^r. si. Dinstag den 27. Jänner 1853 z. Z. I. 3. Privilegi ums-Verlängerung. Zahl 9225'll. Das Handelsministerium hat nachstehende Privilegien zu verlängern befunden: 1. Dab Privilegium des Joseph Hensler, Mechanikers in Wien, ll^lo. 22. September 184tt, auf die Entdeckung, aus Alkalien und Stein cinc Seife., unter der Benennung »Stein-seife" zu erzeugen, auf die Dauer des sechsten Jahres: 2. Das ursprünglich dem Louis v. Ottl) und Leopold Stephan in Wien verliehene und mittelst Cession in das Allcincigenthum des Letz-teren übergegangene Privilegium cl6<^. 8. November 1847, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Fabrikation der Gutta-Percha und in der Construction mehrerer dazu dienender Maschinen und Vorrichtungen, auf die Dauer des fünften Jahres; 3. Das Privilegium des Franz Xaver Kukla, bürgl. Apothekers und Landesfabrikinhabers in Hernals, lläo. 10. November 1843^'"' ""s fünften Jahres; und endlich """' ^ N. Das Privilegium des Vincenz D.ll'A ,- auf eine Erfindung in der .'Construction eines Dampf- Wasch- und Bleich -Apparates, auf die Dauer des siebenten Jahres. Wici,, den 7. December ,8>l Vom k k. M.nistermm für Handel, Ge-w.rbe und ossentliche Baute,,. Privilegien-Verleihung. ^ Zahl 9273-U. ,.> ^ k'. k- Handelsministerium hat ..„term w. December !»5l nachfolgende ausschließende Privilegien verliehen: I. Dem l^u,^^l>« 0,-8l und ^.nolii» ^i^ol^ ^lmlin^, Kaufleute in London, Guild-hall ((^>md^» Nr. 6), durch ^d<^,l<1u poixiul, aus Genua (in Mailand (^,-8» <^j I'o, dl. I^ttnilli.u Nr. 4242), auf die Erfindung einer metallischen Lava oder emcr undurchdringlichen chemischen Composition mit der Verwendbarkeit zur Bildung plastischer Gegenstände von marmorartiger Schönheit und Vollkommenheit als zu Bauobjecten, Fußböden, Ziegeln, Verzie-rungen lc.; - auf Sechs Jahre. In Eng. land lst diese Erfindung seit 22. März 1848 auf vierzehn Jahre patentirt. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 9180,1). 5 ^'^" .^?" ^"ght, Formstecher für Kattundruckerelen, Glasgow in Schottland, und dem Joseph Bossl, Handelsmanne in Wien (Stadt Nr. 648), auf die Erfindung einer Formftechmaschlne zur Erzeugung von Druckmodeln ; - auf Ein Jahr. In Frankreich ist d'e,e Erfttidlmg seit 29. December ,849 auf l5 Jahre patent.rt. Die offene Privilegiums deschrelbung bchndtt sich bei der k. k n ö s'tatthülterei zu Jedermanns Einsicht ,'n Aufbewahrung (Z. 9l95-ll). ' 3. Dem Anton Münzer, Pächter dcr Emi-lienthalcr Glashütte bei Waltsch in Böhmen, auf die Entdeckung, Glas jeder Art mittelst Gassiammen aus Stein- oder Backkohlen zu schmelzen und zu verfertigen; — auf ^ e k n 3^?.^') ^"mh«'tu«g «m-d. angesucht ^caulennel ter und bpsi»«^ ., » n ^» u.,d >>,..«, c^^^ """ veeldeter Kunstverständiger, uno oem Johann St>p,i,., «l « ^ Privilegien.Verl«ih«ng, 17. December 185l ach '^ ^,"""."' Privilegien verliehen: ^^'^ ^schl.epende .^ Dem Joseph Michel, Maler und Lack.« rer ,n Mönchen durch August Jährling, Buch-l)alter des Handlungshauses Vigel und Riemer-Ichm.ed ,n Munclen (Wlen, sieden, Weyrin-ger^sse neue Fabrik G. Pzl, 114.,,5), auf die Erfindung, Blech- „nd Holzschreibtascln mit e.ner eigenthümlichen Schies^masse zu überzie-Yen und somit solche Tafeln unverwüstlich ^ machen; — auf Zwei Jahre. In Baicrn ist diese Erfindung seit ,8. März 1U5I auf drei Jahre privil^irt. Die offene Pnvile-, giums - Beschreibung besindet sich bei der k. k. nied. österr. Statthalterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung (Z. 9107-lI). 