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Amtsblatt Mv Laibacher Ieitnng Nr. 95.
Mittwoch den 28. April 1869.
Ausschließende Privilegien.
Das   k. l.  Handelsmioislerium und  das königl.  unga-tische Mi»istetium fill Landwirlhsckaft, Industrie und Handel haben  nachstehende Privilegien ertheilt: Am  19. März  1809.
1.   Dem Emil   Haas   zu  Emeudmgen   im Gioßherzog-thume Nadcu  lA.vollmNchliglcr G. Müill in Wien, Ioseph-slavt, Lnngegasse Nc.  4^),   auf   die Elsiuvu"g   einer Näh-Maschine mit Naoel ohne Oehr   und   ohne Stichhaltei,   sllr die Dauer Eines Jahres.
2.    Dem   Joseph   Hada,   Metallwaarenfabrilanten   in Nirn, Ziesslergasje Nr.  09,  auf die Eisinduug einer Cigar-tettenmaschine, für die Dauer (Zines Jahres.
^lm 20.  März  1809.
3.   Dem Kcnl Block, Spengler   in Wien,   Landslrahe, Ungergasse Nr.  53,  auf eine Verbesserung an Dampjwajch-apparaten,  für  die  Dauer  Lines Jahres.
4.   Dem Rust m Aey,   l.   ollomanisches Ralhsmilglied >m Ministerium der 0sfe>ill. Allx'iteu zu Co.'stanlinopel (Sud-Mandatar   Dr. Ludwig Kunw^ld, Advocat in Wien, Stadt, Weihburggasse   Nr.   12),   auf   die Elsiüdung  eines   eigenthümlichen Eisel'valx'syslems, für die Dauer von zehn Jahren.
5.   Dem Vince„z  Kirchmayer, privilegiiter Giobhändler zu 5irakau, derzeit in  Wien, auf die E,fl»dung eines eigenthümlich    consttuirten Aftvaratcs    zur Behandlung   del mittelst   Wasserdampf   zu   schmelzenden    Schwefelerze,    für   die Dauer von  fünf Jahren.
' 0. Dem S. (5. Pagct in Wien, Stadt, Niemerstrahe Nr. 13, auf Verbesserungen an Maschinen zur Falmealiou von Filzhüleu,   für dir Dauer von zwei Jahren.
7.   Dem Klcment   Sauuage,   Oberingenieur   zu Paris (Bevollmächtigter Friedrich Nüdigcr in Wien,   Neubau, Sig-wundgasse Nr. 9), auf die (5ifi>idung eines Apparates zum Heizen   der   Dampfkessel   mit Mineralölen,   sür   die Dauer Eines Jahres.
Am 24.  März  1869.
8.   Dcm Joseph Kretschmar,   Hofzüchter   in Weihlnche 'n Böhmen, auf   die 6>sindung   eines Universalpflugls   mi! Sphkrenleglilator,   ZwiUing^jchucide   nnd Antislictionslarre, sür die Dauer eines Jahres.
9.   Dem Peter Fischer, Civilingenieui   in Wien,   IX. Bezirk, Liechtensteingasse Nr.  12,   auf   die Erfindung   einee Turbinensvslems,  um variable U«sselme>igen (bei jcdem Gc-^ll^) mit  gleich  gutem  Nuluffecte,  in Procenten ausgedrückl, i" verwenden,  für  die T>auer  von zwei Iihre».
10.   Dem Franz  Pichler,  Galantelicdrech<ler i»  Wi.n, VN. Ne'zirt, Schottenseldgasse   Nr.  24,   auf  die E>sindung, Chagrinleder   in Holz   zu   imitiren,   für   die   Dauer   Gues wahres.
11.   Dem Calderarc,   und Vanlmann   in   Wlen,   VI. Veznl, Dürergasse Nr.  4, auf die (5'sindung  >iner  Comp°-Ntion von Niechslossen unter dem Namen „Maiblumemvasser," !ür die Dauer Eines Jahres.
