1979
Amtsblatt Mr Laibacher Zeitung Nr.375.
Donnerstag den 1. December 1870.
Erkenntniß.
Da« l. l. Oberlandtsgericht in Wim hat unterm L.Novem» ber HJ.. Z. ^>6W. lllicr Verufung der f. l. Staa<«anw°l,schaft '" Linz. trlamlt, daß der Ilchalt drr Beilage dc« „Linker Volls-blaltcs" Nr 1^8 vom 19. Anq.'st Ii<?0, betitrlt „Die Unfehl' baitcit drS Papules und die Üidnalm", da« Verbrechen der Slii» tuug der üffclNlichen Ruhe uach § 6t, St. G. V. begründe und wurde zugleich g niiisj ?lit. V dri« Ocsche« vom 15. October I866 da« Verdol der wcilereu Vcrdlcitung dieser Druclschrisl ausgesprochen.
Hl umschließende Privilegien.
Da« l. s. HlMdtlsmiuisttriuin llüd das löuiglich uugarische Miuiftclium fllr Laudwirlhschaft, Industrie und Handel haben Nllchslehende Privilegien verlangen:
Am 26. Scp<cmber 1870.
1. Das dem Fi-aliz Windhaxsln auf die Erfindung einer Eis» u»d Kälte.Hlzsuguügs-Maschine unterm 6. Juli >869 ertheilte aubschlilfjslldr Privilegium,   aus   die   Dauer drs zwellen Jahre?.
i. Da« dem Abraham Ganz auf eine Bildrssliuiig der Fnrm Und Herslellllüg'XUtlsr doppelrandiger Schalengufzräoer mit unge: lheilir Nabe uuttrm 7. August 18U7 ertheilte ausschliehende Pri-d'leniul». auf die Dauer de« vierten, fünften «nb iccheten Jahres
<l. DaS dcm Hlephan i'iliycy auf die 2lfi»du»g eine« Jagd-spilllllelles mit :>l> Figuren, „i'ünyelj'« Iagdspiel" geuannl, uu« term 20. Ssfttcmlicr 18'i- ellhcllle auoschlirßeude Privilegium, ouf die Dauer de« neunten Jahre«.
Am 27. September 1870.
< Das dem Pl'tcr Kciß auf die Erfindung eines sugenanu' ten Htol'il-Nauchzcuges unterm 10. September 186U ertheilte aus» schli.ßeude Privilegium,   auf die Dauer de« fünften Jahres.
Da« Privilegium de« Robert Woinar vom 29. Mai 186« auf die Erfindung eiucs Centralzünder« fUr KiicgOzwecke zum Gebrauche f»r Hiulerladgewehre jrdrn Kalibers ist durch freiwillige Zlirllcklegung erloschen und al« solche« legist»ill worden, was hiemit vsrlautbart wird.
Wien, am 1. October 1870.
Da« l. l. Handelsministerium nnd da« lünigl. ungar. Vli-"inerinm fllr i'audwirihschaft. Industrie und Handel haben die Anzeige, daß die Gebrüder Hueruer da« ihnen unterm 1K Au-8>lst 186? vrlichene ausschluheude Privillgium auf die Erfindung riner cigeuihllmlichen Unioerfal^Schlauch- und Röhreu-^"Vsiclung lout Eefsiuusullllüdt. l!<^. Wie-l '<i7. August 1870, an b>e Firma „Horrner und Dauline" vollstUndig Übertragen habe«, zu», zleülltnijj genommen. Gleichzeitig wmde diese« Privilegium auf die Dauer de» vlerlen Jahre« verlängert, d. i. bis lv. Au-yust 1871.
Diese Ueberlragung und Verlilugerunz ist im Privilegien, Register vorschriftsmäßig eingetragen.
Wien, am 85. September 1870.
Nachslühendc Privilegien sind durch Ieilablauf erloschen und Wurden ale solche einreglstrirt:
1.  Da« Privilegium deS Georg Spencer vom 7. Juni 1857 °us Pcrbcsscning. den Kaulschulfcdcr,! silr alle Art Wägen, Zug-»md Hcbeuiascüiuen eine derartige Anordnung zu geben.   daß der KllMschul cine glöhcre Widelslaudesähigleit erhalle.
2.  Das Primlrgium   de?   ilugeu   Lemercicr   vom   22. Juni 1859 auf Hlsilldunci einer Maschine   ;nr ärzengnng   von Fuhde« ^leldungeu, Sallies. Riemer- u»o audercn i.'edcnvaarc».
tt. Da« Pnvilegium des Aloi« Nuer Rlltcr uon Wrlsbach Vom 18. Juni 1861 auf Erfindung, mittelst einer Kupseidruck-plessr. wrlche wesentliche üsgänzungln erhält, calco-lilho« und UiPographischt Abdrllcle uon jedem Formale in einer Anzahl zu '"ache», als ts bisher nur mit sechs bis zwanzig und uoch mehr ^tlss.il möglich war.