2. Dem Jacob Franz Heinrich Hemdcrger, Verwaltungtzdirettor in Wien (Wollzeile Nr. ?85), auf die Entdeckung und Verbesserung in Behandlung der Düngerhaufen in Mei.reien und sonstigen Orten, wodurch dieselben an Quantität und Qualität gewinnen; — auf Fünf Iahie. Vie Geheimhaltuug wurde angesucht (Z.9457II). 3. Dem Johann Nejedly, Chemiker und Hausbesitzer in Wien (Ottakring Nr. 245), auf die Verbesserung in der Erzeugung der Arsenik-Kupfergrün. Farben (Kaisergrün, Kirchbergergrün, Oel-Neugrün und Berggrün), und zwar in sehr zarter Pulverform, wodurch eine weitere Zerrci» bung nicht nöthig falle, die Farbe ein schönes Feuer erhalte und an Deckkraft und Dauerhaftigkeit gewinne; - auf Zwei Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 94tt4-Il). 4. Dem Eduard Köstler, bürgerlichen Handelsmanne in Wien (Leopoldstadt Nr. 234), auf die Erfindung einer neuen Gattung Palm-Ocl-Harz-Seife, die zur Wasch- und Handseife sich eigne; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 9463-11). 5. Dem Jacob Bock, Friseur in Wien (Stadt Nr. 729), auf die Erfindung. Perücken, Haartouren und Scheiteln auf Gaze (Marli-Flor) und Goldschlägerhäutchen (Baudruche) zu verfertigen; — auf Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (3. 94llil ll). ti. Dem Jacob Franz Heinrich Hemberger, Verwaltungs« Director in Wien (Wollz^ile Nr. 785), auf die Verbesserung in der Construction uno Wirkung des Webestuhlcs und des damit verbundenen Apparates, wodurch Leinwand und jede andere Gattung glatter Stoffe, sowie auch Slgelleinwand auf uortheilhaftere Art gewebt, und wobei bedingungsweise die bewegende Krafc des Apparates dem Webcstuhlc mitgetheilt werden könne; — auf Fünf Jahre. Die offene Privilegiums-Beschreibuüg befindet sich bei drr k. k. n. ö. Ttatthalterei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung (Z. 94tt?-ll). 7. Dem Wilhelm Knaust, Fabriköaesell« schafter und Geschäftsleltcr der k. k. pr. Fiuer.^ spritzen- und hydraulischen Maschinenfabrik von H. L. Fricke's Witwe und Neffe in Wien (^eo-poldstadt, Neuegasse Nr. 119), auf die Erfindung von neuen Ventilhähnen, statt der bisher bei Feuerspritzen, allen Gattungen von Pumpen und vielen anderen hiemit verwandten Maschinen angewendeten Ventilen, welch.' ohne Zwischenmittel angebracht werden können, auf die leichteste Art zugänglich seyen, und es gestatten, daß eine damit versehene Maschimnpumpe augenblicklich außer Wirksamkeit gesetzt, und ein Druckventil in ein Säugventil, odcr umgekehrt ein Saugventil in ein Druckventil durch Modi-ficationen verwandelt werden könne; — auf Zwei Ichre. Die Geheimhaltung wurde an^ gesucht (Z. 9i«7ll). 8. Dem Eduard Köstler, bürgerlichen Handelsmann in Wien (Leopoldstadt Nr. 234), auf die Erfindung einer neuen Gattung Cocosnußöl-^eife, die sich als Waschseife durch Billigkeit und Güte empfehle; — aus Ein Jahr. Die Geheimhaltung wurde angesucht (Z. 94tt9-ll). 