H   M   t   I
V   l   H   t   t
^ 63.                     ZamstaZ den 24. May                     1823.
Z. 609.   (1)                           Nr. 7402^686.
C u r r e n d e
über Privilegien^ welche   neuerlich verliehen. Verlängert, und als erloschen  erklärt werden, dann deren  redigirte Beschreibungen. — Mit Bezug auf die hohen Hofkanzley-Verordnungen von 20.,   23./   24.,  26.,   29. und Ii. März  l.  I.,   Zahlen  6025,  6862,   6L63, 6864, 6919, 6947,  69^6, 6949 und 7166, dann mit Hmweffung auf die Gubermal-Er-l<M vom Echchiten-Nr. 177 äe 1L2I, 16940 -   <w  1L26,   ZI16,   2789 — I744 äe  1626, wlrd folgendes zur allgemeinen Kenntniß gebracht:    I.    Geruhetcn, Seme  Majestät   mit allerhöchsten Entschließungen vom   27. Februar  und   2.  März   l. I.,   nachstehende Privi-legien allergnädigst zu verleihen — als:   Erstens.   Dem  L. Nicholson,   Privatmann   in Paris,   durch seinen  Bevollmächtigten,   den k< k. Hofügentcn, Icseph Sonnleithner/ wohnhaft zu Wien, am Eraben, Nr. 11II, für die Dauer von My Jahren,   auf die Verbesserung der Vcrbereitungs- und Spinnmaschinen, vermöge welcher m denselben auf eine besonders vortheilhafte Art, den Spuhlen, Röhren, und andern zum Aufwickeln der Ban-deader Fäden bestimmten Theilen die nöthige Bewegung gegeben werde. — Zweytens. ^. . ^ AbbiM, Möbelfabrikant, wohn-ff/l^" ffcmdello, in der Provinz C°mo, für
bunk a l7 A ? ^"" Iahrln, auf dle Ersiw Nrk^lk^t ^^H/^lNcheN' sowohl ge   Gattung  von   Ho    "''/^'^  ^bebl-
Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung der Braupfannen, wornach angeblich auf den gewöhnlichen Bräupfannen innerhalb der nähmlichen Zm mit Erspanmß der Half-tz des Bnnnmattmls,  und ohne Vermeh-
rung der Arbeitsleute oder sonstige neue Kosten, statt Eines (wie es bisher Statt fand) zwey Gebräue von gleicher Güte ausgeführt werden können. — Ist von dem politechnischen Institute in technischer, und von der medizinischen Fakultät in medizinischer Beziehung, als anstandslos erklärt worden. — Viertens. Dem Johann Peter Baldi, Gutsbesitzer von Galignana in Istrien, wohnhaft in Wien, am Neuschottenfeld, Kaiferstrasse, Nr. 21, für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfin-dung aus einer, (vom Bittsteller) in Istrien neu entdeckten Steingattung/ mittelst einer mit Dampf getriebenen Maschinerie die zur Lytho-graphie geeigneten Platten viel genauer, schnell und wohlfeUer zu erzwgcn, so daß sie nicht nur die bekannten Sollenhofer - Platten in der Güte vertreten, sondern dieselben in einn ger Hinsicht sogar übertreffen. — Ist in technischer Beziehung von dem politechnischen Institute, unter den für die Anwendung der Dampfmaschinen überhaupt bestehenden Vorsichten für zulässig erkannt worden. — Fünftens. Dem Earl Theodor Himke, Apotheker, wohnhaft in Böhmisch-Kammtz, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Verbesserung in der Erzeugung der Medizin - Schachteln und Bon-bonieren, wornach dieselben in jeder Form von Pappe oder Pappendeckel fabriksmaßig/ eleganter und wohlfeiler als sonst mittelst Klnster und Anschieben der Pappen an einander hergestellt werden sollen. — Ist in medizinischer Hinsicht als anstandslos befunden worden. — Sechstens. Dem Eduard Boll-mann, Tuch-Appreteur, wohnhaft zu Wien, in der Alservorstadt, Nr. 200, fur die Dauer von fünf Jahren, auf Ue Verbesserung: 1. Tücher und alle Arten von Wollgeweben so zuzurichten, daß sie einen schönen haltbaren, jeder Witterung widerstehenden Glanz erhalten, und an Milde, Dchönheit und Dauer, gegen die ursprüngliche Dekatirung unendlich viel gewinnen? 2. die Tücher durch ein besonderes Verfahren vor dem Vey^
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'brsnnen, Und vor der Auflösung der Farbe ganzlich zu sichern; 3. mit zwey Menschen mittelst einer neu erfundenen Vorrichtung zur Dekatirmaschine täglich /400 Ellen Tuch ohne Bug zu apprettren; H. endlich auch alte getragene und zertrennte Kleidungsstücke gleich neuen zuzurichten, und herzustellen. -— Siebentens. Dem Johann Gestättenbauer, Zuckerbacker, wohnhaft zu Wien, im Llch-tentha!, Nr. 6, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung: knstallisirten Zucker zu erzeugen, welcher die Ingredienzen des gewöhn nchen Zuckerwassers Nlcht nur mit Vortheil ersetzen, sondern auch dem Zuckerwasser jeden beliebigen Geschmack von Citronen, Orangen, Berberisbeeren, Früchten und Wohlgerüchen mittheilen soll. Ferner soll das Zuk-kerwasser durch den Gebrauch des kristallisi'r-ten Zuckers um zwey Dritttheile wohlfeiler als gewöhnlich zu stehen kommen, und dieser Zucker den Vortheil gewahren, daß man sich damit auf Reisen, und an jedem Orte ein erfrischendes wohlschmeckendes Getränke zubereiten könne. — Achtens. Dem Franz Wünsche er Compagnie, Kotton - Fabrikant aus Böhmen, wohnhaft zu Wien, an der hohen Brücke, Nr. 556, für die Dauer von fünf Jahren, auf die Erfindung in der Iris-Druckerey auf Kottonen, wornach 1. Statt der bisher zum