Amtsblatt zur LMHcr Zeitung. Nr. I73 Dinstag den W.' November 1854. 3. 855. ü. K. k ausschließende Privilegien Das Handelsministerium hat unterm l9 ^'gust d. I,, Z. 19558^ l 438, die ?lnzeige, daß Josef Hensler, k. k. Lieutenant und Werk-Geister bei dem Feldzcugamte in Wien, das ihm U'ttcrm 22 Sept. 184tt verliehene ausschließende Privilegium aus die Entdeckung, aus Alkalien und Stein eine Seife, unter der Benennung »Stcinseife,« zu erzeugen, auf Grundlage der von dem k. k. Notar Laurcnz Fohlcutner i» Nkn unterm 27. Juli l. I. legalisirten Zessionsurkunde an Peter Part, Fabriksagenten in Wien, vollständig abgetreten habe, zur Wissenschaft ge-uommen und die vorschriftsmäßige Einregistri-l'ung dieser Uebertragung veranlaßt. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesetzcs vom »5. August »85,2 hat das Handelsministe-Num am '«.August d. I., Z. »892«^ »392, dem A. M. Pollak, Fabrikanten in Wien (Stadt Vr, 728), auf eine Verbesserung in der Erzeugung uon Zündwarcn durch Anwendung einer Zündmasse, welche in der Arbeit nicht beschwerlich, der Gesundheit unschädlich sei, und ein besseres, billigeres und dauerhafteres Fabrikat gebe, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. Die Privilegiums - Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien - Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am l2. August ^.I, Z, »879ljl374, die Anzeige, daß Peter ^traßcr, Hutmacher in Wien, das ihm unterm »Männer l^53 auf die Erfindung eines Lackes ^ ^ ^ass^dichtmachen von Seidenglanz -, dann ^Mn und grauen Sommerfilzhüten verliehene "Usschij^,^ Privilegium auf Grundlage der Von dem k. k. Notar Dr, Franz Rapp in Wien legalisirten Zessionsurkunde vom 27, Juli l. I, «nKonrad Straß er vollständig abgetreten habe, zur Wissenschaft genommen und die vorschriftsmäßige Einregistrirung dieser Uebertragung veranlaßt. Auf Grundlage des a. h, Privilegiengesehcs vom !5. August l852 hat das Handclsministc-5UIM am 8. August d.I , Z. l8!2<)j1337, der ^aria Wesscly zu Prerau auf eine Verbesse-^'ng d^ö unter dem Namen »Elite-Zahnpulver« ^"nnten Zahnpulvers, wodurch demselben mit Zulassung jeder ätzenden Schärfe eine größere «e>nheit und ein angenehmer Geschmack ertheilt 3^'be, ein ausschließendes Privilegium für die "auer Eines Jahres verliehen. . Die Privilcgiumsbeschreibung, deren Ge-^"nhaltung angesucht wurde, befindet sich im ' k- Privilegien-Archive in Aufbewahrung. ^luf Grundlage des a. h, Privilcgiengesetzes ^°" 15. August 1852, hat das Handclsmini- '""um am ln Schienen der Eisenbahnweichen ^''"hafter gemacht und die Verstellung der ktzteren hintangehalten werden, ein ausschlie- ^"deß Privilegium für die Dauer uon drei wahren verlieben. »,. Diese Erfindung und Verbesserung ist im ^lugreichc Großbritannien seit 3l. Oktober vn^ "''s die Dauer von vierzehn Jahren fatentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Prwilegicngc-sehes v. »5, August 1852 hat das Handelsministerium am W. August ,854, Z. 17393^290, dem Johann Zöchlin g, Maschinisten in Oe-denburg, auf die Erfindung einer neuen Rü-benschneidmaschine ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer eines Jahres verliehen. Die Prioilcgiumsbeschreibllng, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich! im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 21, August 1854, Z 1953>j>43l, das dem Franz Werthe im, k. k, Hoflieferanten und landes-bef. Fabritsbesitzer, und dessen Kompagnon Friedrich Wiese in Wien verliehene ausschließende Privilegium ddo. 30 August »852, auf die Verbesserung, wodurch