ImtZ
Blatt
zur  Laibacher Zeitung.
^. 6/<.               Donnerstag yen 25. Mai                    18^6.
Vubernial - Verlautbarungen.
3.771.     (!)                            Nr.9563^l6l9.
Surrende
des   ka»s.   kön.   illyr. Gubcrniurns. __
Kundmachung des am 2>. December l8l5 zwi' schcn der k. k. österreichischen und der königl. neapolitanischen Regierung wegen gegenseitiger Auslieferung der Verbrecher und MllitarpfUch. tigen abgeschlossenen Staatsvertrageö. - Jen-sells vorkommender, zwischen der k. k. österreichischen und der königl. neapolitanischen Rc. tt'eruna. wegen gegenseitiger Aublieferung der Verbrecher und Militärpflichtigen am 24 Dc. ""?", l6l5 abgeschlossener, durch die am 3. ^iacz l. ^z. ^latt gefundene Auswechslung der ^atlsiclrung bekräftigter Staalsoertrag wird w Folge hohen Hofkanzlei- Dccretls vom l0 "Prll18l6, Z. ,2.272, zur allgemeinen Kennt-nch gebracht.  — Laibach   am 20. Apr.l 1646
Joseph  Freiherr v. Weingarten, Landes - Gouverneur.
^'.!n?^°" Welsperg,  Raitenau, "nd   Primör,   k. k. Vice-Präsident.
Jos. Ed. Freih. Pino v. Friedenthal, ^ _                               k. k. Gubernial,v»t^
¦NOS FERDINANDUS PRIMUS, aivina favcntc dementia a u-stnae Imperator; Hierosolymae »ungarine, Bohemiae, Lombar" diae et Venetiarum, Dalraatiae ^roatJae, SlavohJae Galiciac' •L-odomcriae et illynae Rex-Arch i dux Austria c; Dux Loth a-Jjngiae, Saliaburgi, Styriae, ^armthiao, Carnioiiae, s«pe-J»oris ct inferioris Silesiae; Jjagous princeps T ransil van i ae • ««»rchio Moraviae: Gomes'H^bs-^urgi  et  Tirol is   etc., etc*    —.-.^6-
turn tcsfatum^ue omnibus et singulis, quo rum interest, tenore praesentiuin facimus — Postquam inter .Nostrun» et Plcnipoten-tiariuin Suae Majestatis Utriusque Siciliae Hcgis sormalis de miuua extraditionc ma-Icsicorum ct descrlorum Convcntio inita et     signata     est    tenoris    sequcntis:    —
Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich , König von Ungarn und Böhmen, und Se, Maje» stäl der Könia beider Sicilien, haben in Erwä» gun«, daß die Lcichtigteit, mit welcher die Uebelthätcr eines StaaleS sich der Strenge dcr Gesetze durck die Flucht auf ein anderes Ttaals-gi^iet entziehen können, die Vermehrung der straffälligen Handlungen zur Folge hat. diesem für d,e öffentliche Ruhe und das Wohl beider Staaten so wichtigen Gegenstände Ihre Für» sorge zugewendet und Sich vereinigt, eine Con» vention über die Anhaltung und wechselseitige Auslieferung der Beschuldigten und Verurthcil« ten abzuschließen. — Zu diesem Ende haben Allerhöchst dieselben mit Ihnn Vollmalten vcr° sehen und zwar: — Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich den Fürsten Clemens Wenzel Lothar von Metternlch - Winneburg, Herzog von Portella, Grafen von Kö'nigswart, Grand von Spanien erster Classe, Ritter des goldenen Vlleßeö. Großkreu; des königl. ungarischen St. Stephan-. Ordens in Brillanten, des goldenen Cioil « Veroienstzeichens und des Ordens dek heiligen Johannes von Jerusalem, Ritter des königl. sicilianischcn St. Ianuarius- und Groß-kreuz des königl. sicilianischen St. Ferdinand, und Verdienstordens, Ritter und Großk,euz Mehrerer anderer Orden, Seiner österreichisch k. k. Majestät wirklichen geheimen Ratl), Käm« merer, Staats« und Eonferenz. Minister, und Haus-, Hof- und Staatskanzler; — und Be. Majestät d,r König beider Sicilien den Ritter von Ramirez, Großkrcuz d«s   königl. siciliani«
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schcl-. Orden5 Frn»; l   mid des kais.rl   brasilia« nlscken Christus Ordens, Großkreu; c>cs königl. sardinischen militärischen   Ordens  der   heiligen Mauritius und Lazarus, Ritter  aus  der  ejfec liven  Zahl dcö Ordens Carl III   von Zpanicn, außerordentlichen Gesandten uno bevollmächtig« ten Minister Sr, sicilianischcnMaiestäc in Wien; —   Welche  kraft  ihrer   Vollmachten   lU'.r  sol ssende  Artikel üdereingekommcn sind: — Arti« kel   1     Ied^S   Individuum,  welches   in   den Staaten der beiden  hohen contrahirenden Theile wegen einer im Artikel 11. der gegenwärtigen Convention angedeuteten straffälligen Handlung beschuldigt "der verurteilt wurde, und sich auf das Staatsgebiet   dcs  anderen   contrahirendtn Theiles flüchtet, soll über