Auftragen der Farben angewendeten Bürsten, dieses angeblich auf eme einfachere und zweckmäßigere Art geschieht: 2. Staat des bisher zurVerdeckung der Farben angewendeten Gummi, zwey inn landische nicht kostspielige Produtte verwendet werden, wodurch die Erzeugung der Waare wohlfeiler zu stehen kommt; 3. durch Erfindung eines bisher zu diesem Behufe noch nicht angewendeten Dampfaparates sowohl die irisirten als andere Farben, die sonst nur falschfarbig hergestellt werden könnten, fester, und viele davon ganz echtfarblg erzeugt werden können. — Neuntens. Dem Johann Caspar Escher von Felsenhof und G. Albrecht Escher, Kaufleute und Fabrikanten, wohnhaft zu Zürich in der Schweitz, für die Dauer von fünftehn Jahren , auf die Erfindung und Verbesserung der Maschinen zum Reinigen, Vorbereiten und Feinspinncn der Baumwolle, wodurch ein dem besten englischen Garne gleichkommendes wohlfeileres Gespunst geliefert, und so dem österreichischen Staate ein noch nicht vollständig befriedigtes Befugmß zugewendet werden könne, was der mlandischen Industrie äußerst förderlich seyn müßte. — Der Bau der Majchm? sichere übrigens die Arbeiter vor den
Nachtheilen des Baumwollstaubes, und vor Verwickelung m denTriebnemen und Saiten, und gestatte die bisherige Arbeit starker Manner durch junge Leute verrichten zu lassen. — Zehntens. Dem Franz Wünsche ei. Comp. Innhaber der k. k. priv. Zitz-, Kotton- und Tüchelfabrik zu Hirschberg m Böhmen, wohn-haft zu Wien, an der hohen Brücke, Nr. 356, für die Dauer von fünf Jahren/ auf die Erfindung einer neuen Vorrichtung, vorzüglich zum Irisiren sowohl für die Walzen, als auch für die gewöhnliche Handdruckcrep, wodurch angeblich 1. in dem Verbrauche der Farben eine wesentliche Ersparniß eintritt, indem davon weder etwas verschüttet, noch vom Streicher vergeudet werden kann, und 2. bey der Handdruckerey die Farben auf das Sieb ganz gleichförmig aufgetragen werden können, der Drucker daher nicht mehr von Willkühr und von dem gleichen und ungleichen Auftrat gen des Streichers abhangt, und so hin die Waare ganz rein und wohlfeiler erzeugt wer« den kann, 3. Sep die ganze Vorrichtung einfach und wohlfeil, 4. endlich diene sie dazu, der Handdruckerey einen neuen Schwung zu geben, und den vielen Druckern und Formstechern ihren Unterhalt zu sichern. — Eilf-tens. Dem Aloys Mack, Chemiker, wohnhaft zu Wten, in der Adlergasse, Nr. 72I/ für die Dauer von einem Jahre, auf die Erfindung: Lederne Strümpfe und Socken, und zwar 1. Socken und Dtrümpfe zum Aufenthalt der Feuchtigkeit; 2. Gestepte Pelz-Fußsocken und Strümpfe zu erzeugen; 3. Verbesserung, sowohl diese neu erfundenen Socken als auch die Glanzhandschuhe zu reinigen. Ge-dachre Strümpfe und Socken sollen rücksicht-lich ihrer wohlgestalteten und dennoch erwärmenden Eigenschaft zur Winterszeit sehr anwendbar , und die gestevten Pelzsocken und Strümpfe nur mit einer Nach versehen seyn, welche dieselben nut dem zweckmäßig angebrachten Schlupfricmen sowohl vor dem Aus-reissen bewahren, als auch das Anziehen der Schuhe und Stiefeln erleichtern soll, ohne die Form der Fußbekleidung im geringsten zu entstellen. Durch die Reinigung aber gelam gen die Strümpfe, Socken, vorzüglich aber die Glanz-Handschuhe angeblich zum erneuerten Gebrauche, ohne an ihrem Wohlgeruche etwas zu verlieren. — Die medicmische Fakultät hat das Privilegium auf die benannten Gegenstände in Sanuarsrücksichttn zulaßig befuw den. — Zwölftens. Dem Anton Lebeda, bürgert. Büchsenmacher- Meister, wohnhaft zu Prag, Nr. 342)1, für die Dauer von fünf
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^abrm, auf die Erfindung eines neuen Kapselschlosses   für   dk   chemischen  Feuergewehre, woniach angeblich  i) bey emem DoPpel-Gewehre nur ein  Schloß  angebracht wird;   2) Dieses Schloß  dem  Gewehre  mcht nur   em vortheilhaftes äusseres Ansehen glbt,   sondern demselben  auch  eine  bewndere Fesngkett und Haltbarkeit verschafft;  3) das Gewehr dadurch gegen jede Emwirkung der Witterung geschützt ist; 4) auch wegen der Einfachheit der innern Bestandtheile,  ohne der Eleganz zu  schaden, dauerhafter verfertiget iverden kann;   5) das Schaftholz des Gewehrs zierlicher und weniger gebrechlich charge stellt wird;   6) endlich dieses Schloß nicht überspannt,   dagegen aber sehr leicht zerlegt und zusammengelegt, und bey jedem Feuersgewehre angebracht werden   kann. Das   poliiechnische  Instttut  hat diese  Erfindung für gefahrlos erkläret. — Ferners haben  Seine   Majestät  mit  allerhöchster  Ent-schlußung vom 2g. Februar l. I., den Wiener Parfümeur und Destillateur Anton Mit^ trenga,  die von ihm angesuchte Verlängerung des ihm  mit  allerhöchster   Entschließung  vom 27. July 162Z, auf die Erzeugung des sogenannten aromNischen Wiener-Wassers verliehenen fünfjährigen Privilegiums auf die weitere Dauer von fünf Jahren zu bewilligen geruhet.  — Ueber Ausspruch der  kompetenten technischen Behörde,  daß das Privilegium des Christian Rademacher vom iZ. August 1826, auf die  Entdeckung   und Verbesserung    zum Neberfiechten verschiedener Körper insbesondere der Berlmer Pfeifenrohre,  dann zur Verfertigung dieser Röhren,  rücksichtlich des ersten Punktes   di?   Anwendung   einer,   von   dem Wiener befugten Drechsler, Adalbert Tautz, bereits vor Ausstellung des Certificates an Rademacher  benutzten  Maschine;   rücksichtlich  des zweyten Punktes aber eine lange schon übliche Methode — das Leder für Pfeifenröhre wasserdicht zu macken — zum Gegenstande habe, wurde das fragliche, von der Wiener Drechsler-Innung   und namentlich "von Tautz be-strittene Privilegium nach Maßgabe des 23. §. des   allerhöchsten Patents   vom  3.  December 1620, I.il.t. d. wegen des Mangels der Neuheit des Gegenstandes für ungültig erklart.— ll.   Die   redigirten   Beschreibungen mehrerer Privilegien sind:-   5) Ueber die Hadern oder Strazzen-Schneidmaschine des Johann Gabriel Uffenhcimar  (privilegirt am 21.' May  1L24.)  — Das Zerschneiden  der Slrazzen   dder Hadern   auf dieser  Maschine wird dadurch bewerkstelliget, daß duft auf einn Gurte ohne Ende zweyen in einander greifenden mit Scheiben versehenen Walzen zugeführt werden/ von denen aus dieselben zu der
eigentlichen Schneid/scheiben gelangen, welch? ebenfalls vertikal stehend sich  an  einer Welle befinden,   und  nn  ihrer Peripherie mit Einschnitten  oder   Zahnen   versehen   sind.     Die eben  bemerkten,  an den Walzen   befindlichen Scheiben beabsichtigen, das Festhalten des zu zerkleinernden Papier- Materials, welches, wie begreiflich, durch die bezeichneten  Maschmen-theile keine andere als  eine  bandförmlge Gestalt   erhalten  kann.    Werden   diese Hadern-bander nach der Quere auf die Gurre der Maschine gelegt, und neuerdings dem Dchneiden unterzogen, so erlangen die Hadem nach die-ser zweyten Operation eine  vureckigte  Form. d)   Ueber den Regulator  des  Anton Rainer Offenhenn in Wien,  um das in    tragbaren    Gefäßen    gesammelte, und   comprimirte   öhlbildende    Gas auf eine gleichmäßige Art ausströmen zu machen   lprivilegirt am  1. März 1826.) Dieser  Regulator befindet sich  an dem Halse des Gas- Reservoirs (der Gasssasche) in welchem das öhlbildende Gas comprimirt ist; derselbe   hat   die   Einrichtung,   daß   das   Ventil, durch welches  das Gas in  das Brennen gelangt, durch den anfangs  vermehrten  Druck einer Spiralfeder weniger, und nach Maßgabe, als die Compression des Gases im Innern des Reservoirs  abnimmt,  durch den  verminderten Druck der Feder mehr geöffnet wird. Auf diese Weise wird immer eine gleichmäßige Quantität Gases der Flamme zugeführt, und  diese blelbt sich nicht nur immer gleich, sondern es wnd dadurch, daß keine überstüßi? ge Menge des gasförmigen Brennstoffes  ausströmt, der  sonst unvermeidbare üble Geruch des unverbrannten Gases beseitigt.    0) Ueber die  Verbesserung  in  der Bereitung des  Eovttl-Firnisses  (Kopälpolitur) und in der Anwendung desselben auf Tischlerarbeiten, v 0 nMichael ^ e u -fert  in  Wien   (privilegirt   am   2.  Jänner 1824.) — Bey  Bereitung  dieser Holzpolitur wird  der Copal in einem Tiegel, welcher mit einem   gut  schließenden   Deckel versehen  lsk, mit der nöthigen Vorsicht geschmolzen, damit dcrlelbe nicht anbrenne. . Ist -dieses geschehen, so  wird   in   die  schmelzende Masse   ein   aus reinem Leinöhl mir Bleyweiß,  Männig   und Silberglätte bereiteter Firniß,  und zwar ftn->   fangs nur in kleinen.Portionen,  in warmm ^Zustande gegossen, vnd mit gleicher Sorgfalt !   zuletzt warmes Terpentinöhl beygemischt.  Den !   auf diese Weise zubereiteten Firniß  läßt man :  durch längere Zeit in   einer Flasche  cm  der
-    Sonne  stehen,   und ist  derselbe   zu   wenig
-    fiüßlg,  so gießt man die erforderliche Quan-l. titär Terpentinöhl nach.   Auf 3 Pfund Copal
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rechnet man 12 Pfunde Terpentinöhl, und Lemöhlsirniß  beyläufig den  vierten Theil des
^ Letzteren. Vor der Anwendung dieses Firnisses werden die Gegenstände, die damit bestri-chen oder polmret werden sollen, mit einer Mischung aus Leinöhl und Oehlfirniß mehrmahlen überfahren (getrankcr); dann folgt das Auftragen des Copal-Firnisses zu wiederholten Mahlen und endlich das Abschleifen und Politiren mit fein zerflossenen Bimsstein, Trippel und prapanrten Hirschhorn, wobey man sich eines Filzlappens und feiner Lein-wandfteckchen mit Baumöhl befeuchtet bedienet. Sollen Meubelgegenstände mit Gemählden versehen werden, so werden dieselben zuerst auf dle eben bemerkte Weise Mli-tiret, dann bemahlen, und nachdem die Farben vollkommen trocken sind, erhalten sie neuerlich einen gleichartigen Firnißüberzug.— 6) Neber die Vorbereitungs-Maschine zum Spinnen der Baumwolle und Schafwolle, und Verbesserung dev Water - Twist - Maschine von den Brüdern Franz und Michael Gradner zu Unterwaltersd 0 rf in Niederösterreich   (privilegirt am i5. Iuny 182H.)
