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Amtsblatt Mr Laibacher Ieitnng Nr. ?V
Freitag dm 9. April 1869.
Ausschließende Privilegien.
Das t.  l. Handelsministerium   und daS lönigl. ungarische Ministerium sür Landwirthschast,   Industrie und Handel haben nachstehende Privilegien ertheilt: Am 31. Jänner  1800.
1.    D^n Joseph Albert,   lünigl.    baier.    und   laiscil, rusiischen Hof-Pholographcn    in München    (V.'vollmüchligtel Ludwig Angcrer,   t. l. Hos-Photograph in Wien)   auf   die Verbesserung,   von  einem photographischen Clichü  auf Glas durch die Presse mit lithographischen Farben    auf    mechanischem Wege  500 bis  1000   und mehr Abdrücke auf jeden Stoff  und in jeder Größe ohne Korn   mit den   feinsten getuschten Halblönen zu erzeugen, silr die Dauer eines Jahres.
Am   12. Febrnar  1869.
2.   Dem  Cäsar Godeffroy und Karl Tichy, Ingenieur, Beide   in   Wien,    Ersterer    Mariabilf,    Gumpenvorferslraße Nr. 65,    Letzterer Ioscphstadt,    Stolzenthalergasse   Nr.  20, auf die Eisinoung   einer Maschine,    „Automolor"  genannt, bei welcher   durch Verlegung   der Schw?lpunlte   gewichtiger Kiirper    die   Schwerkraft    als Triebkraft   verwendet    werde, für die Dauer eines Jahres.
3.   Dcm Emanuel Pcchnil   in Troppau    auf die Verbesserung der  Construction der   in der Zuckelsadlicalion gebrauchten    Cpodiumefilter   und   DiffusionSgefahe,    für   die Dauer von zwei Jahren.
4.    Dem Justin Robert, Fabricanten   und Gewcttsbe-s»her   in Oberalm   bei Hallein,   auf   die   Eisindung   einer eigenthümlichen   Erzeugungsart   von   Mosailcn    aus    einer Mischung   von Cement und Marmor,   für   die Dauer von lwei Jahren.
5.   Dem Joseph M. Pollat   und   Joseph Z. Schnall! in Wien,   Margarethen,    Laurenzgasse    Ni. 3  und V,    auf die Erfindung   und Verbesserung   der Phosphor-Feuerzeuge, für die Dauer eines Jahres.
«lim  19.  Fed'uar  1809.
6.   Dem Hermann Groß, Ingenieur in Wien,   Stadt, Hohermarlt Nr. 11,   auf   die Erfindung   ciner   eigenthüm lichen Nähmaschine   zum Festnähen   der Sohlen   am Schuhwelle, für die Dauer  eines Jahres.
Am 20. Februar 1LL9.
?. Dcm Louis Spicer Nobbius in New-Vo»l (Vevoll> wachtigter Eduard Schmidt in Wien, Mieden, Paniglgassc ^l. I) auf eine Verbesserung in ler Versahrungsweise zur dauerhaften Erhaltung der vegetabilischen und animalischen blosse, für die Dauer von zwei Jahren.
8.   Dem Alfred Lenz,   Ingenieur   in Wien,    Marxer« gasse Nr. 9, auf eine Verbesserung   an den Apparaten zur Erzeugung des Glides,    für   die Dauer von zwei Jahren.
Am 24. Februar  1869.
9.   Dem Georg Sigl,   Maschmenfalmcanten   in Wicn, Alsergrund,   Ei'engasse   Nr. 5,   auf   die   Eifinvung   eines VeifahrcnS   zur   Darstellung    von Schmiedeisen   und Stahl oirect aus Eisenerzen    unter Anwendung   eines   beliebigen, rinen genügenden Heizkffect hervorbringenden Vrennmaterials, lür die Dauer eines Jahres.
Am 25. Frdcuar  I869.
