1818
Amtsblatt Mr Laibacher Seitnng Nr. 2?4
Donnerstag den 29. November l866.
Ausschließende Privilegien.
Das Ministerium für Handcl und Volkswirlhschaft hat nachstehende Privilegien verlängert: Am 20. October 1866.
l.. Das dcm Franz Simon auf die Erfindung einer eigcutbümlichenFIeischschucidemaschinc liuterm 14ten October 1864 mheilte. seither an Karl A. Specker ül'crgeg.nlgenc aliSschIiel)inde Privilegium ans die Dauer des dritten Jahres.
2.  Das 5e>i Hipolily Vwcard und Eoliard Hunui» l>all auf die Orfiodnug ciner MelalldichNmg als Ersah fiir den Metallkitt   unterm 5. November 1864 ertheilte ausschließcut'c Pü'vileginm auf   die Dauer   des   bullen IM-cs.
3.   DaS   dem Georg Ernst Camillo   de i'aire   auf die  Eifinduxg   eincö  Verfahrens   der  Darstellnua   dcS Anilin - Plan   und   Violett   unterm   26 October   1861 ertheilte auöschlicßcnre Privilegium auf die Daucr   dcs sechsten Iahlks.
4.   DaS dem Gerhard   Hohendabl   anf  die Erfin» dung ciner Fangvorrichtung,   um  mittelst   concenlrirler Lust den Faug^Apparat für Förpttschalen   in Wirksamkeit zu bringen und miltilst des ssangapparates die Fahr» kunst zu ersehen, unterm 9, October 1863 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer l>eS vierten Jahres-
Am 23. October 1866.
5). Dos dem Karl von Habermayrr auf eine Ver> besscrung in dem bestehenden Systeme der Damftfmüh' lcu unterm 15. October 1860 erchrilte ausschließende Privilegium auf tie Dauer des siebenten Jahres.
6.  Das   dem Johann Deuivagner  auf  eine   Ver» besseruug   an  Savouelle'Taschemihreu   unterm 18. Oc» lober 1864 eriheillc,   seither   an  Nobett Theurer   lind Sohu i'idcrtlagene ansschließeude   Privilegium   auf  die Dauer des dritte» und vierten Jahres.
7.  DaS dem Wilhelm Kochler  auf die Erfiuduug einer rotircudeu Walzenpresse unterm 12. October 1862 crchcilie. seillilv au die l. f. privilegirtc Präger Porzrl« lau» und   Thoniuaareufabrik  in   Smichow   übertragene ausschließclldc Privilegium alls die Dauer   des   fünften Jahres.                        __________
Das Handelsministerium bat die Anzeige, daß Franz P. Lll'arzik. Dr, der Medicin und Chirurgie lu Wien, das Venühungbrecht des ihm uuterm 29. März 1866 auf die Erfindung cimr Coüstruction der Älaö' und SlreichiustrumeiUe auf Grundlage eixeö von ihm cnldeckiln likustlschen Gesetzes rriheilteu auöschlicßendeu Privilrgiumö laut der »Maris! legalisirten Erllärung. <,!<!. Wien 15. September 1866, an Ios.ph Liharzik, Kuust. lischler in Wic,i, in der Art übertragen habe, daß Leh-lerer blos für scine Person berechtiget ist, das erwähnte Privilegium, u»5 zwar unr im Gesch.fts^ocale in Wien, Alsergilinl', Strudelhof Nr. 1, mit der Beschränkung auf Smttliinsllumcule auszuüben, zur Kenntniß genom« men und die Negistrirnng dieser lheilweiscn Ueberlragung veranlaßt.
Wien am 8. October 1866.
Das HlNidclslnilustcrium hat die Anzeige, daß Joseph Thot, Dampfmühlcubefiyer zu Kccslemel und Szen. teö in Ungaru, das ihm anf die Elfmduilg eines Apparates zum ^ieferu eines steinfreicu Wassers uuteim 21teu September 1865 ertheilte ausschließende Privilegium laut Csssiou, <l'l. Pest 12. October 1866. zur Ha,fle au die Firma Vrüdcr Schweiger in Pest überlragen habr, zur Kenntniß geuommen und die Eintragung die' scr ,heilwliscn Ueberlragung in das Privilegienregister veraülaßt.