9. Dem Eduard Daelcn, Civil - Ingenieur in Wien (Alservorstadt, Herrengasse Nr. 34«), auf die Erfindung und Verbesserung an Eisenbahnschienen-Walzen, wodurch Vignolcs odr ! Plattfußschienen für Eisenbahnen mit brcittr Basis leicht und derart sicher darzustellen seyen, daß fehlerhafte Stellen des Fußes verhütet w. a (1) NrT^T? Concurs « Ausschreibung. Bei der Finanz-Landes ^Direction für Tirol und Vorarlberg ist eine Kanzlei-Assistentenstelle mit dem Gehalte von 35« st. C. M. in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diese Dienststelle, oder im Falle der graduellen Vorrückung um eine Kanzlei-Assistentenstelle mit dem Gehalte von 3«N st., haben ihre gehörig belegten Compctenzgesuchc im vorgeschriebenen Dienstwege längstens bis 5. Februar !852 hierorts einzubringen, und in denselben ausdrücklich zu bemerken , ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten der Finanz-Landes - Direction verwandt oder verschwägert sind. Die Kenntniß der italienischen Sprache wird als eine empfehlcnswerthe Eigenschaft betrachtet werden. K. k. Finanz« Landes-Direction. Innsbruck am ,^^ Concurs-Kundmachung. Zur Besetzung der Hierlands erledigten Nech-nungs-Revidentenstellen mit dem Iahresgehaltc von lUUU st. oder !WU st. und der Verpflichtung zum Cautions-Erläge im einjährigen Gehaltsbetrage, wird die bereits unterm 12. November 1851, Z. 19957, ergangene Concurs - Ausschreibung , welche kein genügendes Ergebniß hatte, hiermit wiederholt. Die Bewerber haben die Gesuche bis 15. Februar 1852 hierorts im vorgeschriebenen Dienstwege einzubringen uno darin nachzuweisen: i») das Lebensalter; l>) die zurückgelegten Studien; c) die vollkommene Kenntniß dcs gesammten Rechnungswesens im Zwelge der dircctcn und indirecten Besteuerung, dann der Einrichtung und Geschäftsgebarung der Landeshaupt- und Sammlungscassen; ci) die Kenntniß der Sprachen, insbesondere ob die Bewerber auch einer der landesüblichen Sprachen mächtig sind; <.') die Fähigkeit zur Leistung der Caution. Auch hat der Bittsteller anzugeben, ob und in welchem Grade derselbe mit einem der hierländigen Finanz - Beamten verwandt oder verschwägert sey. Von der k. k. Finanz - Landes ^ Direction für die serbische Wojwodschaft und das Tcmeser Banat. Tcmesoar am 27. December 1851. Z 55. a (2) Nr. 278llH2tt<>3 Concurs-Kundmachung. Im Bereiche dieser Finanz-Landes-Direction ist eine in den Concretab Status der Bezirks-Verwaltungen gehörige, mit dem Iahresgehalte uon 5W st. verbundene Camera! - Concipisten. stelle in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diesen Dienstcsposten haben ihre gehörig belegten Gesuche, unter Nach-wcisung ihrer Fähigkeiten, Kenntnisse und b>6-her geleisteten Dienste, längstens bis 26. Jänner 1852 im vorgeschriebenen Dienstwege hierorts zu überreichen und zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie m>t einem Be amten dieser k, k. Finanz-Landes-Dircction oder der ihr unterstehenden Cameral - Bczirksverwal' tungen verwandt odlr verschwägert sind. Von der k. k. Fmanz-öandcö«Dlrect!on. Wien, am 27. December 1851. Z 53 » (2) Nr. 33679j1924 Concurs. Im Bereiche der k. k. mährisch-schlesischen Fmanz-Landcs-Direction ist eine Cameral - Bezirks - Verwaltungs - Kanzlei - Assistenten stelle mit dem Iahresgehalte von Dreihundert Gulden C. M. in Erledigung gekommen. Zur Besetzung dieses Dienstpostens, und einer durch die graduelle Vorrückung eventuell in Erledigung kommende Kanzlei - Assistentenstelle mit 25« st. wird der Concurs bis Ende Jänner 1852 ausgeschrieben. Die Bewerber um diese Dienstesstelle haben sonach die mit den erforderlichen Nclchwcisungcn belegten Gesuche im vorgeschriebenen Dienst» wege innerhalb des Concurs - Termines bei der k. k. mährisch - schlesischen Fmanz-Landes-Direc-tion einzubringen, und darin anzugeben, ob sie mit einem Beamten dieser Finanz-Landes-Direc« tion