5K. 20.                                                Montag, 26. Jänner 1914.                                  133, Jahrgang.
Mibacher
Zeitung
3 V   ??l.'^ ^ <?VÄ*- 2Mt Postvelstübuiin: acoizjülil!« 20X. t!cüljich7in 1l,i<, Im stllütvli sMzjöhng   ^   3>e 'Lllibacher Zfüui'g. el<chsi>,< !ül,!iä!, mit »!l,ll„c,:,me der kenn. u„b Ftilltayt, li, Kdmlnlftratw» befind«
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_________                                                      U«l«ph»n - Nr. d«r  U«d«N»n 82.
MichtannNcher Teil
^    ^-(Wechsel   im    dritten     Korpstommando.)
^eme Majestät der Kaiser hat den bishcria.cn Kom-"anDanten des dritten Korps, Seine Exzellenz <5o-"i Ernst Freiherrn von Lcithncr, zum Arniec-mjpektor und Seine Exzellenz den FML Emil Klerus von Geldern, Kommandanten der 6. In-sllnterietruppendivision, zum Kommandanten des ontten Korps ernannt. Der neue Korpskomman-bant ist ein gebürtiger Laibacher und steht im 58. Lebensjahre.
^" (Ginkomensteuerbemessung    für 1913    und me Bekenntnislegung für 1914.) Heuer ist an jene
Steuerbehörden, welche noch mit der Einkommensteuer- Bemessung für das Jahr 1913 im Rückstände waren, die strengste Weisung erlangen, die Veranlagung mit der größten Beschleunigung zu finali-sieren. Es ist auch in Aussicht genommen, mit der Emfordcrung der Bekenntnisse für das Jahr 1914 nicht früher vorzugchen, bevor nicht die Bemessung !ur das Jahr 1913 beendet sein wird. Aus diesem Grunde wird auch die Frist zur Vetcnntnislegung für das Jahr 1914 bis Ende März erweitert wer. den.
— (Todesfall.) Am 25. d. M. ist auf Schloß Egg Fräulein Wilhclmine Höffcrn Edle von Saal-feldcn, eine Tante des verstorbenen Notars Icmku Kersnik, im Alter von 87 Jahren verschieden. Sie war ihrer Wohltätigkeit wcgcn  in den weitesten Kreisen bekannt.
— (Der Laibacher Deutsche Turnverein) hielt
am 28. d. M. im Glassalon des Kasinos unter dem Vorsitze des Sprechwartes, Herrn Direktor Mahr seine diesjährige Hauptversammlung ab. Nach den Nartschaftsbcrichten wurde über Antrag der Herren Rechnungsprüfer dem Säckelwart die Entlastung erteilt. Der Turnrat wurde in seiner bisherigen Zu-jammensehung mit Ausnahme der Turnwarte wiedergewählt. Außerdem wurde zwei Mitgliedern, den Herren Julius Elbert und Viktor Ranth, Ehrungen für ihre hervorragenden Verdienste um den Verein erwiesen, über Antrag des Herrn Max Berdnik wurde die Einführung des militärischen Schieß- und Turnwesens im Vereine angenommen.
— (Die 23.    ordentliche    Hauptversammlung der „Vzajemna zavarovalnica" in Laibach)    findet nicht am 21., sondern am 24. Februar statt.
— (Der Gesellschafts- und Tanzabend,)    den
vorgestern die hiesige Ortsgruppe des österreichi-'chen Flottönvcreincs im vornehm ausgeschmückten protzen Saale des Hotels Union veranstaltete, Uand bis auf eine Quadrille im Zeichen des Wal-Z"s. Auch fand eine Walzerkonkurrenz statt, bei der Agende Paare Preise, bestehend aus Blumen und ^r silbernen Plaquette für die Damen, aus einer ^enjülchen für die Herren, erhielten: Herr Haupt-mann Praxmarer und Frau Dr von Tornago, Herr ^anu^ „no Fräulein Florian, Herr Krispcr und faulem Vambcrg, Herr Dr. Hubad und Fräulein lX Die ganze Zei hindurch herrschte die fröh-^>le Laune; die liebreizenden Tänzerinnen gaben ^lUit ihren schneidigen Partnern unermüdlich 7^ /Tanzvergnügen hin, zu dem die hiesige Mili-lanapelle ebenso 'unermüdlich aufspielte. Die Qua« ormc wurde unter der bewährt distinguierten Bettung des Herrn Tanzlehrers Morterra von über ?0 haaren getanzt. Die elegante Veranstaltung beehrten u.a. init ihrem Besuche: Seine Exzellenz Herr Landespräsidcnt Baron Schwarz mit Frau Gemahlin, die Herren Landeshauptmann Dr. v^an zustersiö, Hofrat Graf Chorinsky, Bürger-Meister Dr. Tav^ar, Handclskammcrpräsidcnt Knez ^Parkassepräsident Bamberg sowie viele sonstige .Honoratioren aus Zivil- und Militärkreisen.
— (Kränzchen.)    Die längerdienendcn Unteroffiziere der Garnison Laibach veranstalten am 11. Februar im großen Unionsaalc ein Tanzkränzchen, das die von den Unteroffizieren veranstalteten Un-tcrhaltungcn an dekorativer Ausstattung übertreffen wird. Ein Reinertrag wird dem Unteroffiziers- Un-tcrsrützungsfonds der Österreich- Ungarischen Monarchie zugeführ werden.
— (Großer  Faschingskorso.)   Das  diesjährige Maskenfcst    des    Vereines    „Slavec"  wird    am Faschingssonntag unter obigen Titel stattfinden.
— (Elternabende    am    Staatsgymnasium in Gottschee.) Statt der bisherigen öffentlichen Vorträge wissenschaftlichen Inhaltes werden heuer folgende Vorträge   rein   pädagogischen    Inhaltes in Forin von Elternabenden bei freiem Eintritt abgehalten werden:  Mittwoch den 28. Jänner:    Aus dem Schullebcn. Prof. P. Ionke. Mittwoch den 4. Februar: Erziehung des Willens. Prof. Fr. Watzl. Mittwoch   den 11.    Februar:    Erziehung    unter schwierigen sozialen Verhältnissen. Prof.    Dr. I. Ecker. Mittwoch den 25. Februar: Vererbung und Erziehung. Prof. Dr. I. Gröbl. — Beginn jedesmal um halb 7 Uhr abends.
— (Kinderschutz.) Der Verein für Kinderschutz und Jugendfürsorge im Bezirke Gurkfeld wird seine Generalversammlung am 5. Februar um  halb  II Mr vormittags im Verhandlungssaale des Bezirksgerichtes Gurlfcld abhalten.
— (Klankcnpflegeschule     im     Landesspitale.)
Dem Vernchmcn nach schreiten die Vorbereitungen für die Kranlcnpflcgeschule rüstig vorwärts. Das Internat wird sich in den schönen Räumen des Kaiser Franz Joseph- Krcmkenasyls befinden. Da stellte die Krainischc Sparkasse jenen Teil des ersten Stockwerkes, der bisher unbelegt geblieben war, in der zuvorkommendsten Weise unentgeltlich zur Verfügung. Das Internat wird dk behaglich eingerichteten Schlafzimmer der Pflegeschülcrinnen, das Speise- und Gesellschaftszimmer, das Wohnzimmer der Internatsoberin sowie ein Badezimmer mit Naschgelegenheiten umfassen. Als Internats-obcrin wird eine Lehrerin fungieren, die auch den Haushaltungslehrkurs absolviert hat. Anstoßend liegt das Schulzimmer, das nach bewährten Grund-ssätzcn mit einem Projektionsapparat ausgestattet sein wird. Der Unterricht wird in den Händen der Primarärzte des Landcsspitals sowie anderer Fach» lcute liegen; der Lchrplan wurde bereits festgelegt. In der ersten Zeit werden nur zwei theoretische Stundn täglich stattfinden, hingegen werden die Pflegcschülerinnen schon vom Beginne an Praktisch auf den einzelnen Abteilungen des Landesspitales unterwiesen werden. Sie erhalten zu dtescm Zwecke ein eigenes Dicnsttlcid. liher die Aufnahmsbedin-gungcn werden wir dmnächst berichten; doch kann schon heute hervorgehoben werden, daß nicht unbedingt die erfolgreiche Absolvierung einer Bürgerschule oder höhere Töchterfchulc verlangt wird/Es finden vielmehr auch solche Bewerberinnen Aufnahme, die einen entsprechenden Intelligcnzgrad ausweisen und die Eignung zum Krantcnpflcgeberufe besitzen. Darüber entscheidet eine besondere Aufnahmsprüfung. Es wurde schon letzthin hervorgehoben, daß der Kiankenpflegebcruf Kenntnisse und ein gutes Herz zugleich erfordert. Die nötigen Kenntnisse kann sich ein jedermann aneignen, der über eine entsprechende Begabung verfügt. Die großzügige Aktion des k. t. Ministeriums des Innern, die seitens der berufenen Stellen unseres Landes volle Würdigung erfahren hat, läßt darauf schließen, daß mit den Krankenpflegeschulcn unseren Frauen und Mädchen tatsächlich der Zutritt zu einem neuen aussichtsreichen und achtunggebietenden Berufe eröffnet wird.
