MR. 7«. Dinstag den O. April »858. Z l0l. n K. k ausschließende Privilegien DaS Handelsministerium Hal unterm l 4. Jänner '858, Z. 320j34, dem Gabriel Barth in Triest Nr. 49!, auf die E'findung eines Konsti'nktioi's'Systemes bei Schiffei,. wodurch daS Ausmachen ihrer Veiten-wände durch den Druck grosier Lasten unmöglich ge-»i^cht weide, ein ausschließendes Plivllegium für die Dauer eineS IahreS ertheilt. Die PiivilegiuinIbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wuide, befindet sich im k. k. Psioilegien-Aichiuc z» Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat untern« l4. Jänner 1858, Z. I3.!'l, dem Bernhard Fischer, Handelsmann in Neusal), auf eine Verbesserung in der Erzeugung von bequemen Männerkleidcrn, wornoch sich dieselben bei j^"' beliebigen Körperbewegung entsprechend ausdehnen oder zusammenziehen, und gegen Trennen und Sprengen gesichelt seien, ein ausschließendes Privilc gium für die Dauer eines IahreS ertheilt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesncht wnrde, befindet sich im k. k. Privile-gieli-Archive in ?lufbewahrung. Das Handelsmmisttlium hat unterm l^. Iannc'.' 1858, Z. 677^55. dem Franz Wilhelm, bürgt. Apo-theker zu Neunkirchcn, und dem Julius Bittner, bürgl. Apotheker ^u Glo^gnih, auf die Erfindung einer Haar-pomade, ,)Aü'cin.-Pomade" genannt, ein ausschließen» deS Privilegium für die Dauer von drei Jahren er-theilt. Die Pnvilegiumsbeschreibnng, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien^ Aichive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm »8. Jänner l858, Z. 678i56, den, Joachim Peter Tews Harder Amtschiiurg zu Aliona, über Einschreiten smics Be^ vollmächiigcen Julius Cölestin Seipl, Doktor der Rechte in Wien, Stadt Nr. lisbesä)reibung, deren Geheimhal» rung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien. Archive m ?lufbewahrung DaS Haudelsministeriun, hat unterm 15. Jänner 1858, Z. 727^59, der Firma: Maichinenfabrir un? Eisengießerei zu St. Georg, bei St. Gallen in der Schweiz, über Einschalen ihres Bevollmächtigen Au gust Engelmann, I»c,enieur zu Mailnnd llvonli-acl» cl«! l.!l„l-li I>'0, l342), auf die Erfindung e!>,er roci, rendcn Maschine zum Schalen des Reises und zum Rollen der Gerste, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Privilegiumsbeschieibulig, deren Geheimhal-tiinq angesucht wurde, befindet sich im k. k Privilegien.Aichive in Aufbewahrung Das Handelsministerium hat unterm 16, Jänner »858, Z. 3l8j32, dem Alois Keil, bürgl. Glaser und Glashändler in Wie», auf die Erfindung eines ver' schicdenfälbigcn We.ngeistlackes (unter der 3)e»ennung: »Schnellt, ocrncnde." W„thschaftsglanzlack zu Fußböden und Mobein) , ei,i ausschließendes Privilegium für die Dau,r von fünf Iahreu e,theilt tn.,a m^s^''"'">!''"''^"'blu'l,, deren Geheimhal- Das HandelSmiiM^ ha"t unterm l8 ^^nner ,858, Z. ,065j!)4, dem I.s^Neich.^ H.^mch zu Oberdöbling Nr. 95 bei Wie», "..f dle C,fi..dmm einer Steife flir F>lz/ und Seidenhüte a»j wasseidicht zubereitetem Leiü'c, ein ausschließendes PrivÜ.