Kz«. K»9. Samstag den l.4. Mai 185». Z ll)l,. a (») Nr. ^2W Kundmachung der k. k. Steuer-Landes-Kommission in haidach, betreffend die Ueoerreichung der Hausdcschreibungcn und Hauszinsbekenntnisse für die Zeit seit Georgi sttlw dishin 1.860. Zum Zwecke der Umlcgung der Hausgins-stcucr für das nächstfolgende Steuer-Ncrwal-tungöjahr l^ttNsind die vorgeschriebenen Haus.-beschreibungen und Zinscrträgnißbekenntnisse für dle Zeit von Georgi l^5!> bis Georg! l^M>, auf die vis nun üblich gewesene Art bei der hlVrortigcn k. k. Sceuer - Landes - Kommission innerhalb der unten festgesetzten Termine wahrend den vor- und nachmittägigen Amtsstun-den einzureichen. Die Herren Hauseigenthümer, Nutznießer, Administratoren und Sequester von Gebäuden, sowie deren Bevollmächtigte hier in der Stadl und dcn Vorstädten öaibachs, werden somit zur rechtzeitigen nnd genauen Vollziehung der in dlrscr Angl>legc>nl)cit bestehenden Gesetze und «orichr,^'n angcw.csen und aufgefordert, sich bn Äbsass.ng der Hausbesclnelbungen, dann der Hauvzmsbekenntnissc g^au nach der in voller Nlrk,amkeit bestehenden Belehrung vom 2U Iuin l«^l» zu benehmen, wobei zugleich bemerkt wird, daß auch alle Hütten, Buden, Kramladen, deren Benützung oder Wermie-thung dem Eigenthüiuer nicht bloß zeitweise zusteht, und bezüglich welcher diesem auch das (Sigentyum der Grundfläche, auf der sie erricht let sind, zukömmt, sowie alle zu einem Hause gehörigen vcrmietheten Hofräume, Objekte der HanSzinsstcuer bilden. ^)I5 cilizubringenden Haliszlnsertragsbl>-kcnncnisse, sowie dl<> denselben belzuschl,<>ßm Genusse von Baufreijahrcn befanden, die steuerfreien Bestandlthellc durchaus tclne andere Zahlenbezcichnung erhallen, als jene, welche sie durch dle Baufreijahrsbewilllgung erhielten Das Dekret, mittelst welchem cine noch giltigc zeitliche Zmssteucrbefreiung bewilliget wurde, ist jedesmal in der Kolonne »Anmer^ kung« aufzuführen, 2. Ob genau diejenigen Zinsbeträge, welche über Berücksichtigung der erwa eingetretenen Iinsstejgcrungen oderZinsermaßigunge» für jedes der '1 Quartale des Jahres l»5!< bedungen Wurden, und welche dcn Maßstab zur Bemessung ber HauszuiSsteuer für das Stencrocrwalcungs lahr ,^7,womit die österreichische Währung als der alleinige gesetzliche Münz-und Rechnuligsfuß angeordnet wurde, aufmerksam gt-machc, dcisi in drn Zinsertragsbekenntnlssen d.e M.ethzmse in ö. W. einzust/llen sind, und > dle Bezeichnung dcr Valuta ln dcr Fassion um so mehr außer Zweifel zu strllen ft>n wird, well derlei mangelhafte, mit keiner Valuten-Bezeichnung' versehene Fassionen zurückgestellt werden mußten. 4. Ob denn auch richtig selbst alle unbewohnten l'nd unbenutzt stehenden Hausbestand.-theile nach Vorschrift der K§ 25 und 2U der Belehrung mit den angemessenen ZinSwerth-beträgen angesetzt seien, well für den Fall der Fortdauer des Nnbenühtftinö derselben, über gehörige besondere Anzeigen der Anspruch auf verhälcnißmaßige Abschreibung dcr vorgeschriebene beziehungsweise Rückcrsatz der bereits eingezahlten Zinbsleucrgebuhr erwachst. Das unterbliebene Einbekcnntniß emes aus der Vclmiethung von Hausbestandiheilen be zogenen Zinses ist auch dann cmc als Zinsvcr-he'imlichung strafbare Unrichtigkeit, wenn diese velmicthelcn Häuscrbestandtheile für sich allein oder mit andern