— (Vesitzwechsel.)    Das    bekannte    Gasthaus „Zur Post" in Wocheiner Feistritz wurde kürzlich'
versteigert und gieng um den Preis von 42.(100 Kronen in den Besitz der dortigen Vorschuß- und Spartasse über.
— (Schadenfeuer.) Wie man uns aus Tscher-ncmbl berichtet, wurde am 17. d. M. nachmittags die Baracke des Thomas Konjedic m Preloge durch ein Feuer vollständig eingeäschert. Hiebei verbrannten mehrere Kleidungsstücke und den Mietparteien, dem Vaharbeiter Rudolf Kahlhammer Bargeld im Betrage von 468 Kronen und dem Inwohner Benjamin Dcllapicola ebenfalls   Bargeld im   Betrage von 55 Pronen. Der Gcsamtschade l^ziffert sich auf 1890 Kronen. Die Baracke war nicht versichert.
— (Zum Buchdruckerausstande.)   Infolge Intervention des t. k. Handelsministeriums, das mit Delegierten beider Parteien gesonderte Besprechungen eingeleitet hat, haben die Gehilfen zugestimmt, daß den Verhandlungen über einen neu abzuschlie» ßendcn Tarif Vertreter des deutschen Tarifamtes als sachverständige Berater zugezogen werden. Da sich auch das deutsche Tarifamt hiezu bereit erklärt hat,    werden    die Besprechungen über den neuen Lohntarif in Wien Mittwoch den 26. d. M. beginnen und hoffentlich zu einem baldigen Abschlüsse führen.
Theater. Kunst und Literatur.
""(Kaiser   Franz   Joseph-   Iubiläumstheattr.)
Von der Dankbarkeit des Publikums gegen verdiew te Mitglieder gab das Benefiz der trefflichen ersten Operettensängerin Fräulein Luise Ehrenfeld Zeugnis Die strebsame junge Sängerin wurde durch herzlichen Beifall, wiederholte Hervorrufe, Prächtige Vlumenspenden und verschiedene Ehrengaben ausgezeichnet. Zur Aufführung gelangte die sattsam bekannte Operette „Die Dollarprinzessin", der ein beschwingteres Zeitmaß zu großem Vorteile gereicht hätte. Die flotten Darbietungen der Damen Iam-Pa und Tschojcr sowie der Herren Ausim, Torelly, Waiden, dem wir eine deutlichere Teztaussprache empfehlen, Deisenhofer und Böhm fanden verdiente Würdigung.
Telegramme
des l. k. Telegraphen-Korrespondenz-Bureau«.
Paris. Sherif Pascha hat vor dem Untersu» chungerichter ausgesagt, er habe erst kürzlich wieder Briefe aus Konstantinopel erhalten, worin ibm die Abreise von Emissären angekündigt wird, die den Auftrag haben, ihn und andere Persönlichleiten, besonders Sabah Eddin, den Neffen des früheren Sultans, zu töten.
Paris. Der Gcmeindcrat hat in geheimer Sitzung 400.000 Franken votiert, die der Militärbehörde ermöglichen sollen, einen ständigen Vorrat von 100.000 Meterzentner Mehl anzulegen, mit der ausschließlichen Bestimmung, für die Bedürfnisse der Zivilbevölkerung des Seinedepartements während einer Periode der Mobilisierung vorzu-
sorgen.
Washington. Der Senat hat mit 46 gegen 16 Stimmen das Alaska, Eisenbahngesetz angenommen, wodurch Präsident Wilson ermächtigt wird, den Bau einer 1000 Meilen langen Eisenbahn in Alaska in Angriff nehmen zu lassen. Die Kosten sollen den Betrag von 40 Millionen Dollar nicht überschreiten.
Meriko. Hier sind einige wenige Flüchtlinge eingetroffen, die berichten, daß die Rebellen neuerlich'etwa 100 Frauen und Kinder sowie 150 Bundessoldaten in der Nähe von San Luis Potosi niedergemetzelt hätten. Die Unglücklichen hatten sich bereits ergeben und befanden sich in einer Farm in der Nähe von Matfchuala, wo sie dem Blutdurst ihrer Feinde zum Opfer fielen.
Äaibadjer Bettung. 9h. 20.                                                                           80                                                                                       26. Sänttfr 1914.
334                                       Z. Bill 296/10
Bekanntmachung.
Zur Durchführung der im Art. I, A, dur Branntweinsteuernovelle vom 23. Jänner 1914, R. G. Bl. Nr. 11, angeordneten Nachsteuer hat das k. k. Finanzministerium mit der Verordnung vom 23. Jänner 1914, R. G. Bl. Nr. 12, nachstehende Bestimmungen erlassen.
Hinhebung der Nachsteuer. A. Gegenstand der Nachsteuer.
Der Nachsteuer im Ausmaße von 50 h für das Liter Alkohol unterliegen mit den unten aufgeführten Ausnahmen alle am 1. Februar 1914 im Geltungsgebiete des Gesetzes im freien Verkehre vorhandenen gebrannten geistigen Flüssigkeiten. Zu den der Nachsteuer unterliegenden gebrannten geistigen Flüssigkeiten gehören insbesondere auch Arrak, Rum, Kognak, Likör und sonstiger versetzter Branntwein, ferner Branntweinessenzen, die aus Aether verschiedener Art, Alkohol und anderen Stoffen zusammengesetzten künstlichen Fruchtessenzen und Fruchtäther, Parfu-meriewaren, kosmetische Artikel, Medikamente und pharmazeutische Produkte, welche im fertigen Zustande noch Alkohol enthalten, sowie jede Mischung von Wein und Branntwein, deren Alkoholgehalt 15 Volumprozent überschreitet.
Befreit von der Nachsteuer sind:
1.) Branntwein, welchem schon kraft der bisherigen Bestimmungen die Befreiung von der staatlichen Branntweinabgabe zukommt;
2.) gebrannte geistige Flüssigkeiten im Besitze von Gewerbetreibenden, welche den Verkehr mit gebrannten geistigen Flüssigkeiten vermitteln (Aus-schank, Verschleiß, Kleinhandel u. s. w.) in Mengen von nicht mehr als 10 Liter und im Besitz von anderen Haushaltungsvorständen in Mengen von nicht mehr als 5 Liter Alkohol. Bei größeren Vorräten sind jedoch die vorhandenen Mengen zur Gänze der Nachsteuer zu unterziehen.
B. Anmeldung.
Wer am 1. Februar 1914 einen nachsteuerpflichtigen Branntweinvorrat besitzt, ist verpflichtet, Menge, Gattung und Alkoholgehalt des gesamten Vorrates sowie den Ort und die Räume der Aufbewahrung spätestens am 3. Februar 1914 schriftlich in zweifacher Ausfertigung nach dem angeschlossenen Muster bei jener Finanzwachabteilung anzumelden, in deren Umkreise sich der anmeldungspflichtige Vorrat befindet. Drucksorten dieser Anmeldungen werden bei jeder Finanzwachabteilung sowie bei den von der Finanzlandesbehörde zu bezeichnenden Organen und Aemtern unentgeltlich verabfolgt.
