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Amtsblatt ^nr Laibacher Zeitung Nr. 132.
Montag den 14. Juni 1869.
Erkenntniß.
In Folge oderland(5ger!chll,chcn Urtheiles vom 8. März 1669, Z. 0583, hat daö l. t. Landes- als Pleßgericht in Prag mittelst Erledigung vom 19. März 1809, Z. 7746, das mit ßllennlnih vom 2l. Oktober 1808, Z. 25.881, erlassene Verbot der Weitclvetbreitung der von Dr. Joseph Matouset verfofUen Pioschüre: „Änige Zeitfragen der Pca-ger mcdiciniscke»  Facullat", behoben.
Ausschließende Privilegien.
Das l. t. Handllimiilislelium und das löoigl. ungar. Ministerium für Landwirthschaft, Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt:
Am 30, Mai  1309.
1.   Dnn Ollo Nost, Maschintcchniler, und Karl Zahrad-nicel, Vaulechnit.'l, Bnde zu Plst, auf die Erfindung  eines offenen,  continuulichin SchmlÜnennofenK filr   Ziegel,   Kalt, Cement ?c., jilr die Dauer  eines Jahres.
2.   Dem Hermann Hollefreiind,   Aranntweinb^eüxer in der Surar.ycr    Zuckerfabrik   im  Neutrucr Eomilale, auf lie Erfindung eines   Verfahrens   zur Erzeugung von Hefe, für die Dauer eines Jahres.
Die Privilegiumö-Äeschnibungcn, deren Geheimhaltung angesucht wurde, bcfinden sich im l. k. Pliuilegien-Ärchivr in Aufbewahrung, und jene von 1, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, können daselbst von Jedermann tingeschen  werden.
Das l. l.  Handelsministerium   u»d  das lönigl.   ungarische Ministerium füi Landw'utbfchaft, Industrie  und Handel baden nachstehende Pnvilegien ueilängelt: Am  25. Mai  1309.
1. Das dlm Wilhelm Dormi»^ auf die Eisindung einer Notationö-Damvjmaschine unterm l5, Iun'l 1808 <i-theilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des zweiten Jahres.
Am  28.  Mai  1809.
3.   DaZ  dem Heinrich Sasse, Schlossermeister in  Wien, auf die E<si,>tn>ng eines neuen   Fenster-   u»d  Thüren-Verschlusses   unterm    13.    Mai    1868    ertheilte ausschlußmde Privilegium, aus die Dauer eines zweiten Jahres.
3.   Das   dem  Fcanyois  Desic»^ Savalle in Paris auf die Elfindung eines Apparates zur Dlslillatiun des Alkohols und   anderer    geistiger   Flüssigkeiten unterm <1. Mai 180^i tlthcilte auöschlieszenbe Prioilegiunl,  aus  vie   Dauer   des   sie» dentcn  Jahres.
4.   Das   dem   Oscar   Andre   auf  die  <Hisindl>»g  eines Verfahrens, Holz mittelst Eisen« oder Gußbändcin over mi! Holz sclbsl zusammenzusetzen, unterm   29. April   1808   cr> theilte ausschließende Pi'.uilegium, aus die Dauer  des   dritten IahllZ.
1. Das t. k. Handelsministcrium und das tönigl. ungarische Ministerium fill Landwirlbsäiait, Industrie uno Handel haben die Anzeige, daß Anna Rudolf in Graz das ihr unterm 5. September 1808 ertheilte ausschließende Privilegium auf eine Verblss>rung dcs privilegirt gewcsenen „Elisabeth' Mundwassers" mit dem Kauf- und Verlauföv?rtragk, !!<!<», Graz 13. October 1606, an Vinccnz Hutter, Apotheker in Graz, vollständig übertragen habe, zur 5icnntnis; genommen und die R^gistcirung dieser Uebcrtragung veranlaßt.
Wien, am 27. Mai  1809.
(222—1)                                   Nr. 4062.
Kmldmachung.
In   Steiermark  ist   das  vom II. Semester 1868/69 an in Erledigung  gekommene Studien stipendium des Johann Baptist Weitzer, im Iah-resertrage von 95 st. 9 kr., darunter 6 st. 30 kr. Silber, welches bis einschließig der 8. Gymnasial classe genossen werden kann, wieder zn verleihen.
