Mlvblatl zur Lllibachcr ZcitM ^. 1^3. Montag den 27. Juni 1»^ 3. 274. !> Privilegien ' Verleihung, Das k, k. Handelsministerium hat nachstehende ausschließende Privilegien nach den Bestimmungen dcü allerhöchsten Privilegien-Patentes vom 15 August »852 verliehen: 1. Dem Sebastian Schüzcnbach, Rentier aus Baderi'Baden, durch 1)l>. August Bach, k, k. Notar in Wien (Stadt Nr. 772). auf die Cr-findung eines neuen Verfahrens, den Zucker und alle anderen im kalten Wasser auflöslichen Sud^ stanzen aus Rüben und andern Wurzeln und Knollengewachsen, aus den verschiedenen Obstar-tcn und überhaupt aus allen Pstanzenkörpeln zu dem Zwecke auszuziehen, um Zucker, geistige Flüssigkeiten oder Salze darzustellen, — auf die Dauer von Fünf Jahren. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 2948-li). 2. Dem Prosper Pimont, k. k. österreichischen Consular-Agenten zu Kuoe» in Frank-leich, durch Iuseph Eugen Nagy dc Galan» tha, Wien (Ttadt Nr, 27«), auf die Verbesserung eines progressiv reinigenden underwärmen-dcn Apparates, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung an-gesucht wurde, befindet sich in dem k k. Privile gien-Archiue in Aufbewahrung (Z. 3127 11). Wien den 3, Mai 1853, 3. Dem Jacob Bock, Pcrückenmacher in Wien (Nr. «24), auf eme Verbesserung in der Erzeugung von Perücken, Haartourcn und Scheiteln, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, denn Geheimhaltung an-gesucht wurde, befindet sich i,« dem k. k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z, 2946-11). 4. Dem Bernhard Weiß, Ingenieur aus Rinnen, im Regierungsbezirke Aachen, derzeit bei der Traunthaler Steinkohl.» - Gewerkschaft, in Wien (Stadt Nr. 439), auf die Erfindung eines Heizapparates für locomotive und Dampfschiffe, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem r. k. Privilegien < Archive in Aufbewahrung (Z. 3237-11), 5. Dem Franz Xaver Higris, in Guntrams-dorf Nr. l<>, auf die Erfindung einer Maschine, um aus gewalztem Eisen Schraubenmuttern auf kaltem Wege zu gleicher Zeit zu lochen und zu pressen, — auf die Dauer E ines Jahres, Die Beschreibung, deren Geheimhaltung an-gesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 3247-U). Wien den 5 Mai 1853. 6. Dem Johann Georg Steininger, Bürger in Nie» (Wiedcn Nr 933), auf eine Verbesserung seiner privilegirt gewesenen Dampfkessel -Nieten - Maschine, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privi legien-Archive in Aufbewahrung (Z. 3246-11). Wien den 7. Mai »853. 7. Dem Joseph Schlessinger, Galvaniseur aus Hohenems in Vorarlberg, derzeit in Wien (alte Wiedcn Nr, 14), auf eine Erfindung, den Ultramarin derart zu bereiten, daß derselbe als echt gedruckt und ohne weitere Präparate auf Kattun, Wolle, Seide lc. verwendet und als flüssige Farbe in den Handel gebracht werden könne, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung an-gesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privilegien. Archive in Aufbewahrung (Z. 2996-ll). 