^299. l8Uä. Ämtzßlall zur Laibacher^eilung Dezember. Ilusschlie^ende Privilegien. > Das Ministerium für Handel und Volköwirchschaft hat nachstehende Priuile^icn ucrlängcrt: Am 14. November 1865. 1. Das dcm Alexander Aorian DcSpr^anr auf die Erfindung einer auf nile Stoffe und Gcwebc anwend > baren ncncn DruckmrlhoDc unterm 2. Februar 1862 ertheile ausschließende Privilegium nuf die Dauer des fünften Jahres. 2. Das dem Mathieu Louis Michel Deöcoutureö auf emc Verbesserung an dei, Schußwaffen unterm 12tcn Februar 1862 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer dcS sechsten Inhrcs. .'^. DaS dcm Friedlich Nödiger auf die Erfindung einer Vorrichtung zur soliden Vcfcstlgung der Sporen nm Stiefclabsayc und schnellt» Abnahme derselben u»lcrm 8. November 18N4 ertlicilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des zweiten Jahres. 4. Das den Philipp 5'auiö Aim^ Stilmant und Louis Anne Fcli^ Allain auf die Erfindung einer Brems» uorrichllmg für Eisenbahn, nnd andere Wägen unterm 15. Februar 1861 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des sechsten Iahrcö. ^ 5. Das dcm Alfred Lenz auf die Erfindung eines Pulvers zur Verhütung und Veseitigung des Kesselsteines bei Dampfmaschinen unterm 10. November 1859 ertheilte ausschließende Privilegium auf die Dauer des siebenten Jahres. 6. Das dem Thomas Karl March auf die Erfin-dnng von cigcnlliümliü'en Vclzierungcn an Spiegeln und andcrcu Wohnungsgerälheu unterm 25. November 1864 ertheilte ausschliesiendc Privilegium auf die Dauer deö zweiten Jahres. 7. Das dcm August Ernst Müller auf die Erfin. bung cincö eigcntlmmlichcn Wasch» und VadewasscrS, untern, 30. Oktober 1863 ertheilte, scitdcr an Alois Küsfcrle übertragene ausschließende Privilegium auf diez Daner deö dritten Jahres. Am 17. November 1865. 8. Das dcin Joseph Klemm auf tine Verbesserung der geruchlosen Wasser.Closets nnterm 14. Novkinl'cr 18t", ritl>ci!tc ausschließende Privilegium anf r>ic Daner des drillen Jahres. Am 18. November 1865. 9. Das dem Joseph Felix Allendcr auf die Elfin» bung ciner eigenthümlichen Konstruktion der Schnallen für Nicmcn aller Art lmlcrm 8. November 1864 cr^ theilte ausschl.icpcllsc Pl!uil?gil!m auf die Dauer des zweltcn IlU'rcs. 10. Das ?cm G^org Spencer auf Verbesserungen der Springfcdcrn geivöhnlichcr Wägen, so wie von Wag< gouv lMd Güterwagen auf Eisenbahnen und anderen Wagen ünlmn 21. Dezember 1854 ertheilt? ausschlle. hendc Privilegium auf die Daner deS zwölften Jahres. ^75^2)^ " Nr. ,3742. Kundmachung der k. k. Landesbchörde fiir Krain vom ttten Dezember »«ttä betreffend den Vorspanns» preis in Krain fiir das Jahr RSttll. Der Gcsammtvcrgütungsbetrag für ein Vor> spannspfcrd nnd eine Meile ohne UiUcrschied des Geschäftszweiges (Militär-, Gendarmerie-, Be-a'nten-, ?lrrcstantcn-, Armee- und Schubfuhren) und deS Vorspannnehmerö (Offizier, Mannschaft und Beamte) wird für die Zeit vom 1. Jänner !8tll! bis Ende Dezember l>jU. Oktober l«59 (Landesrcgicnmgöblatt l ^5!) II. Theil XVl. Stück Nr. l<») bezüglich der Vorspann in Krain für die Zcit vom l.'Jänner bis Ende Dezember l8W ausrecht verbleiben. Eduard Freiherr v. Vach m. ^., l. l. Siatthaltcr. (i6—2) ^ Nr. ll)«t»9. Verkaufs-Kundmachung. Die ärarische Mauthrcalität 6„d Consk.