1689
Amstl'latt ,nr L„il»acher Heilung Nr. 239.
Donnerstag den 7. October 1869.
Ausschließende Privilegien.
Sylvester Kinla, Büchsenmacher in Wien, hat auf die feinere Geheimhaltung der Veschreibung u»b Zeichnung zu seinem Privilegium vom 1. März 1667 auf die Erfindung eincs HintclladungsgNvehres velzichlet, und lann nunmehr diese Plivilegillins-Äeschleibung nebst Zeichnung im Plivi-legien-Alchive von Iedelmann cingeschen werden. Vom l. l. Handelsmimslenum.
Wien, am 31. August 1669.
Das l. l. Handclsminisleiium und das lönigl. unga-lische Ministerium silr Landwiithschast, Indusliir und Handel haben die Anzeige, dah Otto Nost und Ka»l Zahradnicet ^', Antheil au dlm Ihnen unterm 26. Mai 1869 veiliehentn Privilegium auf die Elfindung eines offenen, coniinuirlichen Schnellbrennosens für Ziegel, Kall, Cement ?c. mil Cession ddo. Prst, am 10. Juni l. I., an Anton Ritter von Orlz.lt übettlagen haben, zur Kenntnis, genommen und die Einregi-sltiruna. dicstl theilwnsrn Prioilegiums-Uebeitragung in dem Piivilegien'Rfgister veranlaßt.
Wien, am  I. September 1869.
Das l. t. Handelsministerium und das lönigl. ungar. Ministerium fili Landwiilhschaft, Industrie und Handll haben Nachstehende Privilegien ertheilt:
Am 30. Juli IL69.
1.   Dem  Dr. August  Seyferlh,   Director   bei   Zucker-tassinelie in Blaunschrocig   (Vcvollmächtlgter  Friedrich Rödi-ger in Wien, Neubau, Sigmundsgossc 3ir. 3), auf die Eisin-dunq   eines   eigenlhilmlichcu Deckocrsahltlls   von Zucker   mit Zuckerlösungcn unter Druck von mehreren Atmosphären, sür die Dauer eines Jahres.
Am  19. August  1869.
2.   D'M Franz Schmid in Wien,   Maliahüls,   Magta-lenenstiahe Nr. 8, auf die Erfindung von Tapeten zur Vel-dltilung   von   Ndieffen,   Ankündigungen   und   Abbildungen aller Art, Mr die Dauer lines I.'hreö.
3.   Dem   Challes   Joseph   Cocrila,    Fadlilantcn    von Nnsea»tilll»   in   Paris   (Bevollmächtigter   Friedrich   Nödigcr w Wien, N.ubau, Sigmundsgasse Nr. 3), auf die Clsindung eines Feld» oder Neisebettes in Form eincs Koffers, für die Dauer eines Iahrls.
4 Dcn Blildein Pagct in Wie», Stadt, Riem,r>;asse Nr. 13, auf die Elsindung von Verbessnungcn an Compo-Klonen zur Verhinderung des Aofaulens oder Vellgenü von ^chisssuntertbcilen und anderen, dem Seewasser ausgesäten bauten, sür dle Dauer von zwei Jahren.
5.   Dem Ferdinand Barla und Oltolar Swoboda, Han-^lsleute in P«ag Nr. C. 1237 ll.  auf die C.sindung einer ^lbesscrung des Verfahrens bei der Portland-Cement-Fabti«
"l'on, sür die Dauer eines Jahres.
6.   Dem Wilhelm Davias   m Paris   ('Aevolimüchligter ^'Vtartin in Wien,   Wieden.   Katlsgasse Nr. 2),   aus   die ^fii'dung   einer Cigalrentasche,   „l'm'l^ ^i>i>l'(."   genannt, '^^ die Dauer eines Jahres.
^ " Dem M. Nestulat und Andre Paulean, beide zu ^"tseille in Fcanlreich (Bevollmilchligler Victor Raunicyrr, !°"smann in Wien, Ivernrlng Nr. 7), auf die Erfindung '"^ eigenthümlichen beweglichen Schneesegerö filr Elsenbahn-«"nse und Landwege, filr die Dauer eines Iahics.   (Diese
'""dung ist in Frankreich seit dem 5. Mai 1868   aus die
^Uer von  15 Jahren valenli't.)
Am 22. August   1869.
