Amtsblatt zur Laibacher Mung. Nr. 296. Donnerstag den 23 Dezember 1854. Z. 758. u K. k ausschließende Privile„ien Auf Grundlage des a. h. Prioilegiengeset-zcs vom »5. August '852, hat das Handelsministerium unterm 1?. November 1854, Zahl 263«,M53, dem Ludwig Szaloky, Blasbalgmacher in Wien (Laimgrube Nr. 95), auf eine Verbesserung in der Erzeugung von Cy-linderblasbälgcn, ein ausschließendes Pnvile-Privilegium auf die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 24, November 1854, Z. 26445ji9U<», das dem Dr, Franz Spitaler am 22. Februar 1845» ver. liehene ausschließende Privilegium, auf die Erfindung einer neuen Aut Essigstäudcr, auf die Dauer des siebenten, achten und neunten Jahres mit Ausdehnung der Wirksamkeit auf den Umfang des gesammten Reiches, verlängert. Auf Grundlage des a. h. Privilegicngcsetzes vom >5 August 1852, hat das Handelsministerium am 22. Nov. »854, Z. 24U4H1845, dem Michael Winklcr, Schildermaler in Pesth, auf eine Verbesserung seiner bereits unterm 22, September 1853 ausschließlich prioilegirten Verbesserung im Schilder-Oeldrucke, wornach die sogenannten unzerstörbaren Platten mit einem Drucke in allen Farben-Nüanzirungcn, namentlich auch in Gold- und Silberöldruck verwendbar seien, ohne der geringsten Nachhilfe zu bedürfen, welcher Verbesserung die Benennung »Schilderöldruck in Gold und allen Farbe» auf licho-, typo-, zynco- und galvcmografischem Wege« beigelegt werde, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesackt wurde, befindet sich im k. k Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a, H. Privilegiengesetzes vom !5. August '852 hat das Handelsmi'm-sterium am ,. Dezember ,^,4,Z, 2"28H2<«W, dem I. B, Hammc rsch m id t, Privatgeschäftsvermittler in Wien (Stadt Nr. ,77«) auf eine Verbesserung, bestehend in einem neuen Verfahren zur Zurichtung des Flachses und Hanfes mit Maschinen, wodurch der bisherige Rost- und Wässerungsprozeß entbehrlich werde, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehe». Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheim-Haltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Ärckive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. H. Privilegiengesetzes vom »5. August »852, hat das Handelsministerium unterm 2!>. November «854, Zahl 28<»54j2l>l)!>, das dem Albert Schreuel, Advokaten und Notar in Dresden, über Einschreiten seines Bevollmächtigten I, B, Hammerschmidt, Privatgeschäftsvermittler in Wien (Stadt Nr, 77«), auf eine Verbesserung im Käm-Men der Wolle, Baumwolle, Seide und Seiden-Abganges, des Flachses, Hanfes und anderer faserigen Stoffe, so daß durch eine eigene Vorrichtung diese Stoffe rein erhalten werden und auch langer oder kurzer Seiden-Abgang verarbeitet werden könne, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. «. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a, h. Privilegiengcsetzes vom 15. August 1852 hat das Handelsmiuistc-Num am 2», November »854, Z. Ü7833M56, dem Wilhelm Martz, Kaufmann in Stuttgart, über Ansuchen seines Bevollmächtigten Karl Zoll er, Handelsmannes in Wien, auf die Erfindung eines komponirten Fettes zum Einschmieren des Oberleders, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen Im Königreiche Württemberg ist diese Erfindung seit dem !>, September »854 auf sechs Jahre patentirt. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengesctzes vom »5. August 1852, hat das Handelsministerium am 27. November »854, Z, 2783H2U5«, dem I, B. Hammerschmidt, Privatgeschäfts-vermittlcr in Wien, Stadt Nr. 77"), auf eine Erfindung und Verbesserung in der Erzeugung von Gasen für Beleuchtung und Heizung (Hy-dro-Carbon- und Wasserstoffgas) und in den hie-zu dienlichen Apparaten, wodurch Dampf anstatt des Wassers zur Erzeugung des Wasserstoffgases angewendet werde, und dasselbe entweder verbunden mit gekohltem Hydrogen oder allein dargestellt werden könne, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen Die Privilegiums - Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilcaien-Archive in Aufbewahrung, Auf Grundlage des a. h Privilegiengcsetzcs vom 15. August !852, hat das Handelsministerium am 27. November !tt54, Z^ 277>4^2l!w, dem Moritz Morgenbesse r, Ingenieur in Wien (Wieden Nr. 2«l), auf die Erfindung von Sicherheitsventilen für Lokomotive und stabile Dampfkessel, welche durch keine Art von Fcdern niedel'Hehaltl'ii werden, dem Dampfe bei ;u starker Entwickelung sogleich freie 'Ausströmung gestatten, sich erst bei normirter Dampf-sparung wieder schließen und dem Heizer gänzlich unzugänglich seien, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k, k Privilegien-Archive in Aufbewahrung Auf Grundlage des a, h, Privilegiengesetzrs vom 15, August 1^52, hat das Handelsministe-/ rium unterm 27. Nov. 1^5», Z. 2??1tlj2«>5i, dem Konstantin Klein, Mühl-und Brettsägenbesitzer in Oelhütten nächst Littau in Mähren, auf die Erfindung und Verbesserung eines Verfahrens in der Erzeugung von fournirten und massiven Parquetten von jeder Holzgattung in! allen geradlinigen Zeichnungs-Mustern. durch Anwendung von Hobelmaschinen und Vorrich-^ tungcn an Kreissagen, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von zwei Jahren verliehen Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien-Archive in Aufbewahrung, Auf Grundlage des a. h. Privilcgiengesetzes vom 15. August 1852, hat das Handelsministerium unterm 1. Dez. 1«54, Z. 28«>4H2M»4, dem Johann Pen kcl, Tischlcrgesellen in mähr. Tribau, auf die Erfindung einer kompendiös eingerichteten Mahlmühle, welche mit jeder beliebigen Triebkraft und einer verhältnißmäsiig geringeren Kraft als die gewöhnlichen Mühle» betrieben werden könne, deren Mahlsteine eine neue konische Form und bei gleicher Größe eine größere Reibfläche haben, und auf welcher die kleinste Quantität Getreide jeder Art ohne Substanzverlust zu Gries, Mehl oder Graupe» vermahlen werden könne, ein ausschließendes Privilegium für die Daocr Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k, k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat unterm 2. Dezember 185t, Z. 273i9j2»i6, das dem I. G. Bodmer am 31. Oktober 1850 verliehene ausschließende Privilegium, betreffend die Verbesserung eines Regulators der Bewegung bei Dampfmaschinen, Wasserrädern, Turbinen :c., auf die Dauer des fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 2. Dezember 1854, Z. 2731^2015, das dem Johann Georg Bodm er am 31 Oktober 1850 auf eine Verbesserung der Land- und Schiffsmaschinen verliehene ausschließende Privilegium, auf die Dauer des fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 2. Dezember d. I,, Z. 273i?^2Ui4, das dem Johann Georg Bodmcr am 31. Oktober lk5''> verliehene ausschließende Privilegium, auf eine Verbesserung in der Eisenbahnanlage und der Betricbsmethode, auf die Dauer des fünften Jahres verlängert. Das .Handelsministerium hat am 2. Dezember d. I., Z. 273i^2«»1:t, das dem I. G. Bodmer unterm 3l. Oktober 185U verliehene ausschließende Privilegium auf eine Verbesserung an Lokomotiven und Bahnwägen auf die Dauer des fünften Jahres verlängert. Das Handelsministerium hat am 21, November »85,4, Z. 24<>>H»7!