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Amtsblatt Mr Laibacher Heilung Nr. 8.
Donnerstag den 11. Jänner 1866.
Ausschliesteude Privilegien.
Das Ministerium für Handel nnd Volköwirthschaft hat nachstehende Privilegien  verlängert: Am 27. November 1805.
1.  Daö ursprünglich dem Konrad Hotz auf die Erfindnng einer Maschine zur Anfertigung von Papierröhrcn für Spinnereien unterm 24.  November  1^63 ertheilte, seither an Jakob Lcuiö übertragene  ausschließende Pri-vilcgilim ans die Dancr des dritten Jahres.
2.  Das dem  Simon  Marth  ans die  Erfindung cincs    cigenthilinlichen    Hammers   zum   Klopfen   dcö Fleisches unterm 14. November 1864 ertheilte auöschlic« ßcndc Privilegium ans die Dauer dcö zweiten Jahres.
Am 4. Dezember 18li5.
3.   Das dem Emil Ott auf  die  Erfindung  einer Maschine znm Znrichtcn der Häute unterm 15. Dezember 1864 ertheilte ausschließende Privilegium anf die Dauer des zweiten Jahres.
4.  Das den Heinrich Angustin Joseph Hovelaqnc, Ednaro Josef Hovclaquc  uud   Anton  Pcrrin   anf die Erfindnng einer  eigenthümlichen Einrichtung nnd zweifachen Verwendung der Militär Tornister uutcrm IZtcn Jänner  1864  ertheilte   anöschlicßendc Privilegium auf die Dauer des drittcu Jahres.
5.  Das dem  David   Blake und  William Henri Pelitjcan anf die Erfindnng einer Maschine znm Abziehen, Polircn nnd Schleifen der Feilen  nnterm  4.  Fcbrnar 1864 ertheilte ausschließende Privilegium anf die Dauer dcö  dritten Jahres.
6.  Das dem Johann Bartolomäns Kamillo Po-lonccan auf  ciuc  Verbesserung  an  den  Enpasionsma» schincu unterm 18. Dezember 185i8 ertheilte  auöschlic^ szcnde Privileginm auf die Dauer des achten Jahres.
7.   Das  den  Michael  Kicner,  Holzhändlcr, nnd Michael Kicncr, Mechaniter, anf die  Ersindnng   eines cigcnthnmlichcll Versahrenö znm Anstntzcn  der   eisernen Fenerröhren bei ^olomoliv- nnd  anderen  Dainftftcsscln unterm   25.   November 1864   ertheilte    ausschließende Privilegium auf dic Dauer des zweiten Jahres.
8.   Das den Angnst Köstliu nnd Anton Batti^ auf die Erfiudung eines Systemes des Eisenbahn-Oberbaues ohne Holz unterm 23. 'November 1861   ertheilte   ausschließende Privilegium auf die Dauer des fünften Jahres.
l). Das dem Eduard A. Pagct anf Verbesserungen im Vanc an Vootcn und Schaluppen nnd den hiczn gehörigen Maschinen unterm 23. November 1863 ertheilte ausschließende  Privilegium  anf  die Dancr dcö dritten Jahres.
l(). Das dem Hermann Ootthilf Mohriug anf cinc Vcrbcsscrnng der Dampf-Wasscrpumpcn nntcrm 24. November 1857 ertheilte ausschließende Privilegium anf dic Dancr dcö nennten Jahres.
Am 8. Dezember 1865.
11.  Das dem  Inlins  Simon   auf   eine  Verbesserung   der  Stoßznugcn-Mechanik  bei   dem   deutschen Klavierkastcn unterm U. Dezember 1863 ertheilte aus-schlicßcudc Puivilcginm nuf dic Dauer dcö dritten Jahres.
12.  Das dem Jos. Em. Kinzcl anf die Erfindung cincr   cigcnthünüicheu  Vtägclinaschinc  unterm   16. Dezember  1864  ertheilte  ausschließende  Privilegium   auf dic Dauer des zweiten Jahres.______________
(8—,) ^ '                                               Nr. 2U7
Konkurs-Kmldmachullg.
Zu Folge Erlasses der hohen königl. Hofkanzlei für das Königreich Dalmaticn, Kroatien und Slavonien vom 2«», September l I, Z. lAU4, ist an dcm k. Gymnasium und der k. Oberrcalschule zu Agram ein Nebenlehrcr für die französische und italienische Sprache mic cincr jährlichen Remuneration von dreihundert fünfzig (35U) Gulden ö. W, verbun« den mit dem Ansprüche auf ein Honorar von Seite der wohlhabenderen Schüler und dcr Ver^ psiichtung, dic genannten Sprachen in gleicher Anzahl von Unterrichtsstunden an den beiden ob-erwähnten Lehranstalten vorzutragen, zu bestellen.