12.   Dem   Johann   Pischof.   Inspector   del   chemischen Vroductensabrit   zu Hlastmgg   in Steiermark,   auf   die El-Endung einer Gruben- :c.  Lampe, womit statt   Oel, Petroleum zur Verwendung kommt, für tie Dauer Eines Jahres.
13.   Dem Wenzel Zahradnik,  Goldarbcitec   zu Pardu-blh in Böhmen, auf die Eifindung einer mechanischen Schrau-^nspritze, sür die Dauer von zwei Jahren.
Am  25. März  180',».
14.    Dem F. E. Schoch    und    Hermann Göbeler   in ^ien, Stadt, Schulerstraße Nr. 8,    auf    n»e Vetb.ss^u'ig b" conlinuirlichen Oescn zum Brennen von Thon. und Zie-^lwaaren,  5iall, Cement und ähnlichen Malcriulien,  für die ^auet  eines  Jahres.
Die Privilegiumö-Veschreibungen, deren Gehrlmhaltung "'gesucht wurde, wsinden sick im l, l. Privilegieo-Alchlve '" Äufdewah,ung, und jene von 2, 4, 5», 6, 8, 9, 10 ""d 13, deren (Äehmnhallung nicht angesucht wurde, lön-"l" dalllbst von Jedermann eingesehen werden.
Das  l. k. Handelsministerium    und  das  lönigl.  unga-^lbe Ministerium für Laudwi'lhschaft, Industrie und Handel b"ben nachstehende Piioilcgien vellängert: Am  0. April  1809.
. l- Das dem Sylvester Kruta aus die Erfindung cincs ^enlhümlichen Hinterladungsgewehres unterm 1. März ^67 ertheilte ausschlilsiendc Privilegium aus die Dauer °°s drillen Jahres.
<>,     2. Das dem Karl .vailsingcr auf die E.findung einer ""'lmafchine    für Bäcter" unterm 0. März  1805  e.lheille
u^schli.ßnidc Privilegium, insoweit dasselbe durch das Er-''"Unih dcs Minislrriums für Handel und Volkewirlhschaft
"M 25. April  1800, Z. 4349,   nicht außer Kraft gcseht
"den ist, auf die Dauer des fünften Jahres. ;       '!>   Das der Malh'lre Borlololli   auf    eine Vcldessc'' 7   M ^"   ^^lcn-   und    Mäusc-Verlilgungsmilt.l   unterm
- ^la, 18^^ ertheilte ausschli.sn'ndc Privilegium auf die """" des sttbenten Jahres.
^      4. Das dcm Ebercger. D. Draper, Nussll A. Ballon,
^^u°rd William Glover, (§owin Austin Eaton uno William
casse.°" ^"^»d  auf Verbesserungen   an feuersicheren  Geld-
" uud Documcntenschränlcn   unterm   23. Mürz 1808
ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
5. Das dem Lumann Need Vlate auf Verbesserungen an Nähmaschinen, besonders anwendbar bei der Anfertigung von Schuhzeug, unlcim 22. März 1805 erteilte ausschließende Piivilegium   auf die Dauer  des fünften Jahres.
0. Das dem Peter Fischer auf die Elsinouna. eines ligcnthümlichen Feuerrostes, „Kasteucosl" genannt, für alle Arten von Feuerungsanlagen, inöbesondere sür Locomotive, unltim 7. März 1804 erthnltc ausschließende Plivllegium auf die Dauer des sechsten und siebenten Jahres.
7. Das dem 3lujus Sloeum Samborn auf eine Verbesserung an den feueisicheren Vorrichtungen zur Aujbewah« rung von leicht entzündbaren Stoffe» unterm 10. März 1808 ertheilte ausjchliehende Priollegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
9. Das dcm Edmund Paul Heinrich Gondouin auf die Erfindung einer Maschine zur Erzeugung von Draht» geflechlen unte,m 1. April 1805 ertheilte ausschließende Piiuilegium auf die Dauer des  sünfleu IahrcS.
