Amtsblatt zur Laibachcr Zeitung. k>. I83. Samstag den 9, Dezember 1854. K. k ausschließende Privilegien Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes vom !5. August l^5'^, hat das Handelsministerium am 29. August 1^54, Zahl 2<»I',!^!48l>, dem Franz Go stynski, Gutspachter zu Lemberg, auf eine Verbesserung des Knochenmehles als Düngungsmittel, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschrcibung deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 9, September 1854, Z 2<>38ljl522, das dem Jakob Bierstina, er am 8. August »849 verliehene ausschließende Privilegium, auf eine Verbesserung der am 28. Jänner l845 priuilegirten Kontrollkörbe zur Verführung des verkleinerten Brennholzes, auf die Dauer des sechsten Jahres verlängert. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom 15, August »852, hat das Handelsministerium am 28. August »854 , Zahl 2<>27?j»493, dem Michael Riß und Rudolf Scheller, Fabrikanten chemischer Produkte in Wie» (Neubau Nr. 51), auf die Erfindung, durch Verbindung zweier Metalle in einer Flüssigkeit einen kräftigeren, konstanteren und durch die Art und Weise der Konstruction, leichter regulirbaren Strom der galvanischen Batterie zu erhalten, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k> k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a, h, Privilegicngc-setzes vom !5. August »«52,, hat das Handelsministerium am 24 August ltt',4, Zahl >879',j»378, dem Bernhard Fried mann, Photograph in Wien (Stadt Nr. 6^8), auf die Erfindung, positive Lichtbilder (Daguerreo-typen) auf jevem photographisch brauchbaren Matcriale, unter der Benennung : «Friedmanns Pa rnt-Lichtbild^r« zu erzeugen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilcgiums'Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegienge-setzcs vom 15. August 1852, hat das Handelsministerium unterm 29. August «854, Z. 2W92j147«, dem Ignaz Kinzinger, bürgl. Bronzearbeiter in Wien (Altlerchenfclo Nr. 122), auf die Erfindung, Aufschrifttafeln (Etiquettes) aus Merall faronirt, gepreßt in verschiedenen Formen und Größen zu erzeugen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Bcschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom l5. August 1852, hat das Handelsministerium am 3U. August l»^54, Zahl 2<»l'>4^l4^3, dem Michael Mattivi, Maschinen- und Werkmeister an der Wien-Raaber Eisenbahn zu Brück an der Lcitha, auf die Erfindung einer Vorrichtung, durch welche der auf die Stoßballen der Eisenbahnwaggons im Momente der Nothwendigkeit des Bremsenö der Räder erfolgende Stoß auf die sicherste ">'d dauerhafteste Weise zum Bremsen der ^iaggonräder benützt werden soll, ein ausschlie-pcndes Privilegium für die Dauer Eines Iah-^s verliehen. ' Die Privilegiums-Bcschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegicnge-setzes vom l5. August »852, hat das Handelsministerium am 29, August 1854, Zahl »74UI)l298, dem Josef Leiter, Mechaniker und Instrumentenmach«^, und Jakob Trau-senck, Privatier in Wien, Wieden Nr. ?5l, auf nachstehende Verbesserungen an den, über das Privilegiumsgesuch des erstgenannten Josef Leiter und des Instrumentenmachcrs Ludwig Heuberger unterm 17. Oktober »853 privi-legirten galvanischen Uhren, nämlich: 1) das Verfahren, eine beliebige Anzahl Uhren durch galvanische Elemente so in Bewegung zu setzen, daß sie alle gleich gehen, schlagen und repcti-ren, ohne des Aufziehens zu bedürfen; 2) die Regulirung; 3) die Einrichtung des Zeigcr-werkcs; 4) die Abziehung des Ankers; 5) das Verfahren, ei»e beliebige Anzahl solcher Uhren gleich stehen, sowie auch vorrücken zu machen; 3UH!5!5, das dem Franz Leeb zu Eiscnstadt verliehene ausschließende Privilegium ddo. »8. August 1852 auf die Verbesserung eines sogenannten Füllofens, auf die Dauer des dritten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 9. September d. I,, Zahl «ll>^4,, das dem Josef Neu may er in Wien unterm 22. März ,852 verliehene ausschließende Privilegium auf die Erfindung eines Waschapparatcs auf die Dauer des dritten und vierten Jahres mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat am 9. Sep-^'b.r ,854, Zahl l»?