Imts-WNlatt
zur Laibacher Zeitung.
^I   133.                ^amstag 2rn is. October                     18^.
Gnbermal - Verlautbarungen.
Z.   1595.     (3)                                 Nr. 2N55.
Surrende des k. k. il lyrischen Guberniums. — Vorschrift zur Verhütung von Unglücks-fällen auf ven Staalscisenbahncn an Bergabhängen und in Gebirgsgegenden. — Die hohe k. k. vereinte Hofkanzlei hat im Einvernehmen mit dem Präsidium der hohen k. k. allgemeinen Hofkammer laut eingelangten Erlasses vom 29. August I8'l4, Z. 23N8, um Unglücks-fallen vorzubeugen, welche bei einer unbeschrankten Ausübung des Eigenthums- oder Nutzungsrechtes durch die an der Linie dcr StaarSeisen-dahnen angränzcnden Eigenthümer oder Nxh-nieß<r von Gründen und Bergabhanqcn, und überhaupt in Gebirgsgegenden ciustchen könn-ren, somit zum Schuhe der öffentlichen Sicherheit folgende Vorschrift erlassen: H. 1. Das Abtreiben der Waldungen, Gebü,che oder Strau, che, das Fallen Mr Herablassen einzelner Baume, das Austreiben des Viehes auf die Weide, die Gewinnung von Schotter, das Graben von Lehm, und überhaupt jede Hand-lltng, durch deren Ausübung wegen der Auflockerung dtö Erdreichs, oder wegen des Hcr-adfallens von Gegenständen, für den Bau, die Erhaltung, oder für den Betrieb der Etaatseiscnbahncn an Bergabhängen oder in Gebirgsgegenden cine Gefahr mit Grund zu besorgen wäre, wird auf den Grundstücken an denjenigen Strecken oder Puncten, welche von der hiezu berufenen Behörde ausdrücklich zu bestimmen sind, gänzlich untersagt. — H. 2. Die Entscheidung, auf welchen Grundstücken, an welchen Strecken oder Puncten diese Untersa-9«ng Platz zu greifen, und die Beschränkung i« der Ausübung des Eigenthums- oder Nuz-zungsrechteä für die betreffenden Anrainer der Staatseiscndahnen einzutreten hat, steht der k. k. General-Direction der Staatscisenbahncn zu,   welcher zugleich obliegt,   das Grundstück,
auf welches die   Untersagunq   Anwendung   zu finden hat, mit kennbaren  Merkmalen m einer Art bleibend bezeichnen  zu   lassen,  damit über. den Umfang,  biö zu welchem die Beschränkung sich erstreckt, kein Zweifel   entstehen   könne. — §.   3. Findet sich Jemand   durch  die  Entscheidung der k. k. General-Direction für die Staats« eisenbahnen  beschwert, so   hat  er  binnen   der Fallfrist   von   vierzehn   Tagen   nach Empfang der Entscheidung die   Vorstellung  dagegen bel dem zuständigen k. k. Kreisamle zu überreichen, welches letztere diese Vorstellung mit dem eigenen Gutachten binnen acht Tagen   an die k. k. General - Direction  der   Staalscisenbahnen un-mirtelliar zu »herschicken   l)at,   damit diese   letztere entweder, falls sie zureichende Gründe sin-dct,  ihre frühere Bestimmung  angemessen abändere, oder die vom  Krcisamte  eindeglcitete Vorstellung zur Entschcldlmg in zweiter Instanz dcni Präsidium der k. k. allgemeinen Hofkammer vorlege. — Es versteht sich  übrigens von selbst, daß in derlei Fällen, wo Gefahr am Verzüge   ist,   den   Vorstellungen   gegen   die   Bestimmungen der k. k. General Direction  für die Staatscisenbahnen keine hemmende Wirkung zu-stthe. - §.