tin im diplomatischen Wegt gestelltes Begehren derjenigen Regierung, auf deren Gebiet   das  Vergehen   ^tatt  gesunden l)at    v,rl)«flet    und   derselden  ausgeliefert werden. - Artikel II. Die straffällige Hand-. luna, fur welche in Gemäßheit des vorgehenden Arcik.ls die Auslieferung von 5-enc  der oster. reicd'scde» Reg'erung zugestanden werden wnd, muß eine solche scyn. welche in dem jlcll>an>,chen Ecraf^-sehduche nii^a^o genannt w>rd, und nach dem I   Buche,   l  6ap., §. ^ l^/s Gt,ey-bnckes mit einer (Zrinnnalstrase verpönt l,l. — Die Auslieferung wnd  dagegen von  ^Zelce der „capolitanischen Regierung für jene straffälligen Handlungen bewilligt werden. o,e in d.m öster-re.ck'scken  Strafgesel)duche  als   Verbrechen (ä.Ii^o)  ^zeichnet,   und   woraus   o.e  ,m   2. Hauptstücke  demselben,  ^-   l), ll/,  ll    l^,lcl und l4 bestimmten Strafen verhangt s,nd. — Artikel  III.  Die  Verhaftung und  Ausllesc-vung eines Beschuldigten soll auch sur ein außerhalb  des Staatsgebietes   der   be^en  contrahl-renden Theile begangenes Verbrechen stattfinde", wenn dieses Verbrechen aus d,e ^ersaismlg, auf die öffentlichen (Zredltspap>"e oder auf das Münzwesen  dcs   dic  Auslieferung  begehrenden Staates Einfluß hat, u, dieser Auslieferung nlcht eswa kin zwischen dem ersuchten  Staate u, je°:em. dessen Unterthan der Beschuldigte ist, csistiloider Vertrag entgegen stehet.- Artikel 1 V.Di^lus-lieselung eines Individuums findet "ichc Stall, welckcö nnweder durch die   Geburt  oder durch die dem Zeitpuncte ^ls begangenen Verbrechens vorausgegangene Naturalisation Nüterthan des Staates ist, aus dessen Gebieter entdeckt wurde, nachdem er auf jenem des andern Staates  d.zs -Verbrechen begangen hat.  In diesem Falle ^erde», die  Behörden   des Staates,   dessen   Unterthan der Beschuldigte ist,   nach Vorschrift^er
vaterländischen   Gosche vorgehen, und  es sollen ihncn im diplomaiischcn Wege Abschriften   der aufgenommenen   Acicn zugefertigt   werden.    — Im Falle, daß die „ach den Götzen dcs  ersuch-ten Staates bestimmte Flrafe von drr durch die besetze d^ö Landes, wo das Verbrechen begangen wurde, bestimmten Itrafe verschieden wäre, soll die  mildere  strafe  verhängt   werden.  Eine Abschrift des gefällten Urll>ilspruches soll dann, weun  dasselbe in Rechiskr^fr erwachsen ist, dlr Regierung, in   dessen   Btaalen  das Verbrechen begangen wurde, milgerh^lr werden. —  Arti« kel V. Wenn das Individuum, dessen   Auslieferung begehrt  wird,  auch e,neö im   Staatsgebiete dcr ersuchten Negierung   begangenen Verbrechens beschuldigt isl,soll die Auslicferuna bis zur Beendigung der Untersuchung, und im Falle der  Verurlhellung bis nach Ablauf der strafe verschoben werdoi.   Es steht   jedoch der  ersuche ten   Regierung ftd, die Auslieferung des  Be» schuldigten  oder Verurlhciltl-n  nicht   hinaus;«« schieben,   falls   das   auf ihrem   Geriete   began, gene   Verbrechen bedeutend geringer ist, als jenes, da5  im   fremden   Linde   begangen   wurde. Artikel   VI. Fur eine   im    Bt.iatsgebiclc einer der beioen contrahirende»  Regierungen  began-gene und zu einer der im Am^l II   der gegenwärtigen  iZoilventioy    bestimmten   Caihegorien gehörige stiaffällige Handlung  soll die   andere Regierung   weder   eine   Begnadigung   eintreten lafjVn, noch  durch Erlheilu'.lg   eines  freien  <5le« leües   d^r   Verhaftung  od^r  Auslieferung  des Beschuldigten ein Hinderniß in den Weg  legen. — Artikel VII Daä Begehren um Anhallung und  Auslics'-rung soll immer im diplomatischen Wege gestellt werden und »on einer beglaubigten Abschrift des von  der compelenten Behörde gefällte»  Urtheils  od^r  rechtskräftig  erlassenen Verhastbefehls begleitet ftyi.  In   diesem Ver« Haftbefehle oder der demselben gleichkommenden Urkunde soll   das Verbrechen,  wegen   welchem die Auslieferung beehrt   wird, so wie die darauf ll^ch den Gesetzen des   ersuchenden Staates ftstgejetztc Strafe ausgedrückt, seyn.   Auäi  soll die Personödeschreibung   zur  leichteren   Ausfin-. dung   und   Habhaftlverdung   des Beschuldigten, so wie zur   Herstellung seiner   Persons » Identi« tät  beigeschlossen  weryen.   —    Artikel Vlll. Im  Falle   der Auslieferung  soll   der   Beschuldigte oder Vcrurtheilte der  fremden Negierung zugleich mit den bei ihm vorgefundenen Papi?» r,5»! Md. den von  Seite dcr Behörden des er-su!chc>n   Staates   aus   Anlaß   der Verhaftung «aAa«u?nnpem'n Hclrn,   dazin mit .de.n, auf  das
