1864.
ÄnMlalt zur Lmsiacher Zeilung.
30.
Jänner.
(519)
Attöschlieste,»dc Privilegien:
Fortsetzung   aus Nr. 20.                       ^
Nachstehende Privilegien sind erloscheil und wur' den als solche vom l. k. Privilegien-^lichive lm Mo-liale August 1803 cinregislritt.   u.   z.:
21.  Das Privilegium des Anton Kramolii». "om 22. Februar 1801.  auf die   Verbessening dcr uow-nnnösen   Stcreoscopeokästcll  dnrch DavsteUung derlei-bcn in Vrilleu-, Sttcher> und Or^rüguckmvlm.
22.  Das   Privilegium des Inliuc«   Schirl, vom 35). Februar 1801, auf dic Erfindung eines Pyrami-dcn-Slnfcnrostcs zur  Feucrnng dcr   Locomotive mi: Slcinlohleu.
2>i. Das Privilegium dc^! Joseph Leistler, vom 37. Fel'luar 18<>l, auf dic Ersindnng eiiie.^ Äpvara-lcS zur a.lcichmäüig«'!' l'ori;onlale,i H'l'lliig der Hol-länderwalzc bei der Papicrfal'rieatiou uuo zur Erllcht-lichmachuug, in welchem Tladinm des VermalileuS jeder einzelne Hollander sich befindet.
24. Das Privilegium des 'Albert Eckstein, vom 7. Ffdruar l802, auf die Erfindung, Eiösäckchcn auS uegc> tndilischcm Pergament (Pcrgamculpcipier) zu erzeugen.
2l>. Das Privilegium des Ludwig Heinrich Vouil» ltte und Johann Amalile Hyvclin, vom 5>. Februar 1862. ausdic Erfindung cincr neuen Aiiweudnng dcr mikroskopischen Photographic.
20. Das Privilegium deS Moriz Schluab, vom 5. Februar !802, auf die Erfindung, wasserdichte Decklücher lu jeder beliebige,, Farbe zu erzeugen.
27. Das Privilegium dcö Wilhelm Äarlhel, vom 7. Februar >8<>2. auf die Elfiodung cineö durch ei« acue Triebkraft bewegten Maschiueufächcrs.
23.   Das   Privilegium   des   Emil   Fleischhauer, vom 7.   Februar 1802,  auf die   Verbesserung seines bereits privilegirten Gaöregulatorö.
2!). Das Privilegium res Alois Nöhrich und Franz Ebcrt. vom 7. Februar 1802. auf die (5»sin-d»«ug einer Maschine zur   Erzeugung voil   Holzstiflcn,
M. Das Privilegium des I.icol) Tschugguial! l,ud Georg Elsuer, vom 7. Fcbruar 1802, auf die Verbesserung der Holzimprägnirungsmelhode mit ei» nem transporlablcu Apparate.
lii. DaS Privilegium dcö Fclix Alexander Tc-stud de Peaurcgard, vom 7. Februar 1802. auf die Erfindung eiueS ncucu Gebläses mit Uebcrhihungs« Apparat.
32. Das Privilegium des Joseph Büchlcr, vom 7. Februar 1802. aus die Erfiuduug. bei dcr Auwen> duna uou Herren- und Damcnl/ütci! zur Smlpe unl' Krempe einen Seidenstoff zu verwenden.
3!'>. Das Privilegium des Kai! Müller, vom 7. Februar 1862. "uf die Elfindimg'cineS cigenthümli-cheu gezogenen IägclftupcnS.
ll4 DaS Privilegium des Franz Ignaz Auspihcr. vom 12. Fcbrnar 1802. auf die Erfindung, gewebte Falten für Hemdciusä'ye und Eycnüscltstoffc iu eigei.. thümlicher Wcise zu crzcugcu.
35 Das Privilegium des Io,rph Thm,. uom 16. Februar l.802.  auf die  Erfindung einer   eigen-
'"'"''^ D^'Prwilegium des August Erust Müller und Heinrich Simon Wuse. vom 10. FebiMV 1802, auf die E.M'dung einer Conlroluhr zur mechamichen ^cgistrirung des frischen Aufwandes vou ^ncbkrafl l»ci Maschinerien aller Art.