^. Diejenigen Eigenthümer oder Nutznießer von Gründen, welche durch die ihnen aufgetragene Beschränkung   in der   Benützung ihres Eigenthums '  oder Nutzrcchtes elncn  wirklichen und   nachweisbaren   Schaden  erleiden   sollten, bleibt  es   vorbehalten, ihre dicßfälligen   Entschädigungsansprüche geltend   zu  machen, deren Anmeldung bei dem k. k. KrnSamte d»s Bezirkes zu geschehen hat, in  welchem  der Grund gelegen ist,   hinsichtlich dessen d»e Beschränkung eintritt. —   H. 5.   Ueber die   Entschadigungs-Anmeldungen  hat sodann das    berufene   k. k. Kreisamt nach Maßgabe  der für  die Staatö« Eisenbahnen besthenden   Expropriations > Vor^ schristen das weitere qesehliche  Verfahren   einzuleiten. —  §. 6. Die Beamten und dasAuf-sichtspersonale der Staatseisenbahnen sind ver«
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pflichtet, über die Befolgung di.ser Vorschrift, somit über die Aufrcchthaltung der im §. 1 bezeichneten Untersag ung zu wachen. Die gleiche Verbindlichkeit liegt aber auch allen Obrigkei« ten ob, welche gesetzlich berufen sind, für die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit zu sorgen. — H. 7. Die Ueberlrctungen der im §, l ausgedrückten Anordnung sind, wenn sie nicht nack den sie begleitenden Umständen zur Behandlung nach dem allgemeinen Strafgesetze sich eignen, als polit'scke Vergehen zu behandeln, und datier mit den für die letztern gesetzlich bestehenden Strafen von den politischen Obrigkeiten und Behörden zu belegen. — Laibach am 19. September 18N.
Joseph  Freiherr v. Weingarten,
Landes - Gouverneur.
E < ll   Araf  zu   Welsperg ,   R a i t e n <, u und  Pllmör, k. k.  Vice - Präsident
Dl-. Simon   Laoinig, k. k. Gubernialrath.
Kt^lll > „no lilnvrcchlllctie   Verlautbarungen.
ii.   !60l.     (Y                                    3tt. 32ll.
Edict.
Vom k. k. train. Ltadt und ^.'andrechte, zugleich Criminalgerichte wlro hicmic bekannt gegeben, daß am 6, November l. I. um 3. Uhr Vormittags in der Krenngasse Nr. 8l zu ebener Erde verschiedene, aus Criminal - Untersuchungen herrührende Effecten, als: alte Kleidungsstücke, Schuhe, Requisiten zum Tabakrauchen etc., an den Meistbietenden werden hintangegeben werden. — Wozu alle Kauflustigen eingeladen werden. — liaibach am 4. September  lg'l'l.
Aemtliche   Verlautbarungen.
Z.  1565.    (3)                                Nr.   """'/,«57
s 0 n c urs- Au s sch re ibung.
In dem Vere'che der k. k. stcuelma'kisch-illorl'che», Eameralgcfallen» Verwaltung «st ellie Fi n an z w a ch O b e r c 0 >nm > ssa r s !^ c lI c mtt dem Gehalle »ah,licher neunhundert Gul< den, und den sil'lemmaßigcn Ncbcngtnüssen zu beschcn. — DicjelNgc,', welche sich um dllse Dlenflstelle, l)d<r lin F^lle der Vl)»>ük-kulig cmcä Flnanzwcich: Ol)e<comm>ssa>5d'ltter Geballöstufc, um e>,ieF>nanzwlich Obercomnus» sarstsseüe mll l>em Geh^,lcc ,.,hlllche, ttoofi. bewerben wollen/ haben ihle belegten Gtsuche längstens bls achten November 18^/^ durH chre unlluttclbar voruesshte Behörde hl.her zu leilsn, uld   sich   üter   >hrc   bisherige   DlsnMclstung,
über die ellanat.n G.fulls , 3pr<ich uid ^n« de en K.nlttnissc, übcr 'hrc allfalligen Stuben, da, n eine, tHdelfrelen Moralllät «usjuwei'en, und anMÜH'en, ob und ,n wiefern sis mtt einem Gefallsbeanuen dlcses V^waltlingS^ezir» kcs ve wandl oder l'erschwag rl sind. — Gi ctz am 27. September  i6/»H.