^'um fni' die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Prioilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, .befindet sich im k. k. Pnrile.-ßie-,,Archive in Aufbewahrung. Das Handelsminlstcrinm hat unterm !8. Jänner 1858, Z, 26726^3010, dcm Heim ich Honeggcr, Banmwollspinnerei- und Weberei-Besitzer, wohnhaft zu Nüti in der Schweiz, »bcr Einschreiten seines Bevoll< 'nächtigten Heinrich Schmid, Obcrr.llnerS im k. k. Prst^nts^ebäude zu Bregenz, auf die Erfindung, anstatt de> b.öherigen Erannstäbe cine Spann-Zange an den mechanische Webestühleu anzubringen, ein ausschließen, le) Pr.r.leg.um für die Dauer eines Jahres ertheilt. Die Prioileginmsbeschi'eibung, deren Geheimhal. tung nicht angesucht wmde, befindet sich im k. k. Privilegien . Archice zu Jedermanns Einsicht in Aufbe.-Wahrung. l«5«^ H""delsministe^"h^ miterm 16. Jänner .neiV/. !?/ <^ a ^I'" I°sef Szaller, Klaviermacher, m.ste. n Pcsth, Sch!ff.„a.n'sqasse ^r. 5, auf die ^rü ?l'""" "'"" ^''s Nir "den Bau des Klaviers Simm^ck """ ""'" Eisenplatten. welche den ^v ..^ ' "'^ """' vollkommen decken, so obee'^t.!/""^''''"^'' Eisensteinen sich an die . s?c^ 7"!"' ""d daß die Stimmnäqel sich we. glatte le.cht bewegen lassen, ferner durch A.^ " '^"'g e.nes kle.nen eisernen Scimmstocksteges, ohne ck^,^ 5'""'l'tte nicht bestehen tonne, ein aus-etth^iit ^'""'g'um für die Dauer eines Jahres r.'n. ^'^^'"'^^""^'lch'eibuna,, deren Geheimhal. g n.ch anaesucht wu.de, befiudet sich im k k.P.i,- ^eg'en. Archive zu Iede.manns Einsicht i.« Aufbe- '858^^ ^^"^'"7^'in^hat ...uerm 15. Jänner ^./ ..'s ^'« " dem I,an Bapt, PaScal und Comp. aus eme Erfindung „,.d Verbesserung an Ma schmen zur Erdung von Bewegkraft mittelst einer Mischung von Dampf und erhitzter Luft od.r Verbren-mmgSgasen, unterm 7. Iä.,,,,, ,85g theilte aus-schliefende Privilegium auf die Dauer deS diitteu IahreS verlängert. Das HandelSmlnisteiiUln hat unterm 15 Jänner »858, Z. 737^68, das dem Johann Bapt, PaScal unterm 24. März 1855 ertheilte Privilegium auf die Erfindung einer Maschine, mittelst welcher tie Erpan-Ilonetraft eineS Gemisches von Wasscrdampf, Luft und der bei der Verbrennung erzeugten Gase alS bewegende Kratt benützt werde, auf die Dauer des vierten Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat unterm 15. Jänner l8ü8, Z. 738^69, daS de,n Arsenius Anglist Olivier a.,f die Elfindm,g eines verbesserten Verfahrens, die 3.ol)se>de z» Haspel», «»term ,,. M^,- ^5,. ^theilte ausschl.esiende Privile«ium a..f die Dauer deS dr.cc/. IahreS verlängert. DaS Handelsministerium hat unterm 15. Jänner «858, Z. 739170, daS dem Claude Bernard Atrien Ehenot auf eine Erfindung uud Verbesserung in der Verfertigung des geschmolzene», geschweißten und ge. gossenen Stahles und EisenS, dann der Leairunqen auf he.l'em und kaltem Wege unterm .8, Märj ,855 er. ihe.Ite ausschließende Pr.vilegium auf die Dauer deS vierten Iahieö verlängert. .858^^ """'" ^. Jänner ^ 5'a . ^ ' ^ """ Stefan Pete. Proust anf >e Erfindung e.ner Vorrichtung zum E...