4.  Da« Privilegium bc« Karl Maxulicher  uud   der Sophie Habrrnal vom   14. Juni 1863   auf Erfindung   einer  besonderen An von lithographiichlphlllostlllphischcn Karlen und Siegelmaltcu.
5.  Da« Privilegium dc« Iatib Varth   vom 27, Iuui 1863 °uf Verbesserung aller Arten der gewöhnlichen Bügeleisen (Platt-'isen).
6.  Da« Privilegium   de« Varlb/'lemy Picard vom   8   Juni l8»»4 auf Erfindung ciüer eigeltthllinlicheu Art der Schnellgerberei !Ur alle Arten von Häuten.                                                            '
7.  Da« Privileginn, dc« Alfred Lenz vom 8. Juni 1865 ans ^lthsssslu„a. dir Moschmcu zur Vearbrilung von Scidenabfälllii
^. Da« Privilegium oe« Joseph Deooto vom 2. Inni 1865 ^'l Erfindung einer Maschine zum Brechen des gerüsteten Hau-'"' "Dicanapulalrice" genannt.
^. Da« Privilegium des Mathia« Mach vom 12. Iuui 1865 °"l Velbesseruug des Mechanismus an Lefaucheur-Rllctladuugs: »"vehltll.
10,   Da«   Privilegium  dc«  Franz  Adolph   Mocquard   vom '>   Juni 1866 auf Erfindung einer   eigmthilmlichen Art   ölono-
""scher Gasbrenner.
11.  Da« Privilegium  de«   (llemlus Wirteusohn   vom   10ten >'M 18^;7 aus iljerbrssernng au Schlrismaschincn, genannt: „Bc» ''!'rte Schleifmaschine von Wirtenfohn."
1««'?^' ^°" Privilegium des Helmann Mllllcr vom 10. Iuui ... .°"l Verbesserung an be» Dampfmaschinen, genannt „Damps-'"asch'l'e ü ^,..e»^".
aus yl    ^"^ ^""lcgwm des Peter Sp.U vom   10. Juni 1867 Verbesserung   an  den  regulirbaren Selbst-Ocl»Schmierappal
14. Da« Privilegium des Nlo e Vlelnhauser vom 10. Juni 1867 auf Erfindung   einrs  ei^inhül! Iicl"n Faßpich-Npparalc«.
1> Das Prioülgium des Hj. z L^oeny vom 10. Iuui 1867 auf Erfindung eines eigeulhümlilyen Metall > VlasinstrumentcS, „Iägerhorn" genannt.
16. Das Priuilrgium de« Warren P. Miller vom 1«. Juni 1867 auf Erfindung einer eigculhllmlichen Methode, die Zähne an  de« Sägrn zu befestigen.
I?. Das Privilegium der l. l prin. osterr. Staat«. Tlseilbahu-OeseUschaft  in Wien vom   10. Juni l867   aus Aerrcssrruug   an der Olffalb'scheu   prio.  Elfinduog   liner Injection« - Vor,ichtuug zum Speisen der Damvflesfel (Dampsfirahl-Pumpe) (Schluß folgt.)
(471—3)                                    Nr. 11668.
Kundmachung.
In St. Georgen bei Scharfenberg (Bezirkshauptmannschaft Gurkfcld) ist am 16ten November l. I. ein k. k. Postamt in Wirksamkeit getreten, welches sich mit dem Brief- und Fahrpostdienste zu befassen und mittelst wöchentlich viermaliger Botengänge (d. i. jeden Sonntag, Dienstag, Donnerstag und Samstag) mit dem k. k. Postamte in Ratschach in Verbindung zu stehen hat.
Trieft, am 25. November 1870. K. k.  Postdircclion für Küstenland  und
Krain. (467—1)                                      Nr. 8833.
Kundmachung
betreffend die Aufnahme provisorlscher Marine (Kommissariats Eleven.
Als Provisorische Marinecommissariats-Eleven werden in Sr. Majestät Kriegsmarine Jünglinge aufgenommen, welche das 18. Lebensjahr erreicht, die Studien an einem Obcrgymnasium, einer Oberrealschule, emer Handels- oder einer Militär-Akademie mit gutem Erfolge zurückgelegt haben, ferncrs physisch zu Kriegsdiensten tauglich sind und die Aufnahmsprüfung aus der Arithmetik und der deutschen Sprache mit gutem Erfolge bestehen.
Die Prüfung  aus  der  Arithmetik umfaßt:
Theilbarkeit der Zahlen, der gemeinen und Decimaldrüche, Potenziren, Ausziehen der Quadratwurzel mit den brauchbarsten Abkürzungen, Verhältnisse, Proportionen und deren Anwendung, Kettensatz, Durchschnittsrechnung.
Jene aus der deutschen Sprache:
Schriftliche Aufsätze, Sicherheit und Gewandtheit in klarer Darstellung der Gegenstände, Kenntniß der bedeutendsten Erscheinungen  der   neuesten' deutschen Literatur.