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Verbrechen bezüglichen und indessen von jenen Behörden in Verwahrung genommenen Gegenständen übergeben werden. — Artikel IX. I.n Aalle der Nichtauslieferung. weil nämlich der Beschuldigte oder Verurlheilte ein Unter« than des ersuchten Staates ist, sollen die im vorigen Artikel augedeutctcn Gegenstände dem Eigenthümer ^urück^estelll werden, wenn man deren ^ur gerichtlichen Untersuchung nicht mehr bedarf. — Artikel X, Jede der conirahiren-den Negierungen wird dem von dcm andern Theile wegvn Ones Strassall.ä gestellte An-suchcn um Abhörung von Zeugen, die sich im Gebiere dec, ersuchten E>taate6 befinden, Folge gegeben. — Sie wird das Nöthige anordnen, damit die Behörde, m deren Iurisdictionsbe-zirk sich der ^euge befindet, die Aussagen des-selben auf die ihr im diplomatischen Wege von Seite der ersu^rnden Regierung mitgetheilten Fragestücke aufnehme. — Die Aussage dcs Zeugen soll beeidigt werden, wenn derselbe nlcht unter l4 Jahren all ist. — Die hierüber aufgenommenen Acten sollen dcr ersuchenden Regierung zugefertigt werden , ohne »hr dle hierüber aufgelaufenen Unkoüen zur Last zu legen. Artikel Xl. Wenn in eine vor der Behörde der einen contrahirenden Regierung eröffneten Criminal-Untersuchung ein Unterthan des andern col,crahil<'»dcll Ll)eilcS uerivletelt erscheint, und im Laufe der Untersuchung die Nothwendigkeit hervorginge, den Mitschuldigen zu vernehmen, soll die ersuchte Regierung dem Begehren um die Stellung jenes Individuums Folge leisten, damit die (Zonfroination desselben auf dem Gebiete deS ersuchenden Staates Platz greifen könne, unter der Bedingung je. doch, daß nach dem Aushören der Nothwendig« kett das I.,r,uid!!um wieder seiner eigenen Re. S'.-rung zurückgestellt werde, um von seinen ua-tnlalirilchen Behörden uligel.rthellt zu werden. In einem solchen Falle wiro die ersuchende Regierung die Kosten fur die Transportnuna des Anhafteten b,s zum Orte der (5onflontalion und für d.ssen Zinückstellung in sein Vaterland Gestreiten und für dessen sickere Ueberwacdunq Sor-«,e tragen. - A r t l k e l Xll. Die für die im II.Art. dergegenwärsigen (3onvent!o>l bestimmten straf« fälligen Handlungen verabredete Auslieferung soll auch für die Dtserliruüg aus was immer für einem Corp6 dcr Land' oder Sceiruppen dcr elluckrnd.n Regierung bewilliget werden. —In du-,? tzatheqorie gehören auch die Intioiduen, welche durch (Zonstlivtion oder Werbung zum -Militärdienste ^ Laud oder zu Eeevervfticdtkt
sind und militärfluchtig wurden. — Die Aus-lleferung fotl auch danu Hcatt finden, wenn der Deserteur, der (§onscript«on6flüchliae oder z,nn Seedienste Berufene in die Kriegsdienste der ersuchten Regierung, sey cs in die Land» oder Seedienste, eingetreten wäre. — Artikel XNI. Um den letzteren Fall zu vlrl'il!« dern, verpflichlel! sich beide verlra.N'chließ.nden Reglerungeil, in den Dienst ihrer Land- o?er Seemacht keilen Unterthan deo andern co::« trahlrenden Staates aufzunehmen, der nicht ein gültiges Zeugniß seiner Behörde beibrin^r, laut welchem cr den Milltärgesetzen s^nes Vaterlandes berelts genug gethan oder die Be» frciuug von seiner dortigen Militärpsiichtlg-keit erlangt h^t. — Artikel XlV. Niemals ader kann die Auslieferung eines Deserteurs oder Col'sl,r>pi!0nss1üchllinges, welcher Unter« than des ersuchten Staates ist, Statt finden, und in einem solchen Falle sollen nur dlc Waffen, Pferde oder sonstigeli Mllitärgegcn-stcinde, wclche der Deserteur mit sich grnom» men hat und <)!e einstweilen im Lande der er» suchten Regierung ln Vichelh^ic gebracht wurden, der ersuchenden Re^icrun^ ;ulückgestellt werden. — Artlkcl XV. Die Velliafculig der D<ftrteurs und (äonscriptionsftüchtllnqe, von denen der Artikel Xll. handelt, soll durch die Regierung, auf deren Gebi.'t sie sich geflüchtet häb.n, alsogleick, wenn sie davon Kenntniß erhält, und ohne erst ein dießfälllgcs Begehren abzuwarten, vorgenommen und unverzüglich der Regierung, welcher sie