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Amtsblatt Mr Laibacher Ieitnng Nr. 48.
Montag den l.Mmz !869.
Erkenntnisse.
Mit yleichlaulendcn Ellcnntnisfcn deS t. l. Ober« lllndeßgcrichtcs vom 4. November 1868 Z. 21261 und °es l. f. Obersten Gerichtshöfe vom 13 Jänner 1869 Ä- 59l wurde das Vrrbot der Wcitervcrlireituny des ' U' Nr, 224 deS </)icuen Wiener Tagblaltcs" oom lo. Auglisl l868 cnlhattcncn Anfsatzes „Cardinal Nau-'^r m bengalischcv Aclcnchl»ng" wegen Vcrssehcns der ^Ü-eübelcidigima. nach i;§ 491 und 493 St. G. nnd A". ^' dc« Gesctzcs 'vom 17. December 1862 auf wrund des 8  36 Pr. G. ausgesprochen.
Vom t. k. Landcsgcrichtc  in Straffacheu.
Wien, am 21. Jänner   1869. Vosch an ml'                Thallingc r mi>.
,   Das k. f. Bandes. als Prcßqericht in  Trieft   hat
"N dem   Erkcnntmssc   vom    16. Jänner  1869,  Zahl
'"" die W^lervcrbrcitung dcr Nr.3302des in Mailand
Mcmrnden   Journals .^n l'«^< v<l»,ix:>" vom 12lcn
^""er 1869   wca.cn Vcröffcnllichul'g   des Nrtlkelö mil
^ ^lbclschrift „IV<»>l> l> (^or, !8s!<>n<l!l>x<' 'I'ri, >!!<'  10 O-
Q?^'. dcsscu Inhalt dcn Thatbestand deö im § 65 :>
>  ' G. ttxliitcu Vclbrcchcns   begründet,   verboten   lind
HMich h^ Vernichtung del scqueslrirten Exemplare aus'
Ausschließende «Privilegien.
Das k. t.   Handssministerium   und   das   lönigl« "'Arische  Ministerium   für Landwirtschaft,   Industr>c "^ Handel haben uachslrhlNde Privilegien erlhcilt:
Am 21. December  1868.
l     l. Dcm Mo'iz Gruftn Strachiv>tz ^uili^i- in Schel<, '^°f,  auf  die  C'fwdlina,   continuilllcher Zicglllnenn< c!^ qenaunt   «Sanlen-Oefen",   fiir   d e Dauer  eiucS
, 2. Dem M. Neliland aus Dortmund in Westpha^ ^"'(Gevolimächli^tcr Karl N^pellu iu Wien, Stadt, ».^'lmgassc )!r. 10), auf die Erfindung eines cigen' Elchen Hiulelladungegewchree, filr die Dauer eines
. 3. Dem Anlhclmc Pin, Kaufmann in Lyon, unter ^, Firma „A. P>n und Comp." (Bcvollmüchtigtcr ^lcdlich Rüdiger in Wien, Neubau, Sigmnndgassc .> 3), anf die Eifindulig der Eizcugunq vuu ^hawle. s    dn> broschiitcn   indischen Shawls täuschend   ähnlich
"'- für die Dauer eines Iah.cS. ,».   4. Dem   Johann   Michael   Mayer   iu   Müuchcn ^vollmä'chtiattr   Karl Notl,   t. t.   Nolnr   iu   Wien, ^"e Dmiansrraßc >1ir. 1),  auf eine Verbesserung der ^'eiDc Schäl' und Mahlmaschinc, für die Dauer von
" "ahr>n.
s^ ^' Dem Friedrich Wiese, k. t. Privil. Fabricanten ^°.U"d cinbruchsichelcnr Cassen iu Wi<u, auf eine h. ^>)erl!i,g in der Construction von fcuer . und eiü-^.^ch«r.'„' ^^^„ d^-ch Anbringung einer sogenannten
l" Echu^wand, für die Dauer eines Iahrcö. ttt ^' Dem Rustem in Constanlinopel (Älvollmächtig' tz^vttlnünu Flusch, Kausmaiin in Wien, tteouoltstadt, «i^'^^llssc Nr. 7). auf die E,fii>dung eines auf ^/^z'gcn Eis nbalnifchiene geh.nden Wagcns. „Cadre ^" genannt, für die Dauer von fünf Iuhien. nnf . ' Dem G. Sigl, Maschinenfabricantcn in Wien, bliaa n ^'findling li>,cr   eiac>,tl)ümlich cooftcuirten Gc,
'^comoüve, für die Daner von z«>ei Iahreu. zu I>   D<m Ol.stlv Vlocm,   Zü»dl,ülchel>.F.>br!cal!teu ^ii"^ldo>f    in Nhc,n Prrußcn,   u»d (^lnsl Echc.dt, ^°rd!>?"" ^ New - Yo.t  in den Vereinigten Siaatcn Vie'""'nifos   (Gevollmüchtiütcr   Friedrich   Vogel   iu einc«'<,M.liclhslraßc   ^lr.   24),   auf   die   Erfindung ^'UciladungsuewehreS fur die Dauer eines Jahres. ^            Am   24.   December 1868.
