M ««» Dinstag am «7. Mai »8«« 3. l«5. a (:i) Nr. 2U36. Kundmachung der k. k. Steuer - Landes - Kommission , Lai-back, betreffend, die Ueberreichunss der Haus-beschreibnnssen und Hauözinsbekeuntnisse fiir die He,t seit Georssi »»ttH bishin »»ttt Zum Zwecke der Umlegung der Hanszins-steuer für das nächstfolgende Steuer - Verwaltungsjahr l8U3 sind die vorgeschriebenen Hausbeschreibungcn und Zinscrtragsbekenntnissc für die Zeit von Georgi ltt«^ bis Georgi l^U3 ^uf die bis nun üblich gewesene Art bei der ^fertigten k. k. Steuer-Landes - Kommission innerhalb der unten festgesetzten Termine während den Vor - und nachmittägigen AmtSstunden einzureichen. Die Herren Hauseigentümer, Nutznießer, Administratoren und Sequester von Gebäuden, sowie deren Bevollmächtigte hier in der Stadt und den Vorstädten La,bach's werden somit zur rechtzeitigen und genauen Vollziehung der in bieser Angelegenheit bestehenden Gesetze und Vorschriften angewiesen und aufgefordert, sich " Abfassung der Hausbeschreibungcn dann der Hauszinöbekemttnisse genau nach der in voller Wirksamkell bestehenden Belehrung vom 2 zu benehmen, wobei zugleich bemerkt wird, daß auch alle Hütten, Buden, Kramläden, deren Benützung oder Vermielhung dem Eigenthümer Nicht bloß zeitweise zusteht, und bezüglich welcher diesem auch daö Eigenthum der Grundfläche, auf der sie errichtet sind, zukömmt, sowie alle zu einem Hause gehörigen vermutheten Hofräume, Objekte der Hauözinssteuer bilden. Die einzubringenden Hauäzinsertrags-Bekenntnisse, sowie die denselben beiznschließendcn Hauäbeschreibungen sind vor ihrer Ueberreichung noch einer sorgfältigen Prüfung vorzüglich in der Richtung zu unterziehen: l. Ob in denselben alle Hausbestatidthcile richtig aufgenommen wurden; solche sind mit ihren, ihrer Lage nach von zu unterst angefangen fortlaufenden Zahlen, wie dieß die B.-Ehrung vom 2«. Juni 1120 anordnet, in den Bekenntnissen genau übereinstimmend mit den Beschreibungen aufzuführen. Die bei einem oder dem andern Hause gcgcn das verflossene Jahr eingetretenen Aen-derungen müssen jedesmal in der Hauöbeschrei-bung und zwar in der Rubrik »Anmerkung« nachgewiesen werden , und cs dürfen , bei jenen Häusern, welche sich ganz oder zum Theile nn Genusse von Vaufreijahrcn befanden, die "euerfreien Bestandtheile durchaus keine andere ^ahlcnbrzeichnung erhalten, als jene, welche sie urch^'ie Vaufreijahresbewilligung erhielten. Das Dekret, mittelst welchem eine noch giltige zeitliche Zinsstcuerbefrciung bewilliget wurde, l^ jedesmal in Kolonne »Anmerkung« aufzu.