Hmts-WVlatt MM zur Laibacher Zeitung. ,N 139. Kamftag or« 26. October 19HH. Gubernial - Verlautbarungen. 3. t6U6. (,) Nr. 7668. Edict. Da btl dlts'M k. k. kärntnerischen Sladt» und 'kalidrecbte die Stelle eines Naihsp> otocolll-sim m»t dem lahrlichcn Gehalte von Luc» fl. ^f. M., und ksm Vurluckllngslt^blt »n die höh,re Vesoldungsclasse von 900 fi. E. M , erlediget ist, so wild jur Besetzung d>e!er Stelle und für den Fall der Vorrückung e>nes d,eß« gc-lchillchcn ElimlnalaclUHls, auch für die C>l» mlnal«ctnars» Sllle mit eel echtes vcr. waridt okcr versch,vagert seyen. - Klagenflot den 5. October 1644. s. 168'^. (3) :»lj Nr ^2323. Edict des k. k. inneröst. k ü st e n l. ?lppclla-t^ons - Gc l, ick cs. ^ Da bei di.scm k k, lnneröst. ^lpocllations - und Crimmalodel-q^ Uchte eine NathöprotocoUistcn - ?l^jllnctl'l,stalle wit dem jähll. Gel>ilre von 600 st. lind dem Raoge eines jül,gsten Nalhsptotocolli^cn, in Ell,digl,„g gekommen lst, so wild dicß mit ^"n Beisätze zur öffentlichen Kcluttnlß gebracht, ^aß hie Bewerber um diese Stille ihre ftehörig ^e^.ten Vcsuche, lvoli», sie sich vorzüglich üt^r ^'^' zurückgclegtcn N^chtsstlldil», bestandciun p^llischcn Prüfungen, üder ihre Sprachkel.nt« niffc auszuweisen, und zuqlcich zu erklären i)l»l?en, ol? und in welchem (Hrade sie mit einem Beamten dicseö k. k. Appillationsgerichls vcr« wandt oder verschwägert seyen, binnen vier Wochen, vom T und Erfindung eincv hiezu nö-lh'gcn Wassers; 3.-am !9. v.M., H 32,3,7. aus das 3te I«hr, das 0cm Anton Frelherr»» v, Dodlhoff.Dier lutterm 26. Juli l6'i2 verliehene Privilegium, auf eine Verbesserung in der Erzeugung sechseckiger Deckplatten ails Thon, und in dem Velfahlen bei »erDachbe. deckung mit denselben; — .^t. am l9. v.M. Z. 32,3 l9, auf das 'lte Jahr, d.^h dem Chri! stiau H^nlman» unt.rm 9. ?lugust >6N auf eine Vervessc-rung sellnr unterm lUten November ,6Ul privtlegirten Erfindung in der Vcr-fertizmig und Polsterung der Möbeln, verlie« hcne Privilegium. — Auch hat die k. k. all-gcmeine Hofkammcr nachstehende Ver^ichllei-stnngrn bekannt gegeben: l. am l'z. v. M, Z. 30,826, daß laut einer Anzeige der n. 0. Ne- 952 gierung vom ll). Juli l. I. N. Werglfossc auf das ihm untcrm 9. April l8'l2 verliehene 3jäh« rige Privil.gium , auf die Erfindung eineä Apparates: Electrofuqe genannt, um die Ex-plosion der Dampfkessel zu vermeiden, verzichtet habe; - 2. am 19. v. M., i>.. 32, »05, daß l.nlt einer Anzeige dcr n ö. Regierung Carl Girardet, auf das ihm unterm 12. November 2839 verliehene 5jährige Priuilegium: auf die Erfindung und Verbesserung einer Rubrizir-und Linir - Maschine und der dazu gehörigen Federn, ebenfalls verzichtet habe; - 3. am 19. v. M., H. 32,3l8, daß laut einer Anzeige der n. ö. Regierung vom 22 Juli l. I., Carl Hok auf das, ursprünglich dem August Leon u. Sohn verliehene, dann «n ihn Carl Hok übergegangene Privilegium vom 29. Juli 18 l0, auf die Erfindung einer neuen Art von Dampfröster zum Rösten des Rüdsamens, oder anderer Oclsamengattungen, freiwillig Verzicht geleistet l)abe.