»Wall zur Laibacher Zeitung. Nr. 348. Dinstag den 28. October 1851 Z. 58N. ;> (3) - Nr. 9143. s Kundmachung. Nachfolgend wird in Folge hohen Finanz-Ministerial - Erlasses vom 8. d. M,, Zahl 14733, das allerhöchste Patent vom 7. l. M , womtt die allerhöchsten Bestimmungen in Bezug aus die directe Besteuerung für daö Verwaltungsiay I852 getroffen werden, zur allgemeinen nen. niß gebracht. , ^ K. k. Steuer-Direction Lmbacy October 185l. ^< ^.insky rn. ,x, Gustav Graf v. EhorlNb"^ l > f. k. Gcaithatter. Wi,- ^^n! Joseph der Erste, von s^^/Noni» von Oest.rrelck; Gottes f"ao " '^ Böhmen, Kö- ^almatien, Croatien u. (Blavonlen, Ga-^.en, iooomerien und Illyrien, Konig von Jerusalem n. :c.; Erzherzog von Oesterrelch; Großherzog von Tosccma und Krakau; Herzog von Lothringen, von Salzburg, Steyer,Kärnten,Kraln Md^er Bukowina; Großfürst von Siebenbürgen; Markgraf von Mahren; !ner^ von Ober- und Nleder-Schlesien, von Mooena, Parma, Plaeenza und Guastalla, von Auschwitz und Zator, von Teschen,Friaul, Ragusa und Zara; aefürsteter Graf von Hadsburg, von Görz uno Gradlska; ^u st von T lNit u.d Bnxen; Mark. N von"o^er- unv N'eder-Lausch und m^strien-, Graf von Hohenembs, Felo^ kirch, Bregen, Sonnenberg :c. :c ; Herr von Tricst uno Cattaro und aus der windijchenMark; Großwolwod der Woiwodschaft Serbien :c. :c, Mi^ Rücksicht auf die Bedürfnisse des Staates, welche im Vetwaltungöjahre «852 eintreten werden, finden Wir nach Vernehmung Unscns Ministerrathcs und Unseres Reichsrathes folgende Bestimmungen zu erlassen: .. ^. „, ^ , Im Verwaltungöjcchre l852 ,md dle Gr^.nd-' stcuer, die Gcbäudesteuer, die Erworbsteuer und die Einkommensteuer sammt den Zuschlägen zu diesen Steuern in dem Ausmaße und nach den Bestimmungen, die für daö Verwaltungö-Jahr !85! vorgeschrieben wurden, zu elU< richten, insofern Unser gegenwärtiges Patent nicht eine andere Bestimmung enthält. 2. Den Ktonla'ndern, in welchen die Grund-steuer nach den Ergebnissen de5 stabilen Katasters umgelegt wird, ist für daö Verwaltungsjahr l'«52 oaä Kronland Schlesien und Dalmcmen, dam, die Stadt Krakau sammt dem Krakauer Gebiete mit dem Beisätze eingereiht, daß daselbst - die ordentliche Grundsteuer mit sechzehn Procent des (Zata-stral-Reinertrages zu bemeM ist. 3, Mit der Einführung des stabilen Katasters in Krakau und dem Krakauer Gebiete werden statt der bisher bestandenen, unter der früheren Regierung eingeführten direkten Aussagen auch die übrigen unter 1. aufgezählten directen Steuern nach den für Gali-zien geltenden Bestimmungen in Wirksamkeit gesetzt. 4. Da in Ungarn, Siebenbürgen, Croatien, Slavonien, der serbischen Woiwodschaft und dem Temcscr Banatc die Operationen des Grundsteuer-Provisoriums im laufenden Verwaltungsjahre noch nicht zum Abschlüsse gebracht werden, so sind in diesen Landern die zu Folge Unserer Entschließung vom 2. November l850 für daö laufende Verwaltungsjahr angeordneten directcn Steuern auch im 'Verwaltungsjahre 1852 einzuheben. 