>4, die Anzeige, daß Karl Dinklcr, Graveur in Wien, das ihm unterm 2». Jänner 1853 verliehene Privilegium auf die Erfindung, Biegeleisen zu verfertigen, welche durch die darin angebrachte Heizung vier bis sechs Stunden bei gleichmäßiger Hitze zum Biegeln verwendet werden können, in Gemäßhcit der von dem k. k. Notar Dr. Heinrich Mayr lcgalisi'rten Ecssionsurkunde ddo. >2. Juli >»5»4, an Fiiedrich Dinkler in Wien vollständig übertragen habe, zur Kenntniß genommen, und die Registrirung dieser Pri-vilegiums-Ncbertragung veranlaßt. Auf Grundlage des a, y. Priuilegiengesetzes vom '5. August !X»2 hat oas Handelsministerium unterm 29, Nov. d, I,, Z. 277l3j2U48, den, Johann Wixtler, Lackiere: ogehilfen zu Heinals Nr, «<»<>, auf eine Verbesserung >n der Erzeugung der Wachsleinwano und deö Lackleders, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k, Privilegien,Archire in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h, Pilvilegiengesctzes vom >5. August »552, hat das Handelsministeriumunterm ».Dezember l8.',4, Z >!>w5H2«)?l, dem Johann Kniß, bürgerl. Schlossermeister zu Linz Nr. l<)3, auf die Erfindung eines eisernen Tparherd - Cylinder - Kochmaschinen - Apparates, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer von fünf Jahren verliehen. DiePrivilegiumsbeschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat am 30. No-vember ,854, Z, 26?2^l!>?5, das dem Johann Jakob Guillet, Chemiker in Mailand, auf Grundlage des a. h. Privilcgiengesches vom »5. August »852, auf die Erfindung eines eigenthümlichen Verfahrens zur Komprimirung und Benützung des tragbaren Leuchtgases, ein ausschließendes Privilegium für di/ Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiumsbcschreibung, deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Auf Grundlage des a. h. Privilegiengeset-zcs vom 15. August 1«52, hat das Handelsministerium am 3». November 1854, Zahl IN38 27835^2058, dem Kasimir und Cölestin Dab-bene zu Genua, über Einschreiten des Sub-mandatars A. Heinrich, Sekretärs des n. ö. Gewerbvcreines in Wien, Stadt Nr. 965, auf Erfindung eines neuen Kolbens (Scheidcwand-kolben), ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Die Privilegiums-Beschreibung, deren Geheimhaltung nicht angesucht wurde, befindet sich im k. k. Privilegien-Archive zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Das Handelsministerium hat sich unterm 29. November 185», Z. 2732Y2018, bestimmt gefunden, das dem Friedrich Scheidling unterm 15 Februar 1850, auf eine Erfindung und Verbesserung in der Fabrikation der Filz-und SeidenlMe, durch Einarbeitung einer eigenen Unterlage in dieselben, verliehene Privilegium , in Folge der über dessen Einschreiten um Schutz in seinen Privilegiumsrechten gepflogenen Untersuchung und auf Grundlage der eingeholten technischen und Rechts-Gutachtcn, wegen wesentlicher Mangelhaftigkeit der Privi-legiums-Bcschreibung, aufzuheben. Auf Grundlage des a. h, Privilegiengesctzcs vom 15. August 1852, hat das Handelsministerium am 3. Dezember 1854, Z. 277l8j2«53, dem Johann Ferdinand Schmid, k. k. jubilirt. Appellationsrathe, wohnhaft in Prag Nr. C. 83, II, auf die Erfindung von Dachdeckungs-Feld-, Rand- und Firstentaschen aus mineralischen Stoffen mit zweierlei Falzen und zwar im Quadratformate mit zwei, im Oblongfor-mate mit einem Einhängezapfen; ferner von Psiastertaschen ohne Zapfen, alle diese Taschengattungen nach Belieben mit oder ohne Räumen zwischen den Falzen für feine Malter oder Kitte, mittelst dazu eingerichteten Formen und Streichhölzern he,stellbar, ein ausschließendes Privilegium für die Dauer Eines Jahres verliehen. Dic Privilcgiums-Beschreibuna, , deren Geheimhaltung angesucht wurde, befindet sich im k, k. Privilegien-Archive in Aufbewahrung. Das HandclsM'Mstenum hat unterm 7, De-zembel 18.',^, Z, 2«f. Ioh. Oblak als Kurator bestellt, mit welchem die angebrachte Rechtssache nach der bestehenden Gerichtsordnung ausgeführt und entschieden werden wird. Die Geklagten werden dessen zu dem Ende erinnert, damit sie allenfalls zu rechter Zeit selbst erscheinen, oder inzwischen dem bestimmten Oer? treter ihre Rechtsbehelfe an die Hand zu geben, oder auch sich selbst einen andern Sachwalter zu be« stellen und diesem Gerichte namhaft zu machen, und überhaupt im rechtlichen ordnungsmäßigen Wege. einzuschreiten wissen mögen, insbesondere da sie sich die aus ihrer Vcrabsäumung entstehenden Folgen selbst beizumesscn haben werden. Von dem k. k. Landesgerichte. Laibach den 5. Dezember 1854. Z. 2003 (2) " Nr. 422^. Edikt. Das k. k. Bezirksgericht Sittich hat in der Exekutionssache des «ntun Tomschizh von Dedendoll, gegen Josef Kauschck von Greibenberg, plu, >00fl. «. 