1439
Amtsblatt Mr Rml acher Ieitung Nr. 195.
Mittwoch dl'l! 2«. August 1868.
Grkeuntnisj.
2)l>t glcichlautcichcli ErkclUltnisscn diescö k. k. Lan> dc^^'nchtcs uom 3. I»li d. I., Z. 10902, lüid dc>? l'ohcl, k. f. Odcrlai'd^gcvichtcs vom 29. Juli d. I, ?). 14147, windc dic weitere Veililsitlü^ der Nr, 4 l'om 28 ^äm-.'r l,»d N,. 0 vom 11. Icluliar 18l!8 l'cs ..Wicncr Thratcr-Fiiaro" wcgen dcs darin ciUhlil» tcncn Vcrgchms dcr Ehrenbelcidi^ull^ alif Gllind dc5 8 36 Pr. G. vcvliokü.
Bon dem t. k. Landc^gcrichte.
Wien, am 5. Allgi'sl 1868.
(293—2)                                Nr^0873.
CoucnrMnsschreibnng.
Bei der k. k. dalmat. Statthaltcrei ist eine Forstprakticantenstellc nut deui Adjutmu jährlicher 367 fl. 5l) kr. zu besetzen.
Bewerber mn diese Stelle haben sich über ^ie allgemeinen Erfordernisse, ihre forstliche Ausbildung nnd Sprachkcnntnisse auszuweisen (wobei jene, welche einer slavischen und der italienischen Sprache mächtig sind, besonders berücksichtiget werben) nnd ihre eigenhändig geschriebenen Gcsnchc uu Wege ihrer vorgesetzten Behörde
binnen drei Wochen bei dieser Statthaltcrci einzubringen.
Zara, am 10. Augnst 1868.
^(295—1)                               "'""    Nr^5638.
Kundmachung.
Von der k. t. Fiuauz-Direction siir Krain wird znr allgemeinen Kenntniß gebracht, daß zu Folge hohen Finanz - Ministerial - Erlasses vom 34. Mai l. I., Z. 10006,
^V. die tarifmäßige Einhcbnng der Verzeh-Nlngsstcner sammt dein uiit allerhöchster Entschließung vom 12. Mai 1859 angeordneten 20pcrc. außerordentlichen Zuschlage zu der Verzchrungs stcucr und dein der Stadtgcmeinde Laibach bewilligten Gcmcindcznschlagc für alle über die Stcuerlinic ^on Laibach znm Verbrauche daselbst ciugcführtcu, der Verzehrungsstcucr unterliegenden Gegenstände Mischlicßig der erst bei der Schlachtung einznhebcu ^en Vcrzchrungsstencrgebührcn von dem im 10ten Tarifsätze aufgeführtem Echlachtviehe uud von den bei den Mühlen zn versteuernden Brotfrüchten, dann des Gcmeindezuschlages für die über dic Steuer-liuic der Stadt Laibach ciugcführten gebrannten geistigen Fliissigkeiten;
L. die Ein Hebung des Gemeindeznschlages ^^n den innerhalb der Laibacher Verzchrnngsstcner-"Nie erzcngtcn geistigen Flüssigkeiten;
l^. nicksichtlich des innerhalb der Laibacher ^teucrlime erzeugten Bieres die Ein Hebung des 'ür die gcfchlossencn Städte bestehenden fixen ära-Aschen Zuschlages sanliut dem außerordentlichen 2<>Pcrc, Zuschlage zu demselben uud dem Ge-Meindezuschlage, mit Ausnahme des von Sr. k. k. ^ajcstät mit a. h. Entschließung voni 12. März ^6k ^^. Stadtgculeindc Laibach bewilligten zwei-ten Vcrzchrungsstcucr - Zufchlages von vierzig Kreuzern ö. W. vom Eimer Bier. Dieser Zuschlag l«Urdc iu die Linien^Verzchrnngsstcuer deswegen ^cht einbezogen, weil die Verpachtuug desselbeu ^' hiesigen Stadtgcmeinde überlassen bleibt;
D.   die EinHebung   der Linien, Weg'   nnd ^'ückcnmänthe, fo wie der Wafsermauth in Laibach, "^ fiir die Zeit vom 1.1änncr 18 6 9 bis letzten December 1871   im  Wege der öffcutli-)cu Versteigerung vereint wieder verpachtet werden.
