1921 Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr. 26?. Dienstag den 22. November 1870. Ausschließende Privilegien. Das l. l. Handelsministerium und da« königlich ungarische Ministerium fllr Landwirthschast, Industrie und Handel haben »achstehende Privilegien verlängert: Am 2. September 1870. 1. «) DaS dem Henry Simon und Julius Overhofs vom ^2. August 18<»9 auf die Erfindung einer Rampe zum Einfahre» rutgleistrr Wilgn vermittelst der Locomotive o'juc Hebeuorrich-lung; I») da« dem Ehalte« de Äcrgue und Julius Oucrhoff vom 30. 'llovcmbcr 1869 auf die Erfiuduug eines Iustrumcutrs zum Hebcu und Nntrrstopscu von Eisenbahnschienen und Schwellen, »Hharle« de Ängile'i« Schieuci^^iivrlleur" genannt, jedes a»f die Dauer dcS zweiten Jahres, 2. Das dem Johann Weber auf die Erfindung einer Ver-bchcrnng des Seifenwaschpulocrs unterm 14. August 18ü!< ertheilte ausschließende Privilegium, auf dir Dauer des zweitcu Jahres, 3. Das dem Iohaun Anders aus die Erfindung einrö Svrma,- präpurlllcs uutcr dem Namen „HaloamhloluS" untcrm li. Ali M>st 1809 ertheilte ausschließende Privilegium, auf dir Dauer ocb zweilm Jähret«. 4. Das dem Gustav Nodal aus die Erfinduug eincS Malz darrl'üduust^ u»d Ranch - Regulators unterm 11. August !«li!< eclheille auöschlirsjcndc Privilegium, auf die Dauer dcö zweile» Jahres. 5», Das dem Aerllei B, Hotschlch aus die Elfindnng einer vetblssertcn Palronculapftl unterm 18. August 18 ertli^lle «lloschlicßcudc Privilegium, aus die Dauer de« zweiteu Jahres. Am 5. September 1870. 7. Das dem Franz Schmid auf eine Vcrbcsscruug der A»-timdignngslasclii/' nnlcrm 1'.>. August 1869 ertheilte auilschlieheude Privilegium, vou welchem die Hcllslc seither an Theresia Schmid Uberlragm ist, auf die Dauer dc« zweiten Jahre«. Am ?. September 1870. 8. Das dm, Johann Meyer auf bic Erfindung eines ligeu-thilmlichcu Syslmi« von Kliugen oder Messern filr die Platten »ud Walzen dcr Holländer in den Papierfabriken unterm 18ten September 18^5 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer dc« sechsteu Jahres 9. Da« dem Johann Roth aus dic im Kiinigrcichc Baiern " ^' ^rpU!N, aus die Dauer de« zweiten Jahre?'. 11. Das dem Philipp Syng Justice auf die Erfindung cmcs «igcnthllmlicheu Systemes vou Waschiuru zum Namnu'U, Pachcu l»ld anderen ähnlichen Arl.niteu unlerm ^!. Scplrmdrr 18<^.> er-feilte ansschlicheudc Privilegium, aus die Dauer des zweiten Jahres. 12. DaS dem Eduard ^'yscr und Wilhelm Kncmsl auf dic ^'findimg cim'r neucu Eoustcucliou ciucr Dampf Fcmisprihc ""term ^l. August 18!iü ertheilte ausschließende Privilegium °"f die Dauer des flluftcn Jahres. "-^^^.__________^^^^^^., l_^^^..^,„^^____________> l"') Kundmachung. ^"° Der Herr Minister für Cultus und Unterricht hat der von dem Werksarbeiter-Bruderlad-vereine bei der Gewerkschaft am Savestrome in Sagor erhaltenen Privatvolksfchule das Oeffent-lichkcitsrecht ertheilt, was hiemit zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. Lribach, am 4. November 1870. K. k. Landcsschulrnlli für Krain. (456—1) !)ir. 1<^40. CvncurMusschmbung. Zur Befctzung der bei dem k. k. Landesgerichte in Graz in Erledigung gekommenen Staatsanwalts' stelle mit dem Range ciues Landesgcrichtsrathes, dem fystemmäßigcn