- 2- Ob genau diejenigen Zinsbeträge, welclie ubcr Berücksichtigung der etwa eingetretenen Zlnssteigerungcn oder Zinscrmäßigungen für je. des der 4 Quartale des Jahres I8tt2 bedungen wurden, und welche den Maßstab zur Ve-"cssung der Hauozinssteucr für das Steuer-Verwaltungsjahr l8«3 zu bilden haben, sowohl nach ihren vierteljährigen Thcilbctragcn, als in ihren ganzjährigen Summen aufgenommen werden, wobei mit Beziehung auf den §'. l5. der erwähnten Belehrung erinnert wird, daß »übst den verabredeten baren Miethzinsbcträgen auch alle aus Anlaß und wegen der Miethe selbst sonst noch bedungenen Leistungen in Gelde, an Arbeit und Naturalien , an Steuer - oder Re« paratursbeitragen u dgl, in Anschlag zu bringen und cinzubekcnncn sind, daß die von den Hauscigenthümcrn selbst benutzten oder an Anverwandte, Hausverwalter, Hausmeister, sonstige Angehörige oder Dicnstlcute überlassenen Wohnungen mit den Micthzinsen der übrigen Wohnungen desselben oder der nachbarlichen Häuser in billiges Ebenmaß zu setzen, also mit jenen Zinsbeträgen cinzubckenncn sind, welche für dieselben von fremden Parteien, abgesehen von allen Ncbcnrücksichten erzielt werden könnten, beziehungsweise früher wirklich erzielt wurden, um sonst einzutretenden amtlichen Ausmittlun-gen des Zinöwerthes derselben zu begegnen; endlich, daß von Seite der Hausbesitzer oder deren Bevollmächtigten nach dcr Bestimmung des H, 3U der Belehrung der gestattete »5, prozen-tige Abschlag weder von den Zmsungen der in eigener Benützung stehenden, noch von jenen der vermiethcten Wohnungen stillschweigend veranlaßt werden darf, weil dieß das Geschäft dcr ZmserhebungSbehörde zu bleiben hat. H. Ob die eingestellten Zinsbeträge, wic solcheü die HH. 2>-, 22. 2S. dcr Belehrung vorzcichncn, je nach Bcsland und Daue^ der Miethe bezüglich ihrer Richtigkeit von sämmtlichen Wohnparteien eigenhändig bestänget, oder bei des Schreibens unkundigen Mieth-parteien durch einen Namensschreiber als Zeugen unterfertiget seien, wobei die Mielhpartcicn zugleich aufmerksam gcmachc werden, daß lm Falle der Bestätigung einer unrichtigen Zinsangabc nicht minder auch sie einer Verhältniß-mäßigen Bestrafung unterliegen. Zu diesem Punkte werden die Herren Haus-eigenthümer mit Hinweisung auf das k. Patent vom l!>, September lU',?, womit die österreichische Währung als der alleinige gesetzliche Münz- und Rechnungsfuß angeordnet wurde aufmerksam gemacht, daß in den Zinsertragsbe-kenntnissen die Miethzinse in österreichischer Wal> rung einzustellen kommen. 4. Ob dann auch richtig, selbst alle unbewohnten und unbenutzt stehenden hausbcstand-theile, nach Vorschrift der HK. 25 und 2« der Belehrung, mit den angemessenen Zmswcrlh-belrägen angesetzt seien, weil für den Fall dcr Fortdauer des Unbcnütztseinö derselben über gehörige besondere Anzeigen dcr Anspruch auf verhältnißmäßige Abschreibung der vorgeschriebenen, beziehungsweise Rückcrsah der bereits eingezahlten Zlnsstcuergebühr erwächst. Das