H.. 8- D.>m Ferdinand Hante. lHlscnbahnbcamtcn in Wien, ^'^en, Margarelhensttahe Nr. 27, aus die Eiftndung eines tz„  ^"^^-   um Stosse schnell   und sehr   rein schneiden   zu
"t". für die Dauer eines Jahre«.
llrak ^ ^°" I"lob Munl, Ingenieur in Wien, Prater« p.It - ' ^^- «us die E'findung eines selbstlhatigen, dop-Und ^!^"'^n Zugsoeistürlungsappatates sür Schornsteine, yell .""Schläuche jeder Art. „Munt's selbstthätiger, dop-s,,^ "''lender Schornstein-Ventilator oder Efhauslor, Schor».
'Compensator"  genannt, ȟr die Dauer  eines Jahres. Und cv?' Den   Henry   Simon  zu   Manchester   in   England, Aevo'u       ^""hoss '" ^"' Gctreidcmarlt Nr. 13, zugleich zuni ."'^^liglel des ersteren, auf die Erfindung eimr Rampe ohne )"^blen entgleistet Wagen uetmillelsl der Locomotive,
Velikvociichlung, fül ble Dauer eine« Jahres, ltaiset ^' ^""   ^'"^   Schebesta,   technischen   Beamten   der einet f?^'"°"ds-Nordbahn   in Wien,   auf   c>ie Elsindung Noss^s. '^baligen Verschlutzvollichtung beim ZetplalM   des ^«hrez      ^°^^   ""   Dampfkesseln,   für   die   Dauer   nnei
^btt,s-,f's, " Johann Partsch, Thonpslifeneizeugel in billige .' "l- auf die E.finbung. feuerfeste Ziegeln dadurch °^zuse,,f^ <^" ' ^"^ "" der, der hohen Temperatur lNr die ?>     ^beil der Ziegel aus feuerfester Masse  besteht,
^°uer eines Jahres.
""gesucht ^ "'^alumsbeschreibungcn, deren Geheimhaltung . ldswaln. ^ ^^"^" l'<b im k. l. Privilegien-Archive in ?' deren ^ """ '"" "°" ^ ^ ?' ^ ^0, 11 und ^l'lhst " ^^e'Mhaltung nicht angesucht wurde, lSnnen " jedermann eingesehen wtlden.
(383—1)                                        3tr. 188!).
Edict.
Zur Wiederbesetzung der bei dem k. k. Kreisgerichte in (Mi erledigten Staatsanwaltsstelle mit den systemmä'ßigcn Bezügen wird hiemit der Concurs
bis zum 25. October 1869 ausgeschrieben.
Bewerber um diese Stelle haben unter genauer Nachweisung der Kenntniß der slovenischen Sprache ihre Gesuche im vorgeschriebenen Diensteswege an die gefertigte k. k. Oberstaatsanwaltschaft zu überreichen.
Graz, am 5. October 1869. K. k. Oderjiaatsanumltschast.
(3?7.-2)                                    3tr."878"präs8.^
Kundmachung.
Bei dem Bezirksgerichte Weixelburg zu Sittich ist eine Gerichtsdienerstelle mit dem Gehalte jährlicher 300 st., im Falle der graduellen Borrückung aber mit dem Gehalte jährlicher 250 st. und dem Vorrückungsrechte in die höhere Gehaltsstufe zu besetzen.
Die Bewerber haben ihre eigenhändig geschriebenen und gehörig belegten Gesuche bis längstens
20. October  1869
bei dem gefertigten Präsidium im vorgeschriebenen Wege zu überreichen und darin auch die Kenntniß der slovenischen Sprache nachzuweisen.
Rudolfswerth,  am 3. October 1869. Vom  k. k. Breisgerichts-Priiftdium.
"M0^2)                               Nr. 6993.
Kundmachung.
Die k. k. Militär-Intendanz in Wien gibt bekannt, daß die im Wiener k. t. Vcttenmagazine (V11I. Bezirk, Iosefstädterstraße Nr. 73) erliegenden 870 Stück Winterkotzen, welche bei übrigens guter Beschaffenheit die vorgeschriebenen Dimensionen nicht besitzen, verkaust werden.