ölen der Ach Ma.z I«56 e.the.Ite au5,ch,eßende P.ioi>.gi,m auf die Dauer deS dritten Iah.es verlängert. Das HandelSministerlum hac unteo« >^ c>-1858, Z. 803^74, das dem Vincen D ,^AcUi°''''s die Eisindung eines Dampf.-Wasch. ',nd Bleich °'a ra.es unterm 30. Dezember l856 ertheilte "ussch i^ ßende Pnv.leg.um aus o.e Dauer des zwe.^n Iadreo verlängert. ^ ^ Kundmach....«.^ '"" Am k, t, aw°e,msch d«, l!.»>°>N.l,,n, ^ d„",d'r ,. »W N„ «ir d.m R.ch „ V > rückm'g >n d» »°he» «ehalten.ft jäh«, ,«,.« N «ymnasium, für d. dit^"d° «<-,^ "'"'" M<«,)-.l.. ...«,,>...., «°mMMm haden bi« dchi,, ihre Gesuch, «m d.cse ««llm bei der k, k, ga,izisch.„ S<»tt! haltcrei in Lemberg unmittelbar, oder wrnn sie bereits in einer öffentlichen Bedienstung, stehen im Wege ihrer uorgejrtzten Behörden unter Nachwcisung ihrer Studien, so wie der erlangten Lehrbefähigunq, sodann ihrer tadellosen sittlichen und siaalßl)ü'rgcrl'chcn Haltung zu über, reichen. Von der k. k. galizischen Stalthalterci. Lembcrg am lt. März l«58. Z. 55«7 (l) Nr. l54l. <3 d i k t zur Einberufung der Verlassen- schafts-Gläubiger. Von dem k. k. Landesgerichle in ^albach werden Diejenigen, welche als Gläubiger an die Verlassenschaft de6 am 24. November l «57 ohne Testament verstorbenen Lukas Napretl), eine Forderung zu stellen haben, aufgefordert, bei diesem Gerichte zur Anmeldung und Darthuung ihrer Ansprüche dcn ii. Mai d, I, zu er? scheinen, oder bis dahin ihr Gesuch schriftlich zu überreichen, widriqenk denselben an die V7"(2) Nr. l4lU. Edikt zur Einberufung der Vet lassenschafls» Gläubiger. Von dem k. k. Landesgcrichte in ^aibach wer» dcn Diejenigen, welche als Wlaudiger an die Vcilassenschast d. März l858. 6. 524. (2) Nr. l57^MeV5 Edikt. Von dem k. k. Landesger,cht<>, als Handeln-Senate in Laibach, wird hiemit bekannt gemacht, daß dem Herrn Anton Tomschitz eine ^pe« zcrei-, Material» und Farvwarenhandlun^ am hie« figcn Platze verliehen und dessen Ficma »An. ton Tomschitz" unter Einem in das d>»'ß^e« richtlichc Merka>iliIprotokoU cingetlagen worden sei. Laidach am lU. März !858. Z. 545 (2) Nr. ,^54. Edikt. Das k. k. Lande6g»'l,cht gibt dem Jakob ^covak, unbekannten Ausenthalles, und seliun un'ekann.' ten Rechtsnachfolgern bekannt, daß oer Bescheid, womit d e Ulnlchrribung des im magullallläien Orundbuche der Kujarje-Nült tilil) R^I, Nr. 2l vorkommenden G^meinanthelltb bewiUlget wulde, oem für sie in der Person de5 Hcrrn Notals !_),-. Julius Neditsch bestellten Kurator zugelleUt worden ist. i-'aibach am l3. März 1858. Z. 523. (3) Nr. ltj>^> Malli ^ E. Hahn« unter Eincm >" oem 2,N dicßgerichtlichen Merkantil < Protokolle, nedst der am l3. Jänner 185,7 in dasselbe eingetragenen ?lnmerkung, daß die Witwe Frau Caroline Hahn die Tuch- und Sch>uttwarcnhanl)lung »ö veranlagen werde. Scadtmagisirat Lalbach am 22 März l858 Z ,39. n (:y Nr. ttl Kund m a ch « n ss. Auf Beistellung der kathegoricmasiigen Mon-turen für das yiesigc Aufsichtspersonale für das Jahr 1858 wird nachstehendes Mcttcriale benöthiget, als: 29'/,, Ellen ^ breiten dunkelgrünen Tuches, l'!