, Die Erfinder haben die Einrichtung der eben bezeichneten Maschinen folgender Maßen angegeben: Dic Vorbereiiungs-Maschine zum Spinnen der Baum - und Schafwolle besteht aus mehreren neben einander liegenden Cylindern sammt Druckwerk, welche sich auf einem hölzernen Gestelle befinden, die Cylinder ziehen die rohe Wolle ein, lockern sie auf, und bringen sie zertheilt auf eine Trommel. Von dieser gelangt ^die Wolle durch em zweytes ähnliches Cylinderwerk, und erhalt hiedurch d:e Form eines Bandes. — verbesserte Water- Twist- Maschine, hat die Einrichtung, daß ein Eylinderwerk die Vorgcspunst einzieht. — Damit aber der Faden sich bilden, und seine Drehung auf der Spindel erhalten kann, ist eine verschalte Trommel angebracht, durch welche die letzter.', nämlich die Spmdcln der ganzen Reihe nach ihre Bewegung erhalten. — Vom k. k. illy-rischen Gu.bernium Laibach am 17. April 1828. Joseph Camilla Freyherr v. Schmidburg / Landes- Gouverneur.
Johann  Schneditz, k. k. Gubernialrath und Protomedikus.
Z. ög3.    (3)                           "       Nr. 9106.
Verlautbarung
womit die Competenz um das M Thalmtscher v. Thalbergische Handstipendium, im jahrlichen Ertrage von 70 fi. 21 iiä kr. C. M. ausgeMkbm wird. ^   Das 7. Fhalnitsche?
v. Thalbergische Handsiipendium, im jahrlichen Ertrage von 70 fl. 21 N4 kr. C. M., ist in Erledigung gekommen. — Zum Genusse desselben sind vorzüglich dem Stifter anver-wandte Studierende, und in deren Ermanglung arme, gut studierende Jünglinge berufen. — Das Präscntationsrechr hiczu steht dem Laibacher Domkapitel zu.— Diejenigen, welche dieses Stipendium zu erhalten wünschen, haben ihre mit dem Taufscheine, dem Ar-muths-, Pocken- oder Impfungszeugnisse, fo wie mit den Studienzeugijsen von den zwey letzten Semestern, und Jene, welche ex jurs 53UZniul5 einzuschreiten gedenken, insbesondere mit dem Stammbaume belegten Gesuche bis 10. Iuny l. I. bey dieser Landesstelle so gewiß einzureichen, als auf spater einlangende, oder auf obige Art nicht instruirten Gesuche kein   Bedacht   genommen   werden   wird.
Laibach am 9. May  1828.
Ferdinand Graf v. Aichelburg, k. k. Gubernial- Secretar.
Z. 606.    (Z)                      2<t 6ul). ^r. 9917'.
Gubernial -Verlautbarung, womit die Compctenz um das Adam Sont5 nerische Handstipendium, im jährlichen Ertrage von 25 st. C. M. zu wiederhohlten Mahs len ausgeschrieben wird. — Da sich das unterm, 6. November v. I., Zahl 2I001, als erledigt vcrlautbarte, von Adam Sontner, gewesenen Domherrn und General - Vicar zu Laibach, gestiftete Handstipendium, im jährlichen Ertrage von 25 st. C. M., kcm geeignetes Individuum beworben hat, so wird die Competenz um dieses Stipendium zu wiederhohlten Mahlen ausgeschrieben. — Zum Genusse dieses Stipendiums sind vorzüglich des Stifters Anverwandte, sodann arme studierende Laibacher Bürgerssöhne,'und in deren Ermanglung arme fremde Studierende aufdieDauer von 5bis höchstens 6 Jahren berufen.— Das Pra-sentationsrccht übt das Laibacher Domkapitel aus. — Jene, welche dieses Stipendium zu erhalten wünschen, haben ihre mit dem Taufscheine, dem Armuths-, Pocken- odcv Im-pfungszeugniffe, so w.ie mit den <^tudienzeug-nissen von den letzten zwey Semestern, und Diejenigen, welche ex M'6 san^ninis einzuschreiten gedenken, mit dem Stammbaume belegten Gesuche bis 20. Iuny l. I. bey dieser Landesstelle so gewiß einzureichen, als auf spater einlangende oder auf obige Art nicht belegte Gesuche kein Bedacht genommen werden wird. — Vom k. k. illyrischen Gubernium. Laibach am 16. May 1828.
Ferdinand Graf v. AichelburZ, k. k. Gubernial - Secrttär.
