MtMatt zur Latbachcr Zeitung. ^r. 175. Mittwoch den 2. August 18.54. Z. 390. » K. K. ausschl. Privilegien. ?luf Grundlage der Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom »5. August 1852, hat das Handelsministerium unterm 25, Mai »854, Z.1 »33^829, dem Martin Rinner, Inspektor bei der k k, südlichen Staats - Eisenbahn in Graz, auf die Erfindung einer selbstwirkenden Bremse für Eisenbahnwagen, welche durch die Bewegung der Puffer angezogen und nachgelassen werden, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer Eines Jahres verliehen. - Die Privilegiumsbeschrcibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung, Auf Grundlage der Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzes vom l5. August »85 , hat das Handelsministerium am 2? Mai lk54, Z. »1558M57, dem Josef Eduard Siry, Oasmesser- und Waschapparat - Fabrikanten in ürHzig, über das von seinem Bevollmächtigten Dr. Josef Neumann, k. Rath, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien (Stadt Nr. 5ll), überreichte Gesuch, auf die Erfindung eines eigenthümlich konstruirtcn Wasch - Apparates (Wäschlauge - Vorrichtung), mittelst welchem in einem Cylinder oder Kessel durch gleichzeitiges Einwirken von Dampfen und von Wasser in kurzer Zeit die Wäsche gereiniget werden könne, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Diese Erfindung ist nn Königreiche Sachsen seit »4. Mai »853, auf die Dauer von fünf Jahren patentirt. Die Privilcgimnsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 20. Ma' 1854, Z. 979H707, das dem Anton Fausck aus Neubidschow am «4. Juni 1852 verliehene ausschließende Privilegium, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Erzeugung oder Herstellung von Baumaterialien, auf das dritte Jahr verlängert. Das k. k. Handelsministerium hat am 9. Mai 1854, Z 227OM, das dem Poisat Oncle «l"k Komp. aus Paris verliehene ausschließende P^'legium ddo. 29. März 1852, betreffend eine Erfindung in' der Destillation der Fettstoffe mittelst eines neuen Apparates, auf das zweite »zahr mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesamlnten^Reiches verlängert. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. h. Privilegicngcsetzes vom »5. August 1852, hat das Handelsministerium am 2tt Mai 1851 Z ! »1 'WM5, dem Moriz Morgenbesser, Ingenieur in Wien (Wieden Nr. 2K3), auf die Erfindung eines Verfahrens, mittelst Dampf Wäsche zu reinigen und zu trocknen, so wie der hiezu dienlichen Maschinen und Apparate, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. . wilegien-Archivc in Aufbewahrung ''uf Grundlage der Bestimmungen des a. h. Prlvllcgiengcsetzes vmn ,5. ^au^ ,««.2 l>2 auf eine Verbesserung der Webemaschine verliehene Privilegium, auf Grundlage der von dem k k. Notar Dr. Josef Anton Schick legalisirten Zessionö-Urkunde ddo. Wien 2 März >«54 an Josef Adolf Grünwald, Schnur-bortel- und Dochtfabrikanten in Wien, übertragen habe, wornach letzterer als Allemeigen-thumer dieses Privilegiums erscheint, zur Kennt-nlp genommen, die vorschriftmäßige Einregi-stlirung dieser Uebertragung veranlaßt und dieseb Privilegium auf die Dauer des drillen Jahres, mit Ausdehnung snner Wirksamkeit auf den Um-sang des gesammten Reiches, verlängert. Das Handelsniiniswium hat am l7. Mai '^ 6 l»l4M,2, dem Franz Schwingt, Tischlermeister in Wien, Gumpendorf Nr. «5, cm ausschließendes Privilegium auf die Ersin-dung, an Fenstern und Thüren den Luftzug und das Eindringen des Staubes gänzlich abzuwenden und unmöglich zu machen, nach den Bestim. mungen des a. h. Privilegiengesetzes vom »5. August »852 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht m 'Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 12 Mai «854, Nr. »0474^77», dem Karl Wesscly, k. k. Bauelcvcn in Prag, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, die Sturztrame mittelst eiserner Sättel zugleich als Dachbund-träme zu benutzen, wodurch letztere sammt ihren Stichen und