1869 Amtsblatt Mr Laibacher Ieitung Nr. 254 Samstag den S.November 1869. Ausschlieende Privilegien. Das l. l. Handclsminislctium und das lmgl. ungar. ^inislrnum fr Landwllthschaft, Industrie und Handel haben "achstchonde Privilegien ertheilt: Am 31. 'August 1869. 1. Dem Lamillo Neumann, Dnecloi der Wagen- und ^llabenbahu-AauaiUelnehnmng in Wien, Leopoldstadt, Taktstrae Nr. 78, auf die Ciftndung einkl eigenthmlichen, "ersleUbaren Geicislebie, flll die Dnuei eines Jahres. 2. Dem Ludwig Gassl'dner, Ingenieur der Franz Isl>phL-Nahn in Wien, auf die Eisii^ung eines Entlastungs-lchiebers sr Dampfmaschinen aller it, sr die Dauer eines Jahres. 3. Dem Chailes T. Lieinur in Prag Nr.-C. 808ll, aus die Erfindung lines Apparates zur Pnlsung von Eisen bahiischicnen und deitn Verdindungs-Anordnungen und von ^enbahnldern, sr die Dauer eines Jahres. Am 4. September 1609. 4. Dem Albert Fleclner, Montan-Direclor in Graz, uf d,e Eisindung leilsrmig gebauter Oefen zum Brennen von Ziegeln, Kalt, Cement und Thonwaaren, genannt Keil-fen," sl die Dauer eines Jahres. Am 12. September 1869. 5. Dem Joseph Schulhof in Wien, Stadt, Graben ^- 12, auf die Erfindung von Verbesserungen bei dc zum "bsenlrn und Abteufen von Brunnen und zu hnlichen wecken dienenden Vorrichtungen, insbesondere bei den pa-lkl'llllen sogenannten transportablen Rhrenbrunnen, sl die "auer von zwei Jahren. 6. Dem Ncinholo Ml, Director der l. l. Pnv. Graz-Macher Eisenbahn- und Vergbau-Gchllschast l Graz, auj ^l' Erfindung der Herstellung und Verwendung conlinun-"^> tvirlender Oefen zur Verloalsung mineralischer undVer-^>HIug vegetabilischer Vlennstosfe, siir die Dauer eines Jahres. Die PrivilegiumK-Veschreibuugen, deren Glheimhaltung "gesucht wulde, befinden sich im l. t. Privilegien-Archive in ^uibewahruna., und jene von 1, 3, 4 und 5, deren Geheim-^Itung nicht angesucht wurde, lnnen daselbst vo,! Jeder-^an eingesehen werden. Das l. t. Handelsministerium und das knigl. unga-l'sche Ministerium sr Landwirlhschaft, Industrie und Han kl haben nachstehende Privilegien uerlngerl. Am 23. September 1669. ^ 1. Das dem Joseph Popper auf die Eifindung von ^tent-KessclemIagen fr Dampftessel und Kochapparate uin /n, 17. November 1668 ertheilte ausschlieende Primle-^"ni, auf die Dauer des zweiten Jahres. ^. 2. Das dem Moritz Hacker auf eine Verbesserung an 1^'-3lhm- und Troclenmaschinen unterm 86. September 'x ertheilte ausschlieende Privilegium, welches seither an s, ^"d! und Vejclin, Maschinensabrilanten in Dessau, voll-' 'big bertragen wurde, auf die Dauer oes dritten und "'"'en Jahres. 3. Das dem Friedrich Max Node aus die Erfindung /^ selbstthtigen Kaffcebrennei unterm 21. September ^2 und das demsllden auf die Erfindung eines Kchen-^^lhes, welches sowohl zum Schnee- und Obersschlagen, h lluch zum Buttern und Sprudeln dient, unteim 20stcn ^lber 1664 ertheilte ausschlieende Piioilegium, eislerev c"1 b>e Dauer dcu achten, letzteres auf die Dauel des '^ten Iahles. ^. 