«»^?,, das dem Franz ^iay verliehene Privilegium ddo. 12. August '»"I, aus eine Verbesserung in der Fabrication der Filz- «nd Seidenhüte, auf die Dauer ^./unsten Jahres mit Ausdehnung seiner Wntsamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 9. Sep-cmber l. I., Zahl ,8923^,389, das ursprünglich dem Emanuel Wrzolik verliehene und setther m das Miteigenthum des Larl Wert-Heim übertragene Privilegium ddo. 2,. Juli »843, auf die Erfindung einer neuen Wasser-hebungs- Vorrichtung ohne Pumpengestänge, auf die Dauer des zwölften Iahreö verlängert. Das Handelsministerium hat am 6 September 1854, Zahl ,9I,5MU9, das dem Friedrich Gohde verliehene ausschließende Privilegium ddo. 27. Juli 185« auf die Erfindung, mittelst des natürlichen Luftzuges aus jedem Brennstoffe einen vcrhältnißmäßig ungewöhnlichen Hitzgrad zu erzeugen, auf die Dauer des fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 9, September 1854, Zahl !953H>432, das dem Al-fons Iobard, derzeit in Wien, verliehene ausschließende Privilegium ddo. 19. Juli 1852, auf eine Entdeckung und Verbesserung im Lampensysteme, bestehend in einer ökonomischen Lampe ohne Mechanismus, auf die Dauer des dritten, vierten und fünften Jahres mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Das Handelsministerium hat am 9. September »854, Zahl 2U!tll»j 148», das dem Johann Ste utter zu Krems verliehene ausschließende Privilegium ddo. !4 Juli »851 auf die Erfindung eines Stoffes, welcher als Bindungsmittel aller Brennstoffe zur Erzeugung von Brennziegeln, Pappendeckel u s. w. verwendet werden könne, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes vom 15, August 1852 hat das Handelsministerium am 29. August ,85t, Z. l879?^l»8l», dem Josef Ludold, k, k. Ingenieur - Assisten-z ten in Wien (Wieden Nro. 7«), und dem Josef lMazkek, Mechaniker in Wien (Gumpendorf - Nro 39on Rahmen zu Zigarren-Etuis und Portemonnaies (durch Zeitablauf erloschen). !8. Das Privilegium des Simon Mittelmann ddo. 2l. Jänner l85l, auf die Er-sii'.dung neu konstruirter Backöfen zur Brot-erzeugung (durch Zcitablauf erloschen). 19. Das Privilegium des Johann Baptist Chiochctti ddo. 2l. Jänner »85», auf eine Erfindung, flache Dächer und Terrassen mit Ziegelpflaster einzudecken (durch Zeitablauf erloschen). 20. Das Privilegium des Josef Winkelbauer und Johann Winkler ddo, 2l. Jänner 1852, auf eine Verbesserung in der Verkorkung von Champagner- und Schaumwein-Bouteillen mittelst Klammern (durch Zeitablauf erloschen). 21. Das Privilegium des Karl Feld bach er ddo. 1 Jänner 1853, auf die Erfindung einer elektro-magnetischen Glocke (durch Zeitablauf erloschen). 22. das Privilegium des Kajetan Pol-lcschka ddo. 6. Jänner 1853, auf eine Verbesserung der Daniel'schen Batterien (durch Zeitablauf erloschen). 23. Das Privilegium des Klemens Beständig ddo. 6. Jänner 1852, auf die Erfin, dung eines Zcichnungs - Apparates , »Homco-graph« genannt (durch Zeitablauf erloschen). ' 24. Das Privilegium des Johann Zezula ddo 3«», Jänner l»53, auf eine Verbesserung des Oel-Glanzlackes (durch Zeitablauf erloschen). 25. Das Privilegium des Filipp Graff ddo. 29. Jänner 1^53 , auf die Erfindung einer Vorrichtnng zur schnellen Anstückelimg der Maschinen-Triebriemen mittelst Schrauben (durch Zcitablauf erloschen). 