8. Dem Carl Wcnzl Dobry, Magister °er Pharmacie in Wien (Wicden Nr. 782). U"d dem Leopold Wanko. bürgl, Juwelier in "'en (Strozzischer Grund Nr. ä«), auf einej Verbesserung in der Erzeugung des Mandelöles, ! — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k, k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z, 3066-11). 9. Dem Ekiwc Ketskemett, Handelsmann aus Ratzcrsdorf in Ungarn, derzeit i» Fünfhaus nächst Wien Nr. 29 , auf die Erfindung einer Fleckenreinigungs - Paste, sowohl in dickflüssigem als auch in festem Zustande, — — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien Archive in Aufbewahrung (F. 3209-11). »0 Dem Alois Mi es bach, Güterbcsitz«, Gewerken und Inhaber der k. k. landtsbcfugtcn Ziegelfabrik zu Inzcrsdorf am Wienerbergc, wohnhaft in Wien (stadt Nr. 775), auf eine Verbesserung der Ziegelbrcnnöfen mit Steinkohlen« fcuerung, und des Ziegclsetzcns in d.nselben, — auf die Dauer von F ü n f Jahren. Die Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich in dem k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 3250-H) ! II. Dem Moses Rosen tha l, Doctor der Medicin und Chirurgie in Pesth, auf die Erfindung eines Versah, ens, aus den Waschwässern welche Seife in Auflösung enthalten, und zum Reinigen der Stosse gedient haben, nützliche Sub stanzen heiaus zu ziehen, und insbesondere das darin enthaltene Fett wieder brauchbar zu machen, — auf die Dauer Eines Jahres. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, b.findet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 32,84-II). Wien den «j. Mai »853, Privilegien-Verlängerung, Das k. k. Handelsmimsterium hat folgende ausschlicpende Piivilegien mit Ausdehnung der Wirksamkeit derselben auf den Umfang des ge-sammten Reiches zu verlängern befunden: 1. Das Privilegium des Jacob Hoffmann ddo. 13. z-eptember 1849, auf eine Verbesserung '" der Construction eines Manometers für alle Gattungen von Dampfmaschinen, - auf das Vierte und Fünfte Jahr, Die offene Privilegiumsbeschreibung befindet sich in dem k. k. Privilegicn-Archive in Aufbewahrung (282U-I1.) " 2. Das Pliuilegium der Gebrüder Franz L.bor, Albert und Hubert Klein, Realitäten-dejltzer und Gewerken in Brunn, ddo. 2. April 1848, auf eine Erfindung, mittelst einer neuen Manipulation Kettenglieder für Hängebrücken zu erzeugen, — auf das Sechste, Siebente und Achte Jahr (Z, 2932-11). Wien den 25. April »853, 3. Das Privilegium des Leopold Alexander Griff, Magisters der Chirurgie, Augen- und Zahnarztes in Wien, ddo, 30, April I8i9. auf die Erfindung eines Zahnpulvers (Conservations-Zahnpulver), — auf die weitere Dauer des Fün s-ten Jahres. Die Beschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung (Z. 3U1I.11). Wien den 26 Apnl ,853. Privilegiums- Uebcrtragung und Verlängerung. Zahl 27W.Il, Ueber Nachweis, daß Hertha Ronthalcr geborne For brig er, in Dresden, „ach dem Tode ihres Ehegatten Hermann Anton Ron-thaler, die alleinige Rechtsnachfolgerin der Firma: Ronthalcr und C o m p. in Berlin geworden ist, hat das