angehören, wcg,'!l der einzuleitenden Ueberqabe derselben bekannt gegeben werden. — W.ni« es sick jedoch um einen desertirten Offizier handelte, soll dessen Verhaftung und Auslieferung nur in Folge eines von der Negierung, der er angehölt, gestellten besonderen Ersuchens Ztatt finden. — A rllkel X VI. Hmsichclich dcö ,n den Staaten der ersuchten R.g,crung beschuldigtem od.'r oerurcheilten Desertems oder ^onftriftlions-flüäulinges wird die nämliche Regel, wrlche im V. Avtik.l dcr gegenwältigen <5^nvei,tion f.stge, setzt wurde, zu befolgen s.yn. - Artikel XVll^ Der echlchten Regierung fallen die in ihren Staalc» allsgel^uselleu Uilkc'sten für ?le Aufnahme der Acten, die Verhaftung, die Verpflegung milt^lloser Arrestanten,- so wie für dle Transportirun,; des Beschuldigten oder Vermthclltc', bis zu dem zur Uebergibe des-selben destlllnlueu Orte zur Last. — In die« ftr B.stlmm'lng sli'd auch die Kosten für die dlö zu  jenem Otte v^l^lnehwc»,d<,.T^n^onjrunH
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dcr Gegenstände degriffin, welche, als auf das Verbrechen sich beziehend, in Verwahrung ge< nommen wurden. — Artikel XVIII. Der zur Übergabe des Beschuldigten, Verurlheil« ten oderDcsertuerö bestimmte Ort ist 5ieapel oder Manfrcdonia für da6 von Seite der österrellhischen Regierung begehrte Individuum, und Trieft oder Venedig für jenes, dessen Auslieferung von Gelte 5er neapolitaischen Regierung ver» langt wird. Die Ueberg«be wird zu Handen dcr re« spectiven, in den gedachten Häfen bestellten Agen« len der beiden Regierungen Statt finden. — Artikel XIX. Gegenwärtige Convention wird in den Staaten der conlrahirenden Regierungen nach der binnen zwei Monaten oder noch früher, wenn es möglich wird, Bc«tt zu findenden Auswechslung der Ratificirungen kund gemacht werden, und soll 15 Tagen nach der Vornahme dieser Auswechslung in Kraft treten. Sie soll durch fünf Jahre fort gellen und so fort von fünf zu fünf Jahren wilder erneuert angesehen werden bis zu dcr entgegengesetzten Erklärung einer der beiden Regierungen. — Wien am 24. December !6l5. (1.. 5.) Mettern ich.     (l.. 5.) Ramirez.
Nos visis ct perpensis omnibus et siri-gulis Gonvcniionis Imjus articulis, illos om-nes «raios acceptosque Nos habere hiscc dcclaramus, verbo JNostro Gaesareo- Rcgio spondentes, Nos ea omnia, ijuae in ill is continentur, sideliter excculioni mandaturos esse. In quorum fidem majusquc robur prae-sentes ratihabitionis JNoslrae tabulas maim Nostra signavimus, sigiUoquc Nosiro Gac-saraeo-Re»io adprcsso iirmari jussirnus.— Dabantur in Impoi iali Urbe Nustra Vienna AusLriae die vigesirna octava mensis Fe-bruarii anno rnillesinio ootingenlesimo qua-dragesimo sexto , Rcgnorurn nosirorum un-decimo. - F E R D IN A N D U S. - (L. S.) piUNCEPS A MKTTEtiNicH. Ad Mmdatum Sa-crac Gaes. ac Reg. Apostolicae Majestatis proprimn : Franciscus Liber Bar ode Lebzeltern-Collenbacb.
ä. 76».     l,3)                                      Nr. 9^2?
Currende.
Hinsichtlich des Wirkungskreises der Camera!- Gefallen- Verwaltungen bei Bewilligungen zum Bczugc außer Handel gesetzter Waren. — Zu Folge allerhöchster Entschließung vom 7. Februar !6l6, wird die Bestimmung des §. 2 der Vorschrift über die Vollziehung der   Zoll. und Staats« Monopols- Oronung
in dcr Art geand.rt, daß dic Ca.ncr^l- Ge-fällcn - Verwaltungen ohne Beschränkung auf einen bestimmten Werths - oder Zolldetrag be« rtchligel werden, den Bezug axßer Handel gesetzter Waren, bei denen Sanitäts^ oder andere Polizeirücksichten nicht eintreten, zum eigenen Privatgebrauche zu bewilligen. — In dem Wirkungskreise der politischen Landerstel« len für die Bewilligung zum Bezüge a,«ßer Handel gesetzter Waren tritt durch die vor-stehende Bestimmung k»ine Aenderung ein. — Welches gemäß des oießfalls heradgelangten hohen Hofkammer- Decretes vom 3l. März l. I., zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. — Laibach am 3. Mai   18!6.
Joseph Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouverneur.
Carl    Graf   zu   Wclsperg    Raitenau und Primör,   k. k.   Vice-Präsident.
l^r.  Simon  ^ adlnig, k. k. Gubernialrath.
Vermischte   Verlautbarungen.
Z.  763.     (3)                                Nr.  l2W —  l2l3
Edict.
