MMll^zur LMcher ZeilNg. ^l 171 Freitag den 28. Juli 1854. Z. 39N. » K. K. ausschl. Privilegien. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. l). Privilegicngesetzes vom 15. August 1852, hat das Handelsministerium unterm 25. Mai 1854, Z, Il33l)M9, dem Martin Rinner, Inspektor bei der k. k. südlichen Staats - Eisenbahn in Graz, auf die Erfindung einer selbstwirkenden Bremse für Eisenbahnwägen, welche durch die Bewegung der Puffer angezogen und nachgelassen werden, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. h. Privilcgiengesetzes vom «5. August «852, hat das Handelsministerium am 27, Mai «854, Z. Ü558M7, dem Josef Eduard Siry, Gasmesser- und Waschapparat - Fabrikanten in Leipzig, über das von seinem Bevollmächtigten Dr. Josef Neu mann, k. Rath, Hof- und Gerichtsadvokaten in Wien (Stadt Nr. 5ll), überreichte Gesuch, auf die Erfindung eines eigenthümlich konstruirten Wasch - Apparates (Wäschlauge-Vorrichtung), mittelst welchem in einem Cylinder oder Kessel durch gleichzeitiges Einwirken von Dampfen und von Wasser in kurzer Zeit die Wäsche gereiniget werden könne, ein ausschließendes Privilegium auf die Dauer von zwei Jahren verliehen. Diese Erfindung ist lm Königreiche Sachsen seit l4. Mai 1853, auf die Dauer von fünf Jahren patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 26. Mai l85^, Z. l0467j764, die Anzeige, daß A. P. de Riegel, Architekt und Civil-Ingemeur in Wien, das demselben auf die Erfindung und Verbesserung, Kochgeschirre und Kochgeräth-schaften aus Weißblech, ohne sie zu nieten oder zu löthen, sondern kalt ohne Feuer zu verfertigen, ertheilte ausschließende Privilegium ddo. Itt. März »854, auf Grundlage der von dem k. k. Notare Dr. Moriz Brzezina lega-lisirten Abtretungsurkunde vom 15. April l854 für den Umfang der Kronländer Ungarn und Siebenbürgen, an Franz Lengyel, Ptivaticr in Wien, übertragen habe, zur Wissenschaft genommen und diese vorstehende Ucbertragung im k. k. Privilegien-Archive vorschriftsmäßig einregistriren lassen. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom l5. August 1852, hat das Handelsministerium am 25. Mai 1854, Z. !'4i,M6, dem Johann Salzmann, Ober-^ngemcur der k. k. Staats-Eisenbahn in Glogg-mtz, auf d,e Erfindung einer selbstwirkendcn Feder-Bl'emse für Eisenbahnwagen ein aus-W'^rli^'^""' s"r dieser Eines Die Beschreibung, deren Geheimlialt.ina nicht angesucht wurde, befindet sich !m ? « Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. h Privilegiengesetzes vom 15. August ,852, hat das Handelsministerium am 25. Mai 1854, Z. II4,H85N, dem I. B. Hammerschmidt, Inhaber einer Privat-Geschäftskanzlei in Wien (Weißgarber Nr. 34), auf die Erfindung einer Maschine zur Ausscheidung von Substanzen verschiedener spezifischer Schwere, cin ausschlie- ßendes Privilegium auf die Dauer Eines Iah- > res verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, um deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage der Bestimmungen des a. H. Privilegiengesetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsministerium am 25. Mai »854, Z. 1>412M7, dem Josef Kern, landesprivi-legttten Eisenmöbelfabrikanten in Pesth, auf die Erfindung von Sparöfen aus Eisenblech oder Meisen zur Heizung mit Cook's oder Steinkohlen, mit Vermeidung jeder Ausdünstung, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von drei Jahren verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheim-ha tung nicht angesucht wurde, befindet sich im li^?