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Eurrende
des k k. illyrischen Landes - Guber-nium's zu Laibach. Den Großhändlern Rosmann und Pelikan wird das Landes? fabriksbefugniß zur Errichtung einer Zuckerraffinerie zu Rottenbüchl, im Laibacher Kreist/ verliehen. — Dn hohe k. k. allgemeine Hofkammer hat mit Decret, vom 9. v. M., Zahl 1^632, den Triester Großhändlern Rosmann und Pelikan das nachgesuchte Landesfabriks-befugniß zur Errichtung und zum Betriebe einer Zuckerraffmcrie zu Notkenbüchl, im Laibacher Kreise, nnt den dleßfalligen gesetzlichen Zollbegünstigungen zu verleihen geruhet. — Dieß wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Laibach am 1. May 1628. Joseph Camillo Freyherr v. Schmidburg,
Landcs - Gouverneur. Leopold Graf v. W elsershe»mb, .   k.  k.   Gubermalrath.
Z.617.   (1)      Eurrende           Nv. 6609.
des k. k. illyrischen Guberniums zu Laibach. Womit der erste H^atz des §. 29, des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches, betreffend die Erwerbung der Staatsbürgerschaft für Fremde erläutert, und miher bestimmt wird.— Es ist die Frage zur Sprache gebracht wov-den, ob der erste Satz des §. 29, des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches sich auch auf provisorische öffentliche nicht stabile, nicht definitive Dienstleistung anwenden lasse? — Nach vorausgegangener, auf allerhöchsten Befehl bep den betreffenden Hofstellen gepflogener Berathung, und über den hierüber erstatteten allerunterthanigsten Vortrag der k. k. Hofcommission in Iustizgesetzsachen haben nun Seine Majestät mit allerhöchster Entschließung vom i5. März d. I., zu erklären geruhet, daß unter dem öffentlichen Dienste, durch dessen Antretung Fremde nach dem §. 29, dcs allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches die österreichische Staatsbürgerschaft erwerben, in Hinkunft bloß ein wirklicher Staatsdienst, und keine provisorische oder andere öffentliche Dienstleistung zu verstehen ftp, daher diese Anerkennung nicht für die bereits in provisorischer oder anderer öffentlicher Dienstleistung stehenden Individuen zu gelten habe. — Welche allerhöchste Entschließung in Folge herabgelangten hohen Hofkanzley- De-crete vom i5. April d. I., Zahl 87^732,
hiermit   zur   allgemeinen   Kenntniß   gebracht wird.    —    Laibach   den  2.   May   1828. Joseph Camiilo Freyherr v. Schmidburg/
Landes - Gouverneur.
Peter Ritter  v. Ziegler, k. k. Gubermalrath.
NreisämtliOe Verlautbarungen.
Z. 6i5.    (1)                                     Nr. 4718.
Zur Deckung der Verpflegung der Werks-Arbener in der k. k. Bergstadt Idria, werden in den Monathen July, August und September l. I., 1600 Metzcn Waitzen, 1900 Metzen Korn, und 700 Mctzen Kukurutz, in dcr Art erfordert, daß bis Ende Iuny l. I., 600 Metzen Waitzen, 700 Metzen Korn, und Zoa Metzen Kukurutz, bis Ende July n. I. 5c>0 Mctzen Waitzen, 600 Metzen Korn, und 200 Metzcn Kukurutz, endlich bis Ende August n. I. 5oo Mctzm Waitzen, 600 Metzen Korn, und 200 Metzen Kukurutz beyzustellen kommen. — Da nun die Bepstellung der obenerwähnten Getreid-Quanutaten, zu Folge hoher Gubernial- Weisung vom 55. d.M., z. Z. 2Q^9Z, mittels einer Minucndo- Versteigerung gesichert werden soll, so wird die dießfällige Licitation am I. dcs nachsikommen-den Monaths Iuny Vormittags 10 Uhr bey blesem k. k. Krelsamte vorgenommen werden, wozu daher alle lieftrungslustlgen Partheyen mit dem Beysatze anmit eingeladen werden, daß die LicitaNonsbedingisse täglich in den gewöhnlichen' Amtsstunden in dieser Kreisamts-Kanzley eingesehen werden können. — K. K. Krc.^mt Laidach am ig. May 1826.
Z. 610.    (2)                                     Nr. 46QV.
Wegen Herstellung eines Faschinenwelkes zum Schutze der Sallocher Commerzial-ftrasst zu Sello, bey der Ausmündung des neuen Durchschnittes, wozu die Kosten an Handlangerarbeit, Materialien, Requisiten und andern Kosten, auf 9^9 fi. 42 kr. richtlg gestellt wurden, wird am 7. Iuny d. I., Vormittags ,oUhr bey diesem Krnsamte w Folge hoher Gub. Verfügung, vom 3. d. M. / Z. 9642, eine Minuendo« Versteigerung abgehalten werden. — Dieje« nigen, welche dlese Herstellung zu überneh« men willens sind, werden hiezu mit dem Be-merken eingeladen, daß der Plan und Kos fienüberschlaa in den gewöhnlichen Amtkstun-den bep diesem Kreisamte eingesehen werden kann. — K. K. Krnsamt Laibach am z?. März 1828.
(Z. Amts - Blatt Nr. 62. d. 24. May 1828.)
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Ktavt- unv lanvrechtliche Verlautbarungen.
Z. 5g3.    (2)                                      Nr. 2551.
Von dem k. k. Stadt» und Landrechte in Krain wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen des k. k. Fiskalamtes m Vertretung dkr Kirche und Armen der Pfarr Zirklach, als erklärten Erben zur Erforschung der Schuldenlast nach dem am 12. Mar; l. I., 2I) int.65tat.o verstorbenen Matthäus Brenk, gewesenen Pfarrers zu Zirklach, die Tagsa» tzung auf den 16. Iuny l. I., Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt «und Landrechte bestimmet worden, bey welcher alle Jene, welche an diesen Verlaß aus was immer für einem Rechtsgrunde Ansprüche zu stellen vermeinen , solche so gewlß anmelden und rechtsgeltend darthun sollen, widrlgens sie die Folgen des §. 6,4. b. G.B.sich selbst zuzuschreiben haben werden.