Wenn der anzumeldende Vorrat im einzelnen Falle ohne Rücksicht auf den Alkoholgehalt die Menge von 5 hl nicht übersteigt, kann in der Anmeldung die Angabe des Alkoholgehaltes und der Hektolitergrade unterlassen werden.
Bei gebrannten geistigen Flüssigkeiten in handelsüblich verschlossenen Flaschen, ferner bei Likören, das sind gebrannte geistige Flüssigkeiten, welche mindestens 10 kg Zucker pro Hektoliter enthalten, und bei versüßtem Branntwein, das ist solcher, der mehr als 1 kg, aber weniger als 10 kg Zucker pro Hektoliter enthält, endlich bei allen nachsteuerpflichtigen Essenzen, Parfümeriewaren, kosmetischen Artikeln, Medikamenten und pharmazeutischen Produkten kann ohne Rücksicht auf die Menge des an-meldungspflichtigen Vorrates die Anmeldung des Alkoholgehaltes unterbleiben.
Sollten sich anmeldungspflichtige gebrannte geistige Flüssigkeiten während der ersten drei Tage des Monates Februar 1914 auf dem Transporte befinden, ohne daß dieselben bereits angemeldet und von denselben die Nachsteuer entrichtet worden wäre, so obliegt die Anmeldung, bezw. die Entrichtung der Nachsteuer dem Warenempfänger, welcher die Anmeldung längstens 48 Stunden nach erfolgter Ankunft der Sendung zu erstatten hat.
Die Unterlassung der vorgeschriebenen Anmeldung eines am 1. Februar 1914 vorhandenen Vorrates an gebrannten geistigen Flüssigkeiten, ferner die Anmeldung einer um mehr als 10u/0 geringeren Alkoholmenge als der amtlich erhobenen, wird mit dem Vier- bis Achtfachen der verkürzten oder der Verkürzung ausgesetzten Nachsteuer bestraft.
Andere Unrichtigkeiten in der Anmeldung, die sich nicht auf die Alkoholmenge beziehen, werden mit einer Ordnungsstrafe von 4 bis 200 K geahndet.
Die Eisenbahn- u. Dampfschiffahrtsunternehmungen (mit Ausnahme jener zur See, insoferne es sich nicht um verkehrsbegünstigte inländische Dampfer hand3 sowie die k. k. Postanstalt sind verpflichtet,
jede Sendung von gebrannten geistigen Flüssigkeiten, welche sie vor dem 1. Februar 1914 zum Transporte an einen Empfänger im Geltungsgebiete des Gesetzes übernommen, aber bis zu diesem Tage nicht abgeliefert haben, sofort nach Einlangen in der Abgabestation der Finanzwachabteilung, in deren Umkreise die Station liegt, anzuzeigen. Diese Anzeige hat den Namen des Aufgebers und des Empfängers sowie die Angabe des-Bruttogewichtes der Sendung zu enthalten und ist von der Abgabestation unmittelbar zu erstatten.
C.'Beamtshandlung.
Den Finanzorganen, bei denen die Vorratsanmeldungen überreicht werden, obliegt es, vorerst die Anmeldung hinsichtlich ihrer Vollständigkeit zu prüfen, sodann ohne Verzug zur Vorratserhebung in der unten angeordneten Art zu schreiten.
Der Befund, ferner der entfallende Betrag der Nachsteuer und das Einhebungsamt, bei welchem die Nachsteuer zu entrichten ist, sind in beiden Parien der Anmeldung anzugeben. Das eine Pare der Anmeldung ist der Partei zurückzustellen.
Die Partei ist verpflichtet, die Nachsteuer, und zwar soweit nicht eine Ratenbewilligung oder Zu-fristung vorliegt, binnen acht Tagen bei dem in der Erledigung der Anmeldung bezeichneten P'inhebungs-amte zu entrichten.
Die Einhebungsämter haben die Einzahlung der Nachsteuer zu überwachen. Sollte die Zahlung nicht termingemäß geleistet werden, so ist hiervon unverzüglich die Anzeige an die zuständige Finanzbehörde I. Instanz behufs exekutiver Einbringung des Ausstandes zu erstatten.
Über den Vorgang der Erhebung der Vorräte wird folgendes bestimmt:
1. Für die Feststellung der Menge:
a)  Befinden sich die gebrannten geistigen Flüssigkeiten   in Fässern,   Caissons,   Zisternen  etc. und sind  diese  Behältnisse  gefüllt und amtlich   geeicht, so bleibt das Eichzeichen maßgebend.
Sind die Fässer nicht geeicht oder nur zum Teil gefüllt, so ist deren Inhalt mittels des Matievic"-schen Faßmessers zu ermitteln. Bei Branntwein in Fässern etc. läßt sich die Menge auch durch Ermittlung des Nettogewichtes und Umrechnung desselben auf das Litermaß mit Berücksichtigung des wahren Alkoholgehaltes unter Benutzung der diesfalls vorgeschriebenen Reduktionstafeln feststellen. Handelt es sich um nicht geeichte Caissons oder Reservoirs, so ist die Menge der enthaltenen gebrannten geistigen Flüssigkeiten durch kubische Berechnung oder in einer anderen verläßlichen Weise zu ermitteln.
b)   Bei Flaschen wird festgestellt, welche Anzahl derselben   die  gleiche  Größe   aufweist und  sodann für jede Größentype der Flascheninhalt ermittelt, um aus diesen Daten die Menge der Flüssigkeit zu berechnen.
Diese Ermittlung wird sich wesentlich vereinfachen, wenn seitens der Partei leere Musterbehält-nisse beigebracht werden.
c)   In Branntweinraffincrien, welche versteuerten Branntwein raffinieren (rektifizieren) und bei der Vorratserhebung im Betriebe sind, muß auch die Menge des in den Rektifikationsapparaten und Filterständern befindlichen  Branntweines  in   entsprechender Weise ermittelt werden.   Zu diesem Zwecke wird zunächst ermittelt,  wie  viele  Liter eine Tagesfülluny: für je einen   Ständer beträgt,   und welche Menge Branntwein ursprünglich zur Befeuchtung des Kohlenstaubes verwendet wurde.   Diese beiden Beträge zusammengenommen ergeben annähernd den Branntweininhalt je eines Ständers.   Im Bedarfsfalle  kann   die Unterbrechung des Raffinationsbetriebes verlangt werden.
d)   Sofern   die  nachsteuerpflichtige   Partei   die Bewilligung zur abgabefreien Verwendung von Branntwein   zur Herstellung   von Likör oder sonstigen alkoholhaltigen Waren  für die Ausfuhr  über die Zolllinie besitzt, ist durch Abschluß der über den Empfang und die Verwendung des abgabefrei bezogenen Branntweins zu führenden Ausschreibungen jene Branntweinmenge festzustellen, welche aus dem gesamten Vorrate   als  gemäß   Abschnitt   A Z 1   vom Branntweinsteuerzuschlage befreit auszuscheiden ist. Wenn Parteien die Bewilligung zur zuschlagsfreien Verwendung von Branntwein im Sinne des § 6 der eingangsberufenen   Verordnung   besitzen   oder   sich   um   sie bewerben,  so wird  die von ihnen zu bezeichnende Branntweinmenge von  der Nachversteuerung  ausgeschieden und in das gemäß § 6 zu führende Konto über Bezug  und Verwendung  von Branntwein  eingetragen. Wird jedoch die Bewilligung nicht erteilt, so  ist  dieser Branntwein   sogleich  nachzuverstetiern und das Konto einzuziehen.