/g » V« » kornblumenblauen Tuches, ^^v« » Vch » mohrengrauen Tuches, !5i>'V4 » ^/« breite, Reistenleinwand, ^^ '/2 » ^ breiten Hanfgarnzwillich, und des auf , l Paar neue Stiefel erforderlichen Materiales wird zu Folge hoher k. k. Landes-regierungs-Verordnung vom 22. März l. I., Z. 55»«2, hicmit die Offerwevhandlung ausgeschrieben und es werden die Lieferungslustigen eingeladen, ihre schriftlichen, auf ,5 kr. Stempelmarke zu überreichenden, mit Musterstücken belegten Offerte am 20. April l. I. bls ,2 Uhr Mittags anhcr zu überreichen. Schließlich wird bemerkt, daß die Musterstücke über das zu liefernde Materiale während den gewöhnlichen Amtöstunden hicramts eingesehen werden können, und daß die, den von den Offercntcn vorgelegten Mustern ganz gleiche Ware binnen ,4 Tagen nach crfolgter Bekanntgabe der Offertnahme sogewiß abzuliefern sein wird, als widrigcns dic Verwaltung bei Nicht-zuhaltung der Lieferungsfrist oder bei den Musterstücken nicht gleicher Lieferung, berechtigt bleibt, das obige Materiale auf Gefahr und Kosten bes bezüglichen Lieferanten anderwärtig beizustellen. K. k. Strafhaus-Verwaltung. Laibach am 25. März ,858.__________ Z. 497. (2) Nr. 1519. Edikt. Von dem k. k. Bezirksamte zu Weirelstein, als Genau, wird hiemit bekannt gemacht: Es sei über das Ansuchen des Herrn AntonHcrrmni, als Vormund deß mindtlj Johann Iber von Ratschach, gegen die Ehelcute Josef und Maria Nosina von Ratschach, wegen schuldigen l00 fl. e, ». «. , in die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem Letztern gehöligen, im Grundbuche des Marktes Ralschach «„>) Ulb. Nr, 7l und 72 vorkommenden behausten Realität im gerichtlich erhobenen Schatzungswerthe V0N 400 fl. E' M. , ssewillistel und zur Vornahme derselben die exekutive Feilbietungstagsatzung auf dm den 27. April, auf den 28. Mai und aus den 30, Juni l85s, jedesmal Vormittags um l0 Uhr im Orte der Realität mit dem Anhang? bestimmt worden , d.iß die feilzubietende Realität nur bei der letzten Feilbiclunq auch unter dem Schätzmigswer-the an den Meistbietenden hintangegcbcn werde. Das Schätzungsprotokoll, der Grundbuchsextrakt und die Lizitationsbedingnisse können bei dies.m Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen werden. K. k. Bezirksamt Weixelstein, als Gericht, am 3. Februar l858. Z. 498. (2) Nr. 265. Edikt. Von dem k. k. Bczirksamte Weirelstein, als Gericht, wird bekannt gcmacht: Es habe Frau Ursula Stube! von Natschach wider den unbekamit wo befindlichen Franz Naimann und seine ebenfalls unbekannten Rechtsnachfolger, di Natschach, als Kura tor bestellt, nnt welchem die angebrachte Rechtssache nach der Gerichtsordnung ausgciühtt und ciuschieden werden wird. Kaspar Pctriz n'ird dessen zu dem Ende erinnert, damit er allenfalls zu rechter Zcil selbst zu erscheinen oder inzwischen dem bcstimnilen Vertreter seine Rechts' behelfe an die Hand zu geben, ober auch sich selbst einen anderen Sachwalter zu bestellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt in die rechtlichen ordnungsmäßtgen Wege einzuschreiten wisse, die er zu seiner Vertheidigung duns^m smden würde, widrigens er sich die auS seiner Veradsäumung cnlstchendcn Folgen selbst