4. Das dem Joseph Anger, Mechaniker in Wien, aus ''e Verbesserung der Nhmaschinen unterm 9. October 1865 ,'^lt ausschlieende Privilegium, auf die Dauer des fnf- " Iahles. ^ ^- Das dem Johann Scholl auf Verbesserungen an "Gasbrennern untem 30. Scpttmbei 1868 ertheilte ^schlieende Privilegium auf die Dauer des zweiten (426>_3) Nr. 4501. ^ Ausweis b ^. Un "" .October iw zur Vtckzah- ll ohe Prmie verlosten Obligationen des krain. Grundentlastung-Fondes. Viit Coupons il H Gulden: ^-143, 428; ^'" lt Ooupous il <> Gulden: 2,i ^^^ 595, 662, 1487, 1876, 1969, ^ ^' 2700, 2848; W '"it Coupons a 5O Gulden: W ^- 254, 355, 523, 621, 741; y"'t Coupons iiROOO Gulden: I333 '^^' ^^, 539, 636, 678, 962, 1043, I8i^ 1321, 1715, 1754, 1798, 1802, > "' 1948, 2026, 2266, 2417, 2589; mit Eoupons ii 5OO Gulden: Nr. 150, 276, 293, 359, 455; ^t'e. ^. Nr. 634 pr. 30.800 fl. Nr. 1515 pr. 1500 st. Nr. 151? pr. 100 fl. und die Obligation mit Conftons Nr. 1710 Pr. 1000 ft. mit dem Teilbetrge Pr. 100 st. Vorbczeichnetc Obligationen werden mit den verlosten Capitalsbetrgen in dem hiefnr in stcrr. Whrung entfallenden Betrage nach Verlauf von sechs Monaten vom Verlosungstage an gerechnet bei der kram. Landescasse in Laibach unter Beobachtung der gesetzlichen Vorschrift bar ausbezahlt, welche auch fr den unverlosten Theilbctrag per 900 ft. der Obligation Nr. 1710 mit Condons pr. 1000 ft. die nenen Obligationen ausstellen wird. Innerhalb der letzten drei Monate vor dem Einlo'suugsterminc werden die verlosten Schuld-Verschrcibungcn auch von der k. k. priv. sterreichischen Nationalbank in Wien cscomptirt. Uebrigens wird noch zur allgemeinen Kenntnis; gebracht, da folgende bereits frher gezogcue und rckzahlbar gewordene Obligationen noch nicht zur baren Auszahlung pr'sentirt worden sind: Nr. 17, 391 ll 50 fl.; Nr. 137, 148, 696, 965, 1177, 1407, 1445, 1576, 1581, 1690, 1859, 1860, 1877, 2350 100 st. ; Nr. 568 !^ 500 st.; Nr. 119, 323, 590, 1000 fl. 1331, 1334, 1335 5 1000 fl. Da von dem Verlosungstage dieser Obligationen an das Recht anf deren Verzinsung entfllt, so wird die EinHebung der dicsf'lligen Capitalsbetrge mit der Warnung in Erinnerung gebracht, da in dem Falle, wenn die ber die Verfallszeit hinaus lautenden Coupons durch die priv. sterreichische Nationalbank eingelst werden sollten, die behobenen Interessen von dem Kapitale in Abzug gebracht werden mten. Laibach, am 30. October 1869. Vom krain. Laudes-Ausschujse. (4173) Nr?27574. Kundmachung. In dem k. k. Militr-Thicrarznei-Institute in Wien ist eine Civilpensionrstelle zu verleihen. Mit dieser Stelle ist auer einer Pension jhrlicher 400 fl. . W. und einer Naturalwoh-nung im Institute, auch ein fr Holz und Licht mit 50 fl. . W. festgesetztes jhrliches Pauschale verbunden; auch erhalten dte Pensionre in dem Jahre, in welchem sie die thierrztlichen Studien absolvirt haben, ein Reisestipendium von 200 st., um behufs ihrer bessern Ansbildnng die Militr-und Privatgestte, landwirtschaftliche Anstalten und auslndifche Thicrarzneischulcn zu bereisen und kennen zu lernen, wogegen sie sich verpftich ten mssen, einen Reisebericht auszuarbeiten und an das hohe k. k. Rcichskriegsministerimu ciuzu' senden. Die Dauer des Pcusionsgenusscs ist zunchst auf drei Jahre festgestellt, so da zwei Jahre fr die Studien und ein Jahr fr die Vorbereitung zu der strengen Prfung eutfallcn. Den Pensionren