^ HandelsmlMe^m'hat am 2l>. Mai das dem Severin Zavi-und Ve l^ ^"'l 1847, auf die Entdeckung SchwLavva^7 "^ tragbaren Bade- und vil^/m 7«f f a^ene ausschließende Pri-D.ä ^ ^ Jahr verlängert. hat unterm 23. Rochas, Chemi,r "^"' das dem Aimö fndung em« künstlichen VerkieMng der kalkar- ,n7 . m""'" '" ^ «"wendung auf Echal- 185?^ Handelsministerium hat am 25. Mai '»-^, Z. I251H927, das dem Rudolf Schif-korn unterm 29, Mai 1852 verliehene aus-schließende Privilegium, auf eine Verbesserung an den eisernen rigiden Brückenträgern (Girders) ^ A^"' b"^ Herstellung effektiv tragfähi- des a. H. ^^""gesetzes vom ,5. August 1«52, hat am 25. Mai 1854, Z. llU^lMV, dem Wilhelm Smyers-Wili-?uet, Ingenieur aus Belgien, über Ansuchen Mies Bevollmächtigten Dr. v. Schedius m Wien (Stadt Nr. 728), auf eine Erfindung, ^eleuchtungsgas auf eine vorteilhaftere Weise as lusher zu erzeugen, ein ausschließendes Pri-vlleglum fur die Dauer Eines Jahres verliehen, aos..^ Beschreibung, deren Geheimhaltung an- ,85^o H.^d"sministrrium hat am 25. Ma lohr ß..'^'^^' dem Heinrich Eisen-Grundla"'^7 ^ Barmen in Preußen, auf hann Bavti^ ^'"" Bevollmächtigten Io-lW i^^ w Hammerschmidt in Wien .? au3, i e^' ^ ube reichten Gesuches, dmm ^ ^"^^ Privilegium auf die Ersin-dung Gesptnnste aller ?lrt kreuzweise zu wei-s089 fi. 30 kr. gerichtlich geschätzten -'/4 Hubc bewilliget, und zu deren Vornahme die erste Tagfatzung auf den 30. August, die zweite auf den 30. September und oie dritte auf den 30. Oktober d. I., jedesmal Früh um 10 Uhr vor diesem Bezirksgerichte mit dem lLei^ satze anberaumt worden, daß die Realität nur bet der dritten Tagsatzung auch unter dem SchätzungS« werthe hintangeaeben werden wird. Das Schä'tzungspwtokoll, die ^z.tat.o, '. dingmsse und der Orundbuchsexttatt ko,men tagllch hiergerlchts eingesehen werden. K. k, Bezirlsgericht Oroßl.sch'lsch am 20. Juli 1854. 582 Z. liw7< (l) Nr. 2418. Edikt. Das k. k. Bezirksgericht Tschernembl macht allgemein bekannt: Es habe in der Erekulionssache des Georg Raieiö von Obersuchor, wider Stefan Raiöio von ebenda, wegen aus dem Urtheile ddo. l8. Oktober I'tz52, 3ahl 4503 et infab. l l. Februar ,853, Z. 4503 schuldigen 50 si. 10 kr. c. 5. c., die Fellbie-"lMg 'V'^^'VilN Letztern Moligen , im' vormallgen Orundbuche der Gült Weinitz slid Curr. Nr. »Y2 'vorkommenden, gerichtlich auf 290 fl. geschätzten behausten Hudrealität, bewilliget, und dazu drei Tagfahrten in der Gerichtskanzlei, als: auf den 3». August, 29. September und 30. Oktober d. I., iedxsmal von 9 bis 12 Uhr Vormittags mit dem Beisätze angeordnet, daß dicse Realität, /alls sie bei der »rsten oder zweiten Tagfahrt nicht um. oder über den gerichtlichen Schätzungswert!) an Mann ''gebracht werden könnte, vei der dritten Tagfahrt auch unter diesem Schätzungspreise hintangegeben werden würde. ' " ' Die Lizitationsbedingnisse, der Grundbuchsex, trakt unv das Schätzungsprotpkoll können hierge-richls eingesehen und davon auch Abschriften erhoben werden. Tschernembl am 19. Juni 