2.) Für die Ermittlung des Alkoholgehaltes: a) Branntwein in Fässern  ist  mittels des  100-teiligen Alkoholometers in der vorgeschriebenen Weise
zu gradieren, zu welchem Behufe aus jedem Fasse mittels eines Stechhebers oder eines sonstigen geeigneten Hilfsmittels aus den mittleren Schichten ein' Probe zu entnehmen ist.
b)  Bei Branntwein in Reservoirs oüer in andere" großen Behältnissen sind die aus der oberen, r# leren und unteren Schichte in gleichen Mengen entnommenen Proben zusammenzugießen,   zu mische11 und sodann zu gradieren.
c)   Befindet   sich   der  Branntwein   in   Flasche« oder dergleichen kleineren Behältnissen und hat d'( Erhebung  des  wirklichen Alkoholgehaltes  iin Sinn' der unten sub lit. e und Z. 3 folgenden Bestimmung«1 nicht   überhaupt  zu   unterbleiben,   so   genügt eW stichprobenweise Gradierung.
d)  Handelt es sich um gebrannte geistige Ftf* sigkeiteu, welche mit dem Alkoholometer uicht oW weiteis gradiert werden können, wie Liköre, versüß" te   Branntweine   etc. und ist  nicht   gemäß Abschni* B, Absatz 3, die Erklärung des Alkoholgehaltes i* terblieben, so  ist  der der  Entrichtung der  Na^' steuer zugrundezulegende Alkoholgehalt in der * Anlage   A,   II B,  zur  BranntweinsteuervollzugV°f schrift vorgeschriebenen Weise zu erheben.
Steht dem betreffenden Finanzorgane die cdf. derliche Vorrichtung nicht zur Verfügung, so $ unter protokollarischer Konstatierung der M^ der Flüssigkeit Proben von den einzelnen Gattufljf unter dein Siegel des Finanzorganes und der W, an die Finanzbehörde I. Instanz einzusenden, \ ehe die Untersuchung zu veranlassen und ^ Maßgabe des Ergebnisses die entfallende Nach^ er vorzuschreiben hat.                                          «
Nicht oder sehr schwach  versüßte, danfl ? Ingredienzien   versetzte   gebrannte   geistige   ^ sigkeiten sind stets mit dem amtlichen  Alkoho'0" meter zu prüfen.
e)   Unterbleibt die Anmeldung des Alkohol haltes (B Abs. 2 u. 3), so ist derselbe                 j,
aa)   bei   Franzbranntwein,    Rum   und   A^ mit 65 Graden,
bb) bei Kognak, Whisky, Kirechbrannt*^ Treberbranntwein, Slivovitz, Borowiczka urjd * genannten Naturbranntweinen mit 40 Graden,      .
cc) bei Likören aller Art und bei verfloß Branntwein mit 35 Graden,
dd) bei Essenzen, Medikamenten und pbarfllB zeu tischen Produkten mit 70 Graden,                ,
ee) bei Parfümeriewaren und koem«-H«che? tikeln mit qo Graden,                                        .
der    lOOteiiigen   Alkoholometerskala    anzuneh^.
Sollten  gegen die   Richtigkeit der   Anmeld^ der Branntwcingattungcn Bedenken vorliegen 2-p" daß hochgradige Spirituosen   als   NaturbranO^ oder mit Zucker versetzter Spiritus als Likör ®* meldet wurde, so sind die verdächtigen gebi^J s. geistigen Flüssigkeiten nach Tunlichkeit einer V j prüfung zu unterziehen. Erweist sich der Verd^ als begründet, so ist an die   Erhebung des  ^xX\. chen   Alkoholgehaltes  sämtlicher  nachsteuerp^' tiger Vorräte der betreffenden  Partei zu schrei (lit. a-d) und wegen   unrichtiger   Anmeldung jL Gefällsanstand zu erheben.  Der   Berechnung   ,je Nachsteuer ist in einem solchen Falle der durch wirkliche  Erhebung konstatierte   Alkoholgehalt grundczulegen.                                                      ..
f)   Wird der Alkoholgehalt angemeldet, so von  der baren   Erhebung  des  wirklichen   Älk0^ gchaltes dann  abzusehen, wenn  dieser seitens Partei durch   ihre   Gewerbebücher,   Fakturen  ^/ gegen   deren    Richtigkeit   kein    Betlenken   bes" nachgewiesen wird.                                                    jfl
g)   Nachsteuerpflichtige Mischungen von w und   Branntwein  unterliegen  nicht nach  dem 8, samten Alkoholgehalte der Nachsteuer, vielmehr ^ die Nachsteuer für derartige Flüssigkeiten im y , gemeinen   nur  nach  einem   Alkoholgehalte  ^011.^ Volumprozenten vorzuschreiben.   Wenn   jedoch    j Gesamtalkoholgehalt   20  Volumprozent   aufte'^ übersteigt,   so   ist   clei    Nachstcuerbcmessimg     j, eventuell   durch  fachmännische  Untersuchung    ^ zustellende,  wirkliche   Alkoholgehalt   abzüglich Volumprozent zugrundezulegea.                            ]s,
3.) In Likörfabriken sowie bei jenen "an jjl gerichtlich protokollierten Firmen, die den Großha«1^ mit Rum, Kognak, Slivovitz und dergl. gebran'Ls(l geistigen Getränken als Hauptgewerbe betreiben, ^ von der wirklichen Erhebung der Vorräte an gebra0"^, geistigen Flüssigkeiten dann abgesehen, wenn die{teji( ternehmer die Vorratsanmeldung in der Weise erst at daß sie spätestens am 3. Februar 1914 der F"1^ behördc I. Instanz auf Grund einer Inventur ^ detaillierte Nachweisung über die am 1. Februar ^ im Besitze des Unternehmers stehenden Menge" ^ nachsteuerpflichtigen gebrannten geistigen ^LjK keiten nach Warengruppen von gleichem Alkoholße
I
gaibdcfier Reifung 9fo. 20._______                                                                    81                                                                                        26 3ftnntr 1914.
vorlegen und sich damit einverstanden erklären, daß die Richtigkeit der gemachten Angaben allenfalls durch Augenschein in der Unternehmung sowie durch Einsichtnahme in die Gewerbebücher seitens eines Abgeordneten der Finanzbehörde I. Instanz, bezw., insoweit es sich um den angegebenen Alkoholgehalt handelt, durch Untersuchung von zu entnehmenden Proben überprüft werde. Hierbei ist gestattet, daß die Alkoholprozente in von 10 zu 10 nach unten abgerundeten Ziffern angegegeben werden.
Über Ansuchen kann die vorstehende Begünstigung auch für bestimmte Verschleißstätten der Fa briksunternehmungen seitens der Finanzbehörde I. Instanz zugestanden werden. Ergibt die Überprüfung Bedenken gegen die Richtigkeit der Parteiangaben, so ist unbedingt zur wirklichen Erhebung der gesamten Vorräte zu schreiten.
Die Vorschreibung  der entfallenden Nachsteuer obliegt in diesen Fällen der Finanzbehörde I. Instanz. L). Ratenzahlung und Kreditierung der Nachsteuer.
Zur Einzahlung der Nachsteuer können den ^arteien über Ansuchen von der Finanzbehörde l. Instanz ohne besondere Sicherstellung gleiche Monatsoder Vierteljahresraten bewilligt werden, jedoch mit <Jer Beschränkung, daß die letzte Rate spätestens mit al. Jänner 1915 fällig wird.
Die erste Rate muß sofort nach Erhalt der Bewilligung zur Ratenzahlung entrichtet werden. Auf der Quittung sind die weiteren Raten unter gleichzeitiger Vormerkung ersichtlich zu machen.
^rd au<* nur eine der bewilligten Raten am Verfallstage nicht pünktlich eingezahlt, so ist der gesamte noch rückständige Betrag auf einmal einzubringen. Verzugszinsen sind in diesem Falle nicht m fordern.
Likörfabrikanten, die nicht Ratenzahlungen in Anspruch nehmen, kann über an die Finanzbehörde I. Instanz zu richtendes Ansuchen die entfallende Nachsteuer gegen Sicherstellung bis Ende Mai 1915 gestundet werden. Die Sicherstellung ist auf eine der im § 32 der Branntweinsteuervollzugsvorschrift zugelassenen Arten zu leisten.
Land: Krain
E. Kontrollpflichtige Personen.
Die Branntweinerzeuger und diejenigen, welche Handel mit gebrannten geistigen Flüssigkeiten, den Ausschank, Verschleiß oder Kleinhandel derselben betreiben, sind hinsichtlich der Nachsteuer vom 1. Februar 1914 angefangen durch sechzig Tage unter amtliche Aufsicht gestellt und daher während dieser Frist verpflichtet, hinsichtlich ihrer Vorräte an gebrannten geistigen Flüssigkeiten, insofern dieselben nicht von der Nachsteuer befreit sind oder zur zuschlagsfreien Verwendung bezogen wurden, den Bezug oder die Entrichtung der Nachsteuer auszuweisen.