5. c, in die exekutive Feildielung der, d.m Letz' teren gehörigen, Im Gruudbuche des Gutes Weixel-bach zuk .nonsk. Nr, 2l, vorkommenden Realität gewilligct, uuo hiezu die Tagsatzuugcn aus den >>. November, 12. Dezember 1854 und 12, Iän»et 1855, jedesmal vo„ 9 bis 12 Uhr Vormittags in der Gerichtskanzlei mit dem Anhang? bestimmt/ daß diese Realität »ur bei der dritt.n Tagsatzung unter dem gerichtlich erhobene» Schätzungswerthe wurde Hinlaugegeben werden. Der Erttakt, das Schätzungsprotokoll und die Licitalionsbedingnisse ,icgen hieramts zu Jedermanns Einsicht bereit K. k. Bezirksgericht Sittich 22. August 1854. Nr. 505. Bei der zw,'ite» Fcilb,'etungst<>gsatzu»g ist !»'« Kauflustiger c,schienen, '' K. k. Bezirksgericht Weixelburg zu Sittich am in, Dez.mber «854. 2. , Edikt, 3!om k. k. Bezirksamle Neifniz wird bekannt gemacht: Es sei mit Bescheide vom 28, November 1854, Z , in die exekutive Feilbictung t>cr, deM Andreas Koplan gehörigen, im vormals Herrschaft Reifxizcr Grundbuch? 8ut> Urb. Fo! 99^ ^ uorkoM' meurcn Oß,»l1» ml»!, c!«>uc zu Socerschizh, wegen dem Georc, tlouschi» von Daune schuldiger 44 st-c. 8. l>. gcwill'gct, u,id zur Vornahme die erste Tag' »ahn auf c>eu !N. Jänner, die zweite auf den >2, Februar und die drnle auf den 12, März ls'^ iedcsmal Frü'l, !0 Uhr im Orte Srderschizh nüt dem iUcmc,kcN a,,geor0„«l, daß die Nc.'liiät eist bei der diilten Tag'ahrt auch unter dem Schatzungs' werthe pr. 460? wild hintaugcgedm werden, Nmmz am 28, Novemer 1854. Z 1996, (2) Nr, 5 673- E d i k l, Von dem r r. Bezirksgerichte Ftistriz wird kund gemacht: M>in habe i» der Exekutioussache des Herr» Marti» Stidill, Steuereinnehmer in i?aas, w>o« Josef i^olcha uor, Untersem»», i>,c>, schuldig,» l 9 st-c. 5. c., in t'ic exekutive Feilbietuxg der, 0«m L>tz' tere» gehörigen, im Grundbuche der Ex , Augustiner» Gült l!,ppa sub Urb, Nr. 189 vorkommende» gcricht» lich auf 90! fi. 40 kr, geschätzten H,.!bhube gewil^ get, und es werden zu deren Vornahme rrei F"^,!^ Nmgstagslitznugen auf den 29 Iän»er,dc» !,^^^ und ren 2. Aps>! !8zz. j.oeKmal Vormittag um 9 Uhr in loco der ,'üealiläl l»il dem A!,h,N!ge angk' oitncl, daß diese nur bei der dritten F> il".'ic!»»gs° tagsatzung auch unter dem Schä,)ungsw>rihe hintan' gea/bm werd>n würde. K. k. Bezirksgericht Feistritz >im 27. September 1854. Z, 2004. (2) Nr. 122» Edikt Das k. k. Bezirksgericht Tscherneni'l macht bekannt: Es sei über Ansuche» des Mathias «ri»skelle von Werschitsch, wider Jakob Iudüilsch v.>n Wickel, ilu praeg, ll, d, M,, Zahl ! 22, wegen vom Letz' lern aus dem gerichtlichen Vergleiche vom 6. I"/' 1852, Zahl 2967, schuldigen 80 fl, c. 5 c, , >" oic exekutive Feitbieluug cer, diese,» gehörigen^ im Grundbuch« Krupp z«!, N>k!>f. Nr 298 vol' kommenden, auf 950 fl, geschätzten '/, Hübe "," Winkel gewiUiget, und zu dcon Vor»»h»>e ^' Tagsatzimge» aus den 22, Jänner, den 22, Fcbr«^ und den 22. März ,855, jedesmal Früh uM ^ Uhr i» loco der Rcalilat mit dem Beisatze a»^/ räumt worden, daß solche bei der ersten und zwet' ten Feilbieluna nur um. bei der dritten aber auw unter rcm Schätzungswerthe hiutangegebc» werden wird. , Der Grüntbuchsextrakt, das Echätzl»igsP"'° koll und die llizitationsbcdingnisse könne» m oc gewöhnlichen Amtsstuuden eingesehen werden^ K. k. Bezirksgericht Tscherncmbl °m >>!, ^" vember 1854.