unterbliebene Einbekenntniß eines aus der Vermiethunng von Hausbestandtheilen bezogenen Zinses, ist auch dann eine, als Zins- Verheimlichung strafbare Unrichtigkeit, wen» diese vermiethetcn Häuscrbestandtheile für sich allein, oder mit andern vereint als in der eigenen Benützung des Hauseigenthümers angegeben , und als solche ohne Ansah eines Zins-werthes gelassen werden, Auch müssen zu Folge des hohen Gubernial Intimats vom 24. Juli ll^O, Z, ISl>'»l, in die Hauszinöbekcm'.tnisse die Feuerlösch - Re^ quisit'en - Depositoricn und die Fleischbänke einbezogen werden, weil für die genannten Ubika-tioncn, wenn sie gleich keinen reelen Zinsertrag abwerfen, doch im Wege der Parisikation ein angemessenes Zinsertragnißermitteltwerden kann. Am Schlüsse jedes Zinscrtragsbekenntnisscs ^ist die Klausel, wic solche der H 27 der Belehrung vom 2lj Juni »820 verzeichnet, beizusetzen, und das Bekenntniß eigenhändig von dem Hauseigcnthü'mer oder dessen bevollmächtigten Stellvertreter, bei Kuranden durch den Kurator zu unterfertigen. Sind mehrere als ein Besitzer des Hauses, so müssen das Bekenntniß alle Besitzer eigen-handig unterfertigen, und cs ist denselben kein Kollektiv - Name beizusetzen, Jene Individuen, welche zur Verfassung, Unterfertigung und Ueber reichung der Zinsertragsbekenntnisse von Seite der dazu Verpflichteten beauftragt ober. ermäch, tiget werden, haben eine auf diesen Akt lautende Spezial-Vollmacht ihrer Vollmachtgeber dem Bekenntnisse beizulegen, doch wird ausdrücklich bemerkt, daß, im Falle einer in demselben entdeckten Unrichtigkeit oder eines Gebrechens, „ur die VollmachlSgebc,', d, i, die Hausbesitzer selbst oder die nach den §§. 27 und 28 der Belehrung vom 2, » » » !l»! „ „ 200 » 4. „ » ,, » » 2l»l » » lill. lF. 27l> 1)) Der Vorstadt St. Peter: Der 5. Juni !8tt2 für die Häuser Konsk. - Nr. l bis itnl»l»iv^ lill tt. l^) Der Kapuziner-Vorstadt: Der «. Juni »8«2 für dic Häuser Konsk.-Nr. l bis in^lll^iv» lilt <'. li j Der Gradischa - Vorstadt: Der 7. Juni l862 für die Häuser Konsk.-Nr. l bis ilil:l,l«ivtt lill, >X. «>) Der Polana-Vorstadt: Der 10. Juni 1862 fur die Häuser Konsk. - Nr. l bis mclllslv« lilt. l). s) Der Karlstädter-Vorstadt: Der II. Juni 1862 für die Häuser Konsk. - Nr. l bis m<'l,l«iv6 litt. l'. x) Qer Vorstadt Hühnerdorf: Der «2. Juni ldj«2 für die Häuser Konsk. - Nr. l bis inclusive lilt. (^. ll> Der Krakau-Vorstadt: Der l». Juni »862 für die Hauser Konsk. - Nr. l bis inclusive kll. ('. i) Der Tirnau-Vorstadt: Der l^, Juni »862 für die Häuser Konsk.-Nr. l bis inclllsiv« lilt. t'. K) Der Karolinen-Grund: Der l5. Juni l8«2 für die Häuser Konsk.