Den Finanzorganen steht im Rahmen des achten und neunten Hauptstückes der Zoll- und Staats-inonopolsordnung das Recht zu, in die Aufbewahrungsräume sowie in die Gewerbs- und Verschleißstätten, in welchen gebrannte geistige Flüssigkeiten aufbewahrt oder abgesetzt werden, so oft sie es erforderlich finden, bei Tag einzutreten, Nachforschungen zu pflegen, die vorhandenen Vorräte an der Nachsteuer unterliegenden gebrannten geistigen Flüssigkeiten aufzunehmen und mit Berücksichtigung der Amneldungs- und Zahlungsfrist die Nachweisung der Entrichtung der Nachsteuer oder des Bezuges zu fordern.
Die Gewerbetreibenden sind verpflichtet, den Finanzorganen den Eintritt in die ober wähnten Räume zu gestatten und ihnen persönlich oder durch ihr Dienstpersonal auf Verlangen die nötige Hilfs-arbeit zu leisten.
Die Unterlassung der geforderten Nachweisung wird mit dem vier-bis achtfachen Betrag der Nachsteuer für jene Alkoholmenge geahndet, hinsichtlich welcher die Nachweisung unterbleibt.
Auf diese Bestimmungen wird hiemit zur genauesten Beachtung mit dem Beifügen aufmerksam gemacht, daß die Anmeldungsdrucksorten bei der nächstgclegenen Finanzwachabteilung und bei dem nächstgelegenen Steueramte unentgeltlich abgegeben werden und daß dortselbst auch nähere Auskünfte und Aufklärungen über die zu überreichenden Anmeldungen erteilt werden.
Von der k. k.   Finanzdirektion in Laibach.
Finanzbezirk: Laibach_____
Steuerbezirk:
Anmeldung
jener Vorräte an der Nachsteuer unterliegenden gebrannten geistigen ^_^^^    Flüssigkeiten, welche der Gefertigte besitzt.*)
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™                                                      Unterschrift der Partei:
nichtlemehrmeldUng ^ AlkoholSehaltes und der Hektolitergrade kann unterbleiben bei Vorräten von ¦ handels^br8 § Hektoliter' ferner ohne Rücksicht auf die Menge bei gebrannten geistigen Flüssigkeiten P fmeriewa1Ch Verschlossenen Flaschen, bei Likören, versüßtem Branntwein und bei allen Essenzen, d'^A eldurT^d k0Smetischen Artil<eln, Medikamenten und pharmazeutischen Produkten. Unterbleibt le n ng des Alkoholgehaltes, so wird dieser mit der im Abschnitte C, Z. 2, lit. e, angegebenen Stärke angenommen.
Z. B III 296/10
Objava.
V svrho izvTsilü v èlonku I, A, novde o davku mi žganje z due 23. j&miarja lit 14, drž. zak. št. 11, odrejenega dod&tnega davk& je c. kr. finanèuo ministentvo z razpiBum z dne 23. januarja 1914, drž. zak. St. 12, iz-dalo naslednje doloèbe.
Prejemanje dodatnega davka. A. Predmet dodatnega davka.
Dodatnemu davku v znesku 50 h od litre aifco-hola, so podvržene, izvzemsi spodaj navedeoe, vte
dne 1. februarja 1914
v ozemlju, k)er velja ta zakoa, v pxo&km prü—iu se nahajajoèe žgaue opojne tekoèine. K didnhiiaiii davku podvrženim žgaaim opojnim tdtn^inwn pn* padajo zlasti arak, rum, konjak, liker in drugo mc-šano žganje, dalje esence za žganje, umetne iftdat esence, ki so narejene iz razlicnib vrst etra, alkobola in drugih snovij, in sadni etex, parfumefijski it del-ki, kozmetièni predmeti, medikamenti in fanrmcevt-ski izdelki, v katerih se nahaja v izgotavljencm atitr nju še alkohol, kakor tudi vsaka zraes iz vuut 10. žganja, katere alkonolovitost prfBflgp 15. volunukih odstotkov.
Dodatnega davka so progte:
1.) 2ganje, ki je it po dosedaj obstojeäh äolet* bah prosto državne žganjarine.
2.) Zgane opojne tekoäne v posesti obrtaih ttaukt, ki posredujejo promet z žganimi opojmmi trifoflm^ mi (toèenje, prodaja in trgovina oa drobae i. i d.) v množinah, ki ne presegajo 10 litrov, in v pomati. drugih naèelnikov gospoüar&tva v maozinah oc n*d 5 litrov alkohola. Pri veèjib zalogab je pa podvr«& vso množino dodatounu davku.
B. Prijfva.
Kdor posedujc
dne 1. februarja 1914
zalogo dodatnemu davku podvrženega žganja, je zavezan prijaviti množino, vrsto in alkoholovitost cele zaloge, nadalje kraj in prostore, kjer jo hrani, najkasneje dne 3. februarja 1914 pismeno v dvojnem izvodu po priloženem obrazcu pri onezn od-delku finanène straie, v katerega okolišu se aahaj« prijavi podvržena zaloga, Tiskovine za te prijave se dobivajo brezplaèno pri vsakem oddelku finaoäie straže ter pri organih io uradih, katere v to doloct finanèno deželno oblastvo.
Ako zaloga, ki jo je prijaviti, v posameznem sluèaju ne gledè na alkoholovitost ne presega mno-žine 5 hektolitrov, se sme v prijavi opustiti napoved alkoholovitosti in hektohterskih stopenj.
Pri žganih opojnih tekoèinah v trgovsko zapr-tih steklenicah, nadalje pri likerjih, to so žgane opojne tekoèine, ki vsebujejo vsaj 10 kilogramov sladkorja na hektoliter, in pri oslajenem žganju, to je tako žganje, ki vsebuje na hektoliter veè kot en kilogram toda manj kot 10 kilognunov sladkorja, naposled pri vseh dodatnemu davku podvrženih esencah, parfumerijskih izdelkih, kozme-tiènih predmetih, medikamentih in farmacevtskih izdelkih se napoved alkoholovitosti lahko opusti oc glede na množino prijavi zavezane zaloge.
Ako bi bile prijavi podvriene žgane opojoe te-koèine tekom prvib treh dni mesca februarja 1914 na potu, ne da bi bile že prijavljcne ter dodatni davek od njih poravnan, zavezan je podati prijavo oziroma plaèati dodatni davek prejemnik btaga in sicer mora podati prijavo oajkaaoeje ttkon 4* <* ko je dospela pošiljatev.
Ako se opusti predpisana parijava dne 1. !*• bruarja 1914 obstojeie zaloge iganih opofoih tekoèin, nadalje ako se prijavi množina alkoiiote za veè nego 10 odstotkov manjša, nego se je uradm» ugotovilo, kaznuje se ta prestopek s štiri- do oi«i-kratnim zneskom dodatnega davka, ki se je prikraj-šal odnosno bil prikrajšanju izpostavljtn.
Druge nepravilnosti pri prijavi, ki se ne tièejo nmožine alkohola, se kaznujejo z redovno kazmjo od 4 do 200 kron.
Zelezniska in parobrodna podjetja (izvzanii pomorska, v kolikor ne gre za take tuzemske paro-brode, ki vživajo olajiave pri prometu), kakw tudi c. kr. poštni zavodi so zavezani vsako pofcljatev žganih opojnih tekoèin, ki so jo ptevzeli p»ed 1 februarjem 1914 v prevaianje do pfqtnmika v ozemlju, kjer velja ta zakon, pa je do teg« dne I* niso lzroèili stranki, takoj ko dospe na oddaJB© p> stajo, naznaniti oddelku finanène strare, v katertga okolišu je ta postaja. V tej prijavi, katero mo«»; podati neposredno oddajna postaja, mora biti tutr
Scribatfjer flettmtg 9lr. 20.                                                                              8J                                                                                         26. Sännet 19H.
vedeno ime oddajnika in prejemnika ter kosmata te-ža pošiljatve.
