Amtsblatt zur Laibachcr Zcltung. ^l 94. Dinstag den 25. April 1854. K. K. ausschl. Privilegien. Das Handelsministerium hat am I. Februar 1854, Z. !79HlM», dem Luigi Cavezzali, chemischen Producten^Erzeuger in Lodi, ein ausschließendes Privilegium auf die Entdeckung, mit Anwendung eines chemischen Mittels Seide zu erzeugen, ohne daß hierzu Seidenraupen oder Seidenwürmer benützt werden, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesches vom !5. August 185,2, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 1. Februar l 854, Z. l «7H W!, dem Carl Gerhardt, Kaufmann in Reichenberg, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung, aus rohem Weinsteine durch eigene Behandlung und gewisse Zusätze ein neues Bcizmittcl für die Färberei unter dem Namen »Tafelweinstein" darzustellen, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesetzcs vom »5. August »85", auf die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privllegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm l. Februar »854, Z. »8>i<»jll»2, dem Emil Pfeifer, Zuckerfabrikanten zu Köln am Rhein, über Ansuchen seines Bevollmächtigten Louis von Haber, Fabriks- und Gutsbesitzer in Prag, unter Vertretung des Drs. Josef Maximilian Winiwarter, Hof- und Gerichtsadvo-caten in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Entdeckung eines Verfahrens, wodurch bei der Zuckcrfabrikation und Rafsinirung, ohne Anwendung der Knochenkohle, eine viel größere Quantität des reinsten Zuckers als bei allen bisher bekannten Vcrfahrungsweisen, gewonnen werde, nach den Bestimmungen des a H. Privilegiengesetzes vom 15. August »852, auf die Daucr von fünf Jahren verliehen. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. , Das Handelsministerium hat am 8. Februar !854, Z/»>5^08, das dem Franz Kordon, burg!. Gürtler in Wien, verliehene ausschließende -Privilegium ddo. 8. Jänner «847, auf eine Ver-"lw'ung in der Erzeugung aller Gattungen Gold- und Silberwaren, auf das achte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 7. Februar «854, Z. 43H»tt, das Privilegium des Josef Grassi und Franz P essin a in Monza vom 23. December »85l, Z. 97U5, auf die Entdeckung einer neuen M"thode, um Erde, Kiesel, Kieselsteine und andere ähnliche Gegenstände zu transportircn, auf das dritte Jahr verlängert. Das Handelsministerium hat am 8. Februar 1854, Z. »727M, dem Alois Haas, befugten Samenhandler in Wien, ein ausschließendes Privilegium auf die Verbesserung der Aurora-Pomade, nach den Bestimmungen des a. H. Pri-vilegiengefttzcs vom »5. August 1852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am i». Februar 1854, Z.-U4H123, dem Peter Clausen in Paris, auf Grundlage des von seinem Bevollmächtigten Georg Maerkl, Privatbuchhalter ,n Wien, überreichten Gesuches, zwei ausschließende Privilegien, das eine auf eine Verbesserung in der Vorbereitung der Faserstoffe zum Farben, das zweite auf eine Verbesserung im Bleichen von Faserstoffen jeder Art, nach den Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom !5. August 1852, auf die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschrcibungcn, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befinden sich lm k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 8. Februar 1854, Z. 203 mentes, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Dampfgrabe-Maschine zum Behufe der Feld- und Gartegcultur, dann zur An^ wendung bei ausgedehnten Erdbauten, nach den Bestimmungen des a. h. Privilegiengesehes vom »5. August »852 auf die Dauer von fünf Iah' ren verliehen. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wuroe, beflndri sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 25. Jänner »854, Z. »Wl^42, dem Nicolo Pisani, Ciuil-Ingenieur in Venedig, ein ausschließendes Pri^ , vilegium auf die Erfindung cines Wärmeleiters, welcher zum Trocknen des Reises, des Weizens, der Gerste zur Bier-Erzeugung, der Wäsche und überhaupt aller Gegenstände geeignet sei, welche durch den Zutritt erwärmter Luft getrocknet werden können, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengefttzes vom 15. August 1852 auf die Dauer Elnes Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheim-heimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 23. Jänner 1853, Z. 78H5«, dem Christian Weiland, Tischlerwerkzeugverfertiger in W«en, zwei ausschließende Privilegien, und zwar: das eine auf eine Verbesserung in der Erzeugung des Doppclhobels , das zweite auf eine Verbesserung in der Erzeugung der Holzschrauben - Schneidzeuge, nach den Bestimmungen des a. l). Privllegien-gesetzes vom 15. August »852 auf die Daucr Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschrelbungen, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befinden sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm »<). Februar 1854, Z. 2 l54j »46, dem Ferdinand Ujhelyi, Sodafabrikanten aus Csepa in Ungarn, ein ausschließendes Privilegium auf die Erfindung einer Art Sodamischung, welche bei der Seifensiederei und Bleicherei mit Vortheil anwendbar sei, nach den Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August »852, auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privileglllmsbeschreibung, deren Geheim-hallung angesucht wurde, befindet sich im k. t. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am!>. Februar »854, Z. 22UHl:t4, dem A nton Prokesch, Ingenieur der auöschl. priv. Kaiser-Ferdinands-Nordbahn, ein ausschließendes Privilegium auf eine Verbesserung der doppelten Signal^atcrnen, wornach zwei parabolische Reflcclorcn, nach verschiedenen Richtungen leuchtend, mit einer einzigen Flamme bedient, die zur Laterne gehörigen Signalisirungsgegenstände in derselben aufbewahrt und das Gläserwechseln von Außen ohne Herabnahme der Laterne bewerkstelliget werden könne, nach den Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom »5. August 4852, auf die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 22. Jänner »854, Z. ?75j3», dem Georg Tichtel, Fabrikswerkführer in Wien (Landstraße Nr. rivilegien-gesctzes vom »5. August »852 auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung augesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 9. Februar 1854, Z. 2««.^ »58, das dem Carl Dinkler in Wien unterm 2l. Jänner 1853, auf die Erfindung einer eigenthümlichen Art von Biegeleisen verliehene ausschließende Privilegium auf die weitere Dauer des zweiten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 9. Februar l854, Z. 255H»5U, das Privilegium der Franziöka Slowaczek vom 2». Jänner !85», auf eine Erfindung und Verbesserung in der Anfertigung von Damenkleidungsstücken jeder Art und aus beliebigen Stössen, auf die weitere Dauer des vierten Iahicö verlängert. 