^Nr. l bis ii^Iusiv«; 46. Einfache Erklärungen, daß sich der Stand der Miethzinse seit dem vorigen Jahre nicht geändert habe, werden nicht angenommen. Wer die obangcgcbenen Fristen zur Ueber-reichung der Hausbeschrcibungen lind der Zins-crtragsbekcnntnisse nicht zuhalten sollte, verfällt in die §. 2U der Belehrung für die Hauseigen-lhümer vorgeschriebene Behandlung. Obgleich die so eben besprochenen Eingaben in der Regel von den Herren Hauseigenthü- mern sclbst überreicht werden sollen, so will man davon jedoch nur gegen dem abgehen, daß die respektive» Herren Hauseigenthümer zu dieser Uebergabe lediglich solche Individuen verwenden werden, die zur Behebung allfa'lli-ger Anstande eine entsprechende Alifrlarung zu geben oder cine Belehrung aufzufasten im Stande sind. K. k. Steuer-Landcs-Kommijsion Laihach am !>. M^ii tü62. Z. 182. a (l) n<1 Nr. 266 Nr. Kund ll« achun st. Diejenigen Rich ter a m ts - A ov o k atu r 6 -undN otariats - Kandidaten, welche ihre praktischen Prüfungen bei diesem Odcrlandcsge-richte im Sinne des F. 2U Absatz li der kais.rl. Verordnung vom 10 Oktober l^5l, R. G. Nr. 262, theilweise in slovenischer Spracke abzule-gen wünschen, haben ilir dicßfalliges verlangen schon in das Gesuch, mit welchem sie nm Zulassung zur Prüfung bitten, ausdrücklich auf-zunehmen Vom k, k. Oderlandesgerichts-Präsidium. ^ Graz am 22. Mai ,862. Z"^l8s? ü (l") Nr. ll! l Kund m a ch u n g. Am II. April l86l ist auf der Aerarial-straße zwischen Wippach und Haidenschaft eine Summe Geldes, bestehend in Banknoten, gefunden worden, welches sich in der hiesigen De-p^sitenkassa befindet. Der Eigenthümer dieses Geldes wird aufgefordert, binnen 3U Tagen sich Hieramts zu melden und scln Cigenthumärecht glaubwürdig nachzuweisen. K. k, Bezirksamt Wippach am2l». März !8«2. Z7I?7. a (2) Nr. 56l:t Lizitations - Kundmachunst. Vom k. k, Sluincr Grenzregimente wird hier^ mit kund gemacht, daß am l7. Juli l"62 um ltt Uhr -Vormittag in der Regiments - Aerwal-tungs-Kanzlei die Lizitarion wegen Verpachtung des Rcchtes zur Buchenschmammsammlung in den gcsammten, nicht cingeschonten ärar. Waldungen des Licaner, Ottozhaner, Ogulmer und Sluiner Gr,nz'Regiments, auf die Pachtdauer vom l. November 1^62 bis Ende Oktober l«l»5, abgehalten werden wird. Als Ausrufungsprcis wird der letztbestandene. Pachtschilling'von jährlichen lttl l fl. ö. W. angenommen. Jeder Pachtlustige hat sich mit einem Reu-gsloe von »U°/„ des Auörufungspreises, dann mit der Kaution, welche im halben Betrage des einjährigen Pachtschillings zu leisten sein wird, zu versehen. Schriftliche Offerte müssen vor dem Li-zitationstage beim Regiemcnte einlangen, müssen übrigens vorschriftmapig verfaßt und mit dem obigen Reugolde versehen sein, während nachträgliche nicht angenommen werden. Die früheren Vertrags - Bedingnisse bleiben unverändert und können täglich in her obigen Kanzlei eingesehen weiden. Karlstadt, am 8, Mai l862. Z, 992. (l) Nr. 6682 Edikt. Vom gefertigten k, k. Nadl. de!e,i. Vczirk^i-richtl wird luemil im Nachdanae ;»>n fisßälnllichlii Edikil vom 20. Februar l. 3, Z 274N. l>cll.sss„o dic Elcllitioi'efüdllni^ dls Ioslf I.n!