Handelsministerium die Anzeige, daß die genannte Bertha R o n t h a l e r, geborne Forbrigcr, das Eigenthum des, ursprünglich dem Carl Gustav Kern verliehe- nen, und von diesem mittelst Lession vom 4. Mai l »842 an die Firma: Ronthaler und ä o m p. in Berlin abgetretenen Privilegiums ddo. 21. Juni 184», auf die Erfindung einer Masse, »steinpappe" genannt, auf Grundlage der lega» lisirten .'lbtretungtzuikünde vom 2l. September »847, an Carl Gustav Kern in Wi8.»3, vollständig an Ferdinand Reymund in Wien sWi.den Nr, «8) übertragen habe, — zur Kenntniß genommen, und diese Privilegiums-Uebertragung vorschriftsmäßig cinregistliren lassen. 2. Das k. k. Handelsministerium hat dieAnzeige, daß Ludwig Leschen, Nietenfabrikant in Wien (Landstraße Nr. 384), die Halste des ursprünglich ihm und dem Gustav Neu der in Wien verliehenen, und in Folge Abtretungsurkunde vom 15 Juni 1852 in sein ?llleincigenthu>n libergrgangen.n ausschließenden fünfjährigen Privilegiums ddo. 5. Februar 185», auf eine Verbesserung in der Nietencrzeugung, auf Grundlage der von dem k. k. Notare Heinrich Mayr le-galisittcn «Zessionsurkunde vom 9. December »852, an seinen Sohn Wenzl Lcschen, Nietenfabri-kant in Wieii (Landstraße Nr. 384), übn tragen habe, — zur Wissenschaft genommen, und diese lheilweise Privilegiums-Uebel tragung vorschriftsmäßig einregistriren lassen. Wien den 9, Mai 1853. Vom k. k, Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. Z. 303, l, (2) Nr. 624, -xl 4k». Concurs - Ausschreibung. Zu Folge des städtischen Gemeiüde-BeschlusseS 5>id Nr. Ol?. 624 und bezüglich der Genehmigung einer k. k. Landes-Schulbehörde vom 8. August v. I., Zahl 779, erfolgt an der niedereren ncu errichteten Civil-Realschule zu Warasdin die Besetzung einer technischen Lehrer-3telle, die mit 600 fl. C. M. jährlichem Gehalt und lU0 fl. C. M. Wohnungsbettrag verbunden ist. Die Concurszcit ist bis 20. Juli l. I. festgesetzt. Die Concurrent«« für diese Stelle solle» ihre mic den nothwnldigen Belegen üder Alter, körperliche Gesundheit, die etlangte B.fugniß zum obgedeuteten Real-Schulen-Unterricht, bisherige Verwendung, unbescholtene Lebensweise, ferner über vollkommene Kenntniß der slavischen „nd deutschen Sprache versehenen, eigenhändig geschriebenen Gesuche bis obenangesehtem Termin anher übersenden. Bevorzugt werden jedoch jene Concurrenten, die bei gleichen Fähigkeiten auch die vollkommene Kenntniß dll illyrischc» Sprache besitzen. Vcgcben aus der Sitzung des G>mnndera< thcs der k. Frcistadt Warasdin, am ll Mai 1853. Paul Kovae m. n Bürgermeister. Eduard Kus'ler m. o.. «. - Notar. 