346 Z. 2l3 I (2) Kundmachung. Nr 3895. Die herzoglich Parmesanische Gesandtschaft am kaiserl. ö'stcrr. Hofe Hal im Namen ihrer Regierung das Ersuchen gestellt, daß nach dem im Anschlüsse abschriftlich beiliegenden Formulare Verzeichnisse der parm^säuischen Staatsangehörigen, welche in den k. k. Staaten sich entweder zeilweise aufhalten, oder daselbst ansässig sind, verfertigt uno dahin mitgeteilt weiden möchten. » . Zu Folge hohen Ministerial-Erlasses werden demnach sämmtliche im Kronlande Krain befindliche herzogl. parmesanische Staatsangehörige aufgefordert, sich zu obigem Zwecke in Laibach bei oer k. k. Polizeioirectiol,, außer Laibach aber bei der k. k. Bezkr'ohauptrnannschaft ihres Aufenthaltsortes spätestens bis I l>. Mai l. I. zuverlässig zu meldm. K. k. Staathalterei. Vaibach am l». ^pril »854 ^ Name 3„> >,„ ? a ß' ! und Geburtsort. Name ^ s. .... wom.tdn Person Gegenwar' Zeit der dermaliger s!" , ^» c> < N^s^^ffi. ÄMcl>e aus zur Zelt der An.' 2 " ^ ^' .«^N."!/ ' k7 7 des ^s^"l"' den parme kunft in i.)rem tiger Auf- Ankunft Stand und Bemerkungen Zahl allsalllger Jahr der g^g säuischen gegenwärtigen ^ Beiname Geburt Vaters Staaten Aufenthalte enthalt daselbst Lage und Titel versehen war Z. 234. « («) Nr. 25U2. Kundmachung. Bei der vorgenommenen comrnissionellen Eröffnung der in dem Jahre !847 im Bezirke der gefertigten k. k. Postdirection aufgegebenen und unbestellbaren Briefe wurden die im nachstehenden Verzeichnisse aufgeführten Schreiben wegen ihrer werthhaltigcn Einschlüsse von der Vertilgung ausgeschieden. Die bezüglichen Absender, welche diese Korrespondenzen nach Berichtigung der allenfalls darauf haftenden Portogebühien zu erheben wünschen, werden eingeladen, innerhalb dreier Monate, vom Tage dieser Kundmachung an, ihr Eigenthumsrecht bei der unttrzeichncten k. k. Postdireclion in gesetzlich zulässiger Art geltend zu machen. K. k. Postdirekcion für das Küstenland und Krain. Triest am lk. April l854 U i l l L n l, <.'. imports- ^ome ci^l I^iiuAO (ll <^un!.6llul0. xionc? ^Il?!>li»tll> Regi Trieft Jg. Rojcnberg Preßourg 5 fi. B. N. 12 » Z. 233. u (l) Nr. 33tt Kundmachung. Mit Bewilligung der löblichen k, k. (Zamcral-Bezirks-Verwaltung in Laidach ddo. 2l. April 1854, Z. 3959, werden am 15. Mai d. I., Vormittags von 9 bis l2 Uhr und erforderlichen Falls auch Nachmittags von 2 bis tt Uhr, in der Amtskanzlei der Reichsdomaine Adclsberg die derselben gehörigen Dominical-Grundstücke und zwar: Die sogenannten Supans - Aecker in Dorn, Hrasche, Koschana, Landoll, Urem und Feistriz. der herrschaftliche kleine und große Garten, die Wiese55m'0ll(.'il bei der Verbovel «Alpe, dann Zlebec vvbisterski gori, Slresenia beiSlraue, bitSöicfe Zupcuca in Urem, aDorn, ßanboU, £rafd)ii„c:e, auf sechs aufeinander folgende Jahre, vom 1. November l854 bishin ^8W, verpachtet werden. Hiezu werden Pachtliebhaber mit dem Beisatze zu erscheinen eingeladen, daß die Pachtungsbedingnisse täglich wahrend den Amtsstunden hieramls eingesehen werden können. K. k. Verwaltungsamt der Reichsdomaine Adelsberg am 2l. April 1854. Z. 226. 2 (3) «6 Nr. 198 Licitations-Kundmachung. Mit dem hohen k. k. Statthaltern - Erlasse vom 24. März l854, Z. 3472, wurde die Aus. führung des Verjchließungswerkes im V. 2^. >XIl^tt — 7 der Save, im adjustirten Kostenbeträge von 2284 si. 36 kr. lä. M., genehmiget, und von der löblichen k. k. Landes - Baudnection unter Intimation dessen mit dem Deciete vom 4. April l854, Z. lU73, angeordnet, hierüber eine Minuendo-Verhandlung cinzluleiten, welche, am 29. April 1854 Vormittags um 9 Uhr beginnen, uno im Erforoernißfalle Nachmittags, von 3 Uhr angefangen, fortgesetzt werden wiro. Die oießMlgen rieferungs- und Arbeitsleistungen bestehen in der Herstellung von: 14"-2'-6" Cubik-Maß Abgrabung sammt Verwerfung des Materials in die Save, « 5tt kr. Conp. Münze. 