Äuj dieses Stipendium haben Verwandte des Stifters aus den Familien Weitzer und Wattig Anspruch, in deren Ermanglung dasselbe einstweilen au Studircnde aus der Gemeinde St. Justus und Elias unter der vormaligen Herrschaft Wiv-pach (nun Gemeinde Ustja) verliehen werden kann.
Diejenigen,   welche  sich  um   dieses  Stiver dium bewerben wollen, haben ihre mit dem Tauf scheine, Impfscheine oder der Bestätigung über die bestandenen natürlichen Blattern, dann dem Mit< tellosigkeitszeugnissc, den letzten zwei Semcstralzcug-nissen; diejenigen aber, welche derlei Zeugnisse vermöge der Studieneinrichtnng nicht beibringen ko'n^ nen, mit dem am Schlüsse  des  vorangegangenen Schuljahres erhaltenen Iahreszeugnisse, sonst aber mit den Frequentations- und Colloquien-Zeugnissen und   oer   Bestätigung  des  vorgesetzten  Decanates oder Professoren-Collegiums   über ihre Würdigkeit zur Erlangung  eines Stipendiums   belegten   Gesuche   im Wege   der   vorgesetzten   Studiendircction
bis   längstens 20. Juni l. I. an   die k. k. steiermä'rkische  Statthalterei   in Graz gelangen zu lassen.
Jene, welche sich auf Berwaudtschafts- oder Schwägerschaftsvcrhältnisse berufcu, haben dem Gesuche die legale Nachweisung darüber beizuschließen. Uebrigenö ist auch anzuführen, ob der Bewerber oder dessen Geschwister bereits im Genusse eines Stipendiums uder eines sonstigen Genusses aus einem öffentlichen Fonde seien, und worin diese bestehen.
Laibach, am 9. Juni 1869.
K. k. Landesregierung   fur Krain. '(223—1)                                          Nr?72i7
Edict.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Borau ist die Stelle des Bezirksrichterö mit dein systcmisir-ten Gehalte jährlicher 1500 st., eventuell mit dem Gehalte von 1300 fl. und dem Borrückungsrechte in die Gehaltsstufe von 1500 fl. in Erledigimg gekommen.
Die Bewerber um diese Stelle   haben   ihre gehörig belegten Gesuche bis
25. Juni 1869
auf dem vorgeschriebenen Wege   bei   dem  Präsidium des k. k. Landesgerichtes Graz einzubringen.
Graz, am 10. Juni 1869.
Per  k. k. Landesgerichts-Priistdenl.
(221—2)                                       Nr. 3914.
k oncu r s.
Zur Besetzung einer sür den Staatsbau dienst in Qberösterreich erledigten Bauadjuncten-stelle erster Classe mit dem Iahresgehalte von 800 st., eventuell im Falle gradueller Borrückung einer solchen Stelle zweiter Classe mit dem Iah-rcsgchalte von 700 st., und einer systemisirten Bauprakticantenstelle mit dem Iahresbezuge von 400 st. wird der Concurs bis
2 0. Juni l. I. ausgeschrieben.
Die Bewerber haben ihre gehörig instruir^ ten, namentlich mit den Nachweisungcn über ihr Alter, ihre Befähigung und bisherige Verwendung im Staatsbaudienstc versehenen Gesuche im gewöhnlichen Wege bei dem Statthalterei^Präsidium in Linz innerhalb des Concurstermines zu überreichen.
Linz, am 27. Mai 1869.
Der k. t. Statthalter: Carl Vraf Hohenwart-Verlachstein in. ^.
(220—3)                                    Nr. 4364.
Iagd-Verftachtuug.
Von der k. k. Bezirkshanptmcmnschast in Lai< bach werden die Jagdbarkeiten in den Ortsge mcinden Tschernutsch und Podgoric
am Mittwoch den 16. Juni 1869, Vormittags von 11 bis 12 Uhr, auf weitere fünj Jahre im Licitationswege neuerlich verpachtet, und sind dazil Erstehungslustige mit dem Bemerken eingeladen, daß die Caution und der einjährigl Pachtschilling gleich nach beendeter Licitation zii erlegen sein werden, nnd daß die wesentlichster Bedingungen aus der hohen Ministerial-Verord-nung vom 15. December 1852, Mß'. 1120 des Neichsgcsetzblattes, zu entnehmen sind. Laibach, am 7. Inni 1869.
Der k. k. Bezirks hauptmann: Paik.