Sollte der Stadtgemeinde Laibach die Pflaster-'"cnith vom 1. Jänner 1869 an noch weiterhin '^eder bewilliget werden, so wird der Pächter die pllastcrmauth zwar auch cinznhcbcn, wegen Fest-^eUuug der näheren dicsfälligcn Bedingungen je-"ch mit dem Stadtmagistrate Laibach ohne Ein-' uß der Finanzdirection sich ins Einvernehmen zu '^m haben.
1.    Die Versteigerung wird am
16. September 1868,
um 10 Uhr Vormittags, bei der k. k. Finanz-Direction in Laibach abgehalten, nnd es werden bei derselben mündliche nnd schriftliche Anbote, welch' letztere mit einer Stempclmarke von 50 kr. ö. W. per Bogen versehen fein müsseu, angenommen werden.
2.    Der Ausrufspreis als einjähriger Pachtschilling für die vereinte Verpachtuug der Verzeh-ruugssteuer sammt den Zuschlägen, mit Ausuahme des   obangedeuteten   Zuschlages   zur Vcrzchrungs-steuer vom Bier  per 40 Kreuzer  per Eimer beträgt 199.300 fl., sage Einhuuder ncnnzig nenn Tausend Dreihundert Gulden ö. W.
Hievon entfallen: ^.   Auf Aerarial-Abgaben <i) an Verzehrungsstener sammt 20perc. Zuschlag jür die   Einfllhr   steuerpflichtiger   Gegenstände  nach Laibach, dann vom Schlachtvieh und Brotfrüchten, ferner an ärarischen fixen Zuschlägen von dem in Laibach erzeugten Biere zusammen 134.600 ft. d) an ärarischer Weg-   und Wasscr-
mauth.......         14.300 fl.
^.  Auf die Gemeiude-Abgaben: das Gemciudc-Zufchlagsaverfum pr.    50.400 fl.
3.    Zur Pachtung   wird jedermann zugelassen, welcher nach den bestehenden Gesetzen zn derlei Geschäften geeignet und die bednngcne Sicherheit zn leisten im Stande ist.
Fiir jeden Fall sind alle diejenigen fowohl von der Übernahme, als auch von der Fortsetzung der Pachtung ausgeschlossen, welche wegen eines Verbrechens zu einer Strafe verurtheilt wurden. Minderjährige Perfonm, dann contractbrüchlge Gefällspächter werden zu der Li citation nicht zu gelassen, ebenso auch diejenigen nicht, welche wegen Schleichhandel oder einer schweren Gcsällsübertre-tung in Untcrsnchung gezogen uud entweder gc^ straft oder ans Mangel der Beweifc von dem Strafverfahren losgezählt wurden, und zwar durch sechs anf den Zeitpunkt der Gefällsübertrctuug, oder wenn dicfcr nicht bekannt ist, der Entdeckung derselben folgende Jahre.
4.    Wer  an  der Versteigerung Theil nehmen will, hat vor dem Beginne derselben einen, dem   zehnten   Theile   des Gcsauuntansrufsprcifcs gleichkommenden Betrag im Baren oder in öffentlichen  Obligationen  nach  dem   Eonrswcrthc   als vorlanfige Cantion zu Handen der Verstcigcrungs Commission zu erlegen.
Es ist auch gestattet, diese vorläufige Eautiou bei einer k. t. Gcfällscasse zu erlegen, in welchem Kallc die Quittung jener Cassc, welche die vor-länfige Eantion in Empfang genommen hat, der Verstcigerungsconuttifsiou zu übergeben ist.
5.    Die  Genehutiguug   des  Vcrstcigcrungs-actcs steht den: hohen k. k. Finanzministerium zu, und es wird sich ausdrücklich vorbehalten, die Pachtung anch ohne Rücksicht auf das erzielte Bestbot demjenigen Offerenten  zuzuerkennen, welcher mit Rücksicht auf seine persönlichen oder sonstigen Verbältnisse als der Geeignetste erscheint.