vereint, als in der eigenen ^.n'ilnma deö Hauseigenthü'mers angegeben, und als solche ohne Ansah eines Zinswerthe5 gelassen werden. Auch müssen zu Folge des hohen Guber-mal-Intimates vom 2^. Juli l«4tt, Z, »^!tt5,t, in die Hauszinsbekenntniss? die Feucrlösch-Re-quisiten . Deposi'torien und die Fleischbänke ein-bezogcn werden, weil nir die genannten Ubi-kationcn, wenn sie gleich keinen reclen Zinsertrag abwerfen, doch im Wege der Parisikation ein angemessenes Zinsertragniß ermittelt werden kann. Am Schlüsse jedes Zinserrragbcsenntnisses 'st die Klausel, wie selbe der K. 27 der Belehrung vom 26. Juni lftütl) verzeichnet, bei-zusetzen, und das Bekenntniß eigenhändig von dem Hauseigenthümcr, oder dessen bevollmächtigten Stellvertreter, bei Kuranden durch den Kurator zu unterfertigen. Sind mehrere als ein Besitzer des Hauses, so müssen das Bekenntniß alle Besitzer eigenhändig unterfertigen, und eß ist denselben kein Kollektiv-Name beizusetzen. Jene Individuen , welche zur Verbesserung, Unterfcrtigung und Ueberreichung der Zinser«-tragsdekenntnissc von Seite ^der dazu Verpflichteten beauftragt oder ermächtiget werden, haben eine auf diesen Akt lautende Spezial-Vollmacht ihrer Vollmachtgeber dem Bekenntnisse beizulegen; doch wird ausdrücklich bemerkt, daß im Falle eincr in denselben entdeckten Unnchtlg-keit oder eines Gebrechens nur die VollmachlS-geder, o. i. die Hausbesitzer selbst, odcr die nach den §H. 27 und 25t der Belehrung vom 2tt. Juni l«2U zur Fassionseinbringung Ver» pflichteten dem Steuerfonde verantwortlich und haftend bleiben Die Namensfertiger dcr des Achreibens nicht kundigen Parteien, denen die in der Fassion ausgesetzten Zinsbeträge genau anqege« l'.'n werden muffen, bleiben für d-is beizusetzende Krruzz?ichen verantwortlich und eß wird hier nur noch beigefügt, daß zur Namsnssersiaung Niemand aus der Familie oder aus der Dienerschaft des HauseigenchümerS verwendet wer« drn dürfe. Bei schrcibensunkundigen HauSeigenthümern muß das beigesetzte eigenhändige Kieuzzeichen außer dem Namensfertiger auch nach ein zweiter schreibcnskundiger Zeuge bestätigen. Für jedes mit einer besonderen Konskripl tionszcchl odcr zugleich mit mehreren derlei Zahlen bezeichnete Haus, sowie für ein jedeS andere für sich bestehende Hauszinssteucr-Objekl ist ein abgesondertes Zinsdekenntniß zu über« reichen, und es sind nicht die Zinsertragsoe» kenntnisse von mehreren, Einem Eigenthümer gehörigen Hausern mit einander zu verbinden. Zur Uederrcichung der so eben besprochenen Hausbeschreibungcn u. Hauszinsertragsfassionen sind nachstehende Termine festgesetzt worden, und zwar: ......"""" '" ^' " l») Der innern Stadt: Der l2. Mai »859 für die Hauser Konsk. - Nr. 1 bis incl,,«,'^; ,y« ,:) « » » > > llN >, „ 20Y " ,4. >. . » " " '"" " . lill.tt. ))) Der Vorstadt St. Peter: Der 6. Mai 1859 für die Hauser Konsk. - Nr. l bis iuolusi'vy litt, I). <-,) Der Kapuziner-Vorstadt: Der »7. Mai >85>!> für die Häuser Konsk. - Nr. l bis incl„.«!iv^ 1',^ (' ll) Der Gradischa-Vorstadt: Der 18. Mai !85N für die Häuser Konsk.-Nr. 1 bis ino!n«ive l',n ^ ,'j Der Polana - Vorstadt: Der ^9. Mai l«58 für die Häuser Konsk. - Nr. ! bis inolumvo !in. l). s) Der Karlstädter-Vorstadt und Hühnerdorf, nnd zwar Karlstädter-Vorstadt: Der üiU. Mai lS5!