Freitag den tt. August 1851. Z. 4«0. 3. Verzcichniß der vom k. k. Handels Ministerium am »2. Juni !85l verliehenen ausschließenden Privilegien. Z. 454^-lI. I. Dem Meyer Besch, Klempnenneiftcr in Lem-berg Nr. 258, auf eine Erfindung und Verbes-strung ,n der Verfertigung der Hohlmaße, bestehend in einer eigenen Vorrichtung zur Zimen-tirung derselben, wodurch diese weder abgenom» men, noch auf ein anderes Hohlmaß übertragen werden könne; — auf Ein Jahr. Die offengehaltene Privilegiums-Beschreibung befindet sich bei der k. k. galizischm Statthalterci zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. (Z. 4lI2-li.) 2 Dem Kaspar Lrithy, Minnhaber der k. k. p. Maschinen-Band-und SpinlvFabrik in Innsbruck, derzeit in Wien (Stadt Nr. 7855), und Georg Alfons Nisler, Besitzer einer Spinn-Fabrik und Weberei zu Cernay im Departement des Ober-rhcins in Frankreich, durch Jacob Fr. Heinrich Hembergcr, Verwaltungsdirector in Wien (Stadt Nr. 785), auf eine Verbesserung der neuen Kardenmaschine (vollkommene Reinigungsmaschine, ^«vtuid «pm'^m- genannt), wodurch bei bedeu' lend weniger Kostenaufwand und größtmöglicher Festigkeit eine vierfache Leistung der sehr vereinfachten Maschine und ein geringer Baumwollabfall erzielt werde; — auf Zwei Jahre. Die offengehaltene Privileginmö-Beschrcidung befindet sich bei der k. k. n. ö. Statthaltcrei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Der Fremdemevcrs des Georg Alfons Rislcr lieg/ vor. (Z. 4477-.ll.) 3. Dem Carl Vogtherr, bürgl. Gold°, Silberund Bronze-Arbeiter in Nien (S6)ottenfcld Nr. it»7), auf eine Verbesserung der galvanischen Versilberung und Vergoldung von Gegenständen, sowohl aus edlen als unedlen Metallen, welche nur etwas Kupfergehalt haben, wodurch eine große Ersparniß an Zeit und Arbeit und durch Aufschmelzen der ganz feinen Metalle die schönste, dauerhafteste und stärkste Versilberung und Wer-qoldung erzielt werde; — auf Zwei Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. (Z. 447!) 11.) 4. Dem Ant. Himmelbauer l^ (Zomp., Fadriks-bcsl'tzer zu Stockerau in Nicdcr-Oestencich durch I),-. Franz ^utherz, Hof- und Gerichts-Advocat in Wien (Stadt Nr. 84ll), auf eine Erfindung. Unschlilt und Palmöl auf mechanischem Wege schnell zu bleichen; — auf Fünf Jahre. Die Geheimhaltung wurde angesucht. In öffentlichen Sanitäts - Rücksichten steht der Ausübung dieses Privilegiums kein Bedenken cntgege». (Z. 4577 ll.) 5,. Dem Friedlich Rödiger in Wien (St. Ulrich Nr. 5U), auf eine Erfindung nno Verbesserung von Vorrichtungen zur fabriksmäßigen Verfertigung von Stiefeln und Schuhen; — auf Fünf Jahre. Die offengahaltene Privilegiums-Beschreibung befindet sich bei der k. k. n. ö. Statt-haltciei zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Der Fremdenrevers dcs Friedrich Rödiger liegt vor. (F. 4578-ll.) Zurücklegung der Privilegien des Friedrich Adam Schwarz. Z. 4373-11. ", Friedrich Adam Schwarz, Stcinbruchbesitzer zu Solcnhofen in Baiern, hat seine beiden Privilegien dto. 7. Februar 1849, auf die Erfindung cincr neuen, leichten, sehr haltbaren und wasser» dichten Hauserbedachung, und ddo. 25. April 184«, auf die Erfindung von steinernen Bierkühlen aus Solenhofer-Plaltm, freiwillig zurückgelegt. Die oießfälligcn Privilegiums-Beschreibungcn befinden sich bei'dem k. k, polytechnischen Institute zu Jedermanns Einsicht in Aufbewahrung. Wien den 15. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Ge-' werbe und öffentliche Bauten. Pnvilegiumsdauer-Verlängerung für M. I. Löwy ^ Z. 475«-!!. Das Handelsministerium hat das dem Vt. I. Löwy, 5!ederfabrikanten in Prag, am 1. Imu Ik-W, auf die Erfindung eines Glanzmittels für Fußbekleidung „Fettlack genannt" ertheilte P'^ vilegium auf die weitere Dauer Eines, das ist des Dritten Jahres zu verlängern befunden. Wien den 15. Juni 1851. Vom k. k. Ministerium füc Handel, Ge^ werbe und öffentliche Bauten. f" Lemböck. Zahl 482«-! l. Das Handelsministerium hat das Privilegium des Leopold Lcinböck, Klcidermachers in L,nz, dto. 2!. Mai !85i», auf eine Erfindung einer mecha^ nischcn Vorrichtung zum Maßnehmen bei M'li-tar- und Eivilröckcn, anf die weitere Dauer Eines^ daß ist des Zweiten Jahres, zu verlängern befunden. Wien den 17. Juni l851. Vom k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten. Z. 4W. 3. (2) Nr. 5281 Kundmachung über die Aufnahme von Amts ' Practi-kanten für die k. k. Steuerämter im Krön lande Krain. Um einen Nachwuchs von brauchbaren Eteuer-beamten heranzuziehen, hat das k. k. Finanz-Ministerium die Aufnahme von unentgeltlichen Practikanten bei den Steueramtcrn zu gestatten befunden, welche in dcn Concreta! stand der Amts-Practikantcn für die leitenden Finanz-Behörden, Casscn und ausübenden Aemter im Umfange der Finanz) di? gleichfalls mit gutem Erfolge zurückgelegten vier ersten Jahrgänge eines Gymnasiums, oder KK) der mit gutem Fortganqc an einer Real-schule, einem technischen Institute, einer Mi-litar-oder Berg-Akademie, oder an einer anderen öffentlichen commcrzicllen Anstalt erhaltene Unterricht. Bewerber, welche den Lehrcurs an einem Gymnasium, oder an einem Obergymnasium vollständig mit gutem Erfolge zurücklegten, oder die Rechtsstudien mit entsprechendem Erfolge besuchten, erhalten bei dem Zusam-mentreffcn mehrerer Bewerber um die Aufnahme den Vorzug. In besonders rücksichtswürdigen Fällen kann der Chef der Stcucrdirection Bewerbern um die Zulassung zur Geschäftöübung bei Stcuer-ämtern die Nachsicht von den iit. « unter :iu) und I»I)) bezeichneten Studiencrforder-nissen ausnahmsweise ertheilen, wenn sie sich über ihre Vorbildung oder praclischc Verwendung im Stcuerfache auf eine glaubwürdige Art auszuweisen vermögen und zu der gegründeten Hoffnung berechtigen, daß man an ihnen brauchbare Steuerdeamte erlangen werde. l) Eine tadelfreie Sittlichkeit, dann, wofern der Bewerber nicht unmittelbar nach vollendeten ! Studien die Zulassung zur Praxis ansucht — die vollständige Ausweisung über den Aufenthalt und die Beschäftigung während des ganzen, dem Ein-schreilcn um die Aufnahme vothergegangem'll i!ebenslaufes. Ll) Der Beweis, daß der Unterhalt des Be-werbers bis zu dem Zeitpuncte, in dem er eine Anstellung mit Vehalt erhält, gesichert sey. l>) Wer überhaupt vom (Zivil - Staatsdienste, oder von der Anstellung in einem bestimmten Lande ausgeschlossen ist, darf auch bei den k. k. Bteuerämtcrn als Amts - Practikant überhaupt, oder in dem Lande, für das ihm ein Erforderniß zur Anstellung im Civil-Staatsdienste mana/It, nicht aufgenommen norden. Derjenige, dem nach gehöriger Nachweisunq dieser Bedingungen die Aufnahme zur Geschafts-übung bei einem k. k. Steueramte gestattet wird, tritt als Amtscandidat, gegen Angelobung der Treue und Verschwiegenheit, in die Probe-Verwendung, welche aber dem Candidate« keine, wie immer gearteten Ansprüche velleiht, und in die Diensteszeit nicht eingerechnet wird. Vor Ablauf von drei Jahren, vom Tage des Eintrittes an gerechnet, hat sich der Amtscandidat einer Prüfung zu unterziehen, und binnen dieser Fnst zu deren Ablcgung zu melden. Für das laufende Jahr 1851 wird der 25. September und 18.' December, für die Zukunft aber die Monate April, August und December eines jeden Jahres bestimmt, die Tage selbst aber jedesmal durch besondere Kundmachungen zur allgemeinen Kenntniß gebracht werden. Diejenigen, welche sich dieser Prüfung unterziehen wollen, werden daher zeitgcrecht hier dieß-falls einzuschreiten haben. Findet die Behörde nach dem Erfolge der abgelegten Prüfung die Ernennung des Candidatcn zum Amlspractikanten auszusprechcn, und waltet nicht etwa aus anderen Rücksichten dagegen ein gegründeter Anstand ob, so wird er als solcher in Eidespflicht genommen. Die mit den Beweisen über sämmtliche oben bezeichnete Erfordernisse versehenen Gesuche um Zulassung zur Probeverwendung bei dcn k. k. Steuerämtern im Rronlande Krain können entweder unmittelbar bei der Steuer-Direction, oder einer Bczirköhauptmannschaft überreicht werden, und es ist dcn Bewerbern nicht benommen, darin ein bc stimmtes Steuc'.amt zu bezeichnen, bei welchem sie in die Probcvcrwcndung einzutreten wünschen; die Entscheidung über diese Gesuche ist der Steuer-Direction vorbehalten, welche hinsichtlich der Zuweisung der Bewerber zur Probeverwendung die Wünsche derselben nach Zulaß der Umstände beachten wird. Die nähern Bestimmungen über die Aufnahme und dienstlichen Verhältnisse der Amtscandidaten und Practikanten sind in der hieramtlichen Vorschrift vom 2U. Juli d. I., Z, 5-81, enthalten, welche bei dieser Steuer-Direction, bei jeder Be-zirkshauptmannschaft und bei jedem Stcueramte des Kronlandes Krain eingesehen werden kann. Steuer-Direction Laidach am 26 Juli 1851. Z. 4U4. » (3) Nrl'miW. Kundmachung. Mit h. Finanz-Ministerial-Erlasse vom 24 v. M., Z. 14794, ist die provisorische Anstellung cmcs Sccretärs mit dem IahresIehalte pr. l 2W st. bei dtescr Stcuerdircction bewilligt worden. Es werden daher diejenigen, welche sich um d>e Verlcchuna. dieses Dienstpostens in Belvcr-dung setzen wollen, aufgefordert, ihre Gch'che bis Ende o. M. h,er, und zwar im Wege der vorgesetzten Behörden emzureichen, und sich in cen-selben, ncdst den allgemeine» Erfordernissen zum Eintritt i„ dcn Staatsdienst, über die mit gutem Erfolge zurückgelegten juridisch-politischen Studien, Alter, Stand, Geburtsort, Sprachkcnnt-nisse und ihre sonstigen bisherigen Dienstleistungen, 442 insbesondere aber über die Kenntniß der Steuer-uerwaltuna legal auszuweisen. K. k. Stcucrdirection für das Kronland Kram, Laibach am 2. August 1851. Von dem k. k. Landesgelichtc zu ^a!vach wird hiemit bekanntgegeben, daß beider in Gemäßheit des §. 