Fiir den Fall, als ein ganz gleicher mnnd^ lichcr oder schriftlicher Anbot vorkommen sollte, wird dem mündlichen, unter zwei oder mehreren gleichen schriftlichen Anboten aber jenem der Vorzug gegeben, für welchen eine vom Licitationscom-missär sogleich vorzunehmende Verlosung entscheidet.
6.    Nach   geschlossener   Licitation  wird  kein nachträglicher Anbot mehr angenommen.
7.    Bei  schriftlichen Anboten ist anßcr dem hierüber bereits Gefagtcn  noch  Folgendes zu beobachten :
ii) Dieselben müssen bis zum Beginne der mündlichen Versteigerung, d. i. bis 10 Uhr Vormittags am 16. September 1868, bei der k. k. Fmanz-Direction   in  Laibach  versiegelt  überreicht
werden, indem später eingelangte Offerte als nachträgliche Anbote angesehen und nicht mehr berücksichtiget werden.
!») Die schriftlichen Anbote müssen das Object, auf welches geboten wird, dann den Betrag, der angeboten wird, in Zahlen uud Buchstaben deutlich ausdrücken und sind von dem Offercnten mit Vor- und Znnamcn, dann mit Beifügnng des Charakters und Wohnortes zn unterzeichnen.
c) Wenn mehrere Personen gemeinschaftlich ein schriftliches Offert ausstellen, so haben sie in dem Offerte auszudrücken daß sie sich zur ungethcilten Hand, nämlich Einer für Alle und Alle für Einen, dem Aerar zur Erfüllung der Pachtbcdingungen verbinden.
Zugleich müssen sie in dem Offerte jenen Mitofferentcn namhaft machen, an welchen die Ucbcrgabe des Pachtobjectcs zu gefchehcn hat.
ti) Diefe Anbote dürfen dnrch keine den Lici-tationsbedingnngcn nicht entsprechende Elanscln beschränkt sein, vielmehr müssen dieselben die Versicherung enthalten, daß der Offerent die Bedin^ gungcn genau befolgen will.
Von Anßen müssen diese Eingaben als „Offerte" für die Laibacher Verzehrungssteuer- und Mauthpachwng bezeichnet sein.
Das Formulare  eines  Offertes  folgt nach.
o) Die schriftlichen Offerte sind von dem Zeitpunkte der Einreichuug für den Offerenten, für die Finauzverwaltung aber erst voll dem Tage, an welchem die Aunahme desfclben dem Anbie-tenden bekannt gemacht worden ist, verbindlich.
8.   Wer in: Namen eines Andern den Anbot inacht, muß sich mit der gehörig legalisirten Vollmacht seines Machtgcbers bei der Commission vor der Licitation   ausweisen   und derselben die Voll-macht übergeben.
9.    Die nähern Licitationsbedingungen wer-dcn vor der Licitation vorgelesen, es können dieselben aber auch früher während der gewöhnlichen Alutsstuudcn bei dieser Finanzdircction, bei den Fi nanz-Landesdirectioncn in Wien, Graz nnd Agram, so wie bei den Finanz-Dircctioncn in Trieft und Klagenfnrt eingesehen werden.
Laibach, am 20. Angust 1868. K.  k. /inaly-Direcion.
Formulare
eines schriftlichen Offertes für die vereinten Pacht-Objecte.
Ich Endesgefcrtigter biete für die mittelst Knndmachuug vom 20. August l. I., Z. 5638, ausgeschriebene Pachtuug der Vcrzchruugsstcuer, des Gcmeiudezuschlagcs in der Stadt Laibach und der dortigen Manthstationen für die Zeit vom 1. Jänner 1869 bis letzten December 1871 den
Iahrespachschilling von......fl. . . . kr. (mit
giffern), d. i.  ...... Gnldcn   .... kr. ö. W.
(mit Buchstaben), wobei ich erkläre, daß mir die Concursbcdingungen genau bekannt sind und ich mich denselben unbedingt unterwerfe.
Als Vadiuin lege ich im Anschlüsse den Betrag von.....fl. . . . kr. d. i. (mit Buchstaben
ausdrücken) bei, oder: lege ich nachfolgende Staats-
papicre im Betrage von.....fl. . . . kr. d. i.
(mit Buchstaben ausdrücken),   oder:   lege   ich  die
Cassequittnng der k. k.......über das erlegte
Vadium bei.