eiserne Geld-und Dokumcntenschränke vollkommen feuerfest und unerbrechbar gemacht werden, auf d'ie Dauer des dritten und vierten Jahres mit der Ausdehnung der Wirksamkeit dieses Privilegiums auf den Umfang des gesammten Reiches verlängert. Auf Grundlage des a. h- Privilcgienge-setzcs v. 15. August 1852, hat das Handelsministerium am 19. August ,«54, Z. l8«9>M6«, dem Franz Lunde, Fabriks-Buchhalter in Wien (Strozzengrund Nr. 57), auf die Erfindung, das Zwirngespinnst mittelst einer Maschine naß zu zwirnen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres verliehen. Die Pl-ivilegiumsdeschreidung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k, k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 20. August l I., Z. 1?9l2j1322, das dem Eduard Bühl er verliehene ausschließende Privilegium ddo. 8. Juli 1846, auf die Erfindung und Verbesserung, Schreibfedern mittelst Maschinen aus einer Metallcomposition zu erzeugen, auf die Dauer des neunten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 21. 1854,Z. 19530^1430,das dem Friedrich Hora, bürgert. Fortepiano-Nerfertiger in Wien, verliehene ausschließende Privilegium ddo. I, August 1645 auf eine Erfindung in der Verfertigung der Fortepiano's auf die Dauer des zehnten Ial>res verlängert. Z, 720. l, ^" Nr. 1466» Kundmachung. Mit B>zug auf die hierottige Kundmachung vom 29, v. M,, wird hiemit zur allgemeine» Kenntniß gekracht, daß die für den 2«, d, M, bestimmt gewesene Staatsprüfung fül Folstwilthe auf den 29., die Piüfong des Forstschutz- n»d Hilfspersonals aber auf den 30 l. M. übertragen wurde. Von der k. k. Landesregierung. Laibach am 27. November «854. Z 7l9. :. (2) ^ Nr. 14083. Kundmachung. Mit Beginne des Studienjahres 18"/^ ist bei der, vom gewesenen Dompiodst in Laibach, Johann Presch er», angeordneten Stiftung der 2, Platz jähll, 155 si, (5. M. in Erledigung gekommen und wieder zu besetzen. Zum Genusse desselben sind arme Studierende in Krain, welche Hoffnung geben, daß sie zum geistlichen Stande gelange» weiden, beru fen, wobei aus BilligkettSrücksichtcn die Ver-, wandten des Ttiftels zu beachten sind. Dieses Stipendium, zu welchem das Präsentationsrecht dem hochw. f, b. Ordincniatc zu Laibach zusteht, kann nach zurückgelegten Gymnasialstudien nur noch in del Theologie genossen werden Bewerber um dasselbe haben ihre mit dem Taufscheine, dem Impfungs- und Armuthszeua.-nissc, so wie mit den Schul^ugnissen von den beiden Semestern des verflossenen Schuljahres dokumentilten Gesuche im Wege der umgesetzten Gymnasial'Dircktion bis 20. Dezember d. I dem hiesigen f, b. Ordinariate zu überreichen, K. k, Landesregierung Laidach den 20. No» vember I»54, Z. 1697. (^) Nr. 5331. Edikt. Von dem k. k. Landcsgerichte Laibach in Krain wiid dem unbekannt wo beflodlichen Lukas Weschnia. und seinen gleichfalls unbekannten Erben mittelst gegenwärtig»» Edikts erinnert: Es habe wider dieselben bei diesem Gerichte Johann Michcutz von Laidach, durch Heirn l),-. Burger, die Klage auf Zuetkennung des Eigenthumes auf den am Volar »uli Map. Nr. 72 liegenden, im vormaligen Grundbuch? dcs Btadt» magistrates Laibach voi kommenden ^ Gemein-autheil eingebiacht und um Anordnung einer Tagsatzung gebeten, worüber zur Verhandlung dieser Rechtssache die Tagsatzung auf den 12, März 1855 Vormittags 9 Uhr vor diesem k. k. Landesgerichte angeordnet worden ist. Da der Aufenthaltsort der Beklagten, Lutas Weschnig und seiner Erdcn, diesem Gcnchte unbekannt ist, und weil dieselden vielleicht aus den k. k. Erdlanden abwesend sind, so hat man zu ihier