Z.  l5g^.    (5)                       3s^VH37ŽVl1I.'
K u n d m a ch u n fl. Von der k. k. Cameralbezllkv. Verhol, lung ,n Neustadt! wl'd mn Bczlchung auf d«e allgemeine Kundmachung der Wohllöl'l. k. k. stlpcrmärtisch lllyr,schen Eamelal E.fal« l,n - Verwaltung vom 18 Iu,n »8^/, üdcr dlc Muuthpachlvelflngerungln zur Kenluniß geblüchi, taß «,n »7. October l. I. Vor-mlltags von 10 bls 12 Uhr ,n chllm AllUs-gedaude zu Neustadll >m Wcge der öffl^ili» chen Ver^elgelung l>as Wegmauthgefäll dir Slallonen Weix»ldu>g und 3l. Ma^ln auf die Dauer ocs Velwallungsi^hres l8^5 u?,d beziehungsweise auch pro ,8'^ii u„d ,8^7. s. ». vom l. November ,6^^ bls ,l»schlüssig l<^ ten October 1647/ zum dnlten Male, m?d zwar unter Annahme des Aus ufsvrclscS von jayrllchcn s'mlauseno achthundert «»o <?i»c«l Gulden Eint,, kr. <i. M. ( löol fi. , kr.) für jede dir genannten Stationen zur P^ch, lung mündlich ausgcboten wnde, und d.iß lene Pachllusslgen, wclche schriftliche Anbote mnchcn wollen, »hie schriftlichen Offerte t'cr-siegelt längstens am 16. October 1844 dci 0er k. k. Camtral-Bezirks-Verwaltung Neu-l^adtl zu überreichen hab.n. — Hle^u werden d»c Pachtlustlgcn mit dem BcU'ayc elngeladcn, daß d«e LicilationsbcdnigNifse täglich hieramls so wli auch bc> der lodl. k. k. Cameral - Bc» zlrks-Vlrwallunq ^aldoch u»d bel rcm k. k. F nanz - Wach (3umlliissarl<ite Trcffen <»nqe-sthen wcrd«n können. — K, K. Camera! «Be-z>rks'Vcrn:altung Ncustadll den 3c>. Geptem» bcr  ,3/^
Z. 1593.    (3)                        Nr.   U875MY2«.
Kundmachung. Von der k. k. Cameral-Bezirks-Verwaltung für Kärntcn wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß zl.r Verpachtung folgender Mauth-stationen, als: -.) der Wegmauth in Vcldcn mit dem Fibkalpreise pr. 2222 si.; l>) der Wegmauth Villacher Oberthor mit 27,23 si. 5»7 kr.; c) der Vrückcnmauth Fcderaun mit 2523 si. 57 kr.; cl) der Weg - und Vrückcnmauth Villacher Unterthor  mit 5lN7 si.   54  kr.; l)) der Brücken-
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tnauth Arnoldstein mit 20W si., zusammen in dem Fiskalpreise mit 14,3 l 7 si. 48 kr., auf die Zcitperiode der drei Verwaltungsjahre l8»5, 184« und 1847, nämlich vom 1. November 1844 bis letzten October 1847, oder für das Verwaltungsjahr 1845 allein, unter den von der wohllöolichen steycrm. illyr. Cameral - Ge-fallenvcrwaltung am 18. Juni >844,Z. 6557, 784, bekannt gemachten, in die Intelligenzblätter Nr. 54 , 55 und 5<» der Klagenfurter Zeitung vom 7., l tt. und 14. Juli »844 eingeschalteten Bedingungen, noch eine neuerliche Lni-tation am lli. Oktober 18l4 Vormittags bei dem k k. Gefallen-Hauptamte zu Villach abgehalten , und bei derselben auch Anbote unter dem Fiskalprcisc werden berücksichtiget werden. — Ucbrigens wird bemerkt, daß die allfalligen schriftlichen Offerte bis 14. October 1844 bei der Camera! - Bezirksverwaltung in Klagenfurt zu überreichen sind, und dasi für diese Stationen auch vereinte Anbote angenommen werden. — K. K. Cameral-Bezirks-Verwaltung Klagenfurt am 3U. September 1844.
I. 1571.    (3)                         Nr. 1Ug51MU!>.
Kundmachung.
Die k. k. 6a meralbczirks-Verwaltung in Trieft bringt zur allgemeinen Kenntniß, daß der Bezug der allgemeinen Verzehrungssteucr vom Wein, dann Wcin - und Obstmost, und vom Fleisch in dem politischen Bezirke Scssana auf das Verwaltungsjahr 1645 mit der Bedingung der stillschweigenden Erneuerung des Vertrages, oder auch ohne diese Bedingung auf die drei Verwaltungsjahre 1845, 184« und l847, im Wege der öffentlichen mündlichen Versteigerung und durch Annahme von schriftlichen Offerten in Pacht gegeben werden wird.