Wechseln, sowie namhafte Herstellungen an Mauerwerk, an Dacheinlattung und Dacheindeckung erspart werden, ohne gegen Feuer-sichccheit zu verstoßen, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes r>om »5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 12. Mai l"54, Z. »047H775, dem Karl König, Fabrikbesitzer am Braunhirschengrunde Nr. 49, e»n ausschließendes Privilegium auf die Erfin-oung der Zubereitung einer Massa zur Beseitigung des m den Dampfkesseln und Lokomotiven M bildenden, und zur Zerstörung des darin ocretts vorhandenen Wasscrsteines, nach den Kimmungen des a. h. Privilegiengefthes vom »5. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums - Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich ,m k. k. Privilegien^Archive in Aufbewahrung. ! Das Handelsministerium hat am 12- Mai »854, Z. »l»52^»tt, dem SamuelIäger-ma ye r, k. k. Hofleinwäfch - Warenhändler in Wien, Stadt Nr. 2«l, ein ausschließendes Pri-vueglum auf cine Verbesserung, durch welche eme neue Gattung von Webergarn erzeugt werde, weiche bei größerer Wohlfeilheit statt des Kaminen ^" .""/" ""s diesem letzteren bisher erzeugten Fabrikate mit großem Vortheil verwend-var se,, nach den Bestimmungen des a. H. Pri- vilegiengesetzes vom 15. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 26. Mai »85t, Z. W467M4, die Anzeige, daß A. P. de Riegel, Architekt und Civil-Ingemeur in Wien, das demselben auf die Erfindung und Verbesserung, Kochgeschirre und Kochgerath-schaften aus Weißblech, ohne sie zu nieten oder zu löthen, sondern kalt ohne Feuer zu verfertigen, ertheilte ausschließende Privilegium ddo. l«j. März »«54, auf Grundlage der von dem k. k. Notare Dr. Moriz Brzezina legalisirten Abtretungsurkunde vom »5. April kk54 für den Umfang der Kronländer Ungarn und Siebenbürgen, an Franz Lengyel, Privatier in Wien, übertragen habe, zur Wissenschaft genommen und diese v0lstehende Uebertragung im k. k. Privilegien - Archive vorschriftsmäßig einrcgistriren lassen. Auf Grundlage der Bestimmungen des a, H. Privilcgicngesetzcs vom l5. August lft52, hat das Handelsministerium am 25. Mai l!»5-l,Z. l»4 l 1)^4«, dem Johann Salzmann, Ober-Ingenieur der k. k. Staats-Eisenbahn in Glogg-nitz, auf die Erfindung einer selbstwirkenden Feder-Bremse für Eisenbahnwägen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom »5. August »852, hat das Handelsministerium am 25. Mai »854, Z. l14»5j«5U, dem I.B. Hammerschmidt, Inhaber einer Privat-Geschäftskanzlei in Wien (Weißgärber Nr. 34), auf die Erfindung einer Maschine zur Ausscheidung von Substanzen verschiedener spezifischer Schwere, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibung, um deren Ge- ' Heimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. H. Privilegiengcsetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium am 25. Mai »854, Z. l»4»2M7, dem Josef Kern, landesprivi-legirten Eisenmödelfabrikanten in Pesth, auf die Erfindung von Sparöfen aus Eisenblech oder Gußeisen zur Heizung mit Cook's oder Steinkohlen, mit Vermeidung jeder Ausdünstung, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Priliilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 2tt. Mai «854, Z. 9752M«, das dem Severin Zavi- si cs unterm »2. April 1847, auf die Entdeckung und Verbesserung eines tragbaren Bade- und Schwitzapparates verliehene ausschließende Pn-vilegium auf das achte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 23. Mai »»54, Zahl ll»3^74», das dem Aim« Rochas, Chemiker aus Paris, über Ansuchen seines Bevollmächtigten Franz Xaver Der-powsky in Wien, unterm »4. Juni l853 verliehene ausschließende Privilegium, aus d>e ^-flndung einer künstlichen Werkieseluna der ka"^ tigen Substanzen in der Anwendung ""l ^^ tung der Monumente, Grabmäler u s. w., auf das zweite Jahr rnläligert. 590 3. 436. 