Vertheidigung, und auf ihre Gefahr und Unkosten den hieroitigen Geiichlsadvocaten Hcrrn 1),. Anlcn Rack als Km atm bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Weiichtsordnung ausgeführt und enlschif» den werden wird. Dessen werden die Geklagten zu dem Ende unständiger, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen d.m bestimmten Vertreter, Hrn. O<. Nack, Rcchtsbchelfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu be« stellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und übcihaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege einzuschreiten wissen mögen, insbesondere da sie sich die aus ihicr Verabsäumung entstehenden Folgen selbst beizumessen haben werden. Von dem k. k. Landesgerichte. liaibach den 18, November 1854. Z. 1898. (l) Nr. 528«. Edikt. Vom k. k. Landcsgelichle zu Laibach, als Handelsscnal, wiid bekannt gemacht, daß in Folge der angezeigten Lösung des zwischen Herrn Peter Giacomozzi einerseits. und den Herren M. Ehrenrcich und Johann Baum gart-»er and.lseilö bestandenen Gesrllschaflsveitrageß, auf deren Ansuchen die protokollilte Firma deß Helln Peter Giacomozzi für die k. t. prw. Ponovitscher Spiritus- und Liqueu»Fab>ik wieder gelöscht it'urde, Laibach am I«. November I854. F «895. (!) Nl. 4765. E d i l t, 35l'i, dem k, k Bezilksgliichtt Pianino wirb hiclmit bekannt g/macht: Es sei von diesem Gerichte über da« Ansuchen 0es Herrn Anlon Obrcsa v»n Kleinhausel. gegen Lorcnz Prudilsch von Niederdorf, wegen aus rem gerichtlichen Vergleicht vom 17. Ottobc' 1»5,2, ?-88Utt, schuldig.» 570 si. M. M. c. '. ° ' '" ' erekuüve öffentliche Versteigerung '". de" ^'«" 960 derselben in Niederdorf die Feilbietungstagsatzungen auf den 2. Oktober, auf den 2, November und cms den 2. Dezember l. I., jedesmal Vormittag uon 9—12 Uhr mit dem Anhange bestimmt worden, daß diese Realität nur bei der letzten, auf den 2. Dezember l. I, angedeuteten Feildiclung bei allenfalls nicht erziel-tem oder überbotenen Schatzungswerthe auch unter demselben an den Meistbietenden Hinlangegeben werde. Die Licitationsbedingnisse, dos Schätzungspro-tocoll und der Grundbuchsertraet können bei diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden einge-sehen werden. K. k. Bezirksgericht Planina am I.Mai !854. Nr. II785. Nachdem der !. und 2. Termin erfolglos blieb, wird der dritte auf den 2 Dezember l. I, vor sich gehen. K. k. Bezirksgericht Planina am 8. Novem der ,854. Z. 1857.1 (2) Nr. ,6969. Edikt, Vom k, k. Bezirksgericht Stein i» Krain wird hiemit bekannt gemacht: Es sei üder?lüsnchen des Herrn Signiund Lkaria von Stein, i» die eretntiue Feilbiecuüg der, dem Martin Reniz gehörigen, zu Gmainza gelegenen, im Grnndbuche der Herrschaft Kon,mcnda St. Peter 5iil) llrb, Nr. 162 alt, 248 ne» vortonnneiide» ^ Hube, »üd der ini nämliche» Grnndbnche «ul, Urb. Nr, 162 alt, I5N neu vorkomiüeüden Gan^hnbe sanniu Mahlinnhle m,t A»- und Zngichör, im gerichtlich erhobenen Hchäßungz,-werthe' von 3740 fi, IN tr, bewerthecen Realitäten, we^en schuldiger 400 si. c,. z, <^, gewilligt wo>de>, und weide» zur Voriiahiiie die drei Termine auf de» 9. Jänner, 9,'Februar und 9, Mä,z 1855 vo» Irnh 9 bis ! !l Uhr i,i der Oeiichtötan^lei mit dem Anhänge anderaunit, daß diese Rea!icät bei der ersten und iweiteii Feilbietung nur um nud über de» Schähinigülveith, bei der dr>iten auch unter demselbeu werde hiut^nge-gebe» werde», und daß daö Echäßnngsprotokoll, die Giunl'buchsej'lrakce ,i„t> die Lizitationöbedingniffe hier-gerichtö eingesehen werden können. K k, Bezirksgericht Stem ani 