> für die Häuser Konsk. - Nr. l bis ml-lu«iv« lilt. 0. Hühnerdorf: Der 2l. Mai !U5!> für die Häuser Konsk. - Nr. ! biö mc!,l«i'e lilt. (.'. ^) Der Krakau-Vorstadt: Der 23. Mai !85i> für die Häuser Konsk. - Nr. , bis inclusive litt. 0. 324 l,) Der Tirnau - Vorstadt: Der 24 Mai !859 für die Häuser Konsk.-Nr. l bis m^,i.n sind. Da dem Gl-nchlf der VlltnUhalt deS Martm und Sebastian Moscbina undefannt ist, fo werden diiselben hiemit aufgeforrect, sich binnen Einem Jahre, von dem untengesetzten Tage an bei dieilm Gerichie zu melde« und die Orveertlärung anzudringen, widrigens die ZU»tIass«nschast mil den sich meldenden Etben u»d dem für sie aufgsst'lleen Kurator Johann Kunstel abgehalten werden würde. K. k. Bezirksamt Lack, alS Gericht, am 26. März 1859.__________________ Z. 797. 13) Nr'" 76 2 Edikt. . Von b,m Ü. k. Bezirksamte FnNntz. alß Ge. lickt, wird btt geni^cdt. d»ß üder Ansuche» des Er<'fl.ll>ons ührcts Herrn Antun Ecbmo«llcv zh von Feistlitz. , Kidruar l«59, Z, 762, in die Ue^'ertial,unq der mit Bescheide rdo. 30. S'Ptcm, der »858, 3 5494, auf o,n ll. Februar l. I an, geordnet, Hi,g'atz,l!ig zur Vornahme der drillen crr tulivcn Realieildictung wider den Iuftf S<1'abez von Decßlouzhe auf d«n 6. Juli l. I. mit Beil'ehall des Ortes und der Stunde gemilliaet wurde. Wobei den lüilll'livnSli-istigen erinn,rt wild, daß bei oi^sei Tagsatzunq dieii» l3rek^l>on gezogene und in Derßkoul,he gelegene Rcalität «ul, U^d !).r. 8 ah. weqen aus dem U,ll^ile vom 9. Jul» »853 schulciqcn «H ft LM <-. «. c! ) in d e er^kulivc öffentliche Vtrslet gerun^ dcr, rem Llhtein q,r,or>^en, im ^rundduche des Out>'s Elcinbksa «»,!) Urb. Nr. ,4'/« volkommend»» Rcalitäl.ilN gerichtlich elr)oblnenHchaijun.>swerlhev0" «462 fl <0 kr. ö W , sslw'lliqet und zur Vornahme dei? selben die ,.. 2. und 3. Feild'ctlmaslags.chung au, den ,H. Ill",, auf d^.1 l5. Juli und auj dcn l7. August I. I.. jede^m,»! Vorlnilta^s um 9 Uhl in dcr Amis tanzlki m>tdkm Anb.in^l.'bcst'mmlwilden, d.lß dil'feilzu bielendt Nealilät Nür liei der letzten Feil^lsiuii^ auch unlei d.m Echähungswcllhc an den Meistditlenoen hint-angtstsden w'^de. Das SchayunqZftrolofsll. ter Grundduchscrlrakt und die Lizilalionsbedingnisse könxeu bei diesem Ge> »ichtc in dcn gewöhlillchm Amlsstund.n eingesehen wltden. K. t. Neziiksamt Fkisiriy, als Gericht, am «0. ___F'blu.,l !»z9. Z. 793. (3) ..... ' ' Nr. 356 (l d i t l, Von dem k. l. Bezirksamte L.'ck, als Ge. „'4t, wild hiemit bekannt yemacht: Es sei über das Ansuchen des H«lln Matthäus Pirz von L.'ck, Machthabers d6, wegen alls dem Urthnle ddo. Hy, ^ult »854, Z. 3823, schuldigen 30 st. CM. <:.«<:, in die txtkutive öffentliche Versteigerung der, dem Letztem ! Obgleich die so cdcn besprochenen Eingaben in der Regel von den Herren Haußeigenthü-mern selbst überreicht werden sollen, so will man davon jedoch nur gcgcn dem abgehen, daß die r-l'«l)t!cl,iv,l) Urb. Nr. 3<8 uorlommenden Ganzhud«'Haus , Z. ,6 in Laniscde, im gerichtlich erhobenen Schätzungswerlhe von l l46 st. «0 lr. i) W., gewilli^et und zur Vornahme derselben die erste Feilbistungstaqsahung auf den 30. April, die zweite auf den 4, Juni, die dtilte aui den 5. Juli. i'eveSmal Vormittags um 9 Uhr in dieser Amt^mzlei mit dem Anhange bestimmt wurden, daß die leilzudietende Realilät nur