1031 Amtsblatt Mr Laibacher Heilung Nr. 13?. "" Samstag den 19. Juni 1869. Erkenntniß. Das l. l. Landes« als Prchgericht in Tricst hat mit Erkenntniß vom 17. April d. I., Z. 636/5520, das Ver» bot der Weitelverbreitung der Nr. 162 und 165 der Zeit» schtifl „>l ('i!l.,(li>n»" vom 14. und 18. Juli 1668, wegen deö Vergehens nach § 300 St. G., respective deö Vergehens nach Ärt. Vlll. der Preßnovelle vom 17. November 1662, R. G. Bl. Nr. 8 lhschast, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt: Am 29. Mai 1860. 1. Dem Johann sso>l in Pest auf die Erfindung eines Universalwagens, sür die Dauer eines Jahres. Am 30. Mai 1869. 2. Dem Cornelius Szelrexy^ssy in Prst auf die Erfindung einer Ellohfeuerung, verwendbar bei Damvjmaschi-nen, sür die Dauer eines Jahres. Die Prwilrgiumö-Veschreidung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, bcsinvet sich im l. t. Privilegien-Archive in '^lufbewahlun.i, und jene von 2, deren Geheimhaltung nickt angesucht wurde, lann daselbst von Jedermann eingesehen werden. Das l. l. Handelsministerium und das lönigl. unga-lische Ministerium sür Landwirthschast, Industrie und Handel bähen nachstehende Privilegien verlängert: Am 28. Mai 1869. 1. Das den Wilhelm Brosche, Fabrikanten, und Dr. Fliedrlch Äochleder, t. t. Univetsiitlllsprojefsor, beide in Prag, aus die Elsindung, aus der Wurzel der FHrhenölhe (iul>m linolm'um l..) die beiden Falbstosse „Alizarin" und „Purvurin" rein und getrennt darzustellen, unterm 30. Aplil 1866 eUheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer dcs vietten Iah>es. 2. Das den Wilhelm Viosche, Fablicanlen, und Dr. Fliedtich Noctleder, t. l. Univelsitüls-Plofessor, beide in Prag, auf die E'findung, die Farbstoffe der Wurzel der Fälbenölhe (lul'iu lilioloilü») rein darzustellen, unterm 26. Mai 1366 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des vierten Jahres. 3. Das dem Ignaz Kugler in itlosterneuburg aus eine Verbesserung der Thonöfen unterm 6. Mai 1864 ,r-lb'ille ausschli.ßende Plioilegium auf die Dauer des fechten Jahres. 4. Das dem Joseph Pommerhanz auf eine Vrlbesse« rung in gestickten Cachrmir-Tibets und WoUatlas tilchcrn jeder Gcöße und aller Farben, mit Ausnahme von schwarz und weih, unterm 27. Juli 1668 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer deö zweiten Jahres. 5. Das dem Franz Herold in Nien aus eineVelbesse-rung an den Tuchel-Druckmaschinen unterm 13. Mai 1868 er» theilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres. Am 30. Mai 1869. Das dem Daniel Olivier Macomber auf die Erfindung eines verbesserten Systeme« der Anwendung der flüssigen Kohlenwasfelstosfe zur Heizung unterm 7. Mai 1868 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer deö zwei« ten Jahres. Am 31. Mai 1869. 7. Das der Flora v. Majthcnyi auf dii Lisindung einer Schreib- und Copirmaschine untelM 5. Juni 1866 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zwei« ten Jahres. ____ 1. Das l. l. Handelsministerium und das lönigl. ungarische Mmistelium für Landwirthschnft. Industrie und Handel haben die Anzüge, daß Alois Settich das ihm unterm 15. Juli 1868 vclliehene Privilegium auf eine Clfintiung, um aus Petroleum und Erdharz mit Mischung der atmosphärischen Lust Gas zu erzeugen, mit Cession, des a. H. Plivilegien-Gesches außer Ksaft zu setzen, dagegen wurde das angefochtene Privilegium 'nit Rücksicht aus die als wesentlich zu betrachtende Zugaben von Elainseife und Chlorlall auch fernerhin aufrecht erhallen. — Wien, am 8. Mai 1669. (230—2) Nr. 4106. Concurs-Verlautbarung. An dem neuen Staats-Unter-Realgymnasium, welches im 111. Bezirke von Wien mit dem Beginne des Schuljahres 18° 7?» eröffnet werden wird, kommen folgende Lehrstellen zu be setzen: 1. Eine Lehrersstelle erster Kategorie, zugleich Directorsstelle, mit einem Iahresgehalte von 1260 st. ö. W., einer Gehaltszulage jährlicher 315 st. und mit dem Genuße einer Natural Wohnung; 2. zwei Lehrerssteüen erster Kategorie mit einem Iahresgehalte von 1260 st. ö. W. und einem Quartiergelde jährlicher 126 st.; 3. drei Lehrersstellen zweiter Kategorie mit feinem Iahresgehalte von 1050 st. ö. W. und einem Quartiergelde jährlicher 126 st.; 4. eine Zeichnenlehrersstelle mit einem Iahresgehalte von 1050 st. ö. W. und einem Quartiergelde jährlicher 126 st.; 5. eine Nebenlehresstelle für den Unterricht in der französischen, und eine solche für jenen in der englifchen Sprache, jede mit einer Iah-resremuneration von 600 st.; 6. eine Nebenlehrcrsstelle für Gesang und eine