W,en am 8. November 1866._________________
(4ll —l)                                               Nr.   lUN«.
Kundmachung.
Mit Beginn des Schuljahres I86K/7 sind folgende Studeutcnstiftungen in Erledigung gekommen und werden zur Wicderbesetzung ausgeschrieben:
l Die uon Jakob )!nlon Fanzoi errichtete Stiftung jährlicher 4<i si. 2l kr. ö. W., zu deren Gcnuffc arme Studirende aus dem bürgerlichen oder Bauernstande Kraiuä berufen sind. Der Stiftungsgenuß ist vom Gymnasium an unbe> schränkt.
2.   Die von Caspar Glavatic» errichtete Stiftung im del maligen Iahrcöertrage von 59 si 37 '/2 kr. ö. W.    DaS   Präsentationörecht   zu   dieser Stiftung, auf deren Genuß blos   solche Gtudircnde, welche uon den Brüdern oder den Schwestern des Stifters abstammen, den Anspruch   haben,  steht dem Aeltestcn der Familie Glavatlö zu.
3.  Die auf keine Studicnablhellung beschränkte Franz   Hladnlk'sche   Stlldentcnstiftung   jährlicher
28 si. 9« kr. ö, W Zum Genusse derselben sind Studirende aus den Familien Hladnik und Sever berufen. Das Präsentationsrecht wird vom Pfarrer in Unter-Idria unter Beiziehung von vier Gemeinde« Mitgliedern ausgeübt.
4.   Die von Valentin Hooevar errichtete Stiftung jahrlicher 40 st. l8 kr. ö. W.   Zum Genusse dieser   auf  keine   Studienabtheilung   deschränklen Stiftung   sind   Verwandte   des   Stifters uud   in deren Elmanglung Studirende aus der Laibacher Vorstadt   Krakan   berufen.    Das   Präsentalions-recht   steht   dem   hiesigen   fürstbischöstichen Ordinariate zu.
5.   Von der  '.'orenz Lakner'schen Studenten^ stiftung   der   erste   Platz   im   dermaligen Ertrage jährlicher   5-l  si. 9l  kr. ö. W.    Derselbe ist für arme Studirende in Laibach überhaupt bestimmt
6.   Bei der von Georg Lenkovic'   errichteten Studentenstiftung  der zweite Platz jährlicher 39 st l3 kr. ö. W., welche für wohlgesittete Studirende bestimmt   ist,   die  Priester   zu   werden uud dem Vaterlande zu dienen, daneben aber auch für des Stifters   Seelenheil   zu   celebriren   und   zu beten verbunden   sind.    Der   Stiftungsgenuß   ist   nach absolvirten   Gymnasialstudien   auf  die  Theologie beschrankt.
7.   Die vom l5uratbeneficiaten Andreas ^euc errichtete Stiftung jährlicher 4l  si. »0 kr. ö. W zu dessen auf keine Sludicnabtheilung beschranktem Genusse   arme,   gutgesittcte   und  gut   studirende Achüler von Laibach berufen sind.    Das Präseu-tationsl-echt übt das hiesige fürstbischö'fliche Ordi. nariat aus.
8.   Bei der vom gewesenen Pfarrer zu Fras-lau Valentin Kus   errichteten   Stifung der erste Platz jährlicher 5« st. «3 kr. ö, W. Auf den Genuß dieser   Stiftung   haben    vorzugsweise   Verwandte des Stifters Anspruch  und in Ermanglung solcher sind hiezu Studirende, welche aus der Stadt Stein gebürtig sind, berufen.    Diese Stiftung kann nur von der ersten bis zur   Vollendung   der   sechsten Gymnasialclasse   genossen   werden.    Das Präsen-talionsrccht stcht dcm Stadtpfarrer in Stein zu.