2«25, dem Jean Andree Cecile Nestor Delpech zu Castres in Frankreich, über Einschreiten seines Bevollmächtigten Georg Mark! in Wien, (Io-scfstadt Nro. «5»), auf die Erfindung einer Druck-und Saugpumpe (ficxnrx? cll8ll'.i!8<»), welche die Leistungen der bisherigen Pumpen übertreffe und wenig Raum einnehme, ei'n ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbcschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium am ,5. September »854, Z. 2l«6^lU45, dem Franz Höhnel, bef, Seidenzeugfadrikan-ten in Fünfhaus Nro. 236 nächst Wien, auf die Erfindung einer sogenannten Möbel-Ornament-Mosaik, wodurch alle Arten Möbeln aus Holz und dergleichen Material« im metallischen Glänze und in beliebigen Farben ausgeziert wer- den können und zugleich an Dauerhaftigkeit gewinnen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h Priuilegiengesetzes vom 15, August 1852 hat das Handelsministerium am 18. September 1854, Z. 2 l 652j l 63«, dem Carl Hallas, Rothgärbermeister in Brunn, auf die Erfindung, mittelst einer eigenthümlichen Composition, »Guttapercha-Leim" genannt, Schuhe, Stiefeln und dergleichen Fußbekleidungen sowohl mit Guttapercha als mit gewöhnlichem Leder zu besohlen und abgenützte derlei Sohlen zu repariren, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h, Piivilegicngefttzcs vom 15. August »852 hat das Handelsministerium am 19. September 1854, Z'2!55.'^l6>l, dem Jakob Klimcnt, bü'rgerl. Instrumenten-macher in Brunn, auf die Erfindung einer neu construirten Streichzither, welche einen viel stärkeren, volleren und schöneren Ton als die gewöhnlichen Streichzithern und andere Streichinstrumente hervorbringt, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung, Z ?35. .-, (2) Nr. 840«. Konkurs. Zur Wiederbesetzung ber bei der Rechnungs-kainl.i für die direkte» St,u»rn bei dieser k. k. Bttuerdirektion erledigten, in den Konkrrtal' >'tatl.s der k, k. Finanz - t!a„dls - Direktion in Grutz gehörende» definitiven Kanzlei - Assisten-t>„stelle mit dem Gehalte jährlicher 300 fl,, wird der Ko!,kurs bis 3l. Dezember 1854 ausge, schrieben. Bewerber habe» ihre gehörig dokumentirt^n Gesuche unter glaubwürdiger Nachweisung dcs Alt,rs, der zurückfluten Studien, der bishcri' gen Beschaffung , der im Kass.wes.n , im Rech« nungsfache und in den Geschäfte» der direkten Best.U'iun., erworben!« Ket»issc, des tadellose» sittlichen Verhaltens und unter der Angabe, ub und in welchem Grade sie mit Beamten die« ser Steuer-Direktion verwandt oder verschwägert siod, im Wege ihrer vorgesetzten B.hörde bis zuw obige» Tage hicramts einzubringen. Bewerber, welche die für den Eteuerawts-dienst vorgeschriebene Prüfung mit gutem Erfolge abgelegt, oder sich durch Verwendung bei eim'l Rechnungükanzlei für die diiekttn Steuern, oder bei Steucrämtern praktische Kenntnisse im direkten Steuelfacke eigen gemacht haben, werden vor« zugßweise berücksichtiget werden, K, k. Steun-Direktion 5,'aibach, am 2. T>c' zembcr 1854. 3, 1907. (3) Nr. 6744- Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte Feistritz ""0 hiemit kund gemacht: Es sei über Einschreiten des Herr» Karl Don" ladisch von Feisiritz, in die erekulive Feilbieiuns der, dem Josef Barbis vo» Fcisiritz gchörige" , '"' Grundbuch« der Herrschaft Vablonitz sub Urb, ^> 2>8 uortonnnendc» , gcrichüich auf 495 st- 2^ k> geschätzten Hofstatt, wegm schuldigen 22 fi. >''/' <:. 5. c. gewilligt, u»d es ftien hiezu die Tag! i zungc» auf den 24. Februar, den 24. Ma>z " 26 April 1855. jedesmal Vormittags von 9-^ Uhr in der Gerichtskanzle! mit den, Anhange " beraumt worden, daß die Realität bei de» 2 "! Feilbirtlinaen nur wenigstens um dc» Schatz«"» werth, bei der 3 Tagsatzung aber auch unter ? selben hintangegeben werden wird. , ., Der Gruodbuchsextrakt, die Lizitaüonsbeo ^ »isse u»d das Schatzimgsprotokoll können hier« eingesehen werde». Feisilitz am 17. Oktober 1854.