^utzd.'t^'" Nui'olf h'ngstenbcrg, Inaemcur in Wien, Dmny/'^asse Nr. 13. auf cine Ve.'-esftrnng an lasltten '^'"en, wclche in der Anwendung ciiuS cnt-"emils l, ,^dcrs ohne Gchäusc und   eineS   Uuiv^sal-
M^^'t't, für die Damr eines Jahres, ""ster^^" Wenzel D'ck, l. l. Van Cl^cn zu Mo-^°fl'B.w '" ^"li^ien, anf die Erfindung cincS Echwer-1i ^"g.systemcs, für die Dauer eines I^hre«. '" N^,' 3"" Si^mmrd G'ünwald, Spcuqlc'me'stcr ""chan! 5, ^^N'gasse Nr. 10, auf die Erfinduu« einer l»'d C., 7"' Vorrichlmig l'ci Waschtischen ^ur Fülll'ng wahres.       '"^ ^s Waschbeckens, für die Dauer eines ^
llbif,/^  ^nr   Ed. A.   Pagct,   Gewch.fabricanlen   in
bintcrladrci    ^"'^'"^e Nr. 8, anf die El findung eines
2"vehr vr,.,   ..^ 'leincu Kalibers, auch als Zimmer.
'""vcndda'-, für die Dauer cincS IahrcS.
13    D  ^"  ^'  December  1868. l" Essen s^'"   gebrich  Krupp,   Gußslahlfabricanten
°"- b"uMr,L   "^^'^"' A- Strecker in Wien, Wie-"p^«ße Nr. 22), auf die Erfindung der Ver-
volllommnung von Mitteln und Apparaten zur Ver« dampfung von Flüssigkeiten und Halbfiüsfigleiten, fiir die Dauer von zwei Jahren.
14.  Dem H. W. Köhler. Fabrilöbesitzer zu   Isa-bellcntha! bei Mies   in   Böhmen,   auf   die   Erfindung Schrotte beliebiger Größe ohne Schrottlhurm und oh»? Arfcnlcgirung aus metallischem Blei  auf blos mechanic schcm   Wege   zu   erzeugen,   für   die Dauer  von fünf Jahren.
Am 29. December 1868.
15.    Den   Ernst Ferdinand Gcipcl,   Musikinstru-mcntcnmacher zu  Viarknculirchen   in   Sachsen  (Bevollmächtigter Daniel Walzcl in Eger).  °uf   eine   Verbcf-scrung an den Alech-Alasinstrumentcn, für  die   Dauer von vier Jahren.
Diese Verbesserung ist im Königreiche Sachsen seit dcm 19. März 1868 auf die Dauer von fünf Iuhrcl, patenlirl.
Am 9. Jänner 1869.
16.   Dcm Franz Elsendarlh,    Schlosscrmcislcr   in Pest, auf die Clfinduug eines Conccntrir - Ofens , für die Dauer eines Jahres.
Die Privilegiums - Beschreibungen, deren Geheim, lialtung angesucht wnrdc, befinden sich im Plivilcgicn-Alchive in Aufbewahrung, und jene von 2, 6, 7, 8, 9, 12, 13 und 15, deren Geheimhaltung uichl angesucht wurde, können daselbst von Jedermann eingesehen werden.
Kundmachung.
Laut Eröffnung des h. k. k. Ackerbaunnmste-rmms vom 27. v. M., Z. 3505, sind demselben vom mehreren landwirtschaftlichen Fortbildungsschulen Ansuchen um Subventiomrung zugekommen.
Wenngleich die Erhaltung solcher mit den Bolksschulm in Verbindung stehenden Fortbildungs' schulen Sache der Gemeinden, der Bezirksvertrc-tungen und der Landesvertretungen ist, und zwar der letztern in doppelter Hinsicht, da die in Rede stehende Institution, sowohl die Volksschule, als die Landescultur berührt, findet sich doch das gedachte hohe Ministerium veranlaßt, in den Fällen, >wo nachgewiesen wird, daß die zunächst berufenen Corporations außer Stande seien, den als vertrauenswürdig und lebensfähig erkannten Fortbildungsschulen oder einem Theile derselben entsprechende Subventionen zuzuwenden, nach Maßgabe der durch das Finanzgesetz für Zwecke des land-wirthfchaftlichen Unterrichtes zugewiesenen Mittel Beiträge zu gewähren.