« Nr. 10 zu Oberkanker im Bezirke Krainburg wird! am 28. Dezember l 8 6 5 um 1! Uhr Vormittags im AmtSlokale des k. k. Bezirksamtes n, Krainburg im Wege der öffentlichen Mlmdlickc,, Lizttatioli, odri- durcl/Nnncchmc schiift-licher Offerte, welche mit dem Stempel von 5(l kr. ö. W. verschen sein müssen, an den Meistbieten, den veräußert werden. Der Ausrufspreis wird mit «UN si. ö. W. festgesetzt. Das Nähere enthält die VerkaufsrKundma^ chung im Amtsblatte der »Laibacher Zeitung" vom »3. Dezember l8U5 Nr. 285. Von der k. k. Finanz.Dircktion Laibach, am 29 November!8tt5.^ (ses-(3re gänzungö-Gosehcs vom 29. September l858 wird hiemit kundgemacht: I. Daß die angefertigten Verzeichnisse der einheimischen Militärpflichtigen für die bevor» stehende Hcer^sergänzuug pro l8«U bis zum »Uten Jänner !8«tt im maglstratlichcn Amtslokale (Ex, pedite) zu Jedermanns Einsicht aufliegen, und daß es den Betreffenden zustehe: I. eine Auslassung d^er.unrichtige Eintragung anzuzeigen; / ''' ' 'L^ gegen die geschehene Bezeichnung eines zur Stellung Berufenen als «offenkundig un< ^ tauglich« oder »von Amtswegen befreit« Ein. spräche zu erheben; -3l die Reklamationen wegen verweigerter Milic < tälbefreiung, dann die auf den §. l3 des Hseresergänzun^s-Gesehcs gestüh-ten Gesuche um Miiitälbefreiürl'g binnen obkger Frist Ä^ gcwiß clnzubllngc!^, als so^st ^in Bedacht! > ^ mehr darauf genommen werden könnte. > 7.ß,l< ^ßc derzeit ^in Laibqch wohnenden, nicht, Hieher zuständigen Inländer, welche in den Iah- , ren V845, l^^, l813, l842, l«4l geboren sind, wcMlil ausgefordert/sich bei Vermeidung der ge, schlichen Folgen am 27, 28. und 2!), d. M. unter Vorweisung ihrer Legitimations - Dokutnent^e, hjer, antts zu nulden, Gtadtmagistrat Laibach, am 9. Dezcmbr. ^8tt5. Dcr Bürgermeister: l)»". V. H. <5osta. (473—2) Nr. 762N. Giuladuttg. Der Wechsel des Jahres nahet heran, und mit demselben erneuert sich die löbliche Gewohnheil, zum Besten des Armcnfondcs sich mittelst Be» Hebung der Enthebungskarten von den Neujahrs« und Namenstagswünschen zu befreien. Der Herr Handelsmann Karinger wird auch für dieses Mal die Güte haben, diese Enthebungs« karten gegen den bisher üblichen Erlag, und zwar 35 kr. für die Neujahrs- und 35 kr. für die Na» mensfest- und Geburtstags-Enthebungskorten zu verabfolgen, wobei der besonderen Mildthätigkeit die selbständige Bestimmung des Bettagcs über» lassen bleibt. Laibach, am 14. Dezember 1865. Von der A r me ninstituts, Kommission. Der Bürgermeister: Di. V. H. <5osta. (47l—3) Nr> ?«,9 Lizitatiou. Am 22. dieses Monates, Vormittags um IU Uhr, wird hieramts die Limitation für die Uebernahme der nothwendigen Zimmermannsc arbeiten am Schweizerhause in Tivoli und son« stigen Reparationen stattfinden, wozu Unterneh« mungslustige eingeladen werden. Stadtmagistrat Laibach, am ^i. Dezember «865. Der Bürgermeister: Dr. <3. H. <5ostn. (47U—3) ' Nr. »7tttalion bezüglich der >DazcVcrpachtung für das Jahr !86 sehen, werden. ' .Gegeben aus der am Rathhause der k. Freistadt Warasdin am l3. Dezember l^U5, abgehaltenen GeMlinderalhb,Sihullg.