9.    Das dcm Pierre Labarre   im Namen   der Firma „Bizald und Ladarre"  auf die  Elftndung   von Vorrichtungen zum Emlageru des Petroleums   und   anderer entzündbarer Stoffe unteim  10. Juni  1867 ertheilte ausschließende Privilegium auf die, Dauer des  drillen Jahres.
10.   Das  oem Ed. A. Paget    auf    eine Verbesserung an den Nahmafchinc» unterm  7. Mcnz  1602 ettheilte ausschließende Privilegium    auf die Dauer   des achten  Jahres.
11.  Daö dem Johann Wänzel und Sohn aus  die El-siüdung  eines eigenthümlichen Hiltteilcidungögewehles  unterm 11. März  1807    ertheilte   ausschließende Privilegium   auf die Dauer des  drillen  Jahres.
12.   Das dem Ernest  Marie   du Bouö   auf eine Verbesserung des FlüsjigkeileMtsslrs orer Apparates zum Messen und Verzeichnen    von   unter  Druck duich Mhren fließenden Flüssiglcilen    und    besonders    des    zur Ve,sorgung    großer Städte und sonstiger Localitäteu   dunen^en  Wassers  unteim 14, März  1U06    ertheilte   ausschließende Privilegium    aus die Dauer  des zweiten Jahres.
13.   Das dem Ios.ph Mair auf eine Velvesseiung des > Ojcns  und des Velsuhiens zur Erzeugung des hydraulischen Cementes unterm 9. Februar   1800  ertheilte ausschließende Privilegium auf  die Dauer des vierten Jahres.
14.    Das  dem A.  Wilh, lm Zieglei   auf line Verbesserung    °n Mtalltapj.l',    für Wm>-    und    Mineralflaschen mittelst einer  cigenö  construirten  Kapsclmaschine  unte»m  22. April   1862  eithcilte,    seither   an   die  Fabritcfinna  Berolz-h.imer  und  Brandeis  zu Wilhelmöhof  übertriigene  ausschlie-ßn>de Privilegium  aus  die Dauer  des achten  IahrcS.            j
15.   Das dcm Daniel Scdmid in Wien auf eiue Ver-blsserung an der amelilanischill Waschmaschine untlim 9ten März 1865    ertheilte   ausschließende Privilegium   aus   die Dauer dcö fünften Jahres.
10. Das dem Joseph Schmidhammer auf die Erfindung einer hydraulischen Presse zur Bearbeitung von Metallen und anderen Stoffen untelm 10. März 1808 er-lhlilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres.
17.    Das   dem Friedrich Sandtner   in Prag auf die E<sindung   eines   eigenthümlichen   lithographischen Druckrer-sahrens,    genannt  „Lithographischer Steinwalzendluct,"    unterm  14. März 1808   ertheilte   ausschließende Privilegium ouf die Dauer  des zweiten  Jahres.
18.   Das dem Samuel Percles und Abraham Taussig auf eine Verbesserung und Nmngung   des Nüböles  unterm 10. März  1808    ertheilte    auöjchlreßende Privilegium    auf die Dauer des zweiten Jahres.
(164—1)                                              ^6274"
An dcr k. k. Elisabeth - Unterrealschule zu Rovcrcdo ist eine Lehrstelle dcr Arithmetik, der Geometrie und des geometrischen Zeichnens, mit dem Gehalte jährlicher 735 fl. und den Ansprüche auf die zwei üblichen Dcccnnalzulagm il, 210 fl. in Erledigung gekommen.
kompetenten haben nachzuweisen, daß sie a,ls Mathematik und Physik für den Unterricht selbständiger Realschulen gesetzlich qualificirt und namentlich dcr ital. Sprache in Nede und Schrift vollkommen mächtig seien.
Gehörig instruirte und an das h. k. k. Ministerium sür Cultus nnd Unterricht stylisirte Gesuche sind bis
Ende Mai d. I.
alls dem vorgeschriebenen Wege bei dieser Statt-haltcrei zn überreichen.