13, September 1854. Z. 1870. (2) Nr. 295. E d i ' k t, Vo» dem k. k. Bezirksgerichte Wippach wird all-gimein kund gemacht: Es sei auf Ansuchen des Herrn vi-. Johann v, Premerstein von Sessana, in die exekutive Feilbietung der, dem Markus Sever von Budaine gehörigen, und laut Schaßnngsprotokoltes vom 18, Mai !854, Z. 3430, auf 1223 fl. bewertheten, im Grundbnche des Vutes Premeistein zul> llrb. Nr. 94, Reklf. Nr. 214 vorkommenden Hnbtheiles, wegn, de,n Exetutionsfüh-rer schuldige» 196 ss, gewilliget, und es seien zu deren Vornahme die Tagsatzuuge» den 12. Oktober, dann den 16. November und den 21, Dezember I8Z4, je-desmal Vormittag 10 Uhr ,„ der Gerichtskanzlei mit dem Beisatze angeordnet, daß ob,ge Feilbietnngsobjekce bei der letzte» Tagsaßnng auch unter dem Schäßungs. werthe hintangegeben werden. Das Schätzungsprotokoll, der Grnndbuchsexcrakt und die Lizicationsdedingnisse können hieranns eingesehen werden. Bei der ersten und zweiten Feildiecungstagsatzung ist kei» KauflmUger ei schienen. K. k. Bezirksgericht Wippach am 10. November 1854. Z. !852. (2) Nr. 6829. Edikt. Vom k, k. Bezirksgerichte Stein in Krain, wird zur Vornahme der, in t>er Exekntionssache der Kir.-chen.-^orstehung nnd des Armeninstituls zu Jauchen, gegen die Ehelente Primus u>,d Maria Koschak von D^ppelsdorf, wege» an die Kuchen.-Vorstehnng zu Ianchen »nd an das Arme,, - Instiint daselbst schuldiger Interessen pr, 19 fl, 3s, kr, >n>d der Gerichts-koste» pr. 2'4 fi. 30 kr. bewilligten exekutiven Feiibie-cung der^ den Eheleucen PlinulZ und Maiia Koschat gehörigen, zu Dlpvelsdorf Haus-Nr. 2! gelegene», i,» Grundbuch« der Herrschaft Michelstelten sul> Uib, Nr. 700 l'°,komn!e»de» , gerichtlich anf 1479 ss, 30 ti, bewei there» Halbhube lammt An- u. Zugehör die Termine, am 2 2. Deze m b e r l. I., 2 2,Iä nner und 2 2, Februar k, I., jedesmal von 9 — 12'Uhr Vor-niittagö in dieser Gerichtskanzlei mil dem Beisatze anberaumt, daß diese Realität bei der I. u»d 2. Feil bieiung nnr uni uno über de» Schäßungswerth, bei der 3. aber auch unter demselben werde Hinlangegeben werden. - , Das Schäßungsprotokoll, der Grnndbuchsertrakt und die Lizitationsbedingm'sse liegen hiergerichti zul Ei»' sicht vor, K. k. Bezirksgeticht Stein ani 12. September 1854, Z. 1876. (2) Nr. lo305. Edikt, Vom k. k, Bezirksgerichte Laas wird hiermit bekannt gemacht: Man habe zur Vornähme der, in der Exekulion^' sache des Herrn Franz Pezhe von Alcenma, kt, Zesstonär^ des Jakob Schakraischek, gegen ?lnto» Peruschek vo» Naona, mit dem Bescheide vom 6. April 1853, N>'> 2667, bewilligten Feilbietuüg der, dem Exekute» ge-' hörigen, im vormaligen Grnndbuche der Henschaft O>'' leneg 5ul, Urb. Nr. 208'/2 vorkommende» , anf 320 st' bewertheten Realist, s>tn. l34 fl, 45 kr, c, 8. c., die neueilichen Tagsatzunge,! auf den !l, Jänner, aufde» !2, Februar und aus den 12. März l855, jedesmal Vormittags von 9 — 12 Uhr im Wohnorte des Exe-kuten mit den. Anhange des Bewillignngsbescheides angeordnet. Laas am 10. November 1854. Z. ,865. (2) Nr. 7244, Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte Siein wird bekamit gemacht: Es sei über Ansuchen des I^kob Stare von Be,'sche>'d< durch Herr» D,-. Burger, gegen Ainon !?enarzhizh l>°" Dragoniel, in die exekutive Ve, steigerl>ng der, z» Gimste" des Letzteren auf den, im Grundbuche Egg ob Podpejh 8ul^ Urb Nr. !I4, Nekt, Nr, 68 vorkommende", dem Michael ^enaizh^h gehörige» Realität mit de>» Ubergabs.- und Ubernahmsoertrag? «js!«,. 