bei dcr letzten Feilbietuna, auch unter dem Sct)ätzungswerthe an den Meistbietenden hintanaegebtn werde. Das Schahungsprotokoll, der Grlmdbuchscx trakt und dic Lizitalionsdedinqniffe können bei die-!tm Gerichte in dcn gewöhnlichen Amlsstunden ein-gesehen werden. .st. k. Bezirksamt Lack, als Gericht, am l. Fe^rncir 1859. Z. l439. Hnm «rkunst '. Qur erstcn Feilbietung ist sein Kauflustiger erschienen. ^. k. Bezirksamt ?.,ck, als Gericht, am I. Mai »859. Z. 807. (3) Nr. 92« Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte Tschernembl, als Gericht, wird hiemit belannl gemacht: (5s sli über daö ?lnsuclicn der Morqarelha Fa biani uen Tjchl, gsssen Vinzenz Supanzhizh von Tscherncmbl, wcgcn aus tem ^cr^lliche voin 9. März «858, Z l078. schuloi^en 25 sl. 27 kr. (^M. l:. s. « , in die ^lm L>tzt>!in gchöritten, im Glliildbnchc 0cr Sladtql'ilt 2»26, 527 , 528 vorkommrüdcn Ne^litalen, im ge'iclullü! erhobene-, Scdatznngswrrlhc von 457 fl. lä kr. (5M. gewllliget, und zllr Äornadme derselben die dm Feil blcluügstagschungln aufdetl l l, Juni, anf dcn l.^. ^ull und aus den, l 6. August I. I., jedesmal A^rmillaqs um 9 Uhr in der AmlSlanzlei mit dem Anhange d.'stimmt worocn, daß die jeilzudictlnde Realität auch untn oem Sctähungswerlhe a» den MeistbistendlN hint angt^ede» wtlde. D>-5 Lchaynngsp'otok^U, der VsUlidbucdscrtraft uno die Lizilalionsdedingnisse tonnen dei diislm Ge-richle in den gewöhnlichen Anusstunden eingesehen werden. K. k. Bezirksamt Tschernembl, als Gericht, am ,5 März .8^9, ___^ Z. 808. (3) Str/ ,016 Edikt. Von dem k. k. Gezirksamse Tschernemdl. als Ge richt, wird hiemit bekannt gemacht: Es sei über das Ansucven dls Johann Nuppe, vulßs) vuclopig von Vornschloß, gegrn P2 Juli >346 tcl'uldigcn 84 st. (iM. c, s.<.-,, n die «likulive össlNllichc Verst.lgrrung dcr, drm i!ctzlern ssehi^liqen, im Orundbuchc rcr Hellsch^fl Pöl land «ill) Nttlf. ^>il, >5i vorrommenden Realität, >m gerichtlich elhobenen Schayungswerlhr von l94 st, 30 kr. l^onv.'Münze, gewlUiqet und zur Vornahme derselben die drri ^eilbietungslagsatzungtn auf den 9. Juni, auf ten ll Juli und am l>en >l. August ,K59, icdcsm.ll ^oimitt.'sts um 9 Uhr in loco 0,l Realität mit dem Anhange bestimmt word.n. d.iß die feilzubietende Realität nur bei der lchce» Fsilble-tung auch unler dem SchalKungswcrlhc an den Meistbietenden h!Nlangcgcl,'tN werde. D^s Schä'hungsprotoioll. der Grundbnchslr^ tratt und die l.'i^ltalil'n5'l)cdi!,f,nisse tonnen bci diesem Oetichie in re>l gcwöylllicden AmlSstnndcn fi»g<>> sehen werden. K. k. Bezirksamt Tschernembl, als Oericht, am 3, Mnz »858. Z. 809. (3) Nr. lUN3. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamt? Tschernembl, als Gericht, wird hiemit bckannt gemacht: Gs sei über Ansuchrn des Georg Kmuz von Neu. tador, gegen Johann Staricha von Sedinsdorf, w<>. sscn aus dem vergleiche uom -t, Inni und ss, Juli l858, 3. li)79 und 2.".^i. schuicigcn «^3 ft. (ZM. c. e. o., in die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem üetzlcrn gehörigen, im Vrundbuche dcs Gutes Snluck ^,,l) Neklf. Nr. 42, Urb. Nr. 49 vorkommen-dcn Realität, im gerichtlich erhobenen Sckahungs--wtrlhc von <)4tt st. gewillissel und zur Vornahme derselben die drei FcilbittunuStaqsalzungen auf den 20. Juni, auf den 25. Juli und auf den 22. August l, I., jedesmal Vormittags um 9 Uhr in loco der Realität mit drm Anhange bestimmt woi.