10.    Drin   W. Vachmann und Comp.,    Besitzer einer Alpacca- und Ehinasilberwaarenfablil   in  Wien,   Mariah'lf, Mollardgasse Nr. 30,    auf  eine Verbesserung in  der Erzeugung   von Lösfcln   und Gab<ln   aus   E>sen   und Vlssrmer Stahlblech, jür die Dauer von zwei Jahren.
11.    Dcm Dr. Aoolph Weih,   Hof-   und   Gerichtsad-oocatcn in Wien, Stadt, Dorotheergasje Nr. 2, auf die El-findung ciner Holzspultmaschine,    mittelst    welcher   das Holz «icht mehr   wie   bisher durch Schlag   mit Hacken,   sonorin oulch Dluck Mit Spallnusser zerthlilt wicd,    sür die Dauer eines Jahres.
Die Piivilegiums-Atschreioungen, deren Geheimhaltung angesucht wurde, bcsioden sich im l. l. PrivilegienAlchive ln Aujbewahruug, und jene von 7, 8 unv 11, deren Geheimhaltung nlcht angesucht wurde, lönnen daselbst von Jedermann eingesehen werocu.
Das k. t. Handelsministeiium und das lönigl. ungarische Ministerium sür Landwiithschajt, Industrie und Handel haben die Anzeige, daß Wilhelm Morgenstern in New-Horl das Miteigcnthum des ihm unterm 3. September 1868 aus Verbcsselungen an Hintcrladungsgewchren er» «heilte auöschliehende Privilegium mit Clssion, <lll. Ncw-Aoxl, 15. December 1868 an Herman» Funlc in New-Volt zur Hälfte übertragen hat, zur Kenntniß genommen und die ittegistrirung dieser  Uebeitcagung veranlaßt.
Wien, am  18. März  1869.
(132—3)
Cvilcurs-Ausschreibung.
Zur Bctheilung aus dcr Leopold Dtttmar Königöberg'schen Stiftung fiir Nl"ilitärs israelitischer Confession in Folge hohen Neichs-Kriegsministerial-
Nescriptes vom 27.  Februar   1868,  Abthl.   9, Nr.  1312.
Die Bethcilung aus dieser Stiftung besteht entweder in einer lebenslänglichen Zulage von Einhundert Gulden ö. W. oder in einem Pauschalbetrage zu einem Gewerbe oder einer andern Unternehmung.   —
Es sind hiezu solche Militärs, sowohl Offi-cicrc als Leute des Mannschaftsstandes israelitischer Confession, berufen, welche sich brav im Militärdienste verhalten haben, verwundet, arbeitsunfähig geworden sind, und einer Beihilfe zu ihrem bessern Lebensunterhalte bedürfen, ohne Unterschied, ob sie verabschiedet sind oder in ärarischem   Versorgungsgenusse stehen.
In dem bis längstens 15. April 1869 bei dem General-Commando in Graz zu überreichenden Gesuche ist   anzuführen:
Der Vor- und Zuname des Bewerbers, der Aufenthaltsort, das Alter, der ledige oder verheiratete Stand, ob und wie viele unversorgte eheliche Kinder vurhauden sind, der Truppenkörper, bei welchem er gedient hat, die Dienstzeit, die all fällige besondere Bcrdienstlichkeit, ob und in welcher Schlacht und in welcher Art er etwa verwundet worden, worauf seine Arbeitsunfähigkeit beruhe, ob und in welchem Betrage er seine Pension, eine Invali-dengcbühr oder einen sonstigen ä'rarischen Genuß beziehe, die allfälligen Heirats-Cautions-Inreressen, oder ob er ein anderweitiges Einkommen und in welchem Betrage genieße. — Die geltend gemachten Verdienste, die Vermögenslosigkeit, die Art der etwa erlittenen Verwundung und die Arbeits-Unfähigkeit siud mittelst der dem Gesuche bcizuschlie-ßeuden betreffenden Documentc nachzuweisen, so wie auch die übrige» Angaben nach Thunlichkeit zn documcntircn.