Zur Besetzung dieser Lehrstelle wird hiemit der Konkurs bis 3<j. Jänner l 8 litt ausgeschrieben.
Die Bewerber haben ihre mit glaubwürdigen Dokumenten über das Alter, die zurückgelegten Studien, die Befähigung zum Unterrichte in den genannten Sprachen so wie üb">r die sonstige Spra-chcnkenntniß und ihre bisherige Verwendung versehenen Gesuche bis zum obbczeichneten Termin im vorgeschriebenen Wege an den gefertigten Statt-haltercirath zu leiten.
Unter den Bewerbern erhalten diejenigen den Vorzug, welche der kroatischen oder einer andern slavischen Sprache mächtig sind.
Agram, am 24. Dezember 1865. 35 om   k.   k.   Stattl) alte rei - Rathe.
(5—3)                                                       Nr. 40.
Verlautbarung.
Vom I. Jänner 1866 an wird das Postrittgeld für ein Pferd und eine Einfache   Post in den nachgenannten Kronlandern und Bezirken wie folgt festgesetzt:
fi.   fr.
in Niederösterreich mit......        18
» Oberösterrcich.......         18
» Salzburg       ........        I   l8
» Steiermark........        1   l8
» Karnten.........        I   16
» Böhmen, und zwar:
») im   Egerer,    Lcitmeritzer,   Prager,
Iungbunzlaucr, Saazer und Pilsner
Kreise mit.......        1  32
1)) im Königgrätzer, Gitschiner, Taborer,         !
Chrudimer,  Piseker, Budweiser und
Czaölaucr Kreise       .....         I   l8
in Mahren und Schlesien     ....         14
» Tirol und Vorarlberg.....        1 5tt
im Küstenlande       .......         I  34
in Krain.........         l  26
im Pester Bezirke.......         14
» Prcßburger Bezirke.....        «8
» Oedenburger    „......         l     6
» Kaschauer         „......      — 9ö
» Großwardeiner „......         l ^ —
» kroat.  Montandistrikte  und   Zengger
Militär -Kommunitäts - Bezirke .         l ! 42 » Liccaner   und Otto^aner Negiments-
>         Bezirke........         l  34
» Oguliner Regiments - Bezirke      .    .         l  46
» übrigen   kroatisch - slavonischen Post-           !
gebiete .........         l   N>
in dcr serbischen Wojwodschaft und im Te-
meser   Banate......         l   —
in Siebenbürgen.......          l   ltt
im Krakauer Regierungs-Bezirke    .    .          1   ltt >,  Lcmberger               ,>                    ..16
» Czernowitzcr          »                   .    .         1   l2
Die Gebühr für einen gedeckten Stationswagen wird auf die Hälfte, und für einen ungedeckten Wagen auf den vierten Theil des für 1 Pferd und eine einfache Post entfallenden Rittgeldes festgesetzt. — Das Postillons. Trinkgeld  und   das   Schmiergeld  bleiben unverändert.
Trieft, am 2. Jänner 1866. K. k. P o st - D i r e k t i o n.
(4—3)                                                  Nr. 2809.
ES wird hiemit zur öffentliche!, Kenntniß ge° bracht, daß die del der hiesigen k. k. Tadakfa^ brik vorräthigen und im Laufe des Sominerjah-res l866 sich ansammelnden Drilch-, Rupfen-, Strick-, Spagat- und Papierslalte, sowie Emballagen von Ziegenhaar, Glastrünnuer, altes Eisen und Bleiasche
am 2!>. Jänner  l8 66 im Wege   der   öffentlichen Vorstcigerung   an den Meistbietenden werden Hintangegebell werden.
Die Limitations- und Vertragsbedingungen können sowohl bei dcn k. k. Finanz-Direklonen in Laibach und Tricst als auch bei der gefertigten Verwaltung eingesehen werden.
Fiume,   am 27. Dezember  1865. Von der k. k. Tabakfabriks-Verwaltung.
(7—2)                                                        Nr. »7.
Bei dem k. k. Bcrgamte Idria in Krain werden »HO» Metzen Weizen, »4OO      „       Korn, 80O      „       Kukurutz
mittelst Offerte unter nachfolgenden Bedingungen angekauft:
l. Das Getreide muß durchaus rein, trocken und unverdorben sein, und dcr Metzen Weizen muß wenigstens 84 Pfund, das Korn 75 Pfund und der Kukuruh 82 Pfund wiegen.                       j
2.   Das Getreide wird von dem k, k. Wirthschaftsamte zu  Idria im Magazine in den zimcn-tirten Gefäßen   abgemessen und übernommen und jenes, welches den Qualitatö-Anforderungen nicht entspricht, zurückgewiesen.