C. Uradno obravnavanje.
Finanènih organov, pri katerih so bile podane prijave o zalogah, naloga je, preprièati se vprvo o popolnosti prijave ter nato brez odloga ovede množino zaloge na spodaj doloèeni naèin.
Izvid, nadalje odpadajod znesek dodatnega davka in prejemni urad, pri katerem se ima vpla-èati dodatni davek, je navesti v obeh izvodih prijave. En izvod prijave je vrniti stranki.
Stranka je zavezana dodatni davek tekom o-sem dni vplaèati pri v resitvi prijave oznaèenem prejemnem uradu, ako se jej ni dovolilo placilo v obrokih ali odlog plaèila.
Prejemni uradi iraajo nadzorovati vplaèevanje dodatnega davka. Ako bi se plaèilo ne opravilo toèno ob dospelosti, je to takoj naznaniti pristoj-nemu finanènemu oblastvu prve stopnje, da se za-stanek eksekutivnim potom iztirja.
Glede postopanja pri ovedbi zalog, se doloèa naslednje:
i.) Za ugotovljenje množine:
a) Ako se nahajajo žgane opojne tekoèine v sodih, kesonih, cisternah, i. t. d. in so te posode polne in uradno preizkušene, tedaj je merodajen merosodni znak.
Ako sodi niso preizkušeni ali le deloma napol-njeni, ovedeti je njih vsebino z Matieviè-evim sodo-merom. Pri žganju v sodih i. t. d. se vsebina tudi lahko doloèi na ta naèin, da se ugotovi Èista teža ter ta preraèuni na litersko mero vpoštevaje isti-nito alkoholovitost s pomoèjo v to predpisanih redukcijskih razkaznic.
Ako gre za ne preizkušene kesone ali reser-voarje, je ugotoviti množino žganih opojnih teko-i'm & preracunanjem prostoraine ali na drug zane-sljiv naèin.
b)Pri steklenicah sedoloèi, katero številostekJenic ma enako velikost, in ugotovi nato prostornina ste-klenic za vsako velikost, da se iz teh podatkov izra-èuni množina tekoèine.
Ta ovedba se bistveno olajša, ako stranka do-prinese prazne vzorcne steklenice.
c)  V èistilnicah za žganje, ki èistijo (rektifici-rajo) obdaèeno žganje in so v delovršbi za èasa ovedbe zalog, je ugotoviti na primeren naèin tudi množino žganja v rektifikacijskih pripravah in ka-deh za precejanje. V to svrho se najprej dožene, ko-liko litrov na dan se na vsako kad nalije, in katera množina žganja se je prvotno vporabila za namo-èitev   ogljenega    prahu. Vsota teh zneskov da pri-bližno množino žganja v eni kadi. V sluèaju potre-be se sme zahtevati prekinjenje èistilnega obrata.
d)   Ako    ima    dodatnemu    davku    podvržena stranka dovoljenje za davka prosto vporabo žganja za   napravljenje  likerja   ali  druzega   alkoholovitega blaga v svrho izvoza preko carinske èrte, tedaj je doloèiti množino žganja, ki se ima iz cele zaloge v smislu oddelka  A St.   1   izloèiti  kot  dodatnega davka prosta, na ta naèin, da se zakljuèijo zapiski, ki jih je  voditi o  prejemu   in o  vporabi   davšèine prosto dobljenega žganja. Ako imajo stranke dovoljenje  za   brezdokladno  porabo  žganja  v  smislu §6 uvodom navedene naredbe, ali ako se zanje po-tegujejo, tedaj se izloèi od njih oznaèena množina žganja od dodatnega obdaèenja in se vpiše v konto o prejemu   in porabi žganja,   ki ga imajo v smislu §6 voditi. Ce se pa dovoljenje ne da, tedaj je to žganje takoj naknadno obdaèiti in konto odvzeti.
2.) Za ugotovljenje alkoholovitosti:
a) Zganje v sodih je s ioo delnim alkoholo*
metrom na predpisani naèin gradirati ter v to svrho
vzeti iz vsacega soda z natego ali s kakim drugim
pripravnim orodjem poskušnjo iz   srednjih   plasti.
b)   Pri   žganju v reservoarih   ali  v   druzih ve-likih posodah je vzeti poskušnje v enakih množinah iz gornje, srednje in spodnje plasti, jih skupaj zhti in nato gradirati.
c)   Ako  je   žganje v steklenicah  in drugih ta-kih majhnih posodah in ako ni ovedbe prave alkoholovitosti v smislu spodaj pod lit. e in St. 3 navedenih doloèb sploh opustiti, omejiti se sme na ponamerno gradiranje.
d)   Ako gre za žgane opojne tekoèine, katere se z alkoholometrom ne dajo kar naravnost gradirati, kakor likerji, oslajeno žganje i. t. d., in se na-poved alkoholovitosti v smislu oddelka B, odstayek 3 rsi opustila, tedaj je ovedeti alkoholovitost, ki jo je vzeti za podlago plaèilu dodatnega davka, na na-Cin,- ki je predpisan v dodatku A, II. B, k izvršilnemu predpisu k zakonu o davku na žganje.
Ako dotièni finanèni organ potrebne priprave nima pri roki, poistiniti je z zapisnikom množino tekoèine ter vposlati poskušnje posameznih vrst pod
peèatom finanènega organa in stranke na finanèno oblastvo prve stopnje, ki ima odrediti preiskavo in predpisati na podlagi vspeha pripadajoèi dodatni davek.
2gane opojne tekoèine, ki niso ali ki so zelo malo oslajene, ter take z ingredijencami pomešane je preizkusiti vedno z uradnim alkoholometrom.
e)   Ako se    opusti    napoved    alkoholovitosti, (P> od&t. 2 in 3) vzeti je alkoholovitost
aa) pri Francovem žganju, rumu in araku s 65 stopnjami,
bb) pri konjaku, whiskyju, žganju iz èešenj in tropin, pri slivovki, boroviczki in tako zvanem naravnem žganju s 40 stopnjami,
cc) pri likerjih vseh vrst in pri oslajenem žga-nju s 35 stopnjami,
dd) pri esencah, medikamentih in farmacevtskih izdelkih s 70 stopnjami,
ee) pri pariumerijskih in kozmetiènih predme-tih s 90 stopnjami 100 delne alkoholometerske lestvice.
Ako nastanejo pomisleki proti pravosti prijave glede vrst žganja, n. pr. pomislek, da so se visoko stopnjate opojne tekoèine prijavile kot naravno žganje ali s sladkorjem pomešan spirit kot liker, je treba po možnosti sumljive žgane opojne tekoèine podvreèi predpreskušnji. Ce je sum vtemeljen, je prièeti z ovedbo prave alkoholovitosti vseh dodatnemu davku zavezanih zalog dotiène stranke (lit. a-d) in zaradi neresniène prijave proti stranki uvesti dohodarstveno kazensko postopanje. Odmeri dodatnega davka je v takem sluèaju vzeti za podlago z dejansko ovedbo ugotovljeno alkoholovitost.
f)    Ako se alkoholovitost naznani, je opustiti neposredno   ovedbo   prave   alkoholovitosti   takrat, èe stranka isto izkaže s svojimi obrtnimi knjigami, fakturami i. t. d., proti katerih pravosti ni pomisleka.
g)  Dodatnem davku zavezane mešanice vina in žganja niso podvržene dodatnemu davku po skupnej alkoholovitosti, tcmveè je predpisati dodatni davek za take tekoèine v splošnem samo po alkoholovitostiod5 volumskih odstotkov. Ako  pa presega  skupna alkoholovitost 20 volumskih odstotkov izdatno, tedaj je vzeti odmeri dodatnega davka za podlago eventual-no s strokovni preizkusbo ugotovljeno pravo alkoholovitost odštevši  15 volumskih odstotkov.