Die mündliche Vcrpachtungs-Versteigerung wird im Amtssitze dieser k. k. Camera! - Bezirks-Vmvaltung am 18. October «844 in den Vormittagsstunden abgehalten werden. — Als Aus-Ulfspreis wird für die slerzehrungssteuer von Wein, dann Wein- und Obstmost 8511 si. 48kr. und vom Fleisch W5 st. 48 kr., zusammen U5I0 si. :j<; kr. festgesetzt. — Die Concurren-len haben vor dem Beginne der Versteigerung ^"s dem 10. Theile des Ausrufspreises gleich-k^mmcnde Vadium im Baren oder in Staats-»chulden- Verschreibuugen zu erlegen, oder aber oen. Beweis zu liefern,' daß dieses Vadium hypo-lyekariscl) sichergestellt worden ist. — Die auf elnen « kr. Stämpclbogen geschriebenen Offerte "Men mit dem angedeuteten Wadium versehen, "S zum 17. October 1844 include,  mit der
Aufschrift „Offerte für die Verzehrungßsteuer-Pachtung im politischen Bezirke Sessana" bei dem Vorstande der gefertigten k. k. Cameralbe-zirks - Verwaltung überreicht werden. — Auf Offerte, welche nach der Verstreichung dieses Termines, oder anderswo als an dem bezeichneten Orte einlangen, wird keine Rücksicht genommen werden. — Die übrigen Pachtbedingnisse und Li.itationsbestimmungen können bei der k. k. Ca-meral- Bezirks - Verwaltung Triest, Görz und Capodistria in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. — K. K. Cameral-Bezirks-Verwaltung Trieft am 27.  September   1844.
3^  l597-    (ä)                             N,. looHZM-
Kundmachung. Von det k. k. Camera!- Bezirks» Verwal» lung Lalbach w»>d bekannt gemacht, daß ter B.zug dtr allgtmemen Vcrzeh>u»^bsituer von den liachbenanlilen Slcuerobjeclen lli dem un» lcn angeführten polltlschcn Bezirke auf las Vciwliliungsjahr ZL^b, jedoch unter Vo»b., halt dcr wechsel)e»tlgen Veltrags-Aufkülidu„g drel Monate vor Ablauf des Pachlj'ch'es r^n Gelte des Ärars, und bls »5. Iull »U45 und rüclslchlllch l6'i6 von Sc»te des Pächtcrü, auch auf dle Duuer emcs wcitern Ilihics unlcr der glelchen Bedingung, m»t dem Bldeule«, , daß t>u,cb dle Unle, lassl»ng dieser Auffülldung der Verlrag wlcbcr auf e<n lveitcres Jahr <r, lieuert werde, nnt (5noe des Verwaliuligsicid-res i6^7, jedoch ohne vorhergegaligcne Auf-kündung, zu e»löschen habe, da,m auf d:c, Jahre ohllk Bcdlligung dliser Aufkündung vc»'» stelgerungswelse in Pacht ausgeboten, und lie dleßfalUge mül,dllche Verstkiaerung, vor wll, cher auch d»c nach der h. Guberlilal» Ettlletide vom 20. Ium i636, Zahl iHgZZ. verfaßten und mit dcm ,0 '/, Vadium bllegtcn schrlftll chen Offrte übelleicht »verden können, an den liachocliamNln 3agen und Ölten weide «d-gehalicli werden^ wot>el beme,kt wird, doß oie schlifillche», Offerte d,s >2. October i9^^, bis 6 Uhr Abends uersis^elt und Mlt der Bezeichnung des Pachtodjcctcs, für welchcs sie laulc,,, i'vli Außcn versehen, dc» der k. k. Eamc» al - Bezirks, Ve, waliungs , Vo, Nchung m ^alboch elli^ebitlchc werde» nn'lsscu. —> Sch'lslliche Offene, welche „ach dem für die Embliligung fcstgcscytcl, Schlußlcrmoie c,tt« langcli, so wie solche, welche aiidc'swu , als an dem beztlchlielcn Olle üde,,e,cht nerden, und welche nlchi mit dem »o "/^ Vadium bc-llgt sllld , bleibcn cillßcl Beilickslchllquttg. Uebligenö UlUe<l>cgen d>e lttzlern tem l3ll^a» gen- Slämpll.