8, Februar !85! intabuli, re» Sahp>?st pr. 2009 st, zur Einbiw' gniig der hierauf init dem Unheile c!l 1^53, Z, 676, exekutive super>»tab»lirten Foiderii»ß pr. 600 ss,, der seit 17. Inli 184? weiierlaufent»" 4"/« Verzugszinsen und Exekuti»»skosten g^williget worden, und es werden" zur Vor»ahme derselb,» dre> Tagsatzun.ien , a»f den 2 0, Dezember l. I, , de» 2 0. Jänner und de» 20, Februar k I,, jedes' mal von I I bis !2 Uhr hiergerichis nnt dem Anha»^ anberauü't, daß obige Sahpost erst bei der dritte» Feilbietnngstagsatzung unt^r dem N.»»werthe hinta»' gegeben werden, K, k. Bezirksgericht Stein am 26. September 1854. Z ^2- « (^ Kundmachung ^ der nachstehenden Brot- uni) Fourage - Sudarrendirungs - Ausschreiblmgen. D N' ^''l'l) a !! d l li !!g silidrt «tatt täglicher Bedarf a>! Oanze E r f o r o e I !!! ß ^" Brot Hafer Heu Streu^ Brot Hafer Hei, Streü- Vormittags auf die ^eil 5 » 5 stroh ä ä il ^ stroh ^ am zu ! ^ ^^. «V2L1H, Vg Mtz, <0Pfd. 6 Pfd, 45'/,2Lth, l/^Mh. !0Pfd. 6 Psd um-----------------------------------! oom,l),s____________P° r 1^^^^ ^^^ !«. Dezember l«54 Mannsburg ^- -l ^ ___8______4______4___»6« tt7« 4-<8 48s V?7 I V" "O N^^^rktt^' 3 " 'Zß 2 4 - 2^ ^2___244^^«^ 2i4 ^24^ l?^------, »" ^ Alldes---------' 5 ^ HD^ "3 ^»1^4 '^4 ^3«« ^9?^ ^88 ^ 17. » «' " Iirknitz ^ Z « N3^ ^^^4^^^___^___^<,___^8" 244 ^2^ l7. ____^^ Nassenluß . - - "^ ^ll^^^«^^^^___^____'^ ^'^ ^^ ^" ,7. ,) « Unter Bresouitz' " °" I "3 8 4 4 3flk,tt d,'s dc-treffe„Lcn Gemeinde - Vorstandes Über die Unternchmungs- und Zahlungsfähigkeit des Of-fcrenten, wenn es von dem zustehenden Bezirksamte bestätig ist. 3 Mündliche Anbote werden nur angenommen, wenn d^Offn-cnt, an Linreichung eines schriftlichen Offertes erwiesen gchindert wäre. Der-lel Anbote müssen jedoch vor »2 Uhr Mittags abgegeben bewerben, weil ein späterer Anbot edcn so wenig als Nachtrags-Anbote! angenommen werde». 4. Dem Acrar steht cs frei, die Preise aller oder nur einzelner Artikel zu genehmigen; so wie auch Anbote auf einzelne Artikel gestattet! werden können. - ' 5, Schriftliche Offerte werden gesiegelt an die Laibacher Verpflegs- Magazins-Verwaltung eingesendet, und von dieser der Ersteher uni verzü'glich dem betreffenden k. k. Bezirksamtc namhaft gemacht werden. D>e Genehmigung jedoch oder Rückweisung der Anbote erfolgt ^ als von höherer Entscheidung abhängig— erst später. 6, Weil die Entscheidung ohned.m möglichst schnell erfolge» wird, so haben sich die Offe-renten der im §. 862 a. b. G. B. zur Annahme des Versprechens gesetzter Termine und dcs Rücktrittes zu begeben, und cs sind die Anbote b,s zum Einlangen dieser Entscheidung verbindlich. 7, Offcite, welche das Aerar dcschrenken, oder von dem nachfolgenden Formulare abweichende Bedingungen enthalten, werden nicht berücksichtiget. ,8. Alle Preisanbote müssen auf Portionen gestellt sein. !j. D>c näher« Bedingungen können in der "^' bacher - oder Neustadtler < Verpflegs ? Magazi^ Kanzlei in den gewöhnlichen Amtsstunv»» eingesehen werden. Formulare für das Offert. Ich Endesgefertigter, wohnhaft in (^ und Bezirk), erkläre hiemit in Folge der Ä«^ schrribung vom 2». November 1854, unter ge< nauer Zuhaltung der kundgemachten Bedingn«!! und Beachtung aller sonstigen fü'r Subarrcndl« rung bestehenden Vertrags-Vorschriften, währe" der Beschälzeit des Jahres 185,5 (hier >st ^. Artikel mit dem Pre,sc in Buchstaben anzusetze"^ an das k. k. Militär in.....adzuge!^ und' für dieses Offert mit meinem Gesannnt» mögen zu haften. N. den . .ten Dezember 1854. N. N. Vor- und Zuname Stand u.Charakt"- Von der k. k. Haupt - Verpflegs - Mag gazins- Verwaltung Laidach den November 1854.