Ueber die etwaige Kenntniß fremder Sprachen werden die Aspiranten nach Maßgabe der Ausbildung in denselben geprüft. Höhere Studien, speciell die mit gutem Erfolge abgelegten theoretischen Staatsprüfungen aus der Rechts- und Staatswisscnschaft, dann die Kenntniß anderer Sprachen, namentlich Slavisch, Italienisch, Englisch und Französisch werden bei der Aufnahme erhöhte Berücksichtigung finden.
Diejenigen Aspiranten, welche die Aufnahmsprüfung mit Erfolg bestehen, werden als provisorische Marinccommissariatscleven mit einem Ad» jutum jährlicher 400 fl. ö. W. aufgenommen, nach einjähriger guter Verwendung und nach mit Erfolg abgelegter Prüfung aus der Staatsoerrech-nungskunde auf erledigte Posten zu wirklichen Eleven ernannt und zur Ablegung des Diensteides zugelassen, mit welchem Tage für dieselben die anrechnungsfähigc Dienstzeit beginnt.
Die Aufnahmsgcsuche sind von den Bewerbern an die Marinesection des Rcichskriegsmini-steriums zu richten und denselben der Tauf- oder Geburtsschein, das von einem graduirten Militärarzt ausgestellte Tauglichkeitszeugniß, die Zeugnisse über die erwähnten zurückgelegten Studien, das von der zuständigen politischen oder polizeilichen Behörde  ausgestellte Zeugniß  über  ein  tadelloses
Vorleben, endlich im Falle der Minderjährigkeit auch die Zustimmung des Baters oder Bormundes beizuschließen.
Die Reise zur Aufnahmsprüfung nach Pola haben  dieselben   auf  eigene   Kosten  zu bewirken. Von der k. f. Mariuesection des
Vteichs Kriegsminifteriums. Von der  k.  k. Landesregierung sur Krain.
Laibach, am 25. November 1870.________
(468—1)                                            Nr. 8895.
Kundmachung
betreffend   die   Aufnahme   von   Maschiniste» 3. Elaffe iu Sr. Majestät Kriea>marine.
In Sr. Majestät Kriegsmarine werden Maschinisten 3. blasse   mit   dem   Gehalte   jährlicher 1000 fl. und dem competenten Quartiergelde be» ziehungsweise Schiffskostgelde   unter nachfolgenden Bedingungen aufgenommen: a)   das nicht überschrittene 30. Lebensjahr; d)   eine robuste, für den Maschinendienst zur See geeignete Körpcrbeschaffenheit;
0)    die legal nachzuweisende, mindestens durch zwei Jahre stattgehabte  erfolgreiche praktische Verwendung in den verschiedenen,   beim Maschinenbaue vorkommenden Handwerken, insbeson» dere   der  Maschinenschlosserei,   Dreherei   und Gießerei;
ä) eine mindestens durch ein Jahr stattgehabte erfolgreiche Verwendung im Maschinendienfte. beim Eisenbahnbetriebe oder an Bord von Fluß- oder See-Dampfschiffen;
y) die befriedigend abgelegte Prüfung über Wartung und Führung von Dampfmaschinen;
1)     die vollständige Kenntniß der deutschen Sprache und  genügende Fertigkeit   im   Constructions-und technischen Zeichnen.
Bewerber uni die Aufnahme  als Maschinist haben ein schriftliches Gesuch an das Reichskriegs' Ministerium (Marinesection) zu richten   und   demselben beizuschließen: ») den Tauf- oder Geburtsschein; d) ein milita'r-ä'rztliches Zeugniß über die körperliche Tauglichkeit zum See- und Kriegsdienste; o) die Schulzeugnisse;
ä) die oben erwähnten Prüfungs- und Verwendungszeugnisse ;
6) einen schriftlichen Aufsatz, sowie einige Zeichnungen, aus welchen deren Fertigkeit im deutschen Concepte und im Zeichnen entnommen werden kann;
f) die Zustimmung des Baters oder Vormundes zum Eintritte in die Kriegsmarine im Falle der Unmündigkeit, und endlich js) ein von der zuständigen politischen Behörde ausgestelltes Zeugniß über das tadellose Vorleben.
Die Aufnahme erfolgt nur als provisorisch und hat der Aspirant vorerst innerhalb einer Probezeit von zum mindestens einem Jahre Beweise seiner Fachkenntnisse und praktischen Verwendbarkeit im Maschinendienste abzulegen. Entspricht derselbe den dicsfalls an ihn zu stellenden Anforde' rungen, so erfolgt nach abgelegter Probezeit dessen Ernennung zum wirklichen Maschinisten dritter Classe (Marinebeamte der X. Diätenclaffe), von welcher Zeit an der Betreffende in den Genuß der Vortheile tritt, an welchen alle wirklichen Marine-beamtcn rücksichtlich der Ansprüche auf Pension, Versorgung u. s. w. Theil nehmen.
Die Staatsbürgerschaft der österreichisch-ungarischen Monarchie wird im Falle der definitiven Aufnahme in Sr. Majestät Kriegsmarine obliaa-torisch.                                                                        "
Wien, im November 1870. Vom k. k. Neichs Kriestsminifterium.
(Marine-Section.) Von  der  k. k.  Landesregierung. Laibach,  am 23. November 1870.