—Zufolge hohen Hofkammer < Decretes vom 26. v M., Z 32,99^, hat Johann Carl Püttner, Paß - Proloco^list der k. k. Cur« Inspection zu Karlsbad, das lhm gemeinschaftlich mit dem Anton Senfl, bürgl, Handelsmann in Prag, verliehene Privilegium vom l 4. Juni 1343, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Dampfwasche, in daö unbeschrankte Eigenthum des LchM'n, nämlich des Anton Senft. überlassen. — Endlich hat Peter August Eym6 in Wien seineu Anthell an dem ihm und dem Anton Barthes verliehenen Privilegium vom 6. Juni 1835, auf die Erfindung einer mechanischen Vorrichtung bei der Gchawl-dereitung, „Aufschneiderin.l" genannt, (Uc-e-c)l^)LNli<:) an den Carl August Stutzen, Baum-wollenhandler in Wien, kaustich überlassen.— Laibach am 30 September l8'l^. Kt.»vl» ullv lüllvrcchlllct,, Vrrlauldaiungcn. Z. 1691. (2) Nl. ()IlÜ. Edict. Von dem k. k. Stadt' und Landrechte in Krain wnd bekannt gemacht-. Es sep über An» suchen der Vormundschaft dtr lNllide'iährlgen Vd^lfthine und Gabrlile Paochal., als bedingt «rklällen ^rbcn, zuc Elfl)>schung dcr Acbul-delü^st nach der am 20. Seplem^er l. I. h>er v.r>lo>.denen Elliablh Paechali, die T^gsatzu"g auf den l». November l. I. VolMiciagS um g Uh'.' vor ditslm k. k. Stadt, u«id Lal'.drtch-te destunmt worden, de, wclcher alle jene, welche a,i dltscn Ve'laß aus was immer für emem Rechlsgrunde Anspruch zu stellen ver« mcincl,, solchen !'o gewiß 'nmel^en und r^ts-gcllend darchun sollen, wldngtlis sie die Fol» gen t>es tz. 6,/. d. O. B. siD s
  • ,^ zujuschrei. ben h^den werd?,,. — öaib'ch den 5. Oclo-ber lg/^> Z. !692. (2) ^ Nr. 9,'^8. Von dem k. k. 'Vtadt- und Landreci'^ in Krain wird bekannt gemacht: Eö scy über An. suchen der LudovikaKrezhy, als erklärten Erdinn, zur Erforschung der Schuldenlast nach der am 2. Juli ltt'l'l verstorbenen Tochter Ludovika Krezhy, die Tagsatzung auf den 18. November 161> Vormittags um 9 Uhr vor diesem k. k. Stadt.- und Landrechte bestimmt worben, bei welcher alle jene, welche an diesen Verlas; aus was immer für einem Rechtsgrunde Anspruch zu stellen vermeinen, solchen so gewiß anmelden und rechtsgcltend darthun sollen, widri^ens sie die Folgen des § 3l4b. G, B. sich selbst zu. zuschreiben haben werden. — Laibach de", 12. October !8l4. i^rrigamtllche Verlautbarungen. Z. 169). (2) Nr. »62)7. V e » l a u l d a r u ll g In der Stadt Wtifcldcrg soll one Apotheke errlchlet, und 0as l>leßfalll^e Personal» Gtw^rde vcrllthcn r»e'd^n. — Die Eompelein ten haben lhre Gesuche init den Bewe'seil l>l>ir »hreFählgkell und üdcr lhre bl^hcrige Vcrrre^» dung blnncn 6 Wochen bkl dies.m Krosainte elNiUre,chen. — K- K. Kreisaml Neustadt! um 1. October l6^- Hlemtlichc Verlautbarungen. Z. 169?. (2) 9ir. 