5. Im lombaidtfch-venetianischen Königreiche sind die directen Steuern nach den Bestim« mungen Unseres Patentes vom lt. April 1851 mit dem für das ganze Verwaltungs-Jahr 1652 entfallenden Ausmaße einzuhcben. Unser Finanzminister ist mit der Ausführung dieser Anordnungen beauftrage ^ Gegeben in Unserer Haupt - und Residenzstadt > Wien am ?. October im Eintausend Achthundert Eln und Fünfzigsten, Unserer Reiche im dritten Jahre. Franz Joseph. F. Schwarzenberg in. p. PH Krauß »,. z). Auf Allerhöchste Anordnung: Kanzlei - Director des Ministerrathes. Z. 593. u (l) Nr. 9876. Concurs - Verlautbarung. Im Bereiche dieser Statthalterei sind zwei Concepts ? Adjuncten - Stellen II. Classe mit dem jährlichen Adjutum von 3W si. in Erledigung gekommen. Die Bewerber um diese Dicnsiposten haben in ihren an das S'tatlhaltcrei-Präsidium zu richtenden Gesuchen nebst dem Lebensalter auch die zurückgelegten Studien, ihre Sprachkenntnissc und b sherigc Verwendung nachzuweisen und anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit irgend einem der im politischen Dienste stehenden Beam» ten ocsKüstenlandcs verwandt oder verschwägert sind. Die Gesuche bereits dienender Bewerber sind im Wege ihrer unmittelbar vorgesetzten Behörde anhcr zu leiten. Der Concurs-Termin wird bis Ende No« vembcr l. I. festgesetzt. Vom k. k. Statthalterei-Präsidium. Tricst am 18. October 1U51. .;. 582. .< (») Nr. !Ntt2M Ull 95,86. K u n d n, a ch u n g. Das k. k. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten hat sich über die dringenden Bitten mehrerer Industriellen um Herabsetzung der Gebühr für den Transport der mine-ralischen Kohlen auf den k. k. Staats.Eisenbahnen veranlaßt gefunden, mit h. Erlasse vom 3, October d. I., 2- 5324^, zu bewilligen, daß vom l. November l. I. angefangen, die mineralischen Kohlen auf der nördlichen, südlichen und südöstlichen Staats.Eisenbahn um die auf einen halben Kreuzer CM. für den Ctr. und die Meile ermäßigte Gebühr verflachtet werden dürfen. Diese Begünstigung hat vorlausig bloß als eine versuchsweise zu geltcn, und kann nur in dem Maße angesprochen werden, als der Trans' port der Kohlen mit den vorhandenen Betriebsmitteln und ohne Beeinträchtigung des sonstigen Verkehrs zu bewerkstelligen ist. ! Die Kohlen müssen ,n solchen Mengen aufgegeben werden, daß ganze Wägen vollstan« ldig beladen werden können. Der Bahnanstalt wird vorbehalten, die aufgegebene Kohle etwas spater als andere Güter, und gelcgenheitlich mit minder belasteten Zügen zu transportirm, besonders wenn die aufgegebene Menge nicht für sich allem einen Separatzug erforderlich machen sollte. Die an dem Bestimmungsorte angelangte Kohle muß von den Parteien binnen 3 Tagen aus den Räumen des Bahnhofes abgeführt werden. Von dieser ermäßigten Frachtgebühr kann mit dem oberwähnten Tage weder eine Provision, noch sonst ein Ptoccntual-Nachlaß erfolgt werden. Von dcr k. k. General-Direction für Com-municationen. Wicn am 9. October I851. Z. 581. i. (3) 2s) Nr. 8649/1^. Kundmachung . .?