'V7 Das Privilegium des Franz Vicncrt, vom 2^>. Fcbnm/i802.auf die Verbesserung oee Clavielsaiteu,
38   DaS Privilegium dcö Adrlpl, v. O'begraven. vom 22' Mai 1802. auf die Erfindung eines eigentümlichen Systems von Trag- und Druchederu (H. delfcberu) für alle Arteu vou Wagen.
39   Das   Privileginm des Franz Nas. vom ^, Juli 1802.   auf die Erfindung cincr eigeull'umllchc" leicht transportablen Schrolmühl.'.
4<) Das Privilegium des Alois Edelmann vom 0, November 1^'.3, auf die Erfindung in der Erze», aung von Teppichen auS Tuchexdcn,
41. DaS Privilegium des Wenzel Masalsch. vom 19. Juni 1801, anf die Verbesserung einer Wanze," Vkrtilgnugs-Tinctur.                                     .  . ,.   ,
Das ^>li Post Nr. <!0 augcfühltc Privilegium ist durch freiwillige Zurücklegung. alle üln,gcn sind durch Zeitablauf erloschen und es löuiien die bezüglichen Prwi!egic»l'eschrciI'U!'gc>, im k. l. Privilegien» Archive von Jedermann eingesehen werden.
Wttn am 24. September  1803.
Vom k- k. Privllsglcn.Alchwc.
^3)..................................    N..Ä5.
Kllltdmachung.
Vo>l d<>r k. k. Finanz^'audes:Direklto« fu,
Stciermark, Kärnte.l, Krain und   d"ö Küste.,'
. l'Nid wird dckanitt qcsscbc'i,, dasi dcr k. k. 6akak.
Subverlag zu Idri.i in Krain, politischen Ve-zirks gleichc» Nanicus, im W^'ge d^r öffentlich»,',, Koukurrcnz mittelst Uebevreichung schriftlicher Offerte an denjenigen geciguet erkannten Bewerber verliehen werden wird, welcher die geringste Vl'lschleistprovision anspricht, oder auf jede Provision Bezicht leistet, oder ohne Anspruch auf Provision einen jährlichen Pacht« schilling (Gewinnstrücklasi) zu zahlen sich vcr-pstichtct.
Dieser in der Stadt Idria befindliche Sul> vertag hat das Marcrialc dei dem k. k. Tabak« distriktsverlage in i!oitsch zu bezichen, und dem-ftlben sind 42 Trafikanten zur Fassung zugewiesen.   ,
Nach dem (5'tträgnißallöiveise, welcher daS Verschlcisiergebnisj vom l. Novemdtr l8^Ü diö Ende Oktober l8l>:i darstellt, und bei der k. k. Finanzoezirkö - Direktion ln Laioach sammt den nähcrcn Bedingungen und den Verlagsauölagen eingesehen werden kann, betrug dcr Verkehr in dem bezeichneten Zeiträume, d. i. vom I. November ltt<»2 oiö letzten Oktober !8li3 an Tabak 29W2 Pfund im Gcldwcrthe yon I^^Utt st. »5, kr. 0, W. Dieser Materialver-schleif; gewährt bei einem Bezüge von 2''/^ Prozenten aus dem Habak, und l'/^ Prozenten aui< dem Stempelmarken - Verschleiße einen jährlichen beiläufigen Brutto - Ertrag von ?M> si. 7,:l rr.. österr. Währ. Bezüglich der Stempel-marken ist der Sudverleger nur als Kleinver-schleister für alle Stempelmarken mit einer l '/.^ Perzent betragenden Aerschlcisiprouision aufgestellt, und zur Fassung dem k. k. Steucramtc zu Ioria zugewiesen,
DerTabak-Sudverlegel in Idria hat den Klein-trafikanten an Gutgewicht von dem ordinär geschnittenen Rauchtabak 2 Perzent zu gewähren.
Ein bestimmter Ertrag des Verlag5geschästeö wird nicht zugesichert, und eö findet eine wic immer geartete nachträgliche Entschädigung'^ forderung, oder ein Anspruch auf Erhöhung der Provision des Verlages während der Ver-lagsfuhrung »licht Statt.
