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Amtsblatt Mv Laibacher Zeitung Nr. 154
Samstag den 10. Juli 1869.
Ausschließende Privilegien.
.      -Das l. l. Handelsministerium  und das   lönigl. unga-t'ichc Ministerium für Landwirtschaft, Industrie  und Handel haben nachstehende Privilegien verlängert: Am  12. Juni 1869.
1.   Das dem Anton Äuhlken auf die Erfindung   ein.s "genthümlichen    Cldbohrcrs    unterm    20. Juni   1868   er-theilte ausschließende Privilegium, auf die Taucr des   zweiten Jahres.                            "      '
2.   Das dem Konstantin Herbaut   auf   eine   Verbesse-rung >n der Maceration dcr Nunlelrüben unterm 27. Juni 1868 ertheilte ausschliebendc Privilegium,    auf   die Dauer des zweiten I.ch><?s.
3- Das dem Fürchtegolt Moriz Albert Voigt auf die ^lfindung cines Festonicl-Apparatrcz zur Herstellung tics «nopflochsliches mit der Schweizerstüclmaschine unterm 2ülen «plil 1866 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer des vierten Iah,es.
4. Das dem Johann Schier zu Hohenelbe in Böhmen auf die Erfindung eines eigenthümlichen Mundwassers un-l°"n 19. Mi 1863 ertheilte ausschließende Privilegium, au, die Dauer des siebenten Jahres.
Am 21. Juni 1869. ^      .^ Das   dem Warrens   P. Miller   zu San Francisco
'e Elfinduiia, einer eigenthümlichen Methode,  die Zähne
lb'lt      ^^" ^" befestigen,   unterm   10.  Juni  1867  ei>
' ^""^schließende Privilegium, pus die Dauer des dritte»
^    Das   d<m   William    C.   Seldcn,   Ingenieur   zu
°o >yn,   auf die  Llsindung   einer   eigenthümlichen   Liede-
>''g für Slovsbüchscn der Dampfmaschinen,  Pumpe»,   Fü-
schliß   "'«'  "'^  ""^"'"    ^'   I""i   ^b8    ertheilte   aus«
"^°^üv>legium,   auf die Dauer deö zweiten Jahres.
d" Ernnd   ^ ^'"  ^'"'^ damson,   Banquier in Wien,   auf
American-?  -""^ Apparates,   der   rie Anwendung  des
anderen m,         ""s   uls   Schmiere   bei   Locomotiuen   und
1867 kt,.         "' aller Art ermöglicht,   unterm   26.  Juli
des dri...    ^'   °"^chliekcnde Privilegium,   auf   die Dauer
"'"" Jahres.
besselun ^^ ^" ^°^^ Theurer in Wien aus eine V^r-schen- ^ "" ^" Vorrichtung zum Seldstausziehen der Ta-^^. ,""^ Pendeluhren   untclm    ÜL. Mai  1866    eltheille
-'lyüehende   Piivikqium,    auf    die   Dauer    des   vierten Jahres.                         ^
9.   Das dem Augustin Desiree Joseph Lvrard zu Douai auf   die   Ecsindung    eines   eigenthümlichen   Mittels,   den bei   der   Zuclersabrication   und    Brennerei   sich    bildenden Schaum zu zerstören und zu löschen, unterm 10. Juni 1867 ertheilte ausschließende Privilegium, auf die Dauer dcs dritten Jahres.
10.   DaS dem Pierre Nikolas Goux in Paris auf die Erfindung eines eigenthümlichen Latrinen-Systcmes und damit   verbundener Düngerbcreitung    du>cb   Adsorbilung   der FlWgleitcn   und   Gase   unterm    28. Mai   1868   ertheilte ausschließende   Privilegium,    auf   die  Dauer    des   zweiten Jahres.
1.   Das l. t. Handelsministerium hat tie Anzeige, daß Iuliuö   Goldstein   das   msviünglich   dem   Frudrich   Gläser, Ignaz Walland und Domini! Libert unterm 31. Mai 1866 ertheilte, seither an ihn vollständig übergegangene ausschließende Privilegium auf die (5ifindung eincs Osens zur Vcr-toatung halbfetter,   fchwachbaäendcr Steinkohlen,   fowie   zur Verlohlung von Braunkohle,   Torf   und Holz,    mit   Cession <!<l,  Wien 28. Mai  186'», an Karl PoUay,   Nealilatcndc-sitzer in Sessana,   und F. G. Hachslorl,   Güterdirector in Klieglach, vollständig ühüttragen habe, zur Kenntniß genommen und die Registrilung dieser Ueberliagung veranlaßt.
Wien, den  19. Juni   1869.
2.   Das l. l.Handelsinüüstecium und das lünigl. ungar. Ministerium für Landwilthschaft, Industrie und Handel haben die Anzeige,   daß Jean Larmanjat das ihm   unterm   22tcn December  1868 ertheilte ausschließende Privilegium auf eine Verblsscrung  an dem Eisenbahn - Aellicbömaleriale  und  an den   Schiencngelcisen   mil   Cession   ll<I. Paris  22.  Februar 1869, an I. Wottitz und Eomp. in Wien vollständig üb^r-ttagen  habe, zur Kenntniß genommen und  die Aegistrirung dicser  Ucbertragung veranlaßt.
Wien, am 21. Juni 1869.
iM6)                                         Nr. 5779.
Kundmachung.
Es  wird  zur   Kenntniß  gebracht,   daß  die das Führen der Hunde au der Schnur
verfügende Anordnung vom 30. Mai l. I., Z. 4554, mit 11. d. M. außer Wirksamkeit gesetzt wird. Stadtmagistrat Laidach am  8. Juli 18(il). Dr. ^»oscf Suppan,  Bnrgermcisttr.
(255—1)                                        Nr. 490.
Kundmachung.
Bei dem k. k. Bezirksgerichte in Treffen ist eine Gerichtsdiencrstelle mit den: jährlichen Gehalte von 300 ft. und im Falle der graduellen Horrttcknng mit dem Iahresgchalte von 250 st. zu besetzen.
Die Bewerber haben ihre eigenhändig geschriebenen nnd gehörig belegten Gesuche
binnen vierzehn Tagen vom Tage der dritten Einschaltung dieser Kundmachung ins Amtsblatt der Laibachcr Zeitung bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen nnd darin anch die Kenntniß der slovenischen Sprache nachzuweisen.
Nudolfswcrth,   am  7. Juli  1869.
Vom  k.  k.  Krciogerichts-Präjldium.
(254—2)                                          Nr. 5158."
Iagd-Licitation.
Von der k. k. Bezirkshauptmannschaft Laibach wird kundgemacht, daß die Jagdbarkeit im Bereiche der Ortsgcmeinde Dobruine
am Mittwoch den 21. Juli 1869, Vormittag von 11 bis 12 Uhr, auf weitere fünf Jabrc im Licitations Wege verpachtet werden wird, daher Erstehungslustige mit dem Bedeuten eingeladen werden, daß der Cautions' und der einjährig Pachtbctrag gleich nach beendeter Licitation zu erlegen sein werden, und daß die wesentlichsten ^icitationsbedingungen in der hohen Ministerial-Verordnung vom 15. December 1852, Nr. 25? des R. G^ Vl. enthalten sind.
K. k. Bezirkshauptmannschaft Laibach am Iten Juli  1869.                                                 Pajk-