wird die Zeit, welche sie als solche im Thicrarzneiinstitute zugebracht haben, bei ununterbrochen dem Staate geleisteten Diensten im Falle ihrer Versetzung in den Ruhestand, als Dienstzeit angerechnet werden. Bewerber um diese Stelle, welche Doctoren der Medicin, ledigen Standes sein mssen uud das 30. Lebensjahr keinesfalls berschritten haben drfen, haben ihre mit dem Taufscheine, Medicin-Doctorsdiplome, dem Moralittszeugnisse, dann mit den Belegen ber Sprachkcnntnisse und etwa schon geleistete Dienste versehenen Gesuche lugsteus bis 15. November 18 6 9 bei der k. k. n. . Statthalterei zu berreichen. Bewerber um diese Stelle jedoch, die bereits bei einer Behrde in Dienstleistung stehen, haben ihre Gesuche im Wege ihrer vorgesetzten Behrde zu berreichen. Wien, den 12. October 1869. (425-3) 3^732487 Im Bereiche des Staatsbaudienstes'in Mhren ist eine Ingenicursstelle erster Classe mit dem Gehalte jhrlicher 1100 st. und im Falle der graduellen Vorrckung eines hierlndigcn Ingenieurs, eine Ingenicursstelle zweiter Classe mit dem Gehalte jhrlicher 1000 fl. . W. iu Erledigung gekommen. Zur Besetzung dieser Ingenieursstelle oder der im Nachrckungswege sich eventuell erledigenden Vauadjunctenstelle erster oder zweiter Classe mit jhrlichen 800 st., beziehungsweise 700 st., oder einer Bauprakticantcnstette mit dem Adjutmn jhrlicher 400 fl. . W., wird der Concurs bis 10. November 1869 ausgeschrieben, und es haben die Bewerber um diese Dienstposten ihre ducumentirten Gesuche im Wege ihrer vorgesetzten Behrde im obigen Termine bei dein k. k. Statthalterei Prsidium fr Mhren einzubringen. Brunn, am 17. October 1869. (^-2) Kundmachung. ^.7. Im Sprengel des k. k. Kreisgerichtes zu Rudolfswerth sind zwei Bezirksgerichtsadjunctenstellen erlediget, die eine bei dem k. k. Bezirksgerichte in Mottling, die andere bei dem k. k. Bezirksgerichte in Rcifniz, die eine mit dem Gehalte jhrlicher 900 fl., im Falle gradueller Vorrckung aber mit deut Gehalte von 800 ft. und dem Vorrcknngs-rechte in die Gehaltsstnfe von 900 si., die andere mit dem Iahresgehalte von 800 fl. und dem Rechte der Vorrckung in die hhere Gehaltsstufe. Die Bewerber haben ihre gehrig belegten Gcfuche binnen vierzehn Tagen vom Tage der dritten Einfchaltung dieser Kundmachung in das Amtsblatt zur Laibacher Zeitung bei dem gefertigten Prsidium im vorgeschriebenen Wege zu berreichen und darin auch die Kenntni der slovenischen Sprache in Wort und Schrift nachzuweisen. Rudolfswerth, 3. November 1869. Vom k. k. Areisgerichts-Ilrfldium. (4093) Nr7391^7 Concurs Ausschmbung. Die hohe k. k. Landesregiernng "hat mit Erla vom 28. September l. I., Zahl 7094, die Errichtung einer ffentlichen Apotheke in der Stadt Tschcrnembl bewilliget. Bewerber um das diesf'llige Apothekergewerbe haben ihre gehrig documcntirtcn Gesuche bis 15. December 1869 bei mir einzubringen. Tscherncmbl, am 17. October 1869. Der k. k. Bezirkshauptmann: Graf ChorinSky, m. p. (4133) Nr. 93297 Kundmachung. Von Seite des Magistrates wird bekannt gegeben, da der diesjhrige fnfte Jahrmarkt au, Montag den HJ. November R^is5D beginnt. Magistrat Laibach, am 18. October 1869. Dr. Josef Huppan, Brgermeister.