Gegenstand des Anbotes ist nun die Tabak-verschleisiprovision des erledigten Tabak-Suboer-lageö. Für diesen Suboerlag ist, falls der Er^ steher das Materiale Zug für Zug zu bezahlen nicht Willens ist, cin stehender Kredit bemessen, welcher durch eine im Vaaren, oder mittelst öffentlicher Kredit^papiere, oder mittelst Hypothek zu leistende Kaution im Betrage von iiili si. 2<> kr. ö. W. für das Tabak-materialc und Geschirr sicher zu stellen ist.
Der Summe des Kredits gleich ist dcr jederzeit zu erhaltende sogenannte unangrcifbale Lagervorrath.
Die Kaution ist noch vor Ucbcrgabe des Verlagsgeschäftes, und zwar längstens binnen sechs Wochen vom Tage der, dem Erstcher bekannt gegebenen Annahme ftines Offertes zu leisten.
Die Bewerber um den erledigten Subver, lag haben U) Percent der Kaution alö Vadium in dem Betrage von «3 si. 42 kr. ö. W. vorläufig bci der k. k. Finanz., Bezirks - Kasse in Laibacl), oder bei einem k. k. Stcueramte zu erlegen, und die Quittung darüber dem mit dem 5>0 kr Compel z» verschenden versiegelten Offerte beizuschließen, welches längstens bis zum
15. Februar 18« l,
Mittags Zwölf Uhr, mit dcr Aufschrift: „Offert für dcn k. e. Tabak-Subverlag in Idria" bet dem Vorstandc der k. k F'nanz.Bezirkö.Direktion in Laibach zu überreichen ist.
Das Osscrt ist uach del dieser Kundmachung beigefügten Form zu verfassen, und mit der Nachweisuug über dcn Erlag des Vadiums, ü'der die Großjährigkeit und tadellose Sittlichkeit deä Bewerbers zu versehen.
Es soll die Verschleißprozente, welche der Offerent anspricht, mit Buchstaben geschrieben enthalten.
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Im Falle der Erstcher diesen Uerlagbplah gegen Zahlung eincs bestimmten jährlichen Be« träges an das Gefall zu übernehmen sich verpflichtet, wird bedungen, daß dieser Pacht-schilling in monatlichen Raten vorhinein zu erlegen ist, und daß wegen eines auch nur wegen einer Monatsrate sich ergebenden Nückstandes, selbst dann, wenn er innerhalb der Dauer des Aufkündigungstermines fällt, der Verlust des Verschleißplatzes von der Behörde sogleich verhängt werden kann.
Jenen Offerenten, deren Anbot nicht angenommen wird, wird das Vadilun. nach <js-schlossener Konkurrenz-Verhandlung sogleich zurückgestellt, das Reugeld des Erstehe»S aber wird bis zum Ellage der Kaulion, oder falls die Mateiialbezügc gegen Baarzahlung stattfinden sollen, bis zur vollständigen Matelialbe-vorräthigung zurückbehalten.
Offerten, welchen die angeführten Eigenschaften mangeln, oder welche unbestimmt lau< ten, oder sich auf die Anbote anderer Bewerber beziehen, werden nicht berücksichtiget.      ,,
Bei gleichlautenden Anboten wird sich von der k. k. Finanz - Landes - Direktion die Wahl vorbehalten.
Die gegenseitige Aufkündigungsfrist wird, wenn nicht wegen eines Gebrechens die sogleichc Entsetzung vom .Verschleißgeschäfte einzutreten hat, auf drei Monate bestimmt.
Von der dcr Konkurrenz sind jene Personen ausgeschlossen, welche nach dem Gesetze zum Abschlüsse von Verträgen überhaupt unfähig sind, dann jene, welche wegen eines Verbrechens, wegen Schleichhandel oder wegen eine^r schweren Gefällsübcrttvtuna. überhaupt, oder wegen cincr einfachen Gefällsübeltrctung ge.g^l die Vorschriften übcr den Verkehr mit Gegenständen dcr Staatömonopolc, dann wegcn e,nr6 Vergehens, gcgcn die Sicherheit des Eigenthums schuldig erkannt, oder wegen Unzulänglichkeit der Beweismittel von der Anklage frei gesprochen wurden; endlich frühere Verschleisier. welche von diesem Geschäfte entseht worden waren.
Nachträgliche, sowie mangelhafte, oder den Antrag der Zurücklassuug eines Ruhegehaltes enthaltende Offerte werden mchl berücksichtiget.