Der Lieferant ist verbunden, für jede zurückgestoßene Partie anderes, gehörig qualisizirtes Getreide d?r gleichnamigen Gattung um den kontraktmäßigen Preis längstens im nächsten Monate zu liefern.
Es steht dem Lieferanten frei, entweder selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei der Uebernahme zu interveniren.
In Ermanglung der Gegenwart des Lieferanten oder Bevollmächtigten muß jedoch der Befund des k.k. Wirthschaftamtcs als richtig und unwioersprcch. lich anerkannt werden, ohne daß der Lieferant dagegen Einwendung machen könnte.
3.   Hat der Lieferant das zu liefernde Getreide loco Idria  zu   stellen, und es wird auf Verlangen desselben der Werksfrachter   von Seite  des Amtes   verhalten,   die   Verfrachtung von   Loitsch nach Idria um den festgesetzten Preis von 24 Neu-krcuzcr pr. Sack oder 2 Metzcn zu leisten.
4.   Die Bezahlung  geschieht nach Uebernahme des Getreides, entweder bei der k. k. Bergamts-kafse zu Idria, oder beider k. k. Landcshauptkasse zu Laibach gegen klassenmäßig gestempelte Quittung.
5.   Die mit einem 5<j-Neukreuzer-Stempel versehenen Offerte haben längstens
bis  Ende Jänner   1866 bei  dcm k.  k. Bergamtc zu Idria  einzutreffen.
6.   In   dem Offerte   ist  zu  bemerken, welche Gattung und Quantität Getreide dcr Lieferant zu liefern Willens ist, und den Preis lli<:n Idria zu stellen.    Sollte ein  Offert   auf mehrere Körner« gattungen lauten, so steht es dcm Vcrgamte frei, den Anbot für mehrere, oder auch nur  für Eine Gattung anzunehmen oder nicht.
7.  Zur Sicherstellung für  die  genaue Zuhaltung der sämmtlichen Vertrags-Verbindlichkeiten ist dcm Offerte cin ll)pcrz. Vadium entweder bar oder in annehmbaren Staatspapieren zu dem Tageskurse, oder die Quittung über dessen Deponirung bei irgend einer montanistischen Kasse oder der k. k. Landeshauptkafse zu Laibach anzuschließen, widri-gens auf  das Offert keine  Rücksicht  genommen werden könnte.
Sollte Kontrahent die Vertragsverbindlichkci< ten nicht zuHallen, so ist dem Aerar das Recht eingeräumt, sich für clnen dadurch zugehenden Schaden sowohl an dem Vadium, als an dessen gesammtem Vermögen zu regression.
8.   Denjenigen Offercntcn,   welche  keine  Getreide-Lieferung erstehen, wird das erlegte Vadium allsobald zurückgestellt, der Ersteher aber von der Annahme seines Offertes verständiget werden, wo dann er die  eine Hälfte des Getreides bis Ende Februar »866, die^zweile Hälfte bis Mitte März l86<» zu liefcrn hat.
!). AufVerlangen werden die für die Lieferung erforderlichen Getreide - Säcke uom k k. Bergamte gegen jedesmalige ordnungsmäßige Rückstellung unentgeltlich, jedoch ohne Vergütung der Frachtspescn, zugesendet.
' Der Lieferant bleibt für einen allfälligen Verlust an Säcken wahrend der Lieferung haftend.
1U. Wird sich vorbehalten, gegen dcn Herrn Lieferanten alle jene Maßregeln zu ergreifen, durch welche die pünktliche Erfüllung der Kontraktsbc-dingnisse erwirkt werden kann/wogegen aber auch demselben dcr Rechtsweg für alle Ansprüche offen bleibt, die derselbe aus dcn KoiUrakts-Bedingun-gen machen zu können glaubt. Jedoch wird ausdrücklich dcdungcn, daß die aus dcm Vertrage etwa entspringenden Rcchtsstreitigkeiten, das Aerar möge al6 Kläger oder Geklagter eintreten, so wic auch die hierauf Bezug habenden Sicherstellungsund Exekutionsschritte bei demjenigen im Sitze des Fiskalamtes befindlichen Gerichte durchzilführe" sind , welchem der Fiskus als Geklagter untersteht. Vom k. k. Bcrgamte Idria, am 1. Jänner »866.