3.) V tvornicah za liker in pri onih trgovskosod-no protokoliranih tvrdkah, ki izvršujejo prodajo ru-ma, konjaka, slivovke in drugih takih žganih opojnih tekoèin na dcbclo kot glavni obrat, se dejanska ovedba zalog žganih opojnih tckoèin takrat opusti,ce podjetniki opravijo prijavo zalog na ta naèin, da najkasneje 3. februarja 1914 predlože finanènemu oblastvu prve stopnje na podlagi inventure po-droben izkaz 1. februarja 1914 v posesti podjetnika se nahajdjoèih množin dodatnemu davku podvrže-nih žganih opojnih tekoèin po skupinah blaga iste alkoholoviicsti in se zadovole s tern, da odposlancc *inancnega eblastva I. stopnje pravost podanih napovedi evcntualno z ogledom v podjetju in z vpo-gledom v obrtne knjige o;iroma, v kolikor gre za na-povedano alkoholovitost, na ta naèin preizkusi, da pregleria in preišèe odvzete poskušnje. Pri tern je dovoljeno, da se prijavijo odstotki alkohola s šte-vilkami na spodaj zaokroženimi od deset do deset.
Na prošnjo sme finanèno oblastvo 1. stopnje omenjeno ugodnost dovoliti tudi za gotova prodajali-šèa tvorniških podjetij. Ako se pri preizkušnji po-javijo pomisleki proti pravosti strankinih napovedii je brezuvetno prièeti z dejansko ovedbo cele zaloge
Odpadajoèi dodatni davek ima predpisati vt* kih primerih finanèno oblastvo I. stopnje.
D. Plaèevanje v obrokih in kreditiranje dodatnega davka.
Za plaèevanje dodatnega davka sme finanèfl« oblastvo I. stopnje dovoliti strankam na njih pi"0" šnjo meseène ali pa èetrtletne obroke brez posebitf varšèine, vendar pa z utesnitvijo, da zapade zadflj1 obrok najkasneje 31. januarja 1915. Prvi obrok f mora takoj po prejemu dovoljenja za plaèevafl]' v obrokih vplaèati. Na pobotnici je oznaèiti uadalj^ obroke in je te obenem predznamovati.
Ako se le eden dovoljenih obrokov na daj1 dospelosti ni toèno vplaèal, iztirjati je ves še na d°\ gu ostali znesek na enkrat. Zamudnih obresti * tern sluèaju ni tirjati.                   1
Tvornièarjem likerjev, ki se ne poslužijo P^' èevanja v obrokih, se sme na pri finanènem obl*' stvu 1 stopnje podano prosnjo placilo dodatntff davka odncsti do konca maja 1915 proti varš^1' Varšèino je položiti na eden od v § 32 izvršilfl^ prcdpisa k zakonu 0 davku na žganje dovolj^ naèinov.
E. Kontroli podvržene osebe.
Izdelovalci žganja ter oni, ki trgujejo z i$fi\ mi opojnimi tekoèinami ali se peèajo s toèenjerfla s prodajo takih tekoèin na drobno, so glede doda ncga davka od 1. februarja 1914 dalje skozi & deset dni pod uradnim nadzorstvom, in so torej tej dobi zavezani glede svojih zalog na ig& opojnih tekoèinah, v kolikor niso te od dodatni davka oprošècne ali v kolikor se niso prejele v dokj de prosto vporabo, izkazati dobavo ali placilo <* datnega davka.
Finanèni organi so v okviru   osmega in deV^ ga poglavja carinskega in državnega monopolfl^ reda  vpravièeni,  kedarkoli  se  jim zdi   potrebfl°i hranišèa kakor tudi v obrtovališèa in prodajali^1 v katerih se hranijo ali razpeèavajo žgane opoJnC tekoèine, vstopiti podnevu,   vršiti v njih preisK3^ zaloge dodatnemu davku podvrženih žganih ?P°jf nih tekoèin zapisati ter z ozirom na rok za Pr^ in plaèila zahtevati izkaz vplaèitve dodatnega 0* ali dobav e                                                       ^
Obrtne stranke so zavezane finanènim org^°. vstop v gori navedene prostore dovoliti in jim os^. no ali po svojih uslužbencih na zahtevo po po^s pomagati.
Üpustitev  predpisanega   izkaza se   kaztiüj6 štiri-do oscmkratnim zneskom dodatnega davka^ ono množino alkohola,   glede   katere  se   je  ^" opustil.                                                                  ..
Na te doloèbe se s tern opozarja v svrho na^ ènega ravnanja z dostavkom, da se dobe tiskoVi za prijave pri najbližjem oddelku finanène strafe najbližjem   daväiern uradu   brezplaèno   in   da tarn dajejo tudi natanènejša pojasnila in navoOJ 0 prijavah, ki jih je vlagati.
C. kr. finanèno ravnateljstvo v Ljubljani-
Dežela: Kranjska                                                            Finanèni okraj: Ljubljana
Davèni okraj:_________^^
P r i j a v a                                          !
onih zalog dodatnemu davku podvrženih žganih opojnih tekoèin, ^
jih podpisanec poseduje.*)_________________^*
ll   ^ a *-• '~i"ö~7~.....         3    T~ s ......         o."g 1"T" -I © jb""]
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dnc                                1914
Podpis stranke:                f
*) Prijava alkoholovitosti in hektoliterskih stopenj se  lahko opusti pri zalogah,   ki nc znasajo veC JJjH 5 hek-tolitrov,  dalje negledè na množino  pri   žganih  opojnih tekoèinab v trgovsko  zaprtih steklen pri likerjih, oslajenem žganju in pri vseh esencah, parfumerijskem  blagukosmetiènih predmetih, me   j, mentih in farmacevtskih izdelkih. Ako se opusti prijava alkoholovitosti, se vzame ta z v oddelku C, *l lit. e, navedeno jakostjo.
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_Ja\batyt Bettung 9tr. 20.________________________________________83____________________26 3änner 19J4.
320         Konkursausschreilmng.
Am t'. t. StaatscMlmusium m Nudulfswcrt, wo die Unterrichtssprache deutsch und slovemsch ist, wnd, falls der Fachprofessor der deutschen Sprache vom k. f. Ministerium für Kultus und Unteracht einen Urlaub erhält, eine Supplcntcnstclle im die deutsche Sprache als Hauptfach und für La-lcin und Griechisch als Nebenfächer für das zweite Semester des Schuljahres 1913/14 zu besetzen sein. Approbierte Lehramtskandidateil mit zurückgelegtem Probejahr wollen eventuelle Gesuche um die stelle an die t. k. Direktion bis zum
l- Februar 1914 einsenden.
N- l. Gymnasialdircktion. Nudolfswert, am 22. Jänner 1914.
25p8      ,                                            St. 20
Kazglas o razgniitvi naerta
° nadr°bni razdelbi skupnih zeinljišè posestnikov iz Strževega.
ShSfrt,°>n?drobni razdelbi v katastralni obèini btrzevo lezeèih pare. St. 27,80,81,82,83,130,242, ril K a katastralni obèini Pivka ležeèe pare. St. ÄMna P°dstavi § 96 zakona z due 26. ok-
i mm,- ®     ,'m?'  ^-  Št 2 iZ   1888> Od d«e   27-
«u uvarjal 1914   do  vštetega dne 9.  februvarja
vnn«i -1 Skem uradu v Naklem razgrnen na vpogled vsem udeležencem                   *
vinif ?°Va °bmeiitev s kolci in njegovo pojasnje-vanje i,ta se ze na mestu samem vkila.
losesplosno daje na znanje s pozivom, da inorajo neposredno, kakor tudi posredno udeleže-iii svojeugovore zoper ta naèrtv30 dneh, od prvega dneva razgrnitve dalje, t. j. od dne 27. januvarja 1914 db dne 25. februvarja 1914 pri krajnem komisarji vložiti pismeno ali dati ustno na zapisnik.
Ljubljana, dne 9. j an uvarja 1914.
C. kr. krajni komisar za agrarske operacije: Vrtaènik I. r.
(šbift betr. bic Sluftcsunß ties planes
über die Spezialteilung der den Insassen aus Str-ževo gehörigen Gemeinschaftsgründe.
Der Plan über die Spezialteilung der in der Katastralgemeinde Strževo liegenden Pare. No. 27,80,81,82,83,130,242,243 und in der Kata-stralgemeinde Pivka liegenden Pare. No. 276 wird gemäß § 96 des Gesetzes vom 26. Oktober 1887 L. G. Bl. Nr. 2 ex 1888 vorn 27. Jänner 1914 bis zum 9. Februar 1914 einschließlich beim Gemeindeamte in Naklo zur Einsicht aller Beteiligten aufliegen.