980i. Kundmachung. Vermö'g hohen Hofkammer - Prasidial-Decretcs vom 3". April I^'I, Z. 998^, ist beschlossen worden, vom 1. November lAl'l angefangen, folgende Modificatlonen der Ta-dakpreise einireten zu lassM ' von einem Gulden für ei» Kistchen mit fünfzig Stück vorkommen, gestattet, und der PreiS für den Klcinverschleiß mit einem und einem halben Kreuzer für das Stück bestimmt. — Diese Mod'ficationen werden zufolge Präsidial - Decretes der wohllöbl. k. k. steycrm. illyr. Camera!-Gefallen-Verwaltung vom 23. September 1814, Z. 377, zur allgemeinen Kenntniß gebracht. - Von der k. k. Earn. Bezirks - Verwaltung Laibach am 21. Oct. lg'N. Z. !666. (3) Nr. M584. Kundmachung wegen Tab « t - M a teri a l - V e r fr a ch > tung. — Von der k. k. vereinten Camera!-GefällenVerwaltung für Steyermark und IUy-Nen wird bekannl gemacht, daß bei derselben über die Verfrachtung des TakakmalerialVs und andcrxr Gefä'llsaltikel aus der k. k. Tabaksa-drik in Fürstenfeld nach (Kratz und zurück, für das Sonnenjahr l8'l5 oder für die drei Jahre 1845, 1846 und löN^ durch eine Coucur-renz mittelst schriftlicher Offerte cin vertragsmäßiges Uebereinkommen getroffen werden wird, wozu diejenigen, welche diescs Transportgeschäft zu übernehmen beabsichtigen, mil dem Beisatze eingeladen w"den, daß die in einem Jahre zu verführende Quantität, im ^ol^o-Gewichte von Fürstenfcld nach Gratz in 1l0U0 Rentnern, oder auch mehr oder weniger, und von ^'atz „ach Fürstenfeld in 7l)0 (Zentnern be-<^l)cn dürfte, und die versiegelten Offerte mit "kr Aufschrift: »Anbot zur Tabakma« ^ ria l - V e r fr a ch tun g von Fürstcnfeld "ach Gratz" längstens bis g, November !8l4 "" l2 U!)r Mittags im Bureau des k. k. wirk. ''.Hen Hofrathes und Camevalgefällen - Admi-Nlstratorö für Steyermark und Illyrien einzu-^lchcn, oder blö dahin einzusenden sind. — ^ «werden nur jene Offerte berücksichtigt wer. t", welche 1. einen bestimmten PreiS enthal-k"; 2. die Verbindlichkeit ausdrücken, sich en bei der vereinten Cameralgefällen-Verwal- tung in Gratz oder in Wien, oder bei der Ta-bakfadrik - Verwaltung in Fürstenfeld einzusehenden Contrallsbedingungen zu fügen, und 3. welche mit dcr Quittung über das zur Si-chcrstellung ihres Anbotes bei der k. k. Came-ralgefällen - Haupt- und Graher oder Wiener Aezirkscasse, od.r bel der Fürstcnfrlder Tabak-fabrlkscaffe erlegte, auf eintausend Gulden C. M. festgesetzte Angeld belegt seyn werden. — Die Offerenten bleiben bis zur erfolgten Entscheidung für ihre Anbote rechtsverbindlich, „ach erfolgter Entscheidung aber wird das Angeld den-jenigen, deren Anbote nicht angenommen werden, sogleich zurückgestellt, das Vadiun, jenes Offeren-ten aber, dessen Anbot angenommen wird, bis zum Erläge der Caution, welche auf den doppellen Betrag des Angeldes, d. i. aus den Betrag von zweitausend Gulden C. M. festgesetzt wird, zurückbehalten werden. — Die Caution ist binnen