmaschinen unterm 86. September 'x ertheilte ausschließende Privilegium, welches seither an s, ^"d! und Vejclin, Maschinensabrilanten in Dessau, voll-' 'big übertragen wurde, auf die Dauer oes dritten und "'"'en Jahres. 3. Das dem Friedrich Max Node aus die Erfindung /^ selbstthätigen Kaffcebrenneiö unterm 21. September ^2 und das demsllden auf die Erfindung eines Küchen-^^lhes, welches sowohl zum Schnee- und Obersschlagen, h lluch zum Buttern und Sprudeln dient, unteim 20stcn ^l°ber 1664 ertheilte ausschließende Piioilegium, eislerev c"1 b>e Dauer dcu achten, letzteres auf die Dauel des '^ten Iahles. ^. 4. Das dem Joseph Anger, Mechaniker in Wien, aus ''e Verbesserung der Nähmaschinen unterm 9. October 1865 ,'^lt« ausschließende Privilegium, auf die Dauer des fünf- " Iahles. ^ ^- Das dem Johann Scholl auf Verbesserungen an "Gasbrennern unte«m 30. Scpttmbei 1868 ertheilte ^schließende Privilegium auf die Dauer des zweiten (426>_3) Nr. 4501. ^ Ausweis Üb»« ^. »Un "" »».October »»iw zur Vtückzah- ll oh„e Prämie verlosten Obligationen des krain. Grundentlastungö-Fondes. Viit Coupons il H» Gulden: ^-143, 428; ^'" lt Ooupous il » « <> Gulden: 2,»i ^^^ 595, 662, 1487, 1876, 1969, ^ ^' 2700, 2848; W '"it Coupons a 5»O Gulden: W ^- 254, 355, 523, 621, 741; y"'t Coupons iiROOO Gulden: I333 '^^' ^^, 539, 636, 678, 962, 1043, »I8i^ 1321, 1715, 1754, 1798, 1802, > "' 1948, 2026, 2266, 2417, 2589; mit Eoupons ii 5O«O Gulden: Nr. 150, 276, 293, 359, 455; ^t'e. ^. Nr. 634 pr. 30.800 fl. „ „ Nr. 1515 pr. 1500 st. „ „ Nr. 151? pr. 100 fl. und die Obligation mit Conftons Nr. 1710 Pr. 1000 ft. mit dem Teilbeträge Pr. 100 st. Vorbczeichnetc Obligationen werden mit den verlosten Capitalsbeträgen in dem hiefnr in östcrr. Währung entfallenden Betrage nach Verlauf von sechs Monaten vom Verlosungstage an gerechnet bei der kram. Landescasse in Laibach unter Beobachtung der gesetzlichen Vorschrift bar ausbezahlt, welche auch für den unverlosten Theilbctrag per 900 ft. der Obligation Nr. 1710 mit Condons pr. 1000 ft. die nenen Obligationen ausstellen wird. Innerhalb der letzten drei Monate vor dem Einlo'suugsterminc werden die verlosten Schuld-Verschrcibungcn auch von der k. k. priv. österreichischen Nationalbank in Wien cscomptirt. Uebrigens wird noch zur allgemeinen Kenntnis; gebracht, daß folgende bereits früher gezogcue und rückzahlbar gewordene Obligationen noch nicht zur baren Auszahlung prä'sentirt worden sind: Nr. 17, 391 ll 50 fl.; Nr. 137, 148, 696, 965, 1177, 1407, 1445, 1576, 1581, 1690, 1859, 1860, 1877, 2350 ü 100 st. ; Nr. 568 !^ 500 st.; Nr. 119, 323, 590, 1000 fl. 1331, 1334, 1335 5 1000 fl. Da von dem Verlosungstage dieser Obligationen an das Recht anf deren Verzinsung entfällt, so wird die EinHebung der dicsfä'lligen Capitalsbeträge mit der Warnung in Erinnerung gebracht, daß in dem Falle, wenn die über die Verfallszeit hinaus lautenden Coupons durch die priv. österreichische Nationalbank eingelöst werden sollten, die behobenen Interessen von dem Kapitale in Abzug gebracht werden müßten. Laibach, am 30. October 1869. Vom krain. Laudes-Ausschujse. (417—3) Nr?27574. Kundmachung. In dem k. k. Militär-Thicrarznei-Institute in Wien ist eine Civilpensionärstelle zu verleihen. Mit dieser Stelle ist außer einer Pension jährlicher 400 fl. ö. W. und einer Naturalwoh-nung im Institute, auch ein für Holz und Licht mit 50 fl. ö. W. festgesetztes jährliches Pauschale verbunden; auch erhalten dte Pensionäre in dem Jahre, in welchem sie die thierärztlichen Studien absolvirt haben, ein Reisestipendium von 200 st., um behufs ihrer bessern Ansbildnng die Militär-und