1854, ! Z. 1208. (l) Nr. 2387. Edikt, Von dem k. k. Bezirksgerichte.zu Tscbernembl wild bekannt gemacht: Es sei die exekutive Feilbietung des, dem Mi-chacl Kurre aus Unterwaldl gehörigen, im hiesigen Grundbuch? zu!) Herrschait Pölland/loin. 25. t'c'l ll? vorkommenden, gerichtlich auf 55 fl, geschätzten W'iiigartens in Oberbera, wegen aus dem Urtheile dvo. 27, Juni «853, Z. 2764, schuldigen 56 fi. 30 kr. c. 8. ^ . bewilliget und hiezu die Tagsatzun. gen auf den 30. August, 30. September und 2. November I. I. , jedssmal Früh 9 Uhr in dieser Gerichtskanzlei mit dem Anhange angeordnet wor den, daß diese Realität nur bei der dritten Tag. satzung aucb intter dem Schätzwerthe hintange.-geben werden würde. , Der Glundbuchsextrakt, die Lizitationsbeding nisse und das Schatzungsprotokoll können täglich hierorts eingesehen werden. Tschernembl am 14. Juni »854. Z. l209. (l> Nr. 2239. Edikt. Von dem t. k. Bezirksgerichte Tschernembl wird bekannt gemacht: Es sei über Ansuchen des Georg Lukanizh, von Draga Nr. 14, die exekutive Feilbietung der, dem Michael Gerzetiö aehörigen, im hiesigen Orundbuche «ul, Herrschaft Pölland Rcktf. Nr. 426^ vorkom.-Mexden, gerichtlich auf 200 fl. geschätzten Hald-hube in Sadetih Nr. 16, wegen aus dem Urtheile VVM 28. Juli l853, Z 3372, schuldigen 27 fi. 20 kr, <-. 5. c , bewilliget, und httzu die Tagsatzungen auf ken l. September, 2. Oktober und 3. November l. I,, jedesmal Früh 9 Uhr in lvlo der Reali tät mit dcm Anhange angeordnet worden, daß dies, Realität b«i der drilttn Fkilbietung auch unter dem Schätzunüswerthe hintanc;?sseben weld,n würde. Das SchähU'lgSprolotuU, die Lizitalionsbebing-niffe lNib der Giut^buchsrxlrakt rönnen täglich hierorts eingesehen werden Tschernembl den !8. Juli «854. Z ll89. (l) Nr. 348l. Edikt. Vom k. k. Bezirksgerichte Reifniz wird be> kannt bemacht: ES sei mit Bescheide vom 27. Juni »854, Z, 348», in die exekutive Fellvletuna. der, dem Georg Dojak gehörigen, im vormals Herrschaft Reifnizer Grünt buche 5>,k Urb. Fol. 2l5 erscheinenden Realität m Otauiz Nr. 4, wcgcn dcm Anton Ilz von Ober-dorf schuldigen 40 ft c. 5. <:. gewilllget. und zur Vornahm? die erste Tagfahrt auf del» 7. August, die zweite auf den 9. September und die dritte auf den 9. Oktober ,854, jedesmal Früh 10 Uhr in der Gerichtskanzlei mit dem Bemerken angeordnet, daß die Realität erst bei der dritten Tagfahrt auch unter dem Schatzungswerlhe pr. 684 fl. 40 kr. wird hintangegcben werden. Der Grundbuchsextrakt, das Schätzungsprotv' koN u„d die Bedliigrlisse können hieramts einge-ssl)kn werden. Reifniz am 27. Juni ,854. Z. ll99. (1) Nr. l90l Edikt zur Einberufung der Villa ssensch aft s- Gläubiger. Vor dem k. k. Bezirksgerichte Oberlaibach haben alle Diejenigen, welche an die Verlassenschaft des den 19. März 1854 verstorbenen Ioh. Svete vulßo Smolk von Podpezh, Haus-Nr. 24, als Gläubiger eine For. derung zu stellen haben, zur Anmeldung und Darthuung derselben den 2. August l. I. Früh 9 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr Anmeldungsgesuch schriftlich zu überreichen, widrigens diesen Gläubigern an die Ver-lassenschaft, wenn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, kein weiterer Anspruch zustande, als insofern ihnen ein Pfand, recht