Von dem k. k. Stadt- und kandrechte in Krain.   Laibach den 7. May 1828.
8.097.    (Z)                                    Nr. 2023.
Von dem k. k. Stadt- und Landrechte m Krain wird bekannt gemacht: Es sey über Ansuchen des Matthaus Schlgon, im Nahmen seiner drey Mündel: Anton, Johann und Wolfgang Schlaffer, dann der Kaiha-rina Schlaffer, geb. Grojsel, im eigenen Nah, men als erklärten Erben zur Erforschung der Schuldenlast, nach dem am 14.Februar 1828, mtt Rücklassung eines Testaments hierorts verstorbenen Büchsenmacher, Wolfgang Schlaffer, die Tagsatzung auf den 16. Iuny l. I., Vormittags um 9 Uhr, vor diesem l. k. Stadt-und iandrechte bestimmet worden, bey welcher alle Jene, welche an dielen Verlaß aus was lmmer für cmem Richtegrunde Ansprüche zu stellen vermeinen, jolche so gewiß' anmelden und rechtsgeltend darthun sollen, widrigens sie die Folgen des §. 3l4 , b. G.B. sich selbst zuzuschreiben haben werden.
Von dem k. k. Ttadt- und kandrechte in Kram.     Lalbach den 6. Map  1828.
Ztr.  2672.
Von dem k. k. Htadt- und kandrechre in Kram wird anmit bekannt gemacht: Es sey über das Gesuch des k. k. Ftscalamtes, in Vertretung der ehemahllgenRellgionsfondsF Herrschaft Rupenshof und Maichau, in die Ausfertigung der Amortisations - Edicts, rück-fichlllch der in Verlust, gerathenen 2utttun< gen uud Beschreibung , über die im Jahre ^^9 gegebenen Zwangsdarlehsn, und zwar:
^.) Der Quittung des k. k. Kreisamtes M«ustäd!l^ ääo, 4. October ^809, über/ von
der Herrschaft Rupertshof und Maichau pra i-usdicaU 8^1) .loui-lialz-^ro. 222, bezahltes Zwangsdarlehen pr.  too st.
2.) Der Quittung des nähmlichen Kreiss amtes, ääa. 28. Nouimder 1809, über, für Personalsteuer-Pflichtige, 8ud Journals. Nr. 27), bezahlte   /^a fi. Zq kr. ,   und
3.) des 6 0)0 Dllrlehensschemes, 660, 27. December 1809, Nr. 148.5. über an d,e Landes-Operanonscasse, suk Journals-Art. 5^3, s>r<) liominicHli mit 5a st. und Pro i-u^icaU mit 100 st. bezahltes Zivangsdarle-hcn, gewllllget worocn. Es haben demnach alle Jene, welche auf gedachte zwey kreisamb-llche Quittungen und auf dcn Darlehensschein aus was immer für einem Rechtsgrunde Ansprüche machen zu können vermnnen / selbe binnen der gesetzlichen Frist von tmem Jahre, sechs Wochen und drey Tagen, vor diesem s. k. Stadt- und Landrechte so gewiß an< zumeldcn und anhängig zu machen, als lm Widrigen auf weiteres Anlangen des heutigen Bittstellers, des k. k. Ftscalamtes, dze obge-dachten Quittungen, und der Darlehens'chein nach Verlauf dleser gesetzlichen Frist für getöd-tet^ krafr^ und wirkungslos erklärt werden wlrd.
Vom k. k. Stadt, und ?andrechte in Krain   Laibach am  la.  May  1626.
Aemtliche Verlautbarungen.
Z. 604.    (3)                        5ä Nr. iio2.l285.
Kundmachung.
Die k. k. sseperm. kärntnerische Taback-und H3tämpclgefällen - Administration bringt hiermit Wr öffentlichen Kenntniß, daß am 2,). Iuny d. I., um 10 Uhr Vormittags nn Amrsgcbäude^ :n der Ra:'bergasfe, Nr. Z"8, im zweyten Stocke, wegen ^cftrung des un Milirarjahre 1629, für die k. k. Tabackfabnk in Fürstenfcld erforderlichen Schrenzpapicrs, von 102Z Ballen, 18 Zoll hoch und i.5 Zoll breit, dann 100 Ballen, 22 Zoll hoch und 12 Zoll breit, mit Vorbehalr der höhcrn Genehmigung, eine öffentliche Versteigerung werde abgehalten werden.
Die Lieferungslustlgen werden hiezu mit dem Beysatze eingeladen, daß sie,bey der Versteigerung ein Reugeld von 110 fi. C. M. zu erlegen, und die Fähigkeit zur Leistung der Caution legal auszuweisen haben, wolche mtt dem, zchnprozenligen Betrag der ganzen Lieferungsbeköstigung bestimmt werden wird.
Die Papiermuster, so wie die Contracts-bedlngungen können während der vorgeschriebenen Amrssiunden bey der Administration e»n-geseh:n   werden.    Gratz den 10. Map  1828.
425
Z« 6i3.   (2)                                     Nr. 1213.
Bau - Licitation.
Zu Folge hoher hofkriegsrathlichen Anordnung wird der für das Jahr 1626 bewilligte dritte Thett des Umstaltungsbaues der vormahls Thysischen Gebäude, zu Klagenfurt, zum Behufe eines Milirars-Spitals der Vorschrift gemäß, im Licuationswcge den mindestfordernden Unternehmern zur Ausführung im Contract mit Vorbehalt ^dcr hofkriegsräth-llchen Genehmigung überladen werden.