358 Z. 298. l> (3) E d i c t. Nr. 4U45. Von Seite der k. k. Bezirkshauptmannschaft Radmannsdorf werden nachstehende Individuen, welche gegen die geschehene Vorforderung vom Assentplatzc am 23. und 24. März l. I. weggeblieben sind, und zwar: Post- Z Geburts- Vor- und Zuname Geburtsort <^ Ortsgemeinde Nr. H Jahr Steuer bezirk Radmannsdorf: 1 Gasperin Anton Moste 2 Brcsnitz ,832 2 Ianjcha Franz Möschnach 32 Möschnach dto 3 Pogazhar Franz Verbnach 6 dto dto 4 Roßmann Valentin Hofdorf I« dto dto 5 Suppan Andreas Hofdorf 4 dto dto 6 Wohinz Anton Kropp 16 Kropp dto Steuerbezirk Krön au: 1 Mörtel Franz Kronau 63 Kronau 1828 2 Smolcj Andreas Loog 1 dto ,832 aufgefordert, sogleich hieramts zu erscheinen und ihr Wegbleiben gehörig zu rechtfertigen, widrigens dieselben als Rekrutirungssiüchtlinge behandelt werden. K. k. Bezukshauptmannschäft Radmannsdorf am !4. Juni 1853. Z. 885. (!) Nr. 18«,. E d i c t Vom k. k. Bezirksgerichte I. Llasse zu Tref^ scn wird hiemit bekannt gemacht. Es sei in der Executio»ssachc dcs Hin. Franz Nuß von Hönigstein, wider Anton Stepic von Bä-renlhal, wegen aus dem gerichtl. vergleiche ddo. l. Juli 1852, Z. 2549. schuldiger 200 si, nebst 5«/„ Zi».-sen seit 17. Juni 185!, Klagskostcn pr. 50 kr. und ancrlaufenen Exccutionskosten, die Feilbictung dei zu Unterbärenthal gelegenen, im Grundbuche vo» Weinbüchel 5„l> Urb. Nr. 9, Ncctf. Nr. 44^ vorkommenden, laut Schätzungsprotocolls ddo. 29. März l. I., 3. Ü32, auf 9l fl. 55 kr. bewert!)«.-ten unbehaustcn Halbhube bewilliget, u»d seien zur Vornahme derselben drei Tagsatzungen, und zwar auf den 23, Juli, 23. August und 24. September l. I., jedesmal um 10 Uhr Vormittags in dieser Gerichlskanzlei mit dem Beisätze angeordnet worden, daß die Realität bei der ersten und zwei-ten Feilbietungstagsatzung uur um oder über den Vchätzungswerth bei dcr dritten aber auch unter dems.lden werde hintangegeben werden, und daß jeder Licitant >0°^ dcs Schatzungswerthes als Va-dium zu erleben habe. Das SchätzungsprotocoN, der Grundbuchser-tract und die Licitationsberingnisse können hierge-richts eingesehen werden. H. k. Bezirksgericht I. Classe in Treffen am 31. Mai !853. Z. 900. (!) . Nr. 3028. (5 d i c t. Von dcm k. k. Bezirksgerichte Sittich wird bekannt gemacht: Michael Omachen Uüd Aura E,jauivon Groß-Ische,Nillo haben um d'e Totese,klärung des m,t dem Jahre >8>2 abwesenden, unbekannl wo besint-lichen An on ^lnachen von Großischernello i>ir. 6 angeucht, wo'üec ii m Johann Schclko von don zum Kurator bestellt wurde. Aiuon Omachen wird dessen zu dem Ende erlnncr! , daß cr sich so gewiß binnen einem Jahre hie>am!S zu melden., oder das Gericht auf eine andere Art ln die Kenntniß feines Lebens zu setze» habe, widrigens »ach Verlauf die-s« Ieii zur Todesciklarung gelchiinen werden würde. Sitiich am 28. Mai »853. Z. 9U>. (.1) Nr- 2538. Edict. Von dem k. k. Bezirksgericht Ceisenberg wi,d bekanni gemacht: Es habe über Anlangen des Maihias Huüer vun Guitschee, als Machihaber des Joses Wulf von Niedeimösel, >n die eie.uliue Feilbieiung der, dem Hin. Anüreas siecher gehöligen, im vormaligen GlUodbuche der Herrschajt Leifenberg 5ul» Urb. ^ir. 8 vorkommende» auf 800 si, gerichtlich geschätzten Realiiai zu Seisenberg, wegen schuldigen 50 fi. c. »> c, gewlllgn, uud hiezu Drei Te,mine, als: der eiste auf den !3. ^ul! l. Z, t>«l zw«iie auf den !3. August I. I. u„d der dune au, de» l3. S»ptemdei l