A m t s -Mß'^M 25 l » t t. ^- 60.___________Kamstag den !^i7 Ouberntal - Verlautbarungen. Z. 6I7. Nr. 9351. Verlautbarung in Privilegien « Angelegenheiten. — Dle k. k. allgemeine Hofkammer hat am ,6. Februar und 6. Ma>z d. I. folgende ausschließende Prlmlcgicn nach den Bestimmungen des allerhöchsten Patentes vom äl. März 18Z2 zu ver« leihen befunden, als: -- i) Dem Joseph Fcl» dingcr, Malzhatts-Inhaber ul^d Bürger von Wicn, wohnhaft iin Rauchcnstein bei Baden, V. U. W, W., Nr. 1, für dlc Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung der Vorrichtungen zum Kühlen des Bieres, wodurch das Letztere hmnen weniger, als der halben Zc.il,, wie m den gewöhnlichen Kuh!- Vorrich, lungen ausgekühlt und in die Fässer gegossen werden könne, wonach das Bier, weil es kür.-zere Zeit der atmosphärischen Luft ausgesetzt sey, mehr Geist und Kraft behalte, weniger M.ilz erfordere, und billiger als das gewöhn« ll,che Bler zu l^hcn komme. — In Samtats-Hinsicht wurde wiocr den Privilegiums - Gegen-stand kl'M Bedenken erhuben. — 2) Dem Io« hann R chard M ',tun, Kaufmann, wohnhaft ln London, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Verbesserung in der Vergoldung auf Metall, welche eine vollkommene Gleichheit und Dauerhaftigkeit des Goldes und der Farbe, eme Clsparnlß in der Handarbeit crzirle, und in Folge welcher Stücke von kleinster Art, ohne Gefahr des Zcrbrcchcns oder Verderbens vergoldet werden können, und wobei die Vcrgol« dung ohne Anwendung von Quecksilber u. dgl. geschehe. — Die Geheimhaltung dcr Beschreibung wurde angesucht. Der Fremden - Revers liegt vor. Wider die Person des Bittstellers waltet kein polizeiliches Bedenken ob. — 3) Dem Johann Dudma, bürgcrl. Büchsenma» ckcr, wohnhaft in Iungbunzlau m Böhmen, für dle Dauer von drei Jahren, auf die Verbesserung an dcn Feucl-gewehren, in Folge welcher den Unglücksftlien, die sich bei dm ge; wohnlichen Gewehren durch das Zersplittern der Zündhütchen und das Herausfliegen des Cylinders ereignen können, vorgebeugt werde, und wobei eine Vorrichtung angebracht sey, damit sich die Zündhütchen von selbst auf die Eylmdcr aufstecken. — In Sichcrhcits-Rücksichten wurde von der Artillerie-Direction wider den Pri»^ vllegiums-Gegenstand kcm Bedenken erhoben. — 4) Dem Franz Raffclspcrger, k. k. Hof-buchhaltungs-Official, Mitglied dcr könig^', Gesellschaft der Geographic in Paris, wohn-haft in Wien, Lcopoldstadt Nr. 248, für die Dauer von dici Jahren, auf die E'sindunq, geographische Karten, Plane, Zeichnungen u. dgl. durch Buchdruck (Typographic) zu erzeugen. — Dle Geheimhaltung dcr Beschreibung wurde angesucht. — 5) Dem Martin Hegn, Maschinlst, wohnhaft in Wien, Vorstadt W-i.e/ den Nr. 6)l, für die Tauer von einem Iahr^. auf die Erfindung, geruchlose mechanisch!.'Haus«, und Wohnungs-Retlradcn auf eme solche Art herzustellen, daß 2) aller üble Geruch lind je-, der Luftzug gänzlich beseitiget werde, lV) das Ocffnen und Schließen des Deckels so wic dlc Leerung dcs Behälters ohne Handanlcgung vun scllist erfolge, und c) derselbe durch eme Vor» richtung auch als Ausguß u. dgl. ohne alle Verunreinigung scincs Oderthellcs benutzt werden könne. — 6) Dem Ernst Walter, Clvll-Inqe-mcur bel de».' k. k. privilcgirten Baumwol!