Privatgestüte, landwirtschaftliche Anstalten und ausländifche Thicrarzneischulcn zu bereisen und kennen zu lernen, wogegen sie sich verpftich ten müssen, einen Reisebericht auszuarbeiten und an das hohe k. k. Rcichskriegsministerimu ciuzu' senden. Die Dauer des Pcusionsgenusscs ist zunächst auf drei Jahre festgestellt, so daß zwei Jahre für die Studien und ein Jahr für die Vorbereitung zu der strengen Prüfung eutfallcn. — Den Pensionären wird die Zeit, welche sie als solche im Thicrarzneiinstitute zugebracht haben, bei ununterbrochen dem Staate geleisteten Diensten im Falle ihrer Versetzung in den Ruhestand, als Dienstzeit angerechnet werden. Bewerber um diese Stelle, welche Doctoren der Medicin, ledigen Standes sein müssen uud das 30. Lebensjahr keinesfalls überschritten haben dürfen, haben ihre mit dem Taufscheine, Medicin-Doctorsdiplome, dem Moralitätszeugnisse, dann mit den Belegen über Sprachkcnntnisse und etwa schon geleistete Dienste versehenen Gesuche läugsteus bis 15. November 18 6 9 bei der k. k. n. ö. Statthalterei zu überreichen. Bewerber um diese Stelle jedoch, die bereits bei einer Behörde in Dienstleistung stehen, haben ihre Gesuche im Wege ihrer vorgesetzten Behörde zu überreichen. Wien, den 12. October 1869. (425-3) 3^732487 Im Bereiche des Staatsbaudienstes'in Mähren ist eine Ingenicursstelle erster Classe mit dem Gehalte jährlicher 1100 st. und im Falle der graduellen Vorrückung eines hierländigcn Ingenieurs, eine Ingenicursstelle zweiter Classe mit dem Gehalte jährlicher 1000 fl. ö. W. iu Erledigung gekommen. Zur Besetzung dieser Ingenieursstelle oder der im Nachrückungswege sich eventuell erledigenden Vauadjunctenstelle erster oder zweiter Classe mit jährlichen 800 st., beziehungsweise 700 st., oder einer Bauprakticantcnstette mit dem Adjutmn jährlicher 400 fl. ö. W., wird der Concurs bis 10. November 1869 ausgeschrieben, und es haben die Bewerber um diese Dienstposten ihre ducumentirten Gesuche im Wege ihrer vorgesetzten Behörde im obigen Termine bei dein k. k. Statthalterei Präsidium für Mähren einzubringen. Brunn, am 17. October 1869. (^-2) Kundmachung. ^.»«7. Im Sprengel des k. k. Kreisgerichtes zu Rudolfswerth sind zwei Bezirksgerichtsadjunctenstellen erlediget, die eine bei dem k. k. Bezirksgerichte in Mottling, die andere bei dem k. k. Bezirksgerichte in Rcifniz, die eine mit dem Gehalte jährlicher 900 fl., im Falle gradueller Vorrückung aber mit deut Gehalte von 800 ft. und dem Vorrücknngs-rechte in die Gehaltsstnfe von 900 si., die andere mit dem Iahresgehalte von 800 fl. und dem Rechte der Vorrückung in die höhere Gehaltsstufe. Die Bewerber haben ihre gehörig belegten Gcfuche binnen vierzehn Tagen vom Tage der dritten Einfchaltung dieser Kundmachung in das Amtsblatt zur Laibacher Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen und darin auch die Kenntniß der slovenischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Rudolfswerth, 3. November 1869. Vom k. k. Areisgerichts-Ilräfldium. (409—3) Nr7391^7 Concurs Ausschmbung. Die hohe k. k. Landesregiernng "hat mit Erlaß vom 28. September l. I., Zahl 7094, die Errichtung einer öffentlichen Apotheke in der Stadt Tschcrnembl bewilliget. Bewerber um das diesfä'llige Apothekergewerbe haben ihre gehörig documcntirtcn Gesuche bis 15. December 1869 bei mir einzubringen. Tscherncmbl, am 17. October 1869. Der k. k. Bezirkshauptmann: Graf ChorinSky, m. p. (413—3) Nr. 93297 Kundmachung. Von Seite des Magistrates wird bekannt gegeben, daß der diesjährige fünfte Jahrmarkt au, Montag den HJ. November R^is»5D beginnt. Magistrat Laibach, am 18. October 1869. Dr. Josef Huppan, Bürgermeister.