-den, daß die feilzubietende Realität nur bci dlr letz' ten sseilbietung auch unter drm EchaMlgswerthe an den Meistbietenden hiotangegebrn w.lde, Daß Scdatzungsprotofoll, der Grundbuchser» trakt und die Lizitationkbedingniff, tonnen bci die« scm Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden ein, gesehen werden. K. k. Bezirksamt Tschernembl, als Gericht, am l. Aplil ,«59 . . 3^8lö7^3^ Nl. 1,79. Edikt. Von dem k. f. Gezirksamte Tschernembl, als Gericht, wild hiermit bekannt grmacht: Os sei über das ?lnsuchcn der ^argaretha Pau. lischmch von Bresje, gegen M.,rgarrly Smrekel von Berstouz, wegen aus dem Vergleiche vom 29. August ,857, Z. 2.890, schuldigen ll0 fl. 29 kr. (ZM.o. «.<-., i» die exekutive öffentliche iUelstc'gelUNg dcr, oer l!ctzleri,gchöllgen.imGiundbucl)ed,rHerlschaft Seisenberg «ul^ Rcklf. Nr. 38 vorkommenden Rcali, tät. im sjerichllich erhobenen SchätzunclZw.ithe von 600 fl. (5M. licwillia/t und zur Vornahme dtrselden die drci F gesehen werden. K. k. Bezirksamt Tschernembl, als Gericht, am ,3. April »859. g7^057"(3l "N'r?^?^ Edikt. Von demk. r Be^irkilamle Tscher«,en,bl, als Ve« licht, rvi'd hi.mit dfllinnl gemach!-. ES sei über das Ansuchen des Johann Bura/s. dl,rch Dr. Enppa» von ^ieustadtl, g?g!> Kur. Nr. «20, !5l, 154, >59, »23 und «38 vorkommenden Realität, im gtnchillch erhob.NlN Schähnngswerlhc vo«l l48l) ft. 50 lr. ö. W ^twill!g(t und zur Vornahme der. stlben die FeilbietuxgStaqs^lzungen auf den jl. Juni, au» den 12. Juli und au, dcn 9. August I I,. jcdeS, mal Vormittags um l0 Uhr in dcr dichgerichllichen ilmlskanzlc-i mit dem Anhange brstimmt worden, daß die feilzubietende Realität nur dei der letzten Feildietung auch unlel dcm Scl'ätzun^swelthe a:> dcn Meistbietenden hintan^sg,!,'cn wcrde. DaS Schatzungspr^totoll, dei Grundbuchsertlalt und di, Lizitationsbedmqniss? tönnr:'. bei diesem Ge. richte in den gewöhnlichen Amtßstunden eingesehen werden. Der Tabuwrgläubigerin Maria Schuß, un. bekannten Aufcnlhallcs wurde zur Wahrung ihrer Rcchte Jakob Wuchte von Tuschenthal alS Nlrntol-all ,-^lmn blsti>lll. K. l. Btzilcsamt Tschernembl, als Gericht, am 30. Dezember l^59. Z. 804. 3' Nr. 4492. Edikt. Von dem k. k Uezirksamte Tscherncmbl, als Ve« richt, wird hicmit bekannt gemacht: Es sci üb»r d^ß Ansuchen des Johann Burger, durch Dr, Josef Tuppan von NcustadlI. a/gen Georg Wciß von Sribnit. wegen aus dem Vergleicht doo. l6 Dezember l857, Z. «530, schuldigen ,(><, fi. ÜM, c. «, c., in die crekulioe össenllicht Vss. steiqcrung der, dcm fehler» ssedörigen, 'M Grund, buche El. SvirilusgMl «uli Rctts. Nr. 2^ vortclll-mcndn, Ncalitat, im a/,ichtlich erhobenen Echälzungs. werthe von 915 st ö, W, gewilligt und zur Vor, M'hme dcrstll',n die Fcübietunssßtaqs.tzungen aus den 7. Juni, auf den 6. Juli und auf dcn 6. August «859, jedesmal Vormittags um «0 Uhr in ver Amtr. lanzlei mit dcm Anhange bestimmt worden, d,is, dic leilzubi.lcnde Realität nur bei der letzten Feil. dictllng auch unlcr dem Lchätzunssswlithe an dcn Meistb'ictendcn hintana/geben werde. Das Schalzunasprolotcll, der Grundl'ucht.r. trakt und die Lizitalionsbedingnisse können bn die. scm Ger,chte in den gewöhnlich«,, AmtsstunVen eil,. gcs