Dies wird mit dein Beisätze zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Vorstände derjenigen Hierlands bestehenden oder in der Errichtung begriffenen landwirthfchaftlichen Fortbildungsschulen, welche sich in einer solchen ungünstigen finanziellen Lage befinden und mit einem Subventionsbetrage betheilt zu werden wünschen, ihre diesfälligen an das hohe k. k. Ackerbauministerium stylisirten Einschreiten unter Nachweis, daß ihnen von Seite der! ! obengenannten zunächst berufenen Factoren die dringendsten Hilfsmittel nicht gewährt werden kön» nen, bis zum
2 5. März 18 6 9
bei dieser  k. k. Landesstelle zu überreichen haben. Ferner wird bekannt gemacht, daß das hohe k. k. Ackerbauministerium vorbehaltlich der Gcneh-
j migung des Voranschlages pro 1869 während der diesjährigen Herbstferien abermals einen landwirth-schaftlichcn Lehrercurs zur Förderung des Fortbil-dungsunterrichtcs in Wien abzuhalten beabsichtiget, und zwar für Lehrer aus jenen Ländern, in denen nicht aus eigenen Mitteln ähnliche Curse errichtet werden, und daß man für diesmal deu einzelnen ^ Lehrern eine Concurrenz ermöglichen und bei übrigens gleichen Umständen jene vorziehen wolle, deren Gemeinden sich zur Errichtung von landwirth-schaftlichen Fortbildungsschulen bereit erklären.
Das Nähere hierüber wird später veröffentlicht werden.
Laibach, am 5. Februar 1869.
K. k. Landesregierung fur Krain.
(64—2)                                                  Nr. 825.
Kundmachung.
Am k. k. Untergymnasium in Krainburg sind zwei Lehrstellen, die eine für Mathematik, Naturgeschichte und Physik, die andere aber für die lateinische und griechische Sprache in Erledigung gekommen.
Bewerber um diese Stellen, mit deren jeder der Gehalt jährlicher 735) fl. nebst den systemmä-ßigen Decennal-Gehaltszulagen verbunden ist, haben ihre mit den im Organis.-Entwurfe für Gymnasien § 101, 3, näher bezeichneten Belegen versehenen und an das hohe k. k. Ministerium für Cultus und Unterricht stylisirtcn Gesuche, worin zugleich der Nachweis über die Kenntniß der slo-venischen Sprache zu liefern ist,
bis   10. April  d. I.
im vorschriftsmäßigen Wcge bei dieser k. k. Landesstelle einzubringen.
Laibach, am 4. Februar 1869.
K. k. Landesregierung  sür  Krain. (72—1)                                             Nr. 66.
Llcitations-Anlündigungs-Rectiftcmmg.
Die m uuserem Blatte Nr. 32, 35 und 37
dieses Jahres gemachte Verlautbarung betreffs der am 15. März l. I. bei der k. k. Arsenals-Bau - Direction zu Pola stattzufindenden Offert-Verhandlung wegen Erbauung eines Schutz-Molos auf der Oliveninsel zu Pola wird dahin rectifi-cirt, daß die Gesammtkosten nicht, wie ursprünglich veranschlagt, auf 21.500 ft., fondern auf 36.000 fl. beziffert werden, wornach auch das einzusendende Vadium nicht 1075 ft., sondern 1800 ft., und in Folge dessen anch die zu erlegende Caution 3600 si. zu betragen  hat.
Pola, am 24. Februar 1889. (66—2)                                                      Nr.  1479
Concurs.
Bei der l t. Kriegs-Marine ist die Stelle cimS WerlMrerS und eines Meisters fiir die Kesselschmiede-Werlstälte im See°Arsnwle zu Pl'la, erstere mit dem jährlichen Gehalte von 960 fl, nnd dem Quariiergelde von 182 st. 70 lr, letztere mit dcm jährlichen Gehalte von 720 fl. und dem Quartiergelde von 120 fl. 0. W. zn besetzen.
Bewerber um die WertfUhrelSstelle müssen die Zeugnisse ilbcr die znriickgclcglcn Studien und bereits ^elcisteliu Dienste beibringen, wobei bemerkt wird, daß bri nachgewiesener besonderer Befähigung den Bewerbern eine Obcrwerlflltirerestellc mit dcm jähll'chen Ge-halte von 1260 fl. und dcm Quartiergeloe von 182 fl. 70 tr. in AuSsickt gestellt   wird.
Bewerber um dic Mcistersstelle dürfen das 35ste Lebensjahr uicht bedeutend üdcrschrittcu haben, miissen in dem Kcssrlschmiedehandwerle vollkommen erfahren sein, die Kenntnisse der bei Aofcrtigung dcr Kcsstl vorlom-inenden Materialien besitzen und h^ben die Zcugmssc über ihre Fcrtigkcittn   beizlibrinssen.
Die Vc'vcrber sowohl fiir die Werlführer. a!S Meisterstellc miisscn f>ci von körperlichen Gebrechen sein nnd haben ihre dieSbe^lichc-, mit Tanfschein, Zillen» und dcn obenerwähnten Zeugnisscu bclcgten Gesuche
bis längstenS 31. März d. I.
an daS k. k. Arsenals'Commaudo iu Pola zu richten. Pola,   am 15. Februar 1869.
Vom  k.  k. Arsenals-Commando.