9.   Die   von   'Anton  Raab   errichtete   zweite Stiftung jährlicher 238 si. i9 kr. ö. W., welche ausschließlich   für   Studirende   aus des   Stifters oder dessen Gemalin   Verwandtschaft bestimmt ist und so lange genossen werden kann, biß der Stift-ling   zufolge   seiner  Studien in   einen   geistlichen Orden tritt oder Weltpriester  wird.     Das Prä-seutationsrecht steht dem hiesigen Stadlmagistrate zu.
lU. Bei der vom Lorenz Ra6ki angeordneten Stiftung der zweite Platz jährlicher w-l st. 9'/, kr. 0. W. Zum Genusse dieser Stiftung sind blos Studirende aus der Anverwandtschaft des Stifters berufen, wodn jenen der von mannlicher Seite Namens Rac'ki abstammenden vor denen aus der weiblichen rünie der Vorzug gebührt. Der Stif-tungsdezug ist von der Normalschule angefangen auf keine Studienadthcilung beschrankt und das Prasentationsrccht steht dem Pfarrer von Fara bei Kostel zu.
l l. Das Freiherr von Rosseiti'sche Stiuen-dium jährlicher 23 si, ktt kr, ö. W, dessen Genuß auf die ersten sechs Gymnasialclassen beschränkt ist. DaS Prasentationsrecht steht, nachdem des Stifters Verwandtschaft erloschen ist, der k. k. Lan< desstclle zu.
»2. Der erste Platz der Adam Schuppc'schcn Etudentenstiftung jahrlicher 20 ft. 6U kr. ö. W,, auf deren Genuß vorzugsweise Studirende aus des Stifters Verwandtschaft und aldann solche, welche aus der Stadt Stein gebürtig sind, den Anspruch haben. Das Prascnlationsrccht übt der Vorstand der Stadtgemeinde Stein aus.
l3. Die Andreas Echurbi'schc Stiftung jahrlicher 33 si. 45 kr. ö. 23., welche blos für Stu. dirende aus den drei hiezu berufenen Familien, deren Repräsentanten und nächste Anverwandten des Stifters Andreas Echurbi, Mathias Sluga und Markus Vavpetie im bestandenen Bezirke Münkcndorf sind, bestimmt ist. Der Sliftungs.-gcuuß ist auf keine Studicnaothtilung beschrankt.
1^, Das von Josef Bkerl errichtete Stipendium jährlicher 8^ si. 7l» kr. ö. W. Auf den Genuß desselben haben Studirende aus den dem Stifter verwandten Familien den Anspruch. Der Scifcungsgcnuß dauert über das Gymnasium hinaus nur an der Theologie fort. Das Präjen-tationsrecht wird vom bischöflichen Ordinariate in Tricst gemeinschaftlich mit dcm Pfarrer von Tomaj ausgeübt.
15.   Bei   der   von   Anton   Thalliitscher   von Thalberg  angeordneten Stiftung  der fünfte Platz jährlicher !2<j si   ö. W,   Hie^u  sind vorzugsweise Sludircndc  berufen,   welche von den Schwestern deb Stifters abstammen,   in Ermanglung   solcher aber auch  arme, gut gesittete und gut studirende Jünglinge, welche Neigung u„d Beruf zum geistlichen  Stande   haben   und   vorzugsweise,   welche Zöglinge   des   hiesigen   fürstblscho'stichen   Knaben« seminars (Aloisianums) sind.    Die Stiftung,   zu welcher das Pl'äscntationsrecht dem hiesigen Dom< capitel zusteht, kaun nach vollendeten Gymnasial-studien nur in der Theologie fortgenossen werden.
16.   Das von Friedlich Weitenhiller   erricht tete und für einen armen, gut studirenden Schüler der sechsten Gymnasialclasse bestimmte Stipendium jährlicher 5,2 si. 5« kr. ö. W    Das Präseutationör recht   übt   der   Bevollmächtigte   WeitenlMer'sche Patronatsrepräseutant Herr  Vinccuz   Seunig   in Laibach aus.