>^il ul'i, Elllo l>ci St. Merlin, ^e^s» Iol'^lüi ^lanxir von Emeriti», l'tkinnu acmacht. r,iß cs l'cl der srillci, auf hs» !i. Illüi o. I. liiel^rrichis an^col^iielf» 3'lll'islili!^ scill Vcrlilci^'lii l)"l'l. ss. k. Naol, dslc^, Bszirkögslichl ^'lNdach. am 7. Mai !8li2. Z 993. (') Nl «i)ü2, Edikt. Vl'ii dcm f. k. stält. dllsg. Vezilk^gnichle ^'ail'aä, wild im 5iachhlni^e zum dicil^silchll. Orikic ddc'. 22. ^.illlllr <8U2. Z. 1020. l'rkai'nt qsmacht. r.,ß rie 3. Feill)ltlll!,g dll. sew Iall'l, Zilr!N.in i» U„t,r. schischka gflMigeil Ne.iliiäl c,»f sc» 7. Zm,i d. I.. Vl'rmillä^S 9 Uhr in dicsel A'nlsk.nizlri ndcltragen worDen sci. ss. l ftäc«!. dtle^. Vez'l5s^>richt l!cnl,'.'ch am .'l. Mm l602. Z. 966. (1) Nr. 122«. E d l k l. Vom k. l. Vlzirksamlc Neliliiz. als Gnicht. mild bck.'imt sstmachl. daß üder'Uüsüchcx l>cs HlNldc!^l,'liU' scö Sämcircr <>l Schi^nl uc>n i.'lNl'ac1>, ric mit Ve-. scheid vom 22. Icbniar 18'>2, Z. l)!)4. ciil^c^utll' 3. ^c,ll'ictu»gö!ti^s(il)u»q dcr. r>cm Sicfan Kliauö vo» Gora Nr. l ^ll>^!^l». im Grlilirluiche uu» Nnf,,!^ >ul) Urb. Fo>. 1l00 umkomme»?.!, Ncaliiat. wc^c» sli'liloi^sn 4<»ü st. öst. W. «:. ><. <'., "lif d,„ 16. )n»i !. I. Volmiill^ nm 10 Ul»> in öcr ÄmlöllU^lcl mit rrm ooiigc» Anh.ixgc A'slila^c» lvlivdl. K. l. Vczilkömnl 3i>>l"iz. als G^ichl. am 1. April 1892. Z ?002. (1) ^ Nr 23 l.,. Edikt. Mi« Vsziia auf das Eoikt uom 23. December l80l. Z. 7887, wird cröffocl. d„b in dcr EreslMouo. sacke rcs Hrn. AiNon Tomsch!h mm i^cistr'Y, ^<-ü Iakol, Schrei uon Illis.1?iß. nc!<». 2i! fi. 8.'» lr.. am K. Iu»i 1862 hicramlö zur 2. Nlalflill'illlmg g.-« jchlittlu wird. gcistlip dcn 3. M.u 1862. - ;, 1003. (l) Nr. 25!4. E r> i k t. Mil Vr^>>) cwf da^ Oeiki uom 24. ^aniln ll)ü2, Z. 2li7. wird l'lk.null ssrm.'chl. daß i>, lcr Ellkll« lioxösl'mc dcs Hr». I^ko!.' Samsa Don Fsi^rit),. iV^tN ,^r^il< Grill uo» Ullteisc,»'«?!, . i»clo. 20 ft 89 kr. am >0. Juni 18«2 fti'll, 9 Uhr l»cränusl!0ll„^ uiilcr dit Kliralcl ,^u s.^n l'lfuüdin l'al>c. mid id'li als 5l«ralor Matdias Hltplh uon Voisl dci^e» gcl'cn wurde. K, k. Aezii^amt Möllliog, alö Gericht, am >3. Mai 1s«2. Z. 10,1. N>. 2U18. Edikt. Dic in der Er>kl!tioll6sache deö Josef Nl'd? von Sleiii, ^ec,!^ Josef Gaöperl,» uo>, Sttilü'üchsl für Elisadclh, Vidiz ^el'orne Mozhüi^. Primilö Vidlz. Helena Vidi;. aUe ro» Po0^iom's Söhne m Wisll ci,>gel,^tlll 3i,a!fsl!l'ie» !liüg»?llll'rike!i w»rdl!i we^en luidck.iilluen Anflli!' daltls l?er 'Udressalci,, a>, Ioscf Ir>,zl"zl). alö a»f. ^esiclltsM Kurator, zugestellt. K. k. Ve,;irk6amt Stein, als Gericht, am 2«. Mai 1802. Z. 973. (2) Nr. l3i>4. Edikt. Das k. l. VczillölUiit Feisirip. alö Gelicht, macht hiemil l'ek.lmü: ES sei in der Ereklilioilösache des Herrn Iodaiin Tomsäii^l» von Heisllit). wi^er Äulo» ^'o^ar vo» Vrrl'oil, >)c!