Die Licitation wird am 25. Iunp 1828, beydem k. k. Milttar-Coaimando zu Klagcn-furt in dessen Kanzley um 9 Uhr Vormittags vorgenommen, und nöthigen Falls am folgenden Tage  fortgesetzt werden.
Der Bauplan und die Vorausmaßcn, so wie die näheren Licitationsbcdingnisse können täglich in den gewöhnlichen Amtsstunden bey der k. k. ForNfications-Distncts-Direction, in der Herrngasse, Nr. 2o3, in Gratz, und bey der k. k. Regiments - Kassern - Verwaltung zu Klagenfurt eingesehen werden.
Hier wird vorläufig bemerkt, daß das von der Baudirection zu erlegende Neu - oder DaranZeld  für   die Maurerarbeit
sammt Materiale in ... 472 fi. für die Steinmctzarbeit sammt Ma-
teriale in.....»    «    1^3 ,,
„    die Zimmcrmannsarbeit sammt
Materiale  in    ......    198 „
„    die Tischlerarbeit sammt Materiale in........57 „
„    die Schlosscrarbcit sammt Materiale in.......192 «
,,   die Glaserarbeit sammt Materiale in........20 „
^    die Kupfcrschmiedarbeit   sammt
Materiale in......108 „
,.    die Anstrcicherarbeit sammt Materiale in      ^......Z5 ^
„ die Brunnenarbeit in ... 8 ^ « d'^e Blitzableiter in .... Z4 ^ ,,   d:e Fcuerlösch - Requisiten in    .       5 „
..   .                             oder  zusammen 1276 fl.
fur wlche Unternehmer bestchr, die auf dengan-zcn Baugegcnstand überhaupt licitiren wollen.
Die bey dem Abschluße der Licitation von den Erttehern zu erlegende Kaution wird auf dcn doppelten Betrag des obigen Reugeldes, somit im Ganzen auf25Z2 fi. E.M. besturnrt.
Das Reugeld und die Caution kann im baren Gelde oder in Staats - Obligationen nach dem Course, oder injsonstigen, von dem
k. k. Fiskalamte am Tage vor der Licitation anerkannten Pragmatical - Hypothek gelegt werden.
Der Bau wird bey der Acitation zuerst in einzelnen Parthien nach den vorstehenden Gattungen der Handwerks - Arbeiten, und sobald die einzelnen mindesten Anböthe erreicht sind, nach deren ZusammenzaHlung im Ganzen oder nach Umstanden für Baumeister und Unternehmer des ganzen Baues auf ihre Erklärung des Anbothes gleich im Ganzen li-citirt werden.
Alle Unternehmungs - Anböthe sind der Licitations - Commission zu   machen.
Nachtragliche Anböthe nach dem Schluße der Licitation werden nicht angenommen.
K. K. General-Commando in Illyrien, Stevermark und Tyrol. Gratz am i5. May 1828.
Vermischte.^evlautbarunSem
Z. 579.    (2)                                                Nr. 9Zl.
Erinnerung
an   dieTrben   der   Maria Prifisu    Von
Tschernutsch.
Bon dem Bezirksgerichte zu Laitzack wird den« selben durch gegenwärtiges Edict bekannt gemacht: Es habe Johann Babnig, von St. Veit, wider euch bey diesem Genchte auf El löschen. Crklä« runq des Heirathsoeltrages, 66o. 2a. März i5o5, hinsichtlich ter auf die, dem Kläger gehörige, zu St. Veit ob Laibach, suk Consc. Nr. 37, lie« gende, der fürst bischöflichen Pfalz Laibach/ «ub Rectif. Nr. 77, zinsbare, ganze Kaufrechtshube, unterm 25. Februar ,801 intabulnten looo ft. B. Z., eine förmliche Klaae «ingebracht. Das Gericht, dem der Ort eures Aufenthalts unbe« tannt ist, und da ihr vielleicht aus den k, k. Erb» landen abwesend feit, hat zu. eurer Vertretung, und auf euere Gefahr und Unkosten den hkrortige« Hof. und Gerichts . Advocate«, Herrn vl. Iohan« Oblak, als Curator desteNt, mit welchem die angebrachte Rechtssache, worüber die Tagsahung zur Verhandlung der Nothdurtten auf den 12. August l. I. Früh 9 Uhr angeordnet rrorden ist, nach der für die t. t. Erdlande bestimmten Gerichts. Ordnung ausgtfübtt, und entschieden werden wird. Ihr werdet also dessen durch gegenwärtiges Edict zu dem Ende erinnert, damit ihr allenfalls zu rechter Zeit selbst zu erscheinen/ oder inzwischen dem bestimmten Vertreter eure Rechtsbehelfe an Handen zu lassen/ oder auch euch selbst einen an« deren Sachwalter zu lesteNen, demselben diesem Gerichte nahmhaft zumachen, und überhaupt die rechtlichen ordnungsmäßigen Wege, die ihr zu eurer Vertheidigung diensam finden würdet, ein» zuschreiten wissen möget; witrigenö ihr euch die ous eurer Verabsäumung entstehenden ühlen Fo!» gen selbst zuzuschreiben haben lrerdet.
^     K. K. Bez. Gmcht zu Laitach om g. Mop MA
426
Z. ggZ'    (3)                          aä Nxli. Nr. 789.
FeilbiethunZs-Edict.