Die Absteckung des Planes an Ort und Stelle sowie dessen Erläuterung hat bereits stattgefunden.
Dies wird mit der Aufforderung kundgemacht, daß sowohl die unmittelbar als die mittelbar Beteiligten ihre Einwendungen gegen diesen Plan binnen 30 Tagen, vom ersten Tage der Auflegung an gerechnet, d. i. vom 27. Jänner 1914 bis zum 25. Februar 1914 bei dem Lokalkommissär schriftlich zu überreichen oder mündlich zu Protokoll zu geben haben.
Laibach, am 9. Jänner 1914
k. k. Lokalkommissär für agrarische
Operationen.
Vrtalnik m. p.
226                           L 30/13/7,    P 8/14
Okl ic.
C kr. okrajno sodišèe v Kranju je na podstavi ociobnia c. kr. deželnega sodišca v Ljubljana po-Nr ene[gV~ nHo&o od 7. januvarja 1914 opr. št. ;¦/ p, a , ' del° J°zela Cuderman, posestnika v\L         J št 50 zaradi sod»o dognane zaprav-
ijivosti  pod  skrbstvo  in  mu  postavilo  gospoda Jozeta Umnik iz (Suhe 19 za skrbnika.
^. Kr. okrajno sodišèe v Kranju odd. 11.,
ane 14. januvarja 1914. OD 8 un dop. pri podpisani sodniji.
335                       C 5/14-4 | C 6/14-1
Oklic.
+2oper Alojzija Goloba posestnika v Godicu «ajerega bivališèe je neznano, se je podala pri (1- kr. okrajni sodniji v Kamniku po mestni hra-nilmci v Kamniku in po Janezu Prodniku, pose-sinikii in   trgovcu   v Kregarjevem,   tožba   zarndi
254 K 99 v in 3 K 65 v oziroma  245 K 86 v s prip.
Na podstavi tožbe se je doloèil narok o teh za-devah na dan
31. januvarja W14
dopoldne ob 9 uri pri tern sodišèu v sobi št. 6.
V obrambo pravic Alojzija Golob se postavlja za skrbnika gospod Franc Gams, župan v Me-kinjah.
C. kr. okrajna sodnija Kamnik, odd. 11, dne 21. januvarja 1914.
315                                  C 12/14 | 1
Edikt.
Wider den abwesenden Viktor Hutter senior von Schalkendorf wurde von Georg und Mar-garetha Marinzel, Besitzer von Schalkendorf No. 18 wegen 584 K eine Klage angebracht.
Die Tagsätzung wurde für 30. Jänner 1914 vorm. 9 Uhr Zimmer Nr. 3 anberaumt.
Der zur Wahrung der Rechte des Beklagten zum Kurator bestellte Oberoffizial i. P. Anton Jonke in Gottschee wird ihn so lange vertreten, bis er entweder sich bei Gerichte meldet oder einen Befollmächtigten namhaft macht.
K. k. Bezirks Gericht Gottschee Abteilung il am 20. Jänner 1914.
340                                   C 7 in 8/14/1
Oklic.
Zoper Ano Beyer iz Zagorice in Uršulo Pla-ninšek iz Zagorice, neznanega bivališèa, se je podala po Ignaciju Planinšek, posestniku iz 3agori-št. 8, tožba zaradi izbrisa vknjižene terjatve.
Ustna razprava bo
29. januvarja 1914
ob 8 uri dop. pri podpisani sodniji. Skrbnikom postavljeni gospod  Jože  Pevc, po-sestnik v Zagorici, bo  zastopal  toženca v ozna-menjeni pravni stvari, dokler se  sami  ne  oglase ali ne imenujejo pooblašèence podpisani sodniji. C. kr. okrajna sodnija v Višnjigori, odd. II , dne 22. januvarja 1914.
Meteorologische Beobachtungen in Laibach.
Seel,öl,e 3W-2 m. ^iittl. ^uftdvuck 73« l> mm,
"   9 U, Äb.       48 8^-9 ?!     windstill___.     ^   ___
7Ü.F.     '50 2-16 3    S. schwach    ,      Nebel 25   2 UN.       50 !-10 l      windstill             heiter         0 0
9 N. Ab.      50 1 -13^4_____» ^       ,         »           >
26l ? li"F ",    48-'Ü!-^ 01    S. scliw'lich^ !     Nebel  ^"j'0^0 Das Tnqesmittel dcr Tempcratui vom Samstag betlägt-8 2' Normale-2 1".
Das Tagesmitlel der Temperatur vom Smmtag beträgt-13'3 Normale -2 1°
Zahvala.
K težki izgubi, ki uas je zadela povo-dom smrti naäe nepozabne «oproge. oziroma matore, svakinje, stare matere in tašèe gospe
Amalije Fabian
roj. Schantel
došlo nain je toliko dokazov izkrenega soèutja, da se kar najprisrÈneje vsem zahva-ljnjemo.
Posebna zahvala bodi izreèena udelež-nikom pogreba za tako mnobrojno èesteèe spremstvo blage pokojnice k veèiipmu po-Èitku, kakor tudi vsein darovalcem prekras-nih veneev.
Ljubljana, dne 26. januvarja 1914.
Zfllujoti ostüli
Danksagung.
Anläßlich des Hinscheidrns unserer innigst» geliebten Gattin brzw. Mutter, Großmutter und Schwiegermutter, der Frau
Amalie Fabian
sseb. Schantcl
sind uns so viele Beweise innigster Teilnahme zugekommen, daß wir uns verpflichtet fühlen, allen unseren verbindlichsten Dnnt aufzusprechen. Besonders danten wir allen P. T. Teilnehmern am Begräbnisse, für das ehrende Geleite zur ewigen Ruhestätte, sowie allen Spendern der schöllen Kränze.
Laibach, den 26. Jänner l!N4.
3ie tMNlckn tzinttMiebem.
Statt zeder besonderen Anzeige.
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Icla Nahn^  geb. Edle von  Höffern
zn Saalfeld, t. l. Noiars Gattin in Egg gibt im eigenen und im Namen der Familien Kersnit und von Höffern-Saalfeld Nachricht vom Hinscheiden ihrer lieben guten Tante bez. Großtante und Urgroßtante, des hoch-wohlgeborenen Fräuleins
Nhellnine M W Wern
z» LoM
welche nach laugen schwerem Leiden im Alter von 87 Jahren heute um 9 Uhr morgens, versehen mit den heiligen Sterbesakramenten selig im Herren entschlafen ist.
Das Leichenbegängnis findet Dienstag nm 9 Uhr vorm. vom Schloh Egg statt.
Die heiligen Seelenmessen werden in der Pfarrkirche in Egg gelesen.
Hlni  stilles  Meileid   wird   gebeten.
Schloß Egg bei Lutuwitz, am 25. Jänner 1914.
Danksagung.
Allen werten Freunden und Bekannten, die uns bei dem Hinscheiden unseres unvergeßlichen lieben Herrn
Julius Müller
Photograph in Laibach
ihre Teilnahme in 80 liebevoller Weise bezeigten, wie auch jenen, welche dem teuren Verewiegten das Geleite znr letzten Ruhestätte gegeben, insbesondere der Photographen-Genossenschaft, dem löblichen Gesangverein „Slavec" für den ergreifenden Trauerchor, dann den Spendern der Kränze, sprechen wir unseren herzlichsten Dank aus.
Die tiestranernfl Hinterbliebenen.
gtttbttdjer 3<ihfflfl 9fr.2O.__________________                 ____                         84                                                                                         26.3ftnnct 19U
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liegt in feiner vollkommenen Reinheit und Unverfalschiheit, Das weif) namentlich der Magen zu schätzen, auch wenn er noch so seh wach ist. Denn weil „CERES"- Speisefeit rein ist, darum ist ei so überaus leicht verdaulich und irS^t feine Reinheit ebenso in die Säfte wie ins Blut. Kein bedeutet mithin ebensoviel wie gesund.   Schicht mCeres** Speisefett zum Kochen, Backen, Braten
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