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—   836   —
?l u s r u s 6 p r ei s  f ür
^.                                                             Wein,   Wein:
Fürdie                      -zm                                                          most- u Ma,-        Fleisch
«,     .,                ""               Ve. der      sch,, ,. Obstm.
Hauptaemeinde           Bezirke                                                    ^«»»»—»^» «»«««»»«^.^,^.
Berz.-Steuer     Verz. - St.
si.       > kl'.>     st^     j   kr.
Scnosetsch                                              l5.   October           k.k.
Urem                                 Senosetfch           18'^            Bezirks'           8380      -     N20     —
Präwald                                                 früh  um   10     Obrigkeit
Hrenouitz                                                       Uhr            ?ldelsberg
____________________________l________
9500 si. in C. M.
Den zehnten Theil dieser Ausrufsvre'se haben dle mündlichen Licttanten vor der Versteigerung als Vadlum zu erlegen. — Uebr>-yeni können dle sämmtlichen Pachibedingmsse sowohl   bei   dieser   Eameral - Bezirks - Vcrwal-
Z.^5W7^2)                                    Nr. 3269^
Kundmachung. Es wird somit zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die unten verzeichneten, im hierlän-digen Oberpostverwaltungsbezirke aufgegebenen, aber im Jahre 18W als unbestellbar an die Äufgabsorte zurückgelangten Briefe, wegen der bei ihrer von Seite der wohllöblichen k. k. Obersten Hofpostverwaltuna in Wien vorgenommenen
tuna, als bei dem k. k. Fmanzwach, Com« nnssär zu Adelsberg emgesehen werden. — K. K. Camera! - Nlznks-Ve>wallung kaibach am 5.  October  l8^.
commissioneUen  Eröffnung  darin aufgefundenen Einschlüsse an Geld und Documenten von der vorgeschriebenen  Vertilgung   ausgeschlossen   worden sind. — Die Hufgeber dieser Briefe werden demnach eingeladen, sie gegen Erweis  des   Eigenthums, Entrichtung der darauf haftenden tariff-mäßigen Gebühren und  gegen Empfangsbestätigung längstens binnen drei Monaten   bei   dieser k. k. Obcrpostverwaltung zu  beheben.
V    e   r   z   e    i    ch    n    i    ß
der im  Laibacher Oberpostverwaltungsbezirke im Jahre 1840 aufgegebenen   und bei der in Wien Statt gefundenen commissioneUen Eröffnung mit Geld- und Documenten-Einschluß vorgefundenen Retourbricfe.
ZA       Aufgeber      Nlufgabsort     Adressat     ! Abgabsort        Inhalt     .^""
N__________________^                                             >___________________            fi. j kr.
^       Maria Schneider        Laibach       Iacöb"'Schneider    Pcttau             5 si.   C. M. —>  «
2                                             Klagenfurt  !'i«:l.r0 ^^liei;« cl« Spalluzzo        Wanderbuch      2 —
3                                                    do.       Anna Kandutsch     Lehle                   ein Ring     —    8
4         Johann Hussiner           Laibach    Math. Hussiner       Tratta                 Quittung     —   8
5    "   Radweger                    Tniesach    Anton Radweger    Gronau            i si. W. W. — 14 V ^.  Thomas Hlade   in        Laibach    Elisabeth Marinka Arschan                Certisicat     —18
Kreutz
7 ^   Georg Uranker in             do.       Martin Uranker      Ob. Duhcin         Quittung     —   2
^           SeUo                                                                                                                          l
8^       Martin Scherian        Klagenfurt Ernest Grill           Wien                    Wechsel       — 12
9!       Mathias Mathys zu        do.       Johann Mathys     Ehrenhausen     5 st.   C. M. —.   6
>                    Po'rtschach
^0        Anton   Ruckhofer zu    Villach     Mathias Rukhofer Mödernbruk       Vollmacht     —   V ,              Wernberg
K. K. iUynsche Dberpostvcrwaltung. Laibach am 4. October 1845.