solche für Turnen, jede mit einer Iahres-remuneration von 300 st.; Bewerber um eine dieser Stellen haben ihre mit dem Nationale, dann mit dem Nachweise über ihre legale bezügliche Befähigung und über ihre bisherige Verwendung belegten Gesuche, und zwar, wenn selbe bereits an Staats-Lehranstalten angestellt sind, im dienstlichen Wege längstens bis 1. Juli 186V bei der k. k. n. ö. Statthalterei einzubringen. Wien, den 5. Juni 1869. (225—2) Nr7i039^ Offert-Verhandlungs-Kundmachung. Seine kais. und königl. apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 6. Mai 1869 — eröffnet von Seite des hohen k. k. Justizministeriums mit Erlaß vom 6. Juni 1869 Z. 5572 — den Bau eines Einzelzellen-Gefäng-nisscs in der Strafanstalt Carlau zu Graz mit dem Kostenaufwand«: von 340.000 st. ö. W. zu ge-nehluigcn geruht. Wegen Hintangabe dieses Baues wird am 8. und 9. Juli 1869 Bormittags um 10 Uhr im Amtslocale der k. k. Oberstaatsanwaltschaft eine Offerten-Verhandlung abgehalten werden. Nach dem adjustirten Kostenanschlage sind die erforderlichen Materialien und Professionisten-Arbeiten sammt Fuhr- und Handlöhnungen auf folgende Beträge berechnet: I. Bei dem Zellen-Gebäude: 1. die Maurer-, Asphalt- und ! Schieferdecker-Arbeiten auf 130.668 st. 4? kr. 2. die Steinmetz-Arbeiten auf......19.387 st. 97 kr. 3. die Zimmermanns-Arbei- ten auf..... 17.868 st. 27 kr. 4. die Tischler-Arbeiten auf 6.503 st. 50 kr. 5. die Schlosser- dto. 26.123 st. 91 kr. 6. die Glaser- dto. 1.724 st. 56 kr. 7. die Hafner- dto. 375 st. — kr. 8. die Spengler- dto. 3.544 st. 27 kr. 9. die Anstreicher-Arbeiten 3.443 st. 36 kr. 10. die Maler- dto. 878 st. — kr. 11. die Binder- dto. 98 st. — kr. 12. die Maschinen und Eisen-Gußwaaren .... 72.500 st. 46 kr. II. Bei dem Eingangsgebäude im Ganzen auf . '. . 13.932 st. 12 kr. III. Bei dem Waschhausc 11.563 st. 2l kr. IV. Bei den Umfassungsund Canalisirungs-Arbeiten und Anlagen .......12.855 st. 64 kr. Zusammen . 340.000 st. — kr. Es sind jedoch von dieser Offert-Verhandlung vorläufig noch ausgenommen: n,) die Calorisiftres fammt Zugehör, dann die Waschhausmaschinen von Post 12, I.; li) das Eingangsgebäude und l>) das Waschhaus. Die übrigen «ud I. von 1 bis 11, dann 5ml) IV. specifirtcn Arbeiten werden am 8. Juli 1869, die Maschinen und Eisenguß-Waare« Nr. 12, Post I aber am 9. Juli 1869, Vormittags 10 Uhr, Gegenstand der Offertverhandlung sein. Unternehmungslustige haben bis zum 8ten beziehungsweise 9ten Juli 1869, und zwar längstens bis 10 Uhr Vormittags, ihr schriftl'i-lichcs und versiegeltes Offert, versehen mit dem 5"/„, im Baren oder in zur pupittarmä'ßigen Capitals-Anlage geeigneten Werthpapieren nach dem letzten Wiener Börse - Course zu leistende Va-dium bei der k. k. Oberstaatsanwaltschaft zu iberreichen. In dem Offerte muß die Bestätigung ausdrücklich enthalten sein, daß der Osserent die Baupläne, die allgemeinen und speciellen Baubedingnisse und das Einheits-Preisverzeichniß eingesehen und verstanden habe, welche Baubehelfe nebst Kosten-Anschlägen vom Tage dieser Kundmachung bis zu der, für das Einreichen der Offerte oben festgesetzten Stunde im Amtslocale der t. k. Oberstaatsanwaltschaft während den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden können. Graz, am 10. Juni 1869. K. k. Wberstaatsanwaltschast. (219—3) Nr. 4704. Kundmachung. In Folge Erlasses des Ministeriums für Landesvertheidignng und öffentliche Sicherheit wirb in Bezug auf die bevorstehende Heeresergänzung pro 1869 bekannt gegeben: I. Daß die angefertigten Verzeichnisse der zur diesjährige» Stellung berufenen, in den Jahren 1849, 1848 und 1847 gebornen einheimischen Jünglinge bis zum 1. Juli 1869 im magistratlichen Amtslocale (Expedite) zu Ie-dermauns Einsicht aufliegen und daß es den Betreffenden zustehe: 1. eine Auslassung oder unrichtige Eintragung anzuzeigen; 2. gegen die geschehene Bezeichnung als „offenkundig untauglich" zum Eintritte in das Heer Einsprache zu erheben, 3. die auf die §§ 17, 25, 27 und 29 des Wehrgesetzes gestützten Gesuche um die zeitliche Militärbefrciung oder um die Enthebung von der Präsenzdienstpsticht bis 10. Juli d. I. fo gewiß einzubringen, als fönst kein Bedacht mehr darauf genommen werden könnte. II. Alle derzeit in Laibach wohnenden, nicht Hieher zustäudigen Inländer aus den obbezeichne-ten Altersclasscn werden aufgefordert, sich bei Vermeidung der gesetzlichen Folgen am 12. und 13. Juli 1869 unter Vorweisung ihrer LeaM mationsdocmnente Hieramts zu melden. Magistrat Laibach am 7. Juni 1869.