^ ^ ^ "eignet haben, daß die zoll-amtlichen Ausfemgungen über angewiesene oder conlroUpsiichc.ge Waren, welche auf einer k 7 Etaatselsenbahn zur Aufgabe gelangten, nicht nut den Frachtgütern zugleich übergeben wurden und auch nlcht m den Frachtbriefen bezeichnet waren, sondern erst den letzter« nachgesendet wurden, wodurch es geschah, daß derlei Güter wegen Abgang der Deckungen längere Zeit nicht bezogen werden konnten, und daß selbst An-stande oicßfalls erhoben werden müßten, so werden die ?. 'I'. Güterversender aufgefordert die zollamtlichen Ausfertigungen immer mit' den Frachtgütern zugleich zu Übergeben und auch in den Frachtbriefen zu bezeichnen. Von dcr k. k. General-Direction für Com-municationen I. Abtheilung. Wien am 15. October I85L Z. 585. a (2) "^ "5^,^- Edict. Da sich in dem, in Gemäßhcit des Erlasses des h, Ministeriums dcr Justiz vom 2l. August d. I., Z. WW3, betreffend die Aufnahme unentgeltlicher Auscultanten, mit Edict vom 28 August d. I., Z. 3344, ausgeschriebenen Con-curs-Termine keine Bewerber, welche die erforderliche Befähigung für das Richteramt bereits erlangten gemeldet haben, so wird hiemit vom k. t.Oberlandesgenchte für die Kronländcr Krain und Karnten ein neuerlicher Concurs zur Bcscz-,ung von 8 unentgeltlichen Auscultantenstellen ausgeschncben, nnd e5 haben die Bewerber um dlese Dienststellen ihre Competcnzgrsuche biö Ende Jänner 1^52 im vorgeschriebenen Wege bei diesem k. k. Oberlandesgerichte einzubringen und dieses den mit dem Taufscheine, den Studienzeugnissc», m,t dcn Ausweisen über die mit Erfolg abgelegte zum Richtl'l-amre befähigende Staatsprüfung, über «hre^prachkenntnisse, ihre bisherige Verwendung und über .hren für die Dauer ihrer unentaeltli chen Bestleistung gesicherten Unterhalt und mit emem Moralitäts. Zeugnisse zu belegen, endlich anzugeben, ob und in welchem Grad sie wit emem Beamten oder Adoocaten in diesem Ob"^ landesgerichtssprengcl verwandt oder verschwä- und K^in^'^^"^"'^ sur Karnten Klagenfurt den 1«. October ,851. Z. 584^. (3) ^Ä>8^ Concurs - Kundmachung Bel dieser Finanz-Landes^Direction ist eine , Kanzlemss'stenten.^Mle m.t dem I.hreögchalte , «? ^V ",'d bei den unterstehenden (5a< mer^Bezuks-Verwaltungen eine Amts-Off.z.a-lewSt^e für das Nechnungsfach, mit dem We-halte lahrUcher 5W si., in Erledigung gekommen. Dlezenlgen, welche sich um die eine oder die ! andere dieser Dienstesstellen, oder im Falle der emtrttendc» Erledigung, um «ne KanzleiaMste«-en^teUe mit dem Ichresgehalte von 4W st Erfolge bestandene Prüfuna . .^ 5 6«tem Cassa- und ^fälls, 'hr sittliches Verhalten 7u/^^ '.^'^ "b" vorgesch^ ob und «"^"'"^" «"d d"in anzugeben, ^n >. s ^""^"" Glade sie mit einem Beam-len 0le,cr Flnanz c LandeS - Direction, oder der unierltchenden Camera! . Bezirks - Verwaltungen verwandt odcr verschwägert sind. Von der k. k. Finanz-Landes-Direttion für Steiermalk, Karnten und Krain. Gratz am 1V. October 1851. 