2U4"2<7"(5ubik-Maß Steinwurf und Belegung aus mindestens '/z und höchstens2 Cubik' Schuh großen, harten, im Wasser unauflöslichen Steinen nach dem angezeigten Böschungsver« Hältnisse einzubetten und auszugleichen, all si. 7 kr. (5. M. Das nähere Detail der dießfälligen Bauführung ist aus dem Situations- und Prosils-Planc, dann den Bersteigerungs» und Baube-dingnissen zu ersehen, welche Behelfe in der Amtbkanzlei der gefertigten k. k. Savebau»Expo-situr Vor-- und Nachmittags in den gewöhnlichen Amtsstunden täglich eingesehen werden können. Die Unternehmungslustigen haben vor der Verhandlung das 5 ^ Vadium der ganzen Bausumme in barem lMde, oder in Staatspa-pieren nach dem bö'rsenmaßigen (äurse, mittelst der von der hiesigen k. k. Finanzprocuratur appro-dirten hypothekarischen Verschreibung zu erlegen, weil ohne solches kein Anbot angenommen wird. Jedem Unternehmungslustigen steht es übrigens frei, bis zum Beginn der mündlichen Versteigerung sein auf einen 15 kr. Stempelbogen ausgefertigtes und gehörig versiegeltes Offert, mit der Aufschrift: »Anbot für den Verschließungsbau im O. ^. Xlljtt—^7 linkseits an der Einmündung der alten Save" an die löbl. k. k. Bezirkshauptmann- schafts-Expositur Gurkfeld einzusenden, wo.... der Offercnt sich über den El lag des Reugeldes bei elner öffentlichen lZassa mittelst Vorlage des Depositenscheines auszuweisen, oder dieses Reugeld in dus Offert einzuschließen hat. In einem solchen schriftlichen Offerte muß der Anbot nicht nur mit Ziffern, sondern auch, wie die Bestätigung, daß der Offerent den Gegenstand des Baucs nebst den Bedlngnissen lc. g/nau kenne, wörtlich angegeben werden. Auf Offerte, welche dle,er Vorschrift nicht entsprechen, kann keine Rücksicht genommen werden. Mit Beginn der mündlichen Ausbietung wird kein schriftliches Offert, nach Abschluß dieser aber überhaupt kein Anbot mehr angenommen werden. Bei gleichen schriftlichen und mündlichen Bestboten hat der letztere, bei gleichen schriftlichen aber derjenige den Borzug, welcher früher ein. gelangt ist, und daher den kleineren Postmim-me» us tragt Die hohe Ratification bleibt für jeden Fall vorbehalten. K. k Savedau - Expositur Gmkfeld am 8 April »854. Z 603. (2) " Nr. ,920. Edict Vom k. k. Bezirksgerichte Egg wird bekannt gemacht: Es hal?e Aiuon ^icijc^ vo,d «0. Februar 1808 haf. tenden Vatzposten aus den Schuldscheinen ,d ausgctragen werden würde, Falls die Geklagten nicht pcriöillich oder durch einen eigenen Machthaber erscheinen sollten. Egg am 3. April 1854. Z. 602. (3) Nr. I8ltt. Edict. Vom k. k. Bezirksgerichte Egg wird bekannt gemacht: Eö sei in der (Kxcclilionssache der There^ sia Köpiy, Volmündcrin, und des Barcyelma Krusch^ ink, Mituormlind des mindj. Aildreas Köpitz, durch Herrn Dr. Wurzbach, wider Georg Iainschck von Kokoschna, die erecotioe Feildictlixg der Im Grund» buche der Spitalsgilt Stein zul> Urd. Nro. 53, Rtf. Nr. 40 vorkommenden, ans l082 fi. 40 rr. geschätzten Halbhude dcö Georg Iamschek von Salloch, wegen auS dem Urtheile des l). k. t. OberlandesgerichleS vom 27. Mai 1853. Nr. 2373, schuldiger 45 fl. c. 5. c., bewilliget worden. Es werden daher des Vollzuges wegen drei Tagsatzm'gni, auf den 2. Juni, 3. Juli und 3. August I. I,, Vormittags um .9 Uhr in der hirrortigen Gerichlskanzlc, mit dem Hti<-satze angeordnet, d^ß eine ^eläußcslmg unler der Schätzung nur bei der dritten F>i!l,'ictung stattfinde. Die Schätzung, der GlulidlnlchStrliact und rle llicitations < B'dii'gnisse tonnen hicrortö eingcsel)