Vom Bezirksgerichte Krupp wird hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht: Es sey über Ansuchen dcr Orundobrigkeit des Gutes Tschcrncmblhof, die erccutive Feilbietmig der, den Uiucrlhanen derselben, nämlich: Miko Pam'an von Tschudnoscllo Haus Nr. lli, Peter Gcrdcschilsch v. Tschudnoscllo Haus Nr. 5, Johann und Stephan Ierm.imi von Loka Haus Nr. 5 und Johann Schwab von üoka Haus Nr. 7 gehörigen, mit Pfand belegten Fahrnisse, als: Schafe, Schweine, Bommgcn, Fasser zc., wegen rückständigen Urbariales bewilliget, und seyen zu deren Vornahme 3 Tagsatzungen, nämlich auf den 5. Juni, 23. Juni und 4. Juli d. I., immer Vormittag von 9 bis l^ Uhr, und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr in loco Tschcrncmbl mit dem Beisätze ange-ordncc worden, daß die bei dcr ersten und zwciicit FciN'ictung nicht angebrachten Pfandsilickc bei der dritten auch unter dem Schätzungswerthe würden hintangegeben wtrden, und daß der Verkauf nur ge-gcn gleich bare Zahlung Statt findet.
Bezirksgericht Krupp am 6. Mai 1846. Z__762^     ^^                                               Nr.   ,226.
Edict-
Vom Bczivksgclichte Krupp wird über Ansuchen des Jacob Komparc, von Mötlling Haus Nr. 34, dessen seit 3l Jahren unbekannten Aufenthaltes abwesende Grudcr, Franz Koinpare, hicmit ausgesor^ dert, binnen einem Jahre, von heute an, so gewiß pcisönlich zu erscheinen, oder dieses Gericht auf eine andere An in die Kenntniß seines ilebens zu setzen, als witnigens nach fruchtlosem Verstreichen dieser Irist derselbe für todt erklärt würde, und dcsscn hier-ortiges Vermögen seinen sich legiiimiieliden Erden eingramwortet   werden.
Bezn'tsgencht Krupp am e. Mai 18^6.
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Oudcrnial - Verlautbarungen.
2.  768.     ta)                   Nr. \$9o I 11,098.
A  v  v i s o    d'A s t a. 11 R. Govcrno   del  Lilorale  Ungarico deduce a pubblica   conoscenza  cssere  (is-salo il di   jo p. v. Gingno  per l'Asla  con-cernente 1'Imprcsa della triennalc fornituia dci   viveri da sommin'istrarsi agli Ainmalati licoverati nel R. Ospcdalc di Portorc, 11011-chc di  diversi  articoii  come pagha, Can-dele, Sapone, Farina di formentone, Oglio, Legna da fuoco etc. cic, occonbile ad uso del medesimo.   —   Capitolato    d'Asta. —  lo.   Due sono   lc imprcse  c   nspetUva-mentc  forniture   cioe   1 Viveri  da anmiini-strarsi agli Aminalati   ncovcrati   nell  ospe-dale indie» ti  ncl quadro  sub  A., ed  ailii nrticoli come paglia, Candcle,   Sapunc, F.— rina di formentoue  per Cataplasmi,  Oglio, Legna da fuoco e d» Ginepro, Cenere, sfi-lazzi   di   Lino,   tcla  Corainc   per  dislirare i Cerotti, fascia speciiicali nell' Elenco sub B.  occorcnti ad   uso   del   medesimo ospe-dale.  —   La dura la  di   anibedue   ie  forniture vicne lissata per un  triennio,  decorri-bilc dal   lo. Agosio  anno correnle sino all' ultimo Luglio   184g,   ben  inlcso pero,  clie non   daihIo   distk'tta   rirnpreuditore   al   U. Govcrno 3 mesi avauti   1'cspiro  triennalc, ovvero quest* ultimo al forniture,   s'inten-dera   prorogata  e    rinovala  rimprcsa   per altri  3 Anni.   —   2do*   11   fornitore  dovrä somtninistrare   gli   alimenli   accennali   ncl quadro A. di buona qualita e giusta la tjuan-tita e nu'sura indicata ncllo stesso senza po-ter surrogarvi  comcslibilc   di   alira  specie, rcstando lonulo   di  disporre  la  spartiiione dellc   \ivandc   fra  gli  Ammalaii   nolle pre-scrittcvi ore.   —  Co.^i pure il fornitore re-sta   obbligato  0   vinc.olalo   a    prowedere   e somminisirare alia   Direzionc   dell'   ospeda-Je t»li oj^^etli indicali   nella Specitica  13. di pcrfeita qualila, e di dcposidarli u tulle sue spese e nsr.bio  nei locali a  cio neilo stesso spedale esistenti e cio trimestral men t e, dietrol'Elencu die dall Dirczionc dell'ospe-dalegli vona conscgnatosemper 15giornipri-n»n dell'espiro del corrente quarlale,rcstanto aveniio   1'Imprcndilore  che   qufillora   non somininistrasse   gli   Arlicoli    indicali    nell' Kleneo B. dell;» prescritta qualita, saranoo  li niedesimi  lasciati   a  su.'i  disposixione e    da parte dclla  Direzione dell' ospedalc  prov-
C3. ^mtS.žol. Sir. 64   0. 28. 2Roi I846.)