I, ledüsmal. um w Uhr Vormiiiags >n dieser Gerich s-kanzlei nui dem Anhange bestimmt, daß diese Rea-lltäl bei dcr d>iuen ZeNvieiungsiagsayung auch un-ter dem Vchätzungtzwenhe hiniangegebc» weiden würde. Der GrundbuchscUratt, das ^chahungsploio- coll und die Lilil^t onsbedinqnissc können zu dcn ,,e > öhnlichen Amlsslunden hier eingesehen wcrdcn. K. k. Bczi,ksge>ichi Seisendeig um 7. Juni 1853. Der k. k. Nez!rksrich,er: O m a ch e n. Z, 697. (!) Nr. 28^li. Edicr. Von dem k k, Bezirksgerichte Gurkseld wi d hieinit bekannt gemacht, Es sei über gcpfk'qene Eihebungcn beschlossen werden, d^n Josef Wanüsch »on Ourt-eld H.-N,. 9«, lmgeachiet er .,m 2. Juli l. ,I. das 2^. Ioyr ««eichen wird, wege,, seincs Hanges zur VnschwcN' dunq, zur eigenen Vermögensuerwallung fü'r unfähig zu erklären, sohin übcr ihn die Vormundschaft auf un-ocsiimmle Zeit zu ucrlängern und seinen bisherigen Vormündel» Helena und Josef Wanitsch von Gurk, seid die Fnüfühliiüg dcrftlbei aufzutragen. Glirkfcld am >8, Iur.i 1853. 3. 866, (2) Nr. 2123. Edict. Von dem k. k, Bezirksgerichte zu Tschernembl wird bekannt gemacht: Es sei über Ansuchcn der Frau Caroline Je. schenagg aus Laibach die executive Fcilbietuna, der, dem Marko Bischal gehörigen, im hiesigen Grund buche 5uk Herrschaft Pölland Nectif. Nr. 13! vor. kommenden, gerichtlich auf 520 fl. geschätzten, s»!, (ionsc. Nr. 66 behausten '<„ Hübe in Vornschloß, und der auf 39 fl. 50 kr, geschätzten Fährnisse, wc. ge» aus dcm wirthschastsämtlichen Vergleiche uum 26. Juni 1847 schuldigen 350 fl, c. «. ,ß dieje Nealüäien nur bli der drillen Feildiciung auch unler dem Schätzungewmhe hintangcgebcu werden. Dcr Glundbuchseriracl, die l!ici!ationtzbeding° nisse und daö SchätzungsprolocoU können täglich eingesehen werden, Tschernlmbl am 5, Mai 1853. Z, 879, (2) Nr. 3744. Edict. Von dcm k. k. Bezirksgerichte Smosetsch wird . hiermit bekannt gemacht - Es sei von diesem Gerichte über das Ansuchen des Hrn. Peter Marinschek von Senosetsch, als Machthaber des Johann Icrio von Lukoviz, gcgen Martin Fcrsilla von Sinaoolle, wegen schuldigen 324 fl. 36 kr. M. M. c. z, «,, in die öffentilche Versteigerung der, dem Letzteren gehörigen, im Grundbuche dcr vormaligen Herrschaft Senosetsch grid Urb. Nr, 28! '/2 vorkommenden Realität, im gerichtlich erhobenen Schätzungswerthe von I22.fi. !0 kr. M. M, gcwilligct, und zur Vornahme der» selben Hieramts die drei Feübietungs--Tagsatzungen auf den 15, Juli, auf den 16. August uno auf den 16, September 1853, jedesmal Vormittags von 9 bis !2 Uhr mir dcm Anhange bestimmt worden, daß diese Ncalilät nur bei dcr letzten, auf den lü. September l853 angedeuteten Fcilbictuna, bei alleü' fall's nicht erzieltem oder üdcrbotenen Schätzungs--werthe auch unter demselben an den Meistbietenden hintangegeden werde. Die Licitations-Bedingnisse, das Schätzungs^ protocoll und der Grundbuchs ^ Ertract können bei diesem Gerichte in den gewöhnliche» Amtsstunden eingesehen werden. Senosetsch am 30, Mai 1853. Z, 880. (^) "Nr7Ä8«. Edict. Von