vierzehn Tagen, von dem Tage, alö dem Mindcstbietenden die Annahme stines Offertes vtkannt gemacht worden seyn witd, vollständig zu leisten, widrigens der vereinten Camclal? Gefallen-Verwaltung freistehen wird, entweder das erlegte Angeld als dem Staatsschätze verfallen einzuziehen, oder auf Gefahr und Koste« des durch die Unterlassung des bedungenen Cautions - ErlageS Vertragsbrüchigen Contrahenten über die von ihm erstandene Leistung einen neuen Vertrag mit wem immer, auf die ver k, k. C«lneralgefallen-Verwaltung beliebige Art einzugehen. — Gratz am4. Octodcr 1814. Z. 1695. ^2) Nr. 1N17M. Kundmachung über die Abhaltung einer neuen Versteigerung zur Verpachtung des Vezehrungssteuer- Bezuges in den Bezirken von Pola und Albona i« Istrien. — Bon der k k. Camera!-Bezirks-Verwaltung Capo d' Istria wird zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß der Bezug der allgemeinen V.erzehrungssteuer von Wein, Weinmost, Obstmost, Branntwein und Branntweingeist (gebrannte geistige Flüssigkeiten) Slachtvieh, frischem Fleische ohne Unterschied, einzelnen Theilen des geschlachteten Viehes, dann von eingesalzcnem, geräuchertem und eingepökeltem Fleische, Salami und anderen Würsten, in den aus beiliegendem Ausweise zu entnehmenden Steucrdezirken, so wle oer Bezug des der Gemeinde in Pola bewilligten Ver-zchrungssteuer- Zuschlages im Weae einer n?uen öffentlichen Versteigerung nach den in dcr Lili« tationS - Kundmachung vom 30. August 1344, 934 Z. 9271, schon angegebenen Bestimmungen in Pacht gegeben wird. — Von der k. k. Camera!» Bczirks-Verwaltung. Capo d' Istvia am 19. October l8Kl. Objecte, von Z„- ^„^ '^ " denen der Be^ schlag »„is mit Ort Tag Benennung iug der Verz. nach ^,^,_^.jcr der steuer und Percen^ ds< Gf^ '"^^^^' Anmerkung zu verpachtenden ^es Grm.Zu ccn dcr ^^^/ö der abzuhaltenden Steuerbez.rke ,chla^ ver. E.n^ - Versteuerung oamtet wnd nanm,' fl, fr. " Stadtgemeinde Wein 15^ 1^95 — ^ Es wird nur die Pola Branntwein 50^ 2l7 ^) ^ Pachtung aller Fleisch 45^ 8»8 l5 ^ h^s^ d^j Be. ^ ^ zirke zusammen Die Gemeinde Fa. - «> ausgedoten sana, Peroi, Stiqna- Wein 385 2(> ^ ^ " werden, «o sammt den Brio- Branntwein keinen 39 36 ^^ ^ Nischen Inseln und Fleisch 147 3^ ^ ^ -^ drr Iusel St. Giro ^ " ^ lamo im Bezirke Pola 5 Z- ^ Der ganze politisch, N c?; Schriftlicht Anbo. Bezirk Albona. be Wein 2M0 ^ " l, können b«i d,r stehend aus den Branntwein keinen i2<) - ^ s Ii^«.7w...u.'« Hauptgcmclndcn Fleisch 5KU - ^ «^ inC°pod'Istriaun- Albona, Fiano'la und ^ t,r del,m g^maß nnrd nom l. N^ v,,nber l8^/z angefangen der Possbote jeden D nss«g, Donnerstag und S«mst5z früh «i's (b'^ltschee abfahren und um 2 Ilhr Nachmit« l«c>s an den gedachten Tagn ^!a'd»,ch cin^ l'cffcn. — Dle Nelourfahrt vcn ?>iibach nach Gotlschee erfolgt ,>den M ttn>ocb, F'-'tag u^d Samstag fil'ch, und d,e Ankunft in G»'tsck>." . post»owa!,u.«, «"back am2«,0