oder der unterstehenden Cameral-Verwaltungen verwandt oder verschwägert sind. Von der k. k. mährisch-schlesischen Finanz-Landes-Direction. s Brunn, am 3l. December 1851. ^ Z. 58. :. (l) Nr. 1120. Concurs- Kundmachung. Im Bereiche der k. k. Finanz - Landes-Direction für Steiermark, Karnten und Krain ist eine Amtsassistentenstelle mit jährlichen 3ttl) st. Gehalt in Erledigung gekommen, zu deren Be« setzung der Concurs b is 2U. Fe b rua r 1852 eröffnet wird. Die Bewerber um diese Dienstesstelle haben ihre, mit der erforderlichen Nachweisung über ihre bisherige Dienstleistung , tadlUose Moralität, Ausbildung im Gefälls-, Manipulations-, dann Cassa c und Nechnungsgeschäfte versehenen Gesuche innerhalb der Bewcrdungsfrist im verge« schriebcnen Dienstwege an diese Finanz-Landes-Direction zu leiten, und zugleich darin anzugp ben, ob und in welchem Grade sie mit eine? Beamten in diesem Finanzgebiete verwandt M verschwägert sind. ^ Gratz am 1«. Jänner 1852. Z I0l. (l> Nr. Ils< Edict. Von dem k. k. Bezirksgerichte Lack werde!» über Ansuchen dcs Herrn Vormundes Franz Keß in Lack, die zum Verlasse des am 24. Decemb« v. I. verstorbenen Johann Icreb gehörigen Gutel, als: zwei Waldtheile /.» ^i-ixlnm^ dann die ZiN" mereilnichtiing, Wirthschaftsgerathe, Lcibskleider U« s. w., am Montag den 9. Februar l. I., Früh lB 9 Uhr im Hause Nr. 1!9 in der Stadt Lack öffelit' lich feilgeboten. Die Kauflustigen werden zu dieser FeilbietuNs eingeladen. Lack am 9. Jänner 1852. Der k. k. Bez. Nichter: I Levitschnig. ? Z. 99. (I) Nr. 5039. Edict. Alle Jene, welche an die Verlassenschaft de zu Goce Haus Nr. 74 am 5. Jänner l85I , »«>' Hinterlassung einer letztwilligen Anordnung verst^ denen Franz Vidrich, aus was immer sür ei>'^ Nechtsgnmde einen Anspruch zu macken gedenket haben solchen I)ei der auf den 3. Februar Itt^ Vormittags 10 Uhr Hiergerichts angeordneten ^A dimngstagsatzung, bei den Folgen des §,8l4 I). H., geltend zu machen. <^g< K. k. Bezirksgericht Wippach den 2"- - ber I85l. ___^ ^"l2 7 ^ (4) N^" 3 5 35' Edict. Van dem k. k. Bezirks^ollegial-Gerichte M' pach wird bekannt aemachl: Es habe Franz Üi'viö, von Nnollmik, mit t><^ Gesuche Gd. Fol-Post Nl.35, Ull>. Nr. l l, Nctif. Z. 7 , vorkomme"?" Rc.ilisaten, als: Ack.r u l»;»s, «!s»,Asi, Acker lioi-m,» «, li"^ oder na km«!! l'dl> «us dem Hause «,,l) Eoüsc^ ')ir. l l in !Vl?n>c^, s^^, Wirlhschastsgedäuden, — haftenden Satzposten, ^ ») jenes aus drm Ve,gleiche vom 3. April l^ zu Gunsten des Stcpha» Furlan, undekannl« Auseinhalles, seit 8. Mäcz »79« inlabulill >" 429 fi. l5 kr. (äM., orer 505 fl. L. W.; .§ !,) jener aus dem Vergleiche vom II. März l"' zu Gunsten des nämlichen Stephan Furlan, ^/ bekannten Aufenthaltes, seit 10. Homung ^ <» intabulirt mit ,63 fl. 1'/- kr. CM., oder 2l^' l8kr. l!. W.,- . und um die Edictal'Vorladung dieses Hypotht' Gläubigers gebeten. ^ Dem zu Folge wild Blephan Fullan und d^, unbekannte Rechtsnachfolger aufgefordert, biiine^, nem ^ahre, sechs Wochen und drei Tagen sc>^ fälligen Anspn'iche auf obige Tabularposten be> ,», sem Bezirtsgelichle so gewiß geltend zu lw'.,ß widrigens nack fruchtlos verstrichenel Gdict^^ über weiteres Ansuchen des Franz öivi«: die "^«st tisation der gedachten Satzposten verordnet "^ würde. zl' K. k. Bezirks^ollegial-Geticbt Wippach <"" Zeptembtr l85l. Der k. k. Landesgerich'.sralh: I),-. Thomschilz. ^^" Z. W. 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