K. k. Finanz-Landes-Direktion Giaz am 23. Jänner  l«i»4.
Formular des Offcrtcs: Ich Enoesgefertigter erkläre mich bercit, den k. k. Tabak-Subverlag zu Idria unter genauer Beobachtung der dießfalls bestehenden Vorschriften, insbesoudcrs in Beziehung auf die Erhaltung des dießfalls vorgeschriebenen Ma« terial-Lagervorratheo:
1.   gegen   Bezug   einer   Provision    von   (mit Buchltaben)   Perzenten   von   dcr   Summe des Tabakverschleißes,
2.   gegen Verzichtleistung auf   jede Provision,
3.   ohne  Anspruch   auf  eine   Provision   gegen Zahlung cincs jährlichen Betrages von (mit Buchstaben)   an   das   Gefall (Gewinurück-laß — Pachtschilling) in monalllchen Raten vorhinein zu übernehmen.
Die in der Konkurrenz-Kundmachung angeordneten Beilagen und Nachweisungen sind hier beigefügt.
N. N   am    ....
N. N.
(eigenhändige Unterschrift sammt Angabe dcs Standes  und Wohnortes).
Von  A u ßen :
„Offert   zur Erlangung des k.  l!. Tabak-Sub-verlagl'6 zu Idria."'
(44)                                                Nr. !>5H:N.
Kundmachung.
Ueber Ersuchen der k. k. Finanz Landeö-Direttion für Tirol und Vorarlberg wird bekannt gemacht, das; im Finanzbezirke Brixen der mit dem Tabak-Kleinve,schleiße und dem Stcmpelmarken. Verschleiße verbunden Tabak-Hauptverlag in Briven in   Erledigung   gekom-
60
men i>t, und im Wege der öffentlichen Kon-k u rr e n z mittclst Uebe rrc i ch u ng schriftlicher O ffer te jenen geeignet erkannten Bewerbern wird verliehen werden, welcher das für das Ac^-ar günstigste Anbot machte.              . ^
Nebst der Provision kommt'bem Tabak-Großvcrschleißer der Gewinn des Tabak-Klein-Verschleißes, das Gutgewicht für ocn ordinären geschnittenen Rauchtabak und der Gewinn des Stempclmarkcn-Verschleißes zu Guten.
Dagegen hat der Tabak-Hauptverlcger das Tabakmatcriale an die zugewiesenen Groß- und Kleinvcrschlcißcr und an die Konsumenten beim Vczuge von Quantitäten, welche der Tarif als' Großvcrschleiji - Einheiten bezeichnet, um den Ankaufspreis abzugeben, die Lieftrungökostcn ,vom Fassungsorte an den Verschleisiplah, und überhaupt alle Verlagskosten zu tragen.
Bewerber um diesen Verschleisiplatz haben vorläufig ein Reugeld pr. 5UU st. bei der Kreis-sammlungskasse in Brixen zu erlegen. Die dieß-fällige Erlagsquittung ist nebst der Nachwei-sung über die erlangte Großjahrigkeit und einem Sittcnzcugnifse der vorgesetzten politischen Behörde dem gesiegelten, mit 5,N kr. Stempel versehenen Offerte belzuschlicßen.
Die Offerte   sind' bis
15. Februar   »864
um l I Uhr Mittags mit der Aufschrift: «Offert für den Tabak-Hauptverlag Brixen bei der Fi-nanz-Bezirks-Dlrektion in Brixen" einzubringen.
Gegenstand des Anbotes hat nun die Tabak-Verschleiß - Provision in Perzenten aus. gedrückt zu bilden.
Die weiteren Versteigerungs - Bedingungen nebst dem Formulare für Offerte können beim t. k. Finanz-LandeS-Direktions-Oekonomate hier und in Innsbruck, und bei der Finanz-Bezirks-Direktion in Brixen eingesehen werden.
Von der k. k. stcicrm. - illir.»küstenl. Finanz-Lan-
des-Dircktion. Graz am 22. Jänner I86i
(46-,)                                             Nr,   l4l.
Lizitations-Klllldlltachttllg.