40 der St. P. O. am 1. August d. I. stattgefundenen öffentlichen Sitzung, nachstehende Haupt- und Erganzungs-Geschworene, für die am 25. August d. I. beginnende Schwurgcrichts-st'tzung — durch das ^!os, bestimmt worden sind : Haupt - Geschworene: H. Georg Gollmayer von Kaier, Bezirk Neu- marktl. 2. Ioh, Ferjanzhizhvon Gottschee, Bez. Wippach, .l Ioh. Pestel von Podraga/ Bezirk Wippach. ». Ioh. Echwarz von Sagor, Bez. Wattenberg. 5» Ioh. Lauritsch von V(>!I.ijl'U!>l!<, von Egg. tj. Albert Trinker, Capuzmcr-Vorstadt Haus-Nr, ?, hier, 7. Michael Iurza von Senosetsch. 8. Heinrich Novak, Capuzincr ^ Vorstadt Haus-«, hier. 9. Franz Koß von Weipenfcls. Nl. Jacob Witschitsch von Adelsberg. II. Pantaleon Lenaßi von Hrenovitz, Bezirk Senosetsch. ^2 Johann Pegam von Kodretti, Bez. Wippach. 13. Jacob Pirz von Godizh, Bezirk Stein. 14 Jacob Virant von loitsch, Bez. Planina. 15». Ioh. Suvan von Sebene, Bez. Neumarktl. 16 Carl Odresa von Oberlaidach. 17. Joseph Hpillul- von Feistritz. 18. Ioh. Ritt. v. Panz von Sava, Bez. Kronau. 19. Ioh. Demschar von .Vialon^i Veili, Bezirk Lack. 2il. Conrad Locker von Krambura,. 2l. Vinz. Graf v. Thurn von Radmannsdorf. 22 Johann Peterncl von Eisnern, Bez. Lack 2A. G^org Moditz von Großoblak, Bez. Laas. 2^. Jot). Außenik von 1'«p<»!>, Bez. Neumarktl. 25). Heinrich v. Gerliczy, Stadt H. 9tr. 2l4, hier. 2tt. Franz Tertnik, Tyrnau-Vorstadt Nr. 14, hl«, 27. Lucas Koß von Saloch, Bezirk Stein. 28. Joseph Dougan, Gradischa. Vorstadt Haus- Nr. 55, hier. 29. Thomas Bregar von h. Dreifaltigkeit, Be.- zirk Laas. 3i>. Maximilian Plautz von Stein. 31. Simon Urfchitz von Loitsch, Bez. Planina. :^2. Anton Douschan von Kreuz, Bez. Neumarkcl. 3'5. Joseph Pleschner von Oberdorf, Bez. Planina. »4. Georg Ratschitsch von St. Helena, Bez. Egg 35», Matthäus Lcdan von AdelHlierg. 3tt. Anton Ucbantschitsch v. Dorneg, Bez. Fcistritz. Ergänz ungs - Geschworene: , 1. Joseph Plciweiß, Stadt Haus-Nr. 2!ltt 2. Georg Lacher, Polana-Vorstadt Nr. 3t!. 3. Fidelis Tcrpinz, Stadt Haus-Nr, 8. 4. Anton Seeger, Capuziner Vorstadt Nr. 45, 5. Caspcr Doberleth, Tyrna», Nr. Mi. « Johann Plautz, Stadt Haus-Nr. 15,3. 7. Johann Winkler, Stadt' Haus-Nr. 2tt5. i^. Johann Gregoritsch, Capuzincr - Vorstadt Haus-Nr. 67. 9. Lucas Naprcth, Et. Peters^Borstadt Nr. 66. Laibach am 1. August 165,l. Z. 4N7. 3. (3) Nr. 2W5 C' d i c t des k. k. Obcrlandcögcrichtes für Körnten und Krain. Nachdem in den Kronlandern Karnten und Krain in Kürze mehrere" Auscultantenstellen mit cinem jährlichen Adjutum von :llW si. und dem Bol rüctungsrechte in jene, von 4W fl. in Erledigung kommen dürften, so werden die Bewerber un, solche aufgefordert, ihre Gesuche, worin sie sich über ihre Befähigung zum Richteramte, ihre allfallige bisherige Dienstleistung, über ihre S'pra-che und sonstigen Kenntnisse auszuweisen und zu ^klaren haben, ob und in welchem Grade sie mit cinem Beamten im Sprengel dieses k. k. Ober-landesgenchtes verwandt oder verschwägert sind, längstes bis«. September 1K5! hierorts einzu< bungen. Klagenfutt am 3l. Juli I85l Z. 4i4. 