618 Z. 583. 3 (3) Nr. 20693. Concur 6-Kundmachung. Bei einem Verzchrungssteuer-Linienamte der Hauptstadt Gratz ist die Einnehmersstelle, mit welcher der Gehalt von Siebenhundert Gulden, der Bezug eines Quartiergcldes von jahrlichen Achtzig Gulden, so wie die Verpflichtung zur Leistung einer Caution im Betrage des Jahres-gehaltes verbunden ist, in Erledigung gekommen, zu deren Besetzung der Concurs bis 20. November 1851 eröffnet wird. Die Bewerber um diese Dieustesstelle haben ihre mit der erforderlichen Nachwcisung über ihre bisherige Dienstleistung, tadellose Moralität, Ausbildung im Gefä'lls, Manipulations-, Cassa-und Rechnungsgeschästc versehenen Gesuche innerhalb der Bewerdungsfrist im vorgeschriebenen Dienstwege an die k. k. Cameral-Bczirks-Verwal.-rung in Gratz zu leiten, und darin zugleich anzugeben, ob und in welchem Grade sie mit einem Beamten in dicscm Finanzstebiete verwandt oder verschwägert sind, und auf welche Art sie die vorgeschriebene Caution zu leisten vermögen. Von der k. k. Finanz-Landes-Dneetion für Steiermark, Kärnten und Krain. Gratz am l7. October I85I. Z. 595. « («) Nr. 83«6. Concurs. Bei der k. k. Staatöbuchhaltung in Laibach haben einige Accessisten - Stellen, mit welchen ein Gehalt von 300 si. und das Vorrückungsrecht in die höhere Kathegorie von 350 si. verbunden ist, zur Besetzung zu gelangen. Die Bewerber um diese Dienststellen haben sich in ihren eigenhändig geschriebenen, an das hohe k. k. General-Nechnu.igs-Directorium sty-lisirten Gesuchen sowohl über ihre bisherige Dienstleistung und Verwendung, dann Sprachkcnnt-nisse, als auch insbesondere über die mit gutem Fortgange gänzlich oder theilwcise zurückgelegten philosophschen Studien, oder die Studien des Ob«gymnasiums, dann über die in ihrer bisherigen Eigenschaft altenfaUH schon abgelegte__ die Eignung für den Buchhattungödicust beweisende Prüfung, endUch über ih^e Moralität und einen gefunden Körper, so wie auch darüber auszuweisen, in wclchem Giade sie mit einem oder dem anderen Beamten dieser Staatsbuchhaltung verwandt oder verschwägert sind. Zur Einbringung dieser — im Wege der vorgesetzten Behörden — entweder an das hohe k. k. General-Nechnungs-Direktorium, oder unmittelbar an diese Staatsbuchhaltung zu überreichenden, gehörig documcnlirten Gesuche wird hiemit der Termin bis Ende November d. I. festgesetzt. K. k. krain. karnt. Staatöbuchhaltung. Laibach ' ain 25. October !«5'. Z. «310. (l) Nr. 3066 U. 3745. Edict. Das k. k. Bez. Gericht Seiscnberg hat die executive öffentliche Feilbictmi.q der, »cm Herr» Franz Ne,gcp gchö'ligcn, in Hmach gelegenen, im Grm»d.-bliche der vormaligen Herrschaft Selsenberg «nli Tom. Vll., Fol. «45, vorkommenden, auf l80 fl. geschätzten Mühle sammt An- und Zugehör, wegen dem Herrn Joseph Echustcrschilsch von Hrio ^ir. 2, . 