Es wird hiemit zur öffentlichen. Kenntniß gebracht, daß die bei der hiesigen k. k. Tabak-Fabrik vorräthigcn, und im Laujv des Bonnen-jahres l864 sich ansammelnden Drilch >, Rupfen-, Strick-, Spagatc und Papierscarte, so wie Emballagen von Ziegenhaar, Glastrümmer, altes Eisen und Baststricke
am 2». Februar  l^6l im Wege der öffentlichen Versteigerung <in den Meistbietenden werden hintangegcben werden.
Dlc Lizitattons- und Vertrags-Bedingun gen können sowohl bei den k. k. Finanz-Bezirks-Direktionen in Laibach und ^ri^si,  als auch bei der gefertigten Verwaltung   eingeschen  werden
Von der   k. k. Tabakfabliks-Verwaltung Fiume, am 2<». Jänner  l^»4.
lM—2)                                             Nr.  »5,l.
Klllldmachullg.
Am l». Februar l8<N, Vormittags um l l Uhr, roird im Schulgebä'ude zu St. Veit die Minucndolizitation wegen der Uebernahme deü Baues eines nellen Schulhauses daselbst vorgenommen werden.
Der Auärllfspreis, mic Ausschluß drr El' zcugung unD d^r Zufuhr der Bausteine und deü Sandes, ist naä, dem vom k. k. Bezirksbau: amte Lail'ach verfaßten Kostcuüberschlagc 38Wft. l2 kr.
Der Bauplan und Kostem'iberschlag kön. ncn in den gewöhnlichen Amlvstunden hieramtß eingesehen  »v.lden.
K. k.   Bezirksamt Egg,   am 2l. Jänner
(38-l)                                C      d      i      k      t.                               Nr. Al5>.
Nachstehende Gewelbsparteien w^rocu im Einnc der hohen Steuerdirektions-Verordnung vom 2tt. Juli 1856, Z. ^'"/^- hiemic aufgefordert, ihre Erwerbstl'uer-Rückstände und Prä' varikationsstrafen nebst Gesammtumlagen bis >ll<'!ll«ivo dcv Jahres lttttit binnen 8 .Tagen, vom Tage der dritten Einschaltung diejVs Ediktes in oie Laibacher Zeitung an gerechnet, so gewiß bei dem k. k. Steueramte in Planina zu berichtigen, als widrigens die Löschung ihrer Gewerb von Amtswegen erfolgen wird.
Der G«wlrt.spartti             .^   /.                 „      .  "   .      r2         Nückstan^a^ ^         ?t a m e        W o h i, u r l  Z >1 c m c lndl       a l, n g         3     Umlagen           '""' ^                                  ,           .^                                                      (7-)     ft.   !   tr.       st.   !   lr."       ss.' !  tr., l Matl'ias Pelrizh    Zheuzn            2l ^tcck^olf          Vrodl,ä'lfel'        23   15>    <»      —       -       15 N /                     c)>lU»ttllollich      Willy               21   15 36      --    —          l 2 Iohnnn   Slarlllger   Uiilevloiisch         Kirchdon         ,<tlli>lv!.'l,sll'lächl,    64   15  36      —     —    40  89 !                         Zleckoorf                 dlo.           40    1   77        8    40          ^ 3Iakc>b Schwigcl     Mällensbach    31 Gracho^'o        Wirlh                 4  37. 55'/z   —    —    ^7 siü'« 4Lukas Molk            ttiUerl^l^l,        59 Uutelloitsch      SchuNcv            48     3   12         8     40     11-52 5Tho>nas Mlc          NieDerdl'u'       24N<cderdmf       Schiicidrv           34     156         8     40      9W 6Flanz Ärch             Obtrp!.il!i,,i,    92 Oberplauina    Schuslrr            28   15,6      —    —    1Ü ! <! 7V"Icl,lin Refuse     Muhulial         13      dlo.            Schmied            2!»   15 ^ 6      —    ...     15    6 L ßranz Optla          Seuschcl            3 Seuschek          Wind                  1   l8   82',^   —    —    18  82'« 9 Paul Skcrl             Dobrz                4 Wcsl.Iak           SäniNcr             12     3   12         8     40     11   52 10 Johann  Obltsc,        Ziiknip              32 Zirlni^ ,           Schl'tidcv          10!      4   71          »  ! 40     13   11 K.  k. Bezirksamt Planina am 2l. Jänner  l»til.