Gehalte und dem graduellen Vurrückungsrechtc in die höhere Gehaltsstufe wird der Concurs ausgefchriebcn. Die Bewerber um diefe Stelle haben ihre gehörig belegten Gcfuche im vorgeschriebenen Dienstwege bis 5. December 1870 bei der k. k. Oberstaatsanwaltfchaft zu überreichen und den Grad einer allfälligen Berwandtschaft oder Schwä'qerfchaft mit einem Beamten der Gerichte oder Staatsanwaltschaften im Sprengel des k. k. Oberlandesgerichtes anzugeben. K. k. Oberstaatsanwaltfchaft Graz, am I^tcn November 1870. (458-1) "A h j ^ Nr. 1807. Bei dem k. t. Landesgcrichte in Graz ist eine Rathsstelle mit dem sistemmä'ßigcn Gehalte jährlicher 2000 ft. eventuell eine gleiche Stelle mit dem Gehalte jährlicher 1600 fl. und dem Borrückungs-rechte in die höheren Gehaltsstufen in Erledigung gekommen. Die Bewerber um di>.-sc Stelle haben ihre gehörig belegten Gesuche im vorgeschriebenen Wege bis 4. December 1870 bei dem Präsidium des k. k. Landesgerichtes Graz einzubringen. Graz, am 19. November 1870^_________ (454—1) ' ' Nr. 11248" Kundmachung. Bei dem Magistrate Laibach kommen für das Jahr 1870 folgende Stiftungen zur Verleihung : 1. Die Johann Bapt. Bernardini'fche Stiftung mit 59 st. 27 kr.; 2. die Georg Tollmeiner'sche Stiftung mit 60 st. 98'/z kr.; 3. die Johann Jakob Schillmg'sche Stiftung mit 63 ft.; 4. die Hanns Iobst Weber'sche Stiftung mit 75 fl 3l/ kr. Auf die vier Stiftungen haben Anspruch Bürgerstöchter aus Laibach, welche ihren sittlichen Lebenswandel und ihre Dürftigkeit mittelst legaler Zeugnisse, dann ihre 1870 erfolgte Berehclichung mittelst Trauungsfcheims und die bürgerliche Abkunft durch die Bürgerrechtsurkunden ihrer Bäter nachzuweisen vermögen. 5. Die Johann Niklas Kraschkoviz'sche Stif tung mit 63 ft., auf welche ein armer Bauer aus der Pfarre St. Peter in Laibach Anspruch hat. 6. Die Jakob Anton Fanzoi'sche Stiftung mit 33 ft. 41 kr., welche an eine arme, ehrbare, zur Ehe schreitende Tochter aus dem Bürger-oder niedern Stande verliehen wird. 7. Die Iofef Felix Sin'sche Stiftung mit li4 ft. 8 kr., zn welcher zwei der ärmsten hier-ortigen Mädchen berufen sind. 8. Die Johann Bapt. Kovac'sche Stiftung mit 153 fl. 20 kr., welche stiftunqsgemäß unter vier zu Laibach in unverschuldeter Armuth lebende Familienväter oder Witwen von unbescholtenem Rufe und mit mehreren unversorgten Kindern zur Bertheilung kommt. 9. Die von einem unbekannt sein wollenden Wohlthäter errichtete Dienstbotenstiftung im Betrage von 50 si. 40 kr., welche unter vier arme dienstesunsähige Dienstboten, welche treu gedient und einen unbescholtenen Ruf sich bewahrt haben, zu vertheilen ist. 10. Die Katharina Warnuß'sche Stiftung mit 126 ft., welche für das Triennium 1871, 1872 und 1773 an zwei fromme Mädchen aus der Verwandtschaft dcr Stiftcrin, und in deren Ermanglung an zwei Bürgerstöchter von Laibach, als Erziehungsbeitrag verliehen wird. Bewerber um die vorerwähnten Stiftungen haben ihre gehörig instruirten Gefuche bis 20. December 1870 bei diesem Magistrate zu überreichen, wobei diejenigen, welche sich um mehrere Stiftungen alternativ in Eompetenz setzen wollen, abgefonderte Gefuche einzubringen haben. Stadtmagistrat Laibach, am 17. November 1870. Dr. Josef Tuppan, Vülgetmeisler.