-Ge-sp,n,>st - Fabrik in Scbwadorf, wohnhaft in Schwadorf, V. l.l. W. W., für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindungen und Verbefferungcr» in der Zusammenstellung einer Maschine, mittels welcher Baumwolle oder andere Fasern cder Haare auf eine vorchcilhaftcre und zugleich vollkommenere Art vorgesponnen werden, als dleß bis jetzt auf anderen Maschinen geschehen konnte, welche also eine vollkom» mcne Vorspinn-Maschme(^erlc:cl. i-owin«; i>.i-mc) darstelle, und bei welcher folgende Puncte als ncuc C'.findungen und Verbesserungen ganz. besonders in Anspruch gcnommcn werden: 0) dlc ganze Einrichtung dcs Cpjinderwc^kfs nm 324 seinen Supports und dem ganzen Druckwerke, li) die vereinigte Construction der Flügel und der Spindeln, c) der Universal-Schalt-Mechanismus für die Differenz-Erzeugung, ä) die ganze Combination für das Aufc und Nie-dcrste>gcn des Wagens, insbesondere ^. die'Avt des Diagonalkrclses in seiner Bewegung, ö. der Balancier mit variabler Achse, o. die Zahn« und Gewichts-Quadranten (odcr vielmehr Sex« tanten) in ihrer hier Statt sindenden Anwendung, endlich (!) die Einrichtung der willkühr-lichen Abstellung und der Mechanismus zur Ab, ftellung durch die Maschine, so wie deren Appli» cation. — 7) Dem Johann Schramek und dem Franz Botula, Schuhmacher, wohnhaft in Wien, Vorstadt Margarethen Nr. l34, für die Dauer von zwei Jahren, auf die Ver« befserung der Schuhe und Stiefel, in Folge welcher Brandsohle, Afterleder und Ueberstamm aus einem Ledertheile ohne Naht dergestalt ve»» fertigt werden, daß die Scbuh« und Sllefel scdann gleichsam als lederne Socken zu betrach ten kommen, bei welchen die Füße wenige» Druck oder sonstige Beschwerden erleiden und dennoch vor der äußeren Feuchtigkeit verwahrt bleiben, ohne daß übrigens die Arbettskosteu vermehrt werden. — Die GcheunhallunZ der Beschreibung wurde angesucht. — ij) DemIo-levh Badoux, Cheimker aus Paris, wohnhaft in, Wien, Leopoldstadt beim goldenen Lamm, für die Dauer von einem Jahre, auf die Er« finduug hydrostatischer Lampe,,, uncev der Be< ncnnung: !llnnl>^»nx ilumc»l-l.oi5, bei deren ei-nfacher Construction die Ernährung derFlam-me von dem aufsteigenden Ochle bewirkt werde. — Der Fremden-Revers liegt bei. Die Polizei- Behörde hat sich über die Unbedenklich, kcit des Bittstellers bereits vor Eitheilung des Privilegiums vom 8. November 16H4 geäußert. — y) Dem Joseph Badoux, Chemiker ans Paris, wohnhaft in Wlen, ieopoldssadt beim golde-ncn ^amm, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer Medaillen - Eoplr-Ma, schinc, welche sich durch Genauigkeit der Abdrücke auszeichne. — Der Fremden-Revers liegt bei. Die Polizei-Bchörde hat sich über thcilung des Privilegiums vom 8. November ,tt)/l geäußert. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — ia) Dem Joseph Badoux, Chemcker aus Paris, wohne d?.fr in Wien, LcopoldstM beim goldenen Lamm, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung einer transvortablen Hclzsage-Maschme, ,von besonderer Construction. — Der Fremden «Neuers liegt bei. Die Polizei-Behörde hat sich über die Unbedenklichkeit des Bttt« stellers bereits vor Erthellung des Privilegiums vom 8. November i93H geäußert. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — 1,) Dem Deter Boldrmi, Sttohhut-Fa< brikant, wohnhaft in Wien, Vorstadt Wiedcn Nr. 6,9, für die Dauer von ore» Jahren, auf die Verbesserung, wasserdichte Holz-, Bastuno Strohhüte dergestalt zu verfertigen, daß dieselben nebst der Undruchdrmglichkclt gegen das Regenwaster auch die Eigenschaft erhallen, ihre Farbe durch das Naßwerden nicht ,u verandern. — Die Geheimhaltung der Beschrei--bung wurde angesucht. — 12) Dem Wllhelin Mctzner, bürgl. Drechsler, wohnhaft in Wien, Vorstadt Margarethen Nr. 5, für die Dauer von drcl Jahren, auf die Verbesserung in der Erzeugung der Hornknövfe, wobei deren Oeh, re aus Eisen, anstatt aus Messing gemacht wer, den. — ,3) Dem Ernst Pstieger, Mechani, ker, wohnhaft in Bielitz, in k. k. Schlesien, für die Dauer von drei Jahren, auf die Ver« hesserung an d«r Transversal, Cylinder-Schermaschine, wodurch dieselbe viel einfacher con-struirt, die kostspieligen Ketten und die hausige Reparatur ganz erspsrt, der beliebige Grad von Spannung ebenmäßig hervorgebracht wer, de, dev Tisch gegen das Lineal eine solche genaue Richtung erhalte, daß der Stoff bis an die Lel-stcn ganz gleich geschoren werden könne, was bisher wegen des unvermeidlichen Schwankens der Ketten unmöglich gewesen sey, und wodurch endlich die ganze Manipulation cmcn mehr gere« gelten, einfachen, schnellen und entsprechenden Gang erhalte. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — 1/4) Dcm Jo, hann David von Stark, Besitzer mehrerer Mi« neralwerke, wohnhaft in Altsattl, ,m Elbog-ner Kreise Böhmens, für die Dauer von acht Jahren, auf die Erfindung, aus Braun-und Steinkohlen eine Art Ruß zu erzeugen, welcher wcgen seiner ausgezeichneten sch.varzen Farbe in der Buch-, Kupfer- und Stcmdluckcrei, dem i'^coler5) und^cibbinden von Gold, Silber, Bronce u.dgl., glatt, gravirt, f^-onnirt, mtt oder ohne Edelstcincn dergestalt zu verfertigen, 325 daß sie sich nach jeder Starke des Armes oder Leibes ohne Nachtheil dehnen, und ohne ihre schöne Form zu ändern, fortwährend getragen und gebraucht werden können.' — Die Ge» Heimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — l6) Dem Franz Brunner, bürgert. Br»n-cearbetter und Inhaber einer Tabakpfeifenköpfe'Fabrik zu Fclixdorf, wohnhaft m Eisen« stadt in Ungarn, fur die Dau^r von einem Iahrc, auf die Erfindung einer Maschine, mittels welcher man Tabakpfeifen, Deckel ausMc« tall in einer solchen Schnelligkeit verfertigen könne, daß dadurch die nach der bisherigen Methode erzeugte Anzahl Stücke um mehr als um das Dreifache übertroffen werde. — 17) Dem Felir E^chocky, Seilcrgeselle, wohnhaft in Wien, Vorstadt Wieden Nr. 87, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung und Verbesserung im Zurichten des Hanfes und m der Erzeugung von Seilerarbeiten, in Folge welcher ») der Hanf mittels emer neuen Ma> schine mit ganzlicher Ersparung des gcgenrvarl tig üblichen Reibens und Walkens und der dazu erforderlichen Zeit, ferner »ml Benüyung eines viel kleinern Locales und mtt Entbehrung des zum bemerkten Reiben und Walken nöthig gewesenen Wassers zugerichtet werd«, mtthm der Hanf von jeder Gattung nicht sllein zum Spinnen tauglicher, sondern auch beliebig fein, elastischer, starker, dauerhafter und schöner, als blöher, ausfalle; d) sämmtliche Bcilerar, bcitcn, sie mögen gesponnen, geschnürt