Dieselben können täglich zwischen 9 und 12 Uhr Bormittags besichtigt werden. Bedingnissc:
1.    Die  Kaufsanträge   sind   bei   der   k. k. Militär-Intendanz in Wien schriftlich (mit 50 kr. Stempelmarke)
bis 21. October 1869 Mittags   12 Uhr   einzubringen.    Die  Annahme der Anträge   hat sich das  k. k. Neichskriegsmini-sterium vorbehalten.
2.    Die  Kaufsanträge  können  beliebig  auf das  ganze Quantum   oder  einen Theil desselben lauten,  und sind mit einem 10perc. Badium zu versehen.
3.    Die  Anbote  sind  pr. Stück   und  nach Besicht zu stellen.
4.    Die   Bezahlung   und   Uebernahme   der Kotzen hat beim   k. k. Bettcnmagazin binnen 14 Tagen nach crfolgtem Zugeständnisse zu geschehen.
5.    Die Uebernahme hat ohne Auswahl in der Reihenfolge, wie die Schlichtung im Magazine besteht,  zu geschehen.
Wien, am 26. September 1869.
(381—2)                                        Nr. 1162.
ConcursAusschreibung.
Zur Besetzung der beim hierortigen Finanz Nechnungs    Departement   erledigten   Nechnungs-Officialstelle   III. Classe  mit  dem  Gehalte jährlicher 500 fl. wird hiermit der Concurs eröffnet.
Gesuche sind, unter Nachweisung der erforderlichen Befähigung und der Kenntniß der Landessprachen, binnen
drei   Wochen
bei dem gefertigte» Präsidium einzubringen. Laibach, am 30. September 1869. B. k. /inan)-Pirections-Präsidium.
(378—2)         "                              Nr. 6976.
Concurs-Ausschreibung.
In St. Georgen nächst St. Marein und in St. Jakob an der Save werden mit Beginn des nächsten Schuljahres neue Volksschulen acti-virt werden.
Zur Besetzung der Lehrerstellen, mit denen fassionsmäßia. sichergestellte jährliche Einkünfte von 262 ft. 5)0 kr. verbunden sind, wird der Concurs
bis 20. October 1869 ausgeschrieben.
K. f. Bezirkshauptmannschaft Laibach, am 28. September 1869.
(382—2)                                             Nr. 8820.
Kundmachung.
Bom Magistrate der Stadt Laibach wird bekannt gegeben, daß am
Montag  den   11. d. M.,
Vormittags 9 Uhr, die zum fürstlich Auersperg'schen Fideicommisse gehörigen Morastgründe, als die in 1ill,lv0v:i jsväil, liegende Wiese 1ii8p6kt0ron. oder kMwv^l. mit 26 Joch 917 ^Klafter und die Wiese au: Volar in der Fläche von 5 Joch 1247 i^jKlaftern auf sechs nach einander folgende Jahre parcellenweise verpachtet werden.
Hiezu werden Pachtlustige mit dem Bedeuten eingeladen, daß sie die Licitationsbedingnisse Hieramts jederzeit einsehen können.
Stadtmagistrat Laibach, am 4. October 1869.
(3«)                        Kundmachung.                       ""5"
Bon der k. k. küstenländischen Finanz-Direction wird in Folge hohen Finanz - Ministerial-Erlasses vom 18. September 1869, Z. 30206, hiemit bekannt gemacht, daß die im nachstehenden Ausweise genannte Weg- und Brückcnmauth für das Sonnenjahr 1870, nämlich vom 1. Jänner 1870 angefangen, auf die Dauer bis Ende December 1870 im Wege der öffentlichen Versteigerung in Pacht 'gegeben wird.
Aus w c i s.
Benennung                        Kategorie              Anzahl  dcr     Ort! T a c,    ,^^^.        Chorde,
---------------                           '                                              -         ^                                          ^      bri wclchrr da«        Vis zu
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M a u t h st a l i ° „ e n                    Z     Ii3     Verhandlung   "G,^^     bnngcn ch
Görz-Italicncr Straße,                                                        8°.^°^^                k. t. Finanz,    emschlicßig
bci   der Isonzo.Briickc      Weg« und  Brücken«      A      H    ^^Z^^Z    5921        Direction     24. October nächst Görz                       mauth                              ^Zn^^Z                   m Trieft           1869
Die Licitations- und Pachtbedingnisse können bei dieser Finanz - Direction, dann bei,» k. l. Finanz-Inspector und Amtsdirector in Görz eingesehen werden.
K. V. Finanz-Directiou Trieft, am 28. September 1869.