gebührt. K.k. Bezirksgericht Oberlail'ach am 27. Mai 1854. Z. 1 «98. "M Nr. 4698. K . d i k .t zur Einberufung der 'Verlassenschafts. Gläubiger. Vor dem k. k.Beziiksgelichte Oderlaidach haben alle Diejenigen, welche an die Verlassenschaft des den I». Juli 1854 verstorbenen GemeindtschreiberS Johann Ostermann, als Gläubiger eine Forderung zu stellen hab.en, zur Anmeldung und Darthuung derselben den »9. August lauf. Jahrs Fiüh 9 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr Anmeldungs-gesuch schriftlich zu überreichen, widrigens diesen Gläubigern an die Verlassenschaft, wenn sie durch die Bezahlung der angemeldeten Forderungen erschöpft würde, kein weiterer Anspruch zustande, alS insofern ihnen ein^Pfandrecht gebührt. K. k. Bezirksgericht Oberlaibach am 13. Juli 185^l. Z. «203. (1) Nr. 3924. Edikt. Von dcm k. k. Bezirksgerichte Senosetsch wird hiermit bekannt gemacht: Es sci von diesem Gerichte über das Ansuchen des Hrn. Karl Premrou von Präwald, gegen Georg Hozhevar von Großberdu, we^en schuldigen 3Z ft. ^. cr. Hl/. M. c. ä, c., in die exekutive öffentliche Versteigerung der, dem Letztem gehörigen , im Grund-buche der vormaligen Herrschaft Adclsberg «ub Urb. !ilr. 1038^4 vorkommenden Realität, im gerichtlich erhobenen Schätzungswerthe von 3810 si. — tr. M. M. gcwilligrt, und zur Vornahme derselben vor diesem Gerichte die t>ni Feildietungs e Tagsatzungen auf dcn 4. August, auf den 5. September und auf den 6. Oktober 1854, jedesmal Vormittag vonl) — 12 Uhr mildem Anhange bestimmt worden, daß diese Realität nur bei dcr letzte» auf den 6. Oktober »854 angedeuteten Feildiltung bei allenfalls nicht erzieltem oder üderbotenen Schätzungswcrthe auch unrer dem^ selben an den Meistbietenden hmtangegcbln weide. Die Licitationsbedingnisse, das 'Qchätzungspro-locoll und der Gsunoliuchsextract können bei diesem Gerichte in den gewöhnlichen Amtsstunden tinge sehen werden. Senosetsch am ,8. Mai 1854. F. «204. (1) Nr. 4027. Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte Senosetsch wird hiermit bekannt gemacht: Es sei von diesem Gerichte über das Ansuchen des Josef Hrib von Hribc. gegen Dommik Gaspari von Senoseisch, wegen schuldigen l82 si. 5l'/8 kr M. M. c. 5. c., in Lie exetutlve öffentliche Versteigerung der, dem Letzteren gehörigen, im Grund-buche der vormaligen herrschet Senosetsch zul, Urb. Nr. ^ ye ll, '^^ll vo,summenden .^iealität, Urd Nr. l23 vorkommenden Realität, im gerichtlich erhobenen Schatzungswerthe von 609 fi. 55 kr. M. M. gewilliget, und zur Vorahme derselben vor diesem Gerichte die Feilbietunqs-Tagr satzungen, auf den 28. Juli, auf den 28, August und auf den 29. September 1854, jedesmal Vormittag von 9 — 12 Uhr mit dem Anhange bestimmt worden, daß diese Nealität nur bei der letzten auf den 29. September «854 angedeuteten Feilbietung bei allenfalls nicht erzieltem oder über- botenen Schätzungswerthe auch unter demselben an den Meistbietenden hintangegeben werde. Die Lizitationsbeoingniffe, das Schätzungsproto^ toll und der Grundbuchsextrakt können bei dicscm Gerichte in den gewöhnlichenAmtsstunden eingesehen werden. Senosetsch am 30. Juni 1854. Z. 1206. (I) Nr^47?5. Edikt. Von dem k. k. Bezirksgerichte Senosetsch W^ hiermit bekannt gemacht: Es sei von diesem Gerichte über Ansuchen ^ Gertraud Debeutz von Sajouzhe, gegen IobM Zhezh von Großberdu, wegen schuldigen lös ^ — kr. M. M. c. 5. c., in die exekutive öffenlM Versteigerung der, der Letztern gehörigen, im W^' buche der vormaligen Herrschaft Adelsberg sub Uld> Nr. 1037 vorkommenden Nealität. im gerichtlich ^ hodenen Schätzungf'werthe von 1957 fi — kr. M' M. gewilliget, und zur Vornahme derselben vol, diesem Gerichte die drei Feilbietungs. TagsalMg«" auf den l ».August, auf den »2. September und aufve" 13. Oktober 1854, jedesmal Vormittags von 9 b>» 12 Uhr mit dem Anhange bestimmt worden, daß diese Nealität nur bei der letzten auf den 13. ^ tober 1854 angedeuteten Feilbietung bei allenfall' nicht erzieltem oder überbotenen Schätzimgswerthl auch unter demselben an den Meistbietenden hint«»' gegeben werde. Die Licitationsbedingnisse, daß SchätzungsPl"' tokoll und der Grundouchsextrakt können bei oiesl>" Gerichte in den gewöhnlichen Amtöstimden e>^' sehen werden. Senosetsch am 30. Juni »854. Z. 1202. (l) Nr. sss?' Edikt. ,. Von dem k. k. Bezirksgericlte Wippach "" hiemit bekannt gegeben: .. (5s sei in oer Exekutionssache des Anton VioN" von Wippach, gegen Franz Trost von SlapP, p^ 76 fl 22 kr., die exekutive Feübietmia, der, ^' Letzlern gehörigen, im Grundbuche des Gutes Sl""" vorkommenden, gerichtlich auf »036 fi. 40 kr. s^ fchätztcn Realitäten, als: des Wohnhauses sa""' Keller, Stallung und Hos zu Slapp Konsk. Nl.«' Urd. Fol. !i7, Pag. 24, und des Ackers Pl-'^5 ta zosuil,3, Urb. Fol. 202, Pag 218 vewilM'' und seien zur Vornahme die Tagsatzungen auf ^ 24. August, auf den 28. September und auf ^ 26. Oktober 1854/ jedesmal Vormittags um 9"^ im Hauje Konst. Nr. 8 zu Slapp anberaumt w« den, wozu die Kauflustigen mit dem Anhange ^ geladen werden, daß diese Realitäten bei der dll> ^ Tagsatzung auch unter dem Schätzungswerthe h»"" gegeben werden Das Schätzungsprotokoll, der Grundbuchs trakt und die Lizitationsbeoingnisse können l)^ in den gewöhnlichen Amtsstunden eingesehen w^ ,^' K. k. Bezirksgericht Wippach am 7. April^^ Z??2l2. (1) Nr, 6^s' Edikt ^K Von dem gefertigten k. k. Bezirksgerichte, Realinstanz, wiro hiemit bekannt gemacht: ^ ^ Es sei in der Er»kutionssache der F^" ^, verwitlw. v, Maffei, durch Herrn Dr, Wlnzvaw. ^ der Ignaz Kcrmel von Gutach bei S,t. ^aNiarMa. ^ 400 sl.. Zinsen und ^oste.,, r.e exekutive Fellbtt ^ der, dem Latein gehörigen, zu TopoU Haus " ,^z Ueieg°"e«, >"' Gllmdduche der Bisthumvhett!"' Göltschach 8ul, Rektif.-Nr. ,5 vorkmnmenden« ,3^ lichtlich auf l864 fl. geschätzten Ganzhube ge""^ get, uüd es seien hiezu die Tagfatzung"' "" ^ ll. August, auf den ll, September und ""' in tt)e hintangegeben werden. ,^0- Die Lizitalionsvrdingmsse, das Schätz""« >i1 tokoll und der neueste GrundbuchsextraN l^« Hieramts zu den gewöhnlichln Amlsstundcn sehen werden. ., i> K. k. Bezirksgericht Umgebung Laibachs " Juni 1854. ^"' v^ Juni »854, Zahl 5784, weiter bekai,"l^9 „M daß, nachdem bei der am «7. Juli d, "5' »ri" ,, nommenen zweiten Feilbietung lein Anbot '^te wurde, am 17. August d. I. die dritte a^ ^ und dabei die Realität nöthiqenfalls a^ ^. ihrem Schatzungswerthe veräußert werden Laas am »?. Il'li »854. Der k, k, Bezirksrichter: Ko schier.