beizumcssen haben wird, Kronau ani 29. Jänner »858. ö. 505. (2) Nl. 422^. Edikt. Mit Bezug auf das dießgerichtlicke Edikt vom l7. Jänner d. I,, ^i. 667, wird hiemil kundgemacht, daß über Einvcrständnili der Parteien die auf den l5. März d. I. angeordnete ecste exekutive Feil bietung der dem Johann Partei in die Exekution gezogenen Realitäten sür abgehalten angesehen werde, oaß es übrigens bei dcr auf den l4. April und 15. Mai d. I. angeordneten zweiten und dritten Fcilblttung obiger Realitäten sein Verbleiben habe. K. k, städt. beleg. Bezirksgericht Laivach am «3. März l858. 3. 506. (2) Nr. 3354. Edikt. Das k. k. stadt. deleg. Bezirksgericht zu Laibach macht bekannt: Es habe Anton Ianzhar von Dobruine die Klage wider den unbekannt wo befindlichen Primus Ianzhar und dessen allfä'lli.qe ebenfalls unbekannte Erben auf Ersilzung dcr im Grundbuche Kommenda ^aibach «ul) Ulb, Nr. 316^. F-'l. !l l»«^. i00. uurkommenden Kaische, wclcke auf Namen des Priinus Ianzhar vergcwähct ist, eingebracht, worubcr die Tagsatzung auf den 15 Juni d. I. Vormitlaqs 9 Uhr hicrgetichts unter den Folgen des §, 29 G. ll>. anberaumt wurde. Da der Ausenthalt des Geklagten und dessen allfälliger Erbe» cbenjaUs unbekannt ist, so hat ma» zur Wahrung der Neckte derselben in der Person des Herrn Dr. Anton Rudolph als Kurator bestellt. Dessen werden Primus Ianzhar und dessen all' fällige Rechtsnachfolger zu dem Ende erinnert, daß sic zur obigen Tagsahung selbst erscheinen, oder d pr-no». 6. März l. I.. Z. 3869. i>i die Nelizitation der, dem Franz Steblai vou Krcmenza gehörig gewesenen, im Grundbuche dll Herrschaft Auerspcrg «uli Urb. Nr. 40? vorkommend und vom Josef Steblai im Erckutionswege erstanvl' nen Nealität, wegen nicht zugehaltenen Lizitatioi's' bedingm'ssen, bewilliget und wird zu diesem Bchutt die einzige Tagsatzung auf den 24. April d. 3-Vormittags um 9 Udr Hiergerichts bestimmt, be> welcher Tagsahuna obige Realität um jeden Preis hintangcgeben werden wird. K. k. städt. deleg. Bezirksgericht Laibach am?> März «858. Z. 509. (2) Rr. 3460. Edikt. Von dem k, k. städt. dllcg. Bezirksgerichte wird hicmit bekannt gemacht: Es sei für den unbekannt wo befindlichen Hni' Ferdinand Riva der hiesige Herr Hof. und Ge' richtSadvokat Dr. Suppantschitsch alb ^«iraln,- a" ,'o<'!iiivil daß demnach die zweite Feilbietungstagsatzul'g 27. April I. I. abgehalten werden wird. g„> K. k. Bezirksamt Großlaschizh, als Gericht 22. März ,858. Z. 493. (3) ^^' " E b i k t. ^ Nor dem k. k. Bezirksamte Nassenfuß, ^" ^ alle Diejenigen, welche an die Verlassenst F0' verstorbene» Wasenmeistcrs Josef Permoser r ^ ^a-brava als Gläubiger eine Forderung zu '"" , ve" ben, zur Anmeldung und Darthlning dcrie ^cl 8 April d. I. Vormittags 9 Uhr i" "sche'"', ^'^ bis dahi» ihr Anmcldungsgesuch schrütl'w^ ^cl-reichen, widrigens diesen Gläubigern a" ^^r"kl' lasscnschaft, wenn sie durch Bezahlung rer ^^.,^e dctcn Forderungen erschöpft wurde, rel' ^^„v Anspruch zustande, als insofern ihnen ^ recht gebührt. „. . ^ ^,3 Oerichl, ^ K. k. Bezirksamt Nassenfuß, alo ^ ll. März ,858.