oder gtscilt sepn, durch mehrere Verbesserungen in der Manipulation selbst schöner, dauerhafter und auch wasserdicht erzeugt werden können, indem e) alle Seilcrarbeiten mittels einer cheml-jchen Austösung, dle schon bet der erwähnten Manipulation in Anwendung komme, dergestalt wasserdicht eingelassen werden, daß dicscl« bcn nicht allein dauerhafter, als jene mit Theer eingelassenen, sondern auch der Feuergefahr weniger ausgesetzt scpcn, wobei der ferncre Vortheil erwachse, daß die Vornahme dlcser Ver« fahrungsart nicht auf einem von 'Wohngebau-dcn entlegenen Platze, mithin mit Ersparung von Zeit und Kosten Statt finde. — Die Gc» heimhaltllng der Beschreibung wurde angesucht. »» 18) Den Gebrüdern ^cwy, k. k. priuü. Federkiel-Fabrikanten, wohnhaft in Prag, Nr. ,<^ ^ Niederlage in Wien, in dcr '^l^t N'.'. ^26, für die Dali er von vier Jahren, auf die Erfindung, nnttcls dreier m,c einander in Verbindung gebrachter Maschinen m jedes- Papier von der femst^ bis zur ordinärsten Gattung dergestalt lmme lind guillochirte Füg?,' Zeichnungen, Wappen, Kronen, Inschriften, Buchstaben odcr sonstige Verzierungen cinzu« arbeiten, daß man dieselben nach luo, 20'./ und noch mehr Jahren eben so deutlich und leserlich finden werde, als ob sie erst verfertigt worden wären, auch diese Papiere keiner wie im: mcr gearteten Nadirung oder Verfälschung unterliegen, und daher zu unvcrfälschbarcn Si>-geln auf Vr»ef, Couvcrts u. dgl. verwendbar jcyen, welche ^sich durch besondeie Haltbarkeit und Stetigkeit vor allen liöhcrigen Papier« oblatln rühmlichst auszeichnen. — Die Geheimhaltung der Beschreibung wurde angesucht. — Uebrigens f,nd »n den berens uer, llehenen Privilegien nachstehende Veränderungen vor s,ch aeg^ngcl?: —. aj Dat^dem Clemens L»cht, auf eine angch. liche Verbesserung m der Gaserzeugung unterm y. Llpnl iL5ü verllehsne Priulltgium» wurde wegen Mandel der Neuheit fü. ungültig er« klärt; >^ d) hat Friedrich Flscher raschln am 23. November »K^üverlitlxneP ivlleg,um, auf einc Verbesserung ln der Verfahrungsart.,. Leb' und Pfefferkuchen, so wie Vt«th ju bc-reiten, frellvi^lg zurückgelegt; eben so l>i o) das tem Nikolaus Wmt.lmann am l i. Iul» ,636 verllehe„e Pr.vilegluw, auf c.nc Verbesserung in der Fabrikation der Eonn, und Regenschirme, freiwillig zurückgelegt wor, den; — c!) das dem Carl Mayer und Franz Rudolph Hoffmann am 16. März zgz^ a>if eine Verbesserung m der Zurichtung de^- Fd» derkttle ertheilte Privilegium wurde auf-vkltere zwc, Jahre; so nn« llidllH e) ha^i dem Joseph ReltaH am 27. Mär^ lg)5 „.rlichsne Privilegium, auf eine <3rsinvu^g und.Virt^eiv-strung des Verfahrenst zur Erzeuguni des Vo» rox, auf hie weitere Dauer eineS Ialres l,,krf lästert. — Welches »n Fo'ge der d. «> Laibach am 27. April 1337. Joseph Camillo Freiherr v. Schmidburg, Landee, Gouverneur. Carl Graf zu Welsve'rg^ Raitenau Ut'.d P r l'mör, f. s. Hofrath. ^covo ld Graf W'clscrshcimö, k. k. Gllbernialrach. Z, 65o, (2) ^ Nr. 'v3^2/ surrende ' des k. k. illyrischen L a n d?s , G >, b er-nlums. .-^Wegen llebersctzung des Glanj. Zcü » und Vudsioial'DrpißlgfteVm'e!« l',on Obrrgraß nach Alben (I.o^>). — In'Fclge Eröffnung dec k. s. Eameral-Gefalle'^V'.rwcl, lung yom 26. April 1337, Zahl /.