<». 1.')7 fi. ^0 kr., dic mtt disß^crichtl,chcm Brsch.ioe vom 17. Jänner I. I. Z. 228. auf bcu 2U. Mai I. I.. aii^eordiielc driltc sk'kllüuc Feillxelull^ dcr qsglicl'schen Nealilät mit ren» vorige» Andante alls den l. Juli 1862 lneramts ilbrrlra^cn lvordcn. K, k, Ve^ilköamt Zeillsii). als Gericht, am 26. Mai 1862. Z. 974. (2) Nr. 1438. Edikt. Vlun k. f. Ve^l'i-fsliüüc Flillrit). als Gcricht. wird hieilllt I'ck.imil s>cmal1't 1 E^l sei m der Elcli!lio»^sache des Herr» Aüloil Do»'ladisch vo» F^isiliy. ,iegc» Anlo» Slan^ von Gra» s.ildrll»». >><'!<». 322 ft. l li lr.. dir mit Bescheid vom 2ll. Nooeml'lr v. I, Z. 6839. auf rcn 1. d.M. angeordl'ct ^cwesoie drille eleklllioc Nealfeill'ietül'g dcr a/a,,i,r'' s.1,,» Nealiläl „nt d.m voli^c» Andante a„f de» 28. In»! l862.mil 'Neil>,hal! des OlleS und dcr Slunds, »dcrlragcn. K. k. Bezirksamt Icistrih, als Gericht. am 2. ylpnl 1862. , / Z. '.»7:!. ^2) Nr. 1649. Edikt. Im Nachhange z»,« Edilie >,,o>» 6. Icl'uier d. ). Z 17, wirc> dlkannl gemacht, d«ß ^l der in drv Ert« k»lio!l»>s>!chs dcs Maö Pir; vo» Neiül'.nkll, ^r» Hl« lena Ie^i^l) von Miticll'i-kti'dorf. i»cl<,. 287 fi. ?0 sr. anf den 2, d. M. ail^eoldüclsn zweite» Tas>sat)»lig i^nr elllliliven Fnll>illu„q dcr qe^iur'schen Heirati«' suniche pr, 700 ft. sich el'enfallg keine Kauft.isligcn ^c» melde» yal'en. dalicr zu der a»f re» 3. )n»i d. I. slü^e» ordnete» dulte» F»ilblctl!»^Slagsol)ung geschrillt» lvcr» de» wird. K. k. Pezirköamt ^rainl'»r,i. alS Gericht, am l9. Mai 1862. Z. 30ö. (3) Nr. 728. Edikt. Vom k. k. Ucz!rk5amtt Sciscubcrss, als Gericht, wird dem Josef Skl'fza vo» Vrlentl-al l>icr»>it e,i»i,crl: E'N'.ü'<)ohani! ^»^I von Pc»da,ora. Vczi'l Groß' lasä'itscl) widcr densell'sN die Kw^r "l>f ZiilUun^ eines Pfeldekainschillin^s ur. 68 fi. ö. W. 0. 8. 0., 5ul» l"l'<^. >2 Apr,! d. I.. Z 728. diesam!« eii'grl'racht. worüber zur wmmarifms» Vc>l)a,>dll>»q die Ta^satnm^ «nlf den 6, Iilxi, frül' 9 Ul'r mit dc«» Aichanqe des §, 18 der alle,l). Elisschließu'ia u^m l8. Oklol'er 184«. a"g^nd-net u»d -d«M Geslaqten wcqen seines linl'ckaulltcn Aufenlballeö Hra»z Tckaulschilsch voll Vrikenlh'l als< "' l«<<)!-», bestellt wurde. . . Dcssl» werde» dicscll'cn z» dem E»d, vcrllälldl-qct. dab sie allenfalls z» reckler Zeit sell'sl crschcü'ell. oder slch ei»cn ander» SichwaUel bestellen ""d a"' l'cr »amdafl zu machen l'al'e,,. widrigen« diese Rechte sache mil dem al.fgcslelllen Kmalor verhandelt wer-den wird. Ss'scul'crg am 12. April l862.