veduti degli altri a tuttc spese dell' hn-prenditorc. — 3to. L'lmpienditore e tenu-lo di fuinire le 3 Diele, noiiche I'estraordi-naric ordinaiioni coutemplale nell' Elcnco sub A. verso i prczti iiscali di Caranlani Seite (7) pella priuia Dicta, di Caranlani Quindcci (i5) pella seconda Dicta c di Ca-rantani Diecianove (19) pella 3tia Dieta, c cio "iusta il ribasso del 24 y-% Ventiquat-Iro   per Cento sui prezzi sumdicati ora vig-
jrenti. __¦ 4to. II pane da soinministrarsi do-
vra essere di  buona farina, sulficieinemen-te  levalo  e  bene  arrosliio,   mai per6   piu vecchio   di  due   giorui ;  cosi   pure il Vino da fornirsi   dovra essere  di  perfelta qualita e percio senza niinimo dilVeito.       5to. Ue-stcra libero al fornitore di  premiere in ser-vi/>io   a proprie  spese  quella Sei'vitu,  che slmicra   necessaria   ed  atta   pella   prcpara-aione dei  viveri, e disitnpegno dellc   allre mansioni connessc colla fornitura in discor-so, avcrtindo selo, che qucsta dovra essere di lieligione rum. C.iitohca, e di buona morale  Condotta, che   oltre   a   cio  gli arnasi, rccipienti  ed   aliri   ulensili    da    cuccina   c dispensa,   dovranno essere   prowcduii  dall* lmprenditore a sue spese,  e lenuli sempre stagni e inondi. — ölo. Al so mi 10 re vienc concesso   graiuito us«> dell acqua esisiente nelle  cislerne del vecchio e nuovo Castel-lo, con   condixione   pero ,   che   in   caso di una mancanza di  quest'   Eleiucnto abbia  il necessario quanlitativo da provvedere  <l'al iro   luogo a  lutte  sue   spese.    —    71110. Al fornitore  si    accord»   il    locale   necessario pella   preparazioue  dcgli alimenti,   conser-vaxione dci viveri ,  matcriali etc., conic al-tresi  pel collocainenlo   della   servitu  spet-lantc all'  in»prcsa.   —   8vo.   AIT   Jmprcndi-torc   verranno   pagatc tre  parte   del   m e n-s i 1 c sommi»islralf) T11^1111 (lei viveri, cou-templato nell' Ek-neo A. tostoohe i   rcUtivt conti da esibirsi  alia  Direzione  dell'  ospc-dale colla sine di ogni niese subito  avranno la Rcvisionc, fd   il limancnte  quarto allor-che  scguira   la   liquidaxionc   dei   conti   da parlc   dclla   R.   Camerale Ragionaieria  Au-lica   di Buda-   — C)ndc  ottenere   p.ji iinenle il pagamciito degli   arlicoli da fornirsi   tr^-mcsuolmcntc   per uso    dell' ospedalc, specisicali n*H' Ülcneo B. dovranno gli og-"Ctti somminisfati essere   sottoposti all' e-same di   un»  Commissione Composia   da  2 Ufficianti   dclla   Direzione   dell'   ospedale
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e dal   medico   curante  coll'  intervcnto  del Giudioe locale di   Poitore,  ed il   Protoeol-
10  di   (jsamc assogettalo   al  li.   Governo,da p.-irtt:    di   cui   seguira.   I'assegno    pi esso   la Cassa dell'   ospedulc   del  conceriiente im-porto. — ^ö11^ 4>ia'vo't;i [>c|o ctl'a  Uirezio-ne  dell'   ospodale inancasse  il quantitative) dcgli   »ggetii    in<h«'ati    nelia    Specilica   B. sara l'intrupentlentc tenulo di soinininistiar-
11   neu' oceorente qualila  e quaniita e verso   il stabilito prezzo  »  riceica   deila  Dire-zione    dell'   ospcdale ,    ed    il  conceriienic quantitative importo  a\ra daessere  contcg-giato nel   prossimo irimesire. — 91». In ga-ran/ia  c siecurezza   della   fedclc   uiaiiuiuu-zione delli  premessi   oblijjbi   da   .issumersi dal sornitorc, dovrä esso prestaie a   f'avore del  Soiiuno    Erjrio   una  caiuionc   di  iior, 1800 od in coTilaiui, ovvero in obhligazioni di siaioossia in slabili del tripplo valorc, liberi d'intavoliizione di qual siasi sorie col ^olito
Vincolo.  __   1 Ohio. J11 Caso d'innosservauza
da   j)arte   dell'  lmprenditore  dei   premessi obli"hi, a cui non ostaulc ripetutc due am-inonizioni   non volosse  anc»ia addallarvisi, decadcra allora dal dirillndi conlinuar I'Jm-prrsa, e vcrra qucsta |)cr   till I a   la  suadetta tricMinale durat 1  «••mniiiiistrata   o  dalla  Ui-ro?iono dell' ospedale , o da ahia    persona, e cio a uitio   carico   e »pese dels   linpr^n-dilore,  il  qual«  alia   conclussioue  di   ogni conto   sara  lenuto   di   rifuudore ü   di  piü .sopra i prezzi cpntemplali nci »iideui  <]iia-dri sub A-  ct B.  sensa  reclaim  avertendo, che in   diiletto si   procederä contro  la sua can/ionc ,    la    qualc   il  mcdesiuio   lutie lc volie sara tenuto di retinlegrarc la primicro slabilito   imporlo   di    iior.    1Ü00,   a  grado