3 (I) Nr. 3535». Ausschreibung der Wahl der Mitglieder des Gemeinde rath es der Hauptstadt Laib ach. Auf Grundlage des §. 4l der Gemeinde-Ordnung scheidet von dem auf drei Jahre gewählten Gemeinderathe alljährlich der dritte Theil der Mitglieder von ihren Stellen durch das Los uid wird durch Ncugewahlte aus den Wahlkörpern, von welchen die ausscheidenden Mitglieder gewählt worden waren, ersetzt. Darnach treten aus dem 3. Wahlkörper: Herr Johann Ncp. Mühleisen, „ Joseph A ich holz er und „ Carl Kranz. Aus dem 2. N ahlkörper: Herr Anton Samassa, „ Johann Carl Äoschicr und „ l)t>. Rudolph. Aus dem 3. Wahlkörper: Herr Johann Nep. Ba umgart ncr, „ 1)l-. Johann Achazhizh, „ Joseph Er schen und „ Wilhelm Voll he im aus. Ferner ist im ersten Wahlkörper die Gemeinde-rathsstelle des Herrn Prichler durch dessen Tod, jene des Herrn I. Ferdinand Schmidt durch Enthebung, und im 3. Wahlkörpcr die Gcmeinderathsstelle des Herrn Michael Am-brosch durch deffen Ernennung zum 1. rechtskundigen Magistrathsralhe, dann jene des Herrn Johann Pauer durch Enthebung erlediget worden. Es sind demnach für den I. Wahlkörper 5>, für den 2. Wahlkörper 3, und für den 3. Wahl-körper 6 neue Gemeinderäthe zu Wahlen. Die Wahlen werden im magisiratlichen Rathssaale Vormittags von 8 bis 12 Uhr und zwar: für den 3. Wahlkörper am Il5. August, für den 2. WalM'rper ain 2l. August uno für den 1. Wahlkörper am 2tt. August d. I. vorgenommen werden. Jeder Wahlberechtigte, der sein Wahlrecht ausüben will, wird ersucht, zur bestimmten Zeit und an dem bestimmten Orte vor der Wahl-commission persönlich zu erscheinen, und hat derselben den ihm zukommenden Wahlzettel, auf dem die von ihm gewählten Gemeinderathe zu bezeichnen sind, zu übergeben. Den Wahlberechtigten wird nur noch erinnert, daß die dnrch das Los zum Austritte bestimmten Herren Gcmeinderäthe nach der Gemeinde« Ordnung wieder wählbar si»d. Stadtmagistrat Laibach am 5. Aug. 165l. H. 411. «. (2) Nr. 3097. Kundmachung, Am 2ll. d. M, Vormittags um 9 Uhr, wird Hieramts die Verpachtung der städtischen EiSgru-den und der städtischen Schweinwage im Licita-tionöwegc auf drei nach einander folgtnde Iahvc vorgenommen werden. Pachtlustigc werden zu dieser Verhandlung hiemit eingeladen. Magistrat! Laibach am 3. August I85l. Z. 412. (2) Nr. 3U97. Kundmachung. Am 27. d. M,, Vormittag um 9 Uhr, wird Hieramts die Licitations-Verhandlung zur dreijährigen Verpachtung des städttschen kleinen Wag-gefälls und des Wochenmarkt - Standgeldes, dann wegen Ueberlassung des Sttaßenrehnchs abgehalten werden. Pachtlustige werden zu dieser Verhandlung zu erscheinen hiemit eingeladen. Magistrat Laibach am 3. August 185l. Z. 413. (l) Kundmachung. Es tvird am 16. d, M. Vormittag 10 Uhr in der hiesigen k. k. BezukShaupttnannschaft eine Licltatipn für die Emlirferung d^r vom Iten Flügel des 11 Gms'oarmerie-Regiments