17.  Bei der von Mathias und Friedrich Ka-stclitz errichteten Stiftung der erste Platz jährlicher 36 ft.  l<i kr, ö. W,    Zum Genusse dieser Stiftung sind vorzugsweise Studirende aus dcr Verwandtschaft   der  Stifter   mit  dem Zunamen Ka-stelitz und in deren Ermanglung Studirende überhaupt berufen. Der Genuß derselben ist vom Gymnasium   angefangen   unbeschränkt.    Das   Prasentationsrccht   gebührt   dem Acltesten   der   Familie Kastelitz.
ltt. Der zweite Platz der Neseluefond-Ttu< dentcnstiftung im jährlichen Ertrage von tl,l si. ö W. Zum Genusse dieser Stiftung, welcher vom Gymnasium angefangen auf keine Studien« abtheilung beschränkt ist, sind arme, fleißige und gut gesittete Studircnde überhaupt berufen.
Studirende, welche sich um diese Stipendien bewerben wollen, haben ihre mit dem Taufscheine, dem Dulstigseiis' und ImpfungSzcugrn'sse, dann mit den Sludienzcuginssen von beiden Semestern des Schuljahres ltttili, so wie in dem Fall>, als sie das Stipendium aus dem Titel der Verwandt« schaft beanspruche» sollten, mit dem legalen Stammbaume belegten Gesuche im Wege der vorgesetzten Studien'Dircction verläßlich
bis 2 tt. Deccm b e r d. I. hiehcr zu überreichen.
Welche sich um mehrere Stipendien bewerben, haben zwar für jedes Stipendium ein abgesondertes Gesuch zu überreichen, können jedoch die vorgeschriebenen Behelfe nur rniem Gesuche beilegen, in dcn übrigen aber sich darauf beziehen.
Lalbach, am   l<>. November  lttill!.
K.  k. Aandesbehördc für Kram.
(4l3—l)                                      Nr. 2502.
Kulldmachung.
Die Justiz. Beamten und Diener des nun-mehr abgetretenen lomb.»vcnet. Königreiches, welche im österreichischen Stacusdienste verblieben sind und sich gegenwärtig im Sprengel des k. k steicrm.-kärnt. krain. Obcrlandcsgerichtes befinden, wcr-den hiemit aufgefordert, die particnlarmäsilgcn Aufrechnungen über die Kosten ihrer Ucbersiedlung mit den erforderlichen Belegen und Bestätigungen an das gefertigte OberlandesgerichtS-PräsidillM zur geeigneten Amtshandlung gelangen  zu  lasscn.
Die Beamten und Diener der lomb.-venct. Strafanstalten, welche sich in diesem Oberlandes« gcrichts-Spl-cngcl befinden, haben chre Particular? an die k. k. Obcrstaatsanwaltschaft in Graz zu leitcn.
Graz am 2<i. November  !8ll«. Vom Präsidium des K.K.M'crlandesgcrichteo.
1819
(412 —l)                                      Nr. 10522.
Kundmachung.
Bei der Schiffrer von Schifferstein'schen Alum« natsstiftung kommt mit Beginn des laufenden Schuljahres von den im Jahre »848 creirten sechs Handstipendien das zweite im Iahresertrage von 140 fl. ö. W. zur Erledigung und wird hiemit zur Wiedcrbesehung ausgeschrieben.
Zum Genuffc dieses Stipendiums, dessen Vcr» leihungsrecht dem hiesigen hochwürdigen fürst-bischösiichen Ordinariate zusteht, sind arme Stu» dirende welche dem Stifter verwandt, und in Ermangelung solcher, die in der Stadt Krain-burg gebürtig sind, berufen.
Dieses Stipendium kann vom Gymnasium angefangen nur in dcr Theologie und zwar so lange genoffen werden, als dem Stistlinge nicht ein Seminarsplah   dieser Stiftung zugewendet wird,
Bewerber um dieses Stipendium haben ihre mit dem Taufscheine, dem Impfungs» und Dürf. tigkcitszeugnisse, ferner mit den Schulzeugnissen von den letzten zwei Semestern, und für den Fall, als sie dasselbe aus dem Titel der Anverwandt« schaft beanspruchen sollten, mit den Beweisen über die Verwandtschaft zum Stifter belegten, an daS fürstbischosiichc Ordinariat in Laibach s" stilisiren« den Gesuche
bis Ende December l866 unmittelbar bei demselben zu überreichen.