dcm k. k. Bezirksgerichte Senoselsch wird bekannt gemocht: Es habe Anton Schenko von Klein-Ubelsu, gegen den unbekannt wo befindlichen Markus Schenko von Klein Ubclsku, pclo. Zucrkcimung der im Grundbuche der vormaligen Herrschaft Prcwald i>" ^lnrn, I. l?ol. 84 vorkommenden, in Klein Ubelskr« liegenden Realität, die Klage 8„I, prnoz, l8. M"> 1853, Nr. 3468, hicramts angebracht, worubcr die Tagsatzung auf den 26, August 1853 um 9 Uhr Vormittags vor diesem Gerichte anberaumt wurde. Da der Aufenthalt des Geklagten unbekannt ist, so wird demselbcm aus seine Gefahr und U"' rosten Hr. Jacob Prcmrou von Kleiu-Ubelsk« als s^>s»!,c»' »l! llciiiil! mit dem Beisatze aufgestcllt, daß cr zur Verhandlung entweder selbst erscheine, »der einen andern iUevoIl!näcl?t!gten bestimme und namhaft mache, widrigcns diese Rechtssache >»" Ersterem ausgctragcn wird. K. k. Bezirksgericht Senosctsch am 18, Mai 1853. .^. W,. (2) 'N,. 34s3> Edict. Von dem k. k. Bezilksgecichte Senosltsch wild hiermit bckannt gcmachi: Es sei von diesem berichte über das Ansuchen des Hr», Ma,l>ias Woisinger von Planina, gco,e» Thomus Po/. >r von Gorejne, weae^ schuloijie" 22i fi. 31 kr.-M, M. <^. 5- c., in die cxe,u >ue of-len liche Versteigerung ^'er dem ^cylcren gehö,ic!c!> im Grundbuchc der vormaligen Herrschaft Luegg 5ub Urb. Nr'. 0« vorkommenden Re,!litäs, im yerichilictt erhobenen Schatzuugswerlhe von l590 fl. 15 kr. M' M. genilligci, und zur Vornahme derselben in ocr oiesigeiichtlichen Kanzlei d,e drei FeildieiUngs - T'ß' satzungen au! dc» 7. Juli, ar,f den 9. August u»v au! den l). Ecpiemder >853, jedesmal Vormitlags uon 9 bis >2 U>n mil dem Anhange bestimmt wol' rc„, daß diese Realität nur bei der letzien, auf de" 9, September lU53 angedeulelen Fcilbietu„ss d" l!llen!"lls nicht crzielilm oder überbotenen iZchäz' zu»gsrrcr,hc auch unicr d>m!clbe>i 'an den Mcistblc-tcndcn hintangegcben werde, D>e Licilalionübesingnisse, das Schä!.Uü),sp,"'' tccoll und der Grundbuchs - Erttaci könne» bei r>^ sem Ge ichle in den gc,röh!,Iichcu Amtsstuuden l>>>' gcslhe» werden. , Lenoselfch am 18. Mai !853. ^__ Z? 848." (3) ""M. 3326- Edict. Von tem k. f. Bczilksgerichte Goüschee >"no bckannt gemach! : Es habe die eiecuiive Feilbielung der, °" Johann Hönigmann c,ehongen, im ^'Undbu^ 'lom. V. Fol. 65!, »ud Rccif. Nr- 498 "°" '^ mendcn , gerichtlich auf 700 fi. bcwertheten '/» L zu Krapfenftld Nv. 26, wegen dem Josef ^^/z von (iünadendolf, aus dem Ur,heile ddo. >5- -" !852, Z. 1988, schuldigen 90 fi, c. «. ^ bew gei, und zu leren Vornahme die drei ^."M «^ gen auf den l. August, aus den l. Scpt<"'" g auf den l. October !853, jedesmal ^'^s^ von 9 bis 12 Uhr im Gerichlsorie ^^,^^ ^ mit dem Beisatze angeordnet, d„ß °'« ^^ Schäj' bei der drine» Tl'.gsatzuüg auch unit zungewe.the hiniange^ben werte- W^,,^^,chstt' Das Sch>ü)unqsproto oU, ?" «.^.,«„ «liel-.ract und die Feilb.elungibedmgn'sse können l)>e> amis eingesehen werten. ^, , ^,.,.- ,n;g. K. k. Bezirkserich' Gct'schee am ^l. Iu»' W,^