cho quesla pel niancarnenli ai obii»lji da esso assunlisi andasjse a dnniiiuirc. iirno. Gli iispiraiiu alle sudelte due iornilUire avran-110 d 1 esibiie Je loro Oflerie in isrritto sug-geltate precise e non condizionate niunile dei Vadto ai Presidio del It. Gnterno sino a lutlo 9 Giugno a, c. — 121110. II Vadi« viene iissato nci la Somma di iior. 5oo di conv., il quaie puo essere esiliiio o in pronli  conläiiti   ovvcro  in   obbligazioni   di
statt»    dietio   iJ   Joro    Valore  in   Corso.  __
lämo. Le Oll'eite esihiie vcranno il di io p. v. Giuyno dissuggeiiüte neiia sossione del ii. Governo. — 141110. 11 Vadio del mi-glior Üilererite veira riienuio siuo alia sot-ioscri/>ione del conlratio e doposizionc della Cauzione , Jorciic avverra doppoche I'oU'erU avra oilenula rapprovazione del K. Guverno. - Gli «jlui Vadi si rosiittii-ranno nidi alieparti rispeliive. — i5mo. Per prezzo liscale ossia prorLniazion.ilc vi(»ne ii.ssato I'or viggenu; nbasso di Vnniquattro per Gonio ai pre/.ii dcllc tie Dieto , uunche I estraordinane urdinazioui conieniplnU' ncl quadro A , e Due e Mezzo |)tr Cento ai prezii deglialtri articoli indicuti iieirElen-ct» sub 13. — l6mo. La iornitura sara quin-di aggiudieata a (juel LicitaiUe il qualc? of-f'rira un ribasso niaygiorc del 24 e ri-speili\ nincnte 2 '/2 \* % ai pre/zi dei sepe-dctte due Elencbi sub A^ct .13.— 1 71110. De-liburata la loiniliua al miglior ()fF(>reutc dovra il mcdc.-iiuio a nianUüiiincnto d<'i p.U-ti ed obbliglii assunlisi preslare la Cau-zi.>ne cuntempluta al iNr. y. — ißnio. Le spesc di Jjicitazione e le altre a questarrla-liv(» vanno a carico del Deli beralano. — Fiuine li 29  Aprile   1846.
Jl \ .
Quadro   d 0 11 c   D i e t e ad uso «li-ili inl'enni  rieovravi  ncl 11.   Instilulo S.initatio di Portorè
I ma.   I> «da-
Mauina:   LJrodo  con pane bianco Loiti 2'/, '   '              i Hiso     ..••••    «letii  3 \
ISimondla       ....    delli  3 I fdternr.ti-Mczzo-       vQrzo   t(<dcsco    nn-zxMno  detii  3 ^ vamciitc. Ktorno:   ^rillollini         .    .    .    .    detu 5
S e 1 a :           Panadella di pjuie bianco, <,d  a
piacimonlo   Uiso,    ovvero Orzo Lotti     .     .     •     ¦     •    3
Brodo semplico a misura   dell'
occorenza , dietro le   mediche
prcscriziom.
123
*¦*"¦'- H.  Diet a.
Maitina:  Simonclla     .     .     •     Lolli  4 detla       Farina   »ialla      .     .     Jetti   4 lirixlo comenelU Ima. Dicta cd alicrnativanjonte   Lotii  4 Me? 70            Cnine  cotta scnxa ossa         detii 6
giorno:                                 lappcl.csca
Verdura       'delta »arb.-.         |> 73 di boccal-
Pane bianco      .     .     Ijoiu   2g Sera:            Hi so <>d <>r/o !jltcnuitivaniente L«mi 4
HI.   Dictat       " Mattina:       Simonclla o farina di formentone
alicriMtivamciitc      .     .     .     % LoU;     ^ I   Brodo come   sopra     ....  deLti     /, I   C:inie cotta senza ossa    .     m        dclt'     ft Mezzo         1   V'erdura come ncJla 2<la. Dieta giorno        (,    V3 di hoccale, ovvcro 4 Lotii di V         lc»ami o Pasta mczzana j Pane   mezzo  hianco      .     .     .  detii    24
t«..-----        '   ^'ino im ottavo di boorale
aera;         Come nolla lid a.  Dicta.
N.  B.
Li rilti della inaltina e del.la sem, come pure quelli die ver-rannosomministrati per secon-da mine tra a pranzo dovralino ossere coinlin con '/2 lutta di butliro per porzione In uiancanza di verdura si surru-gheranno il legurni per se-con<la ininestra,  cioe:
Bisi e luso,
Leute e Riso, od anclie uua Pasta diezzana di LoUi  l\,
II tulto secondo   l'ius> or viggente.
\ 11    n   i-                                    S    p    c    c    i    s    i    c    a
neilc Urdiniizioni   straordinario da   sornirsi   dietr«-»  ordine   del   K.   Fiscio   dell' (..spedale ,                                    oi'u."','         verso il  prezzo  liscale
Jb  di boccale vino          ....                   ...         Carantani 2
Jb   (Ji hoccale lalte         ...
1 uovo     ». *!  j;       .                                '                                   »2
!J8  di doccale¦ frntia colic      ...["'*                                                       "
'Jj,  di boccale  vitollo   e  «gnello  in umido    .                                              "3
«na pornonu di  pane bianco  da 0   Lotii         .         1         '.         '.                 ii          1 'j,
1)    i    s    I    i    n    t    i«
di   divtM-si  oggetli   nccessari  allo   Spedale  del  male  SkerJjevo   in    Portore   da  Somnu-
slrarsi   durante tutto  1"  anno,  peio  in   4   volte cioc   trimostralmcntc.