Laibach, am 22. November  l8«<l. K. k. Aandesbehörde für Kram.
,    '(4!4 -I)           '                          Nr. 25,87
Kundmachung.
Im Sprengel des steienn.'kal'nt.-krain, Ober-landeSgcrichtes sind mehrere adjutirte und nicht adjutirte Auöcultantenstellen,  und  zwar  für  alle
drei Kronländer (Steiermark, Kärnten und Krain) zu besetzen.
Bewerber haben ihre vorschriftsmäßig be? legten Gesuche, in welchen im Falle dcr Bewerbung um eine in Krain erledigte Stelle auch die Kenntniß der slovenischen Sprache nachgewiesen werden muß,
bis zum 15. December d. I.
im gehörigen Wege bei diesem Oberlandesgerichts' Präsidium einzubringen.
Vom Präsidium des k. k. Oberlandesgerichtes, in Graz, am 24. November l866.
(4l5)                                                   Nr. 7336.
Kundmachung.
Wegen Verpachtung des Verzehrungösteuer-Bezuges von Wein, Most, dann von Viehschlach. tungen und vom Flelschverkaufe für das Jahr lttt>7 und eventuell ,868 und l«tt9 im Umfange der politischen Bezirke Wolssberg und St. Leonharo wird bei der l. k. Finanz.Direction in Klagenfurt
am 4. December  »866,
12 Uhr Mittags, die öffentliche Versteigerung stattfinden, bis zu welchem Zeitpunkte auch die allfalligen, mit der Stempclmarke von 5U kr. versehenen und mit dem Vadium belegten schrift. lichen Offerte daselbst zu überreichen sind.
Der Ausruföpreis ist cinschlicßig des 2Uperc. außerordentlichen Zuschlages für ein Jahr mit ll5U0fl, sage: Eilftauseno und fünfhundert Gulden, bestimmt.
Näheres im Amtsblatte der Klagcnfurter Zci tung vom  «.November  »866 Nr. 25! üll 68l9.
Klagcnfurt, 2«. 9c'ovember 1866
K. k. Finauz-Direction.
(409—2)                                     Nr. 3l32.
Aufforderung
an den Georg Sch okli tsch wegen rückständiger Erwcrbsteuer.
Von dem k. k. Bezirksamte   Radmannsdorf wird Georg Schoklitsch von Veldeö Haus-Zahl 22, derzeit   unbekannten Aufenthaltes,   hiemit   aufgefordert,   den Erwerbsteucr - Rückstand  pro 1865 und   1866 vom Sattlergewerbe,   zusammen   mit 5 fl. 92 kr., bei dem k. k. Steucramte binnen vier Wochen um so gewisser zu bezahlen, als widrigcns das fragliche Gewerbe von Amtswegen gelöscht werde würde.
K. k. Bezirksamt Radmannsdorf,   am 3Uten October  I866. ——-——                                            Nr.   !252"
Kundmachung.
Behufs SichcrsteUung der Fourageartikel-Ae-ferung auf die Zeit vom l. Jänner bis ultimo December »867 für die beim k. k. Gendarmerie-Flügel in Laibach in ärarischer Verpflegung befindlichen   Pferde   wird   die   Licitations-Verhandlung
am 3. December l. I,, um IU Uhr Vormittags, in der Kanzlei des Flügcl-Commando's im   Hause   Nr. ^7 und 48 in   der Gradischa-Vorstadt abgehalten werden.
Hierauf Nesicctirende wetden hiczu mit dem Beisatze eingeladen, daß der tägliche Fourage-bedarf in
<.-ll^a 3 bis 5, Portionen Hafer           ü '/^ Metzen
»                  »        Heu             ü ll) Pfund
»                  »         Strcustloh ü   3 Pfund
besteht.
Die Licitationsdedingnisse können beim gefertigten Flügel-Commando eingesehen werden.
Laibach, am 26. November «866.
A. K.