6. Juni l, I., Nr. l959, schuldigen l?0 sl. «:. «. <^. bewilliget, und zu deren Vornahme die Tagsalnmg auf den 6. October, 3. Nooembir uud l. Deccindcr l. 5,., jsdeölnel Vormit. tags 9 M)l im Orte dcr Realität mit dem Beisätze bestimmt, daß die Realität nur bei der letzten Tag. satzung.auch unter dem Lchä'tzungswlrthc hintange-gcven weiden wüldc. Das Schatzlmgsprotocoll, der Grundbuchsrrtract und die üicitationsdedmgmsse, nach welchen em Va-duim -von ^o st. zu erlegen ist. rönnen täglich in d«r Amtskcwzlei lingesehen werden. K. k. Bcz..Gelicht HciselU'erg am29. August 1851. Der k. r. Bez.-Richter: ^________ L a u r i ö. Z. l3ll. ^3) ^^^^ 'Nr7^048l. Das hohe k. k. Landesgericht zu liaibach hat Mit, Verordnung vom .4. zD^oder l I. Z. 4l80, den Antoi, Eibar von M^^na als Verschwender zu erklären befunden. Dleses wird mit dem Beisätze :ur öffentlichen Hcnntmß Fracht, hqß man ihm den Hru. Johann Gams von ^ggwk als (5>,rator bei-aeaeden habe. .... , K. k. Bezirksgericht Umgebung Laldachö am is. Ottoder «85l. Z. 586. li (3) uä Nr. 135Z4 Kundmachung. Von der k. k. Camcral-Bezirks-Verwaltung in Neustadt! wird bekannt gemacht, daß es vou der mit hierortiger Kundmachung vom 20. l. M. auf den 28. l. M. ausgeschriebenen 35er-zehrungssteuer-Pachtoersteigeiung rü'cksichtlich der Steuerbezirk« Neustadt!, Landstraß, Gurkfeld und Weichselstcln abzukommen habe, daß dagegen eine neuerliche Pachtvcrsteigerungsverhand-lung zur Sicherstellung des Verzehrungssteurr-Bezuges vom Weln-, Weinmost- und Obstmost: ausschanke, dann vom Viehschlachten und Fleisch-verkaufe im Umfange aller nachbenannten, im dleßseitigen ?lmtsbereiche gelegenen Stcuerbczirke für das Werwaltungsjahr 1852, mit oder ohne Vorbehalt der stillschweigenden Vertragserneuerung, unter den in der hicrortigen Kundmachung vom 13. August I85l, Z. W97 (Amtsblatt zur Laibacher Zeitung vom 21., 22. und 23. August l851, Nr. 191, 192 und 193) cnt' haltcnen Vertragsbedingungen Statt finden, und daß dieselbe am 29. October, um 10 Uhr Vormittags bei dcr k. k. Camcral - Bezkkäuclwal-tung in Neustadt!, und zwar zuerst nach einzelnen Bezirken, und dann für den ganzen Complex abgehalten werden wird. Pachiandote können entweder durch schriftliche Offerte, welche bis zum 28. October ,851 um U Uhr Abends im Bureau des k. k. (^a-meral-Bezirks-Vorstehers in Neustadt! zu überreichen sind, oder mündlich vor dcr Pachtoer-jtclgerungscommiffion gemacht werden. Mündliche Licitanten haben das vorgefchrie« dene Vadium vor dcr Lic,tat>on zu erlegen. Mit dem vorgeschriebenen Vadium sind auch die schnft-lichen Offerte zu belegen, da diese, wenn sie nach dem für die Einbringung festgesetzten Termine, oder anderswo als an dem bezeichneten Orte einlangen, oder mit dem lN "/<, Vadmm nicht belegt wären, außer Berücksichtigung bleiben müßten. Die Ausrufspreise enthalt folgende Uebersicht Für den Verzehrungs-Steuer-Bezug Auöruföpreis für ein Jahr « politischen Bezirk- '" ^'^^3itt7''°'^ ".^ke F,cisch«°r'eaufc ^ammm f>, !ki, si, j«> n, w ^ Gottschce .... ll4U0 — 12lw - 7«<»N Gottschee . . ? Großlaschitz . . . 