Innsbruck, den 11. April 1869.
Für den k. k. Statthalter: Gvurcy m. p
(165)                                          Nr. 3687.
Kundmachung.
Das k. k. Bahnhofpostamt  in  Laibach wird vom 1. Mai l. I. ab auch mit der Annahme von
Geldanweisungen bis H<> fl.
betraut  werden;  was zur   allgemeinen   Kenntniß gebracht wird,  von Seite der
k.  k.  külienl.  kram. Indirection. Trieft, am 23. April 1869.
(160—2)                                      E.-Nr. 391.
Erkenntniß.
Nachdem die an Herrn H. G. Goedicke am 4. Jänner  l. I. nnter   der  Geschästszahl 28 ge-, richtete Aufforderung zur Rechtfertigung wegen des mehrjährigen Nichtbetriebes der in dem Bergbuche zn  Laibach  ^>m. I.,   Fol. 223 st 251   vorgetragenen zwei  einfachen  Grubenmaßen   „Daniel" und „Hermann" nebst einer Uebcrschaar auf Braunkohlen, in den Katastralgemcindcn Scheming und > Locke,   Ortsgcmeinde Arschische,   politischer  Bezirk , Littai,   sowie  dcr  im Freischurfkataster lom. I., ! Fol. 1 vorgetragenen, in den Ortsgemeinden Sa-gor, Kl'trcdesch und Arschische, in demselben poli-^ tischen Bezirke, gelegenen Freischürfe E.-Nr. 143/ä, ,143/0,   178/a,   179/1)  äs 1856,   E.-Nr. 1835 ,ä6 1857, und E.-Nr. 1058 äs 1860, fruchtlos , verstrichen nnd innerhalb der edictalen, am 20sten d. M. abgelaufenen 90tägigen Frist sich Niemand gemeldet hat,  noch  sonstwie die  auf obigen Berechtigungen aus hastenden Vergwerkssteuern berichtiget worden sind,   so wird nach den Bestimmun-l gen der §§ 243 und 244, dann 241 allg. Berg-! gesetzes auf die Entziehnn g obiger Bergwerks-! maßen und Freischürfe mit dem Beifügen erkannt, ! daß nach Nechtskräftigwerdung dieses Erkenntnisses zlllu weiteren Verfahren wegen executiver Schä'tzunc ^lind   Fcilbietung   der Bergwerksmaßeu   im Sinn, des § 253 allg. Bcrggesctzes,  beziehungsweise zu, Löschung   der entzogenen Freischürfe   in den berg-hauptmannschaftlichen   Vormerkbüchern,    geschritten werden wird.
Laibach, am 21. April 1869. Von   der  k. k. Derghauptmannschast.
(162—2)
Kundmachung
der Verthcilunss der Olisabeth Freiin von Salvay'schc,» Armeustiftunsts » Interessen für das   erste  Semester   des   Solarjahres IGtttt.
Für das erste Semester des Solarjahres 1869 sind die Elisabeth Freiin v. Salvay'schen Armenstisttuugs-Interessen von 800 st. unter die wahrhaft bedürftigen und gut gesitteten Hausarmen vom Adel, wie allenfalls zum Theile nntei blos nobilitirte Personen in Laibach zu vertheilen.
Hierauf Reflectirende wollen ihre an dü hohe k. k. Landcsbehördc des Hcrzogthums Kram stylisirtcn Gesuche in der fürstbifchöflichen Ordi-nariatsKanzlei
binnen vier Wochen
einreichen.
Den Gestlchen müssen die Adelsbeweise, wenn solche nicht schon bei früheren Vertheilungen dieser Stiftllngs-Interessen beigebracht worden sind, beiliegcn. Auch ist die Beibringung ucucr Annuths uud Sittenzeugnisse, welche vor den betreffenden Herren Pfarrern ausgefertigt und von dem löblichen Stadtmagistrate bestätigt seir müssen, erforderlich.
Laibach, am 23. April 1869. Fürstbischöstiches  Ordinariat.