erfortxr, l'chen Fourage, auf die Zeit vom I. November ,85,« , bis Ende October 185,2, abgehalten werden. Die Licitarions-Bedingnisse können in der k. k. Vczirkshauptmannschaft ersehen werden. Der tägliche Bedarf besteht für Laibach in 40 Hafer-, 4tt Heu- und 40 Etreustroh-Portionen; für Oderlaibach in 5, Hafer-, 5 Hou-und 5> Streustroh-Port,; für Adelsbcrg in Nr. 30t<8, (3 d i c t. Voin k. k. Ue^. ^cnckle Egq wi,d kiemit allgl-meil,rl! l'et.inut gcmachl: Es iey über Ansuchen dcs Herrn l)i-. Burgen ^ls M.ühi^s Lampizh'icher Lier-l^ß-^Usacor und Machthaber bls Uiiiversalcrbcn Ai,' ion ^068, die mil Beschclce vom 22. October I8i8, 3. 303,7, de» willige und in Fl'lqe Ansuchens rom Älscheide 22. December l848, Z. .",li8li, sistitte crcculive Feiidic->Uil^ dri-, dem ^oleni, Gtcqar gedöri^kl', im OlUud-dllche Oerl^chstcill «>,l^ Urb. Nr. L <>, 7, 8, 9 vm> kommenden, im Domüucaldlstricie Schelodmg gele» genen, gerichtlich aus 960 si. fteschHhten Wiese, w^ gen der Foroerllnq aus dem Ullheile vom !l. ^)iovcm^ i,cr ,8^«, Z. 3^74. pr. 4«« si. samnu Ncdenlcchtln öcivilliqet, ln,d es seyen hiezu drei Tags^^ungen, auf t^ea 29. August, 29. September und 29. October l- I., jedeom.l Voimitt; d. I. velstorbencn Igu^.z Pcterncll, von Vin-l^arje H. Nr. l>, a!S Gläubiger eine Forderung zu siclien haben, zur Anmeldung und Darthuung derselben dkn 28. August d. I. um 8 Uhr zu erscheinen, oder bis dahin ihr Anmeldungsgesnch schriftlich zu üöerreichrn, widrigens diesen Glcüibigeln an die 3^er-lasscnsch^t, wcnn sie durch die Bezahlung der angemeldet!'!, Forderungen erschöpft würde, kein weitenr Anspruch zustande, als insofern ihnen cin Pfandrecht gebührt. Lack am 19. Juli 185l. Der k. k. Wezirks-Nichter: L e v 1 t s ch n i g. Z. 9äl. (3) Nr. ,,27. Edict. 3ion dem k. k. Bezirk5ge:ichle La^ch ll. Sec^ lion wi.d hiermit dekainu fi'?m^chf 1 iös sey rum tiefem Gerichie über das Ansuchen oes Hrn. lil'. Anton Lindner von ^aidach, gec;rn Hrn. Aniun Podkcaische.g, (öuratur der uildckanln »vo l'csl'iiLlichen ^ocol) ^iurat und M.lia Scheme, mW de.tn gleichl^Uä uübekaniite Rech snachfolges, we^cn >iub t)cm Ulideilc «1<><>. l. Dccimbcr 183^, Z.79ll^, schuldigen 65 fi 35 kr. M. M. <: ». e., in die ereluiirc Ve:stei^erung des, dem Leylern aehörifien, im Glundouche der Sladt üaibach «»l, M"p. Nr. 218 ^'urkommenden Morastaniheilcs in Illouja, im gerichtlich erhobenen Schätzungsweilhe von 30 si. M. M. gcwilliget, und zur Vornahme derselben vor diesenl berichte die drei Fc!ld!e!ung5lags>!tzuligcn c'.us oen 2. Elp^embtr, auf den 2.Oclober und auf de!> 4. Ülouember d. I., jedesmal vormittag um 9 Uhr mit dem Ankange bestimmt wordei', daß dieser Mo' rasianiheil nur bei der lcht.'N, auf den 4. Nl)»eril>er 0. I. angedcutelcn Feilbiecuna,, bei allenfalls nicht erzieltem oder überrolenem Schatzunflswerihe auch unter demselben an ten MeistdicllNden hiniange^e-bcn iveld^n wird. Die LimalionZredmqnisse, das <3chc>'yungsp!olo» coU und der Grundduchäeriiact sönnen bei dilsein «Ärrichte in den gewöhnlichen Amlsstimdcn eingesehei, werden. K. k, !L^. Gericht Vaibach ll. Section am 5-Juni «85l.