........am......1868.
Eigenhändige Unterschrift, Charakter und Aufenthaltsort.
Von  Außen:
(Nebst der Adresse: An die k. k. Finanz-Direction in Laibach und Bezeichnung des Vadiums)
„Offert für die Laibacher Verzchrungstcuer und Mauthpachtung."
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(287d—1)                                   Nr. 4193.
Kundmachung.
Im Bereiche der k. k. Fmauz-D'lrectiou für Kärnten werden säniultlichc Weg- und Brücken' mauthen vom 1. Jänner 1869 an auf die Dcmcr bis Ende Decelnber 1869 oder auch anf die fol qendcn Solarjahrc 1870 und 1871 im Wege der öffentlichen Versteigerung in Pacht gegeben werden.
Im   übrigen  wird   sich   in   Betreff  der bezüglichen Mauthstationen,   der Ausrufspreise,   des
Ortes und der Zeit der Berstcigcnmgsoerhandlun^ gen und der sonstigen Bedingungen auf die hier-amtliche Kundmachung in Nr. 191 vom Listen August 18<>8 des Amtsblattes dieser Zeitung berufen.
Klagcnfurt, am 18. August 1868. K. k. Finanz-Direction siir Kärnten.
(296—1)                                          Nr. 4510.
Edict.
Herr Matthäus Habec,   gewcscucr Getreide-, Mehl-^ Kaffee-, Zucker., Salz-, Scifcu- und Ker-
zcnverschleißer in Hrusujc Nr. 19, dessen gegen' Wärtiger Aufenthalt nicht bekannt ist, wird aufgefordert, den Erwcrbsteucrrnckstand sammt Zu schlagen pro 1867 mit 3 fl. 88' kr. und pro 1868 mit 4 st. 64 kr.
binnen 14 Tagen
um so gewisser bei dem hierortigen k. k. Steuer amte zu berichtigen, als widrigens die Löschung des betreffenden Erwerbste uerscheincs von Amtswegen veranlaßt wcrdcu würde.
K. k. Bezirkshauptmannschaft Adelsberg, am 22. August 1868.
^^      Kundmachung.
Zur Sichcrstellung der Berpflegs ^ Bedürfnisse im Subarrendirilugs-wege für das Auslangen vom 1. November 1868 bis Ende April, August und October 1869, wie snlchc in der angehängten Uebersicht für alle Stationen  des hierscitigcn Verpflegsbczirkcs ersichtlich ist, wird
am   R9 September R868,
Vormittags 10 Uhr, in der Kanzlei der k. k. Alilitär Verpstegs Verwaltung zu Laibach eine öffentliche Licitation mittelst schriftlicher Offerte stattfinden. Unternehinllugslilstigen   wird zu ihrer   Richtschnur Folgendes   bekannt gegeben:
1.   Die schriftlichen Offerte,   gesiegelt,   mit 50 kr. Stempel versehen und nach weiters ersichtlichem Formulare verfaßt, sind längstens bis 10 Uhr Vormittags des  obigen Behandlungstages  der k. k. Militär-Berpflegs-Vcr-waltllng zn Laibach einzureichen.
2.   Jeder Offercnt   hat  sein auf   5 Percent des  Werthes  der  offe-rirten Subarreudirungs-Artikel berechnetes Badium unter besonderem Convert bei der Bchandlnngs-Commission einzureichen oder über dessen bei der nächsten Militärcasse  bewirkten Erlag den Depositenschein einzusenden,  welches Vadium  nach   Schluß  der  Behandlung denen,  die  nichts erstehen,   rückgestellt,   vom Ersteher aber   bis  zur erfolgten   höheren Entfcheidung rückbehalten wird und beim Contractsabschlusse als Caution auf  10 Percent zu ergänzen ist.
3.   Ueber  das  Behandlnngs-Ncsultat  wird sich die Entscheidung  der höhern Behörde vorbehalten, daher Offerte, welche einen kürzeren als 14tä-gigen Entscheidungs-Termin  ansprechen,   gar  nicht  berücksichtiget  werden. Es steht dem Aerar frei,   die Anbote auf "die ganze ausgebotene Pachtzeit oder  nur  anf  eine  kürzere Dauer   und   auch nur für  einzelne Artikel zu genehmigen.