27M> - 8(W — 0 - ?0 ( Gurkfeld .... 5800 - ^3ttN - 7ll)0 ! ' Neustadtl . . ^ Landstraß .... 3lW — 700 - 3800 ^" < Ätcustadtl .... 7500 - 2U00 - NNMt ^ . Mottling .... :;2 ^ ........ Zusammen . . . ^^, ^.l ,.^^.. l ^.^,^. ^ Bon der k. k. Camera!«Bezirks-Verwaltung. Neustadt! am 23. October !85l. Z. 1307. (3j Nr. 3552. Concurs - Ausschreibung. Durch den clfolgten Tod des Carl Krisch mann ist in Duino die provisorische Bezirks-wundarzten - Stelle, mit welcher ein Gehalt von 150 fl. aus dcr Bczirkscafse verbunden ist, in El.vdiguug gekommen. Diejenigen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre gehörig belegten Gesuche, worin nebst Angabe dcr Sprachkenntniffe, die Befähigung zu der fraglichen Stelle nachge wiesen seyn muß, blü zum 20. November l. I, bei der gefertigten Bezilkshauptmannschaft zu überreichen. K. k. Bezirtöhauptmannschaft Eessana am !2. October 185l. Z. l30l. l3) ^'- "^ Edict- Von dem e. k. Nezirlö.olleg^lgcrichle Wippach rund l'etanu, gegedll»: 'fs hal^e Franz Honmik, ^cchis-„achsolger dcö ilnloü />oai!U<, uon ^ttvvic, mil dein Gesuche «!<: pl-a««. 20. S»piember l85l, ^. ^63l, um dle vöschmlg Der, auf rer im ^irundbuche der vorm^Iigell He^ischaft Sen^icc «"l, U>b. ^!ir. 3?7^l ovlkommmden ElnuieNtlhude u?»d respeciiue au> dem ^eranlyc pn- Su.^eii zu <Äu»»sten des Anton Kau<:!': aus dem Schuldscheine ddo. l4. Juli l75t yaflei-deu Satzpust p,. <»2 ft. 40^ ki-, u»d um dil ^dlllal'ilHolladulitj b>csl5 H)yMhlt..> Gläudigns ^ beten. .^ ^ , _ Dem zu Fvlge wlrd Anton Kau<^«- und dtssen unliekal,!,le RtU)t5uachfol^er au!a.tt'o>dell, dinnen ^i° aem ^ahre, sechs M'che.i, und d>ei Tage« seiln all. falligm Ansprüche auf obige Tubula«post Vei dlestw Vezilksgerichle fo ^<^wiß gellend zu in>iche>i, widliqens „ach jruchllotz ve>st,iche!ier ^distal.Frisi iiber weite-reö Ansuchen dcS ^,anz Koiitnik die Amurlisaüon oer qed.ich!cn Sdtn wl'üde. K. t. BrzirkscoUcgialgericht Wipp.,ch am 22. ^cplemder- l85l. Bec k. k Land.t-geiich^rach: I)«'. Th 0 m ! ch i y. Z. l293. (3) Nr. 576«. Edict. Vuii dem gefertigten k, k. Vczirkscoliegialgerichtc wird hiemit «llgcmein knnd gen,^cht: Es habe unterm 30. u. M?, Z. .iuic von Go<">c, lind ihre. cbcnfallä nnlictannt wu desiildlichcn !)lechlönachs'olger wegen Anertennunq des gentl)lNms des im Grund» ducye des ehemaligen Gulcö iiclitendurg x»I, Urb Fol. 89, Rectf. Z. 4«, Fasc. Nr. 107 vorkommenden Ackers mit Aiedetnclhcl,, genannt i»,xl N^n^^i.cs,, angebracht, worüber die TaMtzung auf den :!«t>nl> zu dest^llen, mit dem die Rechtssache gerichtsordllui'gZmaßig aus' getragen wilden wird. Die Geklagten werden der psrsöulichen Erschei» i'ung wegen oder der Uebcrgaoc der .'^echtsliehelfe aN den Curator, oder der Namhaftmachung eineg andcl^ lZurators wegen, unter Erinnerung der sie sonst a^ ihrem Vclsalunnljse treffenden nachthciligen FolgO^ hicmit verständigt. K. k. Bezirkscollegialgericht Wipp.'ch am l9. August ,85 l.