'Nr.    '                        .------      --                   —    -   -—.            -......--   -   ^........-
pro-                                                                                                                 Piozzo          lmporto
'2    //. loo Siilaz,zi di  lino secondo  il Cüir.pione     ,         il <U-      —   I   2^           ^2       ^°
5    „  22000 i'aglia di  lurmeiito  in  Manipoli        ,         il &r.         l   j   2O         ^93       20
l     „   )6o Canduli di Sugo ben stagionate, (j al  funilo               —   I   j5           40      —
4     „  12      dciti    di Cera       .        .        .        .        .    il fl.         1   !     8           i3      36
5     ,f 25u  Sapono  bianco  asciutto   ....    do.         —   ;   i5           54       1O ß    „ C)Oi> Farina   di   iormentone per Cataplasmi    .     (l°-               i     ^                      I"
7      ,. 2-2 ossia 44   librc iiio      .                                        do.          a  ;   27           53      54
8     M  25  Spago  da  Vela (sforzin)    ....     do.        —      34            «4       10
9     M   «2 Olio   comune     ......      tlo.        —       »6         320
lu    „   1800   Lcgno   di   Ginepro  per prosumar la  sale    <&r         l       J5           22   1   3o
424
JVr.
P»"o-                                                                                                               Prezzo          Importo
g''                                                            «——____
11    <Z/,Lolti 6 Spongia ascinta lina .        ;         .         .        .                n          j         5
12     JPassa 820 Legna dura  da suoco <1 IsoJa calcolati 6 pas si
per una periica  Vicncse lunga   1  picde con  il taglio,                                1
^.......il Fasso      1      i3       997      40
13    Slaja   ai5 Genere         .        .        .         .                  il Stajo    —      .2^         gg      __
14     Braccia 23o tcia corami per dislilar cerotti, il  braccio      —¦      2o          -,5      ^o \b           „       l^o   iasci scmplici spinati   conic Campione            —        Q           18      40
16           „       160   do.     doppie......         _       ,g          42      40
17     L'ez/Aetta 68  Cordel a bianca        .        .        .        Ja pczla    __       12           ,3      35
)8         INr. 2l5 Scoppe di  diveisa   qtiaiita          .         .         . .      —        7          -j5        5
19         „   10 Petini d'osso           •¦....         —       10             1      40
20         n  2ÖO Spille........        >_        8           —      20
21          n aoo<>  Chiodi   ih di versa   qualila  ....        —      20            6      40
22         » 20  Bicchicri di Velro a kr. 8 <•• 6 iiasche di diverse                                      —
(jualita  il pe/zo  a   kr.   16            ....__       —            4      16
a3         «18 puntolc di diveisa   qualita  il  pezzo         .         .        —   j     9            2      42
24         »4 Schisszetli  di   sta^no di divcrsa qualita il pezzo        2                      8      —
Somma to:alo         .         .        __      __ 1   a-^jo   j   10
Ogni qualvolta alia DirezLone dello spfidalc mancasse il suisposto quaatitativo, sara [' lutraprendentc teniilo di sominini-strato lieh* vecconente  qualita e quan ita
e verso il sustabililo prczzo a licerca del la Dirti'/.'wuQ della spedale, ed il coiicerncnte quanlitalivo importo avra da essercon-teggiato ncl prossirno  Iriniestro.
H emt li ch e     V e r l a u t b a r u n n c n.
Z.  772.     (2)                           Nr. IU^V.1'.
Um dem Publicum den Bezug der echten Havanah - Cigarren zu erleichtern und dem Absätze derselben einen größern Aufschwung zu geben, fand sich das hohe k. k. Hoftammer-Präsidium laut hohen Erlasses vom 28. v. M., Z. 2670jl'. l'., bestimmt, das Minimum der zu beziehenden Mengen von fünfzig auf fünf und zwanzig Stücke herabzusetzen, und zu gestatten, daß dieser erleichterte Bezug allerorts, wo bisher der Verschleiß der echten Havanah - Cigarren Stattfand, in Anwendung gebracht werde. — Die erwähnte geringste Menge von 25 Stück Cigarren wird in einem mit einer Schleife (k.nido.onc) verschlossenen etiquet-tirten Papier-Umschläge, der für
den Eigenthümer als Deckung über den rechtlichen Bezug zu gelten hat, in Verschleiß gesetzt werden. — Vor der Hand erleidet diese Aenderung nur auf jene Sorten echter Havanah - Cigarren Anwendung, von welchen 100 Stück nicht über 10 fl. kosten , die theuerern Sorten dagegen bleiben einstweilen in ihrer bisherigen Verpackung. — Die Ausführung der gegenwärtigen Maßregel beginnt mit erstem Juni »84«. Dreß wird in Folge der Decrete des wohllöblichen k. k. steyr.illy. Cameral - Gefallen - Ver-waltungs- Präsidiums vom 6. und 18.
l. M., Z. Z. 2I7^'i.<.. UNd 244^l>i.los.,
hiemit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. — K. K. Cameral- Bezirks-Verwaltung Laibach am 23. Mai
1846.