4.   Offerte ohne Badien, oder solche, welche später  einlangen,   oder die den kundgemachten Bedingungen nicht entsprechend verfaßt sind, bleiben unberücksichtiget.
5. Auswärtige,   der Behandlungs - Commission nicht bekannte Offe rcnten haben ein ortsobrigkcitlichcs, von der politischen Behörde bestätigtes Ccrtificat über ihre Untemehmungsfähigkeit für das iu Rede stehende Subar-rendirnngsgeschäft beizubringen.
Die sonstigen im Behandlungs-Protokoll aufgenommenen Bedingnisse können täglich in den Amtsstundcn in der hiesigen Berpflegs-Magazins-Kanzlei eingesehen werden.
Subarrcndirungs > Ojfcrts - Formulare.
Ich Endesgefcrtigtcr, wohnhaft zu N. (Ort, Bezirk, Land), erkläre hiemit in Folge der Ausschreibung ddo. Laibach 26. August 1868, für die Station N.
die Portion Brot ä 50 Loth zu.....   kr., sage   . . . .
„         „      Hafer « '/8 Metzen zu ....   kr., sage   ....
„      Heu « 10 Pfund zn.....   kr., sage   ....
„         „      Streustroh« 3 Pfd. zu ....   kr., sage   ....
„        „     Bettenstroh ä 12 Pfund zu . .   kr., sage   ....
„    Klafter hartes Brennholz zu  . . st. . .   kr., sage   ....
das  Pfund Stearin-Kerzen   zu.....   kr., sage   ....
„        „      Unschlitt-     „        zu.....   kr., sage   ....
,,        „      Unschlitt-Talg zu.......   kr., sage   ....
die Maß Oel sammt Docht   zu.....   kr., sage   ....
im Wege der Subarrendirung unter genauer Zuhaltung der kuudgemachten und aller sonstigen für die Subarrendirung bestehenden, im Behandlungs-Protokoll aufgenommenen Contracts-Bedingnissc an das k. k. Militär abzugeben unr für dieses Offert mit dem erlegten Vadium von ... st. haften zu wollen.
N. am      ten                     1868.
N. N.
(Vor- und Zuname und Charaller.)
Uebersicht
über die durch Julmrrendirunss sicherzustellenden Uatural-Verpstegs-Vedürsnilse.
Beiläufige   Erfordern iß                              °            ^
Die Vehandlunss wird abgeführt                 ________________»—____________________________»»>»»_» «--s-         »
täglich                                monatlich                           5"        s
_______________"             ____^_                                                    ."         *"
«    ^ <->       ^ -  ______im Sommer            ______   im   Winter_______   >^ ^___           "
wann            slir dir                      mit drn                                                        "^   -"" K   .Ä H   <^^   ^^ Stca-    Un- ^   .,    ^^ ^A !2tea-   Un-       „      ^^   Z-«   L,^            s
,md        Abgabs-        Con.nrrenz-         ""^  "°   ^"         °'°   D^ ! -K^«   ?Z   ^"- M"-! ^   ZI 'U    rm-   schlitt    ^ff    ^Z    ^   A^        ^
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^^^^    Ullli^_________lnö_____________Portionen      Klftr.       P fund       Ms,. Klflr.        Pfund       I Mast   Mch   Bund                     ^«
Scllo,Kaltenbrunu,        ^. April 1869  -    - , -    -    ------------------------------     13    26 ^ 14 ! 167   -    -       ^
^        Vaibach              .^      .,.,      ^,             ^31. August ..      -     -   376, -             ----------------^ , ^ ,-              _    __
'"                                '    ..    .. .,.,         Z    ZI. Octob.  ..    242ö 425! — > 454 , 1ü     -----------------122 , -     -     -    -    -   6058      ^ 3
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^I            3«r Durchmärsche achtmal im Monate:
^I   ^aibach         i wk oben                   ^      s31.AugusN869  -    -   200   -
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^        Adelsbern     1   Plamna, Zirknih, l^ 1 ^^.August   ..      —,^200   —
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Nudolfswerthj wie oben           j^ ßl'N  "   1^2^)!^! ^
K. k. Militär'Verpfiests'Magazins'Verwaltung Laibach, am 26. August 1868.