Ä22, hat 326 sick dieselbe aus Gefalls, Rücksichten bestimmt gefunden, das k. l. Granzzoll, und Gubsipjal« Dreißlgstamt von Obergraß nach Alben (^oka) zu übersetzen. — Welches zur allgememen W.s. senschaft bekannt gegeben w,rd. »^. Laibach Joseph Camlllo Freiherr v. Schmidburg, Landes - Gouverneur. Carl Graf zu Welsperg, Raitenau und Primär, s. f. Hofralh. Zeno Graf o. Gaur au, k. k. Gubernialrath. T^retS^mtltche «^erlHutharungcn. Z. 65/,. ll) Nr. 5746. Kundmachung. Das hohe k. k. Gubernium hat mit De-cret vom 6. l.M., Z. loagss, dleNachjchaffun^ der für d»e hiero,t«gen Staats« und Local-WohlthätigkettS. Anstalten erforderlichen Wa-scherartikel zu bewilligen, und zu bestimmen befunden, daß solche »m Weg< der Minuend?, Llcltatlon bewirbt werde. — Die Küstenbeträge des dießfalllgcn Bedarfs belaufen sich, und zwar: für dle Irrenanstalt auf ä36 st. 56 kr.; für d,e Gcbäranstalt 3i3 fi. 54'/, kr., für d,e Laibacher Findelanftalt Zo5 st.; für dle Elimk 2o5 st. 52 kr.; für die Krankenanstalt l 70 st. iZ ^ kr., zusammen auf »436 st. 46^/4 kr.. Eintausend vierhundert sechs und drclß.g Gulden 46^4 tr. E. M. — Diese L>ci-istion wird am 29. l. M., Vormittags um 9 Uhr bei diesem Kreisamle Gtatt sinden. — Httvon werden die iieferungslustlgen hiermit verständiget. —« Krelsamt ^aibach am i5. Mal ,6)7. Ktavt« unv lanorechtllche 5/crlautliarungcn. Z. 663. (1) 3^r. Z717. Von dem k. k. Stadt- und Landrechte ln Kram wlrd dem Alex Massuvit), rücksichllich dcssm Erben unbekannten Aufenthalts, dann dcm Joseph Maffouitz mittelst gegenwärtigen Edicts erinnert: es hab« wlder sie bet diesem Gerichte Herr Franz Graf von HochenwaN, dle Klage emgebrachl, und um das ErkemUniß ^deten, daß die mittelst Urtheils uom 7. Juni, snt3l'ul3l.a 2. November läiH, auf das Gut Sdusch in via ex^e^^oniZ intabulirte Forderung pr 1487 fi. 5^ kr. CM. bezahlt und zu ertabuliren sey, worüber die Verhandlungstagsatzung auf den 21. August d. I. Vormittags q Uhr vor diesem Gerichte angeordnet wird. Oa der Aufenthaltsort der Beklagten, Alex Maffovil), rücksichtlich dessen Erben und des Joseph Massovitz. diesem Gerichte unbekannt, unh well. sie vielleicht aus den k. k. Erblanden abwesend sind, so hat man zu ihrer Vertheidigung und a^if ihre Gefahr und Unkosten den hierortigcn Gerichts-Advocate« Dp. Mathlas Burger al< Curator bestellt, mit welchem die angebrachte Ncchtksache nach der, hestchc,nde,n. Gerichts-Ordnung ausgeführt und entschiedet) werden wird. Dle Geklagten werden dessen zudem Ende erinnert, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dcm bestimmtet, Vertreter, Dr. Mathias Burger, Rcchlsbchelfe an die Hand zu geben, oderauch sich selbst einen andern Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und übci Haupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Weg? einzuschreiten wissen mögen, insbesondere, da sie sich dle aus ihrer Verabsaumung cnt. Februar d. I., Nr. i5a8, am 22. Mai 1637, Vormittags von 9 bis 12 Uhr in der dießhcrrschaftllchen 3!mtkkanz, lei eine L'citation zur Hintangabe von 2000 bls 3c>oc,Kub»k«Klafter Kohlholz aus dem dieß-berrschaflllchen Dominical-Walde ^ulv.ilo^ n 8l.LN!;llcIi, abgehalten werden; worüber d»e Bedmgmsse bei diesem Verwaltungsamte eingesehen werden können. — K. K. Verwal-tungsamt Veldes am 11. Mai 18)7.