2 (I) Konkurs Verlautbarung. Nr 248« Zu Folge der von Seiner k. k. apostolischen Majestät Allerhöchst genehmigten Umstaltung des Ofner Kameral-Hauptzahlamtes zu einer Landeshauptkasse für das Königreich Ungarn, und der Aufstellung von Filial-öandeskassen zu Preßburg, Oedenburg, Kaschau und Großwardem, dann der Bestellung abgesonderter vereinigter Gefällsämter und Bezirkskassen in d,n zuletzt benannten vier Orten, kommen folgende Dienststelle' zu besetzen. Von dlejen D > enst - S t e l I e n find bestimmt sür l ' ^ ^ l ^!^ Die Gefalln, - BezirlSkaffe. M ^. «> >^ ^.^ lial-.Laudes-u.Vezirls-Oelono- « ^. °« ^ ^,- ^.<- , « ^ ^« «- »" mat, ban» Ttcmftcl-Vcrschleiß- Dienst Stell«n ^ ^ ^ Z ß !D,e F.llal-Landcskassc «.A Magazin, und " H -ä«..n. Tab2t- Anmerkuna 3: " " 2" Hauptzollamt M«ga. " Zahl Benennung j fl. __________________Anzahl Köpfe ________________ t ^aklmeiller ü »tttttt VN, , ! Die Hauptamts. Einnehmer und Haupl 4. -"y.me.ller ?«"""" ' "I "I "7 "7 "--------^ ," amts - Kontrollore erhalten freie Wohnung l! Kontrollor ^.4«a I ^ _! _^ _! _! -^-!- " ! " ^ 10«/, Quartiergeld. 4i d^ ^ l2U0 __ l 1 I 1 __ __ ' __ — '__ ^^ Amtsdiener der Bezirkskassen und der l! Liquidator 9 10U0 IX i — — — — —! — ! __ __ ^_ bamit vereinigten Gefallsamter erhalten frei' 4! htg. 9 900 __ l l l I __ __ __ ! __ __Wohnung, jenen der Landeshauptkasse und del I! Liquidaturs Adjunkt ^, 900 " 1 — — — — —! — !__!____ Fil'al-öandeskassen aber wird nur dort, wo ee i!' Kassier ü !U00 .. z ^ ^ ^_ _____ —!___!__ ___'__ thunlich ist, eine freie Wohnung gegen dieB" I dto ä 900 1 __ ! — — — — __ __> ___ ^ __ psilchtung zur Uederwachung des Amtshaujes 5! dto' 5 800 I 1,1, I — ___!__,_ eingeräumt werden.________ 4>Hauptamtö-Einnehmer l» «000 „ — — — — ^— — z l , z Die Amtsdiencr der Landeshauptkasse und l> dto. 2 8M » __ - __ — ^ — — l __ - ^ — der Filial-Landeskassen et halten die fystemmä' , 4j Hauptamts-Kontrollor ^ 900 X — — — — — — , z , , ßigc Amtskleidung^________ «! dto. ^»700 >, — — — __— ______ __ z__ Mit sämmtlichen Dienststellen, mit ^ l5^ Offiziale ^ 700 ! ! ^ nähme jener der Akzessisten, Assistenten undD^! ,l«! dto. 2 ß«u! XI 19 z 4 . 3 ^ 4 3 , 5^4 3 3 ner ist die Verbindlichkeit zur Leistung einer !8 dto. i> 50y! ! ! ^ Kaution im Iahresgeyallsbetrage verbunden- 9 Akzessisten ö 400^ ! , I > Die Offiziale und Akzcsslsten der Landes«. l«! dto. «350X11 ,5 ! 5 3Z 3! 3 — — - —!- Hauptkasse und der Filial-Landeskassen t'iloe" lUj dto. ü 30<» ! ! ! l unter sich fül das ganze Königreich Ungarn eine» 4> Assistenten « 35»! xil -^ " — , — ! — — ! 2 2 2^2 Konkretalstatus. Die Offiziale und Assistente" 4< dto. i« IM ! , i i j ! bei den Bezirkskassen und den damit vereinigten v Amtsoiener « 300 j__ . ^ 2! 2 2 l > l t 1 1 Aemtern werden in den Konkretalstatus der aus' t» dto. l» 25U j ! ! "benden Aemter im Königreiche Ungarn einge- 9 Hausknechte i, 2,6__ -_ — — , — ^-, — 3 222 lviht. »45__________Zulamm.'n . . . . j 45 , »5 ! »2 ! ,3 ! l rung der geförderten Leistung gegeben haben wird, zugelassen. 2. Wer füv einen Andern lizitiren will, hat ^ h,ezu mörderliche Vollmacht vor dem Beain^ der Versteigerung der Lizttations-Kommisse einzuhändigen. 3. Jedermann, er möge für sich oder als 2? vollmachtigter bei der Limitation An^te ^ // wollen, hat vor der Ausbietung das 5 /0 Vadium von der obbeziffert.n Summe iw ^ trage von 505 fl. >m Baren oder in 6st<^ « cdischen Staatspapieren, nach dem »örseliw^ ßigen Kurse berechnet, zu H.inden der L^l ' tions-Kommission zu erlegen. 4. Die Ausdietung im Umfange des ganzen V"^ erfolgt bei der Unbcstlmmdarkeit des a/"^« Erfordernisses nach Einheitspreisen der ver!" . denen Arbeitsleistungen, cinschließig des d'^ gehörigen Materials im mündlichen W^ weßhalb Anbote hierauf nur perzentua gleichmäßig auf alle Emheitspreisc a"^" men rrerdcn. .., 5. Den Off.ret't.n, welche nicht Ersie!)" ^^'zch ben sind, werden die erlegten Nadicn " ,^, nach geschlossener LiMation gegen im ^'^ -, tiuns-Protokolle auszudrückende Owps^ ' Bestätigung zurückgestellt we^en. ^ Vom k. k. Bezirks-Bauamte A^ram acn Juli 1854.