Von dem Bezirksgerichte Senosetsch wird hiemit bekannt gemacht: Es sey von dem löbl. k. k. Merkantil- und Wcchselgerichte in Trieft, über Einschreiten des Lucas Stephan Passarovich, gegen Martin Koffou von Prewald, in die Reassumirung der dritten exe-cutiven Feilbiethung gegnerischen der Herr-' schaft Prewald zinsbaren, in zwey Hausern und Wirthschafts- Gebäuden / 8ul) Const. Nr. iH, und ^^ / dann mehrerer Aeckern und Wiesen, bestehenden Realitäten gewil-liget, und von tnesem mittels Zuschrift vom 29. August 1827 , Zahl Z65-2 , gedachten Wechselgerichts vequirirten Bezirksgerichte zur Vornahme der Licitation die Tagsatzung auf den 24. May d. I., Frühe um g Uhr im Orte Prewald, mit dem Anhange festgesetzt worden, daß Falls diese Realitäten bey dieser letzten Feilbielhungstagsützung nicht wenig: fiens um den Schatzungswerth an Mann gebracht werden könnten/ solche alsoglcich unter demselben hintangegeben werden  würden.
Die Schätzung und Licitationsbedingnisse können taglich zu den gewöhnlichen Amts-siunden   eingesehen  werden.
Bezirksgericht Genosetsch den 29. März 1826.
Z.622.    (3)        Edict.     I.Nr.332j88g. Mit dem gegenwärtigen Edute. wird bekannt gemacht:   Es werde die auf hohe k. k. Stadt- und landrechtliche Bewilligung, Görz vom li. October 1626, Zahl 5928, in ^21153 Friedrich Kostainovitz,   oolNi-2 Herrn  Anton v. Premerstem,    zu   Wipbach,   und   Anton Stima, zu Oberfeld,   als Ioh.  Stima'schm Erben, pnncw 233 ft. Q. 8. c. mit diesgericht-lichem Edlcte, vom 8. November  1626,  Zahl 2169,   kundgemachte,   eingeleitete,   und am 15. Jänner   1827 ,  zum  ersten Mahle schon vorgenommene  crccunve    Versteigerung    der Realitäten,   als   des   Hauses  zu   Obcrfeld, Consc.  Nr. 15,   nebst Hausgartl,   dann der N8 Hübe,   «iid   l^rb.   ^Q^io  /^o3,   Rectif. Nr. ^0, der Herrschaft Wlpdach dienstmäßig, welche aber für den zweyten und dritten Termin zu  Folge der Einverständnisse  der  Pars theyen   auf  ein ganzes Jahr syftirt  wurde, um  auf Ansuchen   der  Parthev   reassumirt, und   Mlt   dem  Anhange fortgesetzt, daß nun zur zweyten Versteigerung obiger Pfandgüter auf den  1, May,   und zur dritten auf  den 2. Iuny d. I., mit dem Blysatze  geschritten werde, daß,  wenn we Pfandgüter   bey   der auf den 1. May anberaumten Versteigerung
gegen  dis  im Protokolle,   6äa.   iZ. Jänner
1827, Zahl 79, enthaltenen Bedingnisse um oder über den Schatzungswerth pr. Ooost. nicht an Mann geeicht werden sollten, die? selben bey der am' Z. Iuny abzuhaltenden letzten Versteigerung auch unter dem Schatzungswerthe hmtangcgcben  werden würden.
Bez. Gericht Wwbach am H. März 1828. Anmerkung.    Bey der ersten und  zweyten Föilblcrhungstagfayung   hat   sich   kein Kauflustiger   gemeldet.
Z.594.   (I)                         aaH5I1.Nl.9g5.
FeNbiethungs - Edict.
Von dem Bezirksgerichte Senosctsch wird hiemit bekannt gemacht: Es sey von dem löbl. k. k. Merkannl- und Wcchselgerichte ln Triest über Einschreiten des Vinzenz Tesack/ gegen Martin Koffou von Prewald, in die wiederholte Reaffumirung der erecutwen Feil-blcthung gegnerischer der Herrschaft Prcwald zmsbaren, in zwey Hansern und Wirthschaft gebäuden, 3üb Consc, Nr. 1^ und 4H, dann mehreren Aeckern und Wiesen bestehen« den Realnaten gewilligt, und von diesem mittels Zuschrift vom 14. November ,627, Zahl 48^9, gedachten W?ch!elZer,chtes requi-rn'ten Bezirksgerichte zur Vornahme der Lin-tation, nachdem sich bey der om 2a. November 1826, abgehaltenen Feildlkthungstagsa-tzung kein Kauflustiger gemeldet hat, neuerZ dings zwey Termme, nähmlich auf den 24. May , und 24. Iuny d» I., jederzeit Frühe um g Uhr im Orte Prewald mit dem Anhange festgesetzt worden, daß Falls diese Realitäten bey der zweyten Fnldietbungßtags satzung nicht wenigstens um den Schatzunas-werth an Mann gebracht werden könnten, solche bey der dritten sogleich unter demselben hlntangcgeben werden würden.
Dle Schätzung und Licitationsbedingnissz können taglich ;u den gewöhnlichen Amtss stunden hier eingesehen werden.
Bez. Gericht Scnofctsch den 29. März 1828.
Z. 599.    (3)                                     '
Auf ein Gut in Unterkrain wird ein Verwalter und Grundbuchsführer gesucht; Jene, welche diese Stelle zu erhalten wünschen, haben sich mit dem Decrcte über die gemachte Grundbuchs - Prüfung, mit Fähigkeitszeugnif-stn un Conzeptsfache, und sonstigen Mora-litats- und Dienstzeugnissen auszuweisen.
Nahcre Auskunft erhalt man in dem